Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 30. Oktober 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 30. October 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Stigler, Eysn, Anton Heindl, Krenklmüllner, Haratzmüllner, Michael Heindl, Edelbauer, Vögerl, Millner, Lechner, Hal- ler. Abwesende Herr Gem. Rath v. Koller abwesend. 〃 〃 v. Jäger, Seidl, Vogl. Die letzten Sitzungsprotokolle vom 16. u 23. dß. wurden vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor No. 5613 & 5631 Gesuch des Johann Öllinger u. Johann Paarfußer um Verleihung des durch den Tod des Andreas Pfarl er- ledigten Kaßaamtsdieners- stelle. Herr Bgrstr. stellt den Antrag, daß dieser Dienstesposten bey der Dringlichkeit so- gleich zu besetzen sey, u. dem Johann Paarfußer bis zur Herablangung der h. Statt- halterey Genehmigung prov. verliehen werden soll, womit H. G.R. Nutzinger u. Wittigschlager vollkom- men einverstanden sind. Die übrigen Hr. Votanten stimmen mit dem Gegen- antrage des H. G.R. Lechner, er habe die Person des Johann
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 30. October 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Stigler, Eysn, Anton Heindl, Krenklmüllner, Haratzmüllner, Michae Heindl, Edelbauer, Vögerl, Millner, Lechner, Haller. Abwesende Herr Gem. Rath v. Koller abwesend. v. Jäger, Seidl, Vogl. Die letzten Sitzungsprotokolle vom 16. u 23. dß. wurden vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor No. 5613 & 5631 Gesuch des Johann Öllinger u. Johann Paarfußer um Verleihung des durch den Tod des Andreas Pfarl erledigten Kaßaamtsdienersstelle. Herr Bgrstr. stellt den Antrag, daß dieser Dienstesposten bey der Dringlichkeit sogleich zu besetzen sey, u. dem Johann Paarfußer bis zur Herablangung der h. Statthalterey Genehmigung prov. verliehen werden soll, womit H. G.R. Nutzinger u. Wittigschlager vollkommen einverstanden sind. Die übrigen Hr. Votanten stimmen mit dem Gegenantrage des H. G.R. Lechner, er habe die Person des Johann
Paarfußer nichts einzuwenden, er sey jedoch der Ansicht, daß dieser Dienstesposten öffentlich ausgeschrieben werden soll, und andern Bewerbern hiezu Gelegenheit zu biethen, daher Beschluss per majora. Nach dem Antrage des Herrn Gemeinderath Lechner. No. 5331 & 5647 Gesuch des Alois Redtenbacher nebst Augenscheinsprotokoll um Bewilligg. zur Untermauerung seines Hausvorsprunges. Der k.k. Kreisbehörde um die Baubewilligung mit Bericht vorzulegen. No. 5648 & 5561 Gesuch des Karl Stohl Zimmermeister um die Bewilligg. zur Aufmauerung eines 2. Stockwerkes auf sein neu zu erbauendes gemauertes Stadelgebäude, nebst Augenscheinsprotokoll hierüber. Ist unter der Bedingung, daß Hr. Karl Stohl nachträglich der Stadtkommune einen intabulationsfähigen Revers des Inhalts ausstelle, daß er u. seine Hausnachfolger aus Anlaß der gegenwärtig erfolgenden Anbauung seines Stadelgebäudes an die Mauer des städtischen Ennsthor Thurmes zu keiner Zeit irgend einen Anspruch an diese Thurmmauer stellen u. auch dieselbe durch verschiedene Umbrechungen, Ausbrechung von Nieschen u. dgl. in keiner Weise gefährden wollen,
Paarfußer nichts einzuwen- den, er sey jedoch der An- sicht, daß dieser Dienstes- posten öffentlich ausge- schrieben werden soll, und andern Bewerbern hiezu Gelegenheit zu biethen, daher Beschluss per majora. Nach dem Antrage des Herrn Gemeinderath Lechner. No. 5331 & 5647 Gesuch des Alois Redtenbacher nebst Augenscheinsprotokoll um Bewilligg. zur Unter- mauerung seines Hausvorsprunges. Der k.k. Kreisbehörde um die Baubewilligung mit Be- richt vorzulegen. No. 5648 & 5561 Gesuch des Karl Stohl Zimmer- meister um die Bewilligg. zur Aufmauerung eines 2. Stockwerkes auf sein neu zu erbauendes gemauertes Stadelgebäude, nebst Augen- scheinsprotokoll hierüber. Ist unter der Bedingung, daß Hr. Karl Stohl nachträglich der Stadtkommune einen intabulationsfähigen Revers des Inhalts aus- stelle, daß er u. seine Hausnachfolger aus Anlaß der gegenwärtig erfol- genden Anbauung seines Stadelgebäudes an die Mauer des städtischen Enns- thor Thurmes zu keiner Zeit irgend einen Anspruch an diese Thurmmauer stellen u. auch dieselbe durch verschiedene Umbrechun- gen, Ausbrechung von Nieschen u. dgl. in keiner Weise gefährden wollen,
um die Baubewilligung bey der k.k. Kreisbehörde anzusuchen mit Bericht. I. Section No. 5486 Protokoll über die Beeidi- gung der für das Mil. Jahr 1856 aufgestellten Fleisch- beschauer. Zur Wissenschaft. No. 5620 Gesuch des Alex. Gruber um Ertheilung der Ehe- bewilligg. mit Elisabeth Schober. Da der Verdienst von wö- chentlich 2 fl 30 xr C.M. zu minder ist, um von selben eine Familie erhalten zu können, das angeführte Krämer- geschäft aber nicht in das Eigenthum des Konsens- werbers übergehen kann, da selbes von der Mutter der Braut nur gepachtet u. kein Eigenthum ist, folglich keine Berücksichtigg. ver- dient, so kann diesem Ge- suche keine Folge gegeben werden. IV. Section No. 5474 Protokoll über die Minuendo Versteigerung wegen Liefe- rung des zur Stadtbeleuch- tung erforderlichen Rübs- öhles pro 1856. Der Mindestanboth des Hr. Joach. Gschaider, den Zt. Rübsöhl um 46 fl C.M. wird hiemit geneh- migt, u. zwar für das I. Quartal 1856, wovon der- selbe mit dem Bemerken verständigt wird, daß der
um die Baubewilligung bey der k.k. Kreisbehörde anzusuchen mit Bericht. I. Section No. 5486 Protokoll über die Beeidigung der für das Mil. Jahr 1856 aufgestellten Fleischbeschauer. Zur Wissenschaft. No. 5620 Gesuch des Alex. Gruber um Ertheilung der Ehebewilligg. mit Elisabeth Schober. Da der Verdienst von wöchentlich 2 fl 30 xr C.M. zu minder ist, um von selben eine Familie erhalten zu können, das angeführte Krämergeschäft aber nicht in das Eigenthum des Konsenswerbers übergehen kann, da selbes von der Mutter der Braut nur gepachtet u. kein Eigenthum ist, folglich keine Berücksichtigg. verdient, so kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. IV. Section No. 5474 Protokoll über die Minuendo Versteigerung wegen Lieferung des zur Stadtbeleuchtung erforderlichen Rübsöhles pro 1856. Der Mindestanboth des Hr. Joach. Gschaider, den Zt. Rübsöhl um 46 fl C.M. wird hiemit genehmigt, u. zwar für das I. Quartal 1856, wovon derselbe mit dem Bemerken verständigt wird, daß der
Bedarf für den Monath November 1855 in 462 ℔ 17 Lth. Dezember 514 24 Jänner 1856 483 29 zus. 1461 ℔ 6 Lth. bestehe, u. er den Protokollsstempel mit 2 fl C.M. beizustellen habe. No. 5528 Relation des Bauverwalters Wittigschlager in Betreff der von Leop. Nußbaumer nachgesuchten pachtweisen Überlaßung von städtischen Grundparzellen in Aichet. Die Kanzley hat den Pachtvertrag nach erfolgter Vorbesprechung u. Verständigung mit dem Pachtwerber Hr. Nußbaumer auf 3 fl C.M. jährl. Pachtschilling für 10 auf einander folgende Jahre zu entwerfen u. vorzulegen, wobey auf Einschaltung der Klausel, daß, wenn die Stadtgemeinde noch vor Ablauf der Pachtperiode in den Fall die vermietheten Grundstücke für sich einzuziehen, die Kommune keine Meliorirung zu leisten habe Bedacht zu nehmen ist. No. 5440 Relation des Distr. Aktuar Willner über die Untersuchung des von der Kögelprieler Vicinal Straße abmündenden Fahrtweges. Zur Wissenschaft. No. 2323 Konto des Ignaz Schlader prH. 1u02ftfhl 3e8il1e/4. xr über gelieferte Zur Zahlung mit 102 fl 38 1/4 xr C.M.
Bedarf für den Monath November 1855 in 462 ℔ 17 Lth. Dezember 〃 〃 514 〃 24 Jänner 1856 〃 〃 483 〃 29 zus. 1461 ℔ 6 Lth. bestehe, u. er den Protokolls- stempel mit 2 fl C.M. beizustellen habe. No. 5528 Relation des Bauverwal- ters Wittigschlager in Be- treff der von Leop. Nuß- baumer nachgesuchten pachtweisen Überlaßung von städtischen Grundpar- zellen in Aichet. Die Kanzley hat den Pacht- vertrag nach erfolgter Vorbesprechung u. Verstän- digung mit dem Pachtwer- ber Hr. Nußbaumer auf 3 fl C.M. jährl. Pachtschilling für 10 auf einander fol- gende Jahre zu entwer- fen u. vorzulegen, wobey auf Einschaltung der Klausel, daß, wenn die Stadt- gemeinde noch vor Ablauf der Pachtperiode in den Fall die vermietheten Grund- stücke für sich einzuzie- hen, die Kommune keine Meliorirung zu leisten habe Bedacht zu nehmen ist. No. 5440 Relation des Distr. Aktuar Willner über die Untersu- chung des von der Kögelprieler Vicinal Straße abmünden- den Fahrtweges. Zur Wissenschaft. No. 2323 Konto des Ignaz Schlader pr. 102 fl 38 1/4 xr über gelieferte Huftheile. Zur Zahlung mit 102 fl 38 1/4 xr C.M.
No. 2182 Revis. Conto des Spengler Holderer pr. 177 fl 12 xr C.M. Dem Kaßaamte zur Zahlg. No. 1518 Do. des Schloßers Sam- segger pr. 32 fl 54 xr C.M. Wird mit der adjustirten Summe von 32 fl 54 xr C.M. zur Zah- lung aus der Stadtkaßa angewiesen. Die die Brunverwaltung betreffenden 56 xr und 2 fl 30 xr hat H. Sam- segger bey selber zu behe- ben. No. 5139 Konto des Georg Rader- mayr pr. 19 fl 15 xr C.M. über gelieferte Kanaldeckplat- ten. Zur Revision. No. 5591 Protokoll mit Karl Mann pcto der ihm zur Last geleg- ten Gewerbsstörung der berichtigten Messerer. Sind dem Karl Mann als im ersten Betrettungsfalle die confiszirten Messer u. Gabeln mit dem Bemerken zurück zu erfolgen, daß er im Wiederhohlungsfalle nebst der Confiscation mit einem Strafbetrag von 5 fl C.M. belegt werden wird. Hieran ist auch der Hr. Vorsteher der Messerer Innung zu verständigen. No. 5127 Relation des Polizeyamtes über die Werkslokalitäten des Maschinnägelerzeugers Johann Bachner. Ist an Johann Bachner hinaus- zugeben nachstehender
No. 2182 Revis. Conto des Spengler Holderer pr. 177 fl 12 xr C.M. Dem Kaßaamte zur Zahlg. No. 1518 Do. des Schloßers Samsegger pr. 32 fl 54 xr C.M. Wird mit der adjustirten Summe von 32 fl 54 xr C.M. zur Zahlung aus der Stadtkaßa angewiesen. Die die Brunverwaltung betreffenden 56 xr und 2 fl 30 xr hat H. Samsegger bey selber zu beheben. No. 5139 Konto des Georg Radermayr pr. 19 fl 15 xr C.M. über gelieferte Kanaldeckplatten. Zur Revision. No. 5591 Protokoll mit Karl Mann pcto der ihm zur Last gelegten Gewerbsstörung der berichtigten Messerer. Sind dem Karl Mann als im ersten Betrettungsfalle die confiszirten Messer u. Gabeln mit dem Bemerken zurück zu erfolgen, daß er im Wiederhohlungsfalle nebst der Confiscation mit einem Strafbetrag von 5 fl C.M. belegt werden wird. Hieran ist auch der Hr. Vorsteher der Messerer Innung zu verständigen. No. 5127 Relation des Polizeyamtes über die Werkslokalitäten des Maschinnägelerzeugers Johann Bachner. Ist an Johann Bachner hinauszugeben nachstehender
Bescheid Wird Ihnen Hr Johann Bacher auf die von dem kk Bezks Amte zur Amtshandlung abgetretene Anzeige bedeutet, daß nach Einvernehmung des Gemeinderathes dem Betriebe der freyen Beschäftigung der Maschinnägel Erzeugung kein Hinderniß im Wege steht, u. haben Sie sich hieramts zu melden. No. 5213 Protokoll mit Michael Gupf wegen Abgabe der Erwerbsteuer Erklärung zur Heftbeitzerey. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung, sich im Sinne des kreisbehördlichen Erlasses vom 16 July d.J. zu benehmen, u. sonach die Fassion zum Erwerbsteuervorschlag in Vorlage zu bringen. No. 5316 Protokoll mit den Spengler und Viertelmeistern über das Gesuch des Mich. Dunst um Verleihung einer pers. Spenglergerechtsame. Das Gesuch ad No. 5011 zu erledigen mit folgenden Beschluß Da durch die im Stadtbezirke bestehenden 5 Spengler gewerbe den Lokalen Bedürfnißen vollkommen Genüge geleistet wird, so kann ich Ihnen nach den gepflogenen Erhebungen u. über Einvernehmen des Gemeinderathes das gebethe-
Bescheid Wird Ihnen Hr Johann Bacher auf die von dem kk Bezks Amte zur Amtshandlung abgetretene Anzeige bedeu- tet, daß nach Einverneh- mung des Gemeinderathes dem Betriebe der freyen Beschäftigung der Maschin- nägel Erzeugung kein Hinderniß im Wege steht, u. haben Sie sich hieramts zu melden. No. 5213 Protokoll mit Michael Gupf wegen Abgabe der Erwerbsteuer Erklärung zur Heftbeitzerey. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung, sich im Sinne des kreisbehördlichen Erlas- ses vom 16 July d.J. zu be- nehmen, u. sonach die Fassi- on zum Erwerbsteuervor- schlag in Vorlage zu brin- gen. No. 5316 Protokoll mit den Speng- ler und Viertelmeistern über das Gesuch des Mich. Dunst um Verleihung einer pers. Speng- lergerechtsame. Das Gesuch ad No. 5011 zu erle- digen mit folgenden Beschluß Da durch die im Stadtbezir- ke bestehenden 5 Spengler gewerbe den Lokalen Be- dürfnißen vollkommen Genüge geleistet wird, so kann ich Ihnen nach den ge- pflogenen Erhebungen u. über Einvernehmen des Ge- meinderathes das gebethe-
ne Befugniß nicht verleihen. Gegen diese Entscheidung steht in Beschwerungsfalle bey der h. Statth. der Rekurs offen- welcher in 4 Wochen anzu- melden u. in weiteren 14. Tagen einzubringen ist. Hievon sind die hiesigen Spängler zu Handen des Herrn Ignaz Tomaszick auf Rub- rick gleichfalls zu verstän- digen. No. 5317. Protokoll mit dem Hrn. Vorsteher des Handelsstan- des über das Gesuch des Joh M. Peteler und Erthei- lung des Befugnißes zum Litt: C Waaren Han- del. Wird sammt dem Gesuche de. prs.: 27 Aug. Z. 4304 in Folge § 51 des Zollpatents vom J. 1788 die 10. Kreisbehörde einverständlich mit dem Gemeinderathe mit dem Antrage auf Ertheilung der gebethenen Lizenz vorgelegt. No. 5318. Protokoll mit den Vorste- her der Schloßerinnung & Viertelmeister über das Gesuch des Daniel Klei- nert um Verleihung ei- ner pers. Frimschloßer- gerechtsame. Bescheid ad No. 5165. Wird Ihnen Hr. Daniel Klei- nert auf Grund der gesetz- lich nachgewiesenen Eigen- schaften u. über Einverneh- men des Gemeinderathes eine personelle Frimschloßer
ne Befugniß nicht verleihen. Gegen diese Entscheidung steht in Beschwerungsfalle bey der h. Statth. der Rekurs offenwelcher in 4 Wochen anzumelden u. in weiteren 14. Tagen einzubringen ist. Hievon sind die hiesigen Spängler zu Handen des Herrn Ignaz Tomaszick auf Rubrick gleichfalls zu verständigen. No. 5317. Protokoll mit dem Hrn. Vorsteher des Handelsstandes über das Gesuch des Joh M. Peteler und Ertheilung des Befugnißes zum Litt: C Waaren Handel. Wird sammt dem Gesuche de. prs.: 27 Aug. Z. 4304 in Folge § 51 des Zollpatents vom J. 1788 die 10. Kreisbehörde einverständlich mit dem Gemeinderathe mit dem Antrage auf Ertheilung der gebethenen Lizenz vorgelegt. No. 5318. Protokoll mit den Vorsteher der Schloßerinnung & Viertelmeister über das Gesuch des Daniel Kleinert um Verleihung einer pers. Frimschloßergerechtsame. Bescheid ad No. 5165. Wird Ihnen Hr. Daniel Kleinert auf Grund der gesetzlich nachgewiesenen Eigenschaften u. über Einvernehmen des Gemeinderathes eine personelle Frimschloßer
gerechtsame mit dem Betriebsorte auf dem Hause No 297 in Wieserfeld und dem Beifügen verliehen, daß Sie sich hieramts zur Abgabe Ihrer Erwerbsteuer Erklärung zu melden haben. Zugleich wird Ihnen bedeutet, daß die Ausübung des Gewerbes nach erfolgter Rechtskraft dieser Entscheidung gestattet sei. Hievon ist auch die Schlosserinnung über Rubrik zu verständigen. No. 5419. Relation des Polizeyamtes über den Gewerbsbetrieb des Michael Pöschinger. Ist mit dem Antrage auf Minderung von 5 fl CMz der kk. Kreisbehörde mit Bericht vorzulegen. No. 5322. Anzeige des Johan Diltsch in Betreff des Betriebes der freyen Beschäftigung der Zimmermalerey und des Zimmerputzens. Wird Ihnen Hr. Johann Diltsch in Folge dieser Anzeige bedeutet, daß nach Einvernehmung des Gemeinderathes dem Betriebe der freyen Beschäftigung der Zimmermahlerey u. des Zimmerputzens kein Hinderniß im Wege steht,
gerechtsame mit dem Be- triebsorte auf dem Hause No 297 in Wieserfeld und dem Beifügen verliehen, daß Sie sich hieramts zur Abgabe Ihrer Erwerbsteuer Erklä- rung zu melden haben. Zugleich wird Ihnen bedeu- tet, daß die Ausübung des Gewerbes nach erfolg- ter Rechtskraft dieser Entscheidung gestattet sei. Hievon ist auch die Schlos- serinnung über Rubrik zu verständigen. No. 5419. Relation des Polizeyam- tes über den Gewerbs- betrieb des Michael Pöschin- ger. Ist mit dem Antrage auf Minderung von 5 fl CMz der kk. Kreisbehörde mit Bericht vorzulegen. No. 5322. Anzeige des Johan Diltsch in Betreff des Betriebes der freyen Beschäftigung der Zimmermalerey und des Zimmerputzens. Wird Ihnen Hr. Johann Diltsch in Folge dieser Anzeige bedeutet, daß nach Einvernehmung des Gemeinderathes dem Betriebe der frey- en Beschäftigung der Zimmermahlerey u. des Zimmerputzens kein Hin- derniß im Wege steht,
und haben Sie sich zum Behufe der Erwerbsteuer- bemessung hieramts zu melden. Gaffl Haller M. Lechner Amtmann Schriftführer
und haben Sie sich zum Behufe der Erwerbsteuerbemessung hieramts zu melden. Gaffl Haller M. Lechner Amtmann Schriftführer
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2