Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 9. Oktober 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 9. Oktober 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl im Beyseyn des k.k. Herrn I. Kreiskommißär v. Prosch und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Woisetschläger, Krenklmüllner, Anton Heindl, Michael Heindl, Vogl, Vögerl, Edelbaur, Mill- ner, Lechner, Haller. Abwesende Herr Gem. Rth. v Jäger, Stigler u. Haratzmüller haben sich entschuldigt. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 2. d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: No. 5051. Sign: der kk. Kreisbehörde vom 2. Okt d.J. Z.6758 wor- nach die Anzeige der Er- nennung des Georg Aichin- ger zum Gem. Sekretär zur Nachricht genommen wird. Zur Wissenschaft u. sind die 2 Dekrete an Hrn. Georg Aichinger auszufertigen. No. 5175. Dekret des kk. Bezksamtes Z. 6142 daß am 10 l.Mts. hin- sichtlich der Herstellung einer Verbindungstraße von Unterhimmel nach Steyr ein Augenschein abgehalten wird. Sind Hr Josef Mayr, Johann Haller u. Joh. Haratzmüller hiezu einzuladen, u. Hr. Bau- verwalter Wittigschlager hat hiezu zu erscheinen. Nr. 5152. Anzeige des R.R. Schiefermayr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 9. Oktober 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl im Beyseyn des k.k. Herrn I. Kreiskommißär v. Prosch und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Woisetschläger, Krenklmüllner, Anton Heindl, Michael Heindl, Vogl, Vögerl, Edelbaur, Millner, Lechner, Haller. Abwesende Herr Gem. Rth. v Jäger, Stigler u. Haratzmüller haben sich entschuldigt. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 2. d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: No. 5051. Sign: der kk. Kreisbehörde vom 2. Okt d.J. Z.6758 wornach die Anzeige der Ernennung des Georg Aichinger zum Gem. Sekretär zur Nachricht genommen wird. Zur Wissenschaft u. sind die 2 Dekrete an Hrn. Georg Aichinger auszufertigen. No. 5175. Dekret des kk. Bezksamtes Z. 6142 daß am 10 l.Mts. hinsichtlich der Herstellung einer Verbindungstraße von Unterhimmel nach Steyr ein Augenschein abgehalten wird. Sind Hr Josef Mayr, Johann Haller u. Joh. Haratzmüller hiezu einzuladen, u. Hr. Bauverwalter Wittigschlager hat hiezu zu erscheinen. Nr. 5152. Anzeige des R.R. Schiefermayr
daß Josef Wittine, Weber, gegenüber des Spatz'schen Gasthauses eigenmächtig eine ganz neue Markthütte errichtet habe. Diese neue Hütte wurde auf polizeyämtl. Andringen sogleich von dem Eigenthümer selbst abgebrochen. No. 5166. Gesuch des Joh. Nutzinger um Enthebung von dem Amte eines Feuerlösch Coärs. Wird Hr. Joh. Nutzinger seiner Stelle als Feuer Coär No. 1 enthoben u. statt dessen, so wie die durch das Ableben des Hrn. Ant. Sonnleitner erledigte 2. Coärs-Stelle Hr. Leop. Dögnfellner u. Franz Gerl ernannt, an dessen die Dekrete auszufertigen. No. 4669. Protokoll mit Ignatz Hager, Nagelschmidtmeister wegen Entweichung seines Gesellen Johan Kletzmayr aus der Arbeit; dann Vernehmungsprotokoll hierüber. Nach erstattetem Vortrage wurde das Erkenntniß angenommen. Wird Joh. Kletzmayr zu einer 24 stündigen Arreststrafe verurtheilt, u. hat derselbe seinem Arbeitsgeber wenn er es verlangt, die gesetzlich 14 Tage nachzuarbeiten. No. 4197. Protokoll mit Josef Bachler über seine Anzeige gegen die Feilenschmidlehrjungen Josef Teufelmayr & Con-
daß Josef Wittine, Weber, gegenüber des Spatz'schen Gasthauses eigenmächtig eine ganz neue Markt- hütte errichtet habe. Diese neue Hütte wurde auf polizeyämtl. Andrin- gen sogleich von dem Ei- genthümer selbst abgebrochen. No. 5166. Gesuch des Joh. Nutzinger um Enthebung von dem Amte eines Feuerlösch Coärs. Wird Hr. Joh. Nutzinger seiner Stelle als Feuer Coär No. 1 enthoben u. statt dessen, so wie die durch das Ableben des Hrn. Ant. Sonnleit- ner erledigte 2. Coärs-Stel- le Hr. Leop. Dögnfellner u. Franz Gerl ernannt, an dessen die Dekrete auszufertigen. No. 4669. Protokoll mit Ignatz Ha- ger, Nagelschmidtmeister wegen Entweichung seines Gesellen Johan Kletzmayr aus der Arbeit; dann Ver- nehmungsprotokoll hie- rüber. Nach erstattetem Vortrage wurde das Erkenntniß an- genommen. Wird Joh. Kletzmayr zu einer 24 stündigen Ar- reststrafe verurtheilt, u. hat derselbe seinem Arbeitsgeber wenn er es verlangt, die gesetzlich 14 Tage nachzuarbeiten. No. 4197. Protokoll mit Josef Bach- ler über seine Anzeige ge- gen die Feilenschmidlehrjun- gen Josef Teufelmayr & Con-
sorten wegen muthwil- ligen u gefährl. Steinwerfen. Nach erstattetem Vortrage. Wird nach §. 11. der kk. Verordg. vom 20ten Apr. 854 Franz Schürfl zu 24 stündigen, Jos. Teufelmayr, Franz Waldhauser u. Franz Ber- ger aber zu 12 stündi- gen Arreste verurtheilt. No. 5050. Dekret der kk. Kreisbehörde mit der Baubewilligg für Wolfg. Fichtl zu der beantragten Holz- lage. Ist Wolfg. Fichtl hievon mit Intim. Dekret zu ver- ständigen, u. wird dem- selben der zu diesem Bau benöthigende städti- sche Grundfleck von 2° 3' □ Maß um den festgesetz- ten Preiß von 5 fl CMz, ge- gen dem überfassen, daß er den Erlag hiefür an die Stadtkasta sogleich leiste, sich für sich seine Erben u Besitzesnachfol- ger durch einen intabu- lationsfähigen Revers verbindlich mache, bey dem unter diesem obbe- sagten Grunde zur Enns hinabführenden städti- schen Schlauche die Nachsicht u. Reparatur hierin zu jeder Zeit unweigerlich u. ohne alle Entschädigung zu gestatten, sowie daß die zwischen dem Hause No. 70 u. der zu er- bauenden Holzlage befind- liche öffentl. städt. Stiege
sorten wegen muthwilligen u gefährl. Steinwerfen. Nach erstattetem Vortrage. Wird nach §. 11. der kk. Verordg. vom 20ten Apr. 854 Franz Schürfl zu 24 stündigen, Jos. Teufelmayr, Franz Waldhauser u. Franz Berger aber zu 12 stündigen Arreste verurtheilt. No. 5050. Dekret der kk. Kreisbehörde mit der Baubewilligg für Wolfg. Fichtl zu der beantragten Holzlage. Ist Wolfg. Fichtl hievon mit Intim. Dekret zu verständigen, u. wird demselben der zu diesem Bau benöthigende städtische Grundfleck von 2° 3' □ Maß um den festgesetzten Preiß von 5 fl CMz, gegen dem überfassen, daß er den Erlag hiefür an die Stadtkasta sogleich leiste, sich für sich seine Erben u Besitzesnachfolger durch einen intabulationsfähigen Revers verbindlich mache, bey dem unter diesem obbesagten Grunde zur Enns hinabführenden städtischen Schlauche die Nachsicht u. Reparatur hierin zu jeder Zeit unweigerlich u. ohne alle Entschädigung zu gestatten, sowie daß die zwischen dem Hause No. 70 u. der zu erbauenden Holzlage befindliche öffentl. städt. Stiege
zu keiner Zeit etwa durch liegenbleibendes Holz oder in sonstiger Weise behindert werde. Hievon wird Hr. Wolfg. Fichtl mit dem weiteren Bemerken rathschl. verständigt, den intabul. Revers binnen 8 Tagen hieramts zu überreichen. I. Section. No. 4859. Schreibender Gemeinde Vorstehung Wienerneustadt mit dem Heirathsgesuche des Johann Bundshuber. Wird Bittsteller mit seinem Gesuche auf den abweislichen Bescheid vom 20 July 1855 Z. 251 verwiesen. No. 5059. Gesuch des Gottlieb Weinberger und gnädige Bewilligung des inwohnungsweisen Aufenthalts. Wird auf die Dauer eines gesetzl. Erwerbes bewilligt. No. 5123. Dasselbe Gesuch der Kathar. Hagelmayr. Gleiche Erledigung wie vor. III. Section. No. 5132. Gesuch des Mich. Neuhauser um gnädige Nachsicht oder Mäßigung der ihm auferlegten Strafe pr 10 fl CMz. Wird dem Bittsteller rathschlägig bedeutet, daß von dem früheren Bescheide nicht abgegangen werden kann. IV. Section. No. 5174. Relation des Distr. Aktuar Willner, über die Untersuchung der Zugänge zwischen
zu keiner Zeit etwa durch liegenbleibendes Holz oder in sonstiger Weise behindert werde. Hievon wird Hr. Wolfg. Fichtl mit dem weiteren Be- merken rathschl. verstän- digt, den intabul. Revers binnen 8 Tagen hieramts zu überreichen. I. Section. No. 4859. Schreibender Gemeinde Vorstehung Wienerneustadt mit dem Heirathsgesuche des Johann Bundshuber. Wird Bittsteller mit seinem Gesuche auf den abweislichen Bescheid vom 20 July 1855 Z. 251 verwiesen. No. 5059. Gesuch des Gottlieb Weinber- ger und gnädige Bewilli- gung des inwohnungswei- sen Aufenthalts. Wird auf die Dauer eines gesetzl. Erwerbes bewilligt. No. 5123. Dasselbe Gesuch der Kathar. Hagelmayr. Gleiche Erledigung wie vor. III. Section. No. 5132. Gesuch des Mich. Neuhauser um gnädige Nachsicht oder Mäßigung der ihm aufer- legten Strafe pr 10 fl CMz. Wird dem Bittsteller rath- schlägig bedeutet, daß von dem früheren Bescheide nicht abgegangen werden kann. IV. Section. No. 5174. Relation des Distr. Aktuar Willner, über die Untersu- chung der Zugänge zwischen
den Markthütten zum Johann Amort'schen Hause. Wird dem Hr. Joh. Amort auf seine Eingabe ad No. 5137 rathschlägig erinnert, daß in sein Gesuch nicht gewilligt werden könne. No. 5044. Anzeige des Bauverwal- ter Wittigschlager über einen angekauften wei- chen Floß zu 20 fl 6 xr CMz, nebst Conto pr 5 fl 4 xr CMz über die hieraus erzeugten 8 Klftr weiche Scheiter. Wird dem Hern Wittig- schlager der Betrag von 25 fl 10 xr CMz bey der Stadtkas- sa zur Zahlung angewiesen. No. 4915. Conto des Alois Vogl pr 24 fl CMz über geleistete Schotterfuhren. Zur Zahlung mit 24 fl CMz. No. 2152. Conto des Al. Gottwald pr 142 fl 59 xr CMz, für im Mth. März u. April 855 geliefertes Rübsöhl. do. do. mit 142 fl 59 xr CMz No. 4078. Relation des Distr. Akt. Willner über den Augen- schein bey der Johan Dan- ninger'schen Bauführung. Nachdem Hr. Danninger u. Ant. Heindl bey dem abgehalte- nen Augenschein zu keinem Vergleich zu bringen wa- ren, so wird Hr. Ant. Heindl zur Behauptung seines Rechtes, jeden Bau in die- sem Hofraume untersa- gen zu können, auf den Rechts- weg verwiesen. Hievon sind die Partheyen rathschlägig zu verständigen.
den Markthütten zum Johann Amort'schen Hause. Wird dem Hr. Joh. Amort auf seine Eingabe ad No. 5137 rathschlägig erinnert, daß in sein Gesuch nicht gewilligt werden könne. No. 5044. Anzeige des Bauverwalter Wittigschlager über einen angekauften weichen Floß zu 20 fl 6 xr CMz, nebst Conto pr 5 fl 4 xr CMz über die hieraus erzeugten 8 Klftr weiche Scheiter. Wird dem Hern Wittigschlager der Betrag von 25 fl 10 xr CMz bey der Stadtkassa zur Zahlung angewiesen. No. 4915. Conto des Alois Vogl pr 24 fl CMz über geleistete Schotterfuhren. Zur Zahlung mit 24 fl CMz. No. 2152. Conto des Al. Gottwald pr 142 fl 59 xr CMz, für im Mth. März u. April 855 geliefertes Rübsöhl. do. do. mit 142 fl 59 xr CMz No. 4078. Relation des Distr. Akt. Willner über den Augenschein bey der Johan Danninger'schen Bauführung. Nachdem Hr. Danninger u. Ant. Heindl bey dem abgehaltenen Augenschein zu keinem Vergleich zu bringen waren, so wird Hr. Ant. Heindl zur Behauptung seines Rechtes, jeden Bau in diesem Hofraume untersagen zu können, auf den Rechtsweg verwiesen. Hievon sind die Partheyen rathschlägig zu verständigen.
No. 4724. Bericht des Franz Wiesner über den Erfolg des Schwimmunterrichtes in der beendeten Saison. Dient zur Wissenschaft. In Betreff des Stehenlaßens der Hütte wird an die vorjährige Bemerkung Bezug genommen, u. gegen deren Zuhaltung bewilligt. No. 5153. Relation des Dist. Akt. Willner über die coõnelle Untersuchung der Reinlichkeitsgebrechen in den Häusern der Vorstädte bey der Steyr und Wieserfeld. Sind die betreffenden Partheyen dekretaliter zur Beseitigung dieser Übelstände binnen 14 Tagen längstens zu beauftragen. No. 5287. Anzeige der Bausektion wegen Sicherstellung des Rübsöhlbedarfes pro 1855/56 Wird dießfalls eine Minuendo Versteigerung am 20. d.Mts. und 4 Uhr Nachm. abgehalten. No. 5142. Protokoll mit Daniel Kleinert pto Herstellung 3 eiserner Bettstätte in das neu adaptirte Polizeiwachtzimmer. Die Anfertigung dieser Bettstellen wird dem Hern Daniel Kleinert gegen dem zugeschlagen, daß er selbe vorschriftsmäßig u. solid zu dem Preise von 21 fl CMz herstelle. No. 5028. Gesuch des Gem. Diener Bachinger wegen Anweisung von
No. 4724. Bericht des Franz Wiesner über den Erfolg des Schwimm- unterrichtes in der been- deten Saison. Dient zur Wissenschaft. In Betreff des Stehenlaßens der Hütte wird an die vor- jährige Bemerkung Be- zug genommen, u. gegen deren Zuhaltung bewilligt. No. 5153. Relation des Dist. Akt. Will- ner über die coõnelle Un- tersuchung der Reinlichkeits- gebrechen in den Häusern der Vorstädte bey der Steyr und Wieserfeld. Sind die betreffenden Par- theyen dekretaliter zur Beseitigung dieser Übel- stände binnen 14 Tagen längstens zu beauftragen. No. 5287. Anzeige der Bausektion wegen Sicherstellung des Rübsöhlbedarfes pro 1855/56 Wird dießfalls eine Minuendo Versteigerung am 20. d.Mts. und 4 Uhr Nachm. abgehalten. No. 5142. Protokoll mit Daniel Kleinert pto Herstellung 3 eiserner Bettstätte in das neu adaptirte Polizeiwachtzimmer. Die Anfertigung dieser Bettstellen wird dem Hern Daniel Kleinert ge- gen dem zugeschlagen, daß er selbe vorschrifts- mäßig u. solid zu dem Preise von 21 fl CMz herstelle. No. 5028. Gesuch des Gem. Diener Bachin- ger wegen Anweisung von
Holz zur Beheitzung der Arreste. Ist dem Frz. Bachinger vor- läufig bis zur Regulirung des ganzjähr. Bedarfes 1 Klfte 18" Brennholz zu erfol- gen, wovon Hr. Bauver- walter u. Bittsteller rath- schlägig zu verständigen. No. 5133. Protokoll mit Simon Lang- eder u. Josef Huber wegen Abhaltung eines Augen- scheins bey der innerwähn- ten Straße im Kögelpriel u. Verhaltung des Ignaz Hofer zu einer Grundabtretung. Wird dießfalls ein coõnell. Augenschein abgehalten. No. 3270. Erinnerung wegen Berich- tigung der Restforderung des Steinmetzmeister Ra- dermayr zu 138 fl 25 xr CMz. Werden dem G. Radermayr die restirenden 138 fl 25 xr CMz gegen Bestättigung zur Zahlung angewiesen. Zur III. Section. No. 5129. Schiefermayr subst. Kaßier legt den ihm ertheilten Auftrag von 11. Sept. 855 Z. 4496 zur weiteren Be- handlung zurück. Wird dem Sekretariate zur Bearbeitung im Sinne des h. Statth. Auftrages u. des h. Finanz Ministeriums dann Beigabe der abver- langten Erklärungen zuge- wiesen. No. 5073. Schreiben der Gem. Vorste- hung Kremsmünster in Betreff der Einbringung
Holz zur Beheitzung der Arreste. Ist dem Frz. Bachinger vorläufig bis zur Regulirung des ganzjähr. Bedarfes 1 Klfte 18" Brennholz zu erfolgen, wovon Hr. Bauverwalter u. Bittsteller rathschlägig zu verständigen. No. 5133. Protokoll mit Simon Langeder u. Josef Huber wegen Abhaltung eines Augenscheins bey der innerwähnten Straße im Kögelpriel u. Verhaltung des Ignaz Hofer zu einer Grundabtretung. Wird dießfalls ein coõnell. Augenschein abgehalten. No. 3270. Erinnerung wegen Berichtigung der Restforderung des Steinmetzmeister Radermayr zu 138 fl 25 xr CMz. Werden dem G. Radermayr die restirenden 138 fl 25 xr CMz gegen Bestättigung zur Zahlung angewiesen. Zur III. Section. No. 5129. Schiefermayr subst. Kaßier legt den ihm ertheilten Auftrag von 11. Sept. 855 Z. 4496 zur weiteren Behandlung zurück. Wird dem Sekretariate zur Bearbeitung im Sinne des h. Statth. Auftrages u. des h. Finanz Ministeriums dann Beigabe der abverlangten Erklärungen zugewiesen. No. 5073. Schreiben der Gem. Vorstehung Kremsmünster in Betreff der Einbringung
eines rückständigen Betrages von 110 fl 7 xr CMz. Wird das Sekretariat beauftragt, bey dem löbl. Bezirksamte die nöthigen Schritte einzuleiten die ausständigen 110 fl 7 x xr CMz im Executionswege einzutreiben. V. Section. No. 4737. Indors. der kk. Kreisbehörde pto Äußerung über den Rekurs des Mathias Waldberger. Der kk. Kreisbehörde mit der abverlangten Äußerung vorzulegen. No. 4819. Protokollarbitte der hiesig berechtigten Kaffeesieder und gütige Ertheilung einer Abschrift von dem Gesuche des Jakob Wunsch um Verleihung eines Bilardu. Kaffeebefugnißes. Dem Hrn. Bittsteller wird rathschlägig bedeutet, daß die Ertheilung der gebethenen Abschrift nach den gesetzl. Bestimmungen im vorliegenden Falle unzuläßig sey. No. 4830. Indors. der kk. Kreisbehörde pto Äußerung hinsichtl. des Betriebes des dem Benedikt Glinz verliehenen Gewerbes. Hat das Vollzugsbureau Todestag zu erheben u. hinsichtlich des fraglichen Gewerbsbetriebes, die Innungsvorsteher zu Protokoll zu nehmen.
eines rückständigen Betra- ges von 110 fl 7 xr CMz. Wird das Sekretariat be- auftragt, bey dem löbl. Bezirksamte die nöthigen Schritte einzuleiten die ausständigen 110 fl 7 x xr CMz im Executionswege einzutreiben. V. Section. No. 4737. Indors. der kk. Kreisbehörde pto Äußerung über den Rekurs des Mathias Wald- berger. Der kk. Kreisbehörde mit der abverlangten Äuße- rung vorzulegen. No. 4819. Protokollarbitte der hiesig berechtigten Kaffeesieder und gütige Ertheilung ei- ner Abschrift von dem Ge- suche des Jakob Wunsch um Verleihung eines Bilard- u. Kaffeebefugnißes. Dem Hrn. Bittsteller wird rathschlägig bedeutet, daß die Ertheilung der gebethe- nen Abschrift nach den ge- setzl. Bestimmungen im vorliegenden Falle unzu- läßig sey. No. 4830. Indors. der kk. Kreisbehörde pto Äußerung hinsichtl. des Betriebes des dem Be- nedikt Glinz verliehenen Gewerbes. Hat das Vollzugsbureau Todestag zu erheben u. hin- sichtlich des fraglichen Ge- werbsbetriebes, die Innungs- vorsteher zu Protokoll zu nehmen.
No. 4871. Anzeige des Chr. Leibfried über den Betrieb der frey- en Beschäftigung der Ver- fertigung von Maschinen. Erhält das Polizeyamt den Auftrag im Hause des Ge- werbtreibenden Nachsicht zu pflegen, ob gegen den Standpunkt der Ausübung in feuerpolizeyl. Hinsicht kein Anstand obwaltet, nach dessen Behebung der Bescheid an die Parthey hin- auszugeben ist, daß dage- gen gegen genaue Beobach- tung der feuerpolizel. Vor- schriften kein Hindernis im Wege steht. No. 4954. Indors. des kk. Bezirksamtes pto der Erwerbsteuerbe- messung des Christian Leibfried. Ist dieser Akt bey der Vorla- ge der Eingabe de prs. 23. Spt. 855 Z. 4871 der kk. Kreisbehörde zu unterbreiten, u. bey dem Gutachten der Erwerbsteuer in der betreffenden Collo- ne die entsprechende Äuße- rung abzugeben. N° 4995. Protokoll mit den Vorstehern der Schuhmacher-Innung über das Gesuch des Adam Schwarz pto Ausstellung eines Mei- ster Briefes. In Erledigung dieses Proto- kolls wird der Schuhmacher- Innung bedeutet, daß die Aus- fertigung des Meisterbriefes an das in die Innung aufge- nommene Mitglied eine gesetz- liche Verpflichtung ist, welcher sich unter keinem Vorwande
No. 4871. Anzeige des Chr. Leibfried über den Betrieb der freyen Beschäftigung der Verfertigung von Maschinen. Erhält das Polizeyamt den Auftrag im Hause des Gewerbtreibenden Nachsicht zu pflegen, ob gegen den Standpunkt der Ausübung in feuerpolizeyl. Hinsicht kein Anstand obwaltet, nach dessen Behebung der Bescheid an die Parthey hinauszugeben ist, daß dagegen gegen genaue Beobachtung der feuerpolizel. Vorschriften kein Hindernis im Wege steht. No. 4954. Indors. des kk. Bezirksamtes pto der Erwerbsteuerbemessung des Christian Leibfried. Ist dieser Akt bey der Vorlage der Eingabe de prs. 23. Spt. 855 Z. 4871 der kk. Kreisbehörde zu unterbreiten, u. bey dem Gutachten der Erwerbsteuer in der betreffenden Collone die entsprechende Äußerung abzugeben. N° 4995. Protokoll mit den Vorstehern der Schuhmacher-Innung über das Gesuch des Adam Schwarz pto Ausstellung eines Meister Briefes. In Erledigung dieses Protokolls wird der SchuhmacherInnung bedeutet, daß die Ausfertigung des Meisterbriefes an das in die Innung aufgenommene Mitglied eine gesetzliche Verpflichtung ist, welcher sich unter keinem Vorwande
entschlagen werden kann. Es erhält daher die Innung in Folge Einschreitens des Adam Schwarz de pr 17 July 855 Z. 3530 die Weisung, falls es nicht bey der Aufnahme bereits geschehen ist, dem genannten ehemaligen Meister das nachgesuchte Dokument auszufertigen. Hievon wird auch Adam Schwarz auf Rubrik verständigt. No. 4996. Protokoll über die gepflogenen Vernehmungen mit den Vorstehern der Wirthskommune über das Gesuch des Mich. Sergl um eine personelle Wirthsgerechtsame. Nach erstattetem Vortrage einhelliger Beschluß Wird dem Bittsteller Mich. Sergl auf Grund der gepflogenen Erhebungen und über Einvernehmen des Gemeinderathes das gebethene Befugniß einer persönlichen Schankgerechtsame mit dem Standorte in der Vorstadt Wieserfeld No 310 gegen genau Einhaltung der polizeyl. Vorschriften mit dem Beifügen verliehen, daß er wegen Erwirkung des Erwerbsteuerscheines sich hieramts zu melden habe. Gegen diese Entscheidung steht den Betheiligten der Rekurs an die h. Statthalterey offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden, u. in weiteren 14 Tagen einzubringen ist. Zugleich wird dem Bitt-
entschlagen werden kann. Es erhält daher die Innung in Folge Einschreitens des Adam Schwarz de pr 17 July 855 Z. 3530 die Weisung, falls es nicht bey der Aufnahme bereits geschehen ist, dem genannten ehemaligen Meister das nachgesuchte Dokument auszufertigen. Hievon wird auch Adam Schwarz auf Rubrik verständigt. No. 4996. Protokoll über die gepflo- genen Vernehmungen mit den Vorstehern der Wirths- kommune über das Gesuch des Mich. Sergl um eine personelle Wirthsgerecht- same. Nach erstattetem Vortra- ge einhelliger Beschluß Wird dem Bittsteller Mich. Sergl auf Grund der ge- pflogenen Erhebungen und über Einvernehmen des Ge- meinderathes das gebethe- ne Befugniß einer per- sönlichen Schankgerechtsa- me mit dem Standorte in der Vorstadt Wieserfeld No 310 gegen genau Einhal- tung der polizeyl. Vorschrif- ten mit dem Beifügen ver- liehen, daß er wegen Er- wirkung des Erwerbsteu- erscheines sich hieramts zu melden habe. Gegen diese Entscheidung steht den Betheiligten der Rekurs an die h. Statthalterey offen, welcher binnen 4 Wo- chen anzumelden, u. in wei- teren 14 Tagen einzubringen ist. Zugleich wird dem Bitt-
steller bedeutet, daß die Aus- übung des Gewerbes erst dann gestattet sey, wenn diese Entscheidung rechtskräftig geworden seyn wird. Hievon sind die Vorsteher der Wirthskommune und das Poli- zeyamt rathschlägig zu verständigen. No. 4997. Protokoll über die gepflo- genen Vernehmungen der Innungsvorsteher u. Viertel- meister über das Gewerbs- verleihungsgesuch des Jos. Trabmer um ein Scherr- messererbefugniß. Bescheid. Wird dann Bittsteller Josef Grabner in Folge dieses Ein- schreiten auf Grund der gepflogenen Erhebungen nach Einvernehmung des Gemeinderathes bedeutet, daß ich bey dem Bestande von 13 gleichartigen Gewerben u. den hiedurch schon als über- setzt erscheinenden Concurrenz dieses Erwerbszweiges in Ermanglung der Nachwei- sung des in polizeil. Hin- sicht vollkommen entspre- chenden Lokales zur Ge- schäftsausübung nicht in der Lage bin, das nachge- suchte Befugniß zu verlei- hen, als Sie ohnehin im Be- sitze zweyer die Subsistenz gewährenden Gerechtsamen sich befinden. Gegen diese Entscheidg. steht Ih- nen der Rekurs bey der Statth. offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden, u. in weiteren 14 Tagen einzubringen ist.
steller bedeutet, daß die Ausübung des Gewerbes erst dann gestattet sey, wenn diese Entscheidung rechtskräftig geworden seyn wird. Hievon sind die Vorsteher der Wirthskommune und das Polizeyamt rathschlägig zu verständigen. No. 4997. Protokoll über die gepflogenen Vernehmungen der Innungsvorsteher u. Viertelmeister über das Gewerbsverleihungsgesuch des Jos. Trabmer um ein Scherrmessererbefugniß. Bescheid. Wird dann Bittsteller Josef Grabner in Folge dieses Einschreiten auf Grund der gepflogenen Erhebungen nach Einvernehmung des Gemeinderathes bedeutet, daß ich bey dem Bestande von 13 gleichartigen Gewerben u. den hiedurch schon als übersetzt erscheinenden Concurrenz dieses Erwerbszweiges in Ermanglung der Nachweisung des in polizeil. Hinsicht vollkommen entsprechenden Lokales zur Geschäftsausübung nicht in der Lage bin, das nachgesuchte Befugniß zu verleihen, als Sie ohnehin im Besitze zweyer die Subsistenz gewährenden Gerechtsamen sich befinden. Gegen diese Entscheidg. steht Ihnen der Rekurs bey der Statth. offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden, u. in weiteren 14 Tagen einzubringen ist.
Hievon sind gleichzeitig die Scherrmessererinnung auf Rubrik zu verständigen. No. 5285. Erinnerung des Hr Vice-Bürgermeisters in Betreff der Errichtung einer selbstständigen Sparrkasse in Steyr. Wurde dem Hrn. Bürgermeister wegen Bestimmung eines Comité u Durchführung des Beschlußes zugemittelt. No. 5288. do wegen Einleitung der nöthigen Schritte wegen baldiger günstiger Erledigung bey h. Statthalterey über das Einschreiten wegen Erhöhung des Mauthgefälls. Dem Hrn. Bürgermeister. Nr. 5286. do. in Folge Gemeinderathsbeschlußes an den Hrn. Fürsten Lamberg zu richtende Vorstellung zum Behufe der Aufklärung über die dem Gemeinderathe ungerechter Weise zur Last gelegten Beschuldigung. Amtmann Schriftführer Gaffl M. Lechner A. Vögerl
Hievon sind gleichzeitig die Scherrmessererinnung auf Rubrik zu verständigen. No. 5285. Erinnerung des Hr Vice-Bür- germeisters in Betreff der Errichtung einer selbst- ständigen Sparrkasse in Steyr. Wurde dem Hrn. Bürgermei- ster wegen Bestimmung eines Comité u Durchfüh- rung des Beschlußes zu- gemittelt. No. 5288. do wegen Einleitung der nöthigen Schritte wegen baldiger günstiger Erle- digung bey h. Statthalterey über das Einschreiten we- gen Erhöhung des Mauth- gefälls. Dem Hrn. Bürgermeister. Nr. 5286. do. in Folge Gemeinderaths- beschlußes an den Hrn. Fürsten Lamberg zu richtende Vor- stellung zum Behufe der Aufklärung über die dem Gemeinderathe ungerech- ter Weise zur Last geleg- ten Beschuldigung. Amtmann Schriftführer Gaffl M. Lechner A. Vögerl
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