Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 26. September 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 25. September 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermstrs. Anton Gaffl im Beyseyn des kk. Herrn I. Herrn Kreis Coär J. Prosch und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Edelbaur, Michael Heindl, Vogl, v. Jäger, Woisetschlä- ger, Mich. Haratzmüller, Krenklmüllner, Seidl, Eysn, v. Koller, Wittigschlager, Nut- zinger. Abwesende Herr Anton Heindl entschuldigt Aloys Stigler do. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 18ten d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: No. 4894. Competenten Tabelle über die um die erledigte Ge- meindesekretärsstelle eingelangten Gesuche. Nach erstatteten Vortrage der Competenten Tabelle stellt Herr Bürgermeister den Antrag, die erledigte Sekretärsstelle dem Ge- org Aichinger verliehen werden wolle, u. er- sucht, auf die Stimmzettel welche jedem der Herrn Ge- meinderäthe zugemittelt werden, ihre Candidaten aufzuschrei- ben. Nach erfolgter Abstimmung resultirte einhelliger Beschluß. Wird dem Hrn. Georg Ai-
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 25. September 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermstrs. Anton Gaffl im Beyseyn des kk. Herrn I. Herrn Kreis Coär J. Prosch und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Edelbaur, Michael Heindl, Vogl, v. Jäger, Woisetschläger, Mich. Haratzmüller, Krenklmüllner, Seidl, Eysn, v. Koller, Wittigschlager, Nutzinger. Abwesende Herr Anton Heindl entschuldigt Aloys Stigler do. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 18ten d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: No. 4894. Competenten Tabelle über die um die erledigte Gemeindesekretärsstelle eingelangten Gesuche. Nach erstatteten Vortrage der Competenten Tabelle stellt Herr Bürgermeister den Antrag, die erledigte Sekretärsstelle dem Georg Aichinger verliehen werden wolle, u. ersucht, auf die Stimmzettel welche jedem der Herrn Gemeinderäthe zugemittelt werden, ihre Candidaten aufzuschreiben. Nach erfolgter Abstimmung resultirte einhelliger Beschluß. Wird dem Hrn. Georg Ai-
chinger die erledigte Gemeindesekretärsstelle unter den veröffentlichen Bedingungen u. der Ablegung der zugesicherten praktischen Prüfung aus der politischen Gesetzkunde binnen 3 Monaten u. zwar mit guten Erfolge, vom 1. November d.J. verliehen. Das Vollzugsbureau hat demnach das Dekret zu verfaßen, u. die abweislichen Bescheide auf die übrigen 8 Gesuche zu stellen, u. zugleich die kk: Kreisbehörde von der Ernennung sogleich in Kenntniß zu setzen. Das Kaßaamt ist gleichfalls wegen Vorschrei- bung u. Gehaltsauszahlung vom 1. Novbr. d.J. in Kenntniß zu setzen. I. Section. No. 4555. Gesuch des Wolfgang Schopper, Hausbesitzer, um Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr. Wird dem Hrn. Bittsteller die Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr gegen sogleichen Erlag der im § 8 der a.h. genehmigten Gem. O. stipulirten Aufnahmtstaxe bewilligt, dessen derselbe, so wie das Kassa- u. Conspt. rathschlägig zu verständigen.
chinger die erledigte Gemeindesekretärsstelle unter den veröffentli- chen Bedingungen u. der Ablegung der zugesicher- ten praktischen Prüfung aus der politischen Gesetzkunde binnen 3 Monaten u. zwar mit guten Erfolge, vom 1. November d.J. verliehen. Das Vollzugsbureau hat demnach das Dekret zu verfaßen, u. die abweis- lichen Bescheide auf die übrigen 8 Gesuche zu stel- len, u. zugleich die kk: Kreisbehörde von der Er- nennung sogleich in Kennt- niß zu setzen. Das Kaßaamt ist gleich- falls wegen Vorschrei- bung u. Gehaltsauszah- lung vom 1. Novbr. d.J. in Kenntniß zu setzen. I. Section. No. 4555. Gesuch des Wolfgang Schopper, Hausbesitzer, um Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr. Wird dem Hrn. Bittsteller die Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr gegen soglei- chen Erlag der im § 8 der a.h. genehmigten Gem. O. stipulirten Aufnahmtsta- xe bewilligt, dessen der- selbe, so wie das Kassa- u. Conspt. rathschlägig zu ver- ständigen.
No. 4911. Das Polizeyamt schlägt mehrere Bürger als Fleischbeschauer vor. Zufolge Gemeinderathsbe- schluß vom heutigen Tage werden die vom städtischen Polizeyamte vorgeschla- genen bürgl. Hausbesit- zer als Fleischbeschauer angestellt, u. haben sich dieselben zur Ablegung des vorgeschriebenen Eides im Rathssaale ein- zufinden, dessen dieselben unter Anschluß der Instruktion das Polizey- amt rathschlägig zu ver- ständigen. Den abtretenden Fleischbe- schauern ist der Dank aus- zusprechen. III Section. No. 3418. Gesuch des Joh. Haratzmüll- ner um Mauthbefreyung von seinen Fuhren in den Märzenkeller zur Abla- gerung des Bieres. Nachdem die von H. Haratz- müller beabsichtigten Fuhren von Märzenbier in den von Stiefvater gemie- theten Keller keineswegs Gewerbs- oder eigentlich Oekonomiefuhren sind, da dieses Bier nicht zum Haus- gebrauch, sondern als Kaufmannsgut verführt wird, so steht selben keines- wegs die Mauthbefreyung zu, wovon derselbe so wie der Mauthpächter rathschlä-
No. 4911. Das Polizeyamt schlägt mehrere Bürger als Fleischbeschauer vor. Zufolge Gemeinderathsbeschluß vom heutigen Tage werden die vom städtischen Polizeyamte vorgeschlagenen bürgl. Hausbesitzer als Fleischbeschauer angestellt, u. haben sich dieselben zur Ablegung des vorgeschriebenen Eides im Rathssaale einzufinden, dessen dieselben unter Anschluß der Instruktion das Polizeyamt rathschlägig zu verständigen. Den abtretenden Fleischbeschauern ist der Dank auszusprechen. III Section. No. 3418. Gesuch des Joh. Haratzmüllner um Mauthbefreyung von seinen Fuhren in den Märzenkeller zur Ablagerung des Bieres. Nachdem die von H. Haratzmüller beabsichtigten Fuhren von Märzenbier in den von Stiefvater gemietheten Keller keineswegs Gewerbs- oder eigentlich Oekonomiefuhren sind, da dieses Bier nicht zum Hausgebrauch, sondern als Kaufmannsgut verführt wird, so steht selben keineswegs die Mauthbefreyung zu, wovon derselbe so wie der Mauthpächter rathschlä-
gig zu verständigen. No. 4926. Erinnerung des Referenten der III. Section in Betreff der Deckung des Abgangs beim Präliminare 1855/56. Vortrag Bey der am 20. Septbr d.J. abgehaltenen Sitzung wurden die seit der Verfassung des Präliminars im Gemeinderathe nach pro 1855/56 als nöthig erachten den Ausgaben denselben beigesetzt, u. hiebey die Ziffer richtiggestellt, es ergibt sich daher der richtig gestellte Abgang von 15.617 fl CMz welcher zu decken ist im Abgang laut Präl. 10.817 fl Darlesen in Wien 4300 fl Restzahlung des National Anlehens 500 fl zusammen 15.617 fl Ich trage daher an: daß vor allem bey der kk. Kreisbehörde die Bitte gestellt werde, den Spitalbergbau auf längere Zeit hinausschieben zu dürfen, u. diese Bitte damit zu unterstützen, daß wir gegenwärtig, wo wir eben wieder 2600 fl auf die verpfändeten Obligationen aufzahlen mußten, ganz außer Stande sind, die Mittel aufzubringen, daher wiederhohlt bitten müssen, diesen Bau jedenfalls bis Herablaugung der angesuchten Erhöhung der Mauth
gig zu verständigen. No. 4926. Erinnerung des Referenten der III. Section in Betreff der Deckung des Abgangs beim Präliminare 1855/56. Vortrag Bey der am 20. Septbr d.J. ab- gehaltenen Sitzung wur- den die seit der Verfassung des Präliminars im Gemein- derathe nach pro 1855/56 als nöthig erachten den Ausga- ben denselben beigesetzt, u. hiebey die Ziffer richtig- gestellt, es ergibt sich da- her der richtig gestellte Abgang von 15.617 fl CMz welcher zu decken ist im Abgang laut Präl. 10.817 fl Darlesen in Wien 4300 fl Restzahlung des Natio- nal Anlehens 500 fl zusammen 15.617 fl Ich trage daher an: daß vor allem bey der kk. Kreisbehörde die Bitte gestellt werde, den Spitalbergbau auf längere Zeit hinaus- schieben zu dürfen, u. diese Bitte damit zu unterstüt- zen, daß wir gegenwär- tig, wo wir eben wieder 2600 fl auf die verpfände- ten Obligationen aufzah- len mußten, ganz außer Stande sind, die Mittel aufzubringen, daher wie- derhohlt bitten müssen, diesen Bau jedenfalls bis Herablaugung der ange- suchten Erhöhung der Mauth
gebühr hinausschieben zu dürfen, da die Gemeinde ein disponibles Kapital sich sichern muß, um im Falle einer erneuerten Kursdifferenz die Deckung zu haben, welche ohnedem nur wieder durch Obliga- tionen geschehen kann, da ferner im zukünftigen Jahre der Schulhausbau am Berg bevorsteht u. von den in Angriff ge- nommenen Bauten ohnehin noch bedeutende Zahlun- gen in das zukünftige Jahr hinüber fallen. Dann, daß die Anschaffung der präl. Mauthhausner Pflastersteine unterbleibt. Hiedurch würde der Abgang pr 15.617 fl seine Bedeckung finden wie folgt: 1. In der Unterbleibung des Spitalbergbaues 3600 fl 2. Sistirung der Anschaf- fung der präl. Mauth- hausner Pflastersteine 1000 fl 3. muthmaßlich flüßig werdendes rückstän- diges Mortuar 3000 fl 4. Kapitalskündigung 4300 fl 5. wahrscheinlicher Kassa- rest 20.177 fl zusammen 13.917 fl bleiben daher noch 1700 fl zu decken, die nach meiner Ansicht nur durch Kündung von Privatkapitalien gedeckt werden können.
gebühr hinausschieben zu dürfen, da die Gemeinde ein disponibles Kapital sich sichern muß, um im Falle einer erneuerten Kursdifferenz die Deckung zu haben, welche ohnedem nur wieder durch Obligationen geschehen kann, da ferner im zukünftigen Jahre der Schulhausbau am Berg bevorsteht u. von den in Angriff genommenen Bauten ohnehin noch bedeutende Zahlungen in das zukünftige Jahr hinüber fallen. Dann, daß die Anschaffung der präl. Mauthhausner Pflastersteine unterbleibt. Hiedurch würde der Abgang pr 15.617 fl seine Bedeckung finden wie folgt: 1. In der Unterbleibung des Spitalbergbaues 3600 fl 2. Sistirung der Anschaffung der präl. Mauthhausner Pflastersteine 1000 fl 3. muthmaßlich flüßig werdendes rückstän- diges Mortuar 3000 fl 4. Kapitalskündigung 4300 fl 5. wahrscheinlicher Kassarest 20.177 fl zusammen 13.917 fl bleiben daher noch 1700 fl zu decken, die nach meiner Ansicht nur durch Kündung von Privatkapitalien gedeckt werden können.
Sollte wider Vermuthen die ständische Forderung pr 2800 fl flüßig werden, so kann den Privaten das Kapital wieder gelassen werden, überhaupt muß mit der Kündung der Kapitalien mit aller Schonung zu Werke gegangen werden. Ein weiteres Anlehen ist nicht zuläßig, weil nicht alle Staatspapiere verpfändet werden können, und im Falle einner eintretenden Coursdifferenz die Deckung leisten zu können u. dann überhaupt, da für unvorhergesehene Fälle gar keine Mittel vorhanden wären. Wurden diese Anträge einstimmig angenommen, daher Beschluss per unanimia. No. 4689. IV. Section. Conto des Joh. Millner über gelnistete Hammerschmidt arbeiten pr 33 fl 31 xr CMz. Dem Kammeramte zur Zahlung. No. 4563. Conto des Leopold Starl über an das Bauamt abgelieferte Ruderbäume. do. do. mit 4 fl CMz No. 4559. do des Karl Fellerer pr 2 fl 48 xr CMz do. do. gegen gestempelte Quittung. No. 4721. Protokoll mit Leopold Nußbaumer wegen pachtweiser Überlassung mehrerer städtischer Grundparzellen in Aichet. Dem Hrn. Wittigschlager u. Haratzmüllner um Äußerung binnen 14 Tagen. No. 4713. Anzeige des Bauamtes wegen
Sollte wider Vermuthen die ständische Forderung pr 2800 fl flüßig werden, so kann den Privaten das Kapital wie- der gelassen werden, über- haupt muß mit der Kündung der Ka- pitalien mit aller Schonung zu Werke gegangen werden. Ein weiteres Anlehen ist nicht zuläßig, weil nicht alle Staatspapiere verpfändet wer- den können, und im Falle ein- ner eintretenden Coursdiffe- renz die Deckung leisten zu können u. dann überhaupt, da für unvorhergesehene Fälle gar keine Mittel vorhanden wären. Wurden diese Anträge ein- stimmig angenommen, daher Beschluss per unanimia. No. 4689. IV. Section. Conto des Joh. Millner über gelnistete Hammerschmidt arbeiten pr 33 fl 31 xr CMz. Dem Kammeramte zur Zahlung. No. 4563. Conto des Leopold Starl über an das Bauamt abgelie- ferte Ruderbäume. do. do. mit 4 fl CMz No. 4559. do des Karl Fellerer pr 2 fl 48 xr CMz do. do. gegen gestempelte Quittung. No. 4721. Protokoll mit Leopold Nußbaumer wegen pacht- weiser Überlassung meh- rerer städtischer Grund- parzellen in Aichet. Dem Hrn. Wittigschlager u. Haratzmüllner um Äu- ßerung binnen 14 Tagen. No. 4713. Anzeige des Bauamtes wegen
Auftrag an Peter Ernst u beziehungsweise Herstellung wegen Beseitigung einer Stehrinne auf die Straße. Dem Hrn. Peter Ernst mittelst Dekret zu beauftragen, daß er binnen 14 Tagen diese Rinne um so gewißer her- stelle, als sonst nach den be- stehenden Gesetzen vorge- gangen würde. No. 4695. Anzeige des Polizeyamtes, daß in der Ennsgasse zwi- schen dem Rathhause u. Wickhoff'schen Hause ein unterirdischer Schlauch nothwendig sey. Hr. Bauverwalter Wittig- schlager wolle sich mit dem Anrainer Hr. Franz Wickhoff über die Durchführung die- ser höchst wünschenswerthen Verbesserung ins Einver- nehmen setzen, u. nach Gut- achten durchführen. No. 4523. Note des kk. Kreisgerichtes bezüglich der Beseitigung der in der Frohnfeste den Ausfluß der Latrinen im Stadtgraben befindli- che hemmende Vermauerung. Dem Herrn Bauverwalter Wittigschlager hat die un- gesäumte Eröffnung des be- züglichen Kanals im Gar- ten des Kaspar Arthofer, früher Staudinger, vorneh- men zu laßen u. ist von dieser Verfügung das kk. Kreisgericht in Kenntniß zu setzen.
Auftrag an Peter Ernst u beziehungsweise Herstellung wegen Beseitigung einer Stehrinne auf die Straße. Dem Hrn. Peter Ernst mittelst Dekret zu beauftragen, daß er binnen 14 Tagen diese Rinne um so gewißer herstelle, als sonst nach den bestehenden Gesetzen vorgegangen würde. No. 4695. Anzeige des Polizeyamtes, daß in der Ennsgasse zwischen dem Rathhause u. Wickhoff'schen Hause ein unterirdischer Schlauch nothwendig sey. Hr. Bauverwalter Wittigschlager wolle sich mit dem Anrainer Hr. Franz Wickhoff über die Durchführung dieser höchst wünschenswerthen Verbesserung ins Einvernehmen setzen, u. nach Gutachten durchführen. No. 4523. Note des kk. Kreisgerichtes bezüglich der Beseitigung der in der Frohnfeste den Ausfluß der Latrinen im Stadtgraben befindliche hemmende Vermauerung.Dem Herrn Bauverwalter Wittigschlager hat die ungesäumte Eröffnung des bezüglichen Kanals im Garten des Kaspar Arthofer, früher Staudinger, vornehmen zu laßen u. ist von dieser Verfügung das kk. Kreisgericht in Kenntniß zu setzen.
No. 4634. Gesuch des Johann Reitmayr um die Bewilligung zur Umgestaltung der Feuerstätte in seinem Hammergebäude. Wird dießfalls unter Zuzug der Anrainer u. Gewerbsinteressenten ein Augenschein abgehalten, u. ist das kk. Kreisbauamt wegen Intervenirung br.m. zu ersuchen. No. 4487. Relation des Bauverwalter Wittigschlager über die von den angekauften 2 Flößen erhaltenen Holzgattungen. Zur Wissenschaft u. dem Bauamte in Abschrift als Rechnungsbeleg. No. Conto des Zimmermeister Huber pr 6 fl 30 xr für zum städtischen Brunwerk gemachte Zapfenbank. Da dieser Betrag in der Rechnung über das gemachte Wasser-Rad nicht vorkommt so ist selber von der Brunrechnung zu berichtigen. No. 2633. Bericht des R.R. Schiefermayr über den Revisionsbefund der vorgelegten Brunrechnung der Brungemeinde Stadt pro 854/55. Diese Revisionsbemerkungrn sind aufzubehalten u. der städt. Brungemein- de in Abschrift sammt der gelegten Rechnung u. Beilagen zuzustellen. No. 4554. Gesuch des Joh. Bachner um gütige Ertheilung der Bewilligung zur Errichtung eines lokalen FeuerlöschRequisiten Depot in Aichet. Hr. Dist. Aktuar Willner hat
No. 4634. Gesuch des Johann Reitmayr um die Bewilligung zur Umgestaltung der Feuer- stätte in seinem Hammergebäude. Wird dießfalls unter Zuzug der Anrainer u. Gewerbs- interessenten ein Augen- schein abgehalten, u. ist das kk. Kreisbauamt wegen Intervenirung br.m. zu ersuchen. No. 4487. Relation des Bauver- walter Wittigschlager über die von den angekauften 2 Flößen erhaltenen Holzgattungen. Zur Wissenschaft u. dem Bauamte in Abschrift als Rechnungsbeleg. No. Conto des Zimmermeister Huber pr 6 fl 30 xr für zum städ- tischen Brunwerk gemachte Zapfenbank. Da dieser Betrag in der Rech- nung über das gemachte Wasser-Rad nicht vorkommt so ist selber von der Brun- rechnung zu berichtigen. No. 2633. Bericht des R.R. Schiefermayr über den Revisionsbefund der vorgelegten Brunrech- nung der Brungemeinde Stadt pro 854/55. Diese Revisionsbemerkun- grn sind aufzubehalten u. der städt. Brungemein- de in Abschrift sammt der gelegten Rechnung u. Bei- lagen zuzustellen. No. 4554. Gesuch des Joh. Bachner um gütige Ertheilung der Be- willigung zur Errichtung eines lokalen Feuerlösch- Requisiten Depot in Aichet. Hr. Dist. Aktuar Willner hat
allsogleich Nachsicht zu pflegen u. im Falle als es sich bestätti- get, daß Hr. Bachner dieses Ge- wölbe bereits benützt, die Räumung desselben zu veranlaßen, u. anher zu relationiren. V. Section. No. 4623. Gesuch des Josef Huber, Zimmermeister, um ein Be- fugniß zur Erzeugung von Maschinen. Über Ihr bey dem löbl. kk. Bez. Amte eingebrachtes u. mittelst Indors. vom 6. d.Mts. Z. 6788 mir zur eigenen Amtshandlung zugekommenes Gesuch um Er- langung der Befugniß zur Verfertigung von Maschi- nen wird Ihnen hiemit er- innert, daß die Erzeugung von Maschinen keinem Anstande unterliegt u. Ihnen hiemit gestattet wird, jedoch haben Sie Sich wegen Abgabe Ih- rer Erklärung behufs der Erlangung des Erwerb- steuerscheines sogleich hier- amts zu melden. No. 4717. Protokoll mit den Späng- ler u. Viertelmeistern über das Gewerbsverleihungs- Gesuch des Karl Fetzgru- ber. Wird dem Karl Fetzgruber das nachgesuchte personelle Spenglergewerbe verlie- hen. No. 4718. Dasselbe bezüglich dem Gesuche das Georg Riedle. Nachdem das von dem Kura- tor des Frz. X. Fetzgruber zurück- gelegte Spenglergewerbe
allsogleich Nachsicht zu pflegen u. im Falle als es sich bestättiget, daß Hr. Bachner dieses Gewölbe bereits benützt, die Räumung desselben zu veranlaßen, u. anher zu relationiren. V. Section. No. 4623. Gesuch des Josef Huber, Zimmermeister, um ein Befugniß zur Erzeugung von Maschinen. Über Ihr bey dem löbl. kk. Bez. Amte eingebrachtes u. mittelst Indors. vom 6. d.Mts. Z. 6788 mir zur eigenen Amtshandlung zugekommenes Gesuch um Erlangung der Befugniß zur Verfertigung von Maschinen wird Ihnen hiemit erinnert, daß die Erzeugung von Maschinen keinem Anstande unterliegt u. Ihnen hiemit gestattet wird, jedoch haben Sie Sich wegen Abgabe Ihrer Erklärung behufs der Erlangung des Erwerbsteuerscheines sogleich hieramts zu melden. No. 4717. Protokoll mit den Spängler u. Viertelmeistern über das GewerbsverleihungsGesuch des Karl Fetzgruber. Wird dem Karl Fetzgruber das nachgesuchte personelle Spenglergewerbe verliehen. No. 4718. Dasselbe bezüglich dem Gesuche das Georg Riedle.Nachdem das von dem Kurator des Frz. X. Fetzgruber zurückgelegte Spenglergewerbe
dessen Bruder Karl Fetzgruber verliehen worden ist u. nach den gepflogenen Erhebungen eine Vermehrung dieser Gewerbsgattung nicht vorhanden ist, so kann nach Einvernehmung des Gemeinderathes Ihrem Gesuche keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht der Rekurs an die h. Statthalterey offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden, u. in weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. Hievon sind die hiesigen Spängler zu Handen des Hr. Karl Holderer, so wie Bittsteller unter Rückschluß seiner Gesuchsbeilagen zu verständigen. No. 4719. Protokoll über die Vernehmung der Vorsteher der Glaser Innung u. Viertelmeister über das Gewerbsverleihungs Gesuch des Frz. Osbild. Herr Bürgermeister trägt an auf nachstehende Erledigung. Wird Ihnen Hr. Franz Osbild nach gepflogener Einvernehmung des Hrn. Vorstehers der Glaserinnung u. Viertelmeister im Einverständniße des Gemeinderathes unter genauer Beobachtung der polizeyl. Vorschriften ein personelles Glasergewerbe mit dem Standorte in Steyrdorf verliehen, u. hat sich Bittsteller nach in Rechtskraft erwachsener Erledigung zur
dessen Bruder Karl Fetzgru- ber verliehen worden ist u. nach den gepflogenen Erhebungen eine Vermeh- rung dieser Gewerbsgat- tung nicht vorhanden ist, so kann nach Einverneh- mung des Gemeinderathes Ihrem Gesuche keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht der Rekurs an die h. Statthalterey offen, wel- cher binnen 4 Wochen anzu- melden, u. in weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. Hievon sind die hiesi- gen Spängler zu Handen des Hr. Karl Holderer, so wie Bittstel- ler unter Rückschluß sei- ner Gesuchsbeilagen zu verständigen. No. 4719. Protokoll über die Verneh- mung der Vorsteher der Gla- ser Innung u. Viertelmeister über das Gewerbsverlei- hungs Gesuch des Frz. Osbild. Herr Bürgermeister trägt an auf nachstehende Erle- digung. Wird Ihnen Hr. Franz Osbild nach gepflogener Einverneh- mung des Hrn. Vorstehers der Glaserinnung u. Viertelmei- ster im Einverständniße des Gemeinderathes unter genauer Beobachtung der polizeyl. Vorschriften ein personelles Glasergewerbe mit dem Standorte in Steyr- dorf verliehen, u. hat sich Bitt- steller nach in Rechtskraft erwachsener Erledigung zur
Erwerbsteuererklärung hier amts zu melden, dann bin- nen 6 Wochen der Innung einzuverleiben, jedoch vor Ablauf der Rekursfrist sich der Ausübung zu enthal- ten. Gegen diese Entscheidung steht den Berechtigten der Rekurs an die h. Statth. offen welcher binnen 4 Wochen an- zumelden, u. in weiteren 14 Tagen einzubringen ist. Hievon sind der Vorsteher der Glaserinnung sowie Bittsteller unter Rückschluß seiner Gesuchsbeilagen zu verständigen. Mit diesem Antrage sind nur Hr. Vizebürgermeister Haller, die übrigen Hrn. Votanten aber nicht einverstan- den, daher Beschluss per Majora. Zufolge Majoritäts beschluß kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. No. 4720. Vernehmungsprotokoll der Lohnkutscher u Vier- telmeister über die Gesuch des Joh. Krennmüll- ner, Georg Oberhuber, Mathias Frank, Michael Neuhauser u. Joh. Stingel- mayr um Verleihung von pers. Lohnkutscher Ge- werben. Wird jeden der 5 Bittstel- ler auf Grund der gepflo- genen Vernehmungen ge- gen genaue Beobachtung der polizeil. Vorschriften ein pers. Lohnkutschergewerbe ver- liehen u. haben sich Bittsteller
Erwerbsteuererklärung hier amts zu melden, dann binnen 6 Wochen der Innung einzuverleiben, jedoch vor Ablauf der Rekursfrist sich der Ausübung zu enthalten. Gegen diese Entscheidung steht den Berechtigten der Rekurs an die h. Statth. offen welcher binnen 4 Wochen anzumelden, u. in weiteren 14 Tagen einzubringen ist. Hievon sind der Vorsteher der Glaserinnung sowie Bittsteller unter Rückschluß seiner Gesuchsbeilagen zu verständigen. Mit diesem Antrage sind nur Hr. Vizebürgermeister Haller, die übrigen Hrn. Votanten aber nicht einverstanden, daher Beschluss per Majora. Zufolge Majoritäts beschluß kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. No. 4720. Vernehmungsprotokoll der Lohnkutscher u Viertelmeister über die Gesuch des Joh. Krennmüllner, Georg Oberhuber, Mathias Frank, Michael Neuhauser u. Joh. Stingelmayr um Verleihung von pers. Lohnkutscher Gewerben. Wird jeden der 5 Bittsteller auf Grund der gepflogenen Vernehmungen gegen genaue Beobachtung der polizeil. Vorschriften ein pers. Lohnkutschergewerbe verliehen u. haben sich Bittsteller
nach in Rechtskraft erwachsener Erledigung zur Erwerbsteuer zu erklären. Bey Joh. Stinglmayr ist einzuschalten, daß er durch diese Gewerbs Verleihung keineswegs die Zuständigkeit erlangt. VI. Section. No. 4760. & 4761. 2 Kostenanschläge wegen Reparaturen im Bruderhause, u. Sondersiechenhaus. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Aufnahme in den Voranschlag. No. 4890. Protokoll mit Josef Witzinger u. Georg Rauscher pto Erhöhung des Trägerlohnes für das Tragen der Leichen auf die Dauer der herschenden Cholera. Wird der Trägerlohn für die Choleralei- chen auf die Dauer der herrschenden Krankheit in der Art geregelt, daß jeder der 8 Leichenträger nebst der von dem Todtenprokurator zu erhaltenden jährl. Gebühr pr 6 fl WW für das Tragen jeder Choleraleiche 6 xr CMz somit zus. 48 xr CMz ausbezalt erhalten u. wird denselben diese erhöhte Trägergebühr auch für die bereits früher besorgten in der in Rede stehenden Krankheit verstorbenen Individuen nachträglich vergütet, weßhalb Hr. Donke hiemit angewiesen wird, einen Aus- weis über die bis heute verstorben u. von den Leichenträgern in den Fried- hof gebrachten Choleraleichen behufs der Zahlungsanweisung der erhöhten Trägergebühr hereinzugeben. In Betreff der Zahlung des Trägerlohnes der künftigen Choleraleichen ist von demselben nach Ablauf jeder Woche das Verzeichniß hereinzugeben u. hat die Auszahlung der Träger wie bisher Hr. Jos. Donke zu veranlassen. Gaffl Amtmann Schriftführer M. Lechner A. Vögerl
nach in Rechtskraft erwach- sener Erledigung zur Erwerbsteuer zu erklären. Bey Joh. Stinglmayr ist ein- zuschalten, daß er durch diese Gewerbs Verleihung keines- wegs die Zuständigkeit erlangt. VI. Section. No. 4760. & 4761. 2 Kostenanschläge wegen Reparaturen im Bruder- hause, u. Sondersiechenhaus. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Aufnahme in den Voranschlag. No. 4890. Protokoll mit Josef Witzin- ger u. Georg Rauscher pto Erhöhung des Trägerlohnes für das Tragen der Leichen auf die Dauer der herschenden Cholera. Wird der Trägerlohn für die Choleralei- chen auf die Dauer der herrschenden Krankheit in der Art geregelt, daß jeder der 8 Leichenträger nebst der von dem Todtenprokurator zu er- haltenden jährl. Gebühr pr 6 fl WW für das Tragen jeder Choleraleiche 6 xr CMz somit zus. 48 xr CMz ausbezalt erhal- ten u. wird denselben diese erhöhte Träger- gebühr auch für die bereits früher be- sorgten in der in Rede stehenden Krankheit verstorbenen Individuen nachträglich vergütet, weßhalb Hr. Donke hiemit angewiesen wird, einen Aus- weis über die bis heute verstorben u. von den Leichenträgern in den Fried- hof gebrachten Choleraleichen behufs der Zahlungsanweisung der erhöh- ten Trägergebühr hereinzugeben. In Betreff der Zahlung des Trägerlohnes der künftigen Choleraleichen ist von demselben nach Ablauf jeder Woche das Verzeichniß hereinzugeben u. hat die Auszahlung der Träger wie bisher Hr. Jos. Donke zu veranlassen. Gaffl Amtmann Schriftführer M. Lechner A. Vögerl
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