Ratsprotokoll vom 18. September 1855

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 18. September 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderaths Steyr am 18. Septbr 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl im Beysein des kk. Ersten Hrrn Kreiskoär v. Prosch und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Eysn, Anton Heindl, Krenklmüllner, Vogl, Vögerl, Edel- bauer, Millner, Lechner. Abwesende Herr Gemeinderath Woisetschläger u. Michael Heindl haben sich entschuldigt, Her Vicebür- germeister u. Nutzinger beurlaubt. Herr Gem. Rath Seidl, Haratzmüllner, v. Jäger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 11. d.Mts. wur- de vorgelesen angenommen. I. Section. No. 4495. Gesuch der Johanna Rappl- baur um die Bewilligung u. Gestattung des inwoh- nungsweisen Aufent- halts im Hause No 252 in Ennsdorf. Wird der nachgesuchte Auf- enthalt im Hause No. 252 in Ennsdorf unter genauer Befolgung der gesetzl. Be- stimmungen zugestanden dessen dieselbe, so wie das- Conscr. unter Anschluß des Heimathscheines zu verstän- digen. No. 4712. Gesuch mehrerer Bürger von Steyr um Aufhe- bungserwirkung des Auf- trages wegen Ausfüh- rung des Düngers in Steyr Mit gutächtlichen Bericht

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderaths Steyr am 18. Septbr 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl im Beysein des kk. Ersten Hrrn Kreiskoär v. Prosch und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Eysn, Anton Heindl, Krenklmüllner, Vogl, Vögerl, Edelbauer, Millner, Lechner. Abwesende Herr Gemeinderath Woisetschläger u. Michael Heindl haben sich entschuldigt, Her Vicebürgermeister u. Nutzinger beurlaubt. Herr Gem. Rath Seidl, Haratzmüllner, v. Jäger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 11. d.Mts. wurde vorgelesen angenommen. I. Section. No. 4495. Gesuch der Johanna Rapplbaur um die Bewilligung u. Gestattung des inwohnungsweisen Aufenthalts im Hause No 252 in Ennsdorf. Wird der nachgesuchte Aufenthalt im Hause No. 252 in Ennsdorf unter genauer Befolgung der gesetzl. Bestimmungen zugestanden dessen dieselbe, so wie dasConscr. unter Anschluß des Heimathscheines zu verständigen. No. 4712. Gesuch mehrerer Bürger von Steyr um Aufhebungserwirkung des Auftrages wegen Ausführung des Düngers in Steyr Mit gutächtlichen Bericht

der wohllöbl. kk. Kreisbehörde vorzulegen. III. Section. No. 4208. Conto des Buchdrucker Haas pr 95 fl 58 xr CMz über gelieferte Drucksorten. Dem Cassaamte zur Zahlung. No. 4705. Dekret der kk. Kreisbehörde wegen ungesäumter Vorlage der summarischen Nachweisung des Ergebnisses des Voranschlages. Zur Wissenschaft u. ist diesem Erlaße gemäß der Voranschlag ungesäumt vorzulegen. No. 4738. Schreiben des H. Dierzer Traunthal in Linz mit Pfandschein u. baare 66 fl 33 xr CMz für bey der Bankfiliale in Linz verpfändete 6150 fl Oblionen. Wird das Kassaamt beauftragt, Herrn Jos. Dierzer in Linz den Empfang der gesandten 66 fl 33 xr CMz, nebst 4 Stück Coupons mittelst Dankschreiben für seine Bemühung zu bestättigen und die Aufzahlung pr 2600 fl CMz als Coursdifferenz nebst seinen Zinsen pr 14 tägiges Darlehen u. Zinsen, laut Pfandschein u. übrigen Spesen gehörig zu verbuchen. V. Section. No. 3799. Anzeige des Karl Holderer

der wohllöbl. kk. Kreisbe- hörde vorzulegen. III. Section. No. 4208. Conto des Buchdrucker Haas pr 95 fl 58 xr CMz über geliefer- te Drucksorten. Dem Cassaamte zur Zah- lung. No. 4705. Dekret der kk. Kreisbehörde wegen ungesäumter Vorlage der summarischen Nachweisung des Ergebnis- ses des Voranschlages. Zur Wissenschaft u. ist diesem Erlaße gemäß der Voranschlag unge- säumt vorzulegen. No. 4738. Schreiben des H. Dierzer Traunthal in Linz mit Pfandschein u. baare 66 fl 33 xr CMz für bey der Bankfiliale in Linz verpfändete 6150 fl Oblionen. Wird das Kassaamt beauf- tragt, Herrn Jos. Dierzer in Linz den Empfang der ge- sandten 66 fl 33 xr CMz, nebst 4 Stück Coupons mittelst Dank- schreiben für seine Bemü- hung zu bestättigen und die Aufzahlung pr 2600 fl CMz als Coursdifferenz nebst seinen Zinsen pr 14 tägiges Darlehen u. Zinsen, laut Pfandschein u. übrigen Spesen gehörig zu verbu- chen. V. Section. No. 3799. Anzeige des Karl Holderer

Spengler pto Gewerbsstö- rung von Seite des Johann Bichler. Nachdem aus der vorliegen- den Beschwerde ersichtlich ist, daß Hr. Joh. Bichler die zum Verkaufe ausbiethenden blechernen Laternen von berechtigten Spenglern sich verschafft, u. er selbe nur durch das Einschneiden der Gläser in Ausfertigung bringt, was ihm gesetzlich zusteht, so kann auf eine Gewerbsstörung gegen denselben nicht erkannt werden. Hievon ist Hr. Karl Holderer rathschlägig zu verständigen. No. 3865. Protokoll mit den Vorste- hern der Uhrmacher In- nung über die vorgenom- mene Untersuchung des von Alois Dechantsreit- ner vorgelegten Mei- ster Stückes. In Erledigung dieses Pro- tokolls wird Hr. Alois De- chantsreitner zur Ausü- bung des ihm von h. h. Statth. mit Erlaß vom 30. Oktbr. 854 Z. 16556 im Rekurswege verliehenen pers. Uhrma- cherbefugnißes vollkommen befähigt erklärt, u. derselbe angewiesen, binnen läng- stens 6 Wochen der hier be- stehenden vereinigten Schlos- ser-, Strigl- u. Uhrmacher- Innung einzuverleiben, so wie behufs der Erlangung des Erwerbsteuerscheines zur Abgabe seiner Erklä- rung ungesäumt hieramts

Spengler pto Gewerbsstörung von Seite des Johann Bichler. Nachdem aus der vorliegenden Beschwerde ersichtlich ist, daß Hr. Joh. Bichler die zum Verkaufe ausbiethenden blechernen Laternen von berechtigten Spenglern sich verschafft, u. er selbe nur durch das Einschneiden der Gläser in Ausfertigung bringt, was ihm gesetzlich zusteht, so kann auf eine Gewerbsstörung gegen denselben nicht erkannt werden. Hievon ist Hr. Karl Holderer rathschlägig zu verständigen. No. 3865. Protokoll mit den Vorstehern der Uhrmacher Innung über die vorgenommene Untersuchung des von Alois Dechantsreitner vorgelegten Meister Stückes. In Erledigung dieses Protokolls wird Hr. Alois Dechantsreitner zur Ausübung des ihm von h. h. Statth. mit Erlaß vom 30. Oktbr. 854 Z. 16556 im Rekurswege verliehenen pers. Uhrmacherbefugnißes vollkommen befähigt erklärt, u. derselbe angewiesen, binnen längstens 6 Wochen der hier bestehenden vereinigten Schlosser-, Strigl- u. UhrmacherInnung einzuverleiben, so wie behufs der Erlangung des Erwerbsteuerscheines zur Abgabe seiner Erklärung ungesäumt hieramts

zu melden. Hievon sind Hr Alois Dechantsreitner so wie der Innungsvorsteher Hr. Josef Sippmayr rathschlägig zu verständigen. No. 4571. Indors. des kk. Bezirksamtes mit dem Gesuche des Josef Fuchsjäger und Verleihung eines Befugnißes zum Handel mit alten Eisen, Messing, Zinn, Bley etc. Nachdem aus dem vorliegenden Gesuche hervorleuchtet, daß es sich um die Erlangung eines sogenannten Hausiergeschäftes handelt, so wird dem Bittsteller unter Rückschluß seiner Beilagen erinnert, daß seinem Gesuche keine Folge gegeben werden könne, sondern daß er sich behufs der Erlangung eines Hausierbuches an seine betreffende Heimathsgemeinde zu verwenden habe. VI. Section. No. 4707. Gesuch des Karl Stohl um geneigte Verfügung wegen Entfernung seines Stiefvaters Josef Vorderbruner aus seinem Hause. Folgendermaßen zu bescheiden: In Folge Ihres Ansuchens vom 11 d.Mts. werden Sie dahin beschieden, daß demselben bey der Überfüllung der Unterstandshäuser um so weniger eine Folge gegeben werden

zu melden. Hievon sind Hr Alois Dechants- reitner so wie der Innungs- vorsteher Hr. Josef Sipp- mayr rathschlägig zu ver- ständigen. No. 4571. Indors. des kk. Bezirksamtes mit dem Gesuche des Josef Fuchsjäger und Verleihung eines Befugnißes zum Handel mit alten Eisen, Messing, Zinn, Bley etc. Nachdem aus dem vorlie- genden Gesuche hervor- leuchtet, daß es sich um die Erlangung eines sogenann- ten Hausiergeschäftes han- delt, so wird dem Bittstel- ler unter Rückschluß sei- ner Beilagen erinnert, daß seinem Gesuche keine Folge gegeben werden könne, son- dern daß er sich behufs der Erlangung eines Hausier- buches an seine betreffen- de Heimathsgemeinde zu verwenden habe. VI. Section. No. 4707. Gesuch des Karl Stohl um geneigte Verfügung we- gen Entfernung seines Stiefvaters Josef Vorder- bruner aus seinem Hau- se. Folgendermaßen zu be- scheiden: In Folge Ihres Ansuchens vom 11 d.Mts. werden Sie da- hin beschieden, daß demsel- ben bey der Überfüllung der Unterstandshäuser um so weniger eine Folge gegeben werden

kann, weil dem Gesuche alle Belege über die Armuth u. Erwerbsunfähigkeit mangeln u. eben so wenig die Unvermögenheit der Verwandten hinsichtlich der Unterhaltung des Josef Vorderbruner dar- gethan werden kann, bloße Familienzwistigkeiten aber die Gemeinde hiezu nicht verpflichten können. No. 4659. Indorsat der kk. Kreisbe- hörde mit dem Gesuche des Josef Grasl wegen Zu- weisung einer Betheilung aus dem Armen oder Mild. Vers. Fond. Den mehrmals gestellten Ansuchen des Josef Grasl um eine erledigte Pfründe wur- de darum keine Folge gege- ben, weil derselbe bey sei- nem Alter von 53 Jahren nicht ganz so erwerbsun- fähig ist, als derselbe dar- zuthun sucht, eben so seine Kinder schon in der Lage sind, für ihren Lebensunter- halt sorgen zu können, da- her demselben bey Erledigung einer Pfründe immer Be- dürftigere vorgezogen werden mußten. Um Be- theilung aus dem Armen Institute ist derselbe nie eingeschritten. Josef Grasl ist demnach mit Berücksichtigung der Krank- heit seines Weibes in das Competenten Protokoll für die bereits erledigten Pfrün- den aufzunehmen, u. der Letzteren eine Betheilung

kann, weil dem Gesuche alle Belege über die Armuth u. Erwerbsunfähigkeit mangeln u. eben so wenig die Unvermögenheit der Verwandten hinsichtlich der Unterhaltung des Josef Vorderbruner dargethan werden kann, bloße Familienzwistigkeiten aber die Gemeinde hiezu nicht verpflichten können. No. 4659. Indorsat der kk. Kreisbehörde mit dem Gesuche des Josef Grasl wegen Zuweisung einer Betheilung aus dem Armen oder Mild. Vers. Fond. Den mehrmals gestellten Ansuchen des Josef Grasl um eine erledigte Pfründe wurde darum keine Folge gegeben, weil derselbe bey seinem Alter von 53 Jahren nicht ganz so erwerbsunfähig ist, als derselbe darzuthun sucht, eben so seine Kinder schon in der Lage sind, für ihren Lebensunterhalt sorgen zu können, daher demselben bey Erledigung einer Pfründe immer Bedürftigere vorgezogen werden mußten. Um Betheilung aus dem Armen Institute ist derselbe nie eingeschritten. Josef Grasl ist demnach mit Berücksichtigung der Krankheit seines Weibes in das Competenten Protokoll für die bereits erledigten Pfründen aufzunehmen, u. der Letzteren eine Betheilung

von 4 xr täglich aus dem Armeninstitute anzuweisen Hiervon ist an die kk Kreisbehörde in diesem Sinne Bericht zu erstatten. No. 4545. Erlaß der kk. Kreisbehörde wegen Abstellung des Straßenbettel. Dieser Erlaß ist dem städtischen Polizeyamte mit Hinweisung der Erläße der kk. Kreisbehörde vom 16. Aug. l.J. Z. 3514 u. 4 l.Mts. Z. 5393, dann der Regierungsverordnung vom 16 Nov. 833 Z. 3307 zur genauen Darnachachtung u. Befolgung der in diesen Erläßen u. der gedachten Regierungsverordnung gemachten Anordnungen zuzustellen. Um aber den Bettel überhaupt insbesonders aber den Freytagbettel in der Art Schranken setzen zu können, daß auch die wirklich Armen u Bedürftigen eine entsprechende Betheilung erhalten, ohne bemüßigt zu seyn, selbst in den Häusern zu betteln, hiebey aber die Mittel des Armeinstitutes nicht ausreichen, so soll eine Coõn bestehend aus dem Hrn. Pfarrer u. Pfarrprovisor u. einigen Hrn. Gemeinderäthen dann den Viertelmeistern u Armenvätern zus. gesetzt werden, von welcher dieser Ge-

von 4 xr täglich aus dem Ar- meninstitute anzuweisen Hiervon ist an die kk Kreisbe- hörde in diesem Sinne Bericht zu erstatten. No. 4545. Erlaß der kk. Kreisbehörde wegen Abstellung des Straßenbettel. Dieser Erlaß ist dem städ- tischen Polizeyamte mit Hinweisung der Erläße der kk. Kreisbehörde vom 16. Aug. l.J. Z. 3514 u. 4 l.Mts. Z. 5393, dann der Regierungs- verordnung vom 16 Nov. 833 Z. 3307 zur genauen Darnachachtung u. Befolgung der in diesen Erläßen u. der gedachten Regierungs- verordnung gemachten Anordnungen zuzustel- len. Um aber den Bettel über- haupt insbesonders aber den Freytagbettel in der Art Schranken setzen zu können, daß auch die wirk- lich Armen u Bedürftigen eine entsprechende Bethei- lung erhalten, ohne be- müßigt zu seyn, selbst in den Häusern zu betteln, hiebey aber die Mittel des Armeinstitutes nicht ausreichen, so soll eine Coõn bestehend aus dem Hrn. Pfarrer u. Pfarrprovisor u. einigen Hrn. Gemeinde- räthen dann den Viertel- meistern u Armenvä- tern zus. gesetzt werden, von welcher dieser Ge-

genstand berathen wird. Hievon ist an die kk. Kreis- behörde Anzeige zu erstat- ten. No. 4673. Protokoll mit Herrn Joh. Haller in Betreff der Überlassung seines Gar- tensalons zum Cholera- Nothspital. Wird einstweilen zur Wissenschaft genommen. No. 4541. Anzeige der Stadtpfarr- kirchen Rechnungsfüh- rung, daß der bey der Stadtpfarrkirche als Or- ganist bestellte Franz Rieck am 5. Sept. d.J. ver- storben sey. Vorläufig ist der Gehalt des Organisten für die Stadt- pfarr- u. St. Michaelskirche vom Todestage des Franz Rieck einzustellen, für diese Stelle aber im ordentl. We- ge u. zwar durch Einschal- tung in die Linzerzeitung der Concurs auszuschreiben. Die Bewerber um diese Stelle haben ihre Gesuche bis zum 1. Novbr. d.J. bey dem hiesigen Gemeinde- rathe einzureichen, u. die- selben mit dem Zeugniße über den wirklich erlern- ten Generalbaß, der Theorie des Contrapunktes u. prakti- schen Anwendung dessel- ben, so wie der Fähigkeit im Orgelspiele über- haupt zu belegen. Mittlerweile aber hat Hr.

genstand berathen wird. Hievon ist an die kk. Kreisbehörde Anzeige zu erstatten. No. 4673. Protokoll mit Herrn Joh. Haller in Betreff der Überlassung seines Gartensalons zum CholeraNothspital. Wird einstweilen zur Wissenschaft genommen. No. 4541. Anzeige der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführung, daß der bey der Stadtpfarrkirche als Organist bestellte Franz Rieck am 5. Sept. d.J. verstorben sey. Vorläufig ist der Gehalt des Organisten für die Stadtpfarr- u. St. Michaelskirche vom Todestage des Franz Rieck einzustellen, für diese Stelle aber im ordentl. Wege u. zwar durch Einschaltung in die Linzerzeitung der Concurs auszuschreiben. Die Bewerber um diese Stelle haben ihre Gesuche bis zum 1. Novbr. d.J. bey dem hiesigen Gemeinderathe einzureichen, u. dieselben mit dem Zeugniße über den wirklich erlernten Generalbaß, der Theorie des Contrapunktes u. praktischen Anwendung desselben, so wie der Fähigkeit im Orgelspiele überhaupt zu belegen. Mittlerweile aber hat Hr.

Feiler, der während der Krankheit des Franz Rieck die Organistenstelle versah, das Provisorium auszufüllen. Gaffl M. Lechner A. Vögerl Amtmann Schriftführer

Feiler, der während der Krankheit des Franz Rieck die Organistenstelle ver- sah, das Provisorium auszufüllen. Gaffl M. Lechner A. Vögerl Amtmann Schriftführer

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