Ratsprotokoll vom 21. August 1855

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 21. August 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 21. August 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl im Beyseyn des Hern k.k. I. Kreiskommißärs Prosch und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Krenklmüll- ner, Haratzmüller, v. Jäger, Michael Heindl, Vögerl, Edelbaur, Millner, Lechner. Abwesende Herr Vize Bürgermeister Haller beurlaubt. 〃 Gem. Stigler beurlaubt: Die Herrn Gemeinderäthe Woisetschläger, Anton Heindl entschuldigt. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 14. dß. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 4106 Dekret der k.k. Kreisbehörde rücksichtlich des angezeig- ten Beschlußes wegen Beset- zung der Sekretärsstelle u. Ausschreibung der Stel- len von Polizeywachmän- nern mit Hinweis auf den § 20 der kais. vom 19. Xber 1852. No. 273. Zur Wissenschaft. No. 4081 Dasselbe vom 14. Augst d.J. mit der Bewilligg. für Joh. Reitmayr, sein Hammerwerk statt mit Mineralkohlen mit Holzkohlen betreiben zu dürfen. Von diesem Erlaße sind Joh. Reitmayr u. die hiesigen Feuerarbeiter zu Handen des Hr. Lechner mit Intim. Dekr.

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 21. August 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl im Beyseyn des Hern k.k. I. Kreiskommißärs Prosch und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Krenklmüllner, Haratzmüller, v. Jäger, Michael Heindl, Vögerl, Edelbaur, Millner, Lechner. Abwesende Herr Vize Bürgermeister Haller beurlaubt. Gem. Stigler beurlaubt: Die Herrn Gemeinderäthe Woisetschläger, Anton Heindl entschuldigt. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 14. dß. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 4106 Dekret der k.k. Kreisbehörde rücksichtlich des angezeigten Beschlußes wegen Besetzung der Sekretärsstelle u. Ausschreibung der Stellen von Polizeywachmännern mit Hinweis auf den § 20 der kais. vom 19. Xber 1852. No. 273. Zur Wissenschaft. No. 4081 Dasselbe vom 14. Augst d.J. mit der Bewilligg. für Joh. Reitmayr, sein Hammerwerk statt mit Mineralkohlen mit Holzkohlen betreiben zu dürfen. Von diesem Erlaße sind Joh. Reitmayr u. die hiesigen Feuerarbeiter zu Handen des Hr. Lechner mit Intim. Dekr.

zu verständigen. No. 4056 Relation des Polizeyamtes über den wegen Änderung der Roman v. Jäger'schen Miststätte abgehaltenen Augenschein. Zur einstweiligen Wissenschaft u. wird binnen 14 Tagen der Vorlage des zugeführten Planes entgegengesehen. Hievon ist die wohllöbl. k.k. Kreisbehörde mit Bericht in Kenntniß zu setzen. No. 4077 Relation über die coonell. Besichtigung der Ignatz Haratzmüllner'schen Miststätte nächst der Frauenstiege. Wird zur Wissenschaft genommen, u. wird Hr. Ignaz Haratzmüller bedeutet, daß vor der Hand kein Anstand gegen das Belassen der Einplankung u. Dachung der Miststätte, wie selbe von ihm jetzt hergestellt wurde, bestehe, daß H. Ignaz Haratzmüller jedoch für die Benützung des städtischen Grundes zu seiner Miststätte jährl. einen Pachtzins von 10 xr C.M. zur städt. Kaßa zu entrichten habe, dessen das Kassau. Conscr. Amt so wie Bittsteller rathschlägig zu verständigen. An die k.k. Kreisbehörde ist von dem Verfügten Anzeige zu erstatten.

zu verständigen. No. 4056 Relation des Polizeyamtes über den wegen Änderung der Roman v. Jäger'schen Miststätte abgehaltenen Augenschein. Zur einstweiligen Wissen- schaft u. wird binnen 14 Ta- gen der Vorlage des zugeführten Planes ent- gegengesehen. Hievon ist die wohllöbl. k.k. Kreisbehörde mit Bericht in Kenntniß zu setzen. No. 4077 Relation über die coonell. Besichtigung der Ignatz Haratzmüllner'schen Mist- stätte nächst der Frauen- stiege. Wird zur Wissenschaft ge- nommen, u. wird Hr. Ignaz Haratzmüller bedeutet, daß vor der Hand kein An- stand gegen das Belassen der Einplankung u. Da- chung der Miststätte, wie selbe von ihm jetzt herge- stellt wurde, bestehe, daß H. Ignaz Haratzmüller jedoch für die Benützung des städtischen Grundes zu seiner Miststätte jährl. einen Pachtzins von 10 xr C.M. zur städt. Kaßa zu entrich- ten habe, dessen das Kassa- u. Conscr. Amt so wie Bitt- steller rathschlägig zu ver- ständigen. An die k.k. Kreisbehörde ist von dem Verfügten Anzeige zu erstatten.

No. 3930 Sign. des k.k. Bezksamtes vom 3. August d.J. Z. 6071 mit dem vom Regmts. Koando. anher gelangten Gesuche des Johann Platzer um Ehebe- willigung zur Verstän- digung. Ist Johann Platzer von dieser Entscheidung mit Intimat. Dekret in Kenntniß zu setzen. No. 4055 Gesuch des Josef Wallergra- ber um Ertheilung der Aufenthaltsbewilligung für sich u. seine Familie. Wird der nachgesuchte Auf- enthalt in der hiesigen Ge- meinde unter den gesetzli- chen Bestimmungen bewilli- get. Hievon wird das Polizeyamt unter Anschluß des Hei- mathscheines mit dem Auf- trage rathschlägig ver- ständigt, den Josef Waller- graber nebst Familie zu überwachen. III. Section No. 4114 Bericht des Kassaamtes über den hinter Hrrn. Josef Koller bgl. Eisenhändler in der Stadt haftenden Mortuarsrückstand pr. 431 fl 29 2/4 xr C.M. Ist Hr. Josef v. Koller mittelst Schreiben aufzufordern, den nach Abschlag der an das Kammeramt abgelie- ferten Nägel im Betrage pr. 64 fl 58 xr an noch bleibenden Mortuarsrückstand pr. 366 fl 31 xr C.M. an das Kammeramt ehestens abzuführen.

No. 3930 Sign. des k.k. Bezksamtes vom 3. August d.J. Z. 6071 mit dem vom Regmts. Koando. anher gelangten Gesuche des Johann Platzer um Ehebewilligung zur Verständigung. Ist Johann Platzer von dieser Entscheidung mit Intimat. Dekret in Kenntniß zu setzen. No. 4055 Gesuch des Josef Wallergraber um Ertheilung der Aufenthaltsbewilligung für sich u. seine Familie. Wird der nachgesuchte Aufenthalt in der hiesigen Gemeinde unter den gesetzlichen Bestimmungen bewilliget. Hievon wird das Polizeyamt unter Anschluß des Heimathscheines mit dem Auftrage rathschlägig verständigt, den Josef Wallergraber nebst Familie zu überwachen. III. Section No. 4114 Bericht des Kassaamtes über den hinter Hrrn. Josef Koller bgl. Eisenhändler in der Stadt haftenden Mortuarsrückstand pr. 431 fl 29 2/4 xr C.M. Ist Hr. Josef v. Koller mittelst Schreiben aufzufordern, den nach Abschlag der an das Kammeramt abgelieferten Nägel im Betrage pr. 64 fl 58 xr an noch bleibenden Mortuarsrückstand pr. 366 fl 31 xr C.M. an das Kammeramt ehestens abzuführen.

No. 1638 & 3914 Protokoll über die gepflogenen Vernehmungen über die Anzeige des Mauthner Josef Pettenberger pcto Mauthumfahrung. Nach dem mit beiden Partheyen aufgenommenen Protokolle erklärte sich Urban Schreiberhuber, die an den Pächter J. Pettenberger ausständige Mauthgebühr zu bezahlen, wodurch sich dieser Gegenstand begleicht; entgegen ist Johann Reitmayr, der sich weigert selbe zu bezahlen, mittelst Dekret aufzufordern, seiner Schuldigkeit nachzukommen; u. J. Pettenberger hievon auf Rubrik zu verständigen. No. 4089 Anzeige des R.R. Schiefermayr, daß bezüglich des demolirten Schulhauses im Ensdorf No. 303 wegen Austritt aus der o. d. e. Landes Brandschadenversicherungsanstalt die erforderlichen Schritte zu machen wären. Ist an die o. d. e. Brandschaden Versicherungs Anstalt die Anzeige zu machen, daß durch den Abbruch dieses Gebäudes auch die Versicherung aufhöre, u. dasselbe die Löschung veranlassen wolle. No. 4090 Bericht des R.R. Schiefermayr in Betreff der von der k.k. Berghauptmannschaft jährl. anher zu entrichtenden accordirten Gaben pr. 20 fl C.M. Ist an die k.k. Kreisbehörde

No. 1638 & 3914 Protokoll über die gepfloge- nen Vernehmungen über die Anzeige des Mauthner Josef Pettenberger pcto Mauthumfahrung. Nach dem mit beiden Parthey- en aufgenommenen Proto- kolle erklärte sich Urban Schreiberhuber, die an den Pächter J. Pettenberger ausständige Mauthgebühr zu bezahlen, wodurch sich dieser Gegenstand be- gleicht; entgegen ist Johann Reitmayr, der sich weigert selbe zu bezahlen, mittelst Dekret aufzufordern, sei- ner Schuldigkeit nachzu- kommen; u. J. Pettenberger hievon auf Rubrik zu verständigen. No. 4089 Anzeige des R.R. Schiefer- mayr, daß bezüglich des demolirten Schulhauses im Ensdorf No. 303 wegen Austritt aus der o. d. e. Lan- des Brandschadenversiche- rungsanstalt die erfor- derlichen Schritte zu ma- chen wären. Ist an die o. d. e. Brandscha- den Versicherungs Anstalt die Anzeige zu machen, daß durch den Abbruch dieses Gebäudes auch die Versiche- rung aufhöre, u. dasselbe die Löschung veranlassen wolle. No. 4090 Bericht des R.R. Schiefermayr in Betreff der von der k.k. Berghauptmannschaft jährl. anher zu entrichtenden accordirten Gaben pr. 20 fl C.M. Ist an die k.k. Kreisbehörde

das Ersuchen um Auflassung der von der k.k. Berghaupt- mannschaft an die Stadtkas- sa zu entrichtenden accordir- ten Gabe pr. 20 fl C.M. welche Sum- me bey den erhöhten Steu- ern bey Weitem nicht hin- reicht, die Bitte zu stellen. IV. Section No. 4094 Conto des Georg Rader- mayr pr. 238 fl 25 xr C.M. für gelieferte 71 Geländerpfei- ler u. Kanaldeckplatten. Werden dem Kontisten Ra- dermayr a conto 100 fl C.M. angewiesen. No. 4179 Anzeige der Bausektion daß der Pacht der städt. Gewölbe an der Schloß- mauer u. unterm Enns- thor mit Ende des Mil. Jahr 1855 sein Ende er- reicht. Sind die Pächter zu Proto- koll zu vernehmen, ob selbe die gemietheten Ge- wölbe zu den bisher be- zalten Pachtzinsen wie- der auf 6 nach einander folgende Jahre zu pachten gesonnen sind, wobey dem H. Millner ausdrücklich zu bemerken ist, daß er gegen die Vermauerung des Fensters gegen das Steyrthor keine Einspra- che machen dürfe, wenn das neue Gewölbe ge- baut wird.

das Ersuchen um Auflassung der von der k.k. Berghauptmannschaft an die Stadtkassa zu entrichtenden accordirten Gabe pr. 20 fl C.M. welche Summe bey den erhöhten Steuern bey Weitem nicht hinreicht, die Bitte zu stellen. IV. Section No. 4094 Conto des Georg Radermayr pr. 238 fl 25 xr C.M. für gelieferte 71 Geländerpfeiler u. Kanaldeckplatten. Werden dem Kontisten Radermayr a conto 100 fl C.M. angewiesen. No. 4179 Anzeige der Bausektion daß der Pacht der städt. Gewölbe an der Schloßmauer u. unterm Ennsthor mit Ende des Mil. Jahr 1855 sein Ende erreicht. Sind die Pächter zu Protokoll zu vernehmen, ob selbe die gemietheten Gewölbe zu den bisher bezalten Pachtzinsen wieder auf 6 nach einander folgende Jahre zu pachten gesonnen sind, wobey dem H. Millner ausdrücklich zu bemerken ist, daß er gegen die Vermauerung des Fensters gegen das Steyrthor keine Einsprache machen dürfe, wenn das neue Gewölbe gebaut wird.

VI. Section No. 3419 & 4045 2 Anzeigen der Armeninstituts Rechnungsführung daß durch den Tod der Katharina Pichler eine Bürgerspitalspfründe, u. der Elisabeth Redlich eine Pacher'sche Pfründe erledigt sey. Sind diese beyden Pfründen vorschriftsmäßig zu verlautbaren, u. hinsichtlich der letztern der Präsentant Hr. Johan Seidl hievon in Kenntniß zu setzen. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer

VI. Section No. 3419 & 4045 2 Anzeigen der Armen- instituts Rechnungsführung daß durch den Tod der Ka- tharina Pichler eine Bür- gerspitalspfründe, u. der Elisabeth Redlich eine Pa- cher'sche Pfründe erledigt sey. Sind diese beyden Pfründen vorschriftsmäßig zu ver- lautbaren, u. hinsichtlich der letztern der Präsen- tant Hr. Johan Seidl hie- von in Kenntniß zu set- zen. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer

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