Ratsprotokoll vom 14. August 1855

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 14. August 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 14. August 855 unter dem Vorsitze des Hern Bürgermeisters Anton Gaffl im Beyseyn des kk. I. Herrn Kreiskommissärs Prosch und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Eysn, Anton u. Michael Heindl, Haratzmüller, Vogl, Vögerl, Millner, Woisetschläger, Lechner. Abwesende Herr Vice Bürgermeister Haller beurlaubt. Die Herrn Gem. Räthe Edelbaur u. v. Jäger entschuldigt. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. d.Mts. wur- de vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermstr trägt vor. Dekret der kk Kreisbehör- de vom 13. Augst d.J. Z. 5608 mit der Anzeige, daß am 18. d.Mts aus Anlaß des h. Ge- burtsfestes Sr. kk. apostl. Ma- jestät unsers allergnädig- sten Kaisers um 9 Uhr Vormittags in hiesiger Stadtpfarrkirche ein feyer- liches Hochamt abgehalten werde. Zur Wissenschaft u. sind die Hern Gemeinderäthe hiezu mittelst Currende einzuladen. No. 3969. Besuch des Anton v Jäger led. großj. Bräumeisterssohn um politischen Ehekonsens Verehelichung mit Anna Bogner. Der Ehekonsens auszufer- tigen u. das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen.

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 14. August 855 unter dem Vorsitze des Hern Bürgermeisters Anton Gaffl im Beyseyn des kk. I. Herrn Kreiskommissärs Prosch und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Eysn, Anton u. Michael Heindl, Haratzmüller, Vogl, Vögerl, Millner, Woisetschläger, Lechner. Abwesende Herr Vice Bürgermeister Haller beurlaubt. Die Herrn Gem. Räthe Edelbaur u. v. Jäger entschuldigt. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermstr trägt vor. Dekret der kk Kreisbehörde vom 13. Augst d.J. Z. 5608 mit der Anzeige, daß am 18. d.Mts aus Anlaß des h. Geburtsfestes Sr. kk. apostl. Majestät unsers allergnädigsten Kaisers um 9 Uhr Vormittags in hiesiger Stadtpfarrkirche ein feyerliches Hochamt abgehalten werde. Zur Wissenschaft u. sind die Hern Gemeinderäthe hiezu mittelst Currende einzuladen. No. 3969. Besuch des Anton v Jäger led. großj. Bräumeisterssohn um politischen Ehekonsens Verehelichung mit Anna Bagner. Der Ehekonsens auszufertigen u. das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen.

No. 4638. Anzeige des Georg Hubinger, daß er auf das ihm verliehene pers. Lohnkutscher Gewerbe Verzicht leiste, u. es somit von der Ausfertigung eines Erwerbsteuerscheines sein Abkommen habe. Zur Wissenschaft und ist wegen Erwerbsteuerscheinsbewerbung der Abschreibung halber das Nöthige zu veranlassen. IV. Section. No. 3792. & 3974. Dekret der kk. Kreisbehörde rücksichtlich der genehmigten Ausführung des Hufschlagverlängerungs baues am Ennsfluße aufwärts bis zur Spitalmühle. Zur Wissenschaft u. aufzubewahren. No. 3816. Aufkündung des Josef Obermayr pto der Öhlberg Fleischbank No. 15. Diese Aufkündung wird zur Wissenschaft genommen u. ist hievon das Kassaamt wegen Vormerkung rathschlägig zu verständigen. No. 3522. Gesuch der Veronika Leitner um Abhaltung eines Augenscheins bezüglich der von ihr beantragten Absperrung des Hausganges in der Richtung zum Birnbach Tischlerhause. Wird die Frau Bittstellerin mit diesem Ansuchen auf den über das von ihrem ver-

No. 4638. Anzeige des Georg Hubin- ger, daß er auf das ihm verliehene pers. Lohnkut- scher Gewerbe Verzicht leiste, u. es somit von der Ausfertigung eines Er- werbsteuerscheines sein Abkommen habe. Zur Wissenschaft und ist wegen Erwerbsteuer- scheinsbewerbung der Abschreibung halber das Nöthige zu veranlassen. IV. Section. No. 3792. & 3974. Dekret der kk. Kreisbehör- de rücksichtlich der geneh- migten Ausführung des Hufschlagverlängerungs baues am Ennsfluße aufwärts bis zur Spital- mühle. Zur Wissenschaft u. auf- zubewahren. No. 3816. Aufkündung des Josef Obermayr pto der Öhlberg Fleischbank No. 15. Diese Aufkündung wird zur Wissenschaft genommen u. ist hievon das Kassa- amt wegen Vormerkung rathschlägig zu verstän- digen. No. 3522. Gesuch der Veronika Leit- ner um Abhaltung eines Augenscheins bezüglich der von ihr beantragten Ab- sperrung des Hausganges in der Richtung zum Birn- bach Tischlerhause. Wird die Frau Bittstellerin mit diesem Ansuchen auf den über das von ihrem ver-

storbenen Eheman Georg Leitner unterm 4. Septbr. 852 hieramts überreichte Gesuch erfloßenen Bescheid vom 21. Septbr 852 Z.3983. verwiesen, dessen dieselbe rathschlägig zu erinnern. No. 4024. Relation des Kanzellisten Amtmann ad No. 3829 über die gepflogenen Erhebun- gen rücksichtlich des Holz- bedarfes zur Beheizung der städtischen Arreste und Schubstuben. Ist das löbl. kk. Kreisbau- amt mittelst Note zu er- suchen, gütigst zu erheben, wie viel 18" Holz zur Be- heitzung der fraglichen Lokalitäten nach dem Nor- mal Ausmaß erforder- lich seyn dürfte, u. das Resultat gefälligst hie- her bekannt zu geben. No. 3938. Dekret der kk. Kreisbehör- de vom 2. Augt d.J. Z. 5188. wornach in Folge h. Ministe- rial Erlaß die Herstellung der Kanäle in der Kasern- gasse auf Kosten des Ae- rars genehmigt wurde, u. wegen der beantrag- ten Einzapfung von Seite der Stadtkammern die bezügl. Vertragsurkunde vorge- legt werden soll. Ist die abverlangte rechts- verbindliche Urkunde zu entwerfen u. vorzulegen.

storbenen Eheman Georg Leitner unterm 4. Septbr. 852 hieramts überreichte Gesuch erfloßenen Bescheid vom 21. Septbr 852 Z.3983. verwiesen, dessen dieselbe rathschlägig zu erinnern. No. 4024. Relation des Kanzellisten Amtmann ad No. 3829 über die gepflogenen Erhebungen rücksichtlich des Holzbedarfes zur Beheizung der städtischen Arreste und Schubstuben. Ist das löbl. kk. Kreisbauamt mittelst Note zu ersuchen, gütigst zu erheben, wie viel 18" Holz zur Beheitzung der fraglichen Lokalitäten nach dem Normal Ausmaß erforderlich seyn dürfte, u. das Resultat gefälligst hieher bekannt zu geben. No. 3938. Dekret der kk. Kreisbehörde vom 2. Augt d.J. Z. 5188. wornach in Folge h. Ministerial Erlaß die Herstellung der Kanäle in der Kaserngasse auf Kosten des Aerars genehmigt wurde, u. wegen der beantragten Einzapfung von Seite der Stadtkammern die bezügl. Vertragsurkunde vorgelegt werden soll. Ist die abverlangte rechtsverbindliche Urkunde zu entwerfen u. vorzulegen.

No. 3509. Schreiben vom Eisengußwerk Maria Zell mit der Preißbekanntgabe für die anzufertigenden Pöller. Vorläufig aufzubewahren. No. 3934. Sign. der kk. Kreisbehörde vom 4 August d.J. Z. 4807 pto Vorlage sämmtl. auf die Umlegung des Spitalberges Bezug habenden Verhandlungsakten. Sind diese Aktenstücke u. sonstigen technischen Elaborate zu sammeln, u. unter Comm. Rückschluß der kk. Kreisbehörde mit Bericht vorzulegen. VI. Section. No. 4043. Gesuch der Julie Steinberger um eine gnädige Unterstützung zum Behufe der vorschriftsmäßigen Nachweisung des Zehrgeldes beim Gebrauche des Wildbades Gastein von Seite ihres Mannes. Wird dem Bittsteller ein Reisegeld von 10 fl bewilliget, wozu die Armeninstituts Rechnungsführung unter einem angewiesen wird. No. 3655. Gesuch des Johan Benninger um Ertheilung der Bewilligung zur Erbauung einer Familiengruft. Dem Hrn. Bittsteller wird die Errichtung einer Familiengruft unter den aufgegebenen Verpflichtungen u. gegen Erlag der Taxe

No. 3509. Schreiben vom Eisenguß- werk Maria Zell mit der Preißbekanntgabe für die anzufertigenden Pöller. Vorläufig aufzubewah- ren. No. 3934. Sign. der kk. Kreisbehörde vom 4 August d.J. Z. 4807 pto Vorlage sämmtl. auf die Umlegung des Spitalber- ges Bezug habenden Ver- handlungsakten. Sind diese Aktenstücke u. sonstigen technischen Elaborate zu sammeln, u. unter Comm. Rück- schluß der kk. Kreisbehörde mit Bericht vorzulegen. VI. Section. No. 4043. Gesuch der Julie Steinber- ger um eine gnädige Un- terstützung zum Behufe der vorschriftsmäßigen Nachweisung des Zehrgel- des beim Gebrauche des Wildbades Gastein von Seite ihres Mannes. Wird dem Bittsteller ein Reisegeld von 10 fl bewil- liget, wozu die Armenin- stituts Rechnungsführung unter einem angewiesen wird. No. 3655. Gesuch des Johan Benninger um Ertheilung der Bewilli- gung zur Erbauung einer Familiengruft. Dem Hrn. Bittsteller wird die Errichtung einer Fami- liengruft unter den aufge- gebenen Verpflichtungen u. gegen Erlag der Taxe

von 20 fl CMz für beide Pfarr- kirchen, bey dem hiesigen Kassaamte, wovon 10 fl bey der Stadtpfarrkirchen, u. 10 fl CMz bey der Vorstadtpfarrkirche St Michael zu verrechnen sind hiemit bewilligt. No. 3595. & 3870. 2 Anzeigen der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung daß durch den Tod des Severin Lackerbaur und Johanna Kanzler 2 Laza- rethpfründen erledigt seyen. Werden, diese 2 Pfründen eine an Josef Wagner u. die andere an Theresia Potter, Unterständler im Sondersiechenhause, vom 19. Augst d.J. angefangen verliehen. Hievon wird die betreffen- de Rechnungsführung mit der Weisung verständigt, diese Freunde zur Verpfle- gung dieser Unterstandler in der Art zu verwenden, daß nunmehr nur noch 10 xr CMz aus der Armeninstituts- kaßa für Verpflegung zu bezahlen sind. Nr. 3293. Protokoll über die die Bitte der Th. v. Holzmann und Gestattung des Unter- standes für Elisabeth Quadelbaur. Gegen genaue Beobachtung der Hausordnung im Bürgerspitale bewilligt. No. 3986. Anzeige des Polizeyamtes be- treffend die Unzulänglich- keit der gegenwärtigen

von 20 fl CMz für beide Pfarrkirchen, bey dem hiesigen Kassaamte, wovon 10 fl bey der Stadtpfarrkirchen, u. 10 fl CMz bey der Vorstadtpfarrkirche St Michael zu verrechnen sind hiemit bewilligt. No. 3595. & 3870. 2 Anzeigen der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung daß durch den Tod des Severin Lackerbaur und Johanna Kanzler 2 Lazarethpfründen erledigt seyen. Werden, diese 2 Pfründen eine an Josef Wagner u. die andere an Theresia Potter, Unterständler im Sondersiechenhause, vom 19. Augst d.J. angefangen verliehen. Hievon wird die betreffende Rechnungsführung mit der Weisung verständigt, diese Freunde zur Verpflegung dieser Unterstandler in der Art zu verwenden, daß nunmehr nur noch 10 xr CMz aus der Armeninstitutskaßa für Verpflegung zu bezahlen sind. Nr. 3293. Protokoll über die die Bitte der Th. v. Holzmann und Gestattung des Unterstandes für Elisabeth Quadelbaur. Gegen genaue Beobachtung der Hausordnung im Bürgerspitale bewilligt. No. 3986. Anzeige des Polizeyamtes betreffend die Unzulänglichkeit der gegenwärtigen

Art der Transportirung der Kranken in das Krankenhaus. Obwohl bisher über den Transport der Kranken ins Spital der barmh. Schwestern keine Klage nicht vorgekommen u. bekannt geworden ist, so erscheint es doch dringend gebothen, daß die Überbringung bey allfällig eintrettenden Umständen u. bey jenen Personen, die außer der Kathegorie der Pfründler stehen, bey allfälliger Zahlungsunfähigkeit derselben keinen Aufenthalt erleide. Zu diesem Ende sind das Polizeyamt u. Josef Donke zu beauftragen, die Überbringung in der Art zu besorgen, daß sie die Krankenträger hiezu anweisen. Die beiden Träger aber sind vorzuladen u. aufzufordern, a. Den Transport der Kranken unter jedweden Umständen zu übernehmen, b. anzugeben, wo sie zu jeder Stunde des Tages und der Nacht zu treffen sind. c. über eine bestimmte mäßige Zahlung protokollarisch sicher gestellt mit der Bedingung abzuschließen, daß sie bey zahlungsunfähigen gegen

Art der Transportirung der Kranken in das Kran- kenhaus. Obwohl bisher über den Trans- port der Kranken ins Spital der barmh. Schwestern keine Klage nicht vorgekommen u. bekannt geworden ist, so er- scheint es doch dringend gebothen, daß die Über- bringung bey allfällig eintrettenden Umständen u. bey jenen Personen, die außer der Kathegorie der Pfründler stehen, bey allfälliger Zahlungsun- fähigkeit derselben keinen Aufenthalt erleide. Zu diesem Ende sind das Poli- zeyamt u. Josef Donke zu beauftragen, die Überbrin- gung in der Art zu be- sorgen, daß sie die Kran- kenträger hiezu anweisen. Die beiden Träger aber sind vorzuladen u. auf- zufordern, a. Den Transport der Kran- ken unter jedweden Um- ständen zu übernehmen, b. anzugeben, wo sie zu jeder Stunde des Tages und der Nacht zu tref- fen sind. c. über eine bestimmte mäßige Zahlung pro- tokollarisch sicher gestellt mit der Bedingung ab- zuschließen, daß sie bey zahlungsunfähigen gegen

Beibringung eines von dem Polizeyamte, Herrn Donke, oder der Kranken- Vorstehung bestättigten Beleges die kontrahirte Zahlung jedesmal aus der Armeninstitutskassa erhalten. d. zwey Individuen anzu- geben, welche in Abwe- senheit oder Erkrankung der jetzigen Träger die- ses Geschäft zu überneh- men haben. Zur Vorladung, Ausmit- lung eines bestimmten Betrages u. der Abfas- sung und Vorlage des Pro- tokolls wird hiemit das Polizeyamt beauftragt. Gaffl M. Lechner Millner Amtman Schriftführer

Beibringung eines von dem Polizeyamte, Herrn Donke, oder der KrankenVorstehung bestättigten Beleges die kontrahirte Zahlung jedesmal aus der Armeninstitutskassa erhalten. d. zwey Individuen anzugeben, welche in Abwesenheit oder Erkrankung der jetzigen Träger dieses Geschäft zu übernehmen haben. Zur Vorladung, Ausmitlung eines bestimmten Betrages u. der Abfassung und Vorlage des Protokolls wird hiemit das Polizeyamt beauftragt. Gaffl M. Lechner Millner Amtman Schriftführer

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