Ratsprotokoll vom 7. August 1855

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 7. August 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 7. August 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl in Beiseyn des kk. I. Herrn Kreiskommißärs Prosch und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Eysn, Krenklmüllner, Anton u. Michael Heindl, Haratz- müller, v. Jäger, Vogl, Edelbaur, Millner, Lechner, Vögerl. Abwesende Herr Gemeinderath Haller u. Seidl haben sich ent- schuldigt, do. Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 28. v. Mts. wurde vorgelesen und angenommen. I Section. No. 3732. Dekret der kk. Kreisbe- hörde mit dem h. Statth.- Erlasse wornach dem Rekur- se des Josef Neuhauser pto verweigerter Ehebewilli- gung Folge gegeben wurde. Zur Wissenschaft, ist nunmehr der Ehekonsens auszufer- tigen, u. hievon das Conscr.- Amt auf Abschrift zu verständigen. No. 3902. Wiederhohltes Gesuch des Andreas Gruber Regens- chory um Verehelichungs- bewilligung mit Vikto- ria Huber. Ist der Ehekonsens auszufer- tigen, sammt Beilagen zuzu- stellen das Conscr.-Amt auf

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 7. August 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl in Beiseyn des kk. I. Herrn Kreiskommißärs Prosch und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Eysn, Krenklmüllner, Anton u. Michael Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Vogl, Edelbaur, Millner, Lechner, Vögerl. Abwesende Herr Gemeinderath Haller u. Seidl haben sich entschuldigt, do. Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 28. v. Mts. wurde vorgelesen und angenommen. I Section. No. 3732. Dekret der kk. Kreisbehörde mit dem h. Statth.- Erlasse wornach dem Rekurse des Josef Neuhauser pto verweigerter Ehebewilligung Folge gegeben wurde. Zur Wissenschaft, ist nunmehr der Ehekonsens auszufertigen, u. hievon das Conscr.- Amt auf Abschrift zu verständigen. No. 3902. Wiederhohltes Gesuch des Andreas Gruber Regenschory um Verehelichungsbewilligung mit Viktoria Huber. Ist der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen das Conscr.-Amt auf

Rubrick zu verständigen. Zugleich ist das Kassaamt resp. Rechnungsführung beyder Pfarreyen wegen Zahlung der Gebühr als Regenschory an Andreas Gruber in Kenntniß zu setzen. No. 3716. Gesuch des Benedikt Werndl Bohrerschmidtgesellen um VerehelichungsBewillig mit Katharina Eidinger. Der Ehekonsens auszufertigen, u. das Conscr. hievon zu verständigen. No. 3896. Protokoll mit Ignaz Haratzmüller Müllermeister um Bewilligung der von ihm vorgenommenen Versicherung u. Deckung seiner Miststatte nächst der Frauenstiege. Wird dießfalls auf den 9. d.Mts. um 4 Nachmittags unter Zuzug der Herr Gem. Räthe der I. u IV. Sektion ein Augenschein abgehalten. No. 3641. Gesuch des Josef Vater, Gemeiner der kk. Feuergewehrfbk. in Wien um gnädige Erwirkung der hochortigen Genehmigung der Heirathslizenz mit Rosalia Walter. Ist sich gutächtlich an die h. kk. General Artillerie Direktion mit einrathender Bewilligung zu verwende

Rubrick zu verständigen. Zugleich ist das Kassaamt resp. Rechnungsführung beyder Pfarreyen wegen Zahlung der Gebühr als Regenschory an Andreas Gruber in Kenntniß zu setzen. No. 3716. Gesuch des Benedikt Werndl Bohrerschmidtge- sellen um Verehelichungs- Bewillig mit Kathari- na Eidinger. Der Ehekonsens auszufer- tigen, u. das Conscr. hievon zu verständigen. No. 3896. Protokoll mit Ignaz Ha- ratzmüller Müllermei- ster um Bewilligung der von ihm vorgenommenen Versicherung u. Deckung seiner Miststatte nächst der Frauenstiege. Wird dießfalls auf den 9. d.Mts. um 4 Nachmittags unter Zuzug der Herr Gem. Räthe der I. u IV. Sektion ein Augenschein abgehal- ten. No. 3641. Gesuch des Josef Vater, Gemeiner der kk. Feuergewehrfbk. in Wien um gnädige Erwirkung der hoch- ortigen Genehmi- gung der Heirathslizenz mit Rosalia Walter. Ist sich gutächtlich an die h. kk. General Artillerie Direktion mit einrathender Bewilligung zu verwen- den.

No. 3790. Gesuch des Hrn. Vice-Bürger meisters Haller um ei- nen 3 monath. Urlaub. Wird dem Hrn Bittsteller ein Urlaub von 6 Wochen bewil- ligt, u. ist an die kk. Kreis- behörde die Anzeige mit dem Anhange zu machen, daß für die Dauer des Urlaubes des Hrn. Vizebürger- meisters der Gemeinderath Wittigschlager substituirt wurde. III. Section. No. 3763. Quittung der Brunver- waltung pr 20 fl 24 xr für die städtischen Gebäude Dem Kassaamte zur Zah- lung. No. 3344. Erledigg des kk. Bezirksge- richtes über die vorge- nommene Löschung der auf gelassenen Landsteuer. Sind die betreffenden Haus- besitzer von der im Zuge befindlichen Löschung der auf ihren Häusern intabu- lirten Landsteuer mittelst Affigirung zu verstän- digen. No. 3558. Gesuch des Kassaamtes um zwangsweise Einbrin- gung des hinter Joh. Diltsch am Hause No 221 im Reichen- schwall haftenden Mortu- arsrückstand pr 87 fl 18 2/4 xr CMz Wird das Vollzugsbureau beauftragt wegen dieser Mortuars- gebühr pr 87 fl 18 1/4 xr im Sinne der kais. Verordnung vom 20. April 854 die geeigneten

No. 3790. Gesuch des Hrn. Vice-Bürger meisters Haller um einen 3 monath. Urlaub. Wird dem Hrn Bittsteller ein Urlaub von 6 Wochen bewilligt, u. ist an die kk. Kreisbehörde die Anzeige mit dem Anhange zu machen, daß für die Dauer des Urlaubes des Hrn. Vizebürgermeisters der Gemeinderath Wittigschlager substituirt wurde. III. Section. No. 3763. Quittung der Brunverwaltung pr 20 fl 24 xr für die städtischen Gebäude Dem Kassaamte zur Zahlung. No. 3344. Erledigg des kk. Bezirksgerichtes über die vorgenommene Löschung der auf gelassenen Landsteuer. Sind die betreffenden Hausbesitzer von der im Zuge befindlichen Löschung der auf ihren Häusern intabulirten Landsteuer mittelst Affigirung zu verständigen. No. 3558. Gesuch des Kassaamtes um zwangsweise Einbringung des hinter Joh. Diltsch am Hause No 221 im Reichenschwall haftenden Mortuarsrückstand pr 87 fl 18 2/4 xr CMz Wird das Vollzugsbureau beauftragt wegen dieser Mortuarsgebühr pr 87 fl 18 1/4 xr im Sinne der kais. Verordnung vom 20. April 854 die geeigneten

Schritte einzuleiten. Nr. 3887. Das Kassaamt überreicht den städt. Voranschlag pro 856 zur Prüfung u. Genehmigung. Wird zur Prüfung dieses Voranschlages im Comité abgehalten, wozu die Herrn Referenten, dann die Herrn Gemeinderäthe Wittigschlager, u. Eysn einzuladen sind. No. 3534. Gesuch der Krakowitzer' schen Erben um Bewilligung mehrerer Raten, zur Abzahlung des nach Absterben ihrer Mutter schuldigen Mortuars. Wird den Bittstellen die Abzahlung des schuldigen Mortuars pr 194 fl 52/4 xr u. zwar in 4 Raten bewilligt wovon die erste mit 48 fl 30 xr am 1 Okt 855 48 fl 30 xr 1 Jänner 856. 48 fl 30 xr 1 April u. der Rest mit 48 fl 35 2/4 xr 1 July 856 an das Kassaamt zu erlegen sind, wovon dieselben u. das Kassaamt zur gehörigen Vormerkung der Raten rathschlägig zu verständigen. No. 3760. Dekret der kk. Kreisbehörde mit der h. Ministerial Entscheidung, wornach Joachim Gschaider mit seinem Rekurse pto Mortuarszahlung zurückgewiesen wurde. Zur Wissenschaft, u. ist Rekurrent von diesem Erlaße unter Rückschluß der Beilagen mit Intim. Dekret

Schritte einzuleiten. Nr. 3887. Das Kassaamt überreicht den städt. Voranschlag pro 856 zur Prüfung u. Genehmigung. Wird zur Prüfung dieses Voranschlages im Comité abgehalten, wozu die Herrn Referenten, dann die Herrn Gemeinderäthe Wittigschlager, u. Eysn einzuladen sind. No. 3534. Gesuch der Krakowitzer' schen Erben um Bewilli- gung mehrerer Raten, zur Abzahlung des nach Ab- sterben ihrer Mutter schul- digen Mortuars. Wird den Bittstellen die Abzahlung des schuldigen Mortuars pr 194 fl 52/4 xr u. zwar in 4 Raten bewilligt wovon die erste mit 48 fl 30 xr am 1 Okt 855 48 fl 30 xr 1 Jänner 856. 48 fl 30 xr 1 April u. der Rest mit 48 fl 35 2/4 xr 1 July 856 an das Kassaamt zu erlegen sind, wovon dieselben u. das Kassaamt zur gehö- rigen Vormerkung der Raten rathschlägig zu ver- ständigen. No. 3760. Dekret der kk. Kreisbehörde mit der h. Ministerial Ent- scheidung, wornach Joachim Gschaider mit seinem Re- kurse pto Mortuarszahlung zurückgewiesen wurde. Zur Wissenschaft, u. ist Re- kurrent von diesem Erlaße unter Rückschluß der Beila- gen mit Intim. Dekret

u. dem Anhange in Kenntniß zu setzen, die schuldige Mor- tuarsgebühr binnen 14 Ta- gen zur Stadtkaßa zu berichtigen. No. 3427 & 3495. Schreiben der Gemeinde Vorste- hung Kremsmünster, dann Note des kk. Bezirksamtes Steyr in Betreff der exe- kutiven Einbringung ei- nes Steuerrückstandes zu 65 fl 8 1/4 xr CMz von Seb. Lugho- fer. Ist an das kk. Bezirksamt Steyr die Note zu erlassen, daß, nachdem Seb. Lughofer nicht hier, sondern in Krems- münster domizilirt, die aufgetragene Mobilar- exekution pto eines Steu- ern u. Gebührenrückstan- des nicht vorgenommen werden könne. IV. Section No. 3673. Relation des Polizeyamtes über die von Johann Dan- ninger vorgenommene Maurerarbeit Wird dießfalls auf den 9. Aug d.J. um 4 1/2 Uhr Nachm. ein Augenschein abgehalten. No. 3503. Gesuch des Josef Geistberger und Ausmittlung eines Ent- schädigungsbetrages für den abgetretenen Theil an seinem Hause No. 327 in Ennsdorf zur Strassenerweiterung. Nachdem Hr Geistberger laut dem beim kk. Bezirksamte mit ihm am 26. März d.J. aufgenommenen Protokolle ausdrücklich erklärte, daß

u. dem Anhange in Kenntniß zu setzen, die schuldige Mortuarsgebühr binnen 14 Tagen zur Stadtkaßa zu berichtigen. No. 3427 & 3495. Schreiben der Gemeinde Vorstehung Kremsmünster, dann Note des kk. Bezirksamtes Steyr in Betreff der exekutiven Einbringung eines Steuerrückstandes zu 65 fl 8 1/4 xr CMz von Seb. Lughofer. Ist an das kk. Bezirksamt Steyr die Note zu erlassen, daß, nachdem Seb. Lughofer nicht hier, sondern in Kremsmünster domizilirt, die aufgetragene Mobilarexekution pto eines Steuern u. Gebührenrückstandes nicht vorgenommen werden könne. IV. Section No. 3673. Relation des Polizeyamtes über die von Johann Danninger vorgenommene Maurerarbeit Wird dießfalls auf den 9. Aug d.J. um 4 1/2 Uhr Nachm. ein Augenschein abgehalten. No. 3503. Gesuch des Josef Geistberger und Ausmittlung eines Entschädigungsbetrages für den abgetretenen Theil an seinem Hause No. 327 in Ennsdorf zur Strassenerweiterung. Nachdem Hr Geistberger laut dem beim kk. Bezirksamte mit ihm am 26. März d.J. aufgenommenen Protokolle ausdrücklich erklärte, daß

er auf eine Grundentschädigung verzichte, so kann diesem Gesuche nicht willfahrt werden. Hievon ist Hr. Geistberger rathschlägig mit dem Anhange zu verständigen, daß er bezüglich der Verminderung der Grundsteuer für sein Haus No. 327 in Ennsdorf das Erforderliche einleiten könne. No. 3901. Anzeige des Bauverwalters Wittigschlager über den Ankauf von 2 Flöße um 104 fl 30 xr CMz. Zur Zahlung mit 104 fl 30 xr aus der Stadtkaßa an Hrn. Wittigschlager, welcher weiters das Ausführen in die Säge, das Schneiden zu Bruckstaffel zu besorgen, so wie das Ergebnis der erhaltenen Stücke anzuzeigen hat, wovon derselbe zu verständigen. No. 3199. Conto des Josef Mayr pr 20 fl. CMz über gelieferte 60 Fuhren Schotter. Zur Zahlung mit CMz fl 20. No. 3555. Quittung des Josef Geistberger über 22 fl CMz für die abgebrochene restliche Thurmmauer. Aus der Stadtkaßa zu zahlen mit 20 fl CMz. VI Section. No. 3685. Currende der kk. Kreisbehörde vom 23. July d.J. Z. 5003. bezüglich der künftigen Revision der Arzneyrechnungen von unter der Verwaltung des Ministers des Innern stehende Fonde

er auf eine Grundentschä- digung verzichte, so kann die- sem Gesuche nicht willfahrt werden. Hievon ist Hr. Geist- berger rathschlägig mit dem Anhange zu verstän- digen, daß er bezüglich der Verminderung der Grund- steuer für sein Haus No. 327 in Ennsdorf das Erforder- liche einleiten könne. No. 3901. Anzeige des Bauverwal- ters Wittigschlager über den Ankauf von 2 Flöße um 104 fl 30 xr CMz. Zur Zahlung mit 104 fl 30 xr aus der Stadtkaßa an Hrn. Wittigschlager, welcher wei- ters das Ausführen in die Säge, das Schneiden zu Bruck- staffel zu besorgen, so wie das Ergebnis der erhal- tenen Stücke anzuzeigen hat, wovon derselbe zu verständigen. No. 3199. Conto des Josef Mayr pr 20 fl. CMz über gelieferte 60 Fuhren Schotter. Zur Zahlung mit CMz fl 20. No. 3555. Quittung des Josef Geist- berger über 22 fl CMz für die abgebrochene restliche Thurm- mauer. Aus der Stadtkaßa zu zah- len mit 20 fl CMz. VI Section. No. 3685. Currende der kk. Kreisbehörde vom 23. July d.J. Z. 5003. bezüglich der künftigen Revision der Arzneyrechnungen von un- ter der Verwaltung des Mini- sters des Innern stehende Fonde

durch die Landesmedizinalräthe. Zur Wissenschaft u. Darnach- achtung und ist ein Abschrift hievon dem betreffenden Referenten zum Benehmen zuzustellen. No. 3679. Rechnung des Franz Wimmer über die vorgenommene Weißigung im Sondersie- chenhause pr 17 fl 36 xr. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung mit 17 fl 36 xr CMz. No. 3638. Quittung pr 20 fl CMz des Franz Wolfsjäger für an die Exdominicanerkirche abgelieferte 1000 Stück Dachziegel. Die Exdominikanrechnungs- führung wird angewiesen diesen Betrag pr 20 fl an Franz Wolfsjäger auszubezahlen. No. 3775. Note des kk Kreisbauamtes mit dem Befundszertifikate über die Herstellung eines Stagettenzaunes u. Schuppen- fenster bey der St. Michaelskirche. Die St. Michaelskirchenrechgsfüh- rung wird angewiesen, den Betrag von 143 fl CMz an den Herrn Unternehmer Haller auszubezahlen, in die Rech- nung einzustellen u. vor- schriftsmäßig zu belegen. No. 3554. Sign: der kk. Kreisbehörde be- züglich der beyden Bauher- stellungskonten und Ursa- che der Spitalbergregulirung. Obwohl der Hr. Vorstadtpfarrer sich durch Zurückweisung dieser Conten ausgesprochen hat, diese Zahlung aus der Kirchenkasse nicht zugeben zu wollen, so

durch die Landesmedizinalräthe. Zur Wissenschaft u. Darnachachtung und ist ein Abschrift hievon dem betreffenden Referenten zum Benehmen zuzustellen. No. 3679. Rechnung des Franz Wimmer über die vorgenommene Weißigung im Sondersiechenhause pr 17 fl 36 xr. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung mit 17 fl 36 xr CMz. No. 3638. Quittung pr 20 fl CMz des Franz Wolfsjäger für an die Exdominicanerkirche abgelieferte 1000 Stück Dachziegel. Die Exdominikanrechnungsführung wird angewiesen diesen Betrag pr 20 fl an Franz Wolfsjäger auszubezahlen. No. 3775. Note des kk Kreisbauamtes mit dem Befundszertifikate über die Herstellung eines Stagettenzaunes u. Schuppenfenster bey der St. Michaelskirche. Die St. Michaelskirchenrechgsführung wird angewiesen, den Betrag von 143 fl CMz an den Herrn Unternehmer Haller auszubezahlen, in die Rechnung einzustellen u. vorschriftsmäßig zu belegen. No. 3554. Sign: der kk. Kreisbehörde bezüglich der beyden Bauherstellungskonten und Ursache der Spitalbergregulirung. Obwohl der Hr. Vorstadtpfarrer sich durch Zurückweisung dieser Conten ausgesprochen hat, diese Zahlung aus der Kirchenkasse nicht zugeben zu wollen, so

sind dieselben nebst dem anliegenden Gesuche an die kk. Kreisbehörde u. mit Hinweisung auf die in selbem angeführten Gründe wiederhohlt der geistl. Vogtey zur Einwilligung der Zahlung oder Äußerung über die Anstände dagegen zuzumitteln. No. 3559. Gesuch der Armeninstituts Rechnungsführung um exekutive Einbringung oder Abschreibungsbewilligung der hinter Joh. Dormayr haftenden Strafbeträge pr 10 fl CMz. Wird der Kanzley aufgetragen, die exekutive Einbringung der beiden Strafbeträge pr 10 fl CMz unverweilt zu veranlassen oder die Anstände dagegen bekannt zu geben. No. 3569. Sign des kk. Bezirksamtes mit der Äußerung des Kreisbauamtes in Betreff angezeigten Gebrechen beym Exjesuitengebäude. Dem Hochw. Hrn. Vorstadtpfarrer ist die Äußerung des kk. Kreisbauamtes dto. 27. Juny d.J. mittelst Note in Abschrift bekannt zugeben. No. 3796. Protokoll über die Anzeige des Kirchenvaters Josef Haller pto der vollendeten Herstellung der Zimmerböden im Pfarrhofe zu St. Michael nebst Beistellung eines Ofens mit der Bitte um Verwendung wegen Aus-

sind dieselben nebst dem anliegenden Gesuche an die kk. Kreisbehörde u. mit Hin- weisung auf die in selbem angeführten Gründe wie- derhohlt der geistl. Vogtey zur Einwilligung der Zahlung oder Äußerung über die Anstände dage- gen zuzumitteln. No. 3559. Gesuch der Armeninstituts Rechnungsführung um exe- kutive Einbringung oder Abschreibungsbewilligung der hinter Joh. Dormayr haf- tenden Strafbeträge pr 10 fl CMz. Wird der Kanzley aufgetra- gen, die exekutive Einbrin- gung der beiden Strafbe- träge pr 10 fl CMz unverweilt zu veranlassen oder die Anstände dagegen bekannt zu geben. No. 3569. Sign des kk. Bezirksamtes mit der Äußerung des Kreisbauamtes in Betreff angezeigten Gebrechen beym Exjesuitengebäude. Dem Hochw. Hrn. Vorstadt- pfarrer ist die Äußerung des kk. Kreisbauamtes dto. 27. Juny d.J. mittelst Note in Abschrift bekannt zugeben. No. 3796. Protokoll über die Anzei- ge des Kirchenvaters Josef Haller pto der vollendeten Herstellung der Zimmerböden im Pfarrhofe zu St. Michael nebst Beistellung eines Ofens mit der Bitte um Verwendung wegen Aus-

fertigung des Befundszer- tifikats. Gemäß dieser Anzeige wird unter Vorlage des Aktes u. der 15 xr CMz Marke an die wohllöbl. kk. Kreisbehörde das Ansuchen gestellt, bey dem kk Kreisbauamte die Ausstellung des Befunds- Zertifikats veranlassen zu wollen. No. 3880. Erlaß der h. Statthalterey u. der kk. Kreisbehörde bezüg- lich der Belassung des Ta- bularkapitals auf den ehe- mals Schindlerischen Drahtzug. Ist unter Anschluß einer be- glaubigten Abschrift der beiden bezügl. Grundbuchs- Extracte die entsprechende Aufklärung im Wege der kk. Kreisbehörde zu erstat- ten. No. 2594. Äußerung des Baumeisters Benninger in Betreff eini- ger Herstellungen im Benefiziatenhause. Dieser Akt ist der kk Kreisbe- hörde mit der Bitte vorzu- legen den ausgewiesenen Kostenbetrag pr 28 fl 24 xr im Falle der Thunlichkeit die Genehmigung erthei- len zu wollen. No. 3778. Dekret der kk. Kreisbehör- de in Betreff des Beitrittes zuum Vereine oder der zu gebenden Beiträge für die Gründung des Elisabeth Hospitals für skrophelöse Kinder im Badeorte Hall. Die Gründung eines sol-

fertigung des Befundszertifikats. Gemäß dieser Anzeige wird unter Vorlage des Aktes u. der 15 xr CMz Marke an die wohllöbl. kk. Kreisbehörde das Ansuchen gestellt, bey dem kk Kreisbauamte die Ausstellung des BefundsZertifikats veranlassen zu wollen. No. 3880. Erlaß der h. Statthalterey u. der kk. Kreisbehörde bezüglich der Belassung des Tabularkapitals auf den ehemals Schindlerischen Drahtzug. Ist unter Anschluß einer beglaubigten Abschrift der beiden bezügl. GrundbuchsExtracte die entsprechende Aufklärung im Wege der kk. Kreisbehörde zu erstatten. No. 2594. Äußerung des Baumeisters Benninger in Betreff einiger Herstellungen im Benefiziatenhause. Dieser Akt ist der kk Kreisbehörde mit der Bitte vorzulegen den ausgewiesenen Kostenbetrag pr 28 fl 24 xr im Falle der Thunlichkeit die Genehmigung ertheilen zu wollen. No. 3778. Dekret der kk. Kreisbehörde in Betreff des Beitrittes zuum Vereine oder der zu gebenden Beiträge für die Gründung des Elisabeth Hospitals für skrophelöse Kinder im Badeorte Hall. Die Gründung eines sol-

chen Spitales im benannten Badeorte Hall ist so wichtig, die Wohlthaten, die der leidenden Menschheit in Allgemeinen u. den speziellen Familien, und im weiteren Sinn auch den Gemeinden durch das Bestehen dieser Anstalt zugehen, zu unverkennbar, als daß nicht Alles aufgebothen werden sollte, diesen humanen Zweck zu unterstützen. Ich beantrag daher: De anliegenden Subskribtionsbögen sollen, im Rathszimmer des Gemeindehauses vom 1. bis 30 Aug. d.J. aufgelegt, die hiesigen Bewohner mittelst gedruckter Bekanntgebung aufgefor während dieser Zeit im Rathssaale einzufinden dert werden sich als Wohlthäter oder Mitglieder des Vereins zu zeichnen. An jene Bewohner aber, wo zu erwarten steht, daß sie als bleibende Mitglieder beitreten werden, sind besondere Zuschriften zu richten, u. selbe zum Beitritte aufzufordern. Die Kanzley hat sowohl die Kundmachgauch die Zuschriften unverweilt zu besorgen. Die Zahlung von 20 fl bey der Erklärung und der jährl. Beitrag von 5 fl als wirkliches Vereinsmitglied so wie, daß mann sich als Wohlthäter mit einem beliebigen

chen Spitales im benannten Badeorte Hall ist so wichtig, die Wohlthaten, die der lei- denden Menschheit in Allge- meinen u. den speziellen Familien, und im weiteren Sinn auch den Gemeinden durch das Bestehen dieser Anstalt zugehen, zu un- verkennbar, als daß nicht Alles aufgebothen wer- den sollte, diesen huma- nen Zweck zu unterstüt- zen. Ich beantrag daher: De anliegenden Subskrib- tionsbögen sollen, im Raths- zimmer des Gemeindehauses vom 1. bis 30 Aug. d.J. aufge- legt, die hiesigen Bewoh- ner mittelst gedruckter Bekanntgebung aufgefor während dieser Zeit im Rathssaale einzufinden dert werden sich als Wohl- thäter oder Mitglieder des Vereins zu zeichnen. An jene Bewohner aber, wo zu erwarten steht, daß sie als bleibende Mitglieder beitreten werden, sind be- sondere Zuschriften zu rich- ten, u. selbe zum Beitritte aufzufordern. Die Kanzley hat sowohl die Kundmachg- auch die Zuschriften un- verweilt zu besorgen. Die Zahlung von 20 fl bey der Erklärung und der jährl. Beitrag von 5 fl als wirkli- ches Vereinsmitglied so wie, daß mann sich als Wohlthä- ter mit einem beliebigen

Betrage zeichnen könne, ist in der Kundmachung wie auch in den Zuschriften einfließen zu lassen. Wurde dieser Antrag einstimmig angenommen daher Beschluss per unanimia Nach dem Antrage des Herrn Referenten. No. 3466. Note des kk. Bezirksamtes Steyr No. 10. July d.J. Z. 5033. mit den Gesuchen der hie- sigen Stadtschullehrer in Be- treff des Ersatzes der Schul- bedürfniß Auslagen u. des Schulgeldes für zahlungsun- fähige Kinder pto Erstattung der Vorschläge zur bleiben- den Aufbesserung der Ein- nahmen der Stadtschulleh- rer. Herr Referent erstattet hierüber nachstehenden Vortrag Diese Eingabe der Stadt- schullehrer enthält zwey Bitten: 1. Daß ihnen die Schulbe- dürfnißauslagen ersetzt, u. 2. Daß ihnen für die Armen u. Mittellosen das Schulgeld u. zwar das ganze Schul- geld bezalt werde. Der Unterricht der Jugend ist zu wichtig u. für das gesellschaftl. Leben in jeder Beziehung zu einflußreich um dieses Gesuch nebst der früheren Eingabe dto. 23. April d.J., worin um Erhöhung des Schulgeldes von 10 xr auf 12 xr von 8 auf 10 xr

Betrage zeichnen könne, ist in der Kundmachung wie auch in den Zuschriften einfließen zu lassen. Wurde dieser Antrag einstimmig angenommen daher Beschluss per unanimia Nach dem Antrage des Herrn Referenten. No. 3466. Note des kk. Bezirksamtes Steyr No. 10. July d.J. Z. 5033. mit den Gesuchen der hiesigen Stadtschullehrer in Betreff des Ersatzes der Schulbedürfniß Auslagen u. des Schulgeldes für zahlungsunfähige Kinder pto Erstattung der Vorschläge zur bleibenden Aufbesserung der Einnahmen der Stadtschullehrer. Herr Referent erstattet hierüber nachstehenden Vortrag Diese Eingabe der Stadtschullehrer enthält zwey Bitten: 1. Daß ihnen die Schulbedürfnißauslagen ersetzt, u. 2. Daß ihnen für die Armen u. Mittellosen das Schulgeld u. zwar das ganze Schulgeld bezalt werde. Der Unterricht der Jugend ist zu wichtig u. für das gesellschaftl. Leben in jeder Beziehung zu einflußreich um dieses Gesuch nebst der früheren Eingabe dto. 23. April d.J., worin um Erhöhung des Schulgeldes von 10 xr auf 12 xr von 8 auf 10 xr

u. von 6 auf 8 xr CMz gebethen wird, nicht einer strengen Prüfung u. gründlichen Würdigung unterzogen werden soll. Die Letztere Eingabe konnte in gegenwärtigen Verhältnißen u. weil während des Schuljahres ohnedem keine Veränderung an Schulgelde vorgenommen werden konnte, noch nicht berücksichtiget werden. Ich will zuerst diese ältere Eingabe ins Auge fassen: Nach der angetragenen Erhöhung würde nach dem jetzigen Schülerstande die Mehrehrnahme in der Schule in Aichet 86 fl 34 xr der Bergschule 34 fl 24 xr Schule in Ensdorf 36 fl 24 xr zusammen 157 fl 22 xr CMz betragen, welche die Schubbesuchenden resp. deren Ältern zu bezahlen hätten, u. welche bloß allein dem Oberlehrer zu Gute kämen. Anbelangend das erste Ansuchen in der Eingabe de prs. 13 July d.J. Z. 3466 und Ersatz der Schulbedürfniße, worunter sonderbarer Weise auch der Unterhalt der Dienstmägde gezählt wird, so stellen sich dieselben in der Schule in Aichet auf 574 fl am Berg 163 fl Ennsdorf 157 fl 36 xr zusammen auf 894 fl 36 xr Obwohl die verschiedensten Auslagen aufgezählt unter der Rubrik Schulbedürfnißauslagen aufgezählt sind, so glaube

u. von 6 auf 8 xr CMz gebethen wird, nicht einer strengen Prüfung u. gründlichen Würdi- gung unterzogen werden soll. Die Letztere Eingabe konnte in gegenwärtigen Verhältnißen u. weil während des Schuljah- res ohnedem keine Verän- derung an Schulgelde vor- genommen werden konnte, noch nicht berücksichtiget werden. Ich will zuerst diese ältere Eingabe ins Auge fassen: Nach der angetragenen Erhöhung würde nach dem jetzigen Schülerstande die Mehrehrnahme in der Schule in Aichet 86 fl 34 xr der Bergschule 34 fl 24 xr Schule in Ensdorf 36 fl 24 xr zusammen 157 fl 22 xr CMz betragen, welche die Schubbesu- chenden resp. deren Ältern zu bezahlen hätten, u. wel- che bloß allein dem Oberleh- rer zu Gute kämen. Anbelangend das erste An- suchen in der Eingabe de prs. 13 July d.J. Z. 3466 und Ersatz der Schulbedürfniße, wor- unter sonderbarer Weise auch der Unterhalt der Dienstmägde gezählt wird, so stellen sich dieselben in der Schule in Aichet auf 574 fl am Berg 163 fl Ennsdorf 157 fl 36 xr zusammen auf 894 fl 36 xr Obwohl die verschiedensten Aus- lagen aufgezählt unter der Rubrik Schulbedürfnißausla- gen aufgezählt sind, so glaube

ich doch, daß die Herrn Lehrer nicht sämmtliche darunter auf- geführte Ausgaben verstan- den wissen wollen, sondern daß mehrere derselben aus- zuscheiden wären. Die zweite Bitte, betreffend die Zahlung des ganzen Schul- geldes für die armen u. mit- tellosen Kinder, so würde die Zahlung hiefür betragen. in Aichet für 79 Kinder im geringsten Betrage pr 6 xr fl 94.18 xr am Berge 36 6 xr fl 43.12 xr in Ennsdorf 22 6 xr fl 26.24 xr fl 163.54 xr Die angesprochene Entschädigung oder Aufbesserung beliefe sich demnach auf 1058 fl 30 xr CMz. Es ist in die Augen springend, daß diese Summe nicht vergütet werden kann, u. würden auch die Bezahlung u. Verköstung der Lehrer u. der Unterhalt der Mägde davon ausgeschie- den, so würden nach Abzug dieser Posten für Schreib- material zum Amtsge- brauche, Schulsäuberungs- kosten, Späne zur Beheitzung der Lehrzimmer, Kerzen etc. Prämienbücher, Bilder, Fleiß- scheine, Kreide u. Löschschwämme etc, dann die verrechnete nicht vergütete Auslage des Holzspaltens sich in der Aicheterschule 108 fl 36 xr Bergschule 67 fl Ennsdorferschule 61 fl 36 xr zus. auf 237 fl 12 xr belaufen, u. wird der Be- trag für arme u. mittellose Schulkinder dazugeschlagen mit 163 fl 54 xr stellt sich die Summe von 401 fl 6 xr

ich doch, daß die Herrn Lehrer nicht sämmtliche darunter aufgeführte Ausgaben verstanden wissen wollen, sondern daß mehrere derselben auszuscheiden wären. Die zweite Bitte, betreffend die Zahlung des ganzen Schulgeldes für die armen u. mittellosen Kinder, so würde die Zahlung hiefür betragen. in Aichet für 79 Kinder im geringsten Betrage pr 6 xr fl 94.18 xr am Berge 36 6 xr fl 43.12 xr in Ennsdorf 22 6 xr fl 26.24 xr fl 163.54 xr Die angesprochene Entschädigung oder Aufbesserung beliefe sich demnach auf 1058 fl 30 xr CMz. Es ist in die Augen springend, daß diese Summe nicht vergütet werden kann, u. würden auch die Bezahlung u. Verköstung der Lehrer u. der Unterhalt der Mägde davon ausgeschieden, so würden nach Abzug dieser Posten für Schreibmaterial zum Amtsgebrauche, Schulsäuberungskosten, Späne zur Beheitzung der Lehrzimmer, Kerzen etc. Prämienbücher, Bilder, Fleißscheine, Kreide u. Löschschwämme etc, dann die verrechnete nicht vergütete Auslage des Holzspaltens sich in der Aicheterschule 108 fl 36 xr Bergschule 67 fl Ennsdorferschule 61 fl 36 xr zus. auf 237 fl 12 xr belaufen, u. wird der Betrag für arme u. mittellose Schulkinder dazugeschlagen mit 163 fl 54 xr stellt sich die Summe von 401 fl 6 xr

zur Vergütung heraus, welcher Betrag sich für Aichet mit 202 fl 54 xr Berg 110 fl 12 xr Ennsdorf 88 fl Summa wie oben fl 401 6 xr vertheilt. Es frägt sich nun ob der Gemeinderath auf diese, oder eine ähnliche, sich durch jährliche Ausweise darstellende Vergütungssumme eingehen will oder nicht. Das kk Bezirksamt hat in ihrer Einbegleitungsnote vom 10. July d.J. hingewiesen, das Schwankende u. daher höchst Unsichere des Einkommens der Schullehrer zu beseitigen. Die Schulauslagen sollten entweder durch ein Pauschale fixirt, oder durch jährliche Rechnungslegung der amtlichen Adjustirung zugeführt werden. Das von der Zeit u. den Arbeitsverhältnissen abgängige Schulgeld wäre entweder im Ganzen von der Gemeinde einzuheben, u. den Lehrer in Monatsraten nach der Kinderzahl mit Einschluß der Armen auszuzahlen, oder aber das Schulgeld für zahlungsunfähige Kinder quartalweise nach der geringsten Klasse zu ersetzen. Diese Propositionen sind sehr richtig und gut, allein bey

zur Vergütung heraus, wel- cher Betrag sich für Aichet mit 202 fl 54 xr Berg 110 fl 12 xr Ennsdorf 88 fl Summa wie oben fl 401 6 xr vertheilt. Es frägt sich nun ob der Gemein- derath auf diese, oder eine ähnliche, sich durch jährliche Ausweise darstellende Ver- gütungssumme eingehen will oder nicht. Das kk Bezirksamt hat in ihrer Einbegleitungsnote vom 10. July d.J. hingewiesen, das Schwankende u. daher höchst Unsichere des Einkommens der Schullehrer zu beseitigen. Die Schulauslagen sollten entweder durch ein Pauschale fixirt, oder durch jährliche Rechnungslegung der amt- lichen Adjustirung zuge- führt werden. Das von der Zeit u. den Ar- beitsverhältnissen abgän- gige Schulgeld wäre ent- weder im Ganzen von der Gemeinde einzuheben, u. den Lehrer in Monats- raten nach der Kinder- zahl mit Einschluß der Armen auszuzahlen, oder aber das Schulgeld für zahlungsunfähige Kinder quartalweise nach der ge- ringsten Klasse zu erset- zen. Diese Propositionen sind sehr richtig und gut, allein bey

der Ausführung würde man insbesonders auf manche Schwierigkeit stoßen, und vorauszusehen ist, daß bey dieser Einhebung die Ein- zahlungen noch sparsa- mer ausfallen, dagegen die Zahl der nichts zahlen- den Kinder um ein Be- trächtliches vermehrt wer- den würden. In Anbetracht der Schwie- rigkeiten u. der Kosten die eine fixe Monatsbesol- dung der Oberlehrer mit der hiedurch herbeygeführ- ten Einhebung des Schul- geldes durch die Gemeinde- vorstehung verursachen würden, u. weil die poli- tische Schulverfassung u. die bestehenden Verord- nungen auf die Art der Schulgeldeinhebung u. Su- stentation der Oberlehrer wie selbe bisher bestanden haben, gerichtet sind, hin- gegen in Erwägung, daß den Oberlehrern aus den in ihren Gesuchen ange- führten Gründen u. in Hinsicht der anhaltenden Theuerungsverhältniße denn doch eine Aufbesse- rung ihrer Einnahmen noth thue, erlaube ich mir zu stellen nachste-

der Ausführung würde man insbesonders auf manche Schwierigkeit stoßen, und vorauszusehen ist, daß bey dieser Einhebung die Einzahlungen noch sparsamer ausfallen, dagegen die Zahl der nichts zahlenden Kinder um ein Beträchtliches vermehrt werden würden. In Anbetracht der Schwierigkeiten u. der Kosten die eine fixe Monatsbesoldung der Oberlehrer mit der hiedurch herbeygeführten Einhebung des Schulgeldes durch die Gemeindevorstehung verursachen würden, u. weil die politische Schulverfassung u. die bestehenden Verordnungen auf die Art der Schulgeldeinhebung u. Sustentation der Oberlehrer wie selbe bisher bestanden haben, gerichtet sind, hingegen in Erwägung, daß den Oberlehrern aus den in ihren Gesuchen angeführten Gründen u. in Hinsicht der anhaltenden Theuerungsverhältniße denn doch eine Aufbesserung ihrer Einnahmen noth thue, erlaube ich mir zu stellen nachste-

henden Antrag. Daß den drey Stadtschullehrern ihre vorgelegten drey Bitten, wohl nicht im ganzen Umfange gewährt werden können, daß man aber darauf einwillige daß in Folge des Ansuchens vom 23ten April d.J. Z. 2030. eine 4te Klasse des Schulgeldes mit 12 xr gebildet, u. in diese die Kinder der vermöglichsten Ältern eingereiht werden dürfen. Auf das zweyte Einschreiten No. 3466 soll auf die Bitte ad a u. b bezüglich der Schulbedürfnisauslagen u. dem Ersatze für nicht zahlungsfähige Schulkinder den Lehrern eine Aufbesserung in der Art zugemittelt werden, daß sowohl von den Auslagen der Schulbedürfniße nach Abzug des Lehrer u. Mägde Unterhalts pr 237 fl 12 xr und des Ersatzes des Schulgeldes für arme und mittellose Kinder mit 163 fl 54 xr zusammen 401 fl 6 xr, wovon die Hälfte als Pauschale aus der Schulkonkurrenz bezalt wird. Diesemnach würde eine Zahlung von 200 fl 33 xr CMz entfallen, welche sich auf

henden Antrag. Daß den drey Stadtschulleh- rern ihre vorgelegten drey Bitten, wohl nicht im ganzen Umfange gewährt werden können, daß man aber darauf einwillige daß in Folge des Ansuchens vom 23ten April d.J. Z. 2030. eine 4te Klasse des Schul- geldes mit 12 xr gebildet, u. in diese die Kinder der vermöglichsten Ältern eingereiht werden dürfen. Auf das zweyte Einschrei- ten No. 3466 soll auf die Bitte ad a u. b bezüglich der Schulbedürfnisausla- gen u. dem Ersatze für nicht zahlungsfähige Schulkinder den Lehrern eine Aufbesserung in der Art zugemittelt wer- den, daß sowohl von den Auslagen der Schulbedürf- niße nach Abzug des Lehrer u. Mägde Unter- halts pr 237 fl 12 xr und des Ersatzes des Schulgeldes für arme und mittel- lose Kinder mit 163 fl 54 xr zusammen 401 fl 6 xr, wovon die Hälfte als Pauschale aus der Schulkonkurrenz bezalt wird. Diesemnach würde eine Zahlung von 200 fl 33 xr CMz entfallen, welche sich auf

folgende Art vertheilt. Schule in Aichet für Schulbedürfniße 54 fl 18 xr Schulgeldeinhebung 47 fl 9 xr zusammen 101 fl 27 xr Schule am Berg Schulbedürfniße 33 fl 30 xr Schulgeldeinhebung 21 fl 36 xr zusammen 55 fl 6 xr Schule in Ennsdorf Schulbedürfniße 30 fl 48 xr Schulgeldeinhebung 13 fl 12 xr zusammen 44 fl Wird dieser Antrag von dem löbl. Gemeinderathe gutgeheißen, u. nicht vor gezogen, diese Angele- genheit in einem Comité allenfalls unter Zuzie- hung der Schullehrer zu prüfen u. zu bera- then, so ist derselbe nebst den bei- den Gesuchen der Lehrer einem Auszug aus dem Sitzungsprotokolle der kk Kreisbehörde zur Genehmigung mittelst kurzem Bericht vorzule- gen, u. nach dessen Her- ablangung dem kk. Be- zirkamte bekannt zu machen. Mit diesem Antrage und sämmtliche Herr Votan- ten einverstanden, daher Beschluß per unanimia Nach dem Antrage des Herrn Referenten, und ist an die wohllöbl. kk. Kreis-

folgende Art vertheilt. Schule in Aichet für Schulbedürfniße 54 fl 18 xr Schulgeldeinhebung 47 fl 9 xr zusammen 101 fl 27 xr Schule am Berg Schulbedürfniße 33 fl 30 xr Schulgeldeinhebung 21 fl 36 xr zusammen 55 fl 6 xr Schule in Ennsdorf Schulbedürfniße 30 fl 48 xr Schulgeldeinhebung 13 fl 12 xr zusammen 44 fl Wird dieser Antrag von dem löbl. Gemeinderathe gutgeheißen, u. nicht vor gezogen, diese Angelegenheit in einem Comité allenfalls unter Zuziehung der Schullehrer zu prüfen u. zu berathen, so ist derselbe nebst den beiden Gesuchen der Lehrer einem Auszug aus dem Sitzungsprotokolle der kk Kreisbehörde zur Genehmigung mittelst kurzem Bericht vorzulegen, u. nach dessen Herablangung dem kk. Bezirkamte bekannt zu machen. Mit diesem Antrage und sämmtliche Herr Votanten einverstanden, daher Beschluß per unanimia Nach dem Antrage des Herrn Referenten, und ist an die wohllöbl. kk. Kreis-

behörde unter Anschluß eines Rathsprotokollsextraktes der Bericht zu erstatten, und sind die beiden Gesuche der Lehrer anzuschließen. Gaffl M. Lechner A. Vogl Amtmann Schriftführer

behörde unter Anschluß eines Rathsprotokollsex- traktes der Bericht zu erstatten, und sind die beiden Gesuche der Lehrer anzuschließen. Gaffl M. Lechner A. Vogl Amtmann Schriftführer

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