Ratsprotokoll vom 10. Juli 1855

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 10. Juli 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll aufgenommen vom Gemeinderathe Steyr am 10. July 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl im Beiseyn des Herrn k.k. Kreiskommißärs Prosch und in der Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Anton Heindl, Woiset- schläger, Vogl, Vögerl, Edelbaur, Millner, Lechner, Haller. Abwesende Herr Gemeinderath Eysn, v. Jäger, u. Stigler haben sich entschuldigt & Krenklmüllner. Herr Gem. Rath v. Koller verreißt. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 3. dß. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 3255 Gesuch des Leop. Huber Gast- geber um den pol. Ehekon- sens zu seiner Verehelichg. mit Fräul. Juliana Jäger. Der Ehekonsens auszuferti- gen sammt Beilagen zuzu- stellen dessen das Conscr. auf Rubrik zu verständi- gen. No. 3291 Dasselbe Gesuch des Johann Faist Hausbesitzer in Ai- chet mit der verwitwe- ten Anna Maria Schöner. do. do. do. Nro. 3374 Gesuch des Gemeinderathes Johann Seidl um Ertheilg. eines 6 wöchentl. Urlaubes. Wird dem Hr. Bittsteller rath- schlägig erinnert, daß der nach- gesuchte Urlaub nicht bewil- liget werden, nachdem dessen Gesuch jeder näherer Begrün-

Sitzungs-Protocoll aufgenommen vom Gemeinderathe Steyr am 10. July 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl im Beiseyn des Herrn k.k. Kreiskommißärs Prosch und in der Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Anton Heindl, Woisetschläger, Vogl, Vögerl, Edelbaur, Millner, Lechner, Haller. Abwesende Herr Gemeinderath Eysn, v. Jäger, u. Stigler haben sich entschuldigt & Krenklmüllner. Herr Gem. Rath v. Koller verreißt. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 3. dß. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 3255 Gesuch des Leop. Huber Gastgeber um den pol. Ehekonsens zu seiner Verehelichg. mit Fräul. Juliana Jäger. Der Ehekonsens auszufertigen sammt Beilagen zuzustellen dessen das Conscr. auf Rubrik zu verständigen. No. 3291 Dasselbe Gesuch des Johann Faist Hausbesitzer in Aichet mit der verwitweten Anna Maria Schöner. do. do. do. Nro. 3374 Gesuch des Gemeinderathes Johann Seidl um Ertheilg. eines 6 wöchentl. Urlaubes. Wird dem Hr. Bittsteller rathschlägig erinnert, daß der nachgesuchte Urlaub nicht bewilliget werden, nachdem dessen Gesuch jeder näherer Begrün-

dung entbehrt. Übrigens wird demselben noch erinnert, den Sitzungen fleißig beizuwohnen, widrigenfalls von ihm ein Strafbetrag eingehoben werden wurde. Erinnerung mehrerer Herrn Gemeinderathe bezüglich der Strafverhängung gegen die nichterschienen Gemeinderathsglieder Mich. Heindl u. Krenklmüllner. Ist von den nicht erschienenen Hr. Gemeinderäthen Michael Heindl u. Krenklmüller ein Strafbetrag von 5 fl C.M. einzuheben, u. hiervon das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. No. 3379 Protokoll mit den Ahlschmidhandwerksvorstehern um Verhaltung des Ahlschmides Josef Eckmayr zur Meisterwerdung. Ist an Josef Eckmayr Besitzer des bgl. Ahlenschmidhauses No. 410 in Aichet das Dekret des Inhalt hinaus zugeben, daß er sich binnen 14 Tagen über die Erlangung des Meisterrechts bey der hier legal bestehenden Zunft auszuweisen habe. Nro. 3330 Indors. des k.k. Bezksamtes mit der h. Statthalterey Entscheidung, wornach dem Rekurse des Ezechiel Prneschak pcto verweigerten inwohnungsweisen Aufenthalt Folge gegeben, u. die kreisbehördl. Entscheidung aufgehoben wurde. Zur Wissenschaft, das Polizeyamt hievon zu verständigen

dung entbehrt. Übrigens wird demselben noch erinnert, den Sitzungen fleißig beizuwohnen, widri- genfalls von ihm ein Straf- betrag eingehoben warden wurde. Erinnerung mehrerer Herrn Gemeinderathe bezüglich der Strafverhängung ge- gen die nichterschienen Gemeinderathsglieder Mich. Heindl u. Krenklmüllner. Ist von den nicht erschienenen Hr. Gemeinderäthen Michael Heindl u. Krenklmüller ein Strafbetrag von 5 fl C.M. ein- zuheben, u. hiervon das Kas- saamt rathschlägig zu ver- ständigen. No. 3379 Protokoll mit den Ahlschmid- handwerksvorstehern um Verhaltung des Ahlschmides Josef Eckmayr zur Meisterwerdung. Ist an Josef Eckmayr Besit- zer des bgl. Ahlenschmidhau- ses No. 410 in Aichet das De- kret des Inhalt hinaus zu- geben, daß er sich binnen 14 Tagen über die Erlan- gung des Meisterrechts bey der hier legal beste- henden Zunft auszuwei- sen habe. Nro. 3330 Indors. des k.k. Bezksamtes mit der h. Statthalterey Ent- scheidung, wornach dem Re- kurse des Ezechiel Prneschak pcto verweigerten inwohnungs- weisen Aufenthalt Folge gegeben, u. die kreisbehördl. Entscheidung aufgehoben wurde. Zur Wissenschaft, das Polizey- amt hievon zu verständigen

und ist gegen diesen h. Er- laß auf Grund der vorlie- genden Kreisbehörd. u. be- zirktämtl. Entscheidung der Ministerial Rekurs zu ergreifen. IV. Section No. 3367 Conto des Spängler Tomas- zik pr. 96 fl 6 xr C.M. Zur Zahlung mit 96 fl 6 xr C.M. aus der Stadtkaßa. No. 2153 Conto des A. Gottwald pr. 330 fl 40 xr C.M. für im Mth. Febr. u. März d.J. geliefertes Rübsöhl. Zur Zahlung mit 330 fl 40 xr C.M. Nro. 3356 Sign. der k.k. Kreisbehörde womit die Resultatsan- zeige über den Ensdor- ferschulhausbau zur Wissenschaft genomen wird. Wird zur Wissenschaft ge- nommen, u. wird Hr. Bür- germeister ersucht beson- ders den Viertelmeister Eppinger, Gemeinderath Wit- tigschlager, u. Ortsschulauf- seher Kugfarth zu fleißiger Nachsicht bey diesem Bau zu beauftragen. Nro. 3368 Protokoll über die abge- haltene Minuendo Verstei- gerung wegen Herstellg. der Abfahrt ins Ort zur Anlände. Der Mindestanboth pr. 769 fl C.M. des Maurermeisters Gutbru- ner wird hiemit genehmigt u. derselbe beauftragt, die- sen Bau nach Vorschrift der Bau u. Lizitationsbe- dingniße zu beginnen, u. in Ausführung zu bringen.

und ist gegen diesen h. Erlaß auf Grund der vorliegenden Kreisbehörd. u. bezirktämtl. Entscheidung der Ministerial Rekurs zu ergreifen. IV. Section No. 3367 Conto des Spängler Tomaszik pr. 96 fl 6 xr C.M. Zur Zahlung mit 96 fl 6 xr C.M. aus der Stadtkaßa. No. 2153 Conto des A. Gottwald pr. 330 fl 40 xr C.M. für im Mth. Febr. u. März d.J. geliefertes Rübsöhl. Zur Zahlung mit 330 fl 40 xr C.M. Nro. 3356 Sign. der k.k. Kreisbehörde womit die Resultatsanzeige über den Ensdorferschulhausbau zur Wissenschaft genommen wird. Wird zur Wissenschaft genommen, u. wird Hr. Bürgermeister ersucht besonders den Viertelmeister Eppinger, Gemeinderath Wittigschlager, u. Ortsschulaufseher Kugfarth zu fleißiger Nachsicht bey diesem Bau zu beauftragen. Nro. 3368 Protokoll über die abgehaltene Minuendo Versteigerung wegen Herstellg. der Abfahrt ins Ort zur Anlände. Der Mindestanboth pr. 769 fl C.M. des Maurermeisters Gutbruner wird hiemit genehmigt u. derselbe beauftragt, diesen Bau nach Vorschrift der Bau u. Lizitationsbedingniße zu beginnen, u. in Ausführung zu bringen.

Hr. Wolfg. Fichtl, Mathias Reder u. Joh. Simader sind mit Dekret hievon in Kentniß zu setzen, und allfällige Vorkehrungen bey ihren Häusern treffen zu können, u. Hr. Bauverwalter Wittigschlager ist hinsichtlich der Abgabe der erforderlichen Bruchsteine hievon mittelst Rathschlag zu verständigen. No. 1289 Bericht des R.R. Schiefermayr über die Restforderung des Baumeisters Gutbruner, bezüglich des von ihm erstandenen Arrestadaptirungsbaues. Werden dem Hr. Karl Gutbruner die für diese Herstellungen noch guthabenden 600 fl 34 xr C.M. aus der städtischen Kaßa gegen Quittung angewiesen, u. hat Hr. Kaßier zur Auszahlung den Schloßermeister Hr. Dögnfellner vorzuladen. No. 2639 Gesuch des Leop. Dögnfellner um gütige Verständigung vor der Auszahlung der Forderung an H. Gutbruner für die Herstellung der Arreste und Schubstuben in Exzöllestiner Gebäude pcto eines Guthabens pr. 460 fl 47 xr C.M. für die hiezu gelieferten Schlosserarbeiten. Mit dem Auftrage an das Kaßaamt, daß selbes den Bittsteller zur Auszahlung des restlichen Guthabens

Hr. Wolfg. Fichtl, Mathias Re- der u. Joh. Simader sind mit Dekret hievon in Kentniß zu setzen, und allfällige Vorkehrungen bey ihren Häusern treffen zu kön- nen, u. Hr. Bauverwalter Wittigschlager ist hinsicht- lich der Abgabe der er- forderlichen Bruchsteine hievon mittelst Rath- schlag zu verständigen. No. 1289 Bericht des R.R. Schiefer- mayr über die Restforde- rung des Baumeisters Gut- bruner, bezüglich des von ihm erstandenen Arrest- adaptirungsbaues. Werden dem Hr. Karl Gut- bruner die für diese Her- stellungen noch gutha- benden 600 fl 34 xr C.M. aus der städtischen Kaßa gegen Quittung angewiesen, u. hat Hr. Kaßier zur Aus- zahlung den Schloßermei- ster Hr. Dögnfellner vor- zuladen. No. 2639 Gesuch des Leop. Dögnfell- ner um gütige Verstän- digung vor der Auszah- lung der Forderung an H. Gutbruner für die Her- stellung der Arreste und Schubstuben in Exzöllesti- ner Gebäude pcto eines Guthabens pr. 460 fl 47 xr C.M. für die hiezu gelieferten Schlosserarbeiten. Mit dem Auftrage an das Kaßaamt, daß selbes den Bittsteller zur Auszahlung des restlichen Guthabens

von 600 fl 34 xr C.M. den Baufüh- rer Gutbruner beizuzie- hen habe, erledigt. Hr. Dögnfellner ist hievon durch Rathschlag zu ver- ständigen. No. 3266 Accord Protokoll mit Franz Unzeitig pcto Liefe- rung des für die hiesigen 3 städt. Trivialschulen für den Winter 1855/56 erforder- lichen Brennholzes. Wird Hr. Franz Unzeitig rathschlägig verständigt daß dieses Anboth von 7 fl 6 xr C.M. pr. Klafter 30 wei- ches Holz zu den Protokolls Vorschriften ratifizirt. No. 3348 Gesuch des Kassaamtes um Auftrag an das Bau- amt wegen baldiger Vorlage des dießfälligen Präliminars pro 1856. Den prov. Hr. Bauverwal- tern Wittigschlager u. Millner zur genaueren Darnachachtung. V. Section ad No. 2763 Herr Vice Bürgermeister trägt vor den Entwurf eines Ge- suches zur Erwirkung eines Beitrages aus dem Landes- fond dann zur Ausführung des Gemeinderathsbeschlußes vom 31. May d.J. eine unterthänigste Petition um Erhöhung des Mauth- gefälles bey h. Statthalte- rey zur Beurtheilung des Gemeinderathes. Wurde nach erstattetem

von 600 fl 34 xr C.M. den Bauführer Gutbruner beizuziehen habe, erledigt. Hr. Dögnfellner ist hievon durch Rathschlag zu verständigen. No. 3266 Accord Protokoll mit Franz Unzeitig pcto Lieferung des für die hiesigen 3 städt. Trivialschulen für den Winter 1855/56 erforderlichen Brennholzes. Wird Hr. Franz Unzeitig rathschlägig verständigt daß dieses Anboth von 7 fl 6 xr C.M. pr. Klafter 30 weiches Holz zu den Protokolls Vorschriften ratifizirt. No. 3348 Gesuch des Kassaamtes um Auftrag an das Bauamt wegen baldiger Vorlage des dießfälligen Präliminars pro 1856. Den prov. Hr. Bauverwaltern Wittigschlager u. Millner zur genaueren Darnachachtung. V. Section ad No. 2763 Herr Vice Bürgermeister trägt vor den Entwurf eines Gesuches zur Erwirkung eines Beitrages aus dem Landesfond dann zur Ausführung des Gemeinderathsbeschlußes vom 31. May d.J. eine unterthänigste Petition um Erhöhung des Mauthgefälles bey h. Statthalterey zur Beurtheilung des Gemeinderathes. Wurde nach erstattetem

Vortrage beifällig angenommen. VI. Section Nro. 3438 Anzeige der Armeninstituts Rechnungsführung, daß die aus dem Armenfond mit tägl. 2 xr auf Krankheitsdauer betheilte Maria Kaspari, wieder genesen u. einer weiteren Betheilung nicht mehr dürftig sey. Die Betheilung der Maria Kaspari ist unverweilt einzustellen, dessen die Armeninstitutsrechnungsführung rathschlägig verständigt wird. No. 3128 Dekret der k.k. Kreisbehörde mit dem h. Statthalterey Erlasse in Betreff der Mehrbaukosten Vergütung an Herrn Kooperator Aigner. Hr. Coop. Aigner ist von diesem Erlaße mittelst Abschrift unverweilt zu verständigen. Zugleich ist derselbe mit Schreiben zu ersuchen mit der ersten Ratenzahlung derart zuzuwarten, daß mit 15. Septbr. d.J. 500 fl u. die weiteren 500 fl bis Ende Oktober gezalt werden, weil im gegenwärtigen Augenblicke die Baarschaft der M. V. Fondskaßa kaum zur Zahlung der Pfründen ausreicht, die Abtragung

Vortrage beifällig an- genommen. VI. Section Nro. 3438 Anzeige der Armeninsti- tuts Rechnungsführung, daß die aus dem Armenfond mit tägl. 2 xr auf Krankheits- dauer betheilte Maria Kaspari, wieder genesen u. einer weiteren Bethei- lung nicht mehr dürftig sey. Die Betheilung der Maria Kaspari ist unverweilt einzustellen, dessen die Armeninstitutsrechnungs- führung rathschlägig verständigt wird. No. 3128 Dekret der k.k. Kreisbehörde mit dem h. Statthalterey Erlasse in Betreff der Mehr- baukosten Vergütung an Herrn Kooperator Aigner. Hr. Coop. Aigner ist von diesem Erlaße mittelst Abschrift unverweilt zu verständigen. Zugleich ist derselbe mit Schrei- ben zu ersuchen mit der ersten Ratenzahlung derart zuzuwarten, daß mit 15. Septbr. d.J. 500 fl u. die weiteren 500 fl bis En- de Oktober gezalt werden, weil im gegenwärtigen Augenblicke die Baarschaft der M. V. Fondskaßa kaum zur Zahlung der Pfründen ausreicht, die Abtragung

dieses Betrages eine wahre Unmöglichkeit ist. Bezüglich des Grundes aber auf welchem das Leichenhaus gebaut ist, ist Hr. Aigner zu ersuchen, die intabu- lationsfähige Urkunde derartig auszustellen, u. hereinzugeben, damit diese Intabulation zu Gunsten des Mild. Vers. Fon- des geschehen kann, u. hie- mit die Unzukömmlichkeit ein Gebäude des Mild. Vers. Fondes auf fremden Grun- de zu haben, beheben wird. Die dem H. Coop. Aigner gehörigen 7 Stück Beilagen sind der Abschrift beizugeben. No. 3221 Augenscheins Coons. Proto- koll in Betreff der nach- träglich nothwendigen Dachausbesserung beim Sondersiechenhause. Ist unter Anschluß der Anzeige des Augenscheins Protokolls, dann dem Pla- ne u. Kostenanschlag nebst Rechgs. Extrakt die hohe Genehmigung im Wege der wohllöbl. k.k. Kreisbehörde mit Be- richt nachzusuchen. No. 3339 R.R. Schiefermayr über- reicht einen Schuldschein der Andr. Woisetschläger' schen Eheleute als Josefa Dietachmayr'sche Stiftung für 12 Arme pr. 100 fl a 4 %. Dieser Schuldschein ist bey

dieses Betrages eine wahre Unmöglichkeit ist. Bezüglich des Grundes aber auf welchem das Leichenhaus gebaut ist, ist Hr. Aigner zu ersuchen, die intabulationsfähige Urkunde derartig auszustellen, u. hereinzugeben, damit diese Intabulation zu Gunsten des Mild. Vers. Fondes geschehen kann, u. hiemit die Unzukömmlichkeit ein Gebäude des Mild. Vers. Fondes auf fremden Grunde zu haben, beheben wird. Die dem H. Coop. Aigner gehörigen 7 Stück Beilagen sind der Abschrift beizugeben. No. 3221 Augenscheins Coons. Protokoll in Betreff der nachträglich nothwendigen Dachausbesserung beim Sondersiechenhause. Ist unter Anschluß der Anzeige des Augenscheins Protokolls, dann dem Plane u. Kostenanschlag nebst Rechgs. Extrakt die hohe Genehmigung im Wege der wohllöbl. k.k. Kreisbehörde mit Bericht nachzusuchen. No. 3339 R.R. Schiefermayr überreicht einen Schuldschein der Andr. Woisetschläger' schen Eheleute als Josefa Dietachmayr'sche Stiftung für 12 Arme pr. 100 fl a 4 %. Dieser Schuldschein ist bey

dem Armeninstitute zu hinterlegen, und im Depositenbuche gehörig einzutragen. Eine Abschrift desselben aber ist dem Stadtpfarramte zuzustellen, damit den Willen der Stifterin gemäß die jedesmalige Betheilung überwacht werde. Nro. 3298 & 3296 Gesuch des Joh. Kolb und Eva Kochbaur um Verleihung einer Pfründe. Bey der nächsten Pfründenvertheilung in Vorlage zu bringen. Nro. 3147 Sign. der k.k. Kreisbehörde wegen Überwachung der Abfuhr des vom verstorbenen Kaßier Göschl dem Armeninstitute zugedachten Legats pr. 50 fl. Der Ameninstitutsrechnungsführung mit dem Auftrage, dafür zu sorgen, daß dieses Legat dem Armeninstitut zugeführt werde, worüber s. Z. Anzeige zu erstatten ist. Gaffl Anton Haller Millner Amtmann Schriftführer

dem Armeninstitute zu hinterlegen, und im Depositenbuche gehörig einzutragen. Eine Abschrift desselben aber ist dem Stadtpfarr- amte zuzustellen, da- mit den Willen der Stifterin gemäß die je- desmalige Betheilung überwacht werde. Nro. 3298 & 3296 Gesuch des Joh. Kolb und Eva Kochbaur um Ver- leihung einer Pfründe. Bey der nächsten Pfründen- vertheilung in Vorlage zu bringen. Nro. 3147 Sign. der k.k. Kreisbehörde wegen Überwachung der Abfuhr des vom verstor- benen Kaßier Göschl dem Armeninstitute zugedach- ten Legats pr. 50 fl. Der Ameninstitutsrech- nungsführung mit dem Auftrage, dafür zu sor- gen, daß dieses Legat dem Armeninstitut zugeführt werde, worüber s. Z. An- zeige zu erstatten ist. Gaffl Anton Haller Millner Amtmann Schriftführer

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2