Ratsprotokoll vom 19. Juni 1855

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 19. Juni 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 19. Juny 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Eysn, Krenklmüllner, Woisetschläger, v. Jäger, Mich. Heindl, Anton Heindl, Vögerl, Edelbaur, Millner, Vogl, Lechner, Haller. Im Beyseyn des k.k. Hrrn. Bezirksvorstehers Jakob Schulz. Abwesende Hrr. Gem. Rath. Seidl hat sich entschuldigt. 〃 〃 〃 Haratzmüller Das letzte Sitzungsprotokoll vom 12. dß. wur- de vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 2940 Note des k.k. Kreisgerichtes Steyr v. 12. Juny d.J. Z. 1710 dß. der engere Sprengel des k.k. Kreisgerichtes Steyr aus der Katastralgemeinde Steyr zu bestehen habe. Zur Wissenschaft. Nro. 2896 Protokoll über die gepflo- genen Vernehmungen mit den betheiligten Hausbesit- zern bey Herstellung der Abfahrt ins Ort, pcto Über- laßung des Maurerma- teriale u. in Betreff der Termine der zu leistenden Entschädiggssummen. Ist das angesuchte Baudevis abzuwarten, u. in Folge des- sen sind die Lizitationsbe- dingniße einzuhalten u. zur Ausschreibung zu bringen.

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 19. Juny 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Eysn, Krenklmüllner, Woisetschläger, v. Jäger, Mich. Heindl, Anton Heindl, Vögerl, Edelbaur, Millner, Vogl, Lechner, Haller. Im Beyseyn des k.k. Hrrn. Bezirksvorstehers Jakob Schulz. Abwesende Hrr. Gem. Rath. Seidl hat sich entschuldigt. Haratzmüller Das letzte Sitzungsprotokoll vom 12. dß. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 2940 Note des k.k. Kreisgerichtes Steyr v. 12. Juny d.J. Z. 1710 dß. der engere Sprengel des k.k. Kreisgerichtes Steyr aus der Katastralgemeinde Steyr zu bestehen habe. Zur Wissenschaft. Nro. 2896 Protokoll über die gepflogenen Vernehmungen mit den betheiligten Hausbesitzern bey Herstellung der Abfahrt ins Ort, pcto Überlaßung des Maurermateriale u. in Betreff der Termine der zu leistenden Entschädiggssummen. Ist das angesuchte Baudevis abzuwarten, u. in Folge dessen sind die Lizitationsbedingniße einzuhalten u. zur Ausschreibung zu brin-

gen. Nachdem sich der Hr. Reder zur Überlaßung des vorbehaltenen Baumateriale nicht herbeygelassen hat, so ist der H. Wittigschlager zu beauftragen, dem jeweiligen Bauunternehmer das angesetzte Quantum Baustein (15 Kub. Klftr.) von dem städt. Steinvorrath beyzustellen. Das Kassaamt erhält sodann die Weisung die Vorschreibung zu pflegen: 200 fl an Joh. Simader u. 200 fl Wolf. Fichtl pr. Ultimo Xber 1856 u. an letztgenannten weiteren 300 fl pr. May 1857 als Entschädiggs.- beträge zu berichtigen u. selbe ins Präliminar 1856 & 1857 gehörig einzuschalten. Hievon ist Hr. Wittigschlager u. das Kaßaamt rathschlägig zu verständigen. I. Section Nro. 2865 Protokoll mit dem Viertelmeister Johann Haller pcto Entlaßung des Nachtwächters Josef Wagner u. Aufstellung des Franz Maxwald als solchen. Wird der Antrag des Viertelmeisters Haller genehmigt, u. Josef Wagner von der Stelle eines Nachtwächters enthoben, u. hiefür Franz Maxwald aufgestellt, welcher unter Anschluß der Instruktion mit Dekret, dann

Nachdem sich der Hr. Reder zur Überlaßung des vorbehal- tenen Baumateriale nicht herbeygelassen hat, so ist der H. Wittigschlager zu beauftragen, dem jewei- ligen Bauunternehmer das angesetzte Quantum Baustein (15 Kub. Klftr.) von dem städt. Steinvorrath beyzustellen. Das Kassaamt erhält so- dann die Weisung die Vor- schreibung zu pflegen: 200 fl an Joh. Simader u. 200 fl 〃 Wolf. Fichtl pr. Ul- timo Xber 1856 u. an letzt- genannten weiteren 300 fl pr. May 1857 als Entschädiggs.- beträge zu berichtigen u. selbe ins Präliminar 1856 & 1857 gehörig einzuschalten. Hievon ist Hr. Wittigschlager u. das Kaßaamt rathschlä- gig zu verständigen. I. Section Nro. 2865 Protokoll mit dem Viertel- meister Johann Haller pcto Entlaßung des Nachtwächters Josef Wagner u. Aufstel- lung des Franz Maxwald als solchen. Wird der Antrag des Viertel- meisters Haller genehmigt, u. Josef Wagner von der Stelle eines Nachtwächters enthoben, u. hiefür Franz Maxwald aufgestellt, wel- cher unter Anschluß der In- struktion mit Dekret, dann

das Kaßa u. Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 2775 Relation des R.R. Schiefer- mayr über den Werth der assek. Bestandtheile vom städt. Excöllestiner Ge- bäude. Ist die Assekuranz des Excöl- lestinerklosters nach der Schätzung des Zimmermei- sters Stohl in 2 Abtheil. pr. 4000 fl für das Dienerhaus Gebäude (Gerichtshaus) 〃 3700 fl für das Theater u. anstoßende Gebäude mit II. Stock einzuleiten, u. die Vormer- kung dieser Beträge vom Rechgs. Rev. zu pflegen. Hr. Schiefermayr als Assek. Coonär. als bestellter hat demnach das Nöthige ein- zuleiten. No. 2925 Gesuch des Mich. Haratzmül- ler um Enthebung von der Gemeinderathsstelle. Wird dem Hrn. Bittsteller auf seine Eingabe vom 16. dß. bedeutet, daß dem Ge- meinderathe nicht das Recht zusteht, denselben von der Stelle eines solchen loszu- zahlen, daß aber die Aus- scheidung aus dem Gemein- deverband keinem Anstan- de unterliegt, sobald derselbe seine Aufnahme in einer andern Gemein- de nachweiset, was dann auch die Enthebung von der Stelle eines Gemein- derathes mit sich brin- gen dürfte.

das Kaßa u. Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 2775 Relation des R.R. Schiefermayr über den Werth der assek. Bestandtheile vom städt. Excöllestiner Gebäude. Ist die Assekuranz des Excöllestinerklosters nach der Schätzung des Zimmermeisters Stohl in 2 Abtheil. pr. 4000 fl für das Dienerhaus Gebäude (Gerichtshaus) 3700 fl für das Theater u. anstoßende Gebäude mit II. Stock einzuleiten, u. die Vormerkung dieser Beträge vom Rechgs. Rev. zu pflegen. Hr. Schiefermayr als Assek. Coonär. als bestellter hat demnach das Nöthige einzuleiten. No. 2925 Gesuch des Mich. Haratzmüller um Enthebung von der Gemeinderathsstelle. Wird dem Hrn. Bittsteller auf seine Eingabe vom 16. dß. bedeutet, daß dem Gemeinderathe nicht das Recht zusteht, denselben von der Stelle eines solchen loszuzahlen, daß aber die Ausscheidung aus dem Gemeindeverband keinem Anstande unterliegt, sobald derselbe seine Aufnahme in einer andern Gemeinde nachweiset, was dann auch die Enthebung von der Stelle eines Gemeinderathes mit sich bringen dürfte.

IV. Section No. 2952 Accord Protokoll mit Thomas Blacha pcto Übernahme der Strassenherstellung nach Sierning bis zur Burgfriedsgränze. Der Anboth des Thomas Blacha pr. 320 fl für Herstellung der Sierningerstraße wird genehmigt, dessen derselbe u. das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. No. 2835 Relation des Distr. Akt. Willner über die Gewerbsbetriebslokalitäten des Maschinnägel Erzeugers Michael Rübenzucker. Wird sammt der Eingabe de prs. 28. Apr. d.J. Z. 2141 nach Einvernehmung des Gemeinderathes dem löbl. k.k. Bez. Amte mit dem Antrage in Vorlage vorgebracht, daß der Ausübung dieser freyen Beschäftigung von Seite der Gemeinde kein Hinderniß im Wege stehe. No. 2809 Dekr. des k.k. Bezksamtes v. 1. Juny d.J. Z. 4449 mit dem h. Statthalterey Erlaße v. 9. May d.J. Z. 5599, wornach die dem Math. Edenberger pcto Beseitigung gesetzwidriger Gebrechen zuerkannte Strafe pr. 50 fl C.M. als rechtsgiltig anerkannt wurde. Von diesem h. Statth. Erlaße ist Hr. Math. Edenberger mittelst Intim. Dekret im Wege der Gemeinde Vorstehung Linz zu verständigen, u. dieselbe

IV. Section No. 2952 Accord Protokoll mit Thomas Blacha pcto Über- nahme der Strassenher- stellung nach Sierning bis zur Burgfriedsgrän- ze. Der Anboth des Thomas Blacha pr. 320 fl für Her- stellung der Sierninger- straße wird genehmigt, dessen derselbe u. das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. No. 2835 Relation des Distr. Akt. Willner über die Gewerbs- betriebslokalitäten des Maschinnägel Erzeugers Michael Rübenzucker. Wird sammt der Eingabe de prs. 28. Apr. d.J. Z. 2141 nach Einvernehmung des Gemein- derathes dem löbl. k.k. Bez. Amte mit dem Antrage in Vorlage vorgebracht, daß der Ausübung dieser freyen Beschäftigung von Seite der Gemeinde kein Hinderniß im Wege stehe. No. 2809 Dekr. des k.k. Bezksamtes v. 1. Juny d.J. Z. 4449 mit dem h. Statt- halterey Erlaße v. 9. May d.J. Z. 5599, wornach die dem Math. Edenberger pcto Beseitigung gesetzwidriger Gebrechen zuerkannte Strafe pr. 50 fl C.M. als rechtsgiltig anerkannt wurde. Von diesem h. Statth. Erlaße ist Hr. Math. Edenberger mit- telst Intim. Dekret im Wege der Gemeinde Vorstehung Linz zu verständigen, u. dieselbe

zu ersuchen, die protokollari- sche Behändigung u. Aufmach- ung zur Einzahlung die- ses verwirkten in keiner Richtung mehr anzufechten- den Strafbetrages binnen 8 Tagen vorzunehmen, und den durch die Unterschrift des Hr. Math. Edenberger constatirten Akt über die Bekantgabe dieser h. Statt- haltereyentscheidung an- her zu senden. No. 2776 Protokoll mit Joh. Pöpperl pcto Vorlage der Verleihungs- Urkunde nebst Bewilligg. über die Führung des Mei- sterzeichens bey seinem Fa- briksbefugniße, dann wei- tere Erhebungen hinsicht- lich des Betriebes. Wird mit dem Communicate dem löbl. k.k. Bezksamte vorgelegt. IV. Section Nro. 2950 Gesuch des Karl Gutbru- ner und gütige Anwei- sung einer a conto Zahlg. von 200 fl C.M. für den in Ensdorf beim Geistberger- hause geführten Bau. Werden dem Baumeister Gutbruner 200 fl C.M. a conto seines Verdienstes an diesem Bau angewiesen, welche aus der Stadtkaßa zu bezahlen; u. in der betreffenden Ge- schäfts Rechnung sichtbar zu machen sind. Hieran ist Bittsteller u. das Kassaamt rathschlägig zu verständi- gen.

zu ersuchen, die protokollarische Behändigung u. Aufmachung zur Einzahlung dieses verwirkten in keiner Richtung mehr anzufechtenden Strafbetrages binnen 8 Tagen vorzunehmen, und den durch die Unterschrift des Hr. Math. Edenberger constatirten Akt über die Bekantgabe dieser h. Statthaltereyentscheidung anher zu senden. No. 2776 Protokoll mit Joh. Pöpperl pcto Vorlage der VerleihungsUrkunde nebst Bewilligg. über die Führung des Meisterzeichens bey seinem Fabriksbefugniße, dann weitere Erhebungen hinsichtlich des Betriebes. Wird mit dem Communicate dem löbl. k.k. Bezksamte vorgelegt. IV. Section Nro. 2950 Gesuch des Karl Gutbruner und gütige Anweisung einer a conto Zahlg. von 200 fl C.M. für den in Ensdorf beim Geistbergerhause geführten Bau. Werden dem Baumeister Gutbruner 200 fl C.M. a conto seines Verdienstes an diesem Bau angewiesen, welche aus der Stadtkaßa zu bezahlen; u. in der betreffenden Geschäfts Rechnung sichtbar zu machen sind. Hieran ist Bittsteller u. das Kassaamt rathschlägig zu verständigen.

Nro. 2866 & 2943 Protokoll mit Joh. Benninger rücksichtlich der Ausführung u. Übernahme des Ensdorfer Schulhausbaues, dann Note des k.k. Kreisbauamtes mit den entworfenen Baubedingnißen u. Baudevis hinsichtlich dieses Baues. Wird eine Minuendo Versteigerung mit Zugrundelage der vom k.k. Kreisbauamte entworfenen Bau Devis u. Baubedingniße angeordnet u. ist dieser Bau in der Linzerzeitung unverzüglich zu veröffentlichen, u. der Tag der Lizitation auf den 2. July 3 Uhr Nachmittags festzusetzen. No. 2844 Protokoll über die gepflogenen Vernehmungen pcto der beantragten Straßenerweiterung bey dem Eppinger'schen Hause durch Abtragung der Parapetmauer. Wird das löbl. k.k. Bezirksamt ersucht, dießfalls noch coonell. Augenschein unter Beiziehung eines Hr. Beamten des löbl. k.k. Kreisbauamtes gefälligst anzuordnen, u. den Tag dieser Vornahme hieher anzuzeigen. Die Vorakten mit Plan des projektirten Geländers sind dem Berichte anzuschließen. Nro. 1320, 2558 Bericht des R.R. Schiefermayr über die Vermessung der vom Pflastermeister Hefner zerschlägelten 4 Haufen Schotter, dan Conto desselben pr. 56 fl 18 xr C.M. hierüber. Dem Kameramte zur Zahlung.

Nro. 2866 & 2943 Protokoll mit Joh. Benninger rücksichtlich der Ausführung u. Übernahme des Ensdorfer Schulhausbaues, dann Note des k.k. Kreisbauamtes mit den entworfenen Baube- dingnißen u. Baudevis hinsichtlich dieses Baues. Wird eine Minuendo Ver- steigerung mit Zugrunde- lage der vom k.k. Kreisbau- amte entworfenen Bau Devis u. Baubedingniße angeordnet u. ist dieser Bau in der Linzerzeitung un- verzüglich zu veröffent- lichen, u. der Tag der Lizita- tion auf den 2. July 3 Uhr Nachmittags festzusetzen. No. 2844 Protokoll über die gepflo- genen Vernehmungen pcto der beantragten Straßen- erweiterung bey dem Eppin- ger'schen Hause durch Abtra- gung der Parapetmauer. Wird das löbl. k.k. Bezirksamt ersucht, dießfalls noch coonell. Augenschein unter Beizie- hung eines Hr. Beamten des löbl. k.k. Kreisbauamtes ge- fälligst anzuordnen, u. den Tag dieser Vornahme hieher anzuzeigen. Die Vorakten mit Plan des projektirten Geländers sind dem Berichte anzuschließen. Nro. 1320, 2558 Bericht des R.R. Schiefermayr über die Vermessung der vom Pflastermeister Hefner zerschlägelten 4 Haufen Schot- ter, dan Conto desselben pr. 56 fl 18 xr C.M. hierüber. Dem Kameramte zur Zahlung.

No. 2641 Curr. des k.k. Bezksamtes pcto ordentlicher Herhaltung der Straßen. Den beiden Hrn. Bauver- waltern in Abschrift. No. 1635 Conto des Wolfg Fischtl pr. 19 fl 56 xr C.M. für Glaserarbeiten. Dem Kammeramte zur Zahlung. No. 2329, 2780 2 Conto des Leop. Nußbaumer a pr. 35 fl 19 1/2 xr für geleistetes städtisches Fuhrwerk. do. do. No. 2324 do. des Sailer Schlader pr. 3 fl 37 xr über gelieferte Wagenschmier. do. do. No. 2433 Quittung der Aug. Schlichtung pr. 220 fl C.M. über gelieferte 4 Flöße mit 52 Stäme u. 18 Ruderbäume. Zur Zahlung mit 220 fl C.M. aus der städtischen Kaßa. Nro. 2607 Dekret des k.k. Bezksamtes mit Plan u. Kostenanschlag in Betreff der genehmigten Herstellung des Hausbau- es No. 327 in Ensdorf. Durch die getroffene Verfü- gung erledigt. No. 2702 Dasselbe über die Vorla- ge pcto Genehmigg. der bean- tragten Strassenerweite- rung im Ennsdorf. Zur Wissenschaft. No. 2557 Conto des Joh. Hefner über ge- leistete Pflasterarbeiten pr. 101 fl 7 xr. Zur Zahlung mit 101 fl 7 xr C.M. VI. Section Nro. 2845 Kirchenvater Haller zeigt die Vollendung der erstan- denen Herstellung eines Stagettenzaunes sammt Schup- penfenster bey der Stadtpfarr-

No. 2641 Curr. des k.k. Bezksamtes pcto ordentlicher Herhaltung der Straßen. Den beiden Hrn. Bauverwaltern in Abschrift. No. 1635 Conto des Wolfg Fischtl pr. 19 fl 56 xr C.M. für Glaserarbeiten. Dem Kammeramte zur Zahlung. No. 2329, 2780 2 Conto des Leop. Nußbaumer a pr. 35 fl 19 1/2 xr für geleistetes städtisches Fuhrwerk. do. do. No. 2324 do. des Sailer Schlader pr. 3 fl 37 xr über gelieferte Wagenschmier. do. do. No. 2433 Quittung der Aug. Schlichtung pr. 220 fl C.M. über gelieferte 4 Flöße mit 52 Stäme u. 18 Ruderbäume. Zur Zahlung mit 220 fl C.M. aus der städtischen Kaßa. Nro. 2607 Dekret des k.k. Bezksamtes mit Plan u. Kostenanschlag in Betreff der genehmigten Herstellung des Hausbaues No. 327 in Ensdorf. Durch die getroffene Verfügung erledigt. No. 2702 Dasselbe über die Vorlage pcto Genehmigg. der beantragten Strassenerweiterung im Ennsdorf. Zur Wissenschaft. No. 2557 Conto des Joh. Hefner über geleistete Pflasterarbeiten pr. 101 fl 7 xr. Zur Zahlung mit 101 fl 7 xr C.M. VI. Section Nro. 2845 Kirchenvater Haller zeigt die Vollendung der erstandenen Herstellung eines Stagettenzaunes sammt Schuppenfenster bey der Stadtpfarr-

kirche St. Michael an mit der Bitte um Verwendung wegen Ausfertigg. des Befundszertifikats. Ist das betreffende Befundszertifikat bey dem k.k. Kreisbauamte nachzusuchen mit Note. No. 2753 Gesuch der Anna Göschl um Ertheilung der Bewilligung zur Setzung eines Kreuzes auf die Ruhestätte ihres verstorbenen Bruders Ludwig Göschl. Der Bittstellerin wird bedeutet, daß der Erlangung der Stättigkeit der Grabesstelle u. Setzung eines Kreuzes auf die Ruhestätte ihres verstorbenen Bruders über Einvernehmen der geistl. Vogtey gegen Entrichtung der üblichen Taxe pr. 10 fl C.M. beim Kaßaamte nichts im Wege stehe u. hiemit bewilliget werde. No. 2920 Anzeige der M. V. Fonds Rechgs.- führung, daß durch den Tod der Barbara Hager eine Lazarethpfründe mit tägl. 5 xr C.M. erledigt sey. Diese Pfründe wird dem Josef Ennsthaler vom 23. Juny an verliehen, wovon die Armeninstituts u. Mild. Vers. Fonds Rechgsführung mit der Weisung verständigt wird, die abgängigen 10 xr C.M. aus dem Armeninstitut für die Verpflegskost auszubezahlen No. 2850 Dekr. des k.k. Bezirksamtes v. 6. Juny 1855 Z. 3886 mit einer Testaments Abschrift des verstorbenen Hr. Stadt Pfarrers Josef

kirche St. Michael an mit der Bitte um Verwendung we- gen Ausfertigg. des Befunds- zertifikats. Ist das betreffende Befunds- zertifikat bey dem k.k. Kreis- bauamte nachzusuchen mit Note. No. 2753 Gesuch der Anna Göschl um Ertheilung der Be- willigung zur Setzung ei- nes Kreuzes auf die Ruhe- stätte ihres verstorbenen Bruders Ludwig Göschl. Der Bittstellerin wird bedeu- tet, daß der Erlangung der Stättigkeit der Grabesstelle u. Setzung eines Kreuzes auf die Ruhestätte ihres ver- storbenen Bruders über Ein- vernehmen der geistl. Vog- tey gegen Entrichtung der üblichen Taxe pr. 10 fl C.M. beim Kaßaamte nichts im Wege stehe u. hiemit be- williget werde. No. 2920 Anzeige der M. V. Fonds Rechgs.- führung, daß durch den Tod der Barbara Hager eine Laza- rethpfründe mit tägl. 5 xr C.M. erledigt sey. Diese Pfründe wird dem Jo- sef Ennsthaler vom 23. Juny an verliehen, wovon die Armeninstituts u. Mild. Vers. Fonds Rechgsführung mit der Weisung verständigt wird, die abgängigen 10 xr C.M. aus dem Armeninstitut für die Verpflegskost auszubezahlen No. 2850 Dekr. des k.k. Bezirksamtes v. 6. Juny 1855 Z. 3886 mit einer Testaments Abschrift des ver- storbenen Hr. Stadt Pfarrers Josef

Plersch u. dem Auftrage be- züglich der Erbseinsetzung des Armeninstitutes u. der Einbringung der frommen Legate die geeigneten Schritte einzuleiten. Gemäß diesem Erlaße ist bey dem Umstande, als die vorhandene Baarschaft u. der übrige Nachlaß des Hrn. Stadtpfarrers kaum zur Bestreitung der nothwendig erachteten Bauauslagen ausreichen dürfte, von Sei- te des hiesigen Armenin- stitutes eine bedingte Erbs- erklärung bey der Ab- handlungsbehörde zu über- reichen. Bezüglich der frommen Legate ist das Institut der barmh. Schwestern, der Ausschuß der hiesigen Kinderbewahran- stalt, der Gesellen-Vinzen- zius u. Frauenverein unter Bekanntgebung der § des Testaments mittelst Ab- schrift dieser Paragraphe mit Dekret zu verstän- digen, u. dieselben anzu- weisen, ihr Interesse wahr- zunehmen. Übrigens wird auch der Ge- meinderath dafür sorgen, daß diese Legate ihrer Be- stimmung zugeführt werden, wozu die Kanzley beauftragt wird, das nöthige zu veran- lassen, u. die gebührende Anmeldung bey dem betref-

Plersch u. dem Auftrage bezüglich der Erbseinsetzung des Armeninstitutes u. der Einbringung der frommen Legate die geeigneten Schritte einzuleiten. Gemäß diesem Erlaße ist bey dem Umstande, als die vorhandene Baarschaft u. der übrige Nachlaß des Hrn. Stadtpfarrers kaum zur Bestreitung der nothwendig erachteten Bauauslagen ausreichen dürfte, von Seite des hiesigen Armeninstitutes eine bedingte Erbserklärung bey der Abhandlungsbehörde zu überreichen. Bezüglich der frommen Legate ist das Institut der barmh. Schwestern, der Ausschuß der hiesigen Kinderbewahranstalt, der Gesellen-Vinzenzius u. Frauenverein unter Bekanntgebung der § des Testaments mittelst Abschrift dieser Paragraphe mit Dekret zu verständigen, u. dieselben anzuweisen, ihr Interesse wahrzunehmen. Übrigens wird auch der Gemeinderath dafür sorgen, daß diese Legate ihrer Bestimmung zugeführt werden, wozu die Kanzley beauftragt wird, das nöthige zu veranlassen, u. die gebührende Anmeldung bey dem betref-

fenden Gerichte zu machen, so wie dieselbe die bedingte Erbserklärung u. die bezüglichen Dekrete an die Legatare u. die Auszüge aus dem Testamente auszufertigen hat. Nro. 2927 Note des k.k. städt. deleg. Bezks.- gerichtes Steyr mit einer Testaments Abschrift des verstorbenen Josef Plersch. ad No. 2850 bereits erledigt. Zur I. Section No. 2902 Prototoll mit Josef Diltsch um Enthebung von der aufgetragenen Stelle eines Fleischbeschauers. Wird dem Herrn Josef Diltsch rückerinnert, daß der Gemeinderath die von selben angeführten Gründe nicht so stichhältig fand, daß deßhalb er von dem Amte eines Fleischbeschauers enthoben werden konnte. H. Josef Diltsch hat sich daher zur Ablegg. des vorgeschriebenen Diensteides einzufinden u. das Amt eines Fleischbeschauers gemeinschäftl. mit H. Brunmayr nach Inhalt des Dekretes v. 9. dß. zu versehen. Gaffl Haller M. Lechner Amtmann Schriftführer

fenden Gerichte zu machen, so wie dieselbe die beding- te Erbserklärung u. die bezüglichen Dekrete an die Legatare u. die Auszüge aus dem Testamente aus- zufertigen hat. Nro. 2927 Note des k.k. städt. deleg. Bezks.- gerichtes Steyr mit einer Testaments Abschrift des verstorbenen Josef Plersch. ad No. 2850 bereits erledigt. Zur I. Section No. 2902 Prototoll mit Josef Diltsch um Enthebung von der auf- getragenen Stelle eines Fleischbeschauers. Wird dem Herrn Josef Diltsch rückerinnert, daß der Gemein- derath die von selben ange- führten Gründe nicht so stich- hältig fand, daß deßhalb er von dem Amte eines Fleisch- beschauers enthoben werden konnte. H. Josef Diltsch hat sich daher zur Ablegg. des vorgeschriebenen Dienstei- des einzufinden u. das Amt eines Fleischbeschauers ge- meinschäftl. mit H. Brun- mayr nach Inhalt des Dekretes v. 9. dß. zu verse- hen. Gaffl Haller M. Lechner Amtmann Schriftführer

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