Ratsprotokoll vom 22. Mai 1855

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 22. Mai 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 22. May 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl in Beyseyn des kk. Herrn Bezirks-Vorstehers Schulz und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Eysn, Anton u. Michael Heindl, Krenklmüll- ner, Vögerl, Haratzmüller, Woisetschläger, Edelbaur, Millner, Lechner, Haller, Vogl. Abwesende Herr Gem. Rath v. Jäger, Seidl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 15t. d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. I. Section. Nro. 2495. Gesuch des Johan Amtmann Lakirer um gutächtl. Ver- wendung wegen Ausfertigung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit Kathari- na Mayr. Ist mit einrathenden Be- richt dem kk. Bezirksamte zuzuführen. No. 2498. Dasselbe Gesuch des Adal- bert Staudinger pto Verehe- lichungsbewilligung mit The- resia Furtner. do. do. do. III. Section. Nro. 2512. Anzeige des Vollzugsbureau, daß am 19t. d.Mts. der Hr. Caßier Göschl mit Tod ab- gegangen ist. Ist in Folge Ableben des Hr. Kaßier Göschl der Gehalt desselben mit 20 d.Mts ein- zustellen dessen das Kassa-

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 22. May 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl in Beyseyn des kk. Herrn Bezirks-Vorstehers Schulz und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Eysn, Anton u. Michael Heindl, Krenklmüllner, Vögerl, Haratzmüller, Woisetschläger, Edelbaur, Millner, Lechner, Haller, Vogl. Abwesende Herr Gem. Rath v. Jäger, Seidl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 15t. d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. I. Section. Nro. 2495. Gesuch des Johan Amtmann Lakirer um gutächtl. Verwendung wegen Ausfertigung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit Katharina Mayr. Ist mit einrathenden Bericht dem kk. Bezirksamte zuzuführen. No. 2498. Dasselbe Gesuch des Adalbert Staudinger pto Verehelichungsbewilligung mit Theresia Furtner. do. do. do. III. Section. Nro. 2512. Anzeige des Vollzugsbureau, daß am 19t. d.Mts. der Hr. Caßier Göschl mit Tod abgegangen ist. Ist in Folge Ableben des Hr. Kaßier Göschl der Gehalt desselben mit 20 d.Mts einzustellen dess

amt rathschlägig zu verständigen. No. 2490. Bericht des R.R. Schiefermayr über das dem Andr. Pfarl pro 855 gebührende Monturs relutum. Dem Kassaamtsdiener Andreas Pfarl ist das bereits fällige ihm gebührende Relutum für die Montursstü¬ cke für 1/2 Jahre mit 17 fl 30 xr auszubezahlen, wovon der Bittsteller sowie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. IV Section. Nro. 1860. Indors. des kk. Bezirksamtes vom 13. April womit die vorgelegten Bauten in Betreff einiger Arbeiten im St. Michaelspfarrhofgebäude als aus der Stadtkassa zu berichtigen rückgeschloßen werden. Ist sich nunmehr mit Bericht an die kk. Kreisbehörde zu verwenden. Nro. 3008. Indors der kk. Bezkhptm vom 18 Juny 854, womit die Herstellung eines hölzernen Geländers anstatt der Parapetmauer in Ennsdorf genehmigt wird. Durch die beantragte Aufführung einer Mauer erledigt. Nro. 1220. Kanzellist Amtmann überreicht den Akt in Betreff der Verpachtung eines Theiles der Grundparzelle No. 1146 am Tabor an Paul Gottenhuber mit der Anzeige, daß selber die abverlangte Äußerung

amt rathschlägig zu ver- ständigen. No. 2490. Bericht des R.R. Schiefermayr über das dem Andr. Pfarl pro 855 gebührende Monturs relutum. Dem Kassaamtsdiener An- dreas Pfarl ist das bereits fällige ihm gebührende Re- lutum für die Montursstü¬ cke für 1/2 Jahre mit 17 fl 30 xr auszubezahlen, wovon der Bittsteller sowie das Kassa- amt rathschlägig zu ver- ständigen. IV Section. Nro. 1860. Indors. des kk. Bezirksamtes vom 13. April womit die vor- gelegten Bauten in Betreff einiger Arbeiten im St. Mi- chaelspfarrhofgebäude als aus der Stadtkassa zu be- richtigen rückgeschloßen werden. Ist sich nunmehr mit Bericht an die kk. Kreisbehörde zu verwenden. Nro. 3008. Indors der kk. Bezkhptm vom 18 Juny 854, womit die Herstel- lung eines hölzernen Gelän- ders anstatt der Parapetmau- er in Ennsdorf genehmigt wird. Durch die beantragte Auf- führung einer Mauer erledigt. Nro. 1220. Kanzellist Amtmann überreicht den Akt in Betreff der Ver- pachtung eines Theiles der Grundparzelle No. 1146 am Ta- bor an Paul Gottenhuber mit der Anzeige, daß selber die abverlangte Äußerung

im gegebenen Termine nicht hereingegeben habe. Ist im Litris aufzubewah- ren, u. das Obst s. Z. zu versteigern. No. 2461 Dekret des kk Bezirksamtes vom 13. May d.J. Z. 4149. pto Her- stellung einer Feuer- u. Was- serbottich im Exzöllestinergebäude. Ist dießfalls eine Minuendo Versteigerung abzuhalten, u. sind hiezu die Bindermei- ster einzuladen. V. Section No. 2179 Protokoll mit den Vorstehern der Messerer Innung über das Erwerbsteuerminderungs- gesuch des Friedrich Liede. Mit dem Antrage auf Her- absetzung auf 5 fl berichtlich vorzulegen. No. 2204 Dekr. des k.k. Bezirksamtes, daß dem Gesuche des Sylv. Huber pto Erwerbsteuerminde- rung keine Folge gegeben wurde. Von diesem Erlasse ist die Parthey unter Ausfolgung des Erwerbsteuerscheines mit Intim. Dekret zu verständigen. No. 2274, 2242 2 derleyige Dekrete in Betreff des Anton Falk u Gregor Metzenhuber. do. do. do. No. 2255 Dekr. des k. Bezirksamtes, daß von Seite der kk. Kreisbehörde das von Karl Glinz gewähl- te Meisterzeichen Hammer mit Stern genehmiget wurde. Von diesem Erlasse sind Hr. Karl Glinz unter Ausfolgung der Beilage u. die Innung der Scherrmesserer mit Intim. Dekret zu verständigen.

im gegebenen Termine nicht hereingegeben habe. Ist im Litris aufzubewahren, u. das Obst s. Z. zu versteigern. No. 2461 Dekret des kk Bezirksamtes vom 13. May d.J. Z. 4149. pto Herstellung einer Feuer- u. Wasserbottich im Exzöllestinergebäude. Ist dießfalls eine Minuendo Versteigerung abzuhalten, u. sind hiezu die Bindermeister einzuladen. V. Section No. 2179 Protokoll mit den Vorstehern der Messerer Innung über das Erwerbsteuerminderungsgesuch des Friedrich Liede. Mit dem Antrage auf Herabsetzung auf 5 fl berichtlich vorzulegen. No. 2204 Dekr. des k.k. Bezirksamtes, daß dem Gesuche des Sylv. Huber pto Erwerbsteuerminderung keine Folge gegeben wurde. Von diesem Erlasse ist die Parthey unter Ausfolgung des Erwerbsteuerscheines mit Intim. Dekret zu verständigen. No. 2274, 2242 2 derleyige Dekrete in Betreff des Anton Falk u Gregor Metzenhuber. do. do. do. No. 2255 Dekr. des k. Bezirksamtes, daß von Seite der kk. Kreisbehörde das von Karl Glinz gewählte Meisterzeichen Hammer mit Stern genehmiget wurde. Von diesem Erlasse sind Hr. Karl Glinz unter Ausfolgung der Beilage u. die Innung der Scherrmesserer mit Intim. Dekret zu verständigen.

No. 2209 Indors. des k.k. Bezkamtes pto Äußerung über das Erwerbsteuerminderungsgesuch des Mich. Rübenzucker. Der angezeigte Nichtbetrieb die Fragnerey ist durch die Vernehmung der Viertelmeister des Bezirks zu constatiren, worauf die entsprechende Berichtsvorlage an das kk. Bezksamt erfolgen kann. No. 2258 Protokoll über die Bitte des Friedrich Fichtner und gütige Verwendung wegen Abschreibung seines Steuerrückstandes pr 2 fl 48 xr CMz. Wird einverständlich mit dem Gemeinderathe dem kk. Bezirksamte bevorwortend vorgelegt. No. 4217 Protokoll über die Vernehmung einiger Sattler u. Riemer pto Gewerbsstörung. Dem Beschwerdeführer wird in Erledigung seiner Eingabe erinnert, daß nach den gepflogenen Vernehmungen der eingestandene Betrieb der freyen Beschäftigung des Lakirens wegen Zutheilung der Erwerbsteuer h. Orts zur Kenntniß gebracht wird. No. 2276 Indors. des kk. Bezirksamtes pto weiterer Vorlagen u. Erhebungen zur Erwerbsteuerbemessung des Schwertschmidtbefugnißes des Joh. Pöpperl.Dem Vollzugsbureau mit der Weisung ad 1. die inbezeichneten Urkunden von Joh. Pöpperl abzuverlangen, ad 2. die Daten im Sinne des Erwerbsteuerpatentes v. 22 Jänner 824

No. 2209 Indors. des k.k. Bezkamtes pto Äußerung über das Erwerb- steuerminderungsgesuch des Mich. Rübenzucker. Der angezeigte Nichtbetrieb die Fragnerey ist durch die Verneh- mung der Viertelmeister des Bezirks zu constatiren, worauf die entsprechende Berichtsvor- lage an das kk. Bezksamt er- folgen kann. No. 2258 Protokoll über die Bitte des Friedrich Fichtner und gütige Verwendung wegen Abschrei- bung seines Steuerrückstandes pr 2 fl 48 xr CMz. Wird einverständlich mit dem Gemeinderathe dem kk. Bezirksamte bevorwortend vorgelegt. No. 4217 Protokoll über die Verneh- mung einiger Sattler u. Riemer pto Gewerbsstörung. Dem Beschwerdeführer wird in Erledigung seiner Einga- be erinnert, daß nach den ge- pflogenen Vernehmungen der eingestandene Betrieb der freyen Beschäftigung des Lakirens wegen Zutheilung der Erwerbsteuer h. Orts zur Kenntniß gebracht wird. No. 2276 Indors. des kk. Bezirksamtes pto weiterer Vorlagen u. Er- hebungen zur Erwerbsteuer- bemessung des Schwertschmidt- befugnißes des Joh. Pöpperl. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung ad 1. die inbezeichne- ten Urkunden von Joh. Pöpperl abzuverlangen, ad 2. die Daten im Sinne des Erwerbsteu- erpatentes v. 22 Jänner 824

zu erheben, u. dasselbe dem Referenten nach Vollzug zur Berichtserstattung zur Hand zu stellen. No. 2279 Indors. des k.k. Bezirksamtes pto Vorlage eines Verzeich- nißes der hiesigen Schneider. Ist das abverlangte Verzeich- niß zu verfaßen, u. nebst Kommunikat mit Bericht vorzulegen. No. 2280 Dasselbe pto Äußerung über das Gesuch der Vero- nika Leitner pto Umschrei- bung des Erwerbsteuerscheines. Mit der entworfenen Äuße- rung rückzuschließen. No. 2309 Vernehmungs Prototoll mit der Fleischerinnung u. den Vier- telmeistern über das Gesuch des Ferdinand Bader. Wird sammt Kommunikat nach Einrathung des Gemeinderathes dem kk. Bezirks-Amte mit dem Antrag auf Bewilligung des nachgesuchten Befug- nißes vorgelegt. No. 2281 Indors. des kk. Bezirksamtes pto der Erwerbsteuerer- klärung des Karl Glinz. Dem Vollzugs-Bureau mit der Weisung das Erwerbst. Blan- quet durch Vorladung des Fatenten auszufüllen, u. so- dann, dem kk Bezirksamte mit Bericht vorzulegen. No. 2282 & 2283 Dekret des kk. Bezirksamtes pcto Vorlage der den Besitzti- tel nachweisenden Urkunden l. Grundb. Extrakt von Joach. Gschaider u Ignaz Haratzmüller. Die Partheyen mit Intim. Dekret

zu erheben, u. dasselbe dem Referenten nach Vollzug zur Berichtserstattung zur Hand zu stellen. No. 2279 Indors. des k.k. Bezirksamtes pto Vorlage eines Verzeichnißes der hiesigen Schneider. Ist das abverlangte Verzeichniß zu verfaßen, u. nebst Kommunikat mit Bericht vorzulegen. No. 2280 Dasselbe pto Äußerung über das Gesuch der Veronika Leitner pto Umschreibung des Erwerbsteuerscheines. Mit der entworfenen Äußerung rückzuschließen. No. 2309 Vernehmungs Prototoll mit der Fleischerinnung u. den Viertelmeistern über das Gesuch des Ferdinand Bader. Wird sammt Kommunikat nach Einrathung des Gemeinderathes dem kk. Bezirks-Amte mit dem Antrag auf Bewilligung des nachgesuchten Befugnißes vorgelegt. No. 2281 Indors. des kk. Bezirksamtes pto der Erwerbsteuererklärung des Karl Glinz. Dem Vollzugs-Bureau mit der Weisung das Erwerbst. Blanquet durch Vorladung des Fatenten auszufüllen, u. sodann, dem kk Bezirksamte mit Bericht vorzulegen. No. 2282 & 2283 Dekret des kk. Bezirksamtes pcto Vorlage der den Besitztitel nachweisenden Urkunden l. Grundb. Extrakt von Joach. Gschaider u Ignaz Haratzmüller. Die Partheyen mit Intim. Dekret

aufzufordern. No. 2295 & 2294 Relation des Polizeyamtes über den Geschäftsbetrieb des bürgl. Handschuhmachers Johann Zitterl u. Anton Bachmann. Wird mit dem Kommunikate nach Einvernehmung des Gemeinderathes mit dem Antrage auf Minderung von 5 fl CMz dem kk. Bezirksamte vorgelegt. No. 2343. Indors. des kk. Bezirksamtes in Betreff der Einzünftung des Josef Großauer beim Messerer-Handwerke. Ist Hr. Josef Großauer zur Erfüllung seines Versprechens aufzumahnen, u. hievon die Messererinnung zu verständigen. Der Vollzug wird durch ein Protokoll constatirt. No. 2331 Indors. des kk. Bezirksamtes in Betreff der Verständigg der Gemeinde u. des Handelsgremiums über die Geschäftsübertragung an Eduard Mayr. Zur Wissenschaft, u. sind hievon Hr. Josef und Eduard Mayr unter Ausfolgung der Stk. Beilagen so wie das Handelsgremium auf Rubrik zu verständigen. No. 2325 Dekr. desselben pto Aufforderung mehrerer Partheyen zur Beibringung der bezügl. Urkunden u. Grundbuchs Extrakte zum Behufe der Erwerbsteuerschein Umschreibung. Das Vollzugsbureau hat die inbezeichneten Partheyen vorzuladen, denselben diese dekretale Weisung vorzutra-

aufzufordern. No. 2295 & 2294 Relation des Polizeyamtes über den Geschäftsbetrieb des bürgl. Handschuhmachers Johann Zitterl u. Anton Bachmann. Wird mit dem Kommunikate nach Einvernehmung des Gemeinderathes mit dem Antrage auf Minderung von 5 fl CMz dem kk. Bezirksamte vorgelegt. No. 2343. Indors. des kk. Bezirksamtes in Betreff der Einzünftung des Josef Großauer beim Messerer-Handwerke. Ist Hr. Josef Großauer zur Erfüllung seines Verspre- chens aufzumahnen, u. hie- von die Messererinnung zu verständigen. Der Vollzug wird durch ein Protokoll constatirt. No. 2331 Indors. des kk. Bezirksamtes in Betreff der Verständigg der Gemeinde u. des Handels- gremiums über die Geschäfts- übertragung an Eduard Mayr. Zur Wissenschaft, u. sind hie- von Hr. Josef und Eduard Mayr unter Ausfolgung der Stk. Beilagen so wie das Handelsgremium auf Rub- rik zu verständigen. No. 2325 Dekr. desselben pto Auffor- derung mehrerer Partheyen zur Beibringung der bezügl. Urkunden u. Grundbuchs Extrak- te zum Behufe der Erwerb- steuerschein Umschreibung. Das Vollzugsbureau hat die inbezeichneten Partheyen vorzuladen, denselben diese dekretale Weisung vorzutra-

gen, u. den Akt über die ab- geforderte Hereingabe der bezüglichen Dokumente durch ein Kollektivprotokoll zu constatiren. No. 2353 Dekret des kk. Bezirkamtes mit dem Dekrete an Florian Sturm- berger, welcher pto Winkelschank mit 5 fl CMz zum Armenfond bestraft wurde. Dem Polizeyamte mit der Weisung, das inliegende De- kret gegen Empfangsschein und weiterer Vorlage desselben an das kk. Bezirksamt zuzu- stellen, u. den Vollzug dieser Anordnung rücksichtlich der Veräußerung des Obstmo- stes u. des Erlages der Geld- strafe gegen Beibringung der Quittung mit Einhal- tung des Termins zu über- machen. Hievon ist das Kas- saamt zum Behufe der Vor- schreibung des Betrages pr 5 fl CMz. rathschlägig zu verständigen. No. 2356 Indors. des kk. Bezirkramtes pto Äußerung über das Erwerbsteuerminderungs- gesuch des Josef Them. Über die inangeführten Ver- hältniße des Gewerbsbe- triebes, Zahl der Hilfsar- beiter ist die Schuhmacher- Innung zu Protokoll zu nehmen. No. 2370 Indors. des kk. Bezirksamtes in Betreff der Vorlage der Privilegiumsurkunde von den Pferdemarkt am 19. März jeden Jahres. Hat das Vollzugsbureau an Stelle der irrig angeschlosse- nen Privilegiums Urkunde

gen, u. den Akt über die abgeforderte Hereingabe der bezüglichen Dokumente durch ein Kollektivprotokoll zu constatiren. No. 2353 Dekret des kk. Bezirkamtes mit dem Dekrete an Florian Sturmberger, welcher pto Winkelschank mit 5 fl CMz zum Armenfond bestraft wurde. Dem Polizeyamte mit der Weisung, das inliegende Dekret gegen Empfangsschein und weiterer Vorlage desselben an das kk. Bezirksamt zuzustellen, u. den Vollzug dieser Anordnung rücksichtlich der Veräußerung des Obstmostes u. des Erlages der Geldstrafe gegen Beibringung der Quittung mit Einhaltung des Termins zu übermachen. Hievon ist das Kassaamt zum Behufe der Vorschreibung des Betrages pr 5 fl CMz. rathschlägig zu verständigen. No. 2356 Indors. des kk. Bezirkramtes pto Äußerung über das Erwerbsteuerminderungsgesuch des Josef Them. Über die inangeführten Verhältniße des Gewerbsbetriebes, Zahl der Hilfsarbeiter ist die SchuhmacherInnung zu Protokoll zu nehmen. No. 2370 Indors. des kk. Bezirksamtes in Betreff der Vorlage der Privilegiumsurkunde von den Pferdemarkt am 19. März jeden Jahres. Hat das Vollzugsbureau an Stelle der irrig angeschlossenen Privilegiums Urkunde

über die beyden großen Jahrmärkte jene auf den privilegirten Pferdemarkt vom 19 März jeden Jahres bezügliche dem Akte anzuschließen, u. denselben ungesäumt dem löbl. kk. Bezirksamte mit Bericht zu übergeben. No. 2388 Note der nieder öster. Handels u. Gewerbekammer in Betreff der dahin überreichten Eingabe bezüglich der Inbetrachtnahme der Eisenindustrie Steyr bey Entwerfung des Eisenbahnetzes. Wird zur angenehmen Wissenschaft genommen, u. ist bey dem Akte der Eisenbahnpetition zu hinterlegen. VI. Section Nro. 2476 Konto der Kohlkommunität über gelieferte 6 Klftr haru. 1 Klftr weiche te Scheiter, pr 67 fl 42 xr CMz. Nachdem dieses Brennholz für die Siechenanstalt verwendet worden ist, so wird die Armen Institutsrechnungsführung angewiesen, den Betrag pr 67 fl 42 xr CMz an die Kohlkommunität auszubezahlen. No. 2439 & 2440 2 Conto des Andr. Neuhold über gelieferte 3 Feuerbottichkreuze. Der Mild. Vers. Fondsrechnungsf. zur Zahlung mit 1 fl CMz und die St Annakapellen Rechnungsf. mit 2 fl CMz. No. 2594. Konto des Joh. Brenniger über einige Herstellungen im Kranken resp. Benefiziatenhause zu St. Anna pr 28 fl 24 xr CMz. Dieser Conto ist mit Bericht unter Anschluß des bezügl. Rechnungsextraktes an das

über die beyden großen Jahrmärkte jene auf den pri- vilegirten Pferdemarkt vom 19 März jeden Jahres bezüg- liche dem Akte anzuschlie- ßen, u. denselben ungesäumt dem löbl. kk. Bezirksamte mit Bericht zu übergeben. No. 2388 Note der nieder öster. Handels u. Gewerbekammer in Betreff der dahin überreichten Einga- be bezüglich der Inbetracht- nahme der Eisenindustrie Steyr bey Entwerfung des Eisenbahnetzes. Wird zur angenehmen Wis- senschaft genommen, u. ist bey dem Akte der Eisenbahnpe- tition zu hinterlegen. VI. Section Nro. 2476 Konto der Kohlkommunität über gelieferte 6 Klftr har- te u. 1 Klftr weiche Scheiter, pr 67 fl 42 xr CMz. Nachdem dieses Brennholz für die Siechenanstalt verwendet worden ist, so wird die Armen Instituts- rechnungsführung angewie- sen, den Betrag pr 67 fl 42 xr CMz an die Kohlkommunität auszubezahlen. No. 2439 & 2440 2 Conto des Andr. Neuhold über gelieferte 3 Feuerbottichkreuze. Der Mild. Vers. Fondsrechnungsf. zur Zahlung mit 1 fl CMz und die St Annakapellen Rechnungsf. mit 2 fl CMz. No. 2594. Konto des Joh. Brenniger über einige Herstellungen im Kranken resp. Benefiziaten- hause zu St. Anna pr 28 fl 24 xr CMz. Dieser Conto ist mit Bericht unter Anschluß des bezügl. Rechnungsextraktes an das

kk. Bezirksamt mit der Bitte zu leiten, die Adjustirung desselben so wie die Genehmi- gung bey der kk. Kreisbe- hörde veranlassen zu wol- len. Nro. 788 Armenarzney-Conto vom 1. Quartal 1855 des Apoth- eker Stigler betreffend das Armeninstitut. Nachdem dieser Conto geprüft u. revidirt worden ist, ist der Betrag von 43 fl 8 1/4 CMz. aus der Armeninstituts Kaßa auszuzahlen, wozu die be- treffende Rechnungsführung beauftragt wird. No. 2441 Arzney Conto der Göppl'schen Apothecke vom IV. Quartal 1854 den Armen u. Mild. Vers. Fond betreffend. Bevor diese beiden Rechnun- gen zur Auszahlung an- gewiesen werden können, sind dieselben von der geistl. Armeninstituts Vorstehung mitzufertigen, u. der Revi- sion zu unterziehen. Die Kanzley hat die Fertigung u. Revision zu veranlas- sen, wornach diese Konten der betreffenden Rechgsfüh- rung mit dem Auftrage zur Zahlung zuzimitteln sind. No. 2134 do. do. do. vom 3. Quartal 854 Gleiche Erledigung wie vor.

kk. Bezirksamt mit der Bitte zu leiten, die Adjustirung desselben so wie die Genehmigung bey der kk. Kreisbehörde veranlassen zu wollen. Nro. 788 Armenarzney-Conto vom 1. Quartal 1855 des Apotheker Stigler betreffend das Armeninstitut. Nachdem dieser Conto geprüft u. revidirt worden ist, ist der Betrag von 43 fl 8 1/4 CMz. aus der Armeninstituts Kaßa auszuzahlen, wozu die betreffende Rechnungsführung beauftragt wird. No. 2441 Arzney Conto der Göppl'schen Apothecke vom IV. Quartal 1854 den Armen u. Mild. Vers. Fond betreffend. Bevor diese beiden Rechnungen zur Auszahlung angewiesen werden können, sind dieselben von der geistl. Armeninstituts Vorstehung mitzufertigen, u. der Revision zu unterziehen. Die Kanzley hat die Fertigung u. Revision zu veranlassen, wornach diese Konten der betreffenden Rechgsführung mit dem Auftrage zur Zahlung zuzimitteln sind. No. 2134 do. do. do. vom 3. Quartal 854 Gleiche Erledigung wie vor.

Nachtrag zur IV. Section. No. 2482 & 2521 Signatur & Dekret des kk. Bezirksamtes vom 19. u 21. May d.J. Z. 4299 & 4350 mittelst welcher der angesuchte Termin von 14 Tagen zur Antragstellung in Ansehung der Spitalbergstrassenregulirung bewilligt wird, dann Aufforderung, die zum Ziele führenden Anträge wegen Angriffsnahme der Arbeiten vorzubereiten, in Vortrag zu bringen, u. bey eigener Verantwortung in der festgestellten Präklusivtermin vorzulegen. Nachdem nach einer längeren Debatte kein Result wegen der aufgetragenen Straßenregulirung u. Beschlußfaßung über die Angriffsnahme zum Behufe der Berichtserstattung erzielt werden konnte, stellte Herr Bürgermeister folgenden Antrag: Es sey die Strassenstrecke über den Spitalberg neuerdings und zwar von der Steyrbrücke bis zur Hausecke des Hrn. Brittinger zu nivelliren, die Pläne nebst den Verbesserungs Anträgen aufzunehmen, in der gegebenen

Nachtrag zur IV. Section. No. 2482 & 2521 Signatur & Dekret des kk. Be- zirksamtes vom 19. u 21. May d.J. Z. 4299 & 4350 mittelst welcher der angesuchte Ter- min von 14 Tagen zur An- tragstellung in Ansehung der Spitalbergstrassenre- gulirung bewilligt wird, dann Aufforderung, die zum Ziele führenden An- träge wegen Angriffs- nahme der Arbeiten vor- zubereiten, in Vortrag zu bringen, u. bey eigener Verantwortung in der fest- gestellten Präklusivter- min vorzulegen. Nachdem nach einer län- geren Debatte kein Re- sult wegen der aufge- tragenen Straßenreguli- rung u. Beschlußfaßung über die Angriffsnahme zum Behufe der Berichts- erstattung erzielt wer- den konnte, stellte Herr Bürgermeister folgen- den Antrag: Es sey die Strassenstrecke über den Spitalberg neu- erdings und zwar von der Steyrbrücke bis zur Haus- ecke des Hrn. Brittinger zu nivelliren, die Plä- ne nebst den Verbesse- rungs Anträgen aufzu- nehmen, in der gegebenen

Frist herein zugeben, und mit einer wohlbegründe- ten Vorstellung, worin um Genehmigung der Herstel- lung nach dem Antrage der Gemeinde gebeten wird, höhern Orts vorzulegen. Mit diesem Antrage sind sämmtliche Hrn Votanten ein- verstanden, daher Beschluss per unanimia. Nach dem Antrage des Herren Bürgermeisters. Gaffl Haller Vogl

Frist herein zugeben, und mit einer wohlbegründeten Vorstellung, worin um Genehmigung der Herstellung nach dem Antrage der Gemeinde gebeten wird, höhern Orts vorzulegen. Mit diesem Antrage sind sämmtliche Hrn Votanten einverstanden, daher Beschluss per unanimia. Nach dem Antrage des Herren Bürgermeisters. Gaffl Haller Vogl

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