Ratsprotokoll vom 17. April 1855

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 17. April 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 17. April 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, v. Koller, Stigler, Eysn, Anton Heindl, Schwingenschuß, Weisetschlager, Haratzmüller, v. Jäger, Vogl, Vögerl, Millner, Lechner, Haller. Abwesende Herr Gem. Rath Wittigschlager entschuldigt. 〃 〃 〃 Edelbaur beurlaubt 〃 〃 Mich. Heindl, Krenklmüllner, Seidl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 30. v. Mts. wur- de vorgelesen und angenommen. I. Section No. 1487 Dekret des k.k. Bezksamtes daß dem Franz Linner die nachgesuchte Ehebewil- ligung mit Theresia Fö- dinger ertheilt worden sey. Ist gegen diese Entscheidung der Rekurs an die h. Statt- halterey zu ergreifen. No. 1041 Rückerinnerung des k.k. Post- meister in Betreff des an ihn erlassenen Dekretes pcto Mistausführen. Ist an den k.k. Hern Postmei- ster das Dekret zu erlas- sen, daß von dem untern 3. März 1855 Z. 1041 gegebenen Auftrage nicht abgegan- gen werden kann. Nro. 1768 Dekret des k.k. Bezksamtes wegen Abstellung der Nothdurften auf den öffentl. Gassen, u. Errichtung nöthi- ger Plätze im Innern der Gast-

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 17. April 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, v. Koller, Stigler, Eysn, Anton Heindl, Schwingenschuß, Weisetschlager, Haratzmüller, v. Jäger, Vogl, Vögerl, Millner, Lechner, Haller. Abwesende Herr Gem. Rath Wittigschlager entschuldigt. Edelbaur beurlaubt Mich. Heindl, Krenklmüllner, Seidl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 30. v. Mts. wurde vorgelesen und angenommen. I. Section No. 1487 Dekret des k.k. Bezksamtes daß dem Franz Linner die nachgesuchte Ehebewilligung mit Theresia Födinger ertheilt worden sey. Ist gegen diese Entscheidung der Rekurs an die h. Statthalterey zu ergreifen. No. 1041 Rückerinnerung des k.k. Postmeister in Betreff des an ihn erlassenen Dekretes pcto Mistausführen. Ist an den k.k. Hern Postmeister das Dekret zu erlassen, daß von dem untern 3. März 1855 Z. 1041 gegebenen Auftrage nicht abgegangen werden kann. Nro. 1768 Dekret des k.k. Bezksamtes wegen Abstellung der Nothdurften auf den öffentl. Gassen, u. Errichtung nöthiger Plätze im Innern der Gast-

häuser, u. Berichtserstattung des Verfügten. Dem Polizeyamte mit dem Auftrage, die ertheilte Weisung des k.k. Bezirksamtes durchzuführen, u. in der gegebenen Frist über die getroffenen Verfügungen zu relationiren. Nro. 1704 Protokoll über die Bitte des Leop. Wachter um Enthebung von der Viertelmeisterstelle. Wird auf den 22. d.Mts. 9 Uhr Vormittags die Wahl eines neuen Viertelmeisters vorgenommen, wozu die Wähler des 28sten Viertels einzuladen sind. Nro. 1552 Protokoll über die gepflogenen Erhebungen bezüglich der Richtigkeit u. Wahrheit des von Josef Aichinger seinem Heirathsgesuche beigeschloßenen Verdienstzeugniße. Sind auf Grund dieser gepflogenen Erhebungen über die Richtigkeit des Verdienstes die Herrn Reitmayr u. Landerl zu Protokoll zu vernehmen. III. Section Nro. 1571 Indors. des k.k. Bezksamtes pcto Berichtserstattung über den Rekurs des Adolf Lavran Ritter v. Hienzberg pcto Mauthentrichtung u. Vorlage des städtischen Mauthtariffes. Ist unter Com. Rückschluß mit Bezug auf den bereits untern 10. Jänner d.J. Z.59 erstatteten Bericht die ge-

häuser, u. Berichtserstattung des Verfügten. Dem Polizeyamte mit dem Auftrage, die ertheilte Weisung des k.k. Bezirksam- tes durchzuführen, u. in der gegebenen Frist über die getroffenen Verfügun- gen zu relationiren. Nro. 1704 Protokoll über die Bitte des Leop. Wachter um Ent- hebung von der Viertel- meisterstelle. Wird auf den 22. d.Mts. 9 Uhr Vormittags die Wahl eines neuen Viertelmei- sters vorgenommen, wo- zu die Wähler des 28sten Viertels einzuladen sind. Nro. 1552 Protokoll über die gepflo- genen Erhebungen bezüg- lich der Richtigkeit u. Wahr- heit des von Josef Aichinger seinem Heirathsgesuche bei- geschloßenen Verdienstzeugniße. Sind auf Grund dieser ge- pflogenen Erhebungen über die Richtigkeit des Verdienstes die Herrn Reit- mayr u. Landerl zu Proto- koll zu vernehmen. III. Section Nro. 1571 Indors. des k.k. Bezksamtes pcto Berichtserstattung über den Rekurs des Adolf Lavran Ritter v. Hienzberg pcto Mauthentrichtung u. Vorlage des städtischen Mauthtariffes. Ist unter Com. Rückschluß mit Bezug auf den bereits untern 10. Jänner d.J. Z.59 er- statteten Bericht die ge-

forderte Äußerung zu er- statten. Nro. 716 Gesuch der Wilhemine Reis- ser, Tochter das verstorbe- nen Bürgermeisters Reisser und gnädige Be- lassung der ihr mit Er- ledigg. vom 2. Jänner 1854 Z. 5899 bewilligten Gnadengabe. Wird der Bittstellerin, da sich ihm, so wie die Zeitver- hältniße eher verschlimmer- ten als verbesserten, die ihr zugesprochene Gnaden- gabe pr. Dreyßig Gulden C.M. nur mehr für dieses Jahr bewilligt, wovon die- selbe, so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständi- gen. Nro. 1594 Bericht des Bauverwal- ter Millner in Betreff dem Bau des Küchenge- wölbes im städtischen Kohlangerhause No. 204 bey der Steyr. Wird dem Hr. Bauverwalter Millner dieser Bau im Regiewege zweckmäßig u. so billig als thunlich aus- zuführen übertragen. Nro. 1613 Protokoll über die abge- haltene Minuendo Ver- steigerung pcto Übernah- me des Aufspritzgeschäftes am hiesigen Stadtplatze pro 1855. Der Mindestanboth des Hr. Math. Mittendorfer, das Auf- spritzgeschäft pro 1855 um 68 fl C.M. zu besorgen, wird hiemit genehmigt, dessen

forderte Äußerung zu erstatten. Nro. 716 Gesuch der Wilhemine Reisser, Tochter das verstorbenen Bürgermeisters Reisser und gnädige Belassung der ihr mit Erledigg. vom 2. Jänner 1854 Z. 5899 bewilligten Gnadengabe. Wird der Bittstellerin, da sich ihm, so wie die Zeitverhältniße eher verschlimmerten als verbesserten, die ihr zugesprochene Gnadengabe pr. Dreyßig Gulden C.M. nur mehr für dieses Jahr bewilligt, wovon dieselbe, so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 1594 Bericht des Bauverwalter Millner in Betreff dem Bau des Küchengewölbes im städtischen Kohlangerhause No. 204 bey der Steyr. Wird dem Hr. Bauverwalter Millner dieser Bau im Regiewege zweckmäßig u. so billig als thunlich auszuführen übertragen. Nro. 1613 Protokoll über die abgehaltene Minuendo Versteigerung pcto Übernahme des Aufspritzgeschäftes am hiesigen Stadtplatze pro 1855. Der Mindestanboth des Hr. Math. Mittendorfer, das Aufspritzgeschäft pro 1855 um 68 fl C.M. zu besorgen, wird hiemit genehmigt, dessen

derselbe, so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. No. 1442 & 1583 Note des k.k. Kreisbauamtes pcto Äußerung in Betreff der Demolirung der Stadtmauer bey dem beantragten Bau einer Anlände, dann Prototoll über die gepflogenen Vernehmungen mit den betreffenden Hausbesitzern. Ist an das löbl. k.k. Kreisbauamt die Renote zu erlassen, daß der Gemeinderath auf Demolierung der Stadtmauer sich nicht herbeylassen könne, u. das Vernehmungsprotokoll in Abschrift anzuschließen. V. Section No. 1501 Dekret des k.k. Bezksamtes wornach dem Gesuche des Anton Perzenelle pcto Erwerbsteuerminderung keine Folge gegeben wurde. Die Parthey mit Intim. Dekret unter Zustellung des Erwerbsteuerscheines zu verständigen. Nro. 1620 Protokoll über die vorgenommene 3. öffentl. Versteigerung der dem Benedikt Glinz confiszirten Scherrmesser. Dem löbl. k.k. Bezksamte zur weiteren Entscheidung berichtlich vorzulegen. Nro. 1665 Indors. des k.k. Bezksamtes pcto Äußerung über das Gewerbsgesuch des Ferd. Bader wegen Stichviehhandel. Über den Lokalbedarf und

derselbe, so wie das Kassa- amt rathschlägig zu ver- ständigen. No. 1442 & 1583 Note des k.k. Kreisbauamtes pcto Äußerung in Betreff der Demolirung der Stadt- mauer bey dem beantrag- ten Bau einer Anlände, dann Prototoll über die gepfloge- nen Vernehmungen mit den betreffenden Haus- besitzern. Ist an das löbl. k.k. Kreis- bauamt die Renote zu er- lassen, daß der Gemeinde- rath auf Demolierung der Stadtmauer sich nicht her- beylassen könne, u. das Vernehmungsprotokoll in Abschrift anzuschließen. V. Section No. 1501 Dekret des k.k. Bezksamtes wornach dem Gesuche des Anton Perzenelle pcto Er- werbsteuerminderung keine Folge gegeben wurde. Die Parthey mit Intim. Dekret unter Zustellung des Erwerbsteuerscheines zu verständigen. Nro. 1620 Protokoll über die vorge- nommene 3. öffentl. Verstei- gerung der dem Benedikt Glinz confiszirten Scherrmesser. Dem löbl. k.k. Bezksamte zur weiteren Entscheidung berichtlich vorzulegen. Nro. 1665 Indors. des k.k. Bezksamtes pcto Äußerung über das Ge- werbsgesuch des Ferd. Bader wegen Stichviehhandel. Über den Lokalbedarf und

die Betriebsmittel des In- petranten sind die Vorste- her der Fleischhauer u. Vier- telmeister unter Vorhalt des eingebrachten Gesuches zu Pro- tokoll zu nehmen, u. die Geeig- netheit der fraglichen Betriebs- lokalität von dem Polizey- amte in Augenschein zu nehmen. Nro. 1762 Gesuch des Benedikt Glinz um eine Abschrift von dem Protokolle über die Hin- tangabe der ihm confis- zirten 32 Dutzend Scherr- messer. Dem Hr. Bittsteller wird unter Rückschluß des einge- legten Stempels bedeutet, daß die Gemeinde nicht be- rufen sey, das gestellte Ansuchen zu bewilligen. No. 1731 Protokoll über die Bitte des Johan Riedl um Erwerb- steuerminderung. Wird einverständlich mit dem Gemeinderathe mit dem Antrage auf Belassung dem k.k. Bezksamte vorgelegt. Nro. 1705 Protokoll mit Barb. Neude- cker pcto Zurücklegung des Erwerbsteuerscheines auf die Maschinnägelerzeugg. u. Erwirkung der Steuer- abschreibung. Wird zur weiteren Amtshand- lung als beglaubigt dem k.k. Bezirksamte vorgelegt. No. 1679 Indors. des k.k. Bez. Amtes pcto Äußerung über die Erwerb- steuererklärung des Johann Pöpperl in Betreff seines Fa-

die Betriebsmittel des Inpetranten sind die Vorsteher der Fleischhauer u. Viertelmeister unter Vorhalt des eingebrachten Gesuches zu Protokoll zu nehmen, u. die Geeignetheit der fraglichen Betriebslokalität von dem Polizeyamte in Augenschein zu nehmen. Nro. 1762 Gesuch des Benedikt Glinz um eine Abschrift von dem Protokolle über die Hintangabe der ihm confiszirten 32 Dutzend Scherrmesser. Dem Hr. Bittsteller wird unter Rückschluß des eingelegten Stempels bedeutet, daß die Gemeinde nicht berufen sey, das gestellte Ansuchen zu bewilligen. No. 1731 Protokoll über die Bitte des Johan Riedl um Erwerbsteuerminderung. Wird einverständlich mit dem Gemeinderathe mit dem Antrage auf Belassung dem k.k. Bezksamte vorgelegt. Nro. 1705 Protokoll mit Barb. Neudecker pcto Zurücklegung des Erwerbsteuerscheines auf die Maschinnägelerzeugg. u. Erwirkung der Steuerabschreibung. Wird zur weiteren Amtshandlung als beglaubigt dem k.k. Bezirksamte vorgelegt. No. 1679 Indors. des k.k. Bez. Amtes pcto Äußerung über die Erwerbsteuererklärung des Johann Pöpperl in Betreff seines Fa-

briksbefugnißes. Das inliegende Blanket ist nach Angabe des vorzuladenden Steuerpflichtigen in allen Rubriken auszufüllen, u. das Communicat mit dem Gutachten einer Besteuerung von mindestens 30 fl C.M. im Sinne des Gemeinderathes dem k.k. Bezksamte zu retourniren. Nro. 1742 Dekret des k.k. Bezksamtes mit dem Rekurse des Bäckerhandwerkes pcto Verleihung einer Bäckengerechtsame an Ludwig Saffer, zur Äußerung u. mehreren Nachweisungen. Wird das Com. mit den nachgetragenen Nachweisungen Nro. 1898 I II des Polizeyamtes u. dem Verzeichniße der hiesigen Bäcker dem k.k. Bezirks Amte berichtlich vorgelegt. Nro. 1636 Indors. des k.k. Bezksamtes dem Martin Köstlinger in Betreff der Winkelschank einen strengen Verweis zu ertheilen, und die Beseitigung des ungeeigneten Schildes zu veranlassen. Wird dem Polizeyamte zur strikten Durchführung im Sinne dieses Erlaßes mit dem Bedeuten zugestellt, den Martin Köstlinger genau zu überwachen, u. jeden Anstand unverweilt anzuzeigen. Nro. 1543 Relation des Polizeyamtes über den Gewerbsbetrieb des Kammachers Engelb. Erb. Kömmt mit dem Protokolle ad No. 241 nach Einvernehmung des Gemeinderathes mit dem Antrage auf Belaßung der Steuer dem löbl. k.k. Bezirksamte

briksbefugnißes. Das inliegende Blanket ist nach Angabe des vorzuladenden Steuerpflichtigen in allen Rub- riken auszufüllen, u. das Communicat mit dem Gutachten einer Besteuerung von minde- stens 30 fl C.M. im Sinne des Ge- meinderathes dem k.k. Bezks- amte zu retourniren. Nro. 1742 Dekret des k.k. Bezksamtes mit dem Rekurse des Bäcker- handwerkes pcto Verleihung einer Bäckengerechtsame an Ludwig Saffer, zur Äuße- rung u. mehreren Nachweisungen. Wird das Com. mit den nachge- tragenen Nachweisungen Nro. 1898 I II des Polizeyamtes u. dem Verzeichniße der hiesi- gen Bäcker dem k.k. Bezirks Amte berichtlich vorgelegt. Nro. 1636 Indors. des k.k. Bezksamtes dem Martin Köstlinger in Betreff der Winkelschank einen stren- gen Verweis zu ertheilen, und die Beseitigung des ungeeig- neten Schildes zu veranlassen. Wird dem Polizeyamte zur strikten Durchführung im Sinne dieses Erlaßes mit dem Bedeuten zugestellt, den Mar- tin Köstlinger genau zu über- wachen, u. jeden Anstand un- verweilt anzuzeigen. Nro. 1543 Relation des Polizeyamtes über den Gewerbsbetrieb des Kam- machers Engelb. Erb. Kömmt mit dem Protokolle ad No. 241 nach Einvernehmung des Gemeinderathes mit dem An- trage auf Belaßung der Steu- er dem löbl. k.k. Bezirksamte

vorzulegen. Nro. 1542 Relation des Polizeyamtes über den Gewerbsbetrieb des Schneidermeisters Michael Mittendorfer. Dem k.k. Bezksamte vorzulegen mit Bericht. Nro. 1535 Anzeige des Franz Unzeitig pcto Ausübung u. Fortsetzg. des Betriebes der auf seinem Hause radizirten Fliegenschütz- gerechtsame. Diese Anzeige wird mit dem zur Kenntniß genommen, daß der Gemeinderath die Ausfuhr des Holzes an der Enns nach den verschiedenen Stadtthei- len durch den in der Länd- ordnung bestimmten Tariff geregelt hat, u. daher auch die genaue Zuhaltung von Seite des neuen Besitzers ge- wärtiget, zu welchem Ende die nähere Einsicht hieramts zu nehmen ist. Hievon ist Hr Franz Unzeitig zum Benehmen rathschlä- gig zu verständigen. No. 1511 Gesuch des Josef Gründler um Verleihung eines ge- mischten Waarenhandlgs. befugnißes. Hierüber ist der Hr. Vorsteher des Handelsstandes u. Hr. Ferd. Gründler als Zeugnißausstel- ler unter Abverlangung der Urkunden, welche seine Berichtigung u. Befähigung zum Betriebe einer gemisch- ten Waarenhandlung glaub- würdig nachweisen, protokol-

vorzulegen. Nro. 1542 Relation des Polizeyamtes über den Gewerbsbetrieb des Schneidermeisters Michael Mittendorfer. Dem k.k. Bezksamte vorzulegen mit Bericht. Nro. 1535 Anzeige des Franz Unzeitig pcto Ausübung u. Fortsetzg. des Betriebes der auf seinem Hause radizirten Fliegenschützgerechtsame. Diese Anzeige wird mit dem zur Kenntniß genommen, daß der Gemeinderath die Ausfuhr des Holzes an der Enns nach den verschiedenen Stadttheilen durch den in der Ländordnung bestimmten Tariff geregelt hat, u. daher auch die genaue Zuhaltung von Seite des neuen Besitzers gewärtiget, zu welchem Ende die nähere Einsicht hieramts zu nehmen ist. Hievon ist Hr Franz Unzeitig zum Benehmen rathschlägig zu verständigen. No. 1511 Gesuch des Josef Gründler um Verleihung eines gemischten Waarenhandlgs. befugnißes. Hierüber ist der Hr. Vorsteher des Handelsstandes u. Hr. Ferd. Gründler als Zeugnißaussteller unter Abverlangung der Urkunden, welche seine Berichtigung u. Befähigung zum Betriebe einer gemischten Waarenhandlung glaubwürdig nachweisen, protokol-

larisch einzuvernehmen. Der sämmtl. Verhandlungsakt der früheren Zeit ist anzuschließen. VI. Section Nro. 1189 Protokoll mit Ferd. Trüxner ehemaligen Hausmeister im Krankenhause in Betreff der Zahlung des Theres Huber' schen Verpflegskostenrestes pr. 26 fl 32 1/4 xr C.M. Die Bewilligung der Abschreibung dieses Betrages in der Mild. Vers. Fonds Rechnung ist mittelst Bericht bey der k.k. Kreisbehörde im Wege des Bezirksamtes nachzusuchen. Nro. 662 Gesuch der Theresia Eder und Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorggshaus. Wird gegen genaue Beobachtung der Hausordnung im Bruderhause bewilligt. Nro. 605 Indors. des k.k. Bezksamtes pcto Vorlage eines RechnungsExtraktes aus der St. Annakapellen Rechnung in Betreff der Herstellung einer Kanzel. Ist der abverlangte RechgsExtrakt auszufertigen u. nebst Kommunikat vorzulegen. Nro. 1671 Dekr. desselben pcto Vorlage der Einkommensteuerfassionen von Nikolaistift u. Gmainkastenamt. Wird zur Wissenschaft genommen, u. ist der Mild. Vers. Fonds Rechgsführg. zum Beneh-

larisch einzuvernehmen. Der sämmtl. Verhandlungsakt der früheren Zeit ist anzu- schließen. VI. Section Nro. 1189 Protokoll mit Ferd. Trüxner ehemaligen Hausmeister im Krankenhause in Betreff der Zahlung des Theres Huber' schen Verpflegskostenrestes pr. 26 fl 32 1/4 xr C.M. Die Bewilligung der Ab- schreibung dieses Betrages in der Mild. Vers. Fonds Rechnung ist mittelst Be- richt bey der k.k. Kreisbe- hörde im Wege des Be- zirksamtes nachzusu- chen. Nro. 662 Gesuch der Theresia Eder und Gestattung des Unter- standes in einem hiesigen Versorggshaus. Wird gegen genaue Beob- achtung der Hausordnung im Bruderhause bewilligt. Nro. 605 Indors. des k.k. Bezksamtes pcto Vorlage eines Rechnungs- Extraktes aus der St. Anna- kapellen Rechnung in Betreff der Herstellung einer Kanzel. Ist der abverlangte Rechgs- Extrakt auszufertigen u. nebst Kommunikat vorzu- legen. Nro. 1671 Dekr. desselben pcto Vorlage der Einkommensteuerfassi- onen von Nikolaistift u. Gmainkastenamt. Wird zur Wissenschaft ge- nommen, u. ist der Mild. Vers. Fonds Rechgsführg. zum Beneh-

men mit dem Beisatze zuzu- stellen, die bezüglichen Faßio- nen ehestens vorzulegen. Nro. 1850 Bericht des Inspizienten Vö- gerl in Betreff der Aufnah- me einer Krankenwärterin in das Siechenzimmer. Die erledigte Bruderhauspfrün- de ist der Anna Kochlöffel auf die Dauer ihres Kranken- wärterdienstes vom 14. April angefangen zu verleihen. Nachdem aber der Kranken- wärterlohn mit 15 xr C.M. festge- setzt ist, so sind die fehlenden 7 xr C.M. aus dem Armeninsti- tute auszuzahlen, dagegen aber die der Maria Steindl aus diesem Institute bisher bezalten 10 xr einzuziehen. Hievon ist die M. V. F. Rechgs. Führung Hr. Vögerl, Obmann Spitaler, u. Anna Kochlöffel, letztere drey mit dem Beisat- ze zu verständigen, daß die Aufnahme der Anna Kochlöf- fel als prov. Krankenwär- terin in die Siechenanstalt genehmigt ist. Nro. 1186, 1645 & 1692 Indors. des k.k. Bez. Amtes pcto Be- theilung Familie Moser, Äu- ßerung der geistl. Vogtey hierüber, dann Relation des Polizeyamtes über die Heiraths u. Erwerbsver- hältniße dieser Familie. Ist an das löbl. k.k. Bezksamt der entworfene Bericht zu erstatten, u. sämmtl. Akten beyzuschließen.

men mit dem Beisatze zuzustellen, die bezüglichen Faßionen ehestens vorzulegen. Nro. 1850 Bericht des Inspizienten Vögerl in Betreff der Aufnahme einer Krankenwärterin in das Siechenzimmer. Die erledigte Bruderhauspfründe ist der Anna Kochlöffel auf die Dauer ihres Krankenwärterdienstes vom 14. April angefangen zu verleihen. Nachdem aber der Krankenwärterlohn mit 15 xr C.M. festgesetzt ist, so sind die fehlenden 7 xr C.M. aus dem Armeninstitute auszuzahlen, dagegen aber die der Maria Steindl aus diesem Institute bisher bezalten 10 xr einzuziehen. Hievon ist die M. V. F. Rechgs. Führung Hr. Vögerl, Obmann Spitaler, u. Anna Kochlöffel, letztere drey mit dem Beisatze zu verständigen, daß die Aufnahme der Anna Kochlöffel als prov. Krankenwärterin in die Siechenanstalt genehmigt ist. Nro. 1186, 1645 & 1692 Indors. des k.k. Bez. Amtes pcto Betheilung Familie Moser, Äußerung der geistl. Vogtey hierüber, dann Relation des Polizeyamtes über die Heiraths u. Erwerbsverhältniße dieser Familie. Ist an das löbl. k.k. Bezksamt der entworfene Bericht zu erstatten, u. sämmtl. Akten beyzuschließen.

Nro. 1680 Indors. des k.k. Bezksamtes mit dem Kreisamtsdekr. u. der Statth. Entscheidg., daß dem Gesuche des Ernest Schindler pcto Sistirung der Exekution keine Folge gegeben wurde. Von diesem Erlaße ist Hr. Dr. Pierer eine Abschrift zu seinem Benehmen u. mit dem Ersuchen zuzustellen, die weitere Exekutionsführung mit möglichster Beschleunigung zu veranlaßen. Nro. 1778 Anzeige der Arm. Inst. Rechgs.- führung pcto Einziehung der Armenbetheilungen für Maria Dirninger u. Josefa Schiedelstraßer. Der Armeninstitutsrechgs.- führung mit dem Auftrage, die Betheilung der innbezeichneten, nachdem beyde das normalmäßige Alter bereits überschritten haben, ohne Verzug einzustellen. Nro. 1784 Protokoll über die Bitte der Anna Schmid und gnädige Verleihung einer Pfründe. Der Bittstellerin wird die durch die Vorrückung der Anna Mar. Steindl in einen höheren Pfründengenuß erledigte Lazarethpfründe pr. 5 xr C.M. vom 22. April d.J. angefangen verliehen, wovon die M. V. F. Rechgsführung u. Bittstellerin zu verständigen sind. Nro. 1359 Anzeige der Mild. Vers. Fonds Rechgs.- führung, daß durch den Tod

Nro. 1680 Indors. des k.k. Bezksamtes mit dem Kreisamtsdekr. u. der Statth. Entscheidg., daß dem Gesuche des Ernest Schindler pcto Sistirung der Exekution keine Folge gegeben wurde. Von diesem Erlaße ist Hr. Dr. Pierer eine Abschrift zu seinem Benehmen u. mit dem Ersuchen zuzustellen, die weitere Exekutions- führung mit möglichster Beschleunigung zu veran- laßen. Nro. 1778 Anzeige der Arm. Inst. Rechgs.- führung pcto Einziehung der Armenbetheilungen für Maria Dirninger u. Josefa Schiedelstraßer. Der Armeninstitutsrechgs.- führung mit dem Auftrage, die Betheilung der innbe- zeichneten, nachdem beyde das normalmäßige Alter bereits überschritten ha- ben, ohne Verzug einzustellen. Nro. 1784 Protokoll über die Bitte der Anna Schmid und gnä- dige Verleihung einer Pfrün- de. Der Bittstellerin wird die durch die Vorrückung der Anna Mar. Steindl in einen höheren Pfründengenuß erle- digte Lazarethpfründe pr. 5 xr C.M. vom 22. April d.J. an- gefangen verliehen, wovon die M. V. F. Rechgsführung u. Bittstellerin zu verständi- gen sind. Nro. 1359 Anzeige der Mild. Vers. Fonds Rechgs.- führung, daß durch den Tod

des Josef Schwarz eine Bruder- hauspfründe mit tägl. 8 xr C.M. erledigt. Diese Pfründe mit 8 xr C.M. ist nunmehr vom 14. April an- gefangen der Anna Maria Steindl im Sondersiechenhause zu verleihen, dagegen aber die von selber bisher genos- sene Lazarethpfründe vom obigen Tage an einzuziehen. Hievon ist die M. V. Fonds Rechgs.- führung u. Anna Maria Steindl, u. zwar letztere mit dem Beisatze zu ver- ständigen, daß ihr diese hö- here Pfründe darum ver- liehen wurde, damit sie klei- nere leichte Wärterdienste wie Pflasterstreichen etc. ver- richten soll. Nachtrag zur IV. Section No. 1612 Protokoll über die vorgenom- mene Minuendo Versteigerung wegen Verpachtung der städti- schen Wirtschaftsfuhren bis 1. April 1856. Der Mindestanboth pr. 2 fl 27 xr C.M. für ein paar Pferde u. 10 xr für den Knecht pr. Tag des Hr. Leop. Nußbaumer wird gemeinderäthlich mit dem Beisatze ratifizirt, daß der Hr. Ersteher einen guten Zug Pferde stelle, besonders bey den Fuhrwerken sich einer das richtige Maß haltenden Truche bediene, wovon derselbe unter Anschluß der Lizitations- bedingniße rathschlägig zu verständigen.

des Josef Schwarz eine Bruderhauspfründe mit tägl. 8 xr C.M. erledigt. Diese Pfründe mit 8 xr C.M. ist nunmehr vom 14. April angefangen der Anna Maria Steindl im Sondersiechenhause zu verleihen, dagegen aber die von selber bisher genossene Lazarethpfründe vom obigen Tage an einzuziehen. Hievon ist die M. V. Fonds Rechgs.- führung u. Anna Maria Steindl, u. zwar letztere mit dem Beisatze zu verständigen, daß ihr diese höhere Pfründe darum verliehen wurde, damit sie kleinere leichte Wärterdienste wie Pflasterstreichen etc. verrichten soll. Nachtrag zur IV. Section No. 1612 Protokoll über die vorgenommene Minuendo Versteigerung wegen Verpachtung der städtischen Wirtschaftsfuhren bis 1. April 1856. Der Mindestanboth pr. 2 fl 27 xr C.M. für ein paar Pferde u. 10 xr für den Knecht pr. Tag des Hr. Leop. Nußbaumer wird gemeinderäthlich mit dem Beisatze ratifizirt, daß der Hr. Ersteher einen guten Zug Pferde stelle, besonders bey den Fuhrwerken sich einer das richtige Maß haltenden Truche bediene, wovon derselbe unter Anschluß der Lizitationsbedingniße rathschlägig zu verständigen.

No. 1562 Bericht des R.R. Schiefermayr über den zur Stadtbeleuchtung erforderlichen Öhlbedarf. Hierüber wird eine Minuendo Versteigerung auf den 23. d.Mts. 2 Uhr Nachmittags anberaumt, wozu die Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Eysn, Wittigschlager u. die hiesigen Handelsleute einzuladen sind. Zur V. Section Nro. 684, 1267, 1422 Berichterstattung des Hr. Dr. Kompaß in Betreff der projektirten Eisenbahn Donau aufwärts u. der von ihm erwirkten Konzeßion zum Anbau eines Flügels. Ist im Nachhange zu dem von dem Gemeinderathe genehmigten Petitionsentwurf an das h. Ministerium des Handels u in Erledigung der bezeichneten Eingaben ist das entworfene Schreiben an Hr. Dr. Kompaß zu erlaßen. Gaffl M. Lechner Amtmann Schriftführer A. Vögerl

No. 1562 Bericht des R.R. Schiefermayr über den zur Stadtbeleuch- tung erforderlichen Öhl- bedarf. Hierüber wird eine Minuen- do Versteigerung auf den 23. d.Mts. 2 Uhr Nachmittags anberaumt, wozu die Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Eysn, Wittigschlager u. die hiesigen Handelsleute einzuladen sind. Zur V. Section Nro. 684, 1267, 1422 Berichterstattung des Hr. Dr. Kompaß in Betreff der pro- jektirten Eisenbahn Do- nau aufwärts u. der von ihm erwirkten Konzeßion zum Anbau eines Flügels. Ist im Nachhange zu dem von dem Gemeinderathe geneh- migten Petitionsentwurf an das h. Ministerium des Handels u in Erledigung der bezeichneten Einga- ben ist das entworfene Schreiben an Hr. Dr. Kompaß zu erlaßen. Gaffl M. Lechner Amtmann Schriftführer A. Vögerl

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