Ratsprotokoll vom 13. März 1855

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 13. März 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 13ten März 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Edelbauer Vögerl, Schwingenschuß, Woisetschläger, Seidl, Krenklmüllner, Eysn, v. Koller, Nutzinger, Vogl, Haller, Anton Heindl, Lechner, Millner. Abwesende Die Herren Gemeinderäthe Mich Heindl, Haratzmüller v. Jäger, Stigler, Vogl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 6ten d.Mts. wurde vor gelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 1087. Resultat der Wohlthätig- keitsakte aus Anlaß der glücklichen Entbindung Ihrer kk. apostol. Majestät. Vortrag Durch die ausgegebenen Subscript. Listen sind mir behändigt worden durch die k.k. Behörden 91 fl 2 xr Hrn. Viertelmeister 256 fl 50 xr einen Ungenannt seyn Wollenden 12 fl 8 xr. zusammen also 360 fl CMz welche nach dem Sinne der Kundmachung v. 13ten Febr d.J. unter die in unverschul- deten Nothstandes gerathenen Bewohner Steyr vertheilt wurden, u. zwar im Einvernehmen der hochw. Geistlichkeit der Stadt- u. Vorstadtpfarre. an 100 Köpfe à 1 fl 100 fl 50 2 fl 100 fl 28 2 fl 30 xr 70 fl 30 3 fl 90 fl zus. 208 Köpfe 360 fl Weiters wurden nach dem Gemeinde- rathsbeschluße vom 13 Febr. d.J. 539 Pfründner des Armen Instituts M.V. Fond

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 13ten März 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Edelbauer Vögerl, Schwingenschuß, Woisetschläger, Seidl, Krenklmüllner, Eysn, v. Koller, Nutzinger, Vogl, Haller, Anton Heindl, Lechner, Millner. Abwesende Die Herren Gemeinderäthe Mich Heindl, Haratzmüller v. Jäger, Stigler, Vogl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 6ten d.Mts. wurde vor gelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 1087. Resultat der Wohlthätigkeitsakte aus Anlaß der glücklichen Entbindung Ihrer kk. apostol. Majestät. Vortrag Durch die ausgegebenen Subscript. Listen sind mir behändigt worden durch die k.k. Behörden 91 fl 2 xr Hrn. Viertelmeister 256 fl 50 xr einen Ungenannt seyn Wollenden 12 fl 8 xr. zusammen also 360 fl CMz welche nach dem Sinne der Kundmachung v. 13ten Febr d.J. unter die in unverschuldeten Nothstandes gerathenen Bewohner Steyr vertheilt wurden, u. zwar im Einvernehmen der hochw. Geistlichkeit der Stadt- u. Vorstadtpfarre. an 100 Köpfe à 1 fl 100 fl 50 2 fl 100 fl 28 2 fl 30 xr 70 fl 30 3 fl 90 fl zus. 208 Köpfe 360 fl Weiters wurden nach dem Gemeinderathsbeschluße vom 13 Febr. d.J. 539 Pfründner des Armen Instituts M.V. Fond

trag an das löbl. kk Bezirksamt Bericht zu erstatten. No. 1194. Schreiben der Gemeinde Vorstehung Scheibs mit einer Mortuarstheilzahlung pr 42 fl 16 3/4 CMz der Viktoria Diltsch. Dem Kassaamte zur Empfangnahme u. Verrechnung, übrigens der Empfang mit dem Bemerken zu bestättigen, daß zur Einzahlung des Restbetrages pr 40fl CMz und Termin von 6 Monaten bewilligt wird. No. 987. Reisepartikular pr 28 fl CMz bey Gelegenheit der Überreichung des Ehrenburgerrechts Diploms an Sr. Exzellenz Eduard Freyherrn v. Bach. Dem Kassaamte zur Zahlung. Nro. 1028. Erledigung des k.k. Bezirksamtes vom 25ten Febr d.J., daß gegen wärtig dem Gesuche wegen Erfolglaßung eines Betrages von 44 fl 36 3/4 xr CMz aus den Anton Langthaler'schen ExekutionsMaßageldern nicht willfahrt werden könne. Zur Wissenschaft u. wird das Kassaamt beauftragt bis zum Flüßigwerden des Betrages diese Post in Vormerkung zu halten. Nro. 1169. Conto des Sylv. Dumbacher pr 23 fl 10 xr CMz über abgeliefertes Pulver. Dem Kassaamte zur Zahlung. Nro. 950. Conto des M.C. Reschauer pr 34 fl 39 xr CMz für abgelieferte Tuchsorten. do. do. do. Nr. 702. Conto des Buchdrucker Haas pr 43 fl 34 xr über gelieferte Drucksorten. do. do. do.

trag an das löbl. kk Bezirks- amt Bericht zu erstatten. No. 1194. Schreiben der Gemeinde Vorste- hung Scheibs mit einer Mor- tuarstheilzahlung pr 42 fl 16 3/4 CMz der Viktoria Diltsch. Dem Kassaamte zur Empfang- nahme u. Verrechnung, übri- gens der Empfang mit dem Bemerken zu bestätti- gen, daß zur Einzahlung des Restbetrages pr 40fl CMz und Termin von 6 Mona- ten bewilligt wird. No. 987. Reisepartikular pr 28 fl CMz bey Gelegenheit der Überrei- chung des Ehrenburgerrechts Diploms an Sr. Exzellenz Eduard Freyherrn v. Bach. Dem Kassaamte zur Zahlung. Nro. 1028. Erledigung des k.k. Bezirksamtes vom 25ten Febr d.J., daß gegen wärtig dem Gesuche wegen Erfolglaßung eines Betrages von 44 fl 36 3/4 xr CMz aus den Anton Langthaler'schen Exekutions- Maßageldern nicht willfahrt werden könne. Zur Wissenschaft u. wird das Kassaamt beauftragt bis zum Flüßigwerden des Betrages diese Post in Vormerkung zu halten. Nro. 1169. Conto des Sylv. Dumbacher pr 23 fl 10 xr CMz über abgeliefertes Pulver. Dem Kassaamte zur Zahlung. Nro. 950. Conto des M.C. Reschauer pr 34 fl 39 xr CMz für abgelieferte Tuchsorten. do. do. do. Nr. 702. Conto des Buchdrucker Haas pr 43 fl 34 xr über gelieferte Drucksorten. do. do. do.

Nro. 1146. Dekret des kk. Bezirksamtes mit dem h. Statthalterey Erlaße v. 14 Febr. d.J. wornach Franz v. Schönthan mit seinem Rekurse pto Mortuars Entrichtung zu- rückgewiesen wurde. Wird dem Rechnungs Rev. Schiefer- mayr aufgetragen, in der Verlaafts-Summe pr 125.577 fl 23 xr CMz den irrig mit einbezogenen Werth des Winterguts, der Landsiedl Hausgründe u. Kraut- Acker pr 4665 fl CMz u. der an das kk. Steueramt bezahlten Perzen- tual Gebühr pr 1807 fl 3 xr CMz von der Verlaaftssumme in Abzug zu bringen, u. von der zur Bemessung des Mortuars bleibenden Summe pr 119.105 fl 20 xr das 2 % Mortuar zu berechnen u. jedem Miterben insbeson- der mittelst Dekret die Tax- note zuzustellen. Nro. 984. Dasselbe datiert nebst Statth. Erlaß in Betreff der Mor- tuarszahlung nach Rosalia Gschaider. Der Rev. Schiefermayr erhält hiemit den Auftrag, und Sinne des Erlaßes des kk. Bezirksamtes, nachzusehen, ob bey Bemes- sung der Taxen die an das Steueramt bezalte Perzentual- Gebühr von dem reinen Ver- mögen in Abzug gebracht wurde, u. im entgegengesetz¬ ten falle dieselbe in Abzug zu bringen, u. von dem Rest erst das der Stadtgemeinde gebührende Mortuarium zu berechnen, u. dem Hrn. Joach. Gschaider eine neue Taxnote zuzusenden.

Nro. 1146. Dekret des kk. Bezirksamtes mit dem h. Statthalterey Erlaße v. 14 Febr. d.J. wornach Franz v. Schönthan mit seinem Rekurse pto Mortuars Entrichtung zurückgewiesen wurde. Wird dem Rechnungs Rev. Schiefermayr aufgetragen, in der Verlaafts-Summe pr 125.577 fl 23 xr CMz den irrig mit einbezogenen Werth des Winterguts, der Landsiedl Hausgründe u. KrautAcker pr 4665 fl CMz u. der an das kk. Steueramt bezahlten Perzentual Gebühr pr 1807 fl 3 xr CMz von der Verlaaftssumme in Abzug zu bringen, u. von der zur Bemessung des Mortuars bleibenden Summe pr 119.105 fl 20 xr das 2 % Mortuar zu berechnen u. jedem Miterben insbesonder mittelst Dekret die Taxnote zuzustellen. Nro. 984. Dasselbe datiert nebst Statth. Erlaß in Betreff der Mortuarszahlung nach Rosalia Gschaider. Der Rev. Schiefermayr erhält hiemit den Auftrag, und Sinne des Erlaßes des kk. Bezirksamtes, nachzusehen, ob bey Bemessung der Taxen die an das Steueramt bezalte PerzentualGebühr von dem reinen Vermögen in Abzug gebracht wurde, u. im entgegengesetz¬ ten falle dieselbe in Abzug zu bringen, u. von dem Rest erst das der Stadtgemeinde gebührende Mortuarium zu berechnen, u. dem Hrn. Joach. Gschaider eine neue Taxnote zuzusenden.

IV. Section. Nro. 996. Dekret des kk. Bezirksamtes mit dem Baukonsens für Josef Huber zu seiner Drehwerkstätte. Zufolge dieser Intimation der löbl. kk. Bezirks-Vorstehung wird dem Baubewerber Jos. Huber bey der Steyr unter zu Grundelage der wohllöbl. kk. Kreisvorstehung festgesetzten Bedingungen auch gemeinderäthl: der Bau Consens ertheilt, wovon selber unter Anführung jener h. Bewilligung mit dem Beisatze zu verständigen ist, daß er den Bauplan in der Gemeindekanzley einsehen könne; zugleich ist derselbe wegen des Besitzes einer Concession zum Eisendrehen protokollarisch zu vernehmen. Viertelmeister Tureck wird mittelst Abschrift des kreisämtl. Erlaßes der Auftrag ertheilt, daß er Nachsicht pflege, daß sich der Bauführer strenge an die gezogenen Gränzen halte. Nro. 622. Conto des Leop. Nußbaumer pr 7 fl 57 xr für geleistetes städtisches Fuhrwerk. Dem Kammeramte zur Zahlung. Nro. 627. Conto des Joh. Eysn pr 5 fl 15xr CMz über gelieferten Strassenschotter. do. do. do. Nro. 1072. Anzeige des Polizeyamtes, daß die Wohnung des Paul Waldberger in einem FleischverschleißLokale der städtischen Öhlbergfleischbänke nicht länger

IV. Section. Nro. 996. Dekret des kk. Bezirksamtes mit dem Baukonsens für Josef Huber zu seiner Drehwerkstätte. Zufolge dieser Intimation der löbl. kk. Bezirks-Vorstehung wird dem Baubewerber Jos. Huber bey der Steyr unter zu Grundelage der wohllöbl. kk. Kreisvorstehung festge- setzten Bedingungen auch gemeinderäthl: der Bau Con- sens ertheilt, wovon selber unter Anführung jener h. Bewilligung mit dem Beisatze zu verständigen ist, daß er den Bauplan in der Gemeindekanzley einse- hen könne; zugleich ist dersel- be wegen des Besitzes ei- ner Concession zum Eisen- drehen protokollarisch zu vernehmen. Viertelmeister Tureck wird mittelst Abschrift des kreis- ämtl. Erlaßes der Auftrag ertheilt, daß er Nachsicht pflege, daß sich der Baufüh- rer strenge an die gezoge- nen Gränzen halte. Nro. 622. Conto des Leop. Nußbaumer pr 7 fl 57 xr für geleistetes städtisches Fuhrwerk. Dem Kammeramte zur Zahlung. Nro. 627. Conto des Joh. Eysn pr 5 fl 15xr CMz über gelieferten Strassenschotter. do. do. do. Nro. 1072. Anzeige des Polizeyamtes, daß die Wohnung des Paul Wald- berger in einem Fleischverschleiß- Lokale der städtischen Öhlberg- fleischbänke nicht länger

geduldet werden könne. Ist Waldberger aus den Öhlberg fleischbänken sogleich zu dislo- ziren, u. bey seinem hohen Al- ter u. völliger Verdienstlo- sigkeit in ein städtisches Ar- menhaus unterzubringen. Übrigens hat die Bauverwal- tung einen geeigneten Vor- schlag zur Besorgung der Ordnung u. Reinlichkeit der Fleischbänke zu machen. Nro. 1150. V. Section. Indors. des kk. Bezirkssamtes mit der abschriftl. Entschei- dung eines Scherrmesserer gewerbes an Karl Glinz. Die Innungsvorsteher mittelst Intim. Dekret zu verständigen, u. die geeignete Vormerkung zu pflegen. Nro. 1151. Dekret des kk. Bezirksamtes wornach dem Sylv. Huber der Brantwein u Rosoglio Kleinausschank nicht bewil- liget wurde. Dem Polizeyamte zum Be- nehmen in Abschrift mitzu- theilen. Nro. 1152. Indorsat des kk. Bezirksamtes mit dem Erlasse der kk. Kreis- behörde, daß dem Rekurse des Scherrmessererhandwerkes wegen dem Benedikt Glück verliehenen Scherrmesserer Gewerbe vom h. Ministerium keine Folge gegeben wurde. Von der h. Ministerial Entschei- dung sind die Innungsvorste- her mit Intim. Dekret zu ver- ständigen, u. unter Einem der Witwe Rosalia Ruprecht die Hereingabe der angedeute- ten Dokumente aufzutragen.

geduldet werden könne. Ist Waldberger aus den Öhlberg fleischbänken sogleich zu disloziren, u. bey seinem hohen Alter u. völliger Verdienstlosigkeit in ein städtisches Armenhaus unterzubringen. Übrigens hat die Bauverwaltung einen geeigneten Vorschlag zur Besorgung der Ordnung u. Reinlichkeit der Fleischbänke zu machen. Nro. 1150. V. Section. Indors. des kk. Bezirkssamtes mit der abschriftl. Entscheidung eines Scherrmesserer gewerbes an Karl Glinz. Die Innungsvorsteher mittelst Intim. Dekret zu verständigen, u. die geeignete Vormerkung zu pflegen. Nro. 1151. Dekret des kk. Bezirksamtes wornach dem Sylv. Huber der Brantwein u Rosoglio Kleinausschank nicht bewilliget wurde. Dem Polizeyamte zum Benehmen in Abschrift mitzutheilen. Nro. 1152. Indorsat des kk. Bezirksamtes mit dem Erlasse der kk. Kreisbehörde, daß dem Rekurse des Scherrmessererhandwerkes wegen dem Benedikt Glück verliehenen Scherrmesserer Gewerbe vom h. Ministerium keine Folge gegeben wurde. Von der h. Ministerial Entscheidung sind die Innungsvorsteher mit Intim. Dekret zu verständigen, u. unter Einem der Witwe Rosalia Ruprecht die Hereingabe der angedeuteten Dokumente aufzutragen.

Nro. 1149. Indors. des k. Bezirksamtes pto Äußerung über das Erwerbsteuerminderungsgesuchs des Franz Kubesch. Die Innungsvorsteher sind über die angeführten Betriebsverhältniße zu Protokoll zu vernehmen, u. im Falle der Abnahme des fraglichen Geschäftes zur Äußerung aufzufordern, auf welchen Meister die verlorne Kundschaft übergegangen sey. Nro. 1099. Ind. des kk. Bezirksamtes über die angesuchte Bewilligung zur Umlegg des Josefipferde- u. Viehmarktes vor herabgelangter H. Statthalterey Entscheidung. Der Marktaufsicht zur Benehmungswissenschaft. Nro. 1043. Protokoll mit Georg Hübinger über seine Beschwerde gegen mehrere Pferdesitzer pto Gewerbsstörung. Die Beanzeigten sind hierüber zu Protokoll zu nehmen, u. ihnen die Frage über die Verwendung ihrer Pferde überhaupt vor zuhalten. Die einschlägigen Verhandlungsakten der Gemeinde sind dem Akte anzuschließen. Nro. 1040. Indors. des kk. Bezirksamtes pto Äußerung über die Beschwerde der Messerer-Innung gegen Josef Großauer. Sämmtliche Vorverhandlungs-

Nro. 1149. Indors. des k. Bezirksamtes pto Äußerung über das Erwerb- steuerminderungsgesuchs des Franz Kubesch. Die Innungsvorsteher sind über die angeführten Betriebs- verhältniße zu Protokoll zu vernehmen, u. im Falle der Abnahme des fragli- chen Geschäftes zur Äuße- rung aufzufordern, auf welchen Meister die ver- lorne Kundschaft überge- gangen sey. Nro. 1099. Ind. des kk. Bezirksamtes über die angesuchte Bewilligung zur Umlegg des Josefipfer- de- u. Viehmarktes vor herab- gelangter H. Statthalterey Entscheidung. Der Marktaufsicht zur Be- nehmungswissenschaft. Nro. 1043. Protokoll mit Georg Hübinger über seine Be- schwerde gegen mehrere Pferdesitzer pto Gewerbsstörung. Die Beanzeigten sind hier- über zu Protokoll zu neh- men, u. ihnen die Frage über die Verwendung ih- rer Pferde überhaupt vor zuhalten. Die einschlägigen Verhand- lungsakten der Gemeinde sind dem Akte anzuschlie- ßen. Nro. 1040. Indors. des kk. Bezirksamtes pto Äußerung über die Be- schwerde der Messerer-Innung gegen Josef Großauer. Sämmtliche Vorverhandlungs-

akten nebst dem h. Statthal- terey Erlaße vom 14ten Novbr. 854 Z. 12044 in Originali dem löbl. kk Bezirksamte mit Bericht unter Comm. Rück- schluß vorzulegen. Nro. 1036. Protokoll mit Leopold Dürrer pto Nachweisun- gen zu dem Gesuche um Verleihung einer Ketten- schmidtgerichtsame. Dieser Akt ist nach der Wei- sung vom 6ten Febr d.J. im Punkte durch die Vernehmung des Sebastian Huber zu ergän- zen. VI. Section Nro. 1181. Dekret des kk. Bezirksamtes pto Äußerung über das mitfolgende Gesuch der Ernest Schindler'schen Ehe- leute wegen Sistirung des exekutiven Verkau- fes der Drahtzugswerke. Ist das Communicat dem löbl. kk. Bezirksamte mit der entworfenen Äußerung rückzuschließen. Gaffl Millner Amtman Edelbauer Schriftführer

akten nebst dem h. Statthalterey Erlaße vom 14ten Novbr. 854 Z. 12044 in Originali dem löbl. kk Bezirksamte mit Bericht unter Comm. Rückschluß vorzulegen. Nro. 1036. Protokoll mit Leopold Dürrer pto Nachweisungen zu dem Gesuche um Verleihung einer Kettenschmidtgerichtsame. Dieser Akt ist nach der Weisung vom 6ten Febr d.J. im Punkte durch die Vernehmung des Sebastian Huber zu ergänzen. VI. Section Nro. 1181. Dekret des kk. Bezirksamtes pto Äußerung über das mitfolgende Gesuch der Ernest Schindler'schen Eheleute wegen Sistirung des exekutiven Verkaufes der Drahtzugswerke. Ist das Communicat dem löbl. kk. Bezirksamte mit der entworfenen Äußerung rückzuschließen. Gaffl Millner Amtman Edelbauer Schriftführer

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2