Ratsprotokoll vom 6. März 1855

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 6. März 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs Protocoll des Gemünderathes Steyr am 6ten März 855 unter dem Vorsitze des Herrn Vize Bürgermstrs Haller im Beyseyn des kk. Herrn Bezirkvorstehers Schulz und in Gegenwart der Hrn. Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Lechner, Seidl, Eysn, Ant. Heindl, Schwingenschuß, Krenklmüllner, v. Jä- ger, Vogl, Vögerl, Edelbaur, Millner, Michael Heindl, Haratzmüller. Abwesende: Die Herren Gemeinderäthe v. Koller, Stigler, Woiset- schläger. Die letzten Sitzungsprotokolle vom 13ten u. 27ten d.Mts. wurden vorgelesen und abgenommen. Herr Vice Bürgermeister trägt vor: No. 1065. Competenten Tabelle über die eingelaufenen Gesuche und Verleihung des in Erle- digung gekommen Joh. Adam Pfefferl'schen Sti- pendiums in dem jährl. Ertrage von 21 fl CMz. Vortrag Mittelst h. Statth. Dekretes vom 6 Jänner d.J. Z. 13104 wur- de mir bekannt gegeben, daß durch die Verleihung eines lf. Stipendiums an Julius Fellöcker das von ihm bisher Genossene Joh. Adam Pfefferl' sche Stipendium von jährl. 21 fl CMz in Erledigung gekommen sey, u. ich wurde gleichzeitig be- auftragt, wegen Wiederver- leihung desselben, wozu der

Sitzungs Protocoll des Gemünderathes Steyr am 6ten März 855 unter dem Vorsitze des Herrn Vize Bürgermstrs Haller im Beyseyn des kk. Herrn Bezirkvorstehers Schulz und in Gegenwart der Hrn. Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Lechner, Seidl, Eysn, Ant. Heindl, Schwingenschuß, Krenklmüllner, v. Jäger, Vogl, Vögerl, Edelbaur, Millner, Michael Heindl, Haratzmüller. Abwesende: Die Herren Gemeinderäthe v. Koller, Stigler, Woisetschläger. Die letzten Sitzungsprotokolle vom 13ten u. 27ten d.Mts. wurden vorgelesen und abgenommen. Herr Vice Bürgermeister trägt vor: No. 1065. Competenten Tabelle über die eingelaufenen Gesuche und Verleihung des in Erledigung gekommen Joh. Adam Pfefferl'schen Stipendiums in dem jährl. Ertrage von 21 fl CMz. Vortrag Mittelst h. Statth. Dekretes vom 6 Jänner d.J. Z. 13104 wurde mir bekannt gegeben, daß durch die Verleihung eines lf. Stipendiums an Julius Fellöcker das von ihm bisher Genossene Joh. Adam Pfefferl' sche Stipendium von jährl. 21 fl CMz in Erledigung gekommen sey, u. ich wurde gleichzeitig beauftragt, wegen Wiederverleihung desselben, wozu der

hiesige Gemeinderath stiftbriefmäßiger Präsentant ist, die ordnungsmäßige Ausschreibung zu veranlaßen. Demgemäß würde nun dieser Stiftungsgenuß kundgemacht, das entsprechende Edikt laut /1 hierorts affigirt und auch laut /2 in die Landeszeitung dreimal eingerückt. In Absicht auf den zu Grunde liegenden Stiftbrief sub /3 ddt. 1 August 1789 so ist zur Erlangung des fraglichen Stipendiums berufen, je ein Stadt Steyr'scher Bürgerssohn oder im Mangel eines solchen ein anderer Jüngling der zum Studiren fähig ist, u. sich sowohl über die Sitten als Verwendung mit Zeugnißen der ersten Klasse auszuweisen im Stande ist, u. entweder den minderen lateinischen Schulen auf einer hierländig öffentl. berechtigten Schule, oder den höheren philosophischen, juridischen u. medizinischen Studien auf einer erbländ. Universität oder befugten Lyceum obliegt. Laut der allegirten Competenten Tabelle sub /4 ist um die Verleihung des in Rede stehenden Stipendiums Franz Buchberger in Aichet No. 387 für seinen in Molln gebürtigen Ziehsohn Friedrich Schwarz eingeschritten, welch letzterer gemäß das beigebrachten Zeugnißes nun hieher zuständig ist. Der genannte Bittsteller beruft sich in dem dieß-

hiesige Gemeinderath stiftbrief- mäßiger Präsentant ist, die ord- nungsmäßige Ausschreibung zu veranlaßen. Demgemäß würde nun dieser Stiftungsgenuß kundgemacht, das entsprechende Edikt laut /1 hierorts affigirt und auch laut /2 in die Landeszeitung dreimal eingerückt. In Absicht auf den zu Grunde lie- genden Stiftbrief sub /3 ddt. 1 August 1789 so ist zur Erlangung des frag- lichen Stipendiums berufen, je ein Stadt Steyr'scher Bürgerssohn oder im Mangel eines solchen ein anderer Jüngling der zum Studi- ren fähig ist, u. sich sowohl über die Sitten als Verwendung mit Zeugnißen der ersten Klasse aus- zuweisen im Stande ist, u. entwe- der den minderen lateinischen Schulen auf einer hierländig öffentl. berechtigten Schule, oder den höheren philosophischen, juridi- schen u. medizinischen Studien auf einer erbländ. Universität oder befugten Lyceum obliegt. Laut der allegirten Competenten Tabelle sub /4 ist um die Verleihung des in Rede stehenden Stipendiums Franz Buchberger in Aichet No. 387 für seinen in Molln gebürtigen Ziehsohn Friedrich Schwarz einge- schritten, welch letzterer gemäß das beigebrachten Zeugnißes nun hieher zuständig ist. Der genannte Bittsteller beruft sich in dem dieß-

fälligen Gesuche auf das un- term 13 Jänner d.J. Z. 216 gemach- te u. belegte Einschreiten um die Verleihung des Dr. Pflügl' schen, oder Alt-Fenzl'schen Stipendiums, worüber soeben Vortrag gehalten wurde. Nach jenen Belegen studirt Friedrich Schwarz am kk. akad. Gymnasium zu Kremsmün- ster, hat nach den beigebrach- ten Zeugnißen jedesmal 1te Klaße mit Vorzuge erlangt, u. ist gänzlich mittellos, da- her er auch bey dem Mangel eines Stadt Steyr'schen Bür- ger'schen Bürgersohnes als dießfälligen Bewerber zur Belangung des in Rede stehenden Stipendiums ge- eignet zu erachten ist. Ich bin daher der Meinung Es sey unter Anschluß eines belegten Rathspro- tokolls Extractes Friedrich Schwarz der hohen kk. Statt- halterey zur Verleihung des erledigten Johann Adam Pfef- ferl'schen Stipendiums pr jährl. 21 fl CMz zu präsentiren. Mit diesem Antrage sind sämmtl. Herrn Gemeinderäthe einverstanden, daher Beschluss pr unanimia Nach dem Antrage des Herrn Vizebürgermeisters.

fälligen Gesuche auf das unterm 13 Jänner d.J. Z. 216 gemachte u. belegte Einschreiten um die Verleihung des Dr. Pflügl' schen, oder Alt-Fenzl'schen Stipendiums, worüber soeben Vortrag gehalten wurde. Nach jenen Belegen studirt Friedrich Schwarz am kk. akad. Gymnasium zu Kremsmünster, hat nach den beigebrachten Zeugnißen jedesmal 1te Klaße mit Vorzuge erlangt, u. ist gänzlich mittellos, daher er auch bey dem Mangel eines Stadt Steyr'schen Bürger'schen Bürgersohnes als dießfälligen Bewerber zur Belangung des in Rede stehenden Stipendiums geeignet zu erachten ist. Ich bin daher der Meinung Es sey unter Anschluß eines belegten Rathsprotokolls Extractes Friedrich Schwarz der hohen kk. Statthalterey zur Verleihung des erledigten Johann Adam Pfefferl'schen Stipendiums pr jährl. 21 fl CMz zu präsentiren. Mit diesem Antrage sind sämmtl. Herrn Gemeinderäthe einverstanden, daher Beschluss pr unanimia Nach dem Antrage des Herrn Vizebürgermeisters.

Nro. 1086. Note der geistl. Vogtey der Vorstadtpfarrkirche St Michael mit der Einladung zu dem am 7ten d.Mts. abzuhaltenden feyerl. Hochamt nebst de Deum aus Anlaß der glücklichen Entbindung Ihrer kk. apostl. Majestät. Durch den heutigen Vortrag an die Herrn Gemeinderäthe erledigt. Nro. 1064. Dekret der kk. Kreisbehörde vom 6ten d.Mts. mit der telegraphischen Depesche über die glückliche Entbindung Ihrer Majestät. Durch die bereits getroffenen Verfügungen erledigt Nro. 1019. Einladung der Kreishptschuldirektion zu der am 12., 13. u. 14. d.Mts. abzuhaltenden öffentl: Prüfungen. Die Herrn Gemeinderäthe hievon zu verständigen. Nro. 1062. u. einzuladen. Dekret des kk. Bezksamtes mit einer Subscr. Liste auf das erschienene Buch Geschichte des k.k. öst. Infant. Regmt. Erzherzog Rainer Nr. 59. Ist die betreffende Subscr. Liste circuliren zu lassen, u. sodann dem kk. Bezksamte mit Bericht vorzulegen. Nro. 1087. Dekret der kk. Kreisbehörde in Betreff der Zuläßigkeit zur Abordnung von Deputationen an das ah. Hoflager nach der erfolgten glücklichen Entbindung Ihrer Majestät. Antrag Sr. kk. apost. Majestät eine

Nro. 1086. Note der geistl. Vogtey der Vorstadtpfarrkirche St Michael mit der Einladung zu dem am 7ten d.Mts. abzuhaltenden feyerl. Hochamt nebst de Deum aus Anlaß der glücklichen Entbindung Ihrer kk. apostl. Majestät. Durch den heutigen Vor- trag an die Herrn Gemein- deräthe erledigt. Nro. 1064. Dekret der kk. Kreisbehörde vom 6ten d.Mts. mit der telegra- phischen Depesche über die glückliche Entbindung Ihrer Majestät. Durch die bereits getroffe- nen Verfügungen erledigt Nro. 1019. Einladung der Kreishpt- schuldirektion zu der am 12., 13. u. 14. d.Mts. abzuhal- tenden öffentl: Prüfungen. Die Herrn Gemeinderäthe hievon zu verständigen u. einzuladen. Nro. 1062. Dekret des kk. Bezksamtes mit einer Subscr. Liste auf das erschienene Buch Geschichte des k.k. öst. Infant. Regmt. Erzherzog Rainer Nr. 59. Ist die betreffende Subscr. Liste circuliren zu lassen, u. sodann dem kk. Bezksamte mit Bericht vorzulegen. Nro. 1087. Dekret der kk. Kreisbehörde in Betreff der Zuläßigkeit zur Abordnung von Deputa- tionen an das ah. Hoflager nach der erfolgten glückli- chen Entbindung Ihrer Majestät. Antrag Sr. kk. apost. Majestät eine

Allerunterthänigste Beglück- wünschungsaddreße im Wege der wohllöbl. kk. Kreis- behörde zu überreichen, wird einstimmig angenommen. Vidi Inhalt der Adreße rückwärts IV. Section. Nro. 3644. Conto des Baumeister Benninger pr 30 fl CMz für verfaßte Pläne. Werden dem H. Benninger 20 fl CMz aus der Stadtkassa angewiesen. Nro. 993. Conto des Franz Müllner pr 2 fl 48 xr CMz für gelieferte Schaufeln. Zur Zahlung mit 2 fl 48 xr CMz Nro. 1046. Quittung des Josef Geistber- ger pr 70 fl CMz pto Demolirung des Ensdorferthurmgebäudes. Werden dem Hrn. Jos. Geistber- ger à čonto des accordirten Be- trages 70 fl CMz angewiesen. Nro. 1009. Protokoll mit Leop. Nußbau- mer als Rechnungsführer des Fei- lenschmidhdwks um Erwirkung der Baubewilligg zur Errich- tung einer neuen Hammerhalen- Hütte im Hofe ihres Hammer- häusels No. 468 in Aichet. Wird dießfalls auf den 6. d. Mts. um 4 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. Nro. 700. Protokoll mit Math. Reder wegen Abschreibung der ihm für die in der Ortschaft Ort anlandenden Flöße aufgerech- nete Haft u. Landgebühr. Ist dießhalb an Math. Reder

Allerunterthänigste Beglückwünschungsaddreße im Wege der wohllöbl. kk. Kreisbehörde zu überreichen, wird einstimmig angenommen. Vidi Inhalt der Adreße rückwärts IV. Section. Nro. 3644. Conto des Baumeister Benninger pr 30 fl CMz für verfaßte Pläne. Werden dem H. Benninger 20 fl CMz aus der Stadtkassa angewiesen. Nro. 993. Conto des Franz Müllner pr 2 fl 48 xr CMz für gelieferte Schaufeln. Zur Zahlung mit 2 fl 48 xr CMz Nro. 1046. Quittung des Josef Geistberger pr 70 fl CMz pto Demolirung des Ensdorferthurmgebäudes. Werden dem Hrn. Jos. Geistberger à čonto des accordirten Betrages 70 fl CMz angewiesen. Nro. 1009. Protokoll mit Leop. Nußbaumer als Rechnungsführer des Feilenschmidhdwks um Erwirkung der Baubewilligg zur Errichtung einer neuen HammerhalenHütte im Hofe ihres Hammerhäusels No. 468 in Aichet. Wird dießfalls auf den 6. d. Mts. um 4 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. Nro. 700. Protokoll mit Math. Reder wegen Abschreibung der ihm für die in der Ortschaft Ort anlandenden Flöße aufgerechnete Haft u. Landgebühr. Ist dießhalb an Math. Reder

das Dekret zur Einzahlung binnen 14 Tagen zu erlassen. Nro. 914. Protokoll mit Joh. N. Adam pto Aufkündung der gemietheten Öhlbergfleischbank Nro. 16 dann Nachsicht der Zahlung eines Pachtzinses. Zur Wissenschaft u. wird in Rücksicht dessen, daß diese Bank sogleich wieder an Mann gebracht wurde, von dem Theilbetrage des Pachtzinses abgegangen. Nro. 1026 Protokoll mit Franz Wegschaider Fleischhauer in Dorf pto Pachtung der Öhlberg Fleischbank Nro. 16. Ist der Pachtvertrag auszufertigen u. vorzulegen, u. hinsichtlich des Ausbrechens der Thüre wird am Montag den 12 d.Mts. um 10 Uhr vormittags ein Augenschein abgehalten, wozu Fleischhauer Hr. Wegschaider, die G. Räthe Wittigschlager u. Nutzinger, Maurermeister Gutbruner & Distr. Aktuar Willner einzuladen sind. Nro. 1015. Dekr. des kk. Bezksamtes mit dem mit Befundszertifikat & Ausführungs Kostenberechnung belegten Bauelaborat in Betreff der vollendeten Adaptirungsarbeiten im Excöllestiner Gebäude. Ist Bauübernehmer Gutbruner aufzufordern, dem gerügten Rauchen der russischen Schlotte gründlich abzuhelfen, im weitern ist die

das Dekret zur Einzahlung binnen 14 Tagen zu erlas sen. Nro. 914. Protokoll mit Joh. N. Adam pto Aufkündung der gemie- theten Öhlbergfleischbank Nro. 16 dann Nachsicht der Zahlung eines Pachtzinses. Zur Wissenschaft u. wird in Rücksicht dessen, daß die- se Bank sogleich wieder an Mann gebracht wurde, von dem Theilbetrage des Pacht- zinses abgegangen. Nro. 1026 Protokoll mit Franz Weg- schaider Fleischhauer in Dorf pto Pachtung der Öhlberg Fleischbank Nro. 16. Ist der Pachtvertrag aus- zufertigen u. vorzulegen, u. hinsichtlich des Ausbre- chens der Thüre wird am Montag den 12 d.Mts. um 10 Uhr vormittags ein Augen- schein abgehalten, wozu Fleischhauer Hr. Wegschaider, die G. Räthe Wittigschlager u. Nutzinger, Maurermeister Gutbruner & Distr. Aktuar Willner einzuladen sind. Nro. 1015. Dekr. des kk. Bezksamtes mit dem mit Befundszertifikat & Ausführungs Kostenberechnung belegten Bauelaborat in Betreff der vollendeten Adap- tirungsarbeiten im Excöl- lestiner Gebäude. Ist Bauübernehmer Gutbru- ner aufzufordern, dem ge- rügten Rauchen der russi- schen Schlotte gründlich abzu- helfen, im weitern ist die

ser Akt dem Hr. Schiefermayr zur Berichtserstattung zuzuführen. Nro. 939. Relation des Distr. Aktuar Willner ad No. 431 über die coõnelle Untersuchung bezüg- lich der Zueignung eines städtischen Grundes durch Hrn. Sippermayr. Zufolge dieses Augenscheins kann die Zueignung des frag lichen Grundes nicht gewil- liget werden u. wird Hr. Sippermayr dekretaliter beauftragt, daß er diese sich ungebührlich zugeeig- nete Grundfläche binnen 14 Tagen nach Zustellung des Dekretes im vorigen Stand herstelle. Das Polizeyamt hat die Befolgung dieses Auftra- ges zu überwachen. Nro. 1084. Anzeige der Bausection wegen Herstellung eines Trotoir vom Kreisamtsge- bäude über die Straße gleich jenem beim Gemeinde-Hause. Wird Hr. Bauverwalter Wittigschlager beauftragt, dieses Trotoir ehemöglichst nach seinem Ermessen her- stellen zu lassen. Nro. 1085. Erinnerung wegen Auftrag an die Hrn. Josef Huber u. Reitmayr pcto Beseitigung der an ihren Standelgebäu- den bey der Steyr befind- lichen die Strasse verengen- den Bauhölzer. Sind diesfalls an die be-

ser Akt dem Hr. Schiefermayr zur Berichtserstattung zu zuführen. Nro. 939. Relation des Distr. Aktuar Willner ad No. 431 über die coõnelle Untersuchung bezüglich der Zueignung eines städtischen Grundes durch Hrn. Sippermayr. Zufolge dieses Augenscheins kann die Zueignung des frag lichen Grundes nicht gewilliget werden u. wird Hr. Sippermayr dekretaliter beauftragt, daß er diese sich ungebührlich zugeeignete Grundfläche binnen 14 Tagen nach Zustellung des Dekretes im vorigen Stand herstelle. Das Polizeyamt hat die Befolgung dieses Auftrages zu überwachen. Nro. 1084. Anzeige der Bausection wegen Herstellung eines Trotoir vom Kreisamtsgebäude über die Straße gleich jenem beim GemeindeHause. Wird Hr. Bauverwalter Wittigschlager beauftragt, dieses Trotoir ehemöglichst nach seinem Ermessen herstellen zu lassen. Nro. 1085. Erinnerung wegen Auftrag an die Hrn. Josef Huber u. Reitmayr pcto Beseitigung der an ihren Standelgebäuden bey der Steyr befindlichen die Strasse verengenden Bauhölzer. Sind diesfalls an die be-

nannten Herrn die geeigneten Dekrete zu erlassen. I. Section. Nro. 824. Dekret des kk. Bezirksamtes wornach der neuerl. Eingabe des Joachim Winternitz zum Aufenthalte seiner Mutter Esther Winternitz keine Folge gegeben wurde. Zur Wissenschaft u. ist Esther Winternitz mit Int. Dekret das Polizeyamt mittelst Abschrift u. dem Auftrage zu verständigen, nach Umfluß der Rekursfrist für die Entfernung der Esther Winternitz Sorge zu tragen. Nro. 903. Sign. des kk. Bezksamtes mit der abschriftl. Entscheidung der kk. Kreisbehörde laut welcher Ezechiel Penischeck mit seinem Rekurse pto verweigerten Aufenthalt zurückgewiesen wurde. Von dieser Entscheidung ist Ezechiel Penischeck mit Int. Dekret zu verständigen u. das Polizeyamt erhält den Auftrag, für die Entfernung des benannten Israeliten aus hiesiger Gemeinde Sorge zu tragen, damit der Entscheidung der h. Kreisbehörde folge geleistet werde. Nro. 998. Dekr. des kk. Bezksamtes pto Abstellung des Abladens u. Fahren mit Frachtwägen

nannten Herrn die geeigne- ten Dekrete zu erlassen. I. Section. Nro. 824. Dekret des kk. Bezirksamtes wornach der neuerl. Einga- be des Joachim Winternitz zum Aufenthalte seiner Mutter Esther Winternitz keine Folge gegeben wur- de. Zur Wissenschaft u. ist Esther Winternitz mit Int. Dekret das Polizeyamt mittelst Abschrift u. dem Auftra- ge zu verständigen, nach Umfluß der Rekursfrist für die Entfernung der Esther Winternitz Sorge zu tragen. Nro. 903. Sign. des kk. Bezksamtes mit der abschriftl. Entscheidung der kk. Kreisbehörde laut welcher Ezechiel Penischeck mit seinem Rekurse pto ver- weigerten Aufenthalt zu- rückgewiesen wurde. Von dieser Entscheidung ist Ezechiel Penischeck mit Int. Dekret zu verständigen u. das Polizeyamt erhält den Auftrag, für die Entfernung des benann- ten Israeliten aus hiesiger Gemeinde Sorge zu tra- gen, damit der Entschei- dung der h. Kreisbehörde folge geleistet werde. Nro. 998. Dekr. des kk. Bezksamtes pto Abstellung des Abladens u. Fahren mit Frachtwägen

an der südlichen Häuserrei- he am Stadtplatze. Sind die betreffenden Han- delsleute v. Koller, Schön- than, Zeller, Wickhoff und Redtenbacher durch das Polizeyamt zu verneh- men, welche Hinderniße der Ausführung dieses bezksämtl. Auftrages im Wege stehen. Nro. 847. Dekret des kk Bezksamtes daß Mathias Tanzenberger mit seinem Ministerial Rekurse pto verweigerter Ehebewilligung zurückge- wiesen wurde. Zur Wissenschaft und das Polizeyamt hievon zu verständigen. V. Section. Nro. 960. Indors. des k.k. Bezksamtes in Betreff der Anzeige des Polizey- amtes wider Martin Köst- linger pto Winkelschank. Dem Polizeyamte mit der Weisung die angeordneten Erhebungen zu pflegen, u. dem Mart Köstlinger die Fortsetzung des Ausschankes protokollarisch zu untersa- gen u. die Befugnißurkunde abzuverlangen. Nro. 913. Dasselbe pto unbefugten Betrieb eines Frachtgeschäf- tes durch Michael Ruttensteiner. Dem Polizeyamte zur wei- teren Erhebung in ange- deuteter Richtung binnen 3 Tagen.

an der südlichen Häuserreihe am Stadtplatze. Sind die betreffenden Handelsleute v. Koller, Schönthan, Zeller, Wickhoff und Redtenbacher durch das Polizeyamt zu vernehmen, welche Hinderniße der Ausführung dieses bezksämtl. Auftrages im Wege stehen. Nro. 847. Dekret des kk Bezksamtes daß Mathias Tanzenberger mit seinem Ministerial Rekurse pto verweigerter Ehebewilligung zurückgewiesen wurde. Zur Wissenschaft und das Polizeyamt hievon zu verständigen. V. Section. Nro. 960. Indors. des k.k. Bezksamtes in Betreff der Anzeige des Polizeyamtes wider Martin Köstlinger pto Winkelschank. Dem Polizeyamte mit der Weisung die angeordneten Erhebungen zu pflegen, u. dem Mart Köstlinger die Fortsetzung des Ausschankes protokollarisch zu untersagen u. die Befugnißurkunde abzuverlangen. Nro. 913. Dasselbe pto unbefugten Betrieb eines Frachtgeschäftes durch Michael Ruttensteiner. Dem Polizeyamte zur weiteren Erhebung in angedeuteter Richtung binnen 3 Tagen.

Nro. 915. Protokollarbitte des Messerschmidtmeisters Friedrich Lieder pto Minderung seiner Erwerbsteuer. Über die Betriebsverhältniße mit Rücksicht zeitweiliger Stockungen sind die Innungsvorsteher einzuvernehmen. No. 5748. Anzeige des Alois Riedl über den Betrieb der freyen Beschäftigung der Poliererey. Diese Anzeige wird einverständlich mit dem Gemeinderathe dem löbl. kk. Bezirksamte als keinem Hinderniße unterliegend vorgelegt. Nro. 769 & 831. Eingabe des Joh. M. Pfurtscheller u. Protokoll mit Hrn. Reitmayr & Landerl in Betreff der von Ersteren angezeigten Ausübung der Maschinnägel Erzeugung. Diese Aktenstücke sind mit der Anzeige de prs. 29 Jänner 855 Z. 459 dem löbl. kk. BezksAmte vorzulegen, und unverständlich mit dem Gemeinderathe der entworfene Bericht abzugeben. Nro. 888. Indorsat des kk. Bezksamtes mit dem Gesuche des Georg Frisch und Verleihung einer persönl. Fliegenschützgerechtsame. Rückzuschließen mit motivirten Bericht u. hierin nach Einvernehmung des Gemeinderathes den Antrag

Nro. 915. Protokollarbitte des Messer- schmidtmeisters Friedrich Lieder pto Minderung sei- ner Erwerbsteuer. Über die Betriebsverhält- niße mit Rücksicht zeit- weiliger Stockungen sind die Innungsvorsteher ein- zuvernehmen. No. 5748. Anzeige des Alois Riedl über den Betrieb der freyen Beschäftigung der Poliererey. Diese Anzeige wird ein- verständlich mit dem Ge- meinderathe dem löbl. kk. Bezirksamte als keinem Hinderniße unterliegend vorgelegt. Nro. 769 & 831. Eingabe des Joh. M. Pfurtschel- ler u. Protokoll mit Hrn. Reitmayr & Landerl in Be- treff der von Ersteren angezeigten Ausübung der Maschinnägel Erzeugung. Diese Aktenstücke sind mit der Anzeige de prs. 29 Jänner 855 Z. 459 dem löbl. kk. Bezks- Amte vorzulegen, und unverständlich mit dem Gemeinderathe der ent- worfene Bericht abzugeben. Nro. 888. Indorsat des kk. Bezksamtes mit dem Gesuche des Georg Frisch und Verleihung einer persönl. Fliegenschützgerechtsame. Rückzuschließen mit moti- virten Bericht u. hierin nach Einvernehmung des Gemeinderathes den Antrag

auf Zurückweisung des Bittstellers zu stellen. VI. Section. Nro. 1023. Anzeige des Insp. Vögerl, daß das angeschaffte Brenn- holz ganz verbraucht sey, u. bittet und einstweilige Anschaffung von 5 Klftr. Wird Hr. Inspizient Vögerl hiemit ermächtiget, die noch erforderlichen 5 Klftr. harte Scheiter auf die bil- ligste Weise zu besorgen. No. 1022. Note des kk. Kreisgerichtes Steyr mit der Note des Tod- tengräber Aichinger pr 1 fl 20 xr für die Section des Jakob Rothmantel. Sind die unerwähnten 1 fl 20 xr CMz aus der Stadtkas- sa zu berichtigen. Nro. 916. Conto des Math. Schrader pr 7 fl CMz für in das Bürger- spital angefertigte 2 Winterfenster. Der Mild. Vers. Fonds Rechts- führung zur Zahlung. Nro. 982. Äußerung der geistl. Vog- tey beider Pfarrkirchen über das Gesuch des Herrn Alois Schwingenschuß u. Anna Kettenhuber wegen Errichtung einer Familien- gruft. Wird der angesuchten Er- richtung der Familien- gruft hiemit die Bewilli- gung gegen sogleichen

auf Zurückweisung des Bittstellers zu stellen. VI. Section. Nro. 1023. Anzeige des Insp. Vögerl, daß das angeschaffte Brennholz ganz verbraucht sey, u. bittet und einstweilige Anschaffung von 5 Klftr. Wird Hr. Inspizient Vögerl hiemit ermächtiget, die noch erforderlichen 5 Klftr. harte Scheiter auf die billigste Weise zu besorgen. No. 1022. Note des kk. Kreisgerichtes Steyr mit der Note des Todtengräber Aichinger pr 1 fl 20 xr für die Section des Jakob Rothmantel. Sind die unerwähnten 1 fl 20 xr CMz aus der Stadtkassa zu berichtigen. Nro. 916. Conto des Math. Schrader pr 7 fl CMz für in das Bürgerspital angefertigte 2 Winterfenster. Der Mild. Vers. Fonds Rechtsführung zur Zahlung. Nro. 982. Äußerung der geistl. Vogtey beider Pfarrkirchen über das Gesuch des Herrn Alois Schwingenschuß u. Anna Kettenhuber wegen Errichtung einer Familiengruft. Wird der angesuchten Errichtung der Familiengruft hiemit die Bewilligung gegen sogleichen

Erlag der Taxe pr 20 fl CMz für beide Kirchen ertheilt dessen Bittsteller, sowie Stadtpfarr u. St. Michael Kirchenrechnungsführung rathschlägig zu verständigen. Nro. 1011. Relation des Distr. Aktuar Willner ad No. 906 über die coõnelle Untersuchung im Innern des Bürgerspitals bezüglich einer Brandgefahr für die anstoßenden Pfarrhoflokalitäten. Zur Wissenschaft wird Hr. Inspizient Edelbaur ersucht, dafür zu sorgen, daß der dem Baumeister Gutbruner gegebene Auftrag ausgeführt werde. Gaffl Ferd. Edelbauer A. Vogl ad No. 1087 Entwurf der Beglückwünschungs-Adresse an Sr. kk. apost. Majestät. Euere kk. apost. Majestät Als unter dem unvergeßlichen Jubel der österreichischen Lande der Kaiserl. Ehebund geschloßen war, stiegen Gebethe von Millionen zum Himmel, es möchte der geliebte

Erlag der Taxe pr 20 fl CMz für beide Kirchen ertheilt dessen Bittsteller, sowie Stadtpfarr u. St. Michael Kir- chenrechnungsführung rathschlägig zu ver- ständigen. Nro. 1011. Relation des Distr. Ak- tuar Willner ad No. 906 über die coõnelle Unter- suchung im Innern des Bürgerspitals bezüglich einer Brandgefahr für die anstoßenden Pfarr- hoflokalitäten. Zur Wissenschaft wird Hr. Inspizient Edelbaur er- sucht, dafür zu sorgen, daß der dem Baumeister Gut- bruner gegebene Auftrag ausgeführt werde. Gaffl Ferd. Edelbauer A. Vogl ad No. 1087 Entwurf der Beglückwün- schungs-Adresse an Sr. kk. apo- st. Majestät. Euere kk. apost. Majestät Als unter dem unvergeßli- chen Jubel der österreichischen Lande der Kaiserl. Ehebund geschloßen war, stiegen Ge- bethe von Millionen zum Himmel, es möchte der geliebte

Herrscher im stillen Tem- pel der Häuslichkeit reichen Ersatz für des Regenten schwere Sorgen finden, u. ihm der Erdengüter höch- stes Glück im Familien- bande reich erblichen. Die göttliche Vorsehung hat diesen heißen Wunsch der treuen Völker erhört, und das erlauchte Kaiserhaus mit einer Erzherzogin be- schenkt. Dieses beglückende Ereig- niß, welches seinen tief- sten u. freudigsten Wieder- hall in jedem Familien- kreise findet, schlinget ein neues schönes Band der Liebe um das Allerhöchste Herrscherpaar, und er- füllet alle Herzen mit dem lebhaften Drange, den Ausdruck der innigst empfundenen Freude auch mit Worten an den Stufen des Allerhöchsten Kaiserthro- nes nieder zu legen. Geruhen demnach Eure kk. apostol. Majestät auch der Vertretung der landesfürstl. Stadt Steyr Allergnädigst zu gestatten, daß dieselbe Herr innigste Beglückwün- schung hiemit Euer kk apost. Majestät in tiefster Ehefurcht darbringe. Mit der Allerunterthänigsten Bitte um die Allerhöchste Landesväterl. Huld und Gnade

Herrscher im stillen Tempel der Häuslichkeit reichen Ersatz für des Regenten schwere Sorgen finden, u. ihm der Erdengüter höchstes Glück im Familienbande reich erblichen. Die göttliche Vorsehung hat diesen heißen Wunsch der treuen Völker erhört, und das erlauchte Kaiserhaus mit einer Erzherzogin beschenkt. Dieses beglückende Ereigniß, welches seinen tiefsten u. freudigsten Wiederhall in jedem Familienkreise findet, schlinget ein neues schönes Band der Liebe um das Allerhöchste Herrscherpaar, und erfüllet alle Herzen mit dem lebhaften Drange, den Ausdruck der innigst empfundenen Freude auch mit Worten an den Stufen des Allerhöchsten Kaiserthrones nieder zu legen. Geruhen demnach Eure kk. apostol. Majestät auch der Vertretung der landesfürstl. Stadt Steyr Allergnädigst zu gestatten, daß dieselbe Herr innigste Beglückwünschung hiemit Euer kk apost. Majestät in tiefster Ehefurcht darbringe. Mit der Allerunterthänigsten Bitte um die Allerhöchste Landesväterl. Huld und Gnade

Euer kk apost. Majestät treu gehorsamster Gemeinderath der lf Stadt Steyr. Wurde einstimmig angenommen. Nro. 1256. Erinnerung wegen Errichtung einer selbstständigen Sparrkaßa verbunden mit einer Leihanstalt. Herr Vice-Bürgermeister Haller erstattet dießfalls nachstehenden Vortrag Es sey mir gestattet, einen Gegenstand neuerdings anzuregen, der bereits vor längerer Zeit von einem geehrten Mitgliede des Gemeinderathes durch eine schriftliche Erinnerung zur Sprache gebracht wurde, u. wie aus den einschlägigen Akten hervorgeht, zu keinem Resultate führte. Schon im Jahre 1843 sind mehrere Bürger u. Insaßen von hier bey dem Maate Steyr um Erwirkung der a.h. Genehmigung zur Errichtung einer selbst. ständigen Sparrkassa mit einer Leihanstalt unter Vorlage und Statuten Entwurfes eingeschritten. In einer wohlbegründeten Erörterung wurde gezeigt, wie ein solches Institut für die im strengen Sinne des Wortes gewerbsreiche Stadt Steyr den Handel u. Verkehr, das sittliche und physische Wohl der arbeitenden Klasse u. das Armenwesen bey dem Mangel irgendeiner Kreditanstalt ein

Euer kk apost. Majestät treu gehorsamster Gemeinderath der lf Stadt Steyr. Wurde einstimmig angenommen. Nro. 1256. Erinnerung wegen Errichtung einer selbstständigen Sparr- kaßa verbunden mit einer Leihanstalt. Herr Vice-Bürgermeister Haller erstattet dießfalls nachstehenden Vortrag Es sey mir gestattet, einen Ge- genstand neuerdings anzu- regen, der bereits vor länge- rer Zeit von einem geehrten Mitgliede des Gemeinderathes durch eine schriftliche Erinnerung zur Sprache gebracht wurde, u. wie aus den einschlägigen Akten hervorgeht, zu kei- nem Resultate führte. Schon im Jahre 1843 sind mehrere Bürger u. Insaßen von hier bey dem Maate Steyr um Er- wirkung der a.h. Genehmigung zur Errichtung einer selbst. ständigen Sparrkassa mit einer Leihanstalt unter Vor- lage und Statuten Entwur- fes eingeschritten. In einer wohlbegründeten Erörterung wurde gezeigt, wie ein solches Institut für die im strengen Sinne des Wortes gewerbsrei- che Stadt Steyr den Handel u. Verkehr, das sittliche und physische Wohl der arbeiten- den Klasse u. das Armenwe- sen bey dem Mangel irgend- einer Kreditanstalt ein

wahres Bedürfniß sey. Hier über erfolgte eine h. Reggs- entscheidung No. 22 September 844 an das kk. Traunkreisamt worin im Bezug auf den für die zu gründende Anstalt bestimm- ten Garantiefond nähere und mehr genügendere Nachwei- sungen unter Bemerkung der bezüglichen §. in den Statuten angeordnet wurden. Am 17ten October 844 wurde der ganze Akt dem Maate Steyr zur wei- teren Amtshandlung und der- einstigen Berichtserstattung zugestellt. Sollte man es wohl glauben, daß ein so ge- meinnütziges Projekt derma- ßen ins Stocken gerieth, daß die erwähnte Regierungsvor- entscheidung von Seite des Ma- gistrates erst am 17. März 849 ihre Erledigung fand, und seit der nichts mehr geschah. In der Zwischenzeit ist es jedoch den ver- einten Bemühungen einflußrei- cher Männer in Linz gelungen, mit Benützung der von hieraus vorgelegten Statuten eine selbst ständige Sparrkasse zu gründen, u. wir sehen dieses Institut an Umfang seiner Operationen nach den öffentlichen Jahresbe- richten zusehens sich erweitern, und den wohlthätigsten Einfluß ausüben. Betrachten wir nun den gegen- wärtigen Zeitpunkt, so müssen wir gestehen, daß bey dem em- pfindsam mehr u. mehr abneh-

wahres Bedürfniß sey. Hier über erfolgte eine h. Reggsentscheidung No. 22 September 844 an das kk. Traunkreisamt worin im Bezug auf den für die zu gründende Anstalt bestimmten Garantiefond nähere und mehr genügendere Nachweisungen unter Bemerkung der bezüglichen §. in den Statuten angeordnet wurden. Am 17ten October 844 wurde der ganze Akt dem Maate Steyr zur weiteren Amtshandlung und dereinstigen Berichtserstattung zugestellt. Sollte man es wohl glauben, daß ein so gemeinnütziges Projekt dermaßen ins Stocken gerieth, daß die erwähnte Regierungsvorentscheidung von Seite des Magistrates erst am 17. März 849 ihre Erledigung fand, und seit der nichts mehr geschah. In der Zwischenzeit ist es jedoch den vereinten Bemühungen einflußreicher Männer in Linz gelungen, mit Benützung der von hieraus vorgelegten Statuten eine selbst ständige Sparrkasse zu gründen, u. wir sehen dieses Institut an Umfang seiner Operationen nach den öffentlichen Jahresberichten zusehens sich erweitern, und den wohlthätigsten Einfluß ausüben. Betrachten wir nun den gegenwärtigen Zeitpunkt, so müssen wir gestehen, daß bey dem empfindsam mehr u. mehr abneh-

menden Realkredite, den nie dagewesenen Schwierigkeiten, dem industriellen Verkehr Kapitalien oder Geldmittel auf kürzere Zeit zu verschaffen, der Abgang einer Sparrkassa in Verbindung mit einer Leihanstalt auf Depositen ein immer dringenderes Bedürfniß geworden ist. Das, was vor 10 Jahren der Errichtung hindernd im Wege stand, ist durch ein organisches Gesetz genau vorgezeichnet u. sanktionirt. Der Erlaß des Herrn Statthalters v. 24. Juny 853 5273. Landesges. u. Reggs. Blatt für das Erzh. Österr. o. der Enns II. Abthl. 34 Stück, ausgegeben u. versendet am 9 July 853 behandelt ausführlich die Frage über die Errichtung von Landsparrkassen überhaupt u. von Seite der Gemeinden. Hieran schließt sich ein eigener Statuten Entwurf, welcher auch für Ertheilung von Vorschüßen auf Depositen als österr. Staatspapiere vorgesehen hat. Den Gemeinden, welche ein größeres Vermögen besitzen, wird das Recht eingeräumt, somit den Garantiefond zu bilden, u. die Organe zur Führung des Haushaltes mit deren Besorgung der Sparrkassageschäfte zu betrauen. Die hiesige Gemeinde wurde durch eigenen Erlaß der bestandenen kk. Beykshptm. v. 15ten July 853 Z. 8051 aufgefordert, dem Zustandekommen eines solchen

menden Realkredite, den nie dagewesenen Schwierigkeiten, dem industriellen Verkehr Kapitalien oder Geldmittel auf kürzere Zeit zu verschaffen, der Abgang einer Sparrkassa in Verbindung mit einer Leihanstalt auf Depositen ein immer dringenderes Bedürfniß geworden ist. Das, was vor 10 Jahren der Errichtung hin- dernd im Wege stand, ist durch ein organisches Gesetz ge- nau vorgezeichnet u. sank- tionirt. Der Erlaß des Herrn Statthalters v. 24. Juny 853 5273. Landesges. u. Reggs. Blatt für das Erzh. Österr. o. der Enns II. Abthl. 34 Stück, ausgegeben u. versendet am 9 July 853 be- handelt ausführlich die Frage über die Errichtung von Landsparrkassen überhaupt u. von Seite der Gemeinden. Hieran schließt sich ein eige- ner Statuten Entwurf, welcher auch für Ertheilung von Vor- schüßen auf Depositen als österr. Staatspapiere vorgesehen hat. Den Gemeinden, welche ein grö- ßeres Vermögen besitzen, wird das Recht eingeräumt, somit den Garantiefond zu bilden, u. die Organe zur Füh- rung des Haushaltes mit deren Besorgung der Sparrkassa- geschäfte zu betrauen. Die hiesige Gemeinde wurde durch eigenen Erlaß der bestan- denen kk. Beykshptm. v. 15ten July 853 Z. 8051 aufgefordert, dem Zustandekommen eines solchen

Institates ihre besondere Sorgfalt zu widmen, u über das Resultat ihrer Bemühung in dieser Richtung Bericht zu erstatten. Hierauf wur- de unter Darstellung der sich erge- benden Schwierigkeiten in Folge be- deutenderer Aufkün- dungen ein Gutachten Seitens der Gemeinderepräsentanz dahin abgegeben, daß der Wunsch des Gemeinderathes auf Errichtung einer Sparrkasse in Verbindung einer Leihanstalt auf Faustpfän- der dahin neige, u. es nur von dem abhänge, ob die allfällige Bedin gung zur Vorlage des Statuten Entwurfes beyder Anstalten genehm gehalten werde. Damit waren die Verhandlungen geschlos- sen. Ich glaube daß es in unserer Pflicht u. im allgemeinen Inter- esse liege diese Frage einer reifen u. ernsten Erwägung zu unterzie- hen, u. hierüber entgiltig zu be- schließen. Meiner Meinung nach wird ein solches Institut dann erst recht gemeinnützig u ausgedehnt, wenn es ohne Vermittlung dritter Personen die Zugänglichkeit in Leichtesten durch die in Ortsbedürf- niße bedingte Weise begünstigt, u. die Erreichung des Zweckes näml. möglichst ausgebreitete Theilnahme von Seite der Umgebung nach den Bedürfniße des geschäftl. Verkehrs befördert. Diese Rücksichten schei- nen die hohen Organe der Regie- rung bestimmt zu haben, den Be- stand der selbstständigen Sparrkas- sen in den Kronlandshauptstädten für das Bedürfniß u. Wesen derselben nicht ausreichem befunden zu haben, und daher bey Erlaßung der Eingangs

Institates ihre besondere Sorgfalt zu widmen, u über das Resultat ihrer Bemühung in dieser Richtung Bericht zu erstatten. Hierauf wurde unter Darstellung der sich ergebenden Schwierigkeiten in Folge bedeutenderer Aufkündungen ein Gutachten Seitens der Gemeinderepräsentanz dahin abgegeben, daß der Wunsch des Gemeinderathes auf Errichtung einer Sparrkasse in Verbindung einer Leihanstalt auf Faustpfänder dahin neige, u. es nur von dem abhänge, ob die allfällige Bedin gung zur Vorlage des Statuten Entwurfes beyder Anstalten genehm gehalten werde. Damit waren die Verhandlungen geschlossen. Ich glaube daß es in unserer Pflicht u. im allgemeinen Interesse liege diese Frage einer reifen u. ernsten Erwägung zu unterziehen, u. hierüber entgiltig zu beschließen. Meiner Meinung nach wird ein solches Institut dann erst recht gemeinnützig u ausgedehnt, wenn es ohne Vermittlung dritter Personen die Zugänglichkeit in Leichtesten durch die in Ortsbedürfniße bedingte Weise begünstigt, u. die Erreichung des Zweckes näml. möglichst ausgebreitete Theilnahme von Seite der Umgebung nach den Bedürfniße des geschäftl. Verkehrs befördert. Diese Rücksichten scheinen die hohen Organe der Regierung bestimmt zu haben, den Bestand der selbstständigen Sparrkassen in den Kronlandshauptstädten für das Bedürfniß u. Wesen derselben nicht ausreichem befunden zu haben, und daher bey Erlaßung der Eingangs

erwähnten Verordnung über die Errichtung selbstständigen unabhängiger Landsparkassen maßgeben gewesen zu seyn. Ich stelle daher den Antrag Der Gemeinderath beschließt ein Comité zu ernennen, welches die Frage über die Errichtung einer selbstständigen Sparrkaßa für Steyr in Verbindung mit einer Leihanstalt einer umfaßenden Berathung unterzieht, sich zu diesem Ende durch den Zuzug erfahrner u. mit den Gewerbsu. Handelsverhältnißen wohl wohlvertrauter Männer verstärkt, u. die Aufgabe hat, das Ergebniß des wahrgenommenen u. wünschenswerthen Bedürfnißes für unsere Stadt in der Form eines wohl begründeten Gutachtens mit Hinweisung auf die zum Ziele führenden Schritte der Plenarversammlung zur Schlußfassung vorzulegen. Dieser Antrag wurde von sämmtl. Herrn Votanten mit vollen Beifall einstimmig angenommen, daher Beschluß per unanimia. Nach dem Antrage des Herrn Vizebürgermeisters. Gaffl Millner Amtmann Edelbauer Schriftführer

erwähnten Verordnung über die Errichtung selbstständigen unabhängiger Landsparkas- sen maßgeben gewesen zu seyn. Ich stelle daher den Antrag Der Gemeinderath beschließt ein Comité zu ernennen, wel- ches die Frage über die Errich- tung einer selbstständigen Sparrkaßa für Steyr in Ver- bindung mit einer Leihan- stalt einer umfaßenden Berathung unterzieht, sich zu diesem Ende durch den Zuzug erfahrner u. mit den Gewerbs- u. Handelsverhältnißen wohl wohlvertrauter Männer verstärkt, u. die Aufgabe hat, das Ergebniß des wahr- genommenen u. wünschens- werthen Bedürfnißes für unsere Stadt in der Form ei- nes wohl begründeten Gut- achtens mit Hinweisung auf die zum Ziele führenden Schritte der Plenarversammlung zur Schlußfassung vorzulegen. Dieser Antrag wurde von sämmtl. Herrn Votanten mit vollen Beifall einstimmig angenommen, daher Beschluß per unanimia. Nach dem Antrage des Herrn Vizebürgermeisters. Gaffl Millner Amtmann Edelbauer Schriftführer

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