Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 27. Februar 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr und 27ten Februar 855 unter dem Vorsitze des Herrn Vize Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Eysen, Schwingenschuß Woisetschläger, Haratzmüller, Millner, Lechner, Stigler. Abwesende: Die Herren Gemeinderäthe Edelbaur, Vogl, v. Koller haben sich entschuldigt. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 13ten d.Mts. wur- de wegen zu minderer Anzahl von Mitglieder nicht vorgelesen. Herr Vize Bürgermeister trägt vor: No. 854. Kundmachung von Seite des Statth. Präsidiums mit dem Schreiben von Sr. kk. ap. Majestät an Her Minister Bach in Betreff der Fest- lichkeiten bey der vorste- henden Entbindung Ihrer Majestät. Zur Wissenschaft u. an allen öffentl. Plätzen zu affizi- ren. Referat der III Sektion. No. 794. Conto des Franz Bodendorfer pr 22 fl 45 xr CMz über abgelie- ferte Leinwand. Dem Kassaamte zur Zahlung. No. 615. Conto des Joh. Kutschera pr 85 fl CMz über die gelieferte Beschuhung für die Polizey- manschaft. do. do. do. No. 823. Dekret des kk. Bezirksamtes in Betreff der
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr und 27ten Februar 855 unter dem Vorsitze des Herrn Vize Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Eysen, Schwingenschuß Woisetschläger, Haratzmüller, Millner, Lechner, Stigler. Abwesende: Die Herren Gemeinderäthe Edelbaur, Vogl, v. Koller haben sich entschuldigt. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 13ten d.Mts. wurde wegen zu minderer Anzahl von Mitglieder nicht vorgelesen. Herr Vize Bürgermeister trägt vor: No. 854. Kundmachung von Seite des Statth. Präsidiums mit dem Schreiben von Sr. kk. ap. Majestät an Her Minister Bach in Betreff der Festlichkeiten bey der vorstehenden Entbindung Ihrer Majestät. Zur Wissenschaft u. an allen öffentl. Plätzen zu affiziren. Referat der III Sektion. No. 794. Conto des Franz Bodendorfer pr 22 fl 45 xr CMz über abgelieferte Leinwand. Dem Kassaamte zur Zahlung. No. 615. Conto des Joh. Kutschera pr 85 fl CMz über die gelieferte Beschuhung für die Polizeymanschaft. do. do. do. No. 823. Dekret des kk. Bezirksamtes in Betreff der
ungeschmälerten Erfolgung des Sustentationsbetrages für den Schulgehilfen in Ennsdorfe. Wird zur Wissenschaft. No. 848. Dekret des kk. Bezksamtes Steyr vom 16ten Febr. d.J. Z. 1318. wornach Adolf Lavran Ritter v. Hinzberg mit seinem Rekurse pto Mauthentrichtung abgewiesen wurde. Wird zur Wissenschaft genommen, u. ist Josef Pettenberger Schrankenpächter mittelst Abschrift zu verständigen. IV. Section. No. 820. Anzeige des Rev. Schiefermayr, daß im städtischen Exzöllestinergebäude mehrere überflüssige Fenster zu veräußern seyn dürften. Sind diese vorräthigen Fenster vorerst genau durch Hr. Schiefermayr zu beschreiben, u. durch den Bauschaffner Weiß zusammen stellen zu lassen, auch genau nachzusehen, ob nicht noch andere überflüßige zur Versteigerung geeignete Gegenstände, sich in den städtischen Gebäuden vorfinden, worüber einem baldigen Berichte entgegen gesehen wird. No. 764. Augenscheins Coons Protokoll in Betreff der vom kk. Bezirks Amte beanständeten
ungeschmälerten Erfolgung des Sustentationsbetrages für den Schulgehilfen in Ennsdorfe. Wird zur Wissenschaft. No. 848. Dekret des kk. Bezksamtes Steyr vom 16ten Febr. d.J. Z. 1318. wornach Adolf Lavran Ritter v. Hinzberg mit sei- nem Rekurse pto Mauth- entrichtung abgewiesen wurde. Wird zur Wissenschaft genommen, u. ist Josef Pet- tenberger Schrankenpäch- ter mittelst Abschrift zu verständigen. IV. Section. No. 820. Anzeige des Rev. Schiefer- mayr, daß im städtischen Exzöllestinergebäude meh- rere überflüssige Fenster zu veräußern seyn dürf- ten. Sind diese vorräthigen Fen- ster vorerst genau durch Hr. Schiefermayr zu be- schreiben, u. durch den Bauschaffner Weiß zusam- men stellen zu lassen, auch genau nachzusehen, ob nicht noch andere über- flüßige zur Versteigerung geeignete Gegenstände, sich in den städtischen Ge- bäuden vorfinden, wor- über einem baldigen Berichte entgegen gese- hen wird. No. 764. Augenscheins Coons Protokoll in Betreff der vom kk. Be- zirks Amte beanständeten
Gebrechen auf der städti- schen Straße nach Nieder- österr. im Ennsdorf. Ist dieses Protokoll dem kk. Bezirksamte mit Be- richt zu übermitteln. In so weit die Verbesserungs- Anträge die Gemeinde betreffen, wird Hr. Bau- verwalter Wittigschla- ger beauftragt, das Ge- eignete vorzukehren u. Frau Franziska Schell- man mittelst Dekret er- innert, ungesäumt vorläu- fig das als dringend noth- wendig anerkante zu veranlaßen. No. 1362. Relation des Bauamtes über die Kanalgebrechen bey den Häusern No. 317 — 325 in Ennsdorf. Hat Hr. Distr. Aktuar Willner noch einen genauen Augen- schein zu pflegen, u. anzu- geben, welche Hauseigen thümer zur Herstellung von Kanälen zu verhalten sind, u. wie dieses am Zweck- mäßigsten u. Billigsten zu erzielen ist, indem der Gemeinderath der Meinung ist, daß sich selbe bloß unter der Straße mit dem Ab- fluß zur Enns zu erstre- cken habe. No. 933. Protokoll mit Josef Brun- mayr über seine Anzeige gegen die Brunvorstehung in Steyrdorf wegen Wassermangel durch Vernachläßigung der Brun-
Gebrechen auf der städtischen Straße nach Niederösterr. im Ennsdorf. Ist dieses Protokoll dem kk. Bezirksamte mit Bericht zu übermitteln. In so weit die VerbesserungsAnträge die Gemeinde betreffen, wird Hr. Bauverwalter Wittigschlager beauftragt, das Geeignete vorzukehren u. Frau Franziska Schellman mittelst Dekret erinnert, ungesäumt vorläufig das als dringend nothwendig anerkante zu veranlaßen. No. 1362. Relation des Bauamtes über die Kanalgebrechen bey den Häusern No. 317 — 325 in Ennsdorf. Hat Hr. Distr. Aktuar Willner noch einen genauen Augenschein zu pflegen, u. anzugeben, welche Hauseigen thümer zur Herstellung von Kanälen zu verhalten sind, u. wie dieses am Zweckmäßigsten u. Billigsten zu erzielen ist, indem der Gemeinderath der Meinung ist, daß sich selbe bloß unter der Straße mit dem Abfluß zur Enns zu erstrecken habe. No. 933. Protokoll mit Josef Brunmayr über seine Anzeige gegen die Brunvorstehung in Steyrdorf wegen Wassermangel durch Vernachläßigung der Brun-
leitung u Vereisung des Ziehbrunens. Diese Anzeige wird der Eingabe ad No. 720 beigeschloßen u in Betreff des Punktes wegen der Feuersgefahr im Bürgerspitale unter gleichzeitiger Verständigung des Hrn. Referenten Lechner dem Polizeyamte aufgetragen, über den Thatbestand veranlaßung u. an Ort u. Stelle genaue Nachforschung zu halten, u. ohne Verzug Bericht zu erstatten. Was den Mangel an Wasser anbelangt, so sind die bei den Brunverwalter Josef Haller u. Krenklmüllner durch Dekret zu beauftragen, diesen Übelstand unverzüglich abzuhelfen, u. Sorge zu tragen, daß dem Spitale das gehörige Quantum Wasser ungeschmälert erhalten werde. Endlich ist jenen Brunverwaltern aufzugeben, den Zugang zum Brunen zunächst dem Schulhause zu jeder Jahrszeit gut zugänglich zu halten. V. Section. No. 733. Protokoll mit den angezeigten Partheyen über die Beschwerde der Seifensieder pto Gewerbsstörung. Dem kk. Bezirksamte zuzumitteln mit Bericht. No. 741. Dekret des Bezirksamtes wegen Nachsichtspflege in der Werkstätte des Leop. Rauberger dann Aufnahme der Erwerbsteuerfaßion.Dem Polizeyamte mit der
leitung u Vereisung des Zieh- brunens. Diese Anzeige wird der Ein- gabe ad No. 720 beigeschloßen u in Betreff des Punktes we- gen der Feuersgefahr im Bürgerspitale unter gleichzei- tiger Verständigung des Hrn. Referenten Lechner dem Polizeyamte aufgetragen, über den Thatbestand veran- laßung u. an Ort u. Stelle genaue Nachforschung zu halten, u. ohne Verzug Be- richt zu erstatten. Was den Mangel an Wasser anbelangt, so sind die bei den Brunverwalter Josef Haller u. Krenklmüllner durch Dekret zu beauftra- gen, diesen Übelstand un- verzüglich abzuhelfen, u. Sorge zu tragen, daß dem Spitale das gehörige Quan- tum Wasser ungeschmä- lert erhalten werde. Endlich ist jenen Brunver- waltern aufzugeben, den Zugang zum Brunen zunächst dem Schulhause zu jeder Jahrszeit gut zu- gänglich zu halten. V. Section. No. 733. Protokoll mit den angezeig- ten Partheyen über die Beschwer- de der Seifensieder pto Gewerbsstörung. Dem kk. Bezirksamte zuzu- mitteln mit Bericht. No. 741. Dekret des Bezirksamtes we- gen Nachsichtspflege in der Werk- stätte des Leop. Rauberger dann Aufnahme der Erwerbsteuerfaßion. Dem Polizeyamte mit der
Weisung, binnen 3 Tagen das Werkstattlokale zu besichtigen, u. hierüber kurz zu relationiren. Nach Einlangen derselben hat das Vollzugsbureau den Erwerb steuerpflichtigen zur Ausfül- lung des übermittelten Formulars vorzuladen, wor- nach die berichtl. Vorlage an das löbl. kk. Bezirksamt zu geschehen hat. No. 776. Dekret des kk. Bezirks Amtes wegen Lieferung der bezüglich Urkunden zur Nachweisung der radizierten Eigenschaft des Joh. Haratzmüller'schen Lohnkutschergewerbes. Zur Vortage inbezeichneter Dokumente ist Hr. Johan Ha- ratzmüller in kürzester Frist aufzufordern. No. 478. Indors. des kk. Bezksamtes pto Vorlage von Urkunden u. Ex- trakte von Seite mehrerer Partheyen in Betreff der Eigenschafts Nachweisung ihrer Gewerbe. Die Partheyen mittelst Intim Dekret zur Hereingabe der abverlangten Urkunden sammt Grundbuchs-Extrakte aufzufordern. No. 726. Dekret desselben mit der Statth. Entscheidung hinsichtlich der Brotsatzung u. den Verschleiß- rechten der Bäcker. Von diesem Erlasse sind sämmtl. Bäcker mittelst Abschriften u. der Aufforderung strenger Beachtung zu verständigen, u. die Landbäcker die aufge- tragene Nachweisung der Be- rechtigung u. Erwerbsteuer- belegung zur Pflicht zu ma- chen. Das Polizeyamt hat die
Weisung, binnen 3 Tagen das Werkstattlokale zu besichtigen, u. hierüber kurz zu relationiren. Nach Einlangen derselben hat das Vollzugsbureau den Erwerb steuerpflichtigen zur Ausfüllung des übermittelten Formulars vorzuladen, wornach die berichtl. Vorlage an das löbl. kk. Bezirksamt zu geschehen hat. No. 776. Dekret des kk. Bezirks Amtes wegen Lieferung der bezüglich Urkunden zur Nachweisung der radizierten Eigenschaft des Joh. Haratzmüller'schen Lohnkutschergewerbes. Zur Vortage inbezeichneter Dokumente ist Hr. Johan Haratzmüller in kürzester Frist aufzufordern. No. 478. Indors. des kk. Bezksamtes pto Vorlage von Urkunden u. Extrakte von Seite mehrerer Partheyen in Betreff der Eigenschafts Nachweisung ihrer Gewerbe. Die Partheyen mittelst Intim Dekret zur Hereingabe der abverlangten Urkunden sammt Grundbuchs-Extrakte aufzufordern. No. 726. Dekret desselben mit der Statth. Entscheidung hinsichtlich der Brotsatzung u. den Verschleißrechten der Bäcker. Von diesem Erlasse sind sämmtl. Bäcker mittelst Abschriften u. der Aufforderung strenger Beachtung zu verständigen, u. die Landbäcker die aufgetragene Nachweisung der Berechtigung u. Erwerbsteuerbelegung zur Pflicht zu machen. Das Polizeyamt hat die
Handhabung der Markt und Approvisionirungsvorschriften genau zu befolgen, No. 768. Dekret des k.k. Bezirkamtes in Betreff der unbefugten Brantweinschank der Anna Steidl u. Martin Köstlinger. Das Polizeyamt erhält den Auftrag, ohne Verzug den im berechtigten Betrieb der Genanten einzustellen, dieselben in der angegebenen Richtung zu vernehmen u. das Ergebniß vorzulegen. No. 821. Dekr. do. wornach dem Simon Pölzl ein Nadlergewerbe verliehen wurde. Die gleichartigen Gewerbsgenossen zu Handen des Innungsvorstehers mittelst Intim: Dekret zu verständigen. No. 850. Indors. des kk. Bezirksamtes pto Äußerung über das Gesuch des Ignatz Hummer um Gestattung des Viktualienhandels. Hierüber sind die Viertelmeister des Stadtbezirkes einzuvernehmen, u. denselben die Frage vorzuhalten, ob der Lokalbedarf selbst nach Anheimlagung des Viktualienhandels nach Johan Edtmayr eine neuerliche Verleihung erheische und der gegenwärtigen Theuerung aller Lebensbedürfniße eine solche Vermehrung nach den Erfahrunggen wünschenswerth macht. No. 871. Anzeige des Polizeyamtes,
Handhabung der Markt und Approvisionirungsvorschrif- ten genau zu befolgen, No. 768. Dekret des k.k. Bezirkamtes in Betreff der unbefugten Brantweinschank der Anna Steidl u. Martin Köstlinger. Das Polizeyamt erhält den Auftrag, ohne Verzug den im berechtigten Betrieb der Ge- nanten einzustellen, diesel- ben in der angegebenen Richtung zu vernehmen u. das Ergebniß vorzulegen. No. 821. Dekr. do. wornach dem Simon Pölzl ein Nadlerge- werbe verliehen wurde. Die gleichartigen Gewerbs- genossen zu Handen des Innungsvorstehers mittelst Intim: Dekret zu verständigen. No. 850. Indors. des kk. Bezirksamtes pto Äußerung über das Gesuch des Ignatz Hummer um Gestattung des Viktu- alienhandels. Hierüber sind die Viertel- meister des Stadtbezirkes einzuvernehmen, u. densel- ben die Frage vorzuhalten, ob der Lokalbedarf selbst nach Anheimlagung des Vik- tualienhandels nach Johan Edtmayr eine neuerliche Verleihung erheische und der gegenwärtigen Theu- erung aller Lebensbedürf- niße eine solche Vermeh- rung nach den Erfahrung- gen wünschenswerth macht. No. 871. Anzeige des Polizeyamtes,
wegen Schlagung falscher Meisterzeichen von Seite der Scherrmesserer Gewerbs- pächter Benedikt Glinz u. Franz Hagerleitner. Wird zur Entscheidung dem Löbl. kk. Bezirksamte vorgelegt. No. 499. Protokoll mit Karl Aufi- scher in Betreff der abver- langten Nachweisungen zu seinem Gesuche pto Littr. C. Waaren Handel. Wird unter Rückschluß des Comm. in Entsprechung des Auf- trages vom 2. Jänner d.J. dem löbl. kk Bezirksamte vorgelegt. No. 889. Indors. des kk. Bezirksamtes mit dem Gesuche des Franz Kaltenböck und Ausfertigung eines neuen Erwerbsteuerscheines. Die Parthey zur Beybringung der abverlangten Urkun- den mit Intim. Dekret aufzufordern. No. 892. Dekret des kk. Bezksamtes mit den Vorverhandlungsakten bezügl. der Gewerbstörung des Benedikt Glinz, wornach zur Versteigerung der con- fiszirten Scheermesser eine neuerl. Tagsatzung angeord- net wurde. Diesem dekretalen Auftrage gemäß, wird die 2te Veräuße- rung auf den 2. März angeord- net, das erforderliche Edikt unter den vorgezeichneten Modalitäten rechtzeitig ver- lautbart, u. hievon Benedikt Gling verständiget. VI. Section. No. 904. Dekr. des kk. Bezirksamtes mit
wegen Schlagung falscher Meisterzeichen von Seite der Scherrmesserer Gewerbspächter Benedikt Glinz u. Franz Hagerleitner. Wird zur Entscheidung dem Löbl. kk. Bezirksamte vorgelegt. No. 499. Protokoll mit Karl Aufischer in Betreff der abverlangten Nachweisungen zu seinem Gesuche pto Littr. C. Waaren Handel. Wird unter Rückschluß des Comm. in Entsprechung des Auftrages vom 2. Jänner d.J. dem löbl. kk Bezirksamte vorgelegt. No. 889. Indors. des kk. Bezirksamtes mit dem Gesuche des Franz Kaltenböck und Ausfertigung eines neuen Erwerbsteuerscheines. Die Parthey zur Beybringung der abverlangten Urkunden mit Intim. Dekret aufzufordern. No. 892. Dekret des kk. Bezksamtes mit den Vorverhandlungsakten bezügl. der Gewerbstörung des Benedikt Glinz, wornach zur Versteigerung der confiszirten Scheermesser eine neuerl. Tagsatzung angeordnet wurde. Diesem dekretalen Auftrage gemäß, wird die 2te Veräußerung auf den 2. März angeordnet, das erforderliche Edikt unter den vorgezeichneten Modalitäten rechtzeitig verlautbart, u. hievon Benedikt Gling verständiget. VI. Section. No. 904. Dekr. des kk. Bezirksamtes mit
dem h. Statthalterey Erlaße in Hinkunft die Schulfondsbeyträge von den Gotteshäusern unmittelbar an die Landeshauptkaße Linz abzuführen. Zur Wissenschaft, u. ist das das Kassaamt von diesem Erlasse mit Abschrift zu verständigen. No. 851. Indors. des kk. Bezksamtes auf die Note des kk. Bezksamtes Persenbeug in Betreff der Überbringung des Kindes Franz Bruner in die Findelanstalt. Dem Polizeyamte zur umständlichen Äußerung im Sine der bezirksämtl. Erledigung binnen 3 Tagen. No. 870. Relation des Conscr. Amtes über den ungesetzl. Bezug eines Armengeldes des hier fremden Knaben Josef Raudaschl. Zur Wissenschaft u. wird der Arm. Inst. Rechgsführung aufgetragen, den Bezug der Armenbetheilung für Josef resp. Eduard Raudaschl ungesäumt einzustellen. No. 906. Note des Pfarramtes St. Mi chael in Betreff des im Bürgerspitale entstandenen Brandes. Wird dießfalls auf den 28ten Febr um 3 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. No. 746. Dikret des kk. Bezirksamtes pto Erhebung der Theres Huber'schen Verpflegskosten. Die Mild. Vers. Fond Rechgsführung wird angewiesen, das
dem h. Statthalterey Erlaße in Hinkunft die Schulfonds- beyträge von den Gottes- häusern unmittelbar an die Landeshauptkaße Linz abzuführen. Zur Wissenschaft, u. ist das das Kassaamt von diesem Erlasse mit Abschrift zu verständigen. No. 851. Indors. des kk. Bezksamtes auf die Note des kk. Bezks- amtes Persenbeug in Betreff der Überbringung des Kin- des Franz Bruner in die Findelanstalt. Dem Polizeyamte zur umständlichen Äußerung im Sine der bezirksämtl. Erledigung binnen 3 Tagen. No. 870. Relation des Conscr. Amtes über den ungesetzl. Bezug eines Armengeldes des hier fremden Knaben Josef Raudaschl. Zur Wissenschaft u. wird der Arm. Inst. Rechgsführung aufgetragen, den Bezug der Armenbetheilung für Josef resp. Eduard Raudaschl ungesäumt einzustellen. No. 906. Note des Pfarramtes St. Mi chael in Betreff des im Bürgerspitale entstandenen Brandes. Wird dießfalls auf den 28ten Febr um 3 Uhr Nachmit- tags ein Augenschein abgehalten. No. 746. Dikret des kk. Bezirksamtes pto Erhebung der Theres Hu- ber'schen Verpflegskosten. Die Mild. Vers. Fond Rechgsfüh- rung wird angewiesen, das
entsprechende Quittung an- zufertigen, u. den Betrag von 35 fl 40 xr CMz bey dem kk. Bezirksamte in Empfang zu nehmen, u. in der M. V. Fonds Rechnung einzustel- len. Außer obigen Betrag blei- ben von diesen für Theres Huber und ihre Kinder erlaufenen Verpflegs- kosten pr 62 fl 12 ¼ xr noch zu vergüten 26 fl 32 ¼ xr, und da dieser Betrag weder von dem ehemaligen Krankenhausausspeiser Trixner, noch irgendwo einzubringen möglich ist, so ist die Abschreibungs- bewilligung durch das kk. Bezirksamt nachzusu- chen mit Bericht, zu des- sen Behufe aber Ferdinand Trixner nochmal vorzu- rufen, zur Zahlung obigen Rückstandes aufzufor- dern, und im Falle der selbe zahlungsunfähig ist, zur Beibringung eines Mittellosigkeitszeugnißes zu verhalten ist. A. Haller Heindl Amtmann Vogl Schriftführer
entsprechende Quittung anzufertigen, u. den Betrag von 35 fl 40 xr CMz bey dem kk. Bezirksamte in Empfang zu nehmen, u. in der M. V. Fonds Rechnung einzustellen. Außer obigen Betrag bleiben von diesen für Theres Huber und ihre Kinder erlaufenen Verpflegskosten pr 62 fl 12 ¼ xr noch zu vergüten 26 fl 32 ¼ xr, und da dieser Betrag weder von dem ehemaligen Krankenhausausspeiser Trixner, noch irgendwo einzubringen möglich ist, so ist die Abschreibungsbewilligung durch das kk. Bezirksamt nachzusuchen mit Bericht, zu dessen Behufe aber Ferdinand Trixner nochmal vorzurufen, zur Zahlung obigen Rückstandes aufzufordern, und im Falle der selbe zahlungsunfähig ist, zur Beibringung eines Mittellosigkeitszeugnißes zu verhalten ist. A. Haller Heindl Amtmann Vogl Schriftführer
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2