Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 19. Jänner 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 19. Jänner 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bgrmeistrs Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Seidl, Schwiegenschuß, Krenklmüllner, Edelbaur, Haratz- müller, Anton Heindl, Lechner, Haller. Abwesende Die Herrn Gem. Räthe Woisetschläger, Eysn, Michael Heindl, Millner, Vogl, u. Vögerl haben sich ent- schuldigt. Herr Gemeinderath v. Jäger. Das letzte Sitzungs Protokoll vom 16. d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. III. Section. No. 30. Aufnahme des städtischen Voranschlages für das Ver- waltungsjahr 1855. Herr Referent erstattet, hierüber umständlichen Vor- trag und es wurde auf Grundlage des vom Hr. Vice- Bürgermeisters gemachten Gegenanträge beschloßen. Es wird eine erneuerte Comite Berathung unter Zuzug der Herr Referenten u. der Herrn Gemeinderäthe Wittigschlager etc. vorge- nommen. IV. Section. No. 243. Protokoll über die Sicher- stellung des Schotterbedar- fes auf die städtischen Burgfriedstrassen pro 855. Die Erstehungskosten für die
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 19. Jänner 855 unter dem Vorsitze des Herrn Bgrmeistrs Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Stigler, Seidl, Schwiegenschuß, Krenklmüllner, Edelbaur, Haratzmüller, Anton Heindl, Lechner, Haller. Abwesende Die Herrn Gem. Räthe Woisetschläger, Eysn, Michael Heindl, Millner, Vogl, u. Vögerl haben sich entschuldigt. Herr Gemeinderath v. Jäger. Das letzte Sitzungs Protokoll vom 16. d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. III. Section. No. 30. Aufnahme des städtischen Voranschlages für das Verwaltungsjahr 1855. Herr Referent erstattet, hierüber umständlichen Vortrag und es wurde auf Grundlage des vom Hr. ViceBürgermeisters gemachten Gegenanträge beschloßen. Es wird eine erneuerte Comite Berathung unter Zuzug der Herr Referenten u. der Herrn Gemeinderäthe Wittigschlager etc. vorgenommen. IV. Section. No. 243. Protokoll über die Sicherstellung des Schotterbedarfes auf die städtischen Burgfriedstrassen pro 855. Die Erstehungskosten für die
200 Haufen für die Sierningerstraße durch Hr. Millner à 48 xr 40 Haufen auf die Wolfernerstraße dh. Ratzinger à 1 fl 6 xr 30 Haufen nach Niederösterr. à 1 fl 12 xr von Georg Frischwerden ratificirt, die von Jg. Zachhuber dagegen übernommenen 40 Haufen auf die Enserstraße werden wegen zu hochscheinenden Preis einer weiteren Verhandlung vorbehalten hievon sind die Ersteher unter Bezug strenger Einhaltung der Lizitationsbedingnisse rathschlägig, das Bauamt durch Protokolls Abschrift zu verständigen. V. Section. No. 5780. Protokoll mit den hier befindlichen Nadlern über die Eigenschaft des Simon Pölzl bezüglich des selbstständigen Betriebes eines Nadlergewerbes. Dem kk. Bezirksamte sammt Communicat mittelst Bericht zu übermitteln. No. 187. Indors. des kk. Bezirksamtes pto Äußerung, über das Erwerbsteuerminderungs Gesuch des Georg Hubinger. Das Polizeyamt wird angewiesen, den Bäcker, welcher die Strafanstalt in Garsten versieht, nahmhaft zu machen, u. über die Betriebsverhältniße des Bittstellers,
200 Haufen für die Sierninger- straße durch Hr. Millner à 48 xr 40 Haufen auf die Wolfer- nerstraße dh. Ratzinger à 1 fl 6 xr 30 Haufen nach Niederösterr. à 1 fl 12 xr von Georg Frischwer- den ratificirt, die von Jg. Zachhuber dagegen über- nommenen 40 Haufen auf die Enserstraße werden wegen zu hochscheinenden Preis einer weiteren Verhandlung vorbehalten hievon sind die Ersteher unter Bezug strenger Einhaltung der Lizitationsbedingnisse rathschlägig, das Bauamt durch Protokolls Abschrift zu verständigen. V. Section. No. 5780. Protokoll mit den hier be- findlichen Nadlern über die Eigenschaft des Simon Pölzl bezüglich des selbstständigen Betriebes eines Nadlerge- werbes. Dem kk. Bezirksamte sammt Communicat mittelst Bericht zu übermitteln. No. 187. Indors. des kk. Bezirksamtes pto Äußerung, über das Erwerbsteuerminderungs Gesuch des Georg Hubinger. Das Polizeyamt wird ange- wiesen, den Bäcker, welcher die Strafanstalt in Garsten versieht, nahmhaft zu ma- chen, u. über die Betriebs- verhältniße des Bittstellers,
auf Grund unvermutheter Nachsichtspflege in dem Ar- beitslokale mit Angabe der Arbeiterzahl zu relatio- niren, wobey auch des Anstandes über den Brod- verschleißladen des Bäckers Steinhuber aufklärend zu erwähnen ist. Nro. 5853. Indors des kk Bezirksamtes mit dem Gesuche des G. Atzlinger pto Äußerung wegen Ver- leihung eines Befugnißes zur Schusterwerkzeug Erzeugung. Mit Rücksicht der hier bestehen- den 3 gleichartigen Befugnis- se ist das Gutachten die Schuh- macherinnung protokolla- risch aufzunehmen. Nro 5855. Indors. des kk. Bezksamtes pto Erwerbsteuerformular Ausfüllung über den Be- trieb des Josef Kemetmüller u. Georg Hübinger. Dem Vollzugsbureau zur Ausfüllung der Formu- lare u. Rückschluß des Com. an das k.k. Bezirksamt. No. 192. Erledigg des kk. Bezirksamtes, auf das Gesuch der Elisa- beth Eder pto der Endschuh-Erzeugung. Von dieser Entscheidung ist Elisabeth Eder dekraliter mit dem Anhange zu ver- ständigen, behufs der Auf- nahme der Erwerbsteuerer- klärung im Vollzugsbureau zu erscheinen, worauf das Communicat zu reproduziren ist. No. 193. Dasselbe in Betreff der Bar- bara Schakerslehner. Gleiche Erledigung wie vor.
auf Grund unvermutheter Nachsichtspflege in dem Arbeitslokale mit Angabe der Arbeiterzahl zu relationiren, wobey auch des Anstandes über den Brodverschleißladen des Bäckers Steinhuber aufklärend zu erwähnen ist. Nro. 5853. Indors des kk Bezirksamtes mit dem Gesuche des G. Atzlinger pto Äußerung wegen Verleihung eines Befugnißes zur Schusterwerkzeug Erzeugung. Mit Rücksicht der hier bestehenden 3 gleichartigen Befugnisse ist das Gutachten die Schuhmacherinnung protokollarisch aufzunehmen. Nro 5855. Indors. des kk. Bezksamtes pto Erwerbsteuerformular Ausfüllung über den Betrieb des Josef Kemetmüller u. Georg Hübinger. Dem Vollzugsbureau zur Ausfüllung der Formulare u. Rückschluß des Com. an das k.k. Bezirksamt. No. 192. Erledigg des kk. Bezirksamtes, auf das Gesuch der Elisabeth Eder pto der EndschuhErzeugung. Von dieser Entscheidung ist Elisabeth Eder dekraliter mit dem Anhange zu verständigen, behufs der Aufnahme der Erwerbsteuererklärung im Vollzugsbureau zu erscheinen, worauf das Communicat zu reproduziren ist. No. 193. Dasselbe in Betreff der Barbara Schakerslehner. Gleiche Erledigung wie vor.
Nro. 183 Indors. des kk. Bezksamtes auf die Vorlage des Gesuches des Anton Weigert pto Viktualienhandel. Dem Vollzugs Bureau zu Aufnahme der Erwerbsteuererklärung u. Rückschluß des Communicats an das kk. Bezirksamt. No. 60. Dasselbe auf die Anzeige des Wilhelm Keispin pto Ausübung der Beinschallenschrotterey. Hiervon ist Wilh. Keispin mit Intim. Dekret mit dem Anhange zu verständigen, behufs der Erwerbsteuer fatirung im Vollzugsbureau zu erscheinen, worauf die Wiedervorlage des Comm. unter Anschluß des aufgenommenen Formulars an das kk. Bezksamt zu geschehen hat. No. 99. Dekret des kk. Bezksamtes daß dem Erwerbsteuer Minderungsgesuche des Johann Hofner keine Folge gegeben wurde. Zur Wissenschaft u. die Parthey unter Behändigung des Erwerbsteuerscheines mit Intim. Dekret zu verständigen. N° 65. Dasselbe in Betreff der Anna Traunfellner do. do. No. 64. Dasselbe in Betreff des Alois Hager. do. do. No. 5914, 5915, 33, 66 do in Betreff des Seb. Hagen u. Josef Buchberger do. do.
Nro. 183 Indors. des kk. Bezksamtes auf die Vorlage des Gesuches des Anton Weigert pto Viktualienhandel. Dem Vollzugs Bureau zu Aufnahme der Erwerbsteu- ererklärung u. Rückschluß des Communicats an das kk. Bezirksamt. No. 60. Dasselbe auf die Anzeige des Wilhelm Keispin pto Aus- übung der Beinschallenschrot- terey. Hiervon ist Wilh. Keispin mit Intim. Dekret mit dem Anhange zu verständigen, behufs der Erwerbsteuer fatirung im Vollzugsbu- reau zu erscheinen, wor- auf die Wiedervorlage des Comm. unter Anschluß des aufgenommenen Formulars an das kk. Bezksamt zu ge- schehen hat. No. 99. Dekret des kk. Bezksamtes daß dem Erwerbsteuer Min- derungsgesuche des Johann Hofner keine Folge gege- ben wurde. Zur Wissenschaft u. die Par- they unter Behändigung des Erwerbsteuerscheines mit Intim. Dekret zu ver- ständigen. N° 65. Dasselbe in Betreff der Anna Traunfellner. do. do. No. 64. Dasselbe in Betreff des Alois Hager. do. do. No. 5914, 5915, 33, 66 do in Betreff des Seb. Hagen u. Josef Buchberger. do. do.
No. 33. Dekret des kk. Bezirksamtes daß dem Erwerbsteuerminde- rungs Gesuche der Theresia Ebner von 10 fl auf 5 fl Fol- ge gegeben wurde. Vorzumerken im Erwerb- steuerkataster, u. die Parthey unter Aushändigung des Erwerbsteuerscheines mit Intim. Dekret zu verstän- digen. No. 66. Dasselbe in Betreff dem Gesuche des Josef Thun von 15 fl auf 10 fl CMz. do. do. do. Nr. 46. Gesuch des Aloys Köstler um Verwendung wegen Minderung seiner Erwerb- steuer. Das Polizeyamt erhält den Auftrag an einem Arbeits- tage in der Werkstätte des Bittstellers Nachsicht zu pfle- gen u. über den Befund der im Betriebe stehenden Gesel- len zu relationiren. Erst dann ist der Vorsteher der Innung einzuvernehmen. No. 5961. Indors. des kk. Bezirksamtes pto Vornahme der Ehebungen über die Betriebsverhältniße des Ernest Schindler. Dem Vollzugsbureau zur Vor- nahme der genauesten Erhe- bungen in beiden Richtungen durch Vernehmung von Fach- männern u. Vorlage dersel- ben zur Berichterstattung No. 3. Dasselbe mit den weiteren Aufträgen über den Bericht pto abverlangter Grund-
No. 33. Dekret des kk. Bezirksamtes daß dem Erwerbsteuerminderungs Gesuche der Theresia Ebner von 10 fl auf 5 fl Folge gegeben wurde. Vorzumerken im Erwerbsteuerkataster, u. die Parthey unter Aushändigung des Erwerbsteuerscheines mit Intim. Dekret zu verständigen. No. 66. Dasselbe in Betreff dem Gesuche des Josef Thun von 15 fl auf 10 fl CMz. do. do. do. Nr. 46. Gesuch des Aloys Köstler um Verwendung wegen Minderung seiner Erwerbsteuer. Das Polizeyamt erhält den Auftrag an einem Arbeitstage in der Werkstätte des Bittstellers Nachsicht zu pflegen u. über den Befund der im Betriebe stehenden Gesellen zu relationiren. Erst dann ist der Vorsteher der Innung einzuvernehmen. No. 5961. Indors. des kk. Bezirksamtes pto Vornahme der Ehebungen über die Betriebsverhältniße des Ernest Schindler. Dem Vollzugsbureau zur Vornahme der genauesten Erhebungen in beiden Richtungen durch Vernehmung von Fachmännern u. Vorlage derselben zur Berichterstattung No. 3. Dasselbe mit den weiteren Aufträgen über den Bericht pto abverlangter Grund-
buchsextrakte des Franz Eyerman. Hievon ist Hr. Franz Eyermann mit Intim. Dekret u. dem Anhange zu verständigen, daß der nachzutragende Stempelbogen pr 15 xr CMz gleichzeitig vorzulegen sey. No. 62. Dekret des kk. Bezirksamtes, auf die Vorlage des Gesuches des Karl Aufischer um Ertheilung der Lizenz zum Handel mit Kaffee u Zucker. Dem Vollzugs Bureau zur Beibringung der abverlangten Ergänzungen. No. 69. Dekret des kk. Bezirksamtes, daß Josef Aigner mit seinem Rekurse pto verweigerten Viktualienhandel zurückgewiesen wurde. Von diesem h. Erlaße ist Josef Aigner mit Intim. Dekret zu verständigen u. dem Referenten eine Abschrift auszufertigen. Nr. 75. Indors. des kk. Bezirksamtes pto Äußerung über das Gesuch des Sylvester Huber und das Befugniß des Brandweinausschankes. Sind die Vorsteher der Wirthskommune u. die Viertelmeister über den Lokalbedarf einzuvernehmen. No. 169. Relation des Polizeyamtes über die bey Georg Atzlinger wegen unberechtigter Erzeugung von Schusterwerkzeug gepflogene Untersuchung. Wird mit dem Communicat dem kk Bezirksamte vorgelegt.
buchsextrakte des Franz Eyerman. Hievon ist Hr. Franz Eyer- mann mit Intim. Dekret u. dem Anhange zu verständi- gen, daß der nachzutragen- de Stempelbogen pr 15 xr CMz gleich- zeitig vorzulegen sey. No. 62. Dekret des kk. Bezirksamtes, auf die Vorlage des Gesuches des Karl Aufischer um Er- theilung der Lizenz zum Handel mit Kaffee u Zucker. Dem Vollzugs Bureau zur Beibringung der abver- langten Ergänzungen. No. 69. Dekret des kk. Bezirksamtes, daß Josef Aigner mit seinem Rekurse pto verweigerten Viktualienhandel zurück- gewiesen wurde. Von diesem h. Erlaße ist Josef Aigner mit Intim. Dekret zu verständigen u. dem Referenten eine Abschrift auszufertigen. Nr. 75. Indors. des kk. Bezirksamtes pto Äußerung über das Gesuch des Sylvester Huber und das Befugniß des Brand- weinausschankes. Sind die Vorsteher der Wirths- kommune u. die Viertelmei- ster über den Lokalbe- darf einzuvernehmen. No. 169. Relation des Polizeyamtes über die bey Georg Atzlin- ger wegen unberechtigter Erzeugung von Schusterwerk- zeug gepflogene Untersuchung. Wird mit dem Communicat dem kk Bezirksamte vor- gelegt.
No. 186. Indorsat des 1. Bezirkamtes pto Äußerung über das Er- werbstverminderungs- gesuch des Joh. Zitterl. Dem Polizeyamte mit der Weisung in der Werkstätte des Bittstellers an einem Ar- beitstage unvermuthet Nachsicht zu pflegen und über den Befund der in Arbeit stehenden Gesellen zu relationiren. No. 5921. Dasselbe über das Gesuch des Adam Ramoser und ein Krämerbefugniß. Über die örtlichen Bedürfnis- se sind der Hrn. Vorsteher des Handelsstandes u. die Viertelmeister zu Protokoll zu nehmen. II Section. No. 5761. Expens. Note des Hrn. Dr. Pie- rer pr 207 fl 42 xr CMz. Dem Kammeramte zur Zahlung. II Section. No. 206. Conto des Anton Falk über verfertigte Tischlerarbei- ten pr 24 fl 42 xr CMz. Der Stadtpfarrkirchamts- rechnungsführung zur Zahlung. No. 208. Conto des Handelsmanns Jos. Bauer pr 28 fl 14 xr CMz über abgelieferten Weihrauch u. Baumöhl. Der Dominikanerkirchen- rechnungsführung zur Zahlung.
No. 186. Indorsat des 1. Bezirkamtes pto Äußerung über das Erwerbstverminderungsgesuch des Joh. Zitterl. Dem Polizeyamte mit der Weisung in der Werkstätte des Bittstellers an einem Arbeitstage unvermuthet Nachsicht zu pflegen und über den Befund der in Arbeit stehenden Gesellen zu relationiren. No. 5921. Dasselbe über das Gesuch des Adam Ramoser und ein Krämerbefugniß. Über die örtlichen Bedürfnisse sind der Hrn. Vorsteher des Handelsstandes u. die Viertelmeister zu Protokoll zu nehmen. II Section. No. 5761. Expens. Note des Hrn. Dr. Pierer pr 207 fl 42 xr CMz. Dem Kammeramte zur Zahlung. II Section. No. 206. Conto des Anton Falk über verfertigte Tischlerarbeiten pr 24 fl 42 xr CMz. Der Stadtpfarrkirchamtsrechnungsführung zur Zahlung. No. 208. Conto des Handelsmanns Jos. Bauer pr 28 fl 14 xr CMz über abgelieferten Weihrauch u. Baumöhl. Der Dominikanerkirchenrechnungsführung zur Zahlung.
No. 5879. Äußerung des Polizeyamtes über die Heimathsverhältniße des Anton Hofbaur. Der Armeninstitutsrechnungsführung mit der Weisung, den Verpflegskostenbetrag pr 6 fl 30 xr CMz u. für die abgegebenen Schuhe 3 fl 18 xr CMz an die Verwaltung des Versorgungshauses zu Windischgarsten gegen Empfangsbestättigung abzuführen. No. 5221. Anzeige des Polizeyamtes pto Unterbringung des Siechen Franz X. Wenger in eine Versorgungsanstalt. Nachdem die Unterbringung des Xav. Wenger in dem Sondersiechenhause bereits eingeleitet ist, ist diese Anzeige ad acta zu legen. No. 248. Anzeige des Franz Gruber Regenschori u. Franz Rink Organist um Einberufung des Orgelbauer Just in Linz pto Ausbesserung mehrerer Gebrechen an der Orgel in der Stadtpfarrkirche. Hr. Orgelbauer Just in Linz mit Schreiben zu ersuchen, unverzüglich hieher zu kommen, die erforderlichen Reparaturen vorzunehmen, nachdem die Herstellung derselben noch in seiner Verpflichtung liegt. No. 5988. Gesuch des Franz Etzinger um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versor-
No. 5879. Äußerung des Polizeyamtes über die Heimathsverhält- niße des Anton Hofbaur. Der Armeninstitutsrech- nungsführung mit der Weisung, den Verpflegs- kostenbetrag pr 6 fl 30 xr CMz u. für die abgegebenen Schuhe 3 fl 18 xr CMz an die Ver- waltung des Versorgungs- hauses zu Windischgar- sten gegen Empfangsbe- stättigung abzuführen. No. 5221. Anzeige des Polizeyamtes pto Unterbringung des Sie- chen Franz X. Wenger in eine Versorgungsanstalt. Nachdem die Unterbringung des Xav. Wenger in dem Sondersiechenhause be- reits eingeleitet ist, ist diese Anzeige ad acta zu legen. No. 248. Anzeige des Franz Gruber Regenschori u. Franz Rink Organist um Einberufung des Orgelbauer Just in Linz pto Ausbesserung mehrerer Gebrechen an der Orgel in der Stadtpfarrkirche. Hr. Orgelbauer Just in Linz mit Schreiben zu ersuchen, unverzüglich hieher zu kommen, die erforderli- chen Reparaturen vorzu- nehmen, nachdem die Herstellung derselben noch in seiner Verpflichtung liegt. No. 5988. Gesuch des Franz Etzinger um Gestattung des Unterstan- des in einem hiesigen Versor-
gungshause. Bewilligt gegen genaue Be- obachtung der Hausordnung im Bürgerspitale. No. 5459. Dasselbe Gesuch der Elisa- beth Maraseck. do. do. do. No. 5323. Gesuch des Apothecker Stigler um Ertheilung einer dezirten Instruktion pto der Arzneyab- gabe auf Kosten des Armen- instututes oder Milden Versorgungs- fondes. Über die Abgabe der Arzneyen auf Rechnung des Armeninsti- tutes oder Mild. Vers. Fondes wur- de im Beiseyn des Hochw. Herrn Kanonikus u. Stadtpfarrers Plersch u. Hrn. Vorstadtpfarrers Himmel- reich, der Herrn Stadtarzte Dr. Kra- kowitzer u. Payrleithner, dann der Hrn. Gemeinderäthe Heindl, Edelbaur, Krenklmüllner und Lechner, unter dem Vorsitze der Hrn. Bgmstrs berathen und folgende Norm festgestellt: Damit selbe nach ertheilter Genehmigung des Gemeinde- rathes unverzüglich in Aus- führung gebracht werden. 1. Bey der Abgabe der Medika- mente für Mild. Vers. Fonds- pfründler soll sich strenge nach den Weisungen der h. kk. Statthaltey, u. der ins- besonders in den §. 13 der buch- halterischen Anstände der Mild. Vers. Fonds Rechnung pro 853 u. deren Erledigung enthaltenen Vorschrift, wor- nach Kranke Pfründler von den Orden der barmh. Schwe-
gungshause. Bewilligt gegen genaue Beobachtung der Hausordnung im Bürgerspitale. No. 5459. Dasselbe Gesuch der Elisabeth Maraseck. do. do. do. No. 5323. Gesuch des Apothecker Stigler um Ertheilung einer dezirten Instruktion pto der Arzneyabgabe auf Kosten des Armeninstututes oder Milden Versorgungsfondes. Über die Abgabe der Arzneyen auf Rechnung des Armeninstitutes oder Mild. Vers. Fondes wurde im Beiseyn des Hochw. Herrn Kanonikus u. Stadtpfarrers Plersch u. Hrn. Vorstadtpfarrers Himmelreich, der Herrn Stadtarzte Dr. Krakowitzer u. Payrleithner, dann der Hrn. Gemeinderäthe Heindl, Edelbaur, Krenklmüllner und Lechner, unter dem Vorsitze der Hrn. Bgmstrs berathen und folgende Norm festgestellt: Damit selbe nach ertheilter Genehmigung des Gemeinderathes unverzüglich in Ausführung gebracht werden. 1. Bey der Abgabe der Medikamente für Mild. Vers. Fondspfründler soll sich strenge nach den Weisungen der h. kk. Statthaltey, u. der insbesonders in den §. 13 der buchhalterischen Anstände der Mild. Vers. Fonds Rechnung pro 853 u. deren Erledigung enthaltenen Vorschrift, wornach Kranke Pfründler von den Orden der barmh. Schwe-
stern gegen das vertragsmäßige jährl. Äquivalent v. 2200 fl übernommen u. verpflegt werden müssen, benommen werden, daher diese Pfründler im Erkrankungsfalle ins Spital zu überweisen sind, mithin die Abgabe von Medikamenten ganz wegzufallen hätte. 2. Nachdem sich jedoch besondere Fälle ereignen, in welchen Pfründlern oft mit einer einzigen Ordination geholfen ist, oder der Kranke sich in einem derartigen Zustande befindet, daß derselbe ins Krankenhaus nicht transportirt werden kann, oder auch bey einer chronischen Krankheit oder bloßer Altersschwäche nach dem §. 13 des Vertrags mit dem Orden der barmh. Schwestern von demselben nicht übernommen werden würden, so sollen in diesen Ausnahmsfällen die Arzneyen nach unten bestimmter Art verabreicht werden. 3. Was bis jetzt für die M. V. Fondspfründner bestimmt wurde, hat in der Regel auch bey den Armen Inst. Pfründnern u. übrigen Pfründnern u. Bezirksarmen Geltung, weil eben auch für diese oben erwähntes Aequivalent bezalt wird u. es im Interesse Armenfondes resp. der Stadtkassa liegt, die Kranken so viel möglich ins Spital zu überschaffen.
stern gegen das vertragsmäßi- ge jährl. Äquivalent v. 2200 fl übernommen u. verpflegt werden müssen, benommen werden, da- her diese Pfründler im Erkran- kungsfalle ins Spital zu überwei- sen sind, mithin die Abgabe von Medikamenten ganz wegzufallen hätte. 2. Nachdem sich jedoch besondere Fälle ereignen, in welchen Pfründlern oft mit einer einzigen Ordina- tion geholfen ist, oder der Kranke sich in einem derartigen Zu- stande befindet, daß derselbe ins Krankenhaus nicht transpor- tirt werden kann, oder auch bey einer chronischen Krankheit oder bloßer Altersschwäche nach dem §. 13 des Vertrags mit dem Orden der barmh. Schwestern von demselben nicht übernommen werden würden, so sollen in diesen Ausnahmsfällen die Arz- neyen nach unten bestimmter Art verabreicht werden. 3. Was bis jetzt für die M. V. Fonds- pfründner bestimmt wurde, hat in der Regel auch bey den Armen Inst. Pfründnern u. übrigen Pfründnern u. Be- zirksarmen Geltung, weil eben auch für diese oben erwähn- tes Aequivalent bezalt wird u. es im Interesse Armen- fondes resp. der Stadtkassa liegt, die Kranken so viel mög- lich ins Spital zu überschaffen.
Weil aber die Verausgabung für Medikamente für diese Kathegorie Kranken nicht der buchhalteri- schen Revision unterliegt, so kann die Bestimmung des Artikels 2 in diesen besonderen Fällen eine Ausdehnung erleiden, so wie auch bey den Arzney-Anweisun- gen auf Familienverhält- niße gehörig Rücksicht ge- nommen werden kann. 4. In welchen Fällen die erwähnte Ausdehnung oder die Berück- sichtigung der Familienver- hältniße einzutretten hat, ist ganz dem Ermeßen der hochw. Herrn Pfarrer anheim gestellt. 5. In Hinkunft sollen wie früher die Hochw. Herr Ortspfarrer als geistl. Vorsteher des Armen- instituts die Anweisungen auf Medikamente, unter Mitfer- tigung der Armenväter oder bey Erkrankung eines Unter- standlers den Herrn Inspizien- ten der Versorgungshäuser auszustellen haben, u. die be- treffende Apothecke hat nur auf solche von den Hochw. Herrn Pfarrern ausgestellt und von den Armenvätern oder Inspizienten mitgefertigten Anweisungen die Medikamente zu verabfolgen. 6. Die beyden Herrn Stadtärzte sind eingeladen, sich nach diesen Be- schließen zu benehmen, u. Erstere werden anzuweisen seyn, auf
Weil aber die Verausgabung für Medikamente für diese Kathegorie Kranken nicht der buchhalterischen Revision unterliegt, so kann die Bestimmung des Artikels 2 in diesen besonderen Fällen eine Ausdehnung erleiden, so wie auch bey den Arzney-Anweisungen auf Familienverhältniße gehörig Rücksicht genommen werden kann. 4. In welchen Fällen die erwähnte Ausdehnung oder die Berücksichtigung der Familienverhältniße einzutretten hat, ist ganz dem Ermeßen der hochw. Herrn Pfarrer anheim gestellt. 5. In Hinkunft sollen wie früher die Hochw. Herr Ortspfarrer als geistl. Vorsteher des Armeninstituts die Anweisungen auf Medikamente, unter Mitfertigung der Armenväter oder bey Erkrankung eines Unterstandlers den Herrn Inspizienten der Versorgungshäuser auszustellen haben, u. die betreffende Apothecke hat nur auf solche von den Hochw. Herrn Pfarrern ausgestellt und von den Armenvätern oder Inspizienten mitgefertigten Anweisungen die Medikamente zu verabfolgen. 6. Die beyden Herrn Stadtärzte sind eingeladen, sich nach diesen Beschließen zu benehmen, u. Erstere werden anzuweisen seyn, auf
den Rezepten, besonders bey den Mild. Vers. Haus Pfründnern kurz anzugeben, warum die Überbringung ins Spital unstatthaft ist, u. ob der Kranke Mild. Vers. Fonds, Armeninstitutspfründler oder Bezirksarmer sey. 7. Die betreffende Apothecke hat nach diesen Bezeichnungen die Rechnungen vorzulegen. 8. Zum Behufe der Ausführung dieser festgestellten Grundsätze sind Abschriften der selben an die Hochw. Herrn Ortspfarrer, die Stadtärzte die betreffende Apothecke (dießmal Hr Stigler), den Armenvätern u. Inspizienten zuzustellen. Ferner sind 4 Verzeichniße sämmtl. Pfründler anzufertigen, u. den Hochw. Hrn. Ortspfarrern u. Stadtärzten je ein Exemplar zuzustellen, so wie auch in Hinkunft diese Herrn von jeder neuen Verleihung von Pfründen oder Armenbetheilungen in geeigneter Weise in Kenntniß zu setzen sind. Gaffl Millner Amtmann A. Vögerl Schriftführer
den Rezepten, besonders bey den Mild. Vers. Haus Pfründnern kurz anzugeben, warum die Überbringung ins Spital un- statthaft ist, u. ob der Kranke Mild. Vers. Fonds, Armeninsti- tutspfründler oder Bezirksarmer sey. 7. Die betreffende Apothecke hat nach diesen Bezeichnungen die Rechnungen vorzulegen. 8. Zum Behufe der Ausführung dieser festgestellten Grund- sätze sind Abschriften der selben an die Hochw. Herrn Ortspfarrer, die Stadtärzte die betreffende Apothecke (dießmal Hr Stigler), den Armenvätern u. Inspizien- ten zuzustellen. Ferner sind 4 Verzeichniße sämmtl. Pfründler anzu- fertigen, u. den Hochw. Hrn. Ortspfarrern u. Stadtärzten je ein Exemplar zuzustel- len, so wie auch in Hinkunft diese Herrn von jeder neu- en Verleihung von Pfrün- den oder Armenbetheilun- gen in geeigneter Weise in Kenntniß zu setzen sind. Gaffl Millner Amtmann A. Vögerl Schriftführer
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