Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 9. Jänner 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 9. Jänner 1855 unter dem Vorsitze des Hr. Bgrmstrs. Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe v. Koller, Wittigschlager, Lechner, Anton Heindl, Schwingenschuß, Edelbaur, Woiset- schläger, Haller, Lechner, Vogl, Stigler. Abwesende Die Hrrn. Gem. Räthe Vögerl, Eysn, Nutzinger, Millner haben sich entschuldigt. Hr. Gem. Rath Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenkl- müllner, u. Seidl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 2. d.Js. wurde vorgelesen. Herr Bürgermeister erinnert: Nachdem ohngeachtet der in Folge Dekret der k.k. Kreisbehörde erlaßenen Currende mehrere Herren Gemeinderäthe nicht zu den Sitzungen u. sich auch nicht des Ausblei- bens entschuldigten, so trage ich zufolge § 20 der Geschäfts Ordnung an, daß dießfalls die Herrn Gemeinde Räthe Mich. Heindl, u. Roman v. Jäger mittelst Dekret zu genau- en Erfüllung ihrer Pflich- ten erinnert werden. Sind an Hr. Gem. Rath Michael Heindl, R. von Jäger die geeig- neten Dekrete zu erlassen.
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 9. Jänner 1855 unter dem Vorsitze des Hr. Bgrmstrs. Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe v. Koller, Wittigschlager, Lechner, Anton Heindl, Schwingenschuß, Edelbaur, Woisetschläger, Haller, Lechner, Vogl, Stigler. Abwesende Die Hrrn. Gem. Räthe Vögerl, Eysn, Nutzinger, Millner haben sich entschuldigt. Hr. Gem. Rath Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, u. Seidl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 2. d.Js. wurde vorgelesen. Herr Bürgermeister erinnert: Nachdem ohngeachtet der in Folge Dekret der k.k. Kreisbehörde erlaßenen Currende mehrere Herren Gemeinderäthe nicht zu den Sitzungen u. sich auch nicht des Ausbleibens entschuldigten, so trage ich zufolge § 20 der Geschäfts Ordnung an, daß dießfalls die Herrn Gemeinde Räthe Mich. Heindl, u. Roman v. Jäger mittelst Dekret zu genauen Erfüllung ihrer Pflichten erinnert werden. Sind an Hr. Gem. Rath Michael Heindl, R. von Jäger die geeigneten Dekrete zu erlassen.
Nro. 5976. III. Section Note des Assekur. Coär. Schiefermayr mit dem Stambuchs Extract in Betreff der veranlaßten Einverleibung des der Stadtkommune Steyr gehörigen Kohlschreiber Hauses No. 204 bey der Steyr bey der o.d.e. Landesbrandschadenversicherungsanstalt. Das Kassaamt wird beauftragt, die zum Vorschußfond geforderten je 6 xr pr. 100 fl im Ganzen daher 36 xr an das k.k. Steueramt zu entrichten, das Zahlungsbüchel entgegen zu nehmen, u. sich diesen Betrag von der Kohlkommunität rückvergüten zu lassen. Nro. 73. Abschriftl. Dekret der k.k. Kreisbehörde über die getroffene Verfügung pto. Erhebung des Miethzinses pr. 300 fl C.M. für die Gendarmerie Lokalitäten im Neuthorgebäude. Dem Kaßaamte zur Einhebung des Zinsbetrages pr. 300 fl C.M. unter Rückhaltung einer Abschrift. No. 72. Dekr. des k.k. Bezirksamtes pto Erhebung des Jagdpachtschillings. Dem Kaßaamte zur Einhebung des Jagdpachtschillings pr. 5 fl C.M. selber in Rechnung zu stellen.
Nro. 5976. III. Section Note des Assekur. Coär. Schiefermayr mit dem Stambuchs Extract in Betreff der veranlaß- ten Einverleibung des der Stadtkommune Steyr gehörigen Kohlschreiber Hauses No. 204 bey der Steyr bey der o.d.e. Landesbrand- schadenversicherungsan- stalt. Das Kassaamt wird be- auftragt, die zum Vor- schußfond geforderten je 6 xr pr. 100 fl im Ganzen da- her 36 xr an das k.k. Steu- eramt zu entrichten, das Zahlungsbüchel entgegen zu nehmen, u. sich diesen Betrag von der Kohlkom- munität rückvergüten zu lassen. Nro. 73. Abschriftl. Dekret der k.k. Kreisbehörde über die ge- troffene Verfügung pto. Erhebung des Miethzin- ses pr. 300 fl C.M. für die Gendarmerie Lokali- täten im Neuthorgebäu- de. Dem Kaßaamte zur Ein- hebung des Zinsbetrages pr. 300 fl C.M. unter Rückhal- tung einer Abschrift. No. 72. Dekr. des k.k. Bezirksam- tes pto Erhebung des Jagd- pachtschillings. Dem Kaßaamte zur Ein- hebung des Jagdpachtschil- lings pr. 5 fl C.M. selber in Rechnung zu stellen.
Nro. 5446. Schreiben von der Gemein- de Vorstehung Perg mit dem Protokolle in Betreff des von Michael Schmidt zu be- richtigten 2 % Mortuars. Nachdem nach der Protokol- lar Vernehmung Michael Schmidt erklärt, und für sich u. seine Tochter die ih- nen treffende Mortuar- gebühr zu bezahlen, so wird k.k. Schiefermayr beauftragt, den den Franz u. Josefa Schmidt treffenden Antheil auszuscheiden, u. dem Kassaamte mit der Weisung zu übergeben, die geeignete Vorschrei- bung zu pflegen, u. diese Gebühr von jeden einzeln Verpflichteten einzuheben u. zu vernehmen. IV. Section Nro. 5955. Anzeige des Dist. Aktuar Willner, daß in dem städ- tischen Kohlangerhause Nr. 204 bey der Steyr das Küchengewölbe dem Ein- sturz drohe. Diese Baulichkeit hat Hr. Bauverwalter Millner ohne Verzug solid u. zweck- mäßig im Regiewege herzustellen, indem dieses zu dem Antrage des Gut- bruner pr. 5 fl C.M. nicht zu er- warten ist. Nro. 42. Conto des Hrn. Koller über gelieferte Nägel pr. 64 fl 58 xr. Dem Rechgs. Revid. zur Amts- handlung.
Nro. 5446. Schreiben von der Gemeinde Vorstehung Perg mit dem Protokolle in Betreff des von Michael Schmidt zu berichtigten 2 % Mortuars. Nachdem nach der Protokollar Vernehmung Michael Schmidt erklärt, und für sich u. seine Tochter die ihnen treffende Mortuargebühr zu bezahlen, so wird k.k. Schiefermayr beauftragt, den den Franz u. Josefa Schmidt treffenden Antheil auszuscheiden, u. dem Kassaamte mit der Weisung zu übergeben, die geeignete Vorschreibung zu pflegen, u. diese Gebühr von jeden einzeln Verpflichteten einzuheben u. zu vernehmen. IV. Section Nro. 5955. Anzeige des Dist. Aktuar Willner, daß in dem städtischen Kohlangerhause Nr. 204 bey der Steyr das Küchengewölbe dem Einsturz drohe. Diese Baulichkeit hat Hr. Bauverwalter Millner ohne Verzug solid u. zweckmäßig im Regiewege herzustellen, indem dieses zu dem Antrage des Gutbruner pr. 5 fl C.M. nicht zu erwarten ist. Nro. 42. Conto des Hrn. Koller über gelieferte Nägel pr. 64 fl 58 xr.Dem Rechgs. Revid. zur Amtshandlung.
V. Section. No. 5777. Indors. des k.k. Bezkamtes pto. Äußerung über das Gesuch des Math. Scheichmayr in Betreff der Ausübung des Viktualienhandels. Das Comm. dem löbl. k.k. Bezks. Amte mit den Gutachten rückzuschließen, daß nach Meinung des Gemeinderathes die hier bestehenden 45 Viktualienhändler u. 16 Fragner den Ortsbedarf vollkommen genügen, daher auf die fragliche Ausübung nicht eingerathen werden könne. Nro. 5778. Dasselbe über das Erwerbsteuerminderungsgesuch des Anton Bachmann. Dem Polizeyamte zur Erhebung der Betriebsverhältniße mit Rücksicht auf die gegenwärtige Besteuerung. Nro. 5790. Dasselbe mit dem Gesuche das Josef Lidauer zur Ausfüllung des mitgetheilten Planquets in Betreff der Erwerbsteuer. Dem Vollzugsbureau zur Aufnahme der Erwerbsteuerfatirung nach Maßgabe der erhaltenen Weisung durch Vorladung des Fatenten, u. sonacher Zutheilung an den Referenten. Nro. 5792. Dasselbe mit dem überreichten Gesuche des Ludwig
V. Section. No. 5777. Indors. des k.k. Bezkamtes pto. Äußerung über das Gesuch des Math. Scheichmayr in Betreff der Ausübung des Viktualienhandels. Das Comm. dem löbl. k.k. Bezks. Amte mit den Gutachten rückzuschließen, daß nach Meinung des Gemeindera- thes die hier bestehenden 45 Viktualienhändler u. 16 Fragner den Ortsbedarf vollkommen genügen, da- her auf die fragliche Aus- übung nicht eingerathen werden könne. Nro. 5778. Dasselbe über das Er- werbsteuerminderungs- gesuch des Anton Bachmann. Dem Polizeyamte zur Er- hebung der Betriebsver- hältniße mit Rücksicht auf die gegenwärtige Besteuerung. Nro. 5790. Dasselbe mit dem Ge- suche das Josef Lidauer zur Ausfüllung des mitge- theilten Planquets in Be- treff der Erwerbsteuer. Dem Vollzugsbureau zur Aufnahme der Erwerb- steuerfatirung nach Maßgabe der erhaltenen Weisung durch Vorladung des Fatenten, u. sonacher Zutheilung an den Refe- renten. Nro. 5792. Dasselbe mit dem über- reichten Gesuche des Ludwig
Saffer pto. der ihm verliehe- nen Bäckergerechtsame behufs der Erwerbsteuer- fassion. Das Vollzugsbureau hat sich dieser Norm gegenwär- tig zu halten, u. die Auf- nahme der Fatirung in das mittgetheilte Blanquets durch Vorladung des Fa- tenten rechtzeitig zu veranlassen worauf die Zutheilung an den Referenten zur Erstat- tung des Gutachtens zu geschehen hat. Nro. 5793. Indors. des k.k. Bezkamtes v. 12. Dezbr. 1854 Z. 1047 mit dem Dekrete der k.k. Kreisbehör- de über den Vorgang der confiszirten Scherrmesser des Benedikt Glinz. Von dieser Entscheidung der k.k. Kreisbehörde sind Benedikt Glinz u. die Vor- steher der Scherrmesserer Innung mittelst Intim. Dekret u. dem Beifügen zu verständigen, daß sie zu der angeordneten Ver- steigerung der konfiszir- ten Scherrmesser nach dem h. Statth. Erlaße vom 27. April 1853 Z. 5333 sammt den Innungsgliedern einge- laden werden. In weiterer Befolgung ist der Geld Erlös den Bene- dikt Glinz gegen Empfangs- schein auszufolgen, u. das Lizitations Protokoll unter
Saffer pto. der ihm verliehenen Bäckergerechtsame behufs der Erwerbsteuerfassion. Das Vollzugsbureau hat sich dieser Norm gegenwärtig zu halten, u. die Aufnahme der Fatirung in das mittgetheilte Blanquets durch Vorladung des Fatenten rechtzeitig zu veranlassen worauf die Zutheilung an den Referenten zur Erstattung des Gutachtens zu geschehen hat. Nro. 5793. Indors. des k.k. Bezkamtes v. 12. Dezbr. 1854 Z. 1047 mit dem Dekrete der k.k. Kreisbehörde über den Vorgang der confiszirten Scherrmesser des Benedikt Glinz. Von dieser Entscheidung der k.k. Kreisbehörde sind Benedikt Glinz u. die Vorsteher der Scherrmesserer Innung mittelst Intim. Dekret u. dem Beifügen zu verständigen, daß sie zu der angeordneten Versteigerung der konfiszirten Scherrmesser nach dem h. Statth. Erlaße vom 27. April 1853 Z. 5333 sammt den Innungsgliedern eingeladen werden. In weiterer Befolgung ist der Geld Erlös den Benedikt Glinz gegen Empfangsschein auszufolgen, u. das Lizitations Protokoll unter
Rückschluß der Communicate dem löbl. k.k. Bezksamte vorzulegen. VI. Section. No. 96. Protokoll über die Minuendo Versteigerung einiger Herstellungen im Sondersiechenhause. Die beiden Anbothe des Baumeisters Benninger für die Maurerarbeiten mit 32 fl u. des Zimmermeisters Stohl für die Schindeldacheindeckung mit 259 fl 30 xr werden genehmigt u. sind den beiden Unternehmern die bezüglichen Auszüge aus dem Kostenanschlage u. Abschriften der Lizitationsbedingnisse mit dem Bemerken zuzustellen, daß sie sich genau darnach zu halten, u. die beendigte Herstellung anzuzeigen haben. Hr. Inspizient Vögerl ist unter Zustellung der Kostenanschläge zu ersuchen, diese Herstellung zu überwachen. No. 80. Gesuch des Franz Hofbauer um gnädige Verleihung der für verarmte Strumpfwirker bestimmten Zachhuber'schen Gründe pr. jährl. 145 fl C.M. Dieses Gesuch sammt Beilage bey der Vertheilung der Zachhuber'schen Pfründen vorzulegen.
Rückschluß der Communi- cate dem löbl. k.k. Bezks- amte vorzulegen. VI. Section. No. 96. Protokoll über die Minu- endo Versteigerung eini- ger Herstellungen im Sondersiechenhause. Die beiden Anbothe des Baumeisters Benninger für die Maurerarbeiten mit 32 fl u. des Zimmermei- sters Stohl für die Schindel- dacheindeckung mit 259 fl 30 xr werden genehmigt u. sind den beiden Unter- nehmern die bezüglichen Auszüge aus dem Kosten- anschlage u. Abschriften der Lizitationsbedingnis- se mit dem Bemerken zuzustellen, daß sie sich genau darnach zu hal- ten, u. die beendigte Her- stellung anzuzeigen haben. Hr. Inspizient Vögerl ist unter Zustellung der Kostenanschläge zu ersu- chen, diese Herstellung zu überwachen. No. 80. Gesuch des Franz Hofbauer um gnädige Verleihung der für verarmte Strumpf- wirker bestimmten Zachhu- ber'schen Gründe pr. jährl. 145 fl C.M. Dieses Gesuch sammt Beilage bey der Vertheilung der Zachhuber'schen Pfründen vorzulegen.
No. 11. Conto des Schloßers Dögnfell- ner pr. 12 fl 12 xr C.M. für im Bru- derhaus verrichtete Schlos- serarbeiten. Der Mild. Vers. Fonds Rechgs- führung zur Zahlung. No. 12. Conto desselben pr. 14 fl 38 xr C.M. für derley Arbeiten im Sondersiechenhause. do. do. do No. 5941. Quittung des Todtengrä- ber Aichinger pr. 1 fl C.M. in Betreff der Section der Zäzilia Reitinger. Der betreffenden Rech- nungsführung zur Zah- lung. Nro. 5901. Conto des Glaser Fichtl pr. 20 fl 55 xr C.M. für in den 3 Unterstandshäusern ver- richtete Glaserarbeiten. Der Mildversggsfonds Rech- nungsführung zur Zahlung. No. 5856. Protokoll über die Bitte des Todtenprokurator Donke pto. Erhöhung des Trägerlohnes für die hier verstorbenen fremden Individuen. Der nachgesuchte erhöhte Trägerlohn mit 10 xr C.M. für den Mann bey jeder Leiche wird bewilligt. Hievon wird Bittsteller so wie die betreffende Rechnungsführung rath- schlägig erinnert. No. 5958. Dasselbe über die Bitte der Maria Pferzinger
No. 11. Conto des Schloßers Dögnfellner pr. 12 fl 12 xr C.M. für im Bruderhaus verrichtete Schlosserarbeiten. Der Mild. Vers. Fonds Rechgsführung zur Zahlung. No. 12. Conto desselben pr. 14 fl 38 xr C.M. für derley Arbeiten im Sondersiechenhause. do. do. do No. 5941. Quittung des Todtengräber Aichinger pr. 1 fl C.M. in Betreff der Section der Zäzilia Reitinger. Der betreffenden Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 5901. Conto des Glaser Fichtl pr. 20 fl 55 xr C.M. für in den 3 Unterstandshäusern verrichtete Glaserarbeiten.Der Mildversggsfonds Rechnungsführung zur Zahlung. No. 5856. Protokoll über die Bitte des Todtenprokurator Donke pto. Erhöhung des Trägerlohnes für die hier verstorbenen fremden Individuen. Der nachgesuchte erhöhte Trägerlohn mit 10 xr C.M. für den Mann bey jeder Leiche wird bewilligt. Hievon wird Bittsteller so wie die betreffende Rechnungsführung rathschlägig erinnert. No. 5958. Dasselbe über die Bitte der Maria Pferzinger
um Bewilligung des ferneren Fortbezuges der erhöhten Verpflegsgebühr für das bey ihr befindliche halbverwaiste Kind Maria Ritter. Nachdem sich die Theurungverhältniße bisher nicht geändert haben, so wird der Fortbezug der erhöhten Verpflegsgebühr pr. 8 xr C.M. täglich für das Kind Maria Ritter auf weitere 6 Monate bewilligt, wovon die Bittstellerin u. die betreffende Rechnungsführung rathschlägig zu erinnern ist. Nro. 5391. Relation des Polizey u. Kassaamtes in Betreff der Zuständigkeit u. Betheilg. des Josef Binder. Josef Binder ist vorzurufen, ihm jede Entfernung aus der Gemeindestrenge zu untersagen, und ihm zu erinnern, daß er im Falle er einer Unterstützung aus dem Armenfonde bedürftig ist, darum einzuschreiten habe. Nro. 85. Prototoll über die Anzeige des Armenvater Brunmayr pto. Einziehung der Armenportion für Theresia Schmidt oder Zuweisung an ei-
um Bewilligung des fer- neren Fortbezuges der erhöhten Verpflegsgebühr für das bey ihr befind- liche halbverwaiste Kind Maria Ritter. Nachdem sich die Theu- rungverhältniße bisher nicht geändert haben, so wird der Fortbezug der erhöhten Verpflegsgebühr pr. 8 xr C.M. täglich für das Kind Maria Ritter auf weitere 6 Monate be- willigt, wovon die Bitt- stellerin u. die betreffen- de Rechnungsführung rathschlägig zu erinnern ist. Nro. 5391. Relation des Polizey u. Kas- saamtes in Betreff der Zuständigkeit u. Betheilg. des Josef Binder. Josef Binder ist vorzuru- fen, ihm jede Entfernung aus der Gemeindestren- ge zu untersagen, und ihm zu erinnern, daß er im Falle er einer Unterstützung aus dem Armenfonde be- dürftig ist, darum ein- zuschreiten habe. Nro. 85. Prototoll über die An- zeige des Armenvater Brunmayr pto. Einzie- hung der Armenporti- on für Theresia Schmidt oder Zuweisung an ei-
nen andern Armenva- ter behufs der Betheilung. Theresia Schmidt ist vor- zurufen u. zu Proto- koll zu nehmen: a) Warum selbe ihre Ar- menportion nicht regel- mäßig am Vertheilungs- tage bezieht. b) Warum von ihr die Leichen wo es bedungen ist, nicht begleitet. c) Hat selbe anzugeben, wie es sich mit den weiteren Anschuldigungen des Hrn. Armenvaters in Bezug ihrer Rohheit des Geldher- auslassens so verhalte. Nro. 94. Bericht des k.k. Schiefermayr über die Kirchen Erforder- niße bey der St. Anna Kapelle pro. ao. sol. 1854. Von dem in dieser Rechnung ausgezeigten Betrage pr. 117 fl 13 xr C.M. kann nur jener von 78 fl 43 xr zur Zahlung aus dem Vermögen der St. Anna Kapelle angewiesen wer- den, weil der weitere Betrag von 38 fl 30 xr C.M. für Anschaffung u. Renovi- rung der Altarleuchter u. des Rauchfaßes erst zur Genehmigung h. Orts vorgelegt werden müße. Hievon ist die St. Annaka-
nen andern Armenvater behufs der Betheilung. Theresia Schmidt ist vorzurufen u. zu Protokoll zu nehmen: a) Warum selbe ihre Armenportion nicht regelmäßig am Vertheilungstage bezieht. b) Warum von ihr die Leichen wo es bedungen ist, nicht begleitet. c) Hat selbe anzugeben, wie es sich mit den weiteren Anschuldigungen des Hrn. Armenvaters in Bezug ihrer Rohheit des Geldherauslassens so verhalte. Nro. 94. Bericht des k.k. Schiefermayr über die Kirchen Erforderniße bey der St. Anna Kapelle pro. ao. sol. 1854. Von dem in dieser Rechnung ausgezeigten Betrage pr. 117 fl 13 xr C.M. kann nur jener von 78 fl 43 xr zur Zahlung aus dem Vermögen der St. Anna Kapelle angewiesen werden, weil der weitere Betrag von 38 fl 30 xr C.M. für Anschaffung u. Renovirung der Altarleuchter u. des Rauchfaßes erst zur Genehmigung h. Orts vorgelegt werden müße. Hievon ist die St. Annaka-
pellen Rechnungsführung zur Wissenschaft u. ferneren Darnachachtung mit dem Bemerken rathschlägig zu verständigen, daß dieselbe unverzüglich die geeigneten Schritte einleite. Gaffl Millner Amtman Schriftführer A. Vogl
pellen Rechnungsführung zur Wissenschaft u. fer- neren Darnachachtung mit dem Bemerken rath- schlägig zu verständi- gen, daß dieselbe unver- züglich die geeigneten Schritte einleite. Gaffl Millner Amtman Schriftführer A. Vogl
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