Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 19. Dezember 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 19. Dezbrer 854. unter dem Vorsitze des Herrn Bgrmstrs Anton Gaffl im Beiseyn des kk. Herrn Statthalt. Rath u. Kreisvorsteher Reichenbach und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Seidl, Schwin- genschuß, Krenklmüllner, Vögerl, Vogl, Edelbauer, Millner, Lechner, Haller, Ant. Heindl, Stigler. Abwesende: Herr Gemeinderath Woisetschläger u. Eysn ent- schuldigt. Die Herrn Gem. Räthe Mich Heindl, v. Jäger Haratz- müller. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 12. d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 5735. Dekret des kk. Kreisvor- stehers dto. 18 Dezbr. d.J. Z. 84 in Betreff der ei- frigen Betheiligung der Herrn Gemeinderäthe an den Rathssitzungen. Durch das bereits erlas- sene Circulandum und erstattetem Vortrage erledigt. I. Section. Nro. 4930. Protokoll mit Joh. Bach- ner rücksichtlich des den Josef Aichinger ausge- stellten Verdienstzeugnis- ses. Ist das Gesuch ad No. 4540 dem kk. Bezksamte mit ab- weislichen Berichte vor- zulegen.
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 19. Dezbrer 854. unter dem Vorsitze des Herrn Bgrmstrs Anton Gaffl im Beiseyn des kk. Herrn Statthalt. Rath u. Kreisvorsteher Reichenbach und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Seidl, Schwingenschuß, Krenklmüllner, Vögerl, Vogl, Edelbauer, Millner, Lechner, Haller, Ant. Heindl, Stigler. Abwesende: Herr Gemeinderath Woisetschläger u. Eysn entschuldigt. Die Herrn Gem. Räthe Mich Heindl, v. Jäger Haratzmüller. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 12. d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 5735. Dekret des kk. Kreisvorstehers dto. 18 Dezbr. d.J. Z. 84 in Betreff der eifrigen Betheiligung der Herrn Gemeinderäthe an den Rathssitzungen. Durch das bereits erlassene Circulandum und erstattetem Vortrage erledigt. I. Section. Nro. 4930. Protokoll mit Joh. Bachner rücksichtlich des den Josef Aichinger ausgestellten Verdienstzeugnisses. Ist das Gesuch ad No. 4540 dem kk. Bezksamte mit abweislichen Berichte vorzulegen.
Nro. 5621. Indors. des kk. Bezirksamte Steyr mit dem vom Bezirksamte Ried anhergelangten Gesuche des Mart. Köstlinger pto Ehebewilligung zur Äußerung. Dem Polizeyamte zur Berichtserstattung über die Vermögensverhältnisse des Bittstellers. III. Section. Nro. 5572. Conto des Silberarbeiters Menzinger pr 36 fl CMz für angefertigte Diplomskapsel & Verzierung etc. Dem Kaaßamte zur Zahlung mit 36 fl CMz. Nro. 5678. Indorsat des kk. BezirksAmtes vom 13 Dezbr d.J. Z 1732 womit der Akt in Betreff der angesuchten Bevorwortung zur Erlangung einer Perzentialgebühr von Rechtsgeschäften & Erbschaften à 1 % zur abgesonderten Antragstellung mitgemittelt wird. Wird dießfalls unter Zuzug der Herr Referenten eine Comite Berathung abgehalten. IV. Section. Nro. Conto des Johan Eysn über gelieferte 102 Haufen Strassenschotter pr 51 fl CMz. Zur Zahlung mit 51 fl CMz. aus der städt. Kaßa. Nro. 5518. Indorsat des kk Bezksamtes vom 29. Novbr d.J. Z. 1676 mit der abschriftl Äuße-
Nro. 5621. Indors. des kk. Bezirksamte Steyr mit dem vom Be- zirksamte Ried anherge- langten Gesuche des Mart. Köstlinger pto Ehebewil- ligung zur Äußerung. Dem Polizeyamte zur Berichtserstattung über die Vermögensverhältnis- se des Bittstellers. III. Section. Nro. 5572. Conto des Silberarbeiters Menzinger pr 36 fl CMz für angefertigte Diplomskap- sel & Verzierung etc. Dem Kaaßamte zur Zah- lung mit 36 fl CMz. Nro. 5678. Indorsat des kk. Bezirks- Amtes vom 13 Dezbr d.J. Z 1732 womit der Akt in Betreff der angesuchten Bevorwortung zur Erlan- gung einer Perzential- gebühr von Rechtsgeschäf- ten & Erbschaften à 1 % zur abgesonderten Antragstel- lung mitgemittelt wird. Wird dießfalls unter Zuzug der Herr Referen- ten eine Comite Berathung abgehalten. IV. Section. Nro. Conto des Johan Eysn über gelieferte 102 Haufen Stras- senschotter pr 51 fl CMz. Zur Zahlung mit 51 fl CMz. aus der städt. Kaßa. Nro. 5518. Indorsat des kk Bezksamtes vom 29. Novbr d.J. Z. 1676 mit der abschriftl Äuße-
rung der Fürst Lamberg' schen Gütter Direktion in Betreff der fahrba- ren Herstellung des Schloßberges. Bey den übrigen Akten aufzubewahren, u. schlüß- lich dem kk. Bezksamte zu berichten, daß die Stadtkom- mune wegen verzögerter Herstellung durch die Fürstl. Lamberg'sche Güter Dion sich jeder Verantwortung als enthoben betrachtet. Nro. 5553. Gesuch des Josef Geistber- ger um ehebaldige Ver- anlassung wegen Über- nahme seines zur Demo- lirung beantragten Thurmgebäudes No. 304 in Ennsdorf. Wird der Grundsatz der Ablösung anerkannt, und ist weiter nach erfolgten separaten Anträgen zu erledigen. Nro. 576. R.R. Schiefermayr über- reicht zur Z. 5368 die An- stände über die Bauamts Materialien Rechnung pro 1854. Sind dem Bauverwalter Pilka vorläufig 150 fl CMz aus seiner Caution zu be- zahlen & die Mangel un- gesäumt zu bereinigen, u. die Sache auszutragen. Hievon ist derselbe sowie Hr. Anton Gaffl als Com- mandeur der öster: Sparr- kaßa rathschlägig zu verständigen.
rung der Fürst Lamberg' schen Gütter Direktion in Betreff der fahrbaren Herstellung des Schloßberges. Bey den übrigen Akten aufzubewahren, u. schlüßlich dem kk. Bezksamte zu berichten, daß die Stadtkommune wegen verzögerter Herstellung durch die Fürstl. Lamberg'sche Güter Dion sich jeder Verantwortung als enthoben betrachtet. Nro. 5553. Gesuch des Josef Geistberger um ehebaldige Veranlassung wegen Übernahme seines zur Demolirung beantragten Thurmgebäudes No. 304 in Ennsdorf. Wird der Grundsatz der Ablösung anerkannt, und ist weiter nach erfolgten separaten Anträgen zu erledigen. Nro. 576. R.R. Schiefermayr überreicht zur Z. 5368 die Anstände über die Bauamts Materialien Rechnung pro 1854. Sind dem Bauverwalter Pilka vorläufig 150 fl CMz aus seiner Caution zu bezahlen & die Mangel ungesäumt zu bereinigen, u. die Sache auszutragen. Hievon ist derselbe sowie Hr. Anton Gaffl als Commandeur der öster: Sparrkaßa rathschlägig zu verständigen.
V Section. Nro. 5530. Dekert des kk. Amtes No. 4 d.J. mit dem Protokolle der Bäcker Kleinheitz u. Rottach gegen Ludwig Saffer über unbefugten Gewerbsbetrieb, nebst der Entscheidung über den bey Gewerbsverleihungen einzuhaltenden Gang. Von diesem Protokolle sind die Bäckerinnung mittelst Abschrift, das Polizeyamt d.J. Vorhalt behufs der Überwachung zu verständigen. Die weitere Norm über den Gang bey Gewerbsverleihungsgesuchen dient zur Wissenschaft u Nachachtung, u. ist dem Referenten in Abschrift zu zustellen. Nro. 5511. Dekret des kk. Bezirksamtes vom 28. Novbr d.J. Z. 1627 worauf Joh. Schiefermayr mit seinem Gesuche um Verleihung des Viktualienhandels zurückgewiesen, wurde. Zur Wissenschaft und den Referenten in Abschrift als Norm. Nro. 5529. Rekursanmeldung der Bäckerinnung gegen die Verleihung eines personellen Bäckengewerbes an Ludwig Saffer. Zur Nachricht u. sind hievon Hr. Ludwig Saffer mit Hinweis auf den Bescheid vom 14. Novbr. 854 und das Polizeyamt zum Benehmen rathschlägig zu verständigen.
V Section. Nro. 5530. Dekert des kk. Amtes No. 4 d.J. mit dem Protokolle der Bäcker Kleinheitz u. Rot- tach gegen Ludwig Saffer über unbefugten Gewerbs- betrieb, nebst der Entschei- dung über den bey Gewerbs- verleihungen einzuhalten- den Gang. Von diesem Protokolle sind die Bäckerinnung mittelst Abschrift, das Polizeyamt d.J. Vorhalt behufs der Überwachung zu verständigen. Die weitere Norm über den Gang bey Gewerbs- verleihungsgesuchen dient zur Wissenschaft u Nach- achtung, u. ist dem Refe- renten in Abschrift zu zustellen. Nro. 5511. Dekret des kk. Bezirksamtes vom 28. Novbr d.J. Z. 1627 worauf Joh. Schiefermayr mit seinem Gesuche um Verleihung des Viktualien- handels zurückgewiesen, wurde. Zur Wissenschaft und den Referenten in Abschrift als Norm. Nro. 5529. Rekursanmeldung der Bä- ckerinnung gegen die Ver- leihung eines personellen Bäckengewerbes an Ludwig Saffer. Zur Nachricht u. sind hievon Hr. Ludwig Saffer mit Hin- weis auf den Bescheid vom 14. Novbr. 854 und das Polizey- amt zum Benehmen rath- schlägig zu verständigen.
Nro. 5531. Dekret des kk. Bezksamtes mit der h. Statthalterey Ent- scheidung über den Rekurs des Joh. Lugmayr pto Mei- sterrechtswerbung & Ein- verleibung. Von diesem h. Erlasse sind die Messerinnung u. Johan Lugmayr mittelst Intimat. Dekret zu verständigen. Nro. 5585. Protokoll mit Alois Dechants- reiter u. den Vorstehern der vereinigten Schloßer und Uhrmacher Innung pto An- fertigung des Meisterstückes. Zum Behufe der Entscheidung dem kk. Bezirksamte bericht- lich vorzulegen. Nro. 5587. Gesuch des Josef Maur- hardt Bäckermeister um Ertheilung von Abschrif- ten in der Gewerbsverlei- hungs Angelegenheit an Ludwig Saffer. Dem Hrn. Bittsteller wird in Erledigung dieses Einschreiters bedeutet, daß die Ertheilung von Abschriften im vorlie- genden Falle nach den Normen der pol: Gesetzsamm- lung vom Jahre 1807 unzuläßig ist. Nro. 5613. Eingabe des Franz Eyermann ad No. 5115 mit dem abver- langten Grundbuchsextrakt. Zur Vorlage an das kk. Bezks- amt mit Bericht. Nro. 5356. Gesuch des Josef Pöltl Krä- mer in Wieserfeld um Ab- schreibung seiner Erwerbsteur. Ist unter einem mit dem Be- richte ad No. 3798 dem kk. Bezks- amte vorzulegen.
Nro. 5531. Dekret des kk. Bezksamtes mit der h. Statthalterey Entscheidung über den Rekurs des Joh. Lugmayr pto Meisterrechtswerbung & Einverleibung. Von diesem h. Erlasse sind die Messerinnung u. Johan Lugmayr mittelst Intimat. Dekret zu verständigen. Nro. 5585. Protokoll mit Alois Dechantsreiter u. den Vorstehern der vereinigten Schloßer und Uhrmacher Innung pto Anfertigung des Meisterstückes. Zum Behufe der Entscheidung dem kk. Bezirksamte berichtlich vorzulegen. Nro. 5587. Gesuch des Josef Maurhardt Bäckermeister um Ertheilung von Abschriften in der Gewerbsverleihungs Angelegenheit an Ludwig Saffer. Dem Hrn. Bittsteller wird in Erledigung dieses Einschreiters bedeutet, daß die Ertheilung von Abschriften im vorliegenden Falle nach den Normen der pol: Gesetzsammlung vom Jahre 1807 unzuläßig ist. Nro. 5613. Eingabe des Franz Eyermann ad No. 5115 mit dem abverlangten Grundbuchsextrakt. Zur Vorlage an das kk. Bezksamt mit Bericht. Nro. 5356. Gesuch des Josef Pöltl Krämer in Wieserfeld um Abschreibung seiner Erwerbsteur. Ist unter einem mit dem Berichte ad No. 3798 dem kk. Bezksamte vorzulegen.
Nro. 5623. Indors. des kk. Bezksamtes pto Erhebung des Thatbestandes über die Beschwerde der hiesigen Seifensieder pto Gewerbsstörung. Dem Vollzugsbureau zur Erhebung des Thatbestandes durch Vernehmung der inangezeigten Partheyen. Nro. 5636. Eingabe des Wilh. Krispin Beinschrotter mit der abverlangten Ergänzung ad No 4997. Die Eingaben de prs. 7. Novbr. u. 14. Dezbr. d.J. ad No. 4997 & 5630 sind dem kk. Bezksamte mit der Äußerung vorzulegen, daß einverständlich mit dem Gemeinderathe gegen der Ausübung dieser freyen Beschäftigung kein Anstand obwaltet, u eine Erwerbsteuer von 8 fl angemessen erscheine. Nro. 3759. Gesuch des Karl Aufischer und Ertheilung der Lizenz zum Handel mit litt c Waren. Wird einverständlich mit dem Gemeinderathe bey der Nachweisung der persönlichen Eigenschaften des Bittstellers vom gesetzl. Betriebe des Verschleißes der Litra C Waaren u. dem Vorhanden seyn des Lokalbedarfes dem kk Bezks Amte mit dem Antrage auf Verleihung mit motivirten Bericht vorgelegt. Nro. 5963. Indors. des kk Bezksamtes vom 11 Dezbr. d.J. mit dem Auftrage pto Ergänzung der Eingabe
Nro. 5623. Indors. des kk. Bezksamtes pto Erhebung des Thatbe- standes über die Beschwer- de der hiesigen Seifensieder pto Gewerbsstörung. Dem Vollzugsbureau zur Erhebung des Thatbestandes durch Vernehmung der in- angezeigten Partheyen. Nro. 5636. Eingabe des Wilh. Krispin Bein- schrotter mit der abverlang- ten Ergänzung ad No 4997. Die Eingaben de prs. 7. Novbr. u. 14. Dezbr. d.J. ad No. 4997 & 5630 sind dem kk. Bezksamte mit der Äußerung vorzule- gen, daß einverständlich mit dem Gemeinderathe gegen der Ausübung dieser freyen Beschäftigung kein Anstand obwaltet, u eine Erwerbsteuer von 8 fl ange- messen erscheine. Nro. 3759. Gesuch des Karl Aufischer und Ertheilung der Lizenz zum Handel mit litt c Waren. Wird einverständlich mit dem Gemeinderathe bey der Nachweisung der persön- lichen Eigenschaften des Bitt- stellers vom gesetzl. Betriebe des Verschleißes der Litra C Waaren u. dem Vorhan- den seyn des Lokalbedarfes dem kk Bezks Amte mit dem Antrage auf Verlei- hung mit motivirten Bericht vorgelegt. Nro. 5963. Indors. des kk Bezksamtes vom 11 Dezbr. d.J. mit dem Auftrage pto Ergänzung der Eingabe
des Simon Pölzl. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung diesen Akt in gedachter Weise zu ergänzen. VI Section. Nro. 5603 Conto des Karl Gutbruner pr 5 fl 17 CMz für im Siechen- hause verrichtete Maurerarbeiten. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung. Nro. 5604. do desselben pr 6 fl 34 xr CMz im Bruderhause. do. de do. Nro. 5614. Anzeige der M.V. Fonds Rechnungs- führung daß durch den Tod des Anton Holler eine Bür- gerpfründe erledigt sey. Wird diese Pfründe der hinterlassenen Witwe The- res Holler vom Todestage angefangen verliehen, wovon dieselbe, die M. V. Rechnungsführung u. Armen- institut wegen Einziehung der Armenportion rath- schlägig zu erinnern. Nro. 5638. Protokoll über die Bitte der Theresia Holler um Verleihung der durch den Tod ihres Mannes erledigten Pfründe pr 10 xr CMz. ad No. 5614. erledigt. Nro. 5660. Dasselbe mit dem Obmann Jakob Spitaler wegen ferneren Belaßung der erhöhten Verpflegsge- bühr pr 15 xr CMz für die ihm zugewiesenen Siechen. Da sich die Theurungsverhält-
des Simon Pölzl. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung diesen Akt in gedachter Weise zu ergänzen. VI Section. Nro. 5603 Conto des Karl Gutbruner pr 5 fl 17 CMz für im Siechenhause verrichtete Maurerarbeiten. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 5604. do desselben pr 6 fl 34 xr CMz im Bruderhause. do. de do. Nro. 5614. Anzeige der M.V. Fonds Rechnungsführung daß durch den Tod des Anton Holler eine Bürgerpfründe erledigt sey. Wird diese Pfründe der hinterlassenen Witwe Theres Holler vom Todestage angefangen verliehen, wovon dieselbe, die M. V. Rechnungsführung u. Armeninstitut wegen Einziehung der Armenportion rathschlägig zu erinnern. Nro. 5638. Protokoll über die Bitte der Theresia Holler um Verleihung der durch den Tod ihres Mannes erledigten Pfründe pr 10 xr CMz. ad No. 5614. erledigt. Nro. 5660. Dasselbe mit dem Obmann Jakob Spitaler wegen ferneren Belaßung der erhöhten Verpflegsgebühr pr 15 xr CMz für die ihm zugewiesenen Siechen. Da sich die Theurungsverhält-
niße, bisher nicht geändert haben, so hat die Verpflegsgebühr pr 15 xr CMz täglich noch weitere sechs Monate nämlich vom 1 Jänner bis Ende Juny 855 zu verbleiben, wovon das Armeninstitut u. der Bittsteller, letzterer mit dem Bedeuten zu verständigen ist, daß nach Ablauf obiger Zeit um die weitere Bewilligung einzuschreiten ist. Nro. 5599. Indorsat des kk. Bezirksamtes in Betreff der vorschußweisen Versorgung des Kindes Franz Bruner von der Rosina Wagner No 31 in der Stadt. Nach der vorhandenen Regierungsverordnung vom 25. Okt. 788 Z. 13476 in Betref der Verpflegung fremder Armen wird sich die Gemeinde dieser vorschußweisen Verpflegung nicht entschlagen können, demnach ist dem Armeninstitute aufzutragen, der Rosina Wagner wohnhaft im Falk'schen Hause in der Stadt für das Kind Franz Bruner wöchentlich 42 xr CMz vom 16. Dezbr. d.J. angefangen gegen Bestättigung der Rosina Wagner und ihres jeweiligen Hausherrn auszubezahlen, u. in genaue Vormerkung zu
niße, bisher nicht geän- dert haben, so hat die Ver- pflegsgebühr pr 15 xr CMz täg- lich noch weitere sechs Monate nämlich vom 1 Jänner bis Ende Juny 855 zu verblei- ben, wovon das Armen- institut u. der Bittsteller, letzterer mit dem Bedeuten zu verständigen ist, daß nach Ablauf obiger Zeit um die weitere Bewilli- gung einzuschreiten ist. Nro. 5599. Indorsat des kk. Bezirksam- tes in Betreff der vorschuß- weisen Versorgung des Kin- des Franz Bruner von der Rosina Wagner No 31 in der Stadt. Nach der vorhandenen Re- gierungsverordnung vom 25. Okt. 788 Z. 13476 in Betref der Verpflegung fremder Armen wird sich die Ge- meinde dieser vorschuß- weisen Verpflegung nicht entschlagen können, dem- nach ist dem Armeninsti- tute aufzutragen, der Rosina Wagner wohnhaft im Falk'schen Hause in der Stadt für das Kind Franz Bruner wöchentlich 42 xr CMz vom 16. Dezbr. d.J. angefan- gen gegen Bestättigung der Rosina Wagner und ihres jeweiligen Hausherrn auszubezahlen, u. in ge- naue Vormerkung zu
bringen. Hievon ist Rosina Wagner das Armeninstitut mit Rathschlag, das kk Bezksamt mit Note in Kenntniß zu setzen. Nachtrag zur III. Section Nro. 5254. Gesuch des Joh. Eysn um nachträgliche Rückvergü- tung seines Prozeßkosten Restes pr 200 fl resp. 225 fl CMz von dem früheren Pro- zeße wegen der Passage durch das fürstl. Schloß. Werden dem Bittsteller die angesprochenen 200 fl nebst den an Herrn Leopoldseder rückvergüteten Vorschuß pr 25 fl CMz bey dem Kassaamte mit dem angewiesen, daß sich die Gemeinde, nachdem von dem Bittsteller die Rech- nung bereits gelegt, vor jedwelchen was immer für Namen habenden Nachzah- lung verwahrt. Hievon ist derselbe sowie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nachtrag zur V. Section. Nro. 5502. Protokoll mit den Vorste- hern der Schneider In- nung über das Erwerb- steuerminderungsgesuch des Michael Mittendorfer. Vorzulegen dem kk. Bezirks- amte mit der Äußierung auf Belassung der Erwerbsteu- er.
bringen. Hievon ist Rosina Wagner das Armeninstitut mit Rathschlag, das kk Bezksamt mit Note in Kenntniß zu setzen. Nachtrag zur III. Section Nro. 5254. Gesuch des Joh. Eysn um nachträgliche Rückvergütung seines Prozeßkosten Restes pr 200 fl resp. 225 fl CMz von dem früheren Prozeße wegen der Passage durch das fürstl. Schloß. Werden dem Bittsteller die angesprochenen 200 fl nebst den an Herrn Leopoldseder rückvergüteten Vorschuß pr 25 fl CMz bey dem Kassaamte mit dem angewiesen, daß sich die Gemeinde, nachdem von dem Bittsteller die Rechnung bereits gelegt, vor jedwelchen was immer für Namen habenden Nachzahlung verwahrt. Hievon ist derselbe sowie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nachtrag zur V. Section. Nro. 5502. Protokoll mit den Vorstehern der Schneider Innung über das Erwerbsteuerminderungsgesuch des Michael Mittendorfer. Vorzulegen dem kk. Bezirksamte mit der Äußierung auf Belassung der Erwerbsteuer.
Nro. 5503. Protokoll mit mehreren der Gewerbsstörung beanzeigten Partheyen in Folge Relation des Polizeymannes Schwab. Ist dieser Akt wegen Mangel einer schriftl. Anzeige des Schuhmacherhandwerkes mit der nachträglichen Vernehmung der Klageführen zu ergänzen. Nro. 5736. Dekret der kk. Kreisbehörde vom 18. Dezbr d.J. Z. 2174 wegen baldiger Realisirung des Antrages pto Ablösung u. Demolirung des Ennsdorferthurmgebäudes. Herr Referent der IV. Section, bringt hiernach in Vortrag Nro. 5553. Gesuch des Josef Geistberger bgl. Zwirnler in Ennsdorf No. 327 um ehebaldige Veranlaßung wegen Übernahme seines zur Demolirung beantragten Thurmgebäudes No. 304 im Ennsdorfe. Nachdem derselbe in dieser Angelegenheit die nach Art. 5. der Geschäftsordnung vom 18. März 851 Z. 1174 bedungenen Anträge noch nicht ausgearbeitet hatte, bittet Hr. Vizebürgermeister Haller um das Wort und erstattet sodan nachste-
Nro. 5503. Protokoll mit mehreren der Gewerbsstörung bean- zeigten Partheyen in Fol- ge Relation des Polizey- mannes Schwab. Ist dieser Akt wegen Man- gel einer schriftl. Anzeige des Schuhmacherhandwer- kes mit der nachträglichen Vernehmung der Klage- führen zu ergänzen. Nro. 5736. Dekret der kk. Kreisbehörde vom 18. Dezbr d.J. Z. 2174 we- gen baldiger Realisirung des Antrages pto Ablösung u. Demolirung des Ennsdor- ferthurmgebäudes. Herr Referent der IV. Section, bringt hier- nach in Vortrag Nro. 5553. Gesuch des Josef Geistber- ger bgl. Zwirnler in Enns- dorf No. 327 um ehebaldige Veranlaßung wegen Über- nahme seines zur Demoli- rung beantragten Thurm- gebäudes No. 304 im Enns- dorfe. Nachdem derselbe in dieser Angelegenheit die nach Art. 5. der Geschäftsord- nung vom 18. März 851 Z. 1174 bedungenen Anträge noch nicht ausgearbeitet hatte, bittet Hr. Vizebür- germeister Haller um das Wort und erstattet sodan nachste-
henden Vortrag Es ist bekannt, daß der Gemein- derath in Folge einer Vorent- scheidung des h. Ministeriums auf den Rekurs des Herrn Joh. Seidl gegen die von der Statt- halterey ausgesprochene Ex- propriation einer ihm eigen- thümlichen Grundparzelle als künftigen Bauplatz in außerordentlichen Sitzung versammelt war, u. über ei- nen umständlich erörterten Vortrag mit Stimmeneinhellig- keit beschloßen hat, daß der Umbau resp. Neubau der Enns- dorfer Mittelschule an bishe- riger Stelle statt finden dürfe. Hiebey hat mich die Überzeu- gung geleitet, daß mit dieser Durchführung dem durch die örtliche Lage der Stadt gege- benen Verhältnißen des Schul- zweckes am Besten entspro- chen, u. zugleich aber auch der hierdurch der Kommune erwach- sende Geldaufwand berück- sichtiget wird. Der Akt ist bis jetzt unerledigt, u. soll zum Behufe weiterer Erhe- bungen gegenwärtig der wohllöb. kk. Kreisbehörde vorliegen. Es ist für die Gemeinde von hoher Wich- tigkeit, in der fraglichen Sache ihren Beschlüßen die höhere Genehmigung zu er- wirken, u. sie soll jedes da- hin zielende Mittel rasch u. eifrig ergreifen, um zu zei- gen, daß es ihr Ernst ist,
henden Vortrag Es ist bekannt, daß der Gemeinderath in Folge einer Vorentscheidung des h. Ministeriums auf den Rekurs des Herrn Joh. Seidl gegen die von der Statthalterey ausgesprochene Expropriation einer ihm eigenthümlichen Grundparzelle als künftigen Bauplatz in außerordentlichen Sitzung versammelt war, u. über einen umständlich erörterten Vortrag mit Stimmeneinhelligkeit beschloßen hat, daß der Umbau resp. Neubau der Ennsdorfer Mittelschule an bisheriger Stelle statt finden dürfe. Hiebey hat mich die Überzeugung geleitet, daß mit dieser Durchführung dem durch die örtliche Lage der Stadt gegebenen Verhältnißen des Schulzweckes am Besten entsprochen, u. zugleich aber auch der hierdurch der Kommune erwachsende Geldaufwand berücksichtiget wird. Der Akt ist bis jetzt unerledigt, u. soll zum Behufe weiterer Erhebungen gegenwärtig der wohllöb. kk. Kreisbehörde vorliegen. Es ist für die Gemeinde von hoher Wichtigkeit, in der fraglichen Sache ihren Beschlüßen die höhere Genehmigung zu erwirken, u. sie soll jedes dahin zielende Mittel rasch u. eifrig ergreifen, um zu zeigen, daß es ihr Ernst ist,
das nothwendig Erkannte in kürzester Zeit auch auszuführen. Als ein solches und von der Behörde selbst in der Hand gegebene Mittel zum Zwecke betrachte ich das uns von der ehemaligen kk. Bezkshptm mit dem Dekrete vom 7. July 854 Z. 7787 gemachte Ansinnen, den von kk. Postdirektion Linz zur Anzeige gebrachten Übelstand der Strassenverengung in der Vorstadt Ennsdorf zunächst der Schule durch geeignete Vorkehrungen zu beheben. Das Thorgebäude No 304 in der langen Gasse zu Ennsdorf macht in Verbindung mit dem außer demselben zur Enns führenden Berge nächst dem Hause No 305 diese Passage für Wägen u. Fußgänger äußert gefährlich, ist ein in die Augenspringendes aus polizeylichen Rücksichten nimmer länger zu duldendes Gebrechen, daß über die Beseitigung kein Zweifel herrschen kann. Übrigens kann sich die Gemeinde nach dem Gemeindestatute kraft der aufhabenden Verpflichtung der Lokalpolizey in allen Zweigen worunter auch die Strassenpolizey §. 66 im Bereiche des Stadtbezirkes einer solchen Maßnahme in gar keiner Beziehung entschlagen. Wird jedoch die Abbre-
das nothwendig Erkannte in kürzester Zeit auch auszufüh- ren. Als ein solches und von der Behörde selbst in der Hand ge- gebene Mittel zum Zwecke be- trachte ich das uns von der ehe- maligen kk. Bezkshptm mit dem Dekrete vom 7. July 854 Z. 7787 gemachte Ansinnen, den von kk. Postdirektion Linz zur Anzeige gebrachten Übelstand der Strassenverengung in der Vorstadt Ennsdorf zunächst der Schule durch geeignete Vorkeh- rungen zu beheben. Das Thor- gebäude No 304 in der langen Gasse zu Ennsdorf macht in Verbindung mit dem außer demselben zur Enns führen- den Berge nächst dem Hause No 305 diese Passage für Wä- gen u. Fußgänger äußert gefährlich, ist ein in die Augen- springendes aus polizeylichen Rücksichten nimmer länger zu duldendes Gebrechen, daß über die Beseitigung kein Zweifel herrschen kann. Übrigens kann sich die Gemein- de nach dem Gemeindestatute kraft der aufhabenden Ver- pflichtung der Lokalpolizey in allen Zweigen worunter auch die Strassenpolizey §. 66 im Bereiche des Stadtbezir- kes einer solchen Maßnahme in gar keiner Beziehung ent- schlagen. Wird jedoch die Abbre-
chung diese Thors angenommen, u. der hiedurch gewonnene Platz mit Rücksicht auf den projek- tirten Schulbau, u. den Besitz der bereits vorhandenen anstoßen- den städtischen Area ins Auge gefaßt, so zeigt sich unverkenn- bar, daß das Neugebäude mit der anstoßenden Häuserreihe in eine Flucht gebracht, hiebey auf gefahrlosen Zugang der Kinder, u. Anlegung der Schul- zimmer gegen die Ennsseite Bedacht genommen werden könnte. Es schwindet meiner Meinung nach bey einer solchen Bau- führung jedes technische Be- denken, u. gibt zur gegrün- deten Hoffnung Anlaß, daß unsere Vorlagen von Seite des h. Ministeriums günstig entschieden werden. Ich weise hin auf die hier bestan- denen gleichen Thorgebäude in der Vorstadt Steyrdorf nächst dem Hause des Hrn Christ. Brit- tinger u. jenem des Hrn Josef Krenklmüllner, welche wäh- rend dem Bestande des Magi- strates aus Comunications- rücksichten fallen mußten u. die Besitzern von der Stadt- kaßa mit Regierungsbewilligung entschädiget wurden. In Anerkennung der erwähn- ten Nothwendigkeit wurden bereits mit dem Besitzer des Thorgebäudes 304 Hrn. Josef Geisberger Verhandlungen gepflogen, u. dem Abschluße nahe gebracht.
chung diese Thors angenommen, u. der hiedurch gewonnene Platz mit Rücksicht auf den projektirten Schulbau, u. den Besitz der bereits vorhandenen anstoßenden städtischen Area ins Auge gefaßt, so zeigt sich unverkennbar, daß das Neugebäude mit der anstoßenden Häuserreihe in eine Flucht gebracht, hiebey auf gefahrlosen Zugang der Kinder, u. Anlegung der Schulzimmer gegen die Ennsseite Bedacht genommen werden könnte. Es schwindet meiner Meinung nach bey einer solchen Bauführung jedes technische Bedenken, u. gibt zur gegründeten Hoffnung Anlaß, daß unsere Vorlagen von Seite des h. Ministeriums günstig entschieden werden. Ich weise hin auf die hier bestandenen gleichen Thorgebäude in der Vorstadt Steyrdorf nächst dem Hause des Hrn Christ. Brittinger u. jenem des Hrn Josef Krenklmüllner, welche während dem Bestande des Magistrates aus Comunicationsrücksichten fallen mußten u. die Besitzern von der Stadtkaßa mit Regierungsbewilligung entschädiget wurden. In Anerkennung der erwähnten Nothwendigkeit wurden bereits mit dem Besitzer des Thorgebäudes 304 Hrn. Josef Geisberger Verhandlungen gepflogen, u. dem Abschluße nahe gebracht.
Hiemit stehen weiter Strassenverbesserungen im Antrage, die einer gesonderten Behandlung zu unterziehen sind. By dieser günstigen Sachlage stelle ich im Interesse der Schule u. des Gemeindevermögens nach §. 15 der Geschäftsordnung die folgenden Anträge, bitte dieselben einzeln zur Abstimmung zu bringen, u. meinen Vortrag wörtlich in das Protokoll aufzunehmen. Der Gemeinderath wolle beschließen: 1. Daß das Thorgebäude im Ennsdorf No 304 in der langen Gasse nächst dem städtischen Schulhause, welches die Fahrtstrasse auf eine für Wägen u. Fußgänger gefährliche Weise beengt u. die Herstellung einer freyeren Communication hindert, aus öffentlichen Rücksichten zu beseitigen sey, was durch einen förmlichen Abbruch zu geschehen hat. 2. Daß mit dem Besitzer desselben Hrn.Josef Geistberger eingeleitete Verhandlung über die Abtretung um den fixen Preis von 1200 fl aus der Stadtkaßa angenommen u. hiedurch abgeschloßenen werde, wobey der Herr Bürgermeister ermächtiget wird, die Zahlungs Modalitäten in
Hiemit stehen weiter Stras- senverbesserungen im An- trage, die einer gesonderten Behandlung zu unterziehen sind. By dieser günstigen Sach- lage stelle ich im Interesse der Schule u. des Gemeindever- mögens nach §. 15 der Geschäfts- ordnung die folgenden An- träge, bitte dieselben ein- zeln zur Abstimmung zu brin- gen, u. meinen Vortrag wörtlich in das Protokoll auf- zunehmen. Der Gemeinderath wolle be- schließen: 1. Daß das Thorgebäude im Enns- dorf No 304 in der langen Gas- se nächst dem städtischen Schul- hause, welches die Fahrtstrasse auf eine für Wägen u. Fuß- gänger gefährliche Weise beengt u. die Herstellung ei- ner freyeren Communication hindert, aus öffentlichen Rück- sichten zu beseitigen sey, was durch einen förmlichen Ab- bruch zu geschehen hat. 2. Daß mit dem Besitzer desselben Hrn.Josef Geistber- ger eingeleitete Verhand- lung über die Abtretung um den fixen Preis von 1200 fl aus der Stadtkaßa angenommen u. hiedurch ab- geschloßenen werde, wobey der Herr Bürgermeister ermächtiget wird, die Zahlungs Modalitäten in
Verhältniß der Zuflüße der Einnahmen festzustellen. 3. Daß die Demolirung dieses Thorgebäudes ohne Aufschub noch im Laufe diese Winters vorgenommen werde. 4. Daß die weiteren Proposi tionen des Thorbesitzers Geistberger, nämlich Zurück- setzung der Gartenmauer u. Abtragung der vorderen Hauptmauer des Hauses No 327 einer gesonderten nachträg- lichen Verhandlung mit Zugrun- delegung der Kostenüberschlä- ge unterzogen werden. 5. Daß die Regulirung dieser Stras- senstrecke nach geschehener Wegräumung des Thores unter Intervenirung der technischen Abtheilung der kk. Kreisbehörde eingeleitet werde, da bis dahin die Ein- fluß nehmende Frage des Schul- baues entschieden seyn dürfte. 6. Daß endlich in Entsprechung des Dekretes der bestandenen kk. Bezkshptm. vom 7. July d.J. Z. 7787 die wohllöbl. kk. Kreisbe- hörde von diesen Beschlüßen mittelst Protokollsextrakt in Kenntniß gesetzt, u. dieser Anlaß benützt werde, um an den Herrn Kreisvorsteher die Bitte zu richten, die Gemeinde in ihrem aufrichtigen Streben den Jugendunterricht zu för- dern namentlich in der
Verhältniß der Zuflüße der Einnahmen festzustellen. 3. Daß die Demolirung dieses Thorgebäudes ohne Aufschub noch im Laufe diese Winters vorgenommen werde. 4. Daß die weiteren Proposi tionen des Thorbesitzers Geistberger, nämlich Zurücksetzung der Gartenmauer u. Abtragung der vorderen Hauptmauer des Hauses No 327 einer gesonderten nachträglichen Verhandlung mit Zugrundelegung der Kostenüberschläge unterzogen werden. 5. Daß die Regulirung dieser Strassenstrecke nach geschehener Wegräumung des Thores unter Intervenirung der technischen Abtheilung der kk. Kreisbehörde eingeleitet werde, da bis dahin die Einfluß nehmende Frage des Schulbaues entschieden seyn dürfte. 6. Daß endlich in Entsprechung des Dekretes der bestandenen kk. Bezkshptm. vom 7. July d.J. Z. 7787 die wohllöbl. kk. Kreisbehörde von diesen Beschlüßen mittelst Protokollsextrakt in Kenntniß gesetzt, u. dieser Anlaß benützt werde, um an den Herrn Kreisvorsteher die Bitte zu richten, die Gemeinde in ihrem aufrichtigen Streben den Jugendunterricht zu fördern namentlich in der
entscheidenden Frage des Bauplatzes der Ennsdorferschule mit seinem ganzen Einfluße gütigst zu unterstützen. Zufolge §. 15 der GeschäftsOrdnung wurden sodann diese dem Herrn Bürgermeister schriftlich übergebenen Anträge über Einvernehmen u. im Einverständnisse des Gemeinderathes vorstehende 6 Punkte u. zwar jeder separat von selben zum Vortrage und Abstimmung gebracht, und es waren damit sämtliche Hrn. Votanten einverstanden daher Beschluss per unanimia Nach dem Antrage des Herrn Vice Bürgermeisters Gaffl Alois Vogel Millner Amtmann Schriftführer Über Aufforderung des kk. Hrn. Statthaltereyrathes und Kreisvorstehers wurde die Beantwortung der Frage über den Befund der städtischen Beleuchtung
entscheidenden Frage des Bauplatzes der Ennsdorfer- schule mit seinem ganzen Einfluße gütigst zu unter- stützen. Zufolge §. 15 der Geschäfts- Ordnung wurden sodann diese dem Herrn Bürgermei- ster schriftlich übergebenen Anträge über Einverneh- men u. im Einverständnisse des Gemeinderathes vorste- hende 6 Punkte u. zwar jeder separat von selben zum Vortrage und Abstim- mung gebracht, und es waren damit sämtliche Hrn. Votanten einverstan- den daher Beschluss per unanimia Nach dem Antrage des Herrn Vice Bürgermeisters Gaffl Alois Vogel Millner Amtmann Schriftführer Über Aufforderung des kk. Hrn. Statthaltereyrathes und Kreisvorstehers wurde die Beantwortung der Frage über den Befund der städtischen Beleuchtung
zur Abstimmung ge- bracht. Einhelliger Beschluß. Wurde die städtische Beleuch- tung als ungenügend erkannt, und Hr. Bürgermei- ster ersucht, die nöthigen Einleitungen u. Verbesse- rungen nach den bereits gepflogenen Erhebungen zu veranlaßen. Dem Herrn Gem. Rath Vogl wur- de auf seine Erinnerung, daß auch für die Verbesserung der Beleuchtung in der Vor- stadt Aichet Sorge getragen werden möchte erwiedert, daß hiezu nach erzielter u. vollendeter Verbesserung in der Stadt geschritten werden wird. Amtman Schriftführer
zur Abstimmung gebracht. Einhelliger Beschluß. Wurde die städtische Beleuchtung als ungenügend erkannt, und Hr. Bürgermeister ersucht, die nöthigen Einleitungen u. Verbesserungen nach den bereits gepflogenen Erhebungen zu veranlaßen. Dem Herrn Gem. Rath Vogl wurde auf seine Erinnerung, daß auch für die Verbesserung der Beleuchtung in der Vorstadt Aichet Sorge getragen werden möchte erwiedert, daß hiezu nach erzielter u. vollendeter Verbesserung in der Stadt geschritten werden wird. Amtman Schriftführer
Nro. 5640. Currende Der k.k. Statthalterey Rath u. Vorstand der Kreisbehörde Herrn Carl v. Reichenbach hat von den § 81 der a.h. genehmigten Gemeinde Ordnung v. 11 Novb. 1851 Gebrauch gemacht u. der Gemeinde Raths Sitzung vom 12 d. Monat beigewohnt, dabey aber auch die unliebsame Bemerkung machen müßen, daß die meisten Herren Gemeinde Räthe, ohne Entschuldigungsgründe abwesend waren. Nachdem mir derselbe die Aufrechthaltung der §.§. 19 & 20 der Geschäftsordnung vom 18. März 1831 Z. 1174 eingeschärft hat, so erlaube ich mir sämtliche Hrn. Gemeinde Räthe hiemit aufmerksam zu machen, daß ich mich in Hinkunft strengstens nach dem Inhalt erwähnten §§ halten werden müße. Ich erwarte daher, daß sämtliche Herrn Gemeinde Räthe ihrer Bürgerpflicht eingedenkt, den nach gemeinderäthlichen Beschluß v. 13 Juny 1831 auf jeden Dienstag jeder Woche um 3 Nachmittags festgesetzten Gemeinde Raths-Sitzungen beiwohnen oder nach §. 19 der Geschäfts-Ordnung sich benehmen werden. Steyr am 13. Dezbr 1854. Der Bürgermeister Gaffl
Nro. 5640. Currende Der k.k. Statthalterey Rath u. Vorstand der Kreisbehörde Herrn Carl v. Reichenbach hat von den § 81 der a.h. genehmigten Gemeinde Ord- nung v. 11 Novb. 1851 Gebrauch gemacht u. der Gemeinde Raths Sitzung vom 12 d. Monat bei- gewohnt, dabey aber auch die unliebsame Bemer- kung machen müßen, daß die meisten Herren Gemeinde Räthe, ohne Entschuldigungsgründe ab- wesend waren. Nachdem mir derselbe die Aufrechthaltung der §.§. 19 & 20 der Geschäftsordnung vom 18. März 1831 Z. 1174 eingeschärft hat, so erlaube ich mir sämtliche Hrn. Gemeinde Räthe hiemit aufmerksam zu machen, daß ich mich in Hinkunft strengstens nach dem In- halt erwähnten §§ halten werden müße. Ich erwarte daher, daß sämtliche Herrn Gemeinde Räthe ihrer Bürgerpflicht eingedenkt, den nach gemeinderäthlichen Beschluß v. 13 Juny 1831 auf je- den Dienstag jeder Woche um 3 Nachmittags fest- gesetzten Gemeinde Raths-Sitzungen bei- wohnen oder nach §. 19 der Geschäfts-Ordnung sich benehmen werden. Steyr am 13. Dezbr 1854. Der Bürgermeister Gaffl
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2