Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 5. Dezember 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 5. Dezember 854. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Wittigschlager, v. Koller, Anton Heindl, Lechner, Haller. Abwesende Die Herrn Gem. Räthe Eysn, Edelbaur, Mich. Heindl, Haratz- müller, Nutzinger, Millner, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 28 Novbr. d.J. wurde vorgelesen und angenommen. III. Section. Nro. 5398. Gesuch des Kassaamtes um Einschreiten bey dem kk. Kreis- gerichte zur Erfolgung eines Auftrages an das kk. Steu- er- u. Depositenamt zur Er- folgung aus den Anton Langthaler'schen Exekutions- Maßageldern angewie- senen 44 fl 36 xr 3 ₰ CMz Ist sich an das kk. Kreisgericht mittelst Gesuch um die An- weisung an das kk Steuer- amt zur Auszahlung der in dem Kaufschillings Vadi- um des Langthaler'schen Hauses der Gemeinde zu- gewiesene Interessen v. 29. August 851 bis 7. Jänner 853 pr 44 fl 36 3/4 CMz zu verwenden. Nro. 5420. Dekret des kk. Bezks. Amtes vom 25 9ber 854 Z. 1484 wor- nach in Folge h. Entscheidung der Statthalterey vom 6 Nov. d.J. Z. 13860. mit seinem Re-
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 5. Dezember 854. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Wittigschlager, v. Koller, Anton Heindl, Lechner, Haller. Abwesende Die Herrn Gem. Räthe Eysn, Edelbaur, Mich. Heindl, Haratzmüller, Nutzinger, Millner, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 28 Novbr. d.J. wurde vorgelesen und angenommen. III. Section. Nro. 5398. Gesuch des Kassaamtes um Einschreiten bey dem kk. Kreisgerichte zur Erfolgung eines Auftrages an das kk. Steuer- u. Depositenamt zur Erfolgung aus den Anton Langthaler'schen ExekutionsMaßageldern angewiesenen 44 fl 36 xr 3 ₰ CMz Ist sich an das kk. Kreisgericht mittelst Gesuch um die Anweisung an das kk Steueramt zur Auszahlung der in dem Kaufschillings Vadium des Langthaler'schen Hauses der Gemeinde zugewiesene Interessen v. 29. August 851 bis 7. Jänner 853 pr 44 fl 36 3/4 CMz zu verwenden. Nro. 5420. Dekret des kk. Bezks. Amtes vom 25 9ber 854 Z. 1484 wornach in Folge h. Entscheidung der Statthalterey vom 6 Nov. d.J. Z. 13860. mit seinem Re-
kurse pto Mortuars Entrichtung zurückgewiesen wurde. Ist hievon Hr. Karl Gärber mit Intimat. Dekret zu verständigen. IV. Section. Nro. 5377. Conto des Franz Wolfsjäger pr 20 fl CMZ über gelieferte 1000 Stück Dachziegel. Zur Zahlung mit 20 fl CMz u. der Bauverwaltung in Abschrift zur Empfangnahme. Nro. 5437. Conto der Kohlkommunität pr. 16 fl CMz über gelieferte Holzgattungen. Zur Zahlung mit 16 fl CMz u. Verbrechung des Materials. Nro. 2959. do. des Leop. Nußbaumer pr 6 fl CMz über gelieferten Strassenschotter. Durch Nachführung ergänzt zur Zahlung mit 6 fl CMz. Nro. 5445. Anzeige des Polizeyamtes die Unzulänglichkeit der am Göppl' Apothekerhause befindlichen städtischen Laterne betreffend. Durch die bereits getrofsenen Anordnungen erledigt. Nro. 5452. Dekret des kk. Bezirksamtes wornach in Betreff der städtischen Beleuchtung am 13. Dezember d.J. eine Coõn abgehalten wird. Sind hiezu Hr. Wittigschlager, Millner, Nutzinger u Schiefermayr einzuladen, und die angedeuteten Behelfe soweit selbes möglich bereit zu halten.
kurse pto Mortuars Entrich- tung zurückgewiesen wurde. Ist hievon Hr. Karl Gärber mit Intimat. Dekret zu verständigen. IV. Section. Nro. 5377. Conto des Franz Wolfsjäger pr 20 fl CMZ über gelieferte 1000 Stück Dachziegel. Zur Zahlung mit 20 fl CMz u. der Bauverwaltung in Abschrift zur Empfangnahme. Nro. 5437. Conto der Kohlkommunität pr. 16 fl CMz über gelieferte Holzgattungen. Zur Zahlung mit 16 fl CMz u. Verbrechung des Materials. Nro. 2959. do. des Leop. Nußbaumer pr 6 fl CMz über gelieferten Strassenschotter. Durch Nachführung er- gänzt zur Zahlung mit 6 fl CMz. Nro. 5445. Anzeige des Polizeyamtes die Unzulänglichkeit der am Göppl' Apothekerhause befindlichen städtischen La- terne betreffend. Durch die bereits getrof- senen Anordnungen erledigt. Nro. 5452. Dekret des kk. Bezirksamtes wornach in Betreff der städtischen Beleuchtung am 13. Dezember d.J. eine Coõn abge- halten wird. Sind hiezu Hr. Wittigschlager, Millner, Nutzinger u Schie- fermayr einzuladen, und die angedeuteten Behelfe soweit selbes möglich be- reit zu halten.
Nro. 5194 Protokoll ad No. 5269 über den abgehaltenen Augen- schein am Tabor bezüglich eines von Paul Gottenhu- ber beanspruchten städti- schen Grundes. Ist Paul Gottenhuber in betreff der pachtweisen Über- laßung zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 5481. Dekret des kk. Bezirksamtes in Betreff der Verbesse- rung der Strassenstrecke nach Sierning. Von diesem Dekrete ist Hr. Millner mittelst Abschrift zu verständigen, um bey der bereits angeordneten Herstellung dieser Straße sich darnach zu richten. Das löbl. kk. Bezirksamt ist berichtlich in Kenntniß zu setzen, daß die zweckmäs- sige Verbesserung dieser Straßenstrecke schon vor einiger Zeit angeordnet wurde, jedoch wegen Ungunst des Wetters bisher nicht voll- endet werden konnte. Nro. 5375. Conto des Glaser Fichtl pr 15 fl 40 xr CMz Mit 15 fl 40 xr zur Zahlung. Nro. 5380. Rechnung des Joh. Pilka über gelieferten gehackten Schot- ter u. dgl. zu 4 fl 36 xr CMz. Mit 4 fl 36 xr CMz zur Zahlung. Nro. 5197. Bericht des R.R. Schiefermayr betrefend den Revisions Be- fund über die vorgelegte Haft- u. Ländgelderrechnung pro 854. Dem Herr Michael Heindl dieser
Nro. 5194 Protokoll ad No. 5269 über den abgehaltenen Augenschein am Tabor bezüglich eines von Paul Gottenhuber beanspruchten städtischen Grundes. Ist Paul Gottenhuber in betreff der pachtweisen Überlaßung zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 5481. Dekret des kk. Bezirksamtes in Betreff der Verbesserung der Strassenstrecke nach Sierning. Von diesem Dekrete ist Hr. Millner mittelst Abschrift zu verständigen, um bey der bereits angeordneten Herstellung dieser Straße sich darnach zu richten. Das löbl. kk. Bezirksamt ist berichtlich in Kenntniß zu setzen, daß die zweckmässige Verbesserung dieser Straßenstrecke schon vor einiger Zeit angeordnet wurde, jedoch wegen Ungunst des Wetters bisher nicht vollendet werden konnte. Nro. 5375. Conto des Glaser Fichtl pr 15 fl 40 xr CMz Mit 15 fl 40 xr zur Zahlung. Nro. 5380. Rechnung des Joh. Pilka über gelieferten gehackten Schotter u. dgl. zu 4 fl 36 xr CMz. Mit 4 fl 36 xr CMz zur Zahlung. Nro. 5197. Bericht des R.R. Schiefermayr betrefend den Revisions Befund über die vorgelegte Haft- u. Ländgelderrechnung pro 854. Dem Herr Michael Heindl dieser
Bericht hinauszugeben, und wird nach Einzahlung des 1 fl CMz an die Stadtkaße die Rechnung des Hrn. Heindl als richtig anerkannt, und unter gleichzeitiger Ertheilung des Absolutoriums dem Hrn Rechnungsleger der Dank des Gemeinderathes für die Bemühung ausgedrückt. Im weiteren ist über die Hereinschuld Reder abgesondert zu verhandeln. Nro. 5462. Dekret des kk. Bezksamtes v. 27. Novbr d.J. Z. 1602 daß von Seite der kk. Org. Landes Coõn mit Erlaß v. 13 Nov. d.J. Z. 2133 die Räumung u. Adaptirung des II. Stockwerkes im Exzöllestinergebäude zu Justiz zwecken nicht anerkannt wurde. Zur vorläufigen Kenntniß, da jedoch in dieser Erledigung blos ein zeitweiliger Aufschub die Räumung dieser Lokalitäten, nicht aber das rechtliche Eigenthum der Kommune anerkannt u. ausgesprochen ist, so ist die ehebaldige Zustandebringung des Pachtvertrages, wo sie Räumlichkeiten als ausdrücklich reservirt aufzuführen sind, von Hrn. Schiefermayr zu entwerfen, vorzulegen, u. der Abschluß zu betreiben. Die Grundlage des Vertrages bilden die Bedingniß der Abtrettung zur Benütz-
Bericht hinauszugeben, und wird nach Einzahlung des 1 fl CMz an die Stadtkaße die Rechnung des Hrn. Heindl als richtig anerkannt, und unter gleichzeitiger Erthei- lung des Absolutoriums dem Hrn Rechnungsleger der Dank des Gemeinde- rathes für die Bemühung ausgedrückt. Im weiteren ist über die Hereinschuld Reder abge- sondert zu verhandeln. Nro. 5462. Dekret des kk. Bezksamtes v. 27. Novbr d.J. Z. 1602 daß von Seite der kk. Org. Landes Coõn mit Erlaß v. 13 Nov. d.J. Z. 2133 die Räumung u. Adaptirung des II. Stockwerkes im Exzöl- lestinergebäude zu Justiz zwecken nicht anerkannt wurde. Zur vorläufigen Kenntniß, da jedoch in dieser Erledigung blos ein zeitweiliger Auf- schub die Räumung dieser Lokalitäten, nicht aber das rechtliche Eigenthum der Kom- mune anerkannt u. ausge- sprochen ist, so ist die ehe- baldige Zustandebringung des Pachtvertrages, wo sie Räumlichkeiten als ausdrück- lich reservirt aufzufüh- ren sind, von Hrn. Schiefer- mayr zu entwerfen, vor- zulegen, u. der Abschluß zu betreiben. Die Grundlage des Vertrages bilden die Bedingniß der Abtrettung zur Benütz-
zung zu Gerichtszwecken welche zu dem Behufe auszu- heben sind. Nro. 5448. Anzeige des kk. Schiefer- mayr wegen Hintanhal- tung solcher Reparaturen auf Kosten der Stadt in städt. Gebäuden, die einem Inwohner gesetzlich zuste- hen. Zur Wissenschaft u. den bei- den Bauverwaltern zur Dar- nachachtung in Abschrift. V. Section. Nro. 5334. Gesuch des Sylv. Huber um Minderung seiner Erwerb- steuer. Über die inangeführten Verhältniße u. den wirkli- chen Betrieb des Bittstel- lers sind die Innungsvorste- her zu Protokoll zu neh- men. Nro. 5366 Gesuch des Michael Schwai- ger um Erwerbsteuermin- derung. Der H. Vorsteher des Schneider- handwerkes ist zu Protokoll zu nehmen, u. demselben die Fragen über Haltung der Ge- sellen des Bittstellers u. das Verhältniß der Besteuerung überhaupt zu den der übri- gen Gewerbsgenossen mit gleichem Betriebsumfange zur erschöpfenden Beantwor- tung vorzuhalten. Nro. 5419. Dekret des kk. Bezirksamtes vom 18 Nov. d.J. Z. 1466 pto Erhe- bung u. Berichtserstattung über den Geschäftsbetrieb des
zung zu Gerichtszwecken welche zu dem Behufe auszuheben sind. Nro. 5448. Anzeige des kk. Schiefermayr wegen Hintanhaltung solcher Reparaturen auf Kosten der Stadt in städt. Gebäuden, die einem Inwohner gesetzlich zustehen. Zur Wissenschaft u. den beiden Bauverwaltern zur Darnachachtung in Abschrift. V. Section. Nro. 5334. Gesuch des Sylv. Huber um Minderung seiner Erwerbsteuer. Über die inangeführten Verhältniße u. den wirklichen Betrieb des Bittstellers sind die Innungsvorsteher zu Protokoll zu nehmen. Nro. 5366 Gesuch des Michael Schwaiger um Erwerbsteuerminderung. Der H. Vorsteher des Schneiderhandwerkes ist zu Protokoll zu nehmen, u. demselben die Fragen über Haltung der Gesellen des Bittstellers u. das Verhältniß der Besteuerung überhaupt zu den der übrigen Gewerbsgenossen mit gleichem Betriebsumfange zur erschöpfenden Beantwortung vorzuhalten. Nro. 5419. Dekret des kk. Bezirksamtes vom 18 Nov. d.J. Z. 1466 pto Erhebung u. Berichtserstattung über den Geschäftsbetrieb des
Alois Nothhaft u. Kf. Fendt dann Antragstellung auf Erwerbsteuerhöhung. Das Vollzugsbureau wird angewiesen, über die instehenden Handelsleute einen Extrakt aus dem Erwerbsteuerkataster anzufertigen, u. behufs der weiteren Erhebungen u. nachherigen Berichtserstattung den Herrn Vorsteher des Handelsstandes über den in Rede stehenden Geschäftsbetrieb zu Protokoll zu nehmen u. hiebey das scheinbare Mißverhältniß der Besteuerung mit dem entsprechenden Antrage über die zu regulirende Steuer in Verhandlung zu ziehen. Nro. 5421. Indors. des kk. Bez. Amtes pto Vorlage der Vorverhandlungsakten zu dem Ministerialrekurse des Bräuers Johan Haratzmüller. Das Communicat mit sämmtl. Vorverhandlungsakten dem kk. Bezirksamte rückzuschließen mit Bericht. Nro. 5464. Dekret des kk Bezirksamtes pcto Verständigung des Gewerbe- u. Handelsstandes über die getroffene Verfügung bezüglich der Ausfuhr nach der Türkey u. Rußland. Von diesem h. Erlasse ist der hiesige Handelsstand u. Vorsteher der betheiligten Gewerbe im Currendalwege zu verständigen.
Alois Nothhaft u. Kf. Fendt dann Antragstellung auf Erwerbsteuerhöhung. Das Vollzugsbureau wird angewiesen, über die inste- henden Handelsleute einen Extrakt aus dem Erwerb- steuerkataster anzuferti- gen, u. behufs der weiteren Erhebungen u. nachherigen Berichtserstattung den Herrn Vorsteher des Handelsstandes über den in Rede stehenden Geschäftsbetrieb zu Proto- koll zu nehmen u. hiebey das scheinbare Mißver- hältniß der Besteuerung mit dem entsprechenden Antrage über die zu re- gulirende Steuer in Ver- handlung zu ziehen. Nro. 5421. Indors. des kk. Bez. Amtes pto Vorlage der Vorverhand- lungsakten zu dem Ministe- rialrekurse des Bräuers Johan Haratzmüller. Das Communicat mit sämmtl. Vorverhandlungsakten dem kk. Bezirksamte rückzuschlie- ßen mit Bericht. Nro. 5464. Dekret des kk Bezirksamtes pcto Verständigung des Ge- werbe- u. Handelsstandes über die getroffene Verfügung be- züglich der Ausfuhr nach der Türkey u. Rußland. Von diesem h. Erlasse ist der hiesige Handelsstand u. Vorsteher der betheiligten Gewerbe im Currendalwe- ge zu verständigen.
Nro. 5496. Simon Pölzl überreicht die abverlangten Nachwei- sungen über den Betrieb der Nadlerey. Sammt den Vorakten dem löbl. kk. Bezirksamte zur Entschei- dung u. Ausfertigung des Erwerbsteuerscheines mit Bericht zu übermitteln. Nro. 5465. Indors. des kk. Bez. Amtes pto Constatirung der Gewerbs- störung durch Georg Atz- linger. Dem Polizeyamte zur unge- säumten Erhebung der zu constatirenden Gewerbsstö- rung, worauf die Vorlage sämmtl. Vorakten zum Behufe der Berichterstattung durch das Vollzugsbureau zu ver- anlaßen ist. Nro. 5482. Indors. des kk. Bezirksamtes mit Dekrets Abschrift laut welchem Franz Schaffenber- ger mit seinem Gesuche pto Gestattung des Betrie- bes der auf seinem Hause Nro 476 in Aichet radizirten Schleifergerechtsame. Zur Wissenschaft u. sind die Vorsteher der Schleifergewer- be hievon abschriftlich zu verständigen. Nro. 4537. Protokoll mit Sylv: Huber Brantweinbrenner in Be- treff des von ihm betriebe- nen Brantwein Ausschankes. Der Ausschank von Branntwein ist in Ermanglung der Be- steuerung u. einer erwirk- ten Concession ungesetzlich, was dem Hrn. Sylv. Huber dekreta-
Nro. 5496. Simon Pölzl überreicht die abverlangten Nachweisungen über den Betrieb der Nadlerey. Sammt den Vorakten dem löbl. kk. Bezirksamte zur Entscheidung u. Ausfertigung des Erwerbsteuerscheines mit Bericht zu übermitteln. Nro. 5465. Indors. des kk. Bez. Amtes pto Constatirung der Gewerbsstörung durch Georg Atzlinger. Dem Polizeyamte zur ungesäumten Erhebung der zu constatirenden Gewerbsstörung, worauf die Vorlage sämmtl. Vorakten zum Behufe der Berichterstattung durch das Vollzugsbureau zu veranlaßen ist. Nro. 5482. Indors. des kk. Bezirksamtes mit Dekrets Abschrift laut welchem Franz Schaffenberger mit seinem Gesuche pto Gestattung des Betriebes der auf seinem Hause Nro 476 in Aichet radizirten Schleifergerechtsame. Zur Wissenschaft u. sind die Vorsteher der Schleifergewerbe hievon abschriftlich zu verständigen. Nro. 4537. Protokoll mit Sylv: Huber Brantweinbrenner in Betreff des von ihm betriebenen Brantwein Ausschankes. Der Ausschank von Branntwein ist in Ermanglung der Besteuerung u. einer erwirkten Concession ungesetzlich, was dem Hrn. Sylv. Huber dekreta-
liter mit dem Beisatze zu bedeuten ist, daß es ihm unbenommen bleibe, bey dem löbl kk. Bezks Amte die dießfällige Verleihung nachzusuchen. Hievon ist das Polizeyamt u. die Wirthskommune rathschlägig zu verständigen. VI. Section. Nro. 5391. Dekret des kk. Bezirksamtes wegen Armenversorgung des von Seitenstetten hieher verschobenen Taglöhner Josef Binder. Dem Polizeyamte um Äußerung über die Zuständigkeit des Josef Binder und ob selber bereits eine Betheilung genieße. Nro. 5385. Conto des Franz Sahann pr 20 fl 39 xr CMz über gelieferte Hafnerarbeit ins Bürgerspital. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 5384. Conto des Karl Gutbruner pr 12 fl 59 xr CMz über geleistete Maurerarbeiten do. do. Nro. 5427. Protokoll mit Hrn. Joh. Seidl als Präsentant der Pacher' schen Pfründen wegen Einziehung der von Engelbert Erb genießenden Pfründe u. Verleihung an ein anderes würdiges Individuum. Auf Grund dieser Anre-
liter mit dem Beisatze zu be- deuten ist, daß es ihm un- benommen bleibe, bey dem löbl kk. Bezks Amte die dieß- fällige Verleihung nachzu- suchen. Hievon ist das Polizeyamt u. die Wirthskommune rath- schlägig zu verständigen. VI. Section. Nro. 5391. Dekret des kk. Bezirksamtes wegen Armenversorgung des von Seitenstetten hieher verschobenen Taglöhner Josef Binder. Dem Polizeyamte um Äußerung über die Zustän- digkeit des Josef Binder und ob selber bereits eine Be- theilung genieße. Nro. 5385. Conto des Franz Sahann pr 20 fl 39 xr CMz über gelieferte Hafnerarbeit ins Bür- gerspital. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung. Nro. 5384. Conto des Karl Gutbruner pr 12 fl 59 xr CMz über geleistete Maurerarbeiten do. do. Nro. 5427. Protokoll mit Hrn. Joh. Seidl als Präsentant der Pacher' schen Pfründen wegen Ein- ziehung der von Engelbert Erb genießenden Pfründe u. Verleihung an ein ande- res würdiges Individuum. Auf Grund dieser Anre-
gung und des anliegenden ärztl. Zeugnißes ist dem Engelbert Erb diese Pfrün- de zu entziehen und dessen Betheilung am 31. Dezbr. d.J. einzustellen, wovon vor- läufig der Pfründner Erb zu verständigen mit nachstehenden Bescheid Auf Anregung der Präsen- tation der Pacher'schen Pfründen u. auf Grund des hieher gelangten ärztl. Zeugnißes finde ich mich veranlaßt, Ihnen die bisher bezogene Pa- cher'sche Pfründe vom 31. Dezbr. d.J. zu entziehen, wenn Sie nicht legal nach- weisen können, daß Sie wirklich ganz verarmt, krank und gänzlich erwerbs- unfähig sind. Gaffl Amtman Schriftführer
gung und des anliegenden ärztl. Zeugnißes ist dem Engelbert Erb diese Pfründe zu entziehen und dessen Betheilung am 31. Dezbr. d.J. einzustellen, wovon vorläufig der Pfründner Erb zu verständigen mit nachstehenden Bescheid Auf Anregung der Präsentation der Pacher'schen Pfründen u. auf Grund des hieher gelangten ärztl. Zeugnißes finde ich mich veranlaßt, Ihnen die bisher bezogene Pacher'sche Pfründe vom 31. Dezbr. d.J. zu entziehen, wenn Sie nicht legal nachweisen können, daß Sie wirklich ganz verarmt, krank und gänzlich erwerbsunfähig sind. Gaffl Amtman Schriftführer
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