Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 21. November 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 21. November 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herr Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Schwingen- schuß, Edelbaur, Lechner. Abwesende Herr V. Bgm. Haller entschuldigt. Die Herrn Gem. Räthe Eysn, Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmül- ler, v. Jäger, Krenklmüllner, Millner, Seidl, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 14. d.Mts. wur- de vorgelesen und angenommen. III. Section. Nro. 5144. Gesuch des Mich. Heindl Haft- u. Ländgeld Rechnungsfüh- rer bittet um Rückver- gütung des von ihm im vorigen Jahre mit der ganzen Länd- u. Haftgelds Summe abgeführten Rückstd. des Johan Dormayr pr 4 fl 7 xx. Wird dem Hrn. Mich. Heindl das für Joh. Dormayr im vorigen Jahre abgeführte Länd u. Haftgeld im Betrage pr 4 fl 7 xr CMz bey der Kassa an- gewiesen, wovon derselbe so wie das Kassaamt rath- schlägig zu verständigen. Nro. 4949. Bericht des R.R. Schiefermayr daß das städtische Kohlanger Haus No. 204 bey der Steyr in keiner Assekuranzanstalt versichert sey. Nachdem nach diesem Be-
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 21. November 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herr Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Schwingenschuß, Edelbaur, Lechner. Abwesende Herr V. Bgm. Haller entschuldigt. Die Herrn Gem. Räthe Eysn, Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Millner, Seidl, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 14. d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. III. Section. Nro. 5144. Gesuch des Mich. Heindl Haft- u. Ländgeld Rechnungsführer bittet um Rückvergütung des von ihm im vorigen Jahre mit der ganzen Länd- u. Haftgelds Summe abgeführten Rückstd. des Johan Dormayr pr 4 fl 7 xx. Wird dem Hrn. Mich. Heindl das für Joh. Dormayr im vorigen Jahre abgeführte Länd u. Haftgeld im Betrage pr 4 fl 7 xr CMz bey der Kassa angewiesen, wovon derselbe so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 4949. Bericht des R.R. Schiefermayr daß das städtische Kohlanger Haus No. 204 bey der Steyr in keiner Assekuranzanstalt versichert sey. Nachdem nach diesem Be-
richt das aus der Jocher' schen von der Gemeinde erkaufte Haus am Kohlanger No. 72/204 bey keiner Assekurranz Gesellschaft einverleibt ist, so wird dem Herrn R.R. Schiefermayr beauftragt die Versicherung bey der OOest. ständ. Ass. Kammer nach dem Ankaufspreiße von 600 fl sogleich zu veranlaßen. Nro. 5218. Conto des Buchdrucker Haas über gelieferte Druckpapiere pr 84 fl 19 xr CMz. Dem Kassaamte zur Zahlung gegen Empfangsbestättigung. Nro. 4804. Kanzellist Amtmann überreicht das für Sr. Exzellenz dem Hochgeb. Edward Freyherrn v. Bach ausgefertigte Ehrenbürgerrechtsdiplom mit der Bitte um Zahlungsanweisung seiner Auslagen pr 6 fl 45 xr CMz. Sind dem Bittsteller die baren Auslagen mit 6 fl 45 xr CMz angewiesen, u. für seine Bemühung, da derselbe die Anfertigung des Diploms außer den Amtsstunden bewerkstelligte, u. diese Arbeit überdieß nicht auferlegt werden kann, nebst dem eine Remuneration pr 20 fl CMz angewiesen, wovon
richt das aus der Jocher' schen von der Gemein- de erkaufte Haus am Kohlanger No. 72/204 bey kei- ner Assekurranz Gesell- schaft einverleibt ist, so wird dem Herrn R.R. Schie- fermayr beauftragt die Versicherung bey der OOest. ständ. Ass. Kammer nach dem Ankaufspreiße von 600 fl sogleich zu ver- anlaßen. Nro. 5218. Conto des Buchdrucker Haas über gelieferte Druck- papiere pr 84 fl 19 xr CMz. Dem Kassaamte zur Zahlung gegen Empfangs- bestättigung. Nro. 4804. Kanzellist Amtmann über- reicht das für Sr. Exzellenz dem Hochgeb. Edward Frey- herrn v. Bach ausgefertig- te Ehrenbürgerrechtsdi- plom mit der Bitte um Zahlungsanweisung seiner Auslagen pr 6 fl 45 xr CMz. Sind dem Bittsteller die baren Auslagen mit 6 fl 45 xr CMz angewiesen, u. für seine Bemühung, da derselbe die Anfertigung des Diploms außer den Amtsstunden bewerkstelligte, u. diese Arbeit überdieß nicht auf- erlegt werden kann, nebst dem eine Remuneration pr 20 fl CMz angewiesen, wovon
derselbe so wie das Kassaamt rathschlägig zu verstän- digen. Nro. 4891. Gegenvorstellung des Adolf Lavran Ritter v. Hienzberg wider die ihm auferlegte Zahlung der ganzen Mauthgebühr. Ist Hr. Adolf Lavran R. v. Hienzberg unter Berufung auf das Dekret vom 7 Juny d.J. Z. 2350 erneuert zu ver- ständigen, daß in sein Gesuch aus den im erste- ren Dekret angeführten Gründen nicht eingegangen werden kann; u. derselbe daher verpflichtet ist, die ganze Mauthgebühr so wie jeder andere fremde Ortsbewohner zu bezah- len, wovon auch der Päch- ter Pettenberger zu ver- ständigen. Nro. 5176. Bericht des R.R. Schiefermayr über die dem hiesigen Auf- sichtspersonale pro 853 ge- bührenden Monturssorten. Auf Grundlage dieses Berichts sind die Czako's nicht neu anzuschaffen, sondern bloß zu restauriren, das ist mit Tuch zu überziehen u. mit neuen Schildern zu versehen; was weiters die Waffenröcke anbelanget
derselbe so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 4891. Gegenvorstellung des Adolf Lavran Ritter v. Hienzberg wider die ihm auferlegte Zahlung der ganzen Mauthgebühr. Ist Hr. Adolf Lavran R. v. Hienzberg unter Berufung auf das Dekret vom 7 Juny d.J. Z. 2350 erneuert zu verständigen, daß in sein Gesuch aus den im ersteren Dekret angeführten Gründen nicht eingegangen werden kann; u. derselbe daher verpflichtet ist, die ganze Mauthgebühr so wie jeder andere fremde Ortsbewohner zu bezahlen, wovon auch der Pächter Pettenberger zu verständigen. Nro. 5176. Bericht des R.R. Schiefermayr über die dem hiesigen Aufsichtspersonale pro 853 gebührenden Monturssorten. Auf Grundlage dieses Berichts sind die Czako's nicht neu anzuschaffen, sondern bloß zu restauriren, das ist mit Tuch zu überziehen u. mit neuen Schildern zu versehen; was weiters die Waffenröcke anbelanget
ist es wohl ganz richtig, daß ihnen zur Schonung derselben Zwilchröcke angeschafft wurden, es ist daher nothwendig, dieselben zu untersuchen, u. wenn es thunlich ist, die Tragezeit von 2 auf 2 1/2 Jahr auszudehnen, ferner sind die von dem gewesenen Polizeywachmann Diesenberger noch in Aufbewahrung befindenden Montursstücke außer dem Mantel in Verwendung zu bringen. Dem prov. Amtsdiener Andr. Pfarl ist die gebührende Montur, sowie früher nach Maßgabe der Erstehungspreise wieder in Geld zu reluiren. Es wird nun daher mit Berücksichtigung der vorräthigen Montur u. Wäsche die Minuendo Lizitation abgehalten, wozu die betreffenden Geschäftsleute mittelst Currende einzuladen sind. IV. Section Nro. 5105. R.R. Schiefermayr überreicht ad No. 4733 den Pachtvertragsentwurf bezüglich der städt. Parzelle No. 748 in Aichet. Dieser Entwurf genehmigt, ist in Duplo auszu-
ist es wohl ganz richtig, daß ihnen zur Schonung dersel- ben Zwilchröcke angeschafft wurden, es ist daher nothwendig, dieselben zu untersuchen, u. wenn es thunlich ist, die Tragezeit von 2 auf 2 1/2 Jahr auszu- dehnen, ferner sind die von dem gewesenen Poli- zeywachmann Diesenberger noch in Aufbewahrung befindenden Montursstü- cke außer dem Mantel in Verwendung zu brin- gen. Dem prov. Amtsdiener Andr. Pfarl ist die gebüh- rende Montur, sowie früher nach Maßgabe der Erstehungspreise wie- der in Geld zu reluiren. Es wird nun daher mit Be- rücksichtigung der vorrä- thigen Montur u. Wäsche die Minuendo Lizitation abgehalten, wozu die betreffenden Geschäfts- leute mittelst Currende einzuladen sind. IV. Section Nro. 5105. R.R. Schiefermayr überreicht ad No. 4733 den Pachtvertrags- entwurf bezüglich der städt. Parzelle No. 748 in Aichet. Dieser Entwurf geneh- migt, ist in Duplo auszu-
fertigen, zur Unterschrift vorzulegen. Nro. 5235. Bericht des R.R. Schiefer- mayr betreffend den Revisionsbefund über die Rechnung bezüglich der hergestellten Schlacht- mauer nächst der städt. Wasserdruckmaschine. Vorliegende Rechnung des Schlachtbaues wird geneh- migt, u. ist davon Hr. Heindl auf Verlangen Copia zu ertheilen, u. ge- gen Saldirung seiner Gegenrechnung pr 85 fl 48 xr CMz vom 30. Okt. d.J. No. 4914 selben gegen Quittung der Rest von 17 fl 53 xr CMz aus der Stadtkaßa aus- zuzahlen, wovon Hr. Heindl zu verständigen. Nro. 5040. Bericht desselben bezüg- lich des früheren Abflus- ses von Kloacken u. Was- ser in den gegenwärti- gen Garten des Adalbert Staudinger. Hat Hr. Schiefermayr die Pränotirung u. Justifizi- rung dieser Servitut vor- zukehren. Nro. 4914. Conto des Anton Heindl pr 85 fl 48 xr an Schnitterlohn. Mit Bezug auf die Erledigung ad No. 5235 zur Zahlung. Nro. 5222. & 5230. Anzeigen des Polizeyamtes u. des Bauverwalters Millner
fertigen, zur Unterschrift vorzulegen. Nro. 5235. Bericht des R.R. Schiefermayr betreffend den Revisionsbefund über die Rechnung bezüglich der hergestellten Schlachtmauer nächst der städt. Wasserdruckmaschine. Vorliegende Rechnung des Schlachtbaues wird genehmigt, u. ist davon Hr. Heindl auf Verlangen Copia zu ertheilen, u. gegen Saldirung seiner Gegenrechnung pr 85 fl 48 xr CMz vom 30. Okt. d.J. No. 4914 selben gegen Quittung der Rest von 17 fl 53 xr CMz aus der Stadtkaßa auszuzahlen, wovon Hr. Heindl zu verständigen. Nro. 5040. Bericht desselben bezüglich des früheren Abflusses von Kloacken u. Wasser in den gegenwärtigen Garten des Adalbert Staudinger. Hat Hr. Schiefermayr die Pränotirung u. Justifizirung dieser Servitut vorzukehren. Nro. 4914. Conto des Anton Heindl pr 85 fl 48 xr an Schnitterlohn. Mit Bezug auf die Erledigung ad No. 5235 zur Zahlung. Nro. 5222. & 5230. Anzeigen des Polizeyamtes u. des Bauverwalters Millner
bezüglich eines Felsensturzes an der Sierninger Poststraße. Wird hierüber unter Zuzug der Hrn Gemeinderäthe Wittigschlager, Millner, Eysn u. Nutzinger ein Augenschein abgehalten. Nro. 5069. Conto des Wagnermeisters Krenn pr 58 fl 11 xr CMz. Zur Zahlung mit 58 f 11 xr CMz. Nro. 4976. do pr 73 fl 45 xr CMz des Schlossermeisters Dögnfellner. do. mit 73 fl 45 xr CMz. Nro. 5025. do. des Alois Vogl pr 9 fl 36 xr CMz über gemachte Sandfuhren. do. do. 9 fl 36 xr CMz Nro. 5068. do. des Leop. Nußbaumer pr 18 fl 33 xr CMz für verrichtetes städt. Fuhrwerk. do. do. 18 fl 33 xr CMz. Nro. 4915. do. pr 72 fl 50 xr CMz des Spengler Holderer. do. do. 72 fl 50 xr CMz. Nro. 4990. do. des Ig. Zachhuber über gelieferte Mauerziegel. pr 49 fl CMz. do. do. 49 fl CMz. Nro. 5195. do. do. für do. des Franz Wolfsjäger pr 69 fl 55 xr CMz. do. do. 69 fl 55 xr CMz. Nro. 5194. do desselben pr 63 fl 58 xr CMz. do. do. 63 fl 58 xr CMz. Nro. 5187. do. Anton Pfaffenhuber pr 10 fl CMz für gelieferte Steinmetzarbeit. do. do. 10 fl CMz.
bezüglich eines Felsenstur- zes an der Sierninger Poststraße. Wird hierüber unter Zuzug der Hrn Gemeinderäthe Wit- tigschlager, Millner, Eysn u. Nutzinger ein Augenschein abgehalten. Nro. 5069. Conto des Wagnermeisters Krenn pr 58 fl 11 xr CMz. Zur Zahlung mit 58 f 11 xr CMz. Nro. 4976. do pr 73 fl 45 xr CMz des Schlosser- meisters Dögnfellner. do. mit 73 fl 45 xr CMz. Nro. 5025. do. des Alois Vogl pr 9 fl 36 xr CMz über gemachte Sandfuhren. do. do. 9 fl 36 xr CMz Nro. 5068. do. des Leop. Nußbaumer pr 18 fl 33 xr CMz für verrichtetes städt. Fuhrwerk. do. do. 18 fl 33 xr CMz. Nro. 4915. do. pr 72 fl 50 xr CMz des Speng- ler Holderer. do. do. 72 fl 50 xr CMz. Nro. 4990. do. des Ig. Zachhuber über gelieferte Mauerziegel. pr 49 fl CMz. do. do. 49 fl CMz. Nro. 5195. do. do. für do. des Franz Wolfsjäger pr 69 fl 55 xr CMz. do. do. 69 fl 55 xr CMz. Nro. 5194. do desselben pr 63 fl 58 xr CMz. do. do. 63 fl 58 xr CMz. Nro. 5187. do. Anton Pfaffenhuber pr 10 fl CMz für gelieferte Steinmetzarbeit. do. do. 10 fl CMz.
Nro 4917. Öhlkonto des Alois Schwin- genschuß pr 109 fl 12 xr CMz. vom IV. Quart. 854. Zur Zahlung mit 409 fl 12 xr CMz. Nro. 4970. Gesuch der hiesigen Tisch- lermeister um Genehmi- gung ihres Vorschlages be- züglich der zur Stadtkom- mune zu liefernden Tisch- lerarbeiten. In Erledigung dieses Gesuches wird den Tischlermeistern zu Handen des ersten Vorste- hers Hrn. Schrader rathschlä- gig bemerkt; daß der Ge- meinderath den Grundsatz des Wechsels der städtischen Arbeiten schon seit länge- rer Zeit in Übung gebracht, u. wo es die Vorschriften zuließen, strenge durchge- führt hat. Es unterliegt folglich die Gewährung dieser Bitte keinem Anstande, nur muß nach gepflogener Einsicht die frühere Reihenfolge der Arbeit für diese Kom- mune die angeführte Ord- nung dahin abgeändert werden. daß ao 855 Hr. Puxkandl 856 Krum 857 Birnbach 858 Ramoser 859 Falt 860 Großdeßener 861 Fichtner u. so wieder zurück an Hrn. Schra- der beibehalten werde. Wovon die beiden Bauver walter zur Nachachtung
Nro 4917. Öhlkonto des Alois Schwingenschuß pr 109 fl 12 xr CMz. vom IV. Quart. 854. Zur Zahlung mit 409 fl 12 xr CMz. Nro. 4970. Gesuch der hiesigen Tischlermeister um Genehmigung ihres Vorschlages bezüglich der zur Stadtkommune zu liefernden Tischlerarbeiten. In Erledigung dieses Gesuches wird den Tischlermeistern zu Handen des ersten Vorstehers Hrn. Schrader rathschlägig bemerkt; daß der Gemeinderath den Grundsatz des Wechsels der städtischen Arbeiten schon seit längerer Zeit in Übung gebracht, u. wo es die Vorschriften zuließen, strenge durchgeführt hat. Es unterliegt folglich die Gewährung dieser Bitte keinem Anstande, nur muß nach gepflogener Einsicht die frühere Reihenfolge der Arbeit für diese Kommune die angeführte Ordnung dahin abgeändert werden. daß ao 855 Hr. Puxkandl 856 Krum 857 Birnbach 858 Ramoser 859 Falt 860 Großdeßener 861 Fichtner u. so wieder zurück an Hrn. Schrader beibehalten werde. Wovon die beiden Bauver walter zur Nachachtung
rathschlägig zu verständigen. V. Section. Nro. 5128. Indorsat des kk. Bezirksamtes womit die Gesuche des Georg Hubinger u Jos. Kemmetmüllner über das ihnen verliehene Lohnkutschergewerbe zur Wiedervorlage nach Ablauf der Rekursfrist anher übermittelt werde. Dem Vollzugsbureau zur Nachachtung u. Wiedervorlage an das kk Bez. Amt nach Ablauf der Rekursfrist vom Tage der Zustellung unter Anschluß des Empfangscheines der Interessenten. Nro. 5115. Dekret des kk. Bezirksamtes pto Einhohlung der Nachweisung, daß das den Franz Eyerman gehörige Messerergewerbe verkäufl. Eigenschaft habe. Die Franz u Zäzilia Eyermann' schen Eheleute zur instehenden Nachweisung mittelst Intimationsdekret aufzufordern. Nro. 5055. Indors. des kk. Bezksamtes pto Äußerung über das Erwerbsteuerminderungsgesuch des Anton Prinzenstein. Hierüber sind die Viertelmeister im Bericht des Domizils des Bittstellers zu Protokoll zu nehmen.
rathschlägig zu verstän- digen. V. Section. Nro. 5128. Indorsat des kk. Bezirks- amtes womit die Gesuche des Georg Hubinger u Jos. Kemmetmüllner über das ihnen verliehene Lohnkut- schergewerbe zur Wieder- vorlage nach Ablauf der Rekursfrist anher über- mittelt werde. Dem Vollzugsbureau zur Nachachtung u. Wie- dervorlage an das kk Bez. Amt nach Ablauf der Rekursfrist vom Tage der Zustellung unter Anschluß des Empfang- scheines der Interessenten. Nro. 5115. Dekret des kk. Bezirksamtes pto Einhohlung der Nachwei- sung, daß das den Franz Ey- erman gehörige Messerer- gewerbe verkäufl. Eigen- schaft habe. Die Franz u Zäzilia Eyermann' schen Eheleute zur instehen- den Nachweisung mittelst Intimationsdekret aufzu- fordern. Nro. 5055. Indors. des kk. Bezksamtes pto Äußerung über das Er- werbsteuerminderungsge- such des Anton Prinzenstein. Hierüber sind die Viertelmei- ster im Bericht des Domi- zils des Bittstellers zu Protokoll zu nehmen.
Nro. 6083. Dasselbe über das Gesuch des Michael Mittendorfer. Die Vernehmung der Innungs- vorsteher einzuleiten. Nro. 5048. Dekret des kk. Bezksamtes mit der rückgeschlossenen Anzeige des Leopold Dau- berger über den Betrieb der Maschinnägelerzeugung zur umständlichen Äuße- rung nach Inhalt. Es ergehen nächstehende Aender- ungen auszuführen durch das Vollzugsbureau. a Leopold Dauberger ist dekre- taliter aufzufordern, den Betriebsort resp. das Werk- stattlokale in bau u. feuer- polizeyl. Beziehung durch die Vorlage eines genau- en Planes ersichtlich zu machen, u. sich bis zur Ent- scheidung u. Genehmigung jeder Adaptirung und Ausübung zu enthalten. b. Über den Betrieb der frey- en Beschäftigung der Ma- schinnägelerzeugung rück- sichtlich allfälliger Anstän- de gegen den Standpunkt u. des vorhandenen Bedürf- nißes sowohl als auch über die Mittel u. Kenntniße des Bittstellers sind vorerst die Viertelmeister zu Proto- koll zu nehmen. Erst nach diesen Erhebungen wird einverständlich mit dem Gemeinderathe das abzu-
Nro. 6083. Dasselbe über das Gesuch des Michael Mittendorfer. Die Vernehmung der Innungsvorsteher einzuleiten. Nro. 5048. Dekret des kk. Bezksamtes mit der rückgeschlossenen Anzeige des Leopold Dauberger über den Betrieb der Maschinnägelerzeugung zur umständlichen Äußerung nach Inhalt. Es ergehen nächstehende Aenderungen auszuführen durch das Vollzugsbureau. a Leopold Dauberger ist dekretaliter aufzufordern, den Betriebsort resp. das Werkstattlokale in bau u. feuerpolizeyl. Beziehung durch die Vorlage eines genauen Planes ersichtlich zu machen, u. sich bis zur Entscheidung u. Genehmigung jeder Adaptirung und Ausübung zu enthalten. b. Über den Betrieb der freyen Beschäftigung der Maschinnägelerzeugung rücksichtlich allfälliger Anstände gegen den Standpunkt u. des vorhandenen Bedürfnißes sowohl als auch über die Mittel u. Kenntniße des Bittstellers sind vorerst die Viertelmeister zu Protokoll zu nehmen. Erst nach diesen Erhebungen wird einverständlich mit dem Gemeinderathe das abzu-
gebende Gutachten durch den Referenten zum Vortrag gebracht werden können. Nro. 5029. Protokoll mit Elisabeth Eder in Betreff der Ausübung der Endschuherzeugung. Nach einer Weisung des kk Bez. Amtes ist dieses Protokoll nachträglich mit der Vernehmung über den Standpunkt der Ausübung der angezeigten Endschuherzeugung im Stadtgebiethe, worauf dasselbe bey anstandslosen Befund in folgender Weise zu erledigen u. mit Bericht an das kk. Bezksamt vorzulegen kömmt. Bescheid. Diese Anzeige wird mit dem zur Nachricht genommen, daß gegen den Betrieb dieser freyen Beschäftigung u. deren Standpunkt sein Anstand obwaltet, u. wegen Ertheilung des Erwerbsteuerscheines dem löbl. kk. Bezksamt vorgelegt wird. Nro. 5079. dasselbe Gesuch der Barbara Schakerslehner. Gleiche Erledigung wie vor nach geschehenen Visite des Polizeyamtes über die Zuständigkeit. Nro. 4997. Anzeige des Wilh. Krispin wegen Ausübung der Schallenschrotterey. Um diese Anzeige zur höheren Vorlage zu bringen hat Hr. Wilh. Krispin hieramts den Standpunkt der Gewerbeaus-
gebende Gutachten durch den Referenten zum Vortrag ge- bracht werden können. Nro. 5029. Protokoll mit Elisabeth Eder in Betreff der Ausü- bung der Endschuherzeugung. Nach einer Weisung des kk Bez. Amtes ist dieses Protokoll nachträglich mit der Ver- nehmung über den Stand- punkt der Ausübung der angezeigten Endschuherzeu- gung im Stadtgebiethe, wor- auf dasselbe bey anstands- losen Befund in folgender Weise zu erledigen u. mit Bericht an das kk. Bezksamt vorzulegen kömmt. Bescheid. Diese Anzeige wird mit dem zur Nachricht genommen, daß gegen den Betrieb dieser freyen Beschäftigung u. deren Standpunkt sein Anstand obwaltet, u. wegen Erthei- lung des Erwerbsteuerschei- nes dem löbl. kk. Bezksamt vorgelegt wird. Nro. 5079. dasselbe Gesuch der Bar- bara Schakerslehner. Gleiche Erledigung wie vor nach geschehenen Visite des Polizeyamtes über die Zuständigkeit. Nro. 4997. Anzeige des Wilh. Krispin wegen Ausübung der Schal- lenschrotterey. Um diese Anzeige zur höheren Vorlage zu bringen hat Hr. Wilh. Krispin hieramts den Standpunkt der Gewerbeaus-
übung, die Größe des hierauf verwendeten Betriebkapitals u. endlich die entsprechende Erwerbsteuerbekenntniß in einer weiteren Eingabe ge- hörig zu begründen, u. sich bis zur Erlangung des Erwerb- steuerscheines des selbststän- digen Betriebes zu enthal- ten. Nro. 4995. Protokoll über die Bitte des Gregor Metzenhuber pto Er- werbsteuerminderung. Zur Vorlage an das kk. Bez. Amt mit Bericht. VI. Section. Nro. 5091. Conto des K. Gutbruner für geleistete Maurerar- beiten bey der Dominika- nerkirche pr 16 fl 51 xr CMz. Der betreffenden Rechnungsfüh- rung zur Zahlung. Nro. 5216. Gesuch der Franziska Schulz um eine Armenbetheilung. Wird vom 25. d.Mts. ange- fangen mit tägl. 4 xr betheilt. Nro. 5212. Gesuch der Kathar. Klett um eine Pfründe u. Ge- stattung des Unterstandes in einem Versorgungshaus. Da bis jetzt weder eine Pfründe noch ein Platz in ei¬ ner Versorgungsanstalt frey ist, so wird der Bittstel lerin vorläufig eine Bethei- lung aus dem Armenfond mit tägl. 4 xr von 25 d.Mts. ange- fangen bewilligt, wovon dieselbe so wie die Arm. Inst. Rechgsführg.
übung, die Größe des hierauf verwendeten Betriebkapitals u. endlich die entsprechende Erwerbsteuerbekenntniß in einer weiteren Eingabe gehörig zu begründen, u. sich bis zur Erlangung des Erwerbsteuerscheines des selbstständigen Betriebes zu enthalten. Nro. 4995. Protokoll über die Bitte des Gregor Metzenhuber pto Erwerbsteuerminderung. Zur Vorlage an das kk. Bez. Amt mit Bericht. VI. Section. Nro. 5091. Conto des K. Gutbruner für geleistete Maurerarbeiten bey der Dominikanerkirche pr 16 fl 51 xr CMz. Der betreffenden Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 5216. Gesuch der Franziska Schulz um eine Armenbetheilung. Wird vom 25. d.Mts. angefangen mit tägl. 4 xr betheilt. Nro. 5212. Gesuch der Kathar. Klett um eine Pfründe u. Gestattung des Unterstandes in einem Versorgungshaus. Da bis jetzt weder eine Pfründe noch ein Platz in ei¬ ner Versorgungsanstalt frey ist, so wird der Bittstel lerin vorläufig eine Betheilung aus dem Armenfond mit tägl. 4 xr von 25 d.Mts. angefangen bewilligt, wovon dieselbe so wie die Arm. Inst. Rechgsführg.
rathschlägig zu verständigen. Nro 5228. Dekret des kk. Bezirksamtes wegen Vorlage der fehlenden Einkommensteuerfassion vom Mild. Versorgungsfond. Dem Herrn Rechnungs Rev. Schiefermayr zur Entwerfung der entsprechenden Faßionen u. Vorlage derselben mit Bericht im Sinne dieses Erlaßes oder besondere Äußerung. Competenten Tabelle über die um Verleihung der erledigten Pacher'schen Pfründe eingelangten Gesuche. Diese erledigte Pfründe wurde von der Präsentation dieser Stiftung dem Franz Watzeck verliehen. Hievon ist Hr. Kaßier Göschl u. Franz Watzeck mit dem Bemerken zu verständigen, daß diese Pfründe vom 1. Dezbr angefangen auszubezahlen kommt. Die andern Bittsteller sind abschlägig zu bescheiden. Gaffl M. Lechner Millner Amtmann Schriftführer
rathschlägig zu verständigen. Nro 5228. Dekret des kk. Bezirksamtes we- gen Vorlage der fehlenden Ein- kommensteuerfassion vom Mild. Versorgungsfond. Dem Herrn Rechnungs Rev. Schiefer- mayr zur Entwerfung der entsprechenden Faßionen u. Vorlage derselben mit Be- richt im Sinne dieses Erlaßes oder besondere Äußerung. Competenten Tabelle über die um Verleihung der erle- digten Pacher'schen Pfründe eingelangten Gesuche. Diese erledigte Pfründe wur- de von der Präsentation dieser Stiftung dem Franz Watzeck verliehen. Hievon ist Hr. Kaßier Göschl u. Franz Watzeck mit dem Bemerken zu verständigen, daß diese Pfründe vom 1. Dezbr angefangen auszu- bezahlen kommt. Die andern Bittsteller sind abschlägig zu bescheiden. Gaffl M. Lechner Millner Amtmann Schriftführer
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