Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 14. November 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 14. Nov. 1854 unter dem Vorsitze des Herrn Bgmstrs. Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Millner, Lechner, Haller. Abwesende Die Hrrn. Gem. Räthe Eysn, Edelbaur, Ant. u. Mich Heindl, Haratzmüller, Krenklmüllner, v. Jäger, v. Koller, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. dß. wur- de vorgelesen und angenommen. IV. Section Nro. 4487 Conto des Al. Schwingen- schuß pr. 382 fl 49 xr C.M. für geliefertes Rübsöhl. Dem Kaßaamte zur Zah- lung. Nro. 5102 Do. des Hufschmidt Hettl pr 10 fl 6 xr C.M. Zur Zahlung mit 10 fl 6 xr C.M. aus der städt. Kaßa. Übrigens behufs der Verrech- nung mit Hr. Heindl dem Hr. Amtmann in Abschrift. Nro. 5157 Bauverwalter Wittig- schlager überreicht die spezielle Rechnung der im Regiewege hergestellten Schlacht bey der städtischen Wasserkunst. Dem H. Rechgs. Rev. zur wei- teren Amtshandlung. Nro. 5150 Gesuch des Karl Gutbruner um gütige Zahlungsan- weisung eines weiteren Betrages von 500 fl C.M. für Her-
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 14. Nov. 1854 unter dem Vorsitze des Herrn Bgmstrs. Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Millner, Lechner, Haller. Abwesende Die Hrrn. Gem. Räthe Eysn, Edelbaur, Ant. u. Mich Heindl, Haratzmüller, Krenklmüllner, v. Jäger, v. Koller, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. dß. wurde vorgelesen und angenommen. IV. Section Nro. 4487 Conto des Al. Schwingenschuß pr. 382 fl 49 xr C.M. für geliefertes Rübsöhl. Dem Kaßaamte zur Zahlung. Nro. 5102 Do. des Hufschmidt Hettl pr 10 fl 6 xr C.M. Zur Zahlung mit 10 fl 6 xr C.M. aus der städt. Kaßa. Übrigens behufs der Verrechnung mit Hr. Heindl dem Hr. Amtmann in Abschrift. Nro. 5157 Bauverwalter Wittigschlager überreicht die spezielle Rechnung der im Regiewege hergestellten Schlacht bey der städtischen Wasserkunst. Dem H. Rechgs. Rev. zur weiteren Amtshandlung. Nro. 5150 Gesuch des Karl Gutbruner um gütige Zahlungsanweisung eines weiteren Betrages von 500 fl C.M. für Her-
stellung der Arreste im Exzöllestinergebäude. Werden dem Karl Gutbruner a conto vollzogener Arrestbauten im Exzöllestiner Gebäude 500 fl C.M. aus der städtischen Kassa gegen Quittung. Nro. 5024 Conto des Jakob Krenn für einen verfertigten neuen Amperwagen pr. 32 fl C.M. Zur Zahlung mit 30 fl 42 xr C.M. nachdem in dem sub No. 5069 vorliegenden u. bereits zur Zahlung gelangten Conto die dort zu diesem Wagen aufgerechneten 3 neue Sitzbretter pr. 1 fl 18 xr ganz untauglich waren, u. von der Stadtkommune selbst neu hergestellt würden. Nro. 4916 Conto des Glaßer Bichler pr. 26 fl 20 xr C.M. Zur Zahlung mit 26 fl 20 xr C.M. aus der städtischen Kaßa. Nro. 5112 Gesuch des Franz Bachinger um Anweisung von Holz zur Beheitzung der Arreste. Werden dem Bittsteller 2 Klftr. 18″ Brückenholz angewiesen, wovon selber so wie Bauverwalter Wittigschlager rathschlägig u. Distr. Aktuar Willner durch Vorhalt mit dem Besatze zu verständigen dieses Holz mit 3 fl C.M. pr. Klftr. in Vormerkung zu bringen. Nro. 5080 Schreiben der fürstl. Lamberg' schen Güter Dion. wegen Herstellung des Schloßberges in den vorigen Stand. In Folge Schreainbednas vlöobml. k.k. Bezirksamt u. die fürstl. Lamberg'sche Güterdirektion ad acta.
stellung der Arreste im Exzöllestinergebäude. Werden dem Karl Gutbru- ner a conto vollzogener Arrestbauten im Exzöl- lestiner Gebäude 500 fl C.M. aus der städtischen Kassa gegen Quittung. Nro. 5024 Conto des Jakob Krenn für einen verfertigten neuen Amperwagen pr. 32 fl C.M. Zur Zahlung mit 30 fl 42 xr C.M. nachdem in dem sub No. 5069 vorliegenden u. bereits zur Zahlung gelangten Conto die dort zu diesem Wa- gen aufgerechneten 3 neue Sitzbretter pr. 1 fl 18 xr ganz untauglich waren, u. von der Stadtkommune selbst neu hergestellt würden. Nro. 4916 Conto des Glaßer Bichler pr. 26 fl 20 xr C.M. Zur Zahlung mit 26 fl 20 xr C.M. aus der städtischen Kaßa. Nro. 5112 Gesuch des Franz Bachin- ger um Anweisung von Holz zur Beheitzung der Arreste. Werden dem Bittsteller 2 Klftr. 18″ Brückenholz an- gewiesen, wovon selber so wie Bauverwalter Wit- tigschlager rathschlägig u. Distr. Aktuar Willner durch Vorhalt mit dem Besatze zu verständigen dieses Holz mit 3 fl C.M. pr. Klftr. in Vormerkung zu bringen. Nro. 5080 Schreiben der fürstl. Lamberg' schen Güter Dion. wegen Herstellung des Schloßber- ges in den vorigen Stand. In Folge Schreibens vom an das löbl. k.k. Bezirksamt u. die fürstl. Lamberg'sche Güterdirek- tion ad acta.
V. Section Nro. 4961 Indors. des Bezirksamtes pcto Äußerung u. Vorlage der Vorakten zu dem Ge- suche des Franz Schaffenber- ger. Das Communicat sammt Bezug- akten u. dem Protokolle de prs 4988 vom 6. 9ber d.J. dem k.k. Bezksamte bericht- lich rückzuschließen. Nro. 4994 Indors. des k.k. Bezirksamtes vom 30. Okt. d.J. mit dem Bittgesuche des Anton Men- hardt u. Leop. Wachter pcto Ge- werbsstörung des Benedikt Glinz zur angedeutenden Amtshandlung. Das Polizeyamt erhält den Auftrag, ungesäumt die An- ordnung des k.k. Bezirksam- tes unter Zuzug der Be- schwerdeführer durch Ab- ordnung des hiezu geeig- neten Beamten dem gan- zen Umfange nach in Voll- zug zu setzen, u. das Re- sultat zu relationiren. Nro. 4883 Indors. des k.k. Bezirksamtes um Äußerung über das Gesuch des Joh. Schiefermayr wegen Bewilligung des Be- triebes zum Viktualienhandel. Unter Anschluß eines Verzeich- nißes sämmtl. Viktualienhänd- ler u. Fragner u. jenen Ab- schriften der Statthaltereyent- scheidungen v. 28. Aug. 1854. Z. 12991 pcto Maria Brunner u. vom 27. Jänner 1854 Z. 795 dem k.k. Bezks- amte mit Bericht rückzuschließen.
V. Section Nro. 4961 Indors. des Bezirksamtes pcto Äußerung u. Vorlage der Vorakten zu dem Gesuche des Franz Schaffenberger. Das Communicat sammt Bezugakten u. dem Protokolle de prs 4988 vom 6. 9ber d.J. dem k.k. Bezksamte berichtlich rückzuschließen. Nro. 4994 Indors. des k.k. Bezirksamtes vom 30. Okt. d.J. mit dem Bittgesuche des Anton Menhardt u. Leop. Wachter pcto Gewerbsstörung des Benedikt Glinz zur angedeutenden Amtshandlung. Das Polizeyamt erhält den Auftrag, ungesäumt die Anordnung des k.k. Bezirksamtes unter Zuzug der Beschwerdeführer durch Abordnung des hiezu geeigneten Beamten dem ganzen Umfange nach in Vollzug zu setzen, u. das Resultat zu relationiren. Nro. 4883 Indors. des k.k. Bezirksamtes um Äußerung über das Gesuch des Joh. Schiefermayr wegen Bewilligung des Betriebes zum Viktualienhandel. Unter Anschluß eines Verzeichnißes sämmtl. Viktualienhändler u. Fragner u. jenen Abschriften der Statthaltereyentscheidungen v. 28. Aug. 1854. Z. 12991 pcto Maria Brunner u. vom 27. Jänner 1854 Z. 795 dem k.k. Bezksaßmetenm. it Bericht rückzuschlie-
Nro. 4962 Indorsat des k.k. Bezirksamtes pcto Äußerung über das Gesuch des Georg Lindl um Ausfertigg. eines Erwerbsteuerschein Duplikates. Dem Vollzugsbureau zur Abgabe der Äußerung unter Com. Rückschluß nach Maßgabe des dem Referenten unbekannten Sachverhaltes. No. 4986 Protokoll mit den Vorsteherrn des Bäckenhandwerks u. Viertelmeistern über das Gewerbsverleihungsgesuch des Ludwig Saffer. Das sub. No. 4560 vorliegende Gesuch zu erledigen mit folgenden Bescheid: Wird Ihnen von Ludwig Saffer über gepflogene Vernehmung der Innungsvorsteher u. Viertelmeister ein persönliches Bäckengewerbe mit dem Standorte in der Ortschaft Ort gegen genaue Beobachtung der polizeyl. Satzungsvorschriften verliehen u. Ihr Gesuch wegen Erwirkung des Erwerbsteuerscheines dem löbl. k.k. Bezirksamte unter Einem vorgelegt. Der Betrieb dieses Geschäftes ist Ihnen erst dann gestattet, wenn diese Entscheidung in Rechtskraft erwachsen ist. Dagegen steht den berechtigten Bäckern der Rekurs bey der h. Statt-
Nro. 4962 Indorsat des k.k. Bezirks- amtes pcto Äußerung über das Gesuch des Georg Lindl um Ausfertigg. eines Erwerbsteuerschein Duplikates. Dem Vollzugsbureau zur Abgabe der Äußerung un- ter Com. Rückschluß nach Maßgabe des dem Refe- renten unbekannten Sach- verhaltes. No. 4986 Protokoll mit den Vorste- herrn des Bäckenhandwerks u. Viertelmeistern über das Gewerbsverleihungsgesuch des Ludwig Saffer. Das sub. No. 4560 vorliegende Gesuch zu erledigen mit folgenden Bescheid: Wird Ihnen von Ludwig Saffer über gepflogene Vernehmung der Innungsvorsteher u. Vier- telmeister ein persönliches Bäckengewerbe mit dem Standorte in der Ortschaft Ort gegen genaue Beobach- tung der polizeyl. Satzungs- vorschriften verliehen u. Ihr Gesuch wegen Erwirkung des Erwerbsteuerscheines dem löbl. k.k. Bezirksamte unter Einem vorgelegt. Der Betrieb dieses Geschäf- tes ist Ihnen erst dann ge- stattet, wenn diese Entschei- dung in Rechtskraft er- wachsen ist. Dagegen steht den berechtigten Bäckern der Rekurs bey der h. Statt-
halterey offen, u. ist derselbe binnen 14 Tagen anzumel- den, u. in weiteren 4 Wochen zu überreichen. Hievon sind die Bäckerin- nung zu Handen des Hr. Vorste- hers u. das Polizeyamt zu verständigen. Nro. 4989 Vernehmungsprotokoll mit den Viertelmeistern über das Gewerbsverlei- hungsgesuch des Johan Schaitner. Erledigt durch den ad Nro. 4514 hinauszugebenden Bescheid. Wird Ihnen Hr. Joh. Schaitner über gepflogene Einverneh- mung der Viertelmeister u. der nachgewiesenen ordnungsmäßigen Erler- nung eine personelle Strumpf- wirkergerechtsame im Stadtbezirke gegen dem ver- liehen, daß Sie Ihre wohlbe- gründete Erwerbsteuer- Erklärung zum Behufe der weiteren Vorlage u. Erwirkung des Erwerbsteu- erscheines, hieramts zu überreichen haben. Die Gesuchsbeilagen folgen zurück. Nro. 4944 Dekret des k.k. Bezirksamtes Steyr wornach dem Ferd. Jossa auf die Erfindung eines Notten- gestelles für Platzmusiken ein Privilegium verliehen wurde. Hieran ist Ferd. Jossa mit Intim. Dekret mit dem Beifügen in Kenntniß zur setzen, die entspre- chende Erwerbsteuerfassion hieramts zu überreichen, welche sonach mit Bericht dem k.k. Bezks.-
halterey offen, u. ist derselbe binnen 14 Tagen anzumelden, u. in weiteren 4 Wochen zu überreichen. Hievon sind die Bäckerinnung zu Handen des Hr. Vorstehers u. das Polizeyamt zu verständigen. Nro. 4989 Vernehmungsprotokoll mit den Viertelmeistern über das Gewerbsverleihungsgesuch des Johan Schaitner. Erledigt durch den ad Nro. 4514 hinauszugebenden Bescheid. Wird Ihnen Hr. Joh. Schaitner über gepflogene Einvernehmung der Viertelmeister u. der nachgewiesenen ordnungsmäßigen Erlernung eine personelle Strumpfwirkergerechtsame im Stadtbezirke gegen dem verliehen, daß Sie Ihre wohlbegründete ErwerbsteuerErklärung zum Behufe der weiteren Vorlage u. Erwirkung des Erwerbsteuerscheines, hieramts zu überreichen haben. Die Gesuchsbeilagen folgen zurück. Nro. 4944 Dekret des k.k. Bezirksamtes Steyr wornach dem Ferd. Jossa auf die Erfindung eines Nottengestelles für Platzmusiken ein Privilegium verliehen wurde. Hieran ist Ferd. Jossa mit Intim. Dekret mit dem Beifügen in Kenntniß zur setzen, die entsprechende Erwerbsteuerfassion hieramts zu überreichen, welche sonach mit Bericht dem k.k. Bezks.-
Amte vorzulegen ist. Nro. 4928 Protokoll mit Josef Springer wegen Zurücklegung seines Zeugmachergewerbes. Zur Vorlage an das k.k. Bezks. Amt mit Bericht. Nro. 4777 Protokoll mit den Viertelmeistern u. Vorstehern des Handelsstandes über das Gesuch des Karl Aufischer um Ertheilung der Lizenz zum Handel mit Zucker etc. Erledigt ad Nro. 3759 durch den Vorbescheid. Um das vorliegende Gesuch zu entscheiden, ist es nothwendig, daß Hr. Josef Pöltl seine Verzichtleistung auf die persönliche Lizenz zum Handel mit Kaffee, Zucker etc. in einer eigenen Eingabe unter Vorlage des Erwerbsteuerscheines hieramts dokumentire, u. das Begehren wegen Abschreibung der Erwerbsteuerstelle da die beygeschloßene Erklärung dto. 16. July 1854 zu dem erwähnten Zwecke sich nicht eignet. Nro. 4327 Protokoll mit den Vorstehern des Scherrmessererhandwerks u. Viertelmeistern über das Gewerbsverleihgsgesuch des Franz Hagerleitner. Um das gestellte Ansuchen
Amte vorzulegen ist. Nro. 4928 Protokoll mit Josef Sprin- ger wegen Zurücklegung seines Zeugmachergewerbes. Zur Vorlage an das k.k. Bezks. Amt mit Bericht. Nro. 4777 Protokoll mit den Viertel- meistern u. Vorstehern des Handelsstandes über das Gesuch des Karl Aufischer um Ertheilung der Lizenz zum Handel mit Zucker etc. Erledigt ad Nro. 3759 durch den Vorbescheid. Um das vorliegende Gesuch zu entscheiden, ist es noth- wendig, daß Hr. Josef Pöltl seine Verzichtleistung auf die persönliche Lizenz zum Handel mit Kaffee, Zucker etc. in einer eigenen Eingabe unter Vorlage des Erwerb- steuerscheines hieramts dokumentire, u. das Begeh- ren wegen Abschreibung der Erwerbsteuerstelle da die beygeschloßene Erklä- rung dto. 16. July 1854 zu dem erwähnten Zwecke sich nicht eignet. Nro. 4327 Protokoll mit den Vorste- hern des Scherrmesserer- handwerks u. Viertelmeistern über das Gewerbsverleihgs- gesuch des Franz Hagerleitner. Um das gestellte Ansuchen
zu entscheiden, ist es noth- wendig, daß Hr. Bittsteller sich überhaupt, u. für den Fall der Bewilligung die zur Geschäftsausübung zu verwendende Werkstätte durch die Vorlage eines ge- nauen Planes in polizey- licher Beziehung ersichtlich mache. VI. Section Nro. 4993 Gesuch der Anna Schneider um eine Unterstützung. Dem Polizeyamte zur Äus- serung über die Zuständig- keit der Bittstellerin. Nro. 5023 Dasselbe der Katharina Salz- huber und eine Betheilung aus dem Armenfond. Bittstellerin ist bey der nächsten Armensitzung vor- zuladen, u. dieses Gesuch in Vorlage zu bringen. Nro. 4996 Gesuch des Joh. Holzmann Seiden- Strumpfwirker um Verleihung der von Simon Zachhuber für einen Seidenstrumpf- wirker bestimmten Pfründe pr. jährl. 145 fl C.M. Dieses Gesuch sammt Beilage ist, nachdem erst der bezüg- liche Stiftbrief h. Orts geneh- migt seyn wird, bey der ersten dießfälligen Pfrün- denverleihung vorzule- gen. Nro. 5027 Rechnung des Georg Mitten-
zu entscheiden, ist es nothwendig, daß Hr. Bittsteller sich überhaupt, u. für den Fall der Bewilligung die zur Geschäftsausübung zu verwendende Werkstätte durch die Vorlage eines genauen Planes in polizeylicher Beziehung ersichtlich mache. VI. Section Nro. 4993 Gesuch der Anna Schneider um eine Unterstützung. Dem Polizeyamte zur Äusserung über die Zuständigkeit der Bittstellerin. Nro. 5023 Dasselbe der Katharina Salzhuber und eine Betheilung aus dem Armenfond. Bittstellerin ist bey der nächsten Armensitzung vorzuladen, u. dieses Gesuch in Vorlage zu bringen. Nro. 4996 Gesuch des Joh. Holzmann SeidenStrumpfwirker um Verleihung der von Simon Zachhuber für einen Seidenstrumpfwirker bestimmten Pfründe pr. jährl. 145 fl C.M. Dieses Gesuch sammt Beilage ist, nachdem erst der bezügliche Stiftbrief h. Orts genehmigt seyn wird, bey der ersten dießfälligen Pfründenverleihung vorzulegen. Nro. 5027 Rechnung des Georg Mitten-
dorfer pr. 12 fl C.M. für Holzschneider u. Spalterlohn. Der Mild. Vers. Fondsz Rechgs.- führung zur Zahlung. Nro. 5026 Dasselbe über 6 fl 54 xr C.M. für das Siechenzimmer. Der Armeninstituts Rechgsführung zur Zahlung. Nro. 5067 Gesuch der Kunigunde Zaininger um Gestattung des Unterstandes. Wird der Bittstellerin der Unterstand im Bürgerspitale gegen genaue Beobachtung der Hausordnung bewilligt. Nro. 5078 & 5084 Dasselbe der Anna Neumüller u. Susanna Kirchberger um eine Armenbetheilung. Bey der nächsten Armensitzung in Vorlage zu bringen. Gaffl M. Lechner Ferd. Edelbauer Amtmann Schriftführer
dorfer pr. 12 fl C.M. für Holz- schneider u. Spalterlohn. Der Mild. Vers. Fondsz Rechgs.- führung zur Zahlung. Nro. 5026 Dasselbe über 6 fl 54 xr C.M. für das Siechenzimmer. Der Armeninstituts Rechgsführung zur Zah- lung. Nro. 5067 Gesuch der Kunigunde Zai- ninger um Gestattung des Unterstandes. Wird der Bittstellerin der Unterstand im Bür- gerspitale gegen genaue Beobachtung der Hausord- nung bewilligt. Nro. 5078 & 5084 Dasselbe der Anna Neu- müller u. Susanna Kirchber- ger um eine Armenbe- theilung. Bey der nächsten Armen- sitzung in Vorlage zu bringen. Gaffl M. Lechner Ferd. Edelbauer Amtmann Schriftführer
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