Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 31. Oktober 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 31. Oktober 1854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Anton Heindl, Schwingen- schuß, Lechner. Abwesende Hr. V.B. Haller entschuldigt, die Herrn Gm. Räthe Eysn, Edelbaur, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Kren- klmüllner, v. Koller, Millner, Seidl, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger Das letzte Sitzungsprotokoll vom 24. d.Mts. wur- de vorgelesen, und angenommen. IV. Section. Nro. 4703. Dekret des kk Bezirksam- tes Steyr in Betreff des Zustandes der städtischen Beleuchtung. Ist dießfalls an das kk. Bezirksamt der entwor- fene Bericht zu erstatten. Nro. 4854. Bericht des R.R. Schiefermayr über die vom Bauamte gebethene Bekantgabe über die pro 854 anschlägigen An- schaffungen, Einnahmen u. Ausgaben. Ist an Johan Pilka das ent- sprechende Dekret zu erlas- sen. Nro. 4126. Conto des Joh. Hefner pr 60 fl über vorgenommene Pflasterungen. Zur Zahlung mit 60 fl CMz aus der städtischen Kaßa.
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 31. Oktober 1854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Anton Heindl, Schwingenschuß, Lechner. Abwesende Hr. V.B. Haller entschuldigt, die Herrn Gm. Räthe Eysn, Edelbaur, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, v. Koller, Millner, Seidl, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger Das letzte Sitzungsprotokoll vom 24. d.Mts. wurde vorgelesen, und angenommen. IV. Section. Nro. 4703. Dekret des kk Bezirksamtes Steyr in Betreff des Zustandes der städtischen Beleuchtung. Ist dießfalls an das kk. Bezirksamt der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 4854. Bericht des R.R. Schiefermayr über die vom Bauamte gebethene Bekantgabe über die pro 854 anschlägigen Anschaffungen, Einnahmen u. Ausgaben. Ist an Johan Pilka das entsprechende Dekret zu erlassen. Nro. 4126. Conto des Joh. Hefner pr 60 fl über vorgenommene Pflasterungen. Zur Zahlung mit 60 fl CMz aus der städtischen Kaßa.
Nro. 4897. Relation des Dist. Aktuar Willner über die coõnelle Untersuchung des Zustandes der Schloßbergstraße. Zur Berichtserstattung im Sinne dieser Relation an das kk. Bezirksamt. Die Herstellung dieser Passage wird dem prov. Bauverwalter Wittigschlager übertragen welchem zu diesem Behufe der Akt zuzustellen ist. Nro. 4298. Gesuch des Joh. Frauneder um gnädige Bewilligung von 1 Klftr alten Brückenholz. Wird dem Herrn Bittsteller 1 Klftr altes 18 Brückenholz bewilligt, dessen Hr. Bauverwalter Wittigschlager zu verständigen. Nro. 4318. Dasselbe Gesuch des Franz Fasbender. Gleiche Erledigung wie vor. V. Section. Nro. 4218. Protokoll mit Adam Schwartz über die Beschwerde der Schuhmacher Innung pto Gewerbsstörung. Da die über die von der Schuhmacherinnung beygebrachte Beschwerde von Gewerbestörung durch Adam Schwarz vorgenommene Erhebung die Thatsache constatirte, daß derselbe unbefugter Weise sich mit Verfertigung von Schusterarbeiten befaße, so wird ihm ein Strafbetrag
Nro. 4897. Relation des Dist. Aktuar Willner über die coõnelle Untersuchung des Zustan- des der Schloßbergstraße. Zur Berichtserstattung im Sinne dieser Relation an das kk. Bezirksamt. Die Herstellung dieser Passage wird dem prov. Bauverwalter Wittig- schlager übertragen welchem zu diesem Be- hufe der Akt zuzustellen ist. Nro. 4298. Gesuch des Joh. Frauneder um gnädige Bewilligung von 1 Klftr alten Brückenholz. Wird dem Herrn Bittstel- ler 1 Klftr altes 18 Brü- ckenholz bewilligt, des- sen Hr. Bauverwalter Wittigschlager zu ver- ständigen. Nro. 4318. Dasselbe Gesuch des Franz Fasbender. Gleiche Erledigung wie vor. V. Section. Nro. 4218. Protokoll mit Adam Schwartz über die Beschwerde der Schuh- macher Innung pto Gewerbs- störung. Da die über die von der Schuhmacherinnung beygebrach- te Beschwerde von Gewerbe- störung durch Adam Schwarz vorgenommene Erhebung die Thatsache constatirte, daß derselbe unbefugter Weise sich mit Verfertigung von Schusterarbeiten befaße, so wird ihm ein Strafbetrag
von 2 fl CMz zu Gunsten des Ar- menfondes mit dem Besitze der Einzahlung binnen 8 Ta- gen bey der Stadtkaßa und der Androhung einer Verdopp- lung der Geldauflage bey Wiederbetretung unter Hin- weisung auf den §. 4 des kais. Patentes v. 11 May 851 aufer- legt. Hievon wird Adam Schwarz mit Dekret, die Schuhmacher Innung u. das städtische Kas- saamt rathschlägig verständigt. Nro. 4450, 4566, 4587, 4599. Erwerbsteuererklärung der Marg. Priller, Viktoria Poll- hammer, Anna Fichtl, Josefa Bergmayr in Betreff der Endschuherzeugung. Dem kk Bezirksamte mit Bericht vorzulegen. Nro. 4652. Protokoll mit den Hrn. Vier- telmeistern in Aichet über das Gesuch des A. Wingert und Gestattung des Viktuali- enhandels. Bescheid ad Nro. 4406. Wird Ihnen Hr. Al. Wingert über gepflogene Einvernehmung der Viertelmeister in Rück- sicht des vorhandenen Lokal- bedarfes die Ausübung der freyen Beschäftigung des Viktualienhandels gestattet u. Ihre Eingabe unter Einem dem löbl. kk. Bezirksamte wegen Erlangung des Er- werbsteuerscheines vorgelegt.
von 2 fl CMz zu Gunsten des Armenfondes mit dem Besitze der Einzahlung binnen 8 Tagen bey der Stadtkaßa und der Androhung einer Verdopplung der Geldauflage bey Wiederbetretung unter Hinweisung auf den §. 4 des kais. Patentes v. 11 May 851 auferlegt. Hievon wird Adam Schwarz mit Dekret, die Schuhmacher Innung u. das städtische Kassaamt rathschlägig verständigt. Nro. 4450, 4566, 4587, 4599. Erwerbsteuererklärung der Marg. Priller, Viktoria Pollhammer, Anna Fichtl, Josefa Bergmayr in Betreff der Endschuherzeugung. Dem kk Bezirksamte mit Bericht vorzulegen. Nro. 4652. Protokoll mit den Hrn. Viertelmeistern in Aichet über das Gesuch des A. Wingert und Gestattung des Viktualienhandels. Bescheid ad Nro. 4406. Wird Ihnen Hr. Al. Wingert über gepflogene Einvernehmung der Viertelmeister in Rücksicht des vorhandenen Lokalbedarfes die Ausübung der freyen Beschäftigung des Viktualienhandels gestattet u. Ihre Eingabe unter Einem dem löbl. kk. Bezirksamte wegen Erlangung des Erwerbsteuerscheines vorgelegt.
Nro. 4559. Franz Teufelmayr legt seine pers. Bäckengerechtsame zurück. Vorzumerken im Erwerbsteuerkataster u. zur weiteren Vorlage an das kk. Bezirksamt mit Bericht. Nro. 4560. Gesuch des Ludwig Saffer um ein personelles Bäckerbefugniß. Die Handwerksvorsteher und Viertelmeister hierüber zu vernehmen. Nro. 4553. Protokoll mit den Vorstehern der Scherrmesserer Innung bezüglich ihrer Äußerung über das von Bened. Glinz gewählte Meisterzeichen. Das Comm. sammt diesem Protokoll dem kk Bezirksamte zu überreichen mit Bericht. Nro. 4552. Vernehmungsprototoll der Vorsteher der Messerer Innung über das Erwerbst. Minderungsgesuch des Jos. Baumgartner Dem kk. Bezirksamte in Bericht vorzulegen. Nro. 4523. Nro. 10257 Dekret des kk. Bezirksamtes wonach den Schuhmachern Thielman u. Ackerl zu Ramingsteg der Besuch der Wochenmärkte gestattet wird. Hievon sind die Vorsteher der Schuhmacher Innung mittelst Intim. Dekr. u. das Polizeyamt mit Vorhalt zur Nachachtung zu verständigen. Nro. 4537. Protokoll mit Sylv. Huber Branntweinbrenner in Betreff
Nro. 4559. Franz Teufelmayr legt sei- ne pers. Bäckengerechtsame zurück. Vorzumerken im Erwerb- steuerkataster u. zur wei- teren Vorlage an das kk. Bezirksamt mit Bericht. Nro. 4560. Gesuch des Ludwig Saffer um ein personelles Bäckerbefugniß. Die Handwerksvorsteher und Viertelmeister hier- über zu vernehmen. Nro. 4553. Protokoll mit den Vorste- hern der Scherrmesserer Innung bezüglich ihrer Äuße- rung über das von Bened. Glinz gewählte Meisterzeichen. Das Comm. sammt diesem Protokoll dem kk Bezirks- amte zu überreichen mit Bericht. Nro. 4552. Vernehmungsprototoll der Vorsteher der Messerer Innung über das Erwerbst. Minde- rungsgesuch des Jos. Baumgartner Dem kk. Bezirksamte in Bericht vorzulegen. Nro. 4523. Nro. 10257 Dekret des kk. Bezirksamtes wonach den Schuhmachern Thielman u. Ackerl zu Ra- mingsteg der Besuch der Wo- chenmärkte gestattet wird. Hievon sind die Vorsteher der Schuhmacher Innung mittelst Intim. Dekr. u. das Polizey- amt mit Vorhalt zur Nachachtung zu verständigen. Nro. 4537. Protokoll mit Sylv. Huber Branntweinbrenner in Betreff
des von ihm betriebenen unbefugten Brantwein- Ausschankes. Nachdem die Brantweinbren- nerey u. der Ausschank 2 verschiedene Befugniße sind, so hat Hr. Sylv. Huber zum Behufe der weiteren Verfügung seinen Erwerb- steuerschein beizubringen. Nro. 4513. Zurücklegung des Erwerb- steuerscheines der Josefa Heil auf die Strumpfwirkerey. Zur Vorlage an der kk. Bezirksamt. Nro. 4514. Gesuch des Joh. Schaitner um Verleihung einer personel- len Strumpfwirkergerechtsame. Die Vorsteher der Strumpf- wirker u. Viertelmeister hierüber zu vernehmen. Nro. 4482. Indors. der kk. Bezkshptm. pto Vorlage von Urkunden in Betreff der von Math. Reder angesuchten Transferirung einer Holzhändlergerechtsame. Von dieser Anordnung ist Hr. Math. Reder mit Intim- detret zu verständigen u. zur Hereingabe der verlang- ten Nachweisungen aufzufordern. Nro. 4716. Dekret des kk. Bezirksamtes wornach Michl Mittendor- fer mit seinem Rekurse pto verweigerter Verleihung einer Krämergerechtsame zurückgewiesen wurde. Zur Wissenschaft. Nro. 4735. Dekr. des kk. Bezksamtes Steyr mit dem Gesuche des Simon
des von ihm betriebenen unbefugten BrantweinAusschankes. Nachdem die Brantweinbrennerey u. der Ausschank 2 verschiedene Befugniße sind, so hat Hr. Sylv. Huber zum Behufe der weiteren Verfügung seinen Erwerbsteuerschein beizubringen. Nro. 4513. Zurücklegung des Erwerbsteuerscheines der Josefa Heil auf die Strumpfwirkerey. Zur Vorlage an der kk. Bezirksamt. Nro. 4514. Gesuch des Joh. Schaitner um Verleihung einer personellen Strumpfwirkergerechtsame. Die Vorsteher der Strumpfwirker u. Viertelmeister hierüber zu vernehmen. Nro. 4482. Indors. der kk. Bezkshptm. pto Vorlage von Urkunden in Betreff der von Math. Reder angesuchten Transferirung einer Holzhändlergerechtsame. Von dieser Anordnung ist Hr. Math. Reder mit Intimdetret zu verständigen u. zur Hereingabe der verlangten Nachweisungen aufzufordern. Nro. 4716. Dekret des kk. Bezirksamtes wornach Michl Mittendorfer mit seinem Rekurse pto verweigerter Verleihung einer Krämergerechtsame zurückgewiesen wurde. Zur Wissenschaft. Nro. 4735. Dekr. des kk. Bezksamtes Steyr mit dem Gesuche des Simon
Pölzl in Betreff der Ausübung der Nadlerey die weiteren Nachweisungen zu liefern. Von diesem Erlaße ist Hr. Simon Pölzl mit Intimat. Dekret u. dem Beifügen zu verständigen, die gesetzlichen Nachweisungen binnen 8 Tagen hieramts zu überreichen, u. sich bis zur neuerlichen Entscheidung jeden Betriebes zu enthalten. Nro. 4767. Relation des Polizeyamtes über die Familien-, Vermögens u. Moralitätsverhältniße des Herrn Georg Bindlehner. Ist in Entsprechung des dekretalen Auftrages vom 22. Septbr. 854 Z. 4387 in diesem Sine unter Rückschluß des Kommunikats der Bericht an an die kk. Kreisbehörde zu erstatten u. beyzufügen, daß die patriotische Gesinnung des Bittstellers unbedenklich zugegeben werden müsse. Nro. 4787. Protokoll über die Bitte des Jos. Langerbauer und gütige Verwendung wegen Bewilligung einer 6 monat. Frist zur Berichtigung seiner Steuern u. Sistirung jedweder Executions Schritte.Dem Hrn. Bittsteller wird bedeutet, daß die Gemeindeverwaltung nach dem Gemeindestatut vom 11 Nov. 850 nicht berufen sey, im
Pölzl in Betreff der Aus- übung der Nadlerey die weiteren Nachweisungen zu liefern. Von diesem Erlaße ist Hr. Simon Pölzl mit Intimat. Dekret u. dem Beifügen zu verständigen, die gesetzlichen Nachweisungen binnen 8 Ta- gen hieramts zu über- reichen, u. sich bis zur neu- erlichen Entscheidung jeden Betriebes zu ent- halten. Nro. 4767. Relation des Polizeyamtes über die Familien-, Vermö- gens u. Moralitätsver- hältniße des Herrn Georg Bindlehner. Ist in Entsprechung des de- kretalen Auftrages vom 22. Septbr. 854 Z. 4387 in diesem Sine unter Rückschluß des Kommunikats der Bericht an an die kk. Kreisbehörde zu erstatten u. beyzufügen, daß die patriotische Ge- sinnung des Bittstellers unbedenklich zugegeben werden müsse. Nro. 4787. Protokoll über die Bitte des Jos. Langerbauer und gütige Verwendung wegen Bewilligung einer 6 monat. Frist zur Berichtigung sei- ner Steuern u. Sistirung jedweder Executions Schritte. Dem Hrn. Bittsteller wird bedeutet, daß die Gemeinde- verwaltung nach dem Ge- meindestatut vom 11 Nov. 850 nicht berufen sey, im
vorliegenden Falle zu in terveniren. Nro. 4057. Indorsat der kk. Bezkshptm. v. 2. Septbr. 854 pto. Berichter- stattung über den Rekurs des Franz Friedrich. Das Comm. rückzuschließen u. zu ergänzen mit den Be- zugsakten u. einem Ver- zeichniße der hier im Be- triebe stehenden Wirthsge- rechtsamen. Nro. 4588. & 4589. Protokoll mit den hiesig bgl. Lohnkutschern u. Vier- telmeistern über das Gewerbsverleihungsge- such des Josef Kemetmül- ler u. Georg Hubinger. Weil seit dem H. Statth. Er- laße vom 23. März d.J. 2498 pto Beschränkung des pacht- weisen Betriebes der Lohn- kutscherey der Unfug des un- besteuerten ungesetzlichen Ausübung dieses Erwerbs- zweiges mehr u. mehr um sich greift, so geht mein Antrag auf Gewährung der beiden Gesuche mit nachstehenden Bescheid, u. wei- teren Bericht wegen Erwir- kung der Erwerbsteuerschei- ne. Bescheid: Wird Ihnen Hr Jos. Kemeth müller, u. Georg Hubinger über gepflogene Einverneh- mung der Gewerbsgenossen u. Viertelmeister unter Be-
vorliegenden Falle zu in terveniren. Nro. 4057. Indorsat der kk. Bezkshptm. v. 2. Septbr. 854 pto. Berichterstattung über den Rekurs des Franz Friedrich. Das Comm. rückzuschließen u. zu ergänzen mit den Bezugsakten u. einem Verzeichniße der hier im Betriebe stehenden Wirthsgerechtsamen. Nro. 4588. & 4589. Protokoll mit den hiesig bgl. Lohnkutschern u. Viertelmeistern über das Gewerbsverleihungsgesuch des Josef Kemetmüller u. Georg Hubinger. Weil seit dem H. Statth. Erlaße vom 23. März d.J. 2498 pto Beschränkung des pachtweisen Betriebes der Lohnkutscherey der Unfug des unbesteuerten ungesetzlichen Ausübung dieses Erwerbszweiges mehr u. mehr um sich greift, so geht mein Antrag auf Gewährung der beiden Gesuche mit nachstehenden Bescheid, u. weiteren Bericht wegen Erwirkung der Erwerbsteuerscheine. Bescheid: Wird Ihnen Hr Jos. Kemeth müller, u. Georg Hubinger über gepflogene Einvernehmung der Gewerbsgenossen u. Viertelmeister unter Be-
obachtung der polizeylichen Vorschriften ein persönliches Befugniß zum Betriebe der Lohnkutscherey verliehen u. Ihre Eingabe dem löbl. kk Bezirksamte wegen Ausfertigung des Erwerbsteuerscheines vorgelegt. Gegen diese Entscheidung steht den Berechtigten der Rekurs in gesetzlicher Frist offen, u. wird Ihnen bedeutet, daß erst nach erwirkter Rechtskraft desselben der ungehinderte Betrieb gestattet ist. Hievon sind auch die hiesigen Lohnkutscher zu Handen des Herrn Mich. Thalhuber zu verständigen. VI. Section. Nro. 4849. Protokoll über die Bitte des Seb. Hasenreiter um Verleihung der durch den Tod der Anna Urzinger erledigten Lazarethpfründe pr tägl. 5 xr CMz. Nachdem Bittsteller in der Armensitzung nach den Be theiligten der Nächste in Vorschlag gebrachte war, so wird zur Vermeidung aller Weitläufigkeit u. ohne weitere Ausschreibung diese erledigte Pfründe mit 5 xr CMz dem Bittsteller vom 3. November d.J. angefangen verliehen.
obachtung der polizeylichen Vorschriften ein persönliches Befugniß zum Betriebe der Lohnkutscherey verliehen u. Ihre Eingabe dem löbl. kk Bezirksamte wegen Ausfertigung des Erwerb- steuerscheines vorgelegt. Gegen diese Entscheidung steht den Berechtigten der Rekurs in gesetzli- cher Frist offen, u. wird Ihnen bedeutet, daß erst nach erwirkter Rechts- kraft desselben der un- gehinderte Betrieb gestat- tet ist. Hievon sind auch die hiesi- gen Lohnkutscher zu Han- den des Herrn Mich. Thalhu- ber zu verständigen. VI. Section. Nro. 4849. Protokoll über die Bitte des Seb. Hasenreiter um Verleihung der durch den Tod der Anna Urzinger erledigten Lazarethpfrün- de pr tägl. 5 xr CMz. Nachdem Bittsteller in der Armensitzung nach den Be theiligten der Nächste in Vor- schlag gebrachte war, so wird zur Vermeidung aller Weitläufigkeit u. ohne weitere Ausschrei- bung diese erledigte Pfründe mit 5 xr CMz dem Bittsteller vom 3. November d.J. angefangen verlie- hen.
Hievon u. wegen Einstellung der allfälligen Armen- portion ist das Kassaamt u. der Bittsteller zu ver- ständigen. Nro. 4819. Anzeige der M. V. Fonds Rech- nungsführung, daß durch den Tod der Anna Urzin- ger eine Lazarethpfründe mit täglich 5 xr CMz erledigt sey. Durch die ad No. 4849 erfolg- te Verleihung an Seb. Ha- senreiter erledigt. Nro. 4839. Quittung des Georg Hirsch pr 21 fl 51 xr CMz für 1 1/2° hartes Holz. Der Stadtpfarrkirchamts Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 4812. Quittung pr 3 fl 58 xr CMz des Josef Haller über abgege- benen Theer. Der Stadtpfarrkirchamts Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 4811. Conto desselben pr 16 fl 35 xr für Anstreichen der Gottes- ackerkappelle. do. do. do. Nro. 4669. Dekret des kk. Bezirksamtes wornach die Bewilligung zur Fußbodenlegung u. Anschaffung eines neuen Ofens ertheilt wird. Hr. Kirchenvater Haller ist vorzuladen, u. selben im Sinne des Augenscheins Cons. Protokolls u. des Berichts an die kk. Bezkshptm. der Antrag zu machen, diese Herstellung ohne den adju- stirten Betrag zu über-
Hievon u. wegen Einstellung der allfälligen Armenportion ist das Kassaamt u. der Bittsteller zu verständigen. Nro. 4819. Anzeige der M. V. Fonds Rechnungsführung, daß durch den Tod der Anna Urzinger eine Lazarethpfründe mit täglich 5 xr CMz erledigt sey. Durch die ad No. 4849 erfolgte Verleihung an Seb. Hasenreiter erledigt. Nro. 4839. Quittung des Georg Hirsch pr 21 fl 51 xr CMz für 1 1/2° hartes Holz. Der Stadtpfarrkirchamts Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 4812. Quittung pr 3 fl 58 xr CMz des Josef Haller über abgegebenen Theer. Der Stadtpfarrkirchamts Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 4811. Conto desselben pr 16 fl 35 xr für Anstreichen der Gottesackerkappelle. do. do. do. Nro. 4669. Dekret des kk. Bezirksamtes wornach die Bewilligung zur Fußbodenlegung u. Anschaffung eines neuen Ofens ertheilt wird. Hr. Kirchenvater Haller ist vorzuladen, u. selben im Sinne des Augenscheins Cons. Protokolls u. des Berichts an die kk. Bezkshptm. der Antrag zu machen, diese Herstellung ohne den adjustirten Betrag zu über-
steigen, gegen s.Z. Rechnung zu übergeben. Hierüber ist mit selben das Accordprotokoll aufzunehmen. Nro. 4517. Gesuch der Maria Höger und den Unterstand. Gegen genaue Beobachtung der Hausordnung bewilligt. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer
steigen, gegen s.Z. Rechnung zu übergeben. Hierüber ist mit selben das Accord- protokoll aufzunehmen. Nro. 4517. Gesuch der Maria Höger und den Unterstand. Gegen genaue Beobach- tung der Hausordnung bewilligt. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer
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