Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 19. September 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 19. Septbr. 1854. Unter dem Vorsitze des Herrn Bgmstrs. Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Krenklmüll- ner, Millner, Lechner. Abwesende Herr Gem. Rath Haller u. Vogl, entschuldigt. Die Herrn Gem. Räthe Eysn, Edelbaur, Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 12. dß. wurde vorgelesen und angenommen. III. Section Nro. 4150 Dekret der k.k. Bezkshptm. mit dem h. Statth. Erlaße laut welchem Josef Stief- vater mit Rekurse pcto Mauthentrichtung zurück- gewiesen wurde. Zur Wissenschaft und ist der Mauthpächter Willner hie- von mit Intim. Dekret zu verständigen. Nro. 4005 Bericht des Kanzellisten Amtmann daß Mart Weiß das Obst im Stadtgarten um 31 fl C.M. erstanden hat. Dem Kaßaamte zur Em- pfangnahme und Verrech- nung. Nro. 4072 Rekursanmeldung des Joach. Gschaider gegen die gemeinde-
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 19. Septbr. 1854. Unter dem Vorsitze des Herrn Bgmstrs. Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Krenklmüllner, Millner, Lechner. Abwesende Herr Gem. Rath Haller u. Vogl, entschuldigt. Die Herrn Gem. Räthe Eysn, Edelbaur, Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 12. dß. wurde vorgelesen und angenommen. III. Section Nro. 4150 Dekret der k.k. Bezkshptm. mit dem h. Statth. Erlaße laut welchem Josef Stiefvater mit Rekurse pcto Mauthentrichtung zurückgewiesen wurde. Zur Wissenschaft und ist der Mauthpächter Willner hievon mit Intim. Dekret zu verständigen. Nro. 4005 Bericht des Kanzellisten Amtmann daß Mart Weiß das Obst im Stadtgarten um 31 fl C.M. erstanden hat. Dem Kaßaamte zur Empfangnahme und Verrechnung. Nro. 4072 Rekursanmeldung des Joach. Gschaider gegen die gemeinde-
räthl. Erledigung vom 4. Augst. Z. 3414 pcto Mortuars Entrichtung. Diese Rekursanmeldung wird zur Wissenschaft genommen, wovon Rekurrent auf Rubrik zu verständigen. Nro. 4071 Dekr. der k.k. Bezkshptm. vom 1. Septbr. 1854 Z. 9144 wegen Bekanntgabe des zu leistenden Beitrages für den anzustellenden Lehrgehülfen im Ennsdorfe. Der entworfene Bericht an die k.k. Bezkshptm. zu erstatten. Nro. 4121 Gesuch des Jos. Schwab Polizeyman um fernere Wohnungszinsanweisung für ein weiteres halbes Jahr. Wird dem Bittsteller der angesuchte Wohnungszinsbeitrag auf ein weiteres halbes Jahr u. zwar vom 1. Septbr. 1854 bis Ende Febr. 1855 im Betrage von 12 fl C.M. bewilligt, welcher in 1/4 jahr. Raten zu erheben ist, wovon das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 4085 Äußerung des Kaßier Göschl in Betreff der noch vom Jahre 1847, 1848 u. 1849 haften sollenden Erwerbsteuerrückstandes pr. 81 fl 47 xr. Zur Wissenschaft, u. hat
räthl. Erledigung vom 4. Augst. Z. 3414 pcto Mortuars Ent- richtung. Diese Rekursanmeldung wird zur Wissenschaft genommen, wovon Rekur- rent auf Rubrik zu ver- ständigen. Nro. 4071 Dekr. der k.k. Bezkshptm. vom 1. Septbr. 1854 Z. 9144 wegen Be- kanntgabe des zu leisten- den Beitrages für den an- zustellenden Lehrgehül- fen im Ennsdorfe. Der entworfene Bericht an die k.k. Bezkshptm. zu erstatten. Nro. 4121 Gesuch des Jos. Schwab Polizeyman um fernere Wohnungszinsanweisung für ein weiteres hal- bes Jahr. Wird dem Bittsteller der angesuchte Wohnungs- zinsbeitrag auf ein weiteres halbes Jahr u. zwar vom 1. Septbr. 1854 bis Ende Febr. 1855 im Betrage von 12 fl C.M. be- willigt, welcher in 1/4 jahr. Raten zu erheben ist, wovon das Kassa- amt rathschlägig zu verständigen. Nro. 4085 Äußerung des Kaßier Göschl in Betreff der noch vom Jahre 1847, 1848 u. 1849 haften sollenden Erwerb- steuerrückstandes pr. 81 fl 47 xr. Zur Wissenschaft, u. hat
Hr. Kaßier das nöthige zur Einbringung des Restbetrages von H. Braz- da zu veranlaßen. Nro. 4197 Dekret der k.k. Bezkshptm. Steyr in Betreff der ge- troffenen Verfügungen bezüglich der Überwa- chung und Betrieb des Forst- schutzes. Zur Wissenschaft. IV. Section Nro. 4259 Anzeige des Hr. Gem. Rath Nutzinger wegen Ablauf der Rübsöhl Lieferung zur städtischen Beleuch- tung, Vornahme einer neuen Lizitation u. Nach- sichtspflege wegen selber. Wird die neuerl. Lizita- tion am 30. d.Mts. Nachmittags abgehalten, wozu die H. Gem. Räthe der 4. Sect. u. sämmtl. hiesige Handelsleute einzuladen sind. Über die Verbesserung der Beleuchtung wird der geeignete Vorschlag herumgegeben. Nro. 4274 Kostenanschlag des Pflasterer Hefner pr. 21 fl 23 xr pcto meh- rerer Pflasterausbes- serungen. Bewilligt, u. sind diese Ausbesserung vorzuneh- men Nro. 4275 Kostenanschlag, pcto der Ausbesserung des Mauth-
Hr. Kaßier das nöthige zur Einbringung des Restbetrages von H. Brazda zu veranlaßen. Nro. 4197 Dekret der k.k. Bezkshptm. Steyr in Betreff der getroffenen Verfügungen bezüglich der Überwachung und Betrieb des Forstschutzes. Zur Wissenschaft. IV. Section Nro. 4259 Anzeige des Hr. Gem. Rath Nutzinger wegen Ablauf der Rübsöhl Lieferung zur städtischen Beleuchtung, Vornahme einer neuen Lizitation u. Nachsichtspflege wegen selber. Wird die neuerl. Lizitation am 30. d.Mts. Nachmittags abgehalten, wozu die H. Gem. Räthe der 4. Sect. u. sämmtl. hiesige Handelsleute einzuladen sind. Über die Verbesserung der Beleuchtung wird der geeignete Vorschlag herumgegeben. Nro. 4274 Kostenanschlag des Pflasterer Hefner pr. 21 fl 23 xr pcto mehrerer Pflasterausbesserungen. Bewilligt, u. sind diese Ausbesserung vorzunehmen Nro. 4275 Kostenanschlag, pcto der Ausbesserung des Mauth-
häuschens in Aichet. Hat Hr. Willner im Wege der Regie laut Dekret vom 22. v.Mts. auszuführen, u. das erforderliche Materiale so billig als möglich beyzustellen, u. die Conto zur Zahlung in Vorlage zu bringen. Nro. 4138 Relation des Kanzellisten Amtmann ad No. 4116 über den abgehaltenen Augenschein bezüglich der Reparaturen an dem Wasserkunstgebäude. Die hierin angeführten Reparaturen am Wasserthurme sind im Wege der Regie durch H. Wittigschlager in Ausführung zu bringen, was aber den Kanal anbelangt, so scheint es zweckmäßiger zu seyn, selben aus Stein aufzuführen, was dermahl um so leichter geschehen kann, als Materiale vorräthig ist. Zu dem Ende hat die Bausektion & Gutbruner Freytag 4 Uhr Nachmittags sich nochmals an Ort und Stelle zu begeben, Erhebungen zu pflegen, u. einen Kostenanschlag vorzulegen, auch die Betragsleistung des Anton Heindl bestimmt zu formuliren.
häuschens in Aichet. Hat Hr. Willner im Wege der Regie laut Dekret vom 22. v.Mts. auszufüh- ren, u. das erforderli- che Materiale so billig als möglich beyzustel- len, u. die Conto zur Zah- lung in Vorlage zu bringen. Nro. 4138 Relation des Kanzellisten Amtmann ad No. 4116 über den abgehaltenen Augen- schein bezüglich der Repa- raturen an dem Was- serkunstgebäude. Die hierin angeführten Reparaturen am Wasser- thurme sind im Wege der Regie durch H. Wittigschla- ger in Ausführung zu bringen, was aber den Kanal anbelangt, so scheint es zweckmäßiger zu seyn, selben aus Stein aufzu- führen, was dermahl um so leichter geschehen kann, als Materiale vorräthig ist. Zu dem Ende hat die Bausektion & Gutbruner Freytag 4 Uhr Nachmittags sich nochmals an Ort und Stelle zu begeben, Erhebun- gen zu pflegen, u. einen Kostenanschlag vorzule- gen, auch die Betragslei- stung des Anton Heindl bestimmt zu formuliren.
Nro. 4078 Conto des Kupetzius Hafner pr. 38 fl 27 xr C.M. Werden dem Hr. Kupetzius inverzeichnete 38 fl 27 xr aus der Stadtkaßa angewiesen. Nro. 4077 Conto pr. 17 fl 28 xr C.M. des Johann Amtmann für Anstreicher Arbeiten. Dem Kaßaamte zur Zah- lung mit 17 fl 28 xr C.M. Nro. 3947 Dasselbe des Franz Wiesin- ger pr. 16 fl 55 xr für gelie- ferten Strassenschotter. Dem Kammeramte zur Zahlung. Nro. 4214 Anzeige des Polizeyamtes über die Nothwendigkeit der Wegschaffung eines beim Exzöllestiner Gebäu liegenden ungeheuren Schutthaufens. Nachdem jeder Bauführer selbstverständlich den abfal- lenden Schotter wegzuschaf- fen hat, so ist Gutbruner zu beauftragen, binnen 3 Tagen den Schotter verfüh- ren, widrigens dasselbe von Seite der Stadt auf seine Kosten veranlaßt würde. Nro. 4213 Bericht des R.R. Schiefermayr über die Verpachtung der städt. Öhlbergfleischbank Nro. 17 Ist durch H. R.R. Schiefermayr der Miethkontrakt zu ent- werfen und vorzulegen. Nro. 4164 Bericht des R.R. Schiefermayr wegen der von dem H. Wit- tigschlager u. Millner ange-
Nro. 4078 Conto des Kupetzius Hafner pr. 38 fl 27 xr C.M. Werden dem Hr. Kupetzius inverzeichnete 38 fl 27 xr aus der Stadtkaßa angewiesen. Nro. 4077 Conto pr. 17 fl 28 xr C.M. des Johann Amtmann für Anstreicher Arbeiten. Dem Kaßaamte zur Zahlung mit 17 fl 28 xr C.M. Nro. 3947 Dasselbe des Franz Wiesinger pr. 16 fl 55 xr für gelieferten Strassenschotter. Dem Kammeramte zur Zahlung. Nro. 4214 Anzeige des Polizeyamtes über die Nothwendigkeit der Wegschaffung eines beim Exzöllestiner Gebäu liegenden ungeheuren Schutthaufens. Nachdem jeder Bauführer selbstverständlich den abfallenden Schotter wegzuschaffen hat, so ist Gutbruner zu beauftragen, binnen 3 Tagen den Schotter verführen, widrigens dasselbe von Seite der Stadt auf seine Kosten veranlaßt würde. Nro. 4213 Bericht des R.R. Schiefermayr über die Verpachtung der städt. Öhlbergfleischbank Nro. 17 Ist durch H. R.R. Schiefermayr der Miethkontrakt zu entwerfen und vorzulegen. Nro. 4164 Bericht des R.R. Schiefermayr wegen der von dem H. Wittigschlager u. Millner ange-
tragenen Besorgung der Bauverwaltersstelle. Sind von Seite der Kanzley, nach Inhalt dieser Relation bemerkten Andeutungen in Vollzug zu setzen. Nro. 4092 Sign. der k.k. Bezksh. vom 3. Septb. 1854 mit der Baubewilligung für Ignaz Kugfahrt. Ist Ignaz Kugfarth hievon mit Intim. Dekr. zu verständigen. VI. Section Nro. 4118 Conto des Maurermsts. Gutbruner pr. 20 fl 34 xr C.M. für geleistete Arbeiten bey der Dominikanerkirche. Der Dominikaner Kirchen Rechnungsführung mit dem Auftrage, diese 20 fl 34 xr C.M. an Hr. Gutbruner gegen Empfangsbestättigung auszubezahlen. No. 4119 Conto desselben pr. 22 fl 30 xr C.M. für derley Arbeiten in der Stadtpfarrkirche. Der StadtpfarrkirchamtsRechnungsführung zur Zahlung. No. 4207 Indors. der k.k. Bezkshptm. v. 12. Sept. Z. 10356 mit der Äußerung des k.k. Baubezirks, und in Folge dessen zur Ausgleichung mit Hr. Coop Aigner bezüglich der Mehrbauten im Krankenhause zu St. Anna auf den 26. d.Mts. eine Coon. angeordnet wurde. Sind hiezu sämmtl. Hrn. Gem.
tragenen Besorgung der Bauverwaltersstelle. Sind von Seite der Kanz- ley, nach Inhalt dieser Relation bemerkten Andeutungen in Voll- zug zu setzen. Nro. 4092 Sign. der k.k. Bezksh. vom 3. Septb. 1854 mit der Baube- willigung für Ignaz Kugfahrt. Ist Ignaz Kugfarth hie- von mit Intim. Dekr. zu verständigen. VI. Section Nro. 4118 Conto des Maurermsts. Gutbru- ner pr. 20 fl 34 xr C.M. für geleistete Arbeiten bey der Dominika- nerkirche. Der Dominikaner Kirchen Rechnungsführung mit dem Auftrage, diese 20 fl 34 xr C.M. an Hr. Gutbruner gegen Empfangsbestättigung auszubezahlen. No. 4119 Conto desselben pr. 22 fl 30 xr C.M. für derley Arbeiten in der Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchamts- Rechnungsführung zur Zahlung. No. 4207 Indors. der k.k. Bezkshptm. v. 12. Sept. Z. 10356 mit der Äuße- rung des k.k. Baubezirks, und in Folge dessen zur Aus- gleichung mit Hr. Coop Aigner bezüglich der Mehrbauten im Krankenhause zu St. Anna auf den 26. d.Mts. eine Coon. ange- ordnet wurde. Sind hiezu sämmtl. Hrn. Gem.
Räthe so wie Hr. Coop Aigner einzuladen, zur festgesetz- ten Zeit unausbleiblich zu erscheinen. Um sich jedoch über die Frage der Ausgleichung u. deren Ziffer zu einigen haben sich die Hrrn. Gemeinderäthe 1 Stund früher, daher pünktlich um 3 Uhr im Rathssaale ein- zufinden. Nro. 4046 Anzeige des Armenvater Geistberger in Betreff der Einziehung der Armen Betheilung der Juliana Bichelwagner. Nro. 4087 Dasselbe des Vinzenz Geist- berger pcto des Sebastian Schwarz. Der Armen Inst. Rech- nungsführung mit dem Auftrage, die Betheilung mit 15t. Septbr, einzustellen. Nro. 3609 Kostenanschlag pcto Herstel- lung eines Kanals in der Eisengaße. Durch die einstweilen ge- troffenen Ausbesserun- gen in der Eisengaße be- hoben, die beiden Einfall- gitter auf der Höhe des Ber- ges u. in der Nähe der Post hat Hr. Wittigschlager zu besorgen. Nro. 4219 Protokoll mit dem M.M. Gutbruner pcto unter- lassener Aufführung ei- nes Dames von Straßen- koth an der gepachteten Grundparzelle nächst dem
Räthe so wie Hr. Coop Aigner einzuladen, zur festgesetzten Zeit unausbleiblich zu erscheinen. Um sich jedoch über die Frage der Ausgleichung u. deren Ziffer zu einigen haben sich die Hrrn. Gemeinderäthe 1 Stund früher, daher pünktlich um 3 Uhr im Rathssaale einzufinden. Nro. 4046 Anzeige des Armenvater Geistberger in Betreff der Einziehung der Armen Betheilung der Juliana Bichelwagner. Nro. 4087 Dasselbe des Vinzenz Geistberger pcto des Sebastian Schwarz. Der Armen Inst. Rechnungsführung mit dem Auftrage, die Betheilung mit 15t. Septbr, einzustellen. Nro. 3609 Kostenanschlag pcto Herstellung eines Kanals in der Eisengaße. Durch die einstweilen getroffenen Ausbesserungen in der Eisengaße behoben, die beiden Einfallgitter auf der Höhe des Berges u. in der Nähe der Post hat Hr. Wittigschlager zu besorgen. Nro. 4219 Protokoll mit dem M.M. Gutbruner pcto unterlassener Aufführung eines Dames von Straßenkoth an der gepachteten Grundparzelle nächst dem
Kalkofen. Dem Hr. Gutbruner wird auf diese Protokollar Erklärung rathschlägig erinnert, daß man es wegen der bisher unterlassenen Aufführung des fraglichen Dammes an der Strasse entlang der gepachteten Parzelle bewenden lasse, und den städtischen Wegmacher im kurzen Wege beauftragen werde dieses auf seine Kosten zu veranlassen. Was jedoch die Abstockung der Bäume u. Gesträuche längst des Flußes anbelangt, welches derselbe als Pächter zu hegen und nicht wegzuhauen verpflichtet ist, so kann auf die gegebene Erklärung der Nichtwissenschaft keine Rücksicht genommen werden, indem der Pächter für eingegangene Verpflichtungen haftend bleibt. Der Gemeinderath hat daher beschlossen, denselben deßhalb mit einen Straf resp. Entschädiggs. Betrag von 5 fl C.M. zu belegen welcher unnachsichtlich binnen 14 Tagen an die städtische Kaße abzuführen ist. Hievon ist Gutbruner
Kalkofen. Dem Hr. Gutbruner wird auf diese Protokollar Er- klärung rathschlägig er- innert, daß man es wegen der bisher unterlassenen Aufführung des fragli- chen Dammes an der Strasse entlang der gepachteten Parzelle bewenden lasse, und den städtischen Weg- macher im kurzen Wege beauftragen werde dieses auf seine Kosten zu veranlassen. Was jedoch die Abstockung der Bäume u. Gesträu- che längst des Flußes an- belangt, welches derselbe als Pächter zu hegen und nicht wegzuhauen ver- pflichtet ist, so kann auf die gegebene Erklärung der Nichtwissenschaft keine Rücksicht genommen werden, indem der Päch- ter für eingegangene Verpflichtungen haftend bleibt. Der Gemeinderath hat daher beschlossen, densel- ben deßhalb mit einen Straf resp. Entschädiggs. Be- trag von 5 fl C.M. zu belegen welcher unnachsichtlich binnen 14 Tagen an die städtische Kaße abzufüh- ren ist. Hievon ist Gutbruner
und das Kaßaamt rath- schlägig zu verständigen. Nro. 4174 Protokoll über den ab- gehaltenen Lokal Au- genschein im Friedhofe pcto der von Jak. Bley ge- bethenen Bewilligg. zur Setzung eines Kreuzes u. von Martin Engl zur Er- richtung einer Fami- liengrabstätte. Wird die Bewilligung zur Errichtung einer Familien- grabstätte nach eingehohl- ter Genehmigung der geistl. Vogtey dem Hr. M. Engl mit dem Bedeuten ertheilt, daß hiefür die übliche Tax von 20 fl C.M. an den Kaßier Göschl zu entrichten ist, welcher diesen Betrag an die beiden Pfarrkirchen zu verrechnen hat. Übrigens ist Hr. Martin Engl zu beauftragen, daß die Grabstätte um einen Schuh kürzer als beantragt werde. Ferner sind alle Jene, wel- che stättige Grabesstellen wünschen, nunmehr anzu- weisen, dieselben neben jene des H. Engl nach der alten Friedhofmauer zu errichten, u. besonders dabey darauf bedacht zu nehmen, daß diese Stelle
und das Kaßaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 4174 Protokoll über den abgehaltenen Lokal Augenschein im Friedhofe pcto der von Jak. Bley gebethenen Bewilligg. zur Setzung eines Kreuzes u. von Martin Engl zur Errichtung einer Familiengrabstätte. Wird die Bewilligung zur Errichtung einer Familiengrabstätte nach eingehohlter Genehmigung der geistl. Vogtey dem Hr. M. Engl mit dem Bedeuten ertheilt, daß hiefür die übliche Tax von 20 fl C.M. an den Kaßier Göschl zu entrichten ist, welcher diesen Betrag an die beiden Pfarrkirchen zu verrechnen hat. Übrigens ist Hr. Martin Engl zu beauftragen, daß die Grabstätte um einen Schuh kürzer als beantragt werde. Ferner sind alle Jene, welche stättige Grabesstellen wünschen, nunmehr anzuweisen, dieselben neben jene des H. Engl nach der alten Friedhofmauer zu errichten, u. besonders dabey darauf bedacht zu nehmen, daß diese Stelle
die nämliche Größe und Gitter in gleicher Höhe und Facon hergestellt werde, u. daß der Weg nächst diesen Stellen von den Errichtern hergestellt u. hergehalten werden. Nro. 3419 Gesuch des Jakob Bley um Ertheilung der Bewilligg. zur Setzung eines Kreuzes auf die Grabesstätte seiner verstorbenen Ehegattin Anna. Die Bewilligg. zur Setzung eines Kreuzes wird hirmit gegen Erlag von 10 fl C.M. welcher bey den H. Stadtkaßier Göschl zu entrichten ist, ertheilt. Hr. Kaßier hat den erlegten Betrag an die beiden Pfarrkirchen je 5 fl abzuführen, u. zu verrechnen. Übrigens wird dem H. Jak. Bley bedeutet, daß die Stättigkeit der Grabesstelle erst dann eintretten kann u. bewilligt wird, wenn die nebenligenden erst frisch verscharrten Leichname vermodert sind, u. diese Stelle des Gottesackers wieder neu in Benützung kommt. Nro. 4099 Gesuch des Karl Biber um Gestattung des Unterstandes und Betheilung aus dem Armenfonde. Bey der nächsten Armen-
die nämliche Größe und Gitter in gleicher Höhe und Facon hergestellt werde, u. daß der Weg nächst diesen Stellen von den Errichtern herge- stellt u. hergehalten werden. Nro. 3419 Gesuch des Jakob Bley um Ertheilung der Bewilligg. zur Setzung eines Kreuzes auf die Grabesstätte sei- ner verstorbenen Ehe- gattin Anna. Die Bewilligg. zur Setzung eines Kreuzes wird hirmit gegen Erlag von 10 fl C.M. welcher bey den H. Stadt- kaßier Göschl zu entrich- ten ist, ertheilt. Hr. Kaßier hat den erlegten Betrag an die beiden Pfarr- kirchen je 5 fl abzuführen, u. zu verrechnen. Übrigens wird dem H. Jak. Bley bedeutet, daß die Stät- tigkeit der Grabesstelle erst dann eintretten kann u. bewilligt wird, wenn die nebenligenden erst frisch verscharrten Leichname vermodert sind, u. diese Stelle des Gottesackers wieder neu in Benützung kommt. Nro. 4099 Gesuch des Karl Biber um Gestattung des Unterstan- des und Betheilung aus dem Armenfonde. Bey der nächsten Armen-
sitzung in Vorlage zu brin- gen, u. in Betreff des Unter- standes den Referenten zurück zustellen. Nro. 4135. Gesuch des Ant. Kammesber- ger um Enthebung von der Armenvaterstelle. Hr. Kammesberger mit De- kret und Fortbegleitung dieser Stelle zu ersuchen. Nro. 4141 Relation des Kanzellisten Amtman in Betreff der Eingabe des Ernst Schind- ler bezüglich der bey der Pfändungsvornahme in Beschreibung genommenen Gegenstände. Zur Wissenschaft u. ist nun die Eingabe des Ernst Schindler nebst dieser Re- lation dem H. Dr. Pierer zur Einsicht zu übergeben. Nro. 4052 Vorstellung des Alois Nothhaft gegen die Anfor- derung zur Ausstellung eines Schuldscheines oder einer Erklärung in Betreff der für Simon Zachhuber auf seinem Hause haften- den 8000 fl C.M. Wird dem Hr. Alois Nothhaft hiemit rathschlägig erin- nert, daß er keineswegs aufgefordert wurde, über den auf seinem Hause an- liegenden Kaufschillings- rest pr. 8000 fl a 4 % einen besonderen Schuldschein, wohl aber die Erklärung
sitzung in Vorlage zu bringen, u. in Betreff des Unterstandes den Referenten zurück zustellen. Nro. 4135. Gesuch des Ant. Kammesberger um Enthebung von der Armenvaterstelle. Hr. Kammesberger mit Dekret und Fortbegleitung dieser Stelle zu ersuchen. Nro. 4141 Relation des Kanzellisten Amtman in Betreff der Eingabe des Ernst Schindler bezüglich der bey der Pfändungsvornahme in Beschreibung genommenen Gegenstände. Zur Wissenschaft u. ist nun die Eingabe des Ernst Schindler nebst dieser Relation dem H. Dr. Pierer zur Einsicht zu übergeben. Nro. 4052 Vorstellung des Alois Nothhaft gegen die Anforderung zur Ausstellung eines Schuldscheines oder einer Erklärung in Betreff der für Simon Zachhuber auf seinem Hause haftenden 8000 fl C.M. Wird dem Hr. Alois Nothhaft hiemit rathschlägig erinnert, daß er keineswegs aufgefordert wurde, über den auf seinem Hause anliegenden Kaufschillingsrest pr. 8000 fl a 4 % einen besonderen Schuldschein, wohl aber die Erklärung
auszustellen, daß er von demselben als jetziges Stiftungskapital die hievon abfallenden halbjährigen Interessen längstens 6 Wochen nach der Verfallszeit zum hiesigen Armenfonde um so gewißer zu entrichten habe, als sonst das ganze Kapital ohne den sonst wirksamen Aufkündungstermin in Executionswege eingebracht werden könnte. Diese Bestimmung gründet sich auf das a.h. Patent v. 18. Okt. 1792 § 4 in Rücksicht auf die Kapitalien der Kirchen, Stiftungen, Bruderschaften u. dgl. Nachdem nun der dießfällige Stiftbrief h. Orts zur Genehmigung vorzulegen kommt, so erscheint diese Erklärung, und allfälligen Anständen vorzubeugen, nothwendig, u. es dürfte auch von Seite des H. Exhibenten dagegen um so weniger eine Einsprache gemacht werden, als nach dem letzten Veränderungswerthe seines Hauses pr. 12.000 fl das fragliche Stiftgskapital per 8000 fl wenigstens ohne gerichtlich erhobenen Realwerth keine vollständige Pragmati-
auszustellen, daß er von demselben als jetziges Stif- tungskapital die hievon abfallenden halbjährigen Interessen längstens 6 Wochen nach der Verfalls- zeit zum hiesigen Armen- fonde um so gewißer zu entrichten habe, als sonst das ganze Kapital ohne den sonst wirksamen Aufkündungstermin in Executionswege ein- gebracht werden könnte. Diese Bestimmung gründet sich auf das a.h. Patent v. 18. Okt. 1792 § 4 in Rücksicht auf die Kapitalien der Kirchen, Stiftungen, Bruder- schaften u. dgl. Nachdem nun der dießfäl- lige Stiftbrief h. Orts zur Genehmigung vorzulegen kommt, so erscheint diese Er- klärung, und allfälligen Anständen vorzubeugen, nothwendig, u. es dürfte auch von Seite des H. Exhi- benten dagegen um so weniger eine Einsprache gemacht werden, als nach dem letzten Veränderungs- werthe seines Hauses pr. 12.000 fl das fragliche Stiftgs- kapital per 8000 fl wenig- stens ohne gerichtlich erho- benen Realwerth keine vollständige Pragmati-
kalsicherheit biethet, u. erst noch zu erwarten steht, ob nicht h. Orts die gerichtl. Realschätzung oder die theilweise Aufkündung des Kapitals verordnet wird. Vortrag des Hrrn. Bürgermeisters Nro. 4242 Anzeige des Franz Schaffen- berger, daß er von sei- ner eigenthüml. Schleife 2 Steine an die Polierers Witwe Ennsthaller ver- pachtet habe. Diese Anzeige wird zur Wis- senschaft genommen, u. dem Hr. Bittsteller aufgetragen, binnen 8 Tagen den mit der Poliererswitwe Ensthaller abgeschloßenen Pachtver- trag vorzulegen. Hievon wird derselbe so wie der Vorsteher des Schleifererhandwerkes rath- schlägig verständiget. Nro. 3175 & 3176 Competenten Tabelle über jene Bittsteller, welche sich um die laut h. Statth. Dekr. vom 4. u. 6. May d.J. Z. 636 u. 735 erledigten Wolfg. Pfefferl u. Matern Hammer'schen Stipen- dien pr. jährlich 44 fl u. 22 fl ge- meldet haben. Vortrag Sr. Excellenz der k.k. Herr Statt- halter hat mir mit h. Dekre- te v. 6./14. Mai d.J. Z. 636/Sch. erinnert,
kalsicherheit biethet, u. erst noch zu erwarten steht, ob nicht h. Orts die gerichtl. Realschätzung oder die theilweise Aufkündung des Kapitals verordnet wird. Vortrag des Hrrn. Bürgermeisters Nro. 4242 Anzeige des Franz Schaffenberger, daß er von seiner eigenthüml. Schleife 2 Steine an die Polierers Witwe Ennsthaller verpachtet habe. Diese Anzeige wird zur Wissenschaft genommen, u. dem Hr. Bittsteller aufgetragen, binnen 8 Tagen den mit der Poliererswitwe Ensthaller abgeschloßenen Pachtvertrag vorzulegen. Hievon wird derselbe so wie der Vorsteher des Schleifererhandwerkes rathschlägig verständiget. Nro. 3175 & 3176 Competenten Tabelle über jene Bittsteller, welche sich um die laut h. Statth. Dekr. vom 4. u. 6. May d.J. Z. 636 u. 735 erledigten Wolfg. Pfefferl u. Matern Hammer'schen Stipendien pr. jährlich 44 fl u. 22 fl gemeldet haben. Vortrag Sr. Excellenz der k.k. Herr Statthalter hat mir mit h. Dekrete v. 6./14. Mai d.J. Z. 636/Sch. erinnert,
daß das Wolfg. Pfefferl'sche Stipendium mit jährl. 44 fl C.M. erlediget sey, u. daß die in Temeswar wohnhafte Julie Gräfin Oldofredi geborene Freyin von Hager ihr dermaliges Präsentationsrecht hierauf hochdemselben übertragen hat. Im weiteren wurde mir mit h. Dekreten vom 4./14. Mai d.J. Z. 738/Sch. eröffnet, daß auch das Matern Hammer'sche Stipendium pr. jährl. 22 fl C.M. für welches dem Gemeinderathe die Präsentation zusteht, ebenfalls erledigt sey, u. in beiden Fällen gleichzeitig der Auftrag ertheilt, dieselben gehörig auszuschreiben, u. die einlangenden Gesuche mit der Competenten Tabelle vorzulegen. Dem zu Folge wurden nun beide Stipendien in den Linzerzeitungsblättern laut A dreymal eingeschaltet u. die dießfälligen Edicte laut B hieramts affigirt. Um das erstere oder das Pfefferl' sche Stipendium, laut des abschriftl. Stiftbriefes sub C nur hiesige studierende Bürgerssöhne zu erlangen berufen sind, hat sich Hr. Math. Frank bgl. Gastwirth u. Hausbesitzer in der Vorstadt Steyrdorf No. 162 für seinen Sohn Ferdinand Frank, Schüler der II. Gramatikalklasse in Kremsmünster laut der
daß das Wolfg. Pfefferl'sche Stipendium mit jährl. 44 fl C.M. erlediget sey, u. daß die in Temeswar wohnhafte Julie Gräfin Oldofredi geborene Freyin von Hager ihr der- maliges Präsentationsrecht hierauf hochdemselben übertragen hat. Im weiteren wurde mir mit h. Dekreten vom 4./14. Mai d.J. Z. 738/Sch. eröffnet, daß auch das Matern Hammer'sche Sti- pendium pr. jährl. 22 fl C.M. für welches dem Gemeinderathe die Präsentation zusteht, eben- falls erledigt sey, u. in beiden Fällen gleichzeitig der Auftrag ertheilt, dieselben gehörig auszuschreiben, u. die einlan- genden Gesuche mit der Com- petenten Tabelle vorzulegen. Dem zu Folge wurden nun beide Stipendien in den Lin- zerzeitungsblättern laut A dreymal eingeschaltet u. die dießfälligen Edicte laut B hier- amts affigirt. Um das erstere oder das Pfefferl' sche Stipendium, laut des abschriftl. Stiftbriefes sub C nur hiesige studierende Bürgerssöhne zu er- langen berufen sind, hat sich Hr. Math. Frank bgl. Gastwirth u. Hausbesitzer in der Vorstadt Steyr- dorf No. 162 für seinen Sohn Ferdinand Frank, Schüler der II. Gramatikal- klasse in Kremsmünster laut der
belegten Competenten Tabelle sub D gemeldet. Derselbe ist hiesiger Bürgers- sohn, war jetzt Schüler der II. Klas- se im Gymnasium zu Krems- münster, u. hat im I. Semester 1854 ein Zeugniß der ersten Klasse mit Vorzuge erhalten, daher ich unter diesen Umständen, u. da die weiter geforderten Nach- weisungen geliefert werden, der Meinung bin, daß derselbe zur Erlangung des Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums pr. jährl. 44 fl C.M. Sr. Excellenz dem k.k. Herrn Statthalter als für den gegenwärtigen Fall mit dem Präsentationsrecht betraut, zu empfehlen sey. Zur Erlangung des Matern Hammer'schen Stipendiums pr. jährl. 22 fl C.M. sind laut abschriftl. Stift- briefes sub E hier gebürtig studierende Jünglinge berufen, u. es hat sich um dasselbe laut der belegten Competententabelle sub F die vormals magistrtl. Landesgerichtsdienerswitwe Katharina Katzenbeißer für ih- ren und bischöfl. Diözesan Kna- ben Seminar zu Linz studieren- den Sohn Franz Katzenbeißer und nebenher auch um das Pfef- ferl'sche Stipendium beworben, zu welchem er jedoch nicht vorge- schlagen werden kann, da er kein
belegten Competenten Tabelle sub D gemeldet. Derselbe ist hiesiger Bürgerssohn, war jetzt Schüler der II. Klasse im Gymnasium zu Kremsmünster, u. hat im I. Semester 1854 ein Zeugniß der ersten Klasse mit Vorzuge erhalten, daher ich unter diesen Umständen, u. da die weiter geforderten Nachweisungen geliefert werden, der Meinung bin, daß derselbe zur Erlangung des Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums pr. jährl. 44 fl C.M. Sr. Excellenz dem k.k. Herrn Statthalter als für den gegenwärtigen Fall mit dem Präsentationsrecht betraut, zu empfehlen sey. Zur Erlangung des Matern Hammer'schen Stipendiums pr. jährl. 22 fl C.M. sind laut abschriftl. Stiftbriefes sub E hier gebürtig studierende Jünglinge berufen, u. es hat sich um dasselbe laut der belegten Competententabelle sub F die vormals magistrtl. Landesgerichtsdienerswitwe Katharina Katzenbeißer für ihren und bischöfl. Diözesan Knaben Seminar zu Linz studierenden Sohn Franz Katzenbeißer und nebenher auch um das Pfefferl'sche Stipendium beworben, zu welchem er jedoch nicht vorgeschlagen werden kann, da er kein
Bürgerssohn ist, und ihm also die erste im gedachten Stiftbriefe bedungene Eigenschaft mangelt. Derselbe ist von hier gebürtig, hat nach den vorgelegten Schulzeugnißen die erste Fortgangsklasse erlangt; dessen Vater war wie dieß hieramts ohnehin bekannt ist, durch 16 Jahre Soldat u. diente hierauf beim Magistrate theils als Polizeywachmann und theils als Landgerichtsdiener durch 25 Jahre. Da nun die Mutter dieses Studierenden von hieraus nur eine Provision von täglich 12 xr C.M. genießt, und sich selbst hievon nur nothdürftig ernähren kann, ohne ihren Sohn weiters eine Unterstützung zuzuwenden im Stande zu sein, so bin ich der Meinung Es sey zum Matern Hammer'schen Stipendium Franz Katzenbeißer, Schüler der 3 Klaße im bischöflichen Diözesan-Knabenseminar zu Linz zu präsentiren. Conclusum per unanimia Ist in Betreff des erledigten Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums Ferdinand
Bürgerssohn ist, und ihm also die erste im gedachten Stiftbriefe bedungene Ei- genschaft mangelt. Derselbe ist von hier ge- bürtig, hat nach den vor- gelegten Schulzeugnißen die erste Fortgangsklasse erlangt; dessen Vater war wie dieß hieramts ohne- hin bekannt ist, durch 16 Jahre Soldat u. diente hier- auf beim Magistrate theils als Polizeywachmann und theils als Landgerichtsdie- ner durch 25 Jahre. Da nun die Mutter dieses Studierenden von hieraus nur eine Provision von täglich 12 xr C.M. genießt, und sich selbst hievon nur noth- dürftig ernähren kann, ohne ihren Sohn weiters eine Unterstützung zuzu- wenden im Stande zu sein, so bin ich der Meinung Es sey zum Matern Ham- mer'schen Stipendium Franz Katzenbeißer, Schüler der 3 Klaße im bischöflichen Diözesan-Knabensemi- nar zu Linz zu präsen- tiren. Conclusum per unanimia Ist in Betreff des erledig- ten Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums Ferdinand
Frank, Schüler der II. Gra- matikalklaße in Krems- münster Sr. Exzellenz dem Herrn Statthalter als mit der Präsentation be- traut, zu empfehlen, und zu dem gleichzeitig erle- digten Matern Hammer' schen Stipendium Franz Katzenbeißer, Schüler der 3. Klasse und Diozesan Knabenseminar zu Linz zu präsentiren, u. diese Präsentation der h. k.k. Statthalterey unter An- schluß eines belegten Rathsprotokolls Extrac- tes mit der Bitte um Bestättigung vorzule- gen. Gaffl M. Lechner Millner Amtmann Schriftführer
Frank, Schüler der II. Gramatikalklaße in Kremsmünster Sr. Exzellenz dem Herrn Statthalter als mit der Präsentation betraut, zu empfehlen, und zu dem gleichzeitig erledigten Matern Hammer' schen Stipendium Franz Katzenbeißer, Schüler der 3. Klasse und Diozesan Knabenseminar zu Linz zu präsentiren, u. diese Präsentation der h. k.k. Statthalterey unter Anschluß eines belegten Rathsprotokolls Extractes mit der Bitte um Bestättigung vorzulegen. Gaffl M. Lechner Millner Amtmann Schriftführer
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