Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 9. September 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 9. September 1854. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Haller, Lechner, Woisetschläger, Edelbaur, Schwin- genschuß, Seidl, Wittigschlager, Nutzinger. Abwesende Die Herrn Gem. Räthe Eysn, Ant. u. Mich. Heindl, Haratz- müller, Krenklmüllner, v. Koller, Millner, Stigler, Vögerl, Vogl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 30. v.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 4003. Dekret der kk. Bezkshptm. v. 31. Augst d.J. Z. 9791 in Betreff des in der sogenannten Kaserngaße herzustellen- den Kanals. Vortrag Nach dem so eben vorgetra- genen Dekrete habe ich den Gemeinderath zu verneh- men, ob er gemäß §. 66 der hiesigen Gemeindeord- nung die Erhaltung u. resp. Wiederherstellung des frag- lichen Gassen- u. Hauptab- zugskanals, welcher durch die Kaßengaße bis in die Enns führt, in der beantrag- tragten oder in welch an- derer Weise auf Kosten der Gemeinde vollziehen wolle,
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 9. September 1854. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Haller, Lechner, Woisetschläger, Edelbaur, Schwingenschuß, Seidl, Wittigschlager, Nutzinger. Abwesende Die Herrn Gem. Räthe Eysn, Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, Krenklmüllner, v. Koller, Millner, Stigler, Vögerl, Vogl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 30. v.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 4003. Dekret der kk. Bezkshptm. v. 31. Augst d.J. Z. 9791 in Betreff des in der sogenannten Kaserngaße herzustellenden Kanals. Vortrag Nach dem so eben vorgetragenen Dekrete habe ich den Gemeinderath zu vernehmen, ob er gemäß §. 66 der hiesigen Gemeindeordnung die Erhaltung u. resp. Wiederherstellung des fraglichen Gassen- u. Hauptabzugskanals, welcher durch die Kaßengaße bis in die Enns führt, in der beantragtragten oder in welch anderer Weise auf Kosten der Gemeinde vollziehen wolle,
oder welchen Privatrechtsgrund derselbe gegen diese Verpflichtung einzuwenden habe und für eine Anspruchsnahme des a.h. Aerars zur Bestreitung der ganzen oder welchen Theils der Kosten geltend machen könne. Ehvor diesfalls vom Gemeinderathe hierüber Beschluß gefaßt wird, glaube ich vorerst nachstehende, größtentheils ohnehin bekannte Umstände erörtern zu müßen. Obschon in den städtischen Kammeramtsrechnungen viele Jahre zurück nichts aufzufinden ist, daß an dem Kanale in der fraglichen Gasse auf Kosten der Stadtkommune je eine Reparatur vorgenommen wurde, so erscheint dieselbe doch in jener Zeit, als sie noch im Besitze der damals städtischen Kaserne war, in der bloßen Eigenschaft als Eigenthümerin des besagten Hauses berufen gewesen zu seyn, die Herhaltung desselben zu besorgen. Die Stadtkommune hatte diese Verpflichtung mit allen an der Enns u. Steyr liegenden Häusern gemein, von denen fast überall ordentliche Kanäle zu Nutzen und Vortheile, dann zur Reinlichkeit der Gebäude in die Flüße ausmünden, die aber sämmtlich von den betreffenden Hauseigenthü-
oder welchen Privatrechtsgrund derselbe gegen diese Verpflich- tung einzuwenden habe und für eine Anspruchsnahme des a.h. Aerars zur Bestrei- tung der ganzen oder wel- chen Theils der Kosten gel- tend machen könne. Ehvor diesfalls vom Gemein- derathe hierüber Beschluß gefaßt wird, glaube ich vor- erst nachstehende, größtentheils ohnehin bekannte Umstände er- örtern zu müßen. Obschon in den städtischen Kam- meramtsrechnungen viele Jahre zurück nichts aufzu- finden ist, daß an dem Ka- nale in der fraglichen Gas- se auf Kosten der Stadtkom- mune je eine Reparatur vorgenommen wurde, so erscheint dieselbe doch in je- ner Zeit, als sie noch im Besitze der damals städti- schen Kaserne war, in der bloßen Eigenschaft als Eigen- thümerin des besagten Hau- ses berufen gewesen zu seyn, die Herhaltung desselben zu besorgen. Die Stadtkommune hatte diese Ver- pflichtung mit allen an der Enns u. Steyr liegenden Häu- sern gemein, von denen fast überall ordentliche Kanäle zu Nutzen und Vortheile, dann zur Reinlichkeit der Gebäude in die Flüße ausmünden, die aber sämmtlich von den betreffenden Hauseigenthü-
mern auf ihre eigenen Kosten als Privatkanäle hergehalten werden. Mit der Hintangabe des in Rede stehenden Gebäu- des ist auch der Kommune die weitere Verpflichtung wegen Herhaltung die- ses Kanals entwachsen da derselbe nur allein für das fragliche Gebäu- de besteht; von keinem andern Hause eine Ein- zapfung hat, und mit dem durch die Stadt führenden großen oder Hauptabzugs- Kanal der gegen Ende des Stadtplatzes in die Enns mündet, in gar keiner Verbindung steht, u. nach dem Bestande auch viel zu klein wäre. Von einer Beitragsleistung zu diesem Privatkanale der nur allein zur Reinhal- tung des besagten Gebäu- des u. zu dessen Vortheile besteht, oder zur Wiederher- stellung desselben kann von Seite der Stadtkommune keine Rede seyn, weil ihn dieselbe weder in Bezug auf die öffentl. Reinlichkeit noch als Privateigenthümerin bedarf, u. der frühere Antrag, diesen Kanal gegen den Stadtplatz herauf von dem angedeu- teten Punkte auf Kosten der Stadt zu verlängern, um das
mern auf ihre eigenen Kosten als Privatkanäle hergehalten werden. Mit der Hintangabe des in Rede stehenden Gebäudes ist auch der Kommune die weitere Verpflichtung wegen Herhaltung dieses Kanals entwachsen da derselbe nur allein für das fragliche Gebäude besteht; von keinem andern Hause eine Einzapfung hat, und mit dem durch die Stadt führenden großen oder HauptabzugsKanal der gegen Ende des Stadtplatzes in die Enns mündet, in gar keiner Verbindung steht, u. nach dem Bestande auch viel zu klein wäre. Von einer Beitragsleistung zu diesem Privatkanale der nur allein zur Reinhaltung des besagten Gebäudes u. zu dessen Vortheile besteht, oder zur Wiederherstellung desselben kann von Seite der Stadtkommune keine Rede seyn, weil ihn dieselbe weder in Bezug auf die öffentl. Reinlichkeit noch als Privateigenthümerin bedarf, u. der frühere Antrag, diesen Kanal gegen den Stadtplatz herauf von dem angedeuteten Punkte auf Kosten der Stadt zu verlängern, um das
in der Nähe sich sammelnde Regenwasser hinein zu leiten, kann für denselben nur von besonderen Vortheil seyn, weil er hierdurch stets gereiniget wird. Da nun meiner Ansicht nach die Herstellung jenes Privat Kanales von den Punkten, wo er vom bezirkshauptmannschaftl. Gebäude einmündet, bis hinaus zur Enns nur allein das a.h. Aerar, als Eigenthümer des besagten Gebäudes treffen kann, so stelle ich den Antrag Es sey in diesem Sinne der abgeforderte Bericht unter Anschluß eines Rathsprotokolls Extraktes an die kk. Bezirtshauptmannschaft zu erstatten, womit sämmt. Herrn Votanten einverstanden sind, daher Beschluss per unanimia. Nach dem Antrage des Herrn Bürgermeisters. I. Section. Nro. 4100. Gesuch des Ignaz Hofmayr Instrumentenmacher um den Ehekonsens zur Verehelichung mit der led. großj. Elisabeth Weingartsberger. Der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen, dessen das Conscr.
in der Nähe sich sammelnde Regenwasser hinein zu lei- ten, kann für denselben nur von besonderen Vortheil seyn, weil er hierdurch stets ge- reiniget wird. Da nun meiner Ansicht nach die Herstellung jenes Privat Kanales von den Punkten, wo er vom bezirks- hauptmannschaftl. Gebäude einmündet, bis hinaus zur Enns nur allein das a.h. Aerar, als Eigenthümer des besagten Gebäudes tref- fen kann, so stelle ich den Antrag Es sey in diesem Sinne der abgeforderte Bericht unter Anschluß eines Rathsproto- kolls Extraktes an die kk. Bezirtshauptmannschaft zu erstatten, womit sämmt. Herrn Votanten einver- standen sind, daher Beschluss per unanimia. Nach dem Antrage des Herrn Bürgermeisters. I. Section. Nro. 4100. Gesuch des Ignaz Hofmayr Instrumentenmacher um den Ehekonsens zur Verehe- lichung mit der led. großj. Elisabeth Weingartsberger. Der Ehekonsens auszu- fertigen, sammt Beilagen zuzustellen, dessen das Conscr.
Amt auf Rubrik zu verständigen. IV. Section. Nro. 4002. Gemeinderath Wittigschla- ger überreicht den Conto pr 60 fl 10 xr CMz für einen an- gekauften Floß u. zeigt das hieraus gewonnenen Materiale an. Zur Wissenschaft u. dem Hrn. Bauverwalter in Abschrift, übrigens wird das Kassaamt beauftragt, an Hrn. Wittigschlager den Betrag von 60 fl 10 xr CMz aus zubezahlen. Nro. 3983. Gesuch des Simon Berndl, Fleischhauer in Kleinra- ming, um Bewilligung zur Ausschrottung in der Fleischbank No. 1 anstatt der bisher benutzten No. 13 gegen Entrichtung eines höheren Pachtzinses. Wird dem Simon Berndl die angesuchte Fleischbank No. 1 gegen 30 fl CMz zu den gewöhnlichen Bedingun- gen überlassen, und hat Hr. Schiefermayr den Pachtkontrakt zu entwer- fen und vorzulegen. Nro. 4044. Protokoll mit Hr. Berthold Brandstetter bgl. Haus- besitzer No. 203 bey der Steyr und coõnelle Un- tersuchung des vollendeten Vergrößerungsbaues
Amt auf Rubrik zu verständigen. IV. Section. Nro. 4002. Gemeinderath Wittigschlager überreicht den Conto pr 60 fl 10 xr CMz für einen angekauften Floß u. zeigt das hieraus gewonnenen Materiale an. Zur Wissenschaft u. dem Hrn. Bauverwalter in Abschrift, übrigens wird das Kassaamt beauftragt, an Hrn. Wittigschlager den Betrag von 60 fl 10 xr CMz aus zubezahlen. Nro. 3983. Gesuch des Simon Berndl, Fleischhauer in Kleinraming, um Bewilligung zur Ausschrottung in der Fleischbank No. 1 anstatt der bisher benutzten No. 13 gegen Entrichtung eines höheren Pachtzinses. Wird dem Simon Berndl die angesuchte Fleischbank No. 1 gegen 30 fl CMz zu den gewöhnlichen Bedingungen überlassen, und hat Hr. Schiefermayr den Pachtkontrakt zu entwerfen und vorzulegen. Nro. 4044. Protokoll mit Hr. Berthold Brandstetter bgl. Hausbesitzer No. 203 bey der Steyr und coõnelle Untersuchung des vollendeten Vergrößerungsbaues
seines Hauses. Dem Polizeyamte zur Nachsichtspflege und Berichtserstattung. Nro. 4075. Conto des Spengler Holderer pr 28 fl 6 xr CMz für hergestellte Rinnen an der Dachung der Gewölbe an der Schlossmauer. Diese 28 fl 6 xx CMz werden dem Hr. Kontisten Holderer angewiesen. Nro. 4048. Protokoll über die Anzeige des Adalbert Staudinger, daß er seine Einsetz in dem ihm eigenthümlichen Garten auf der Promenade etwas verlängere. Dem Polizeyamte zur Nachsicht u. Berichts erstattung. Nro. 3818. Protokoll mit den Hrn. Gemeinderäthen Wittigschlager u. Millner pto unentgeldlicher Besorgung der Bauverwalterstelle vom Militärjahre 855 angefangen. Hr. R.R. Schiefermayr hat mit Zugrundelage der Bauverwalter Instruktion, des Anstellungsdekretes & über diesen Gegenstand zu relationiren. Nro. 4116. Anzeige der Bausection pto eingetretener Gebrechen am Wasserthurme. Wird dießfalls auf den
seines Hauses. Dem Polizeyamte zur Nachsichtspflege und Berichtserstattung. Nro. 4075. Conto des Spengler Holde- rer pr 28 fl 6 xr CMz für her- gestellte Rinnen an der Dachung der Gewölbe an der Schlossmauer. Diese 28 fl 6 xx CMz werden dem Hr. Kontisten Holde- rer angewiesen. Nro. 4048. Protokoll über die Anzei- ge des Adalbert Staudin- ger, daß er seine Einsetz in dem ihm eigenthüm- lichen Garten auf der Pro- menade etwas verlängere. Dem Polizeyamte zur Nachsicht u. Berichts erstattung. Nro. 3818. Protokoll mit den Hrn. Ge- meinderäthen Wittig- schlager u. Millner pto unentgeldlicher Besorgung der Bauverwalterstelle vom Militärjahre 855 angefangen. Hr. R.R. Schiefermayr hat mit Zugrundelage der Bauverwalter Instruk- tion, des Anstellungsde- kretes & über diesen Ge- genstand zu relationiren. Nro. 4116. Anzeige der Bausection pto eingetretener Gebre- chen am Wasserthurme. Wird dießfalls auf den
11. d.Mts. 4 Uhr Nachmittags der Augenschein abge- halten. Nro. 3297. Relation des R.R. Schiefer- mayr über den abgehal- tenen Augenschein außer- halb des Kalkofens im Aichet pto Überlaßung eines Steines an die Wehr- graben Commune. Das bezeichnete Felsenstück um welches der Wehrgra- benvorsteher H. Haratzmül- ler zum Zwecke der Zer- stücklung u. zu Uferschutz- bauten der Gesellschaft ansuchte, wird derselben unentgeltlich gegen dem Überlassen, daß bey Spren- gung desselben die nöthi- ge Vorsicht angewendet u. das Ufer wieder gehö- rig u. zweckmäßig mit- telß Stauden geschützt werde. Der Baumeister Hr. Gut- bruner ist unverzüglich zu vernehmen, ihm ange- regte Unterlaßung vor- zuhalten, u. gegen einen Pönfall von 10 fl zu beantragen, den erwähn- ter Damm binnen 4 Wo- chen herzustellen, eben so das Gesträuch aufzu- pflanzen. Hr. Viertelmeister Pettenber-
11. d.Mts. 4 Uhr Nachmittags der Augenschein abgehalten. Nro. 3297. Relation des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein außerhalb des Kalkofens im Aichet pto Überlaßung eines Steines an die Wehrgraben Commune. Das bezeichnete Felsenstück um welches der Wehrgrabenvorsteher H. Haratzmüller zum Zwecke der Zerstücklung u. zu Uferschutzbauten der Gesellschaft ansuchte, wird derselben unentgeltlich gegen dem Überlassen, daß bey Sprengung desselben die nöthige Vorsicht angewendet u. das Ufer wieder gehörig u. zweckmäßig mittelß Stauden geschützt werde. Der Baumeister Hr. Gutbruner ist unverzüglich zu vernehmen, ihm angeregte Unterlaßung vorzuhalten, u. gegen einen Pönfall von 10 fl zu beantragen, den erwähnter Damm binnen 4 Wochen herzustellen, eben so das Gesträuch aufzupflanzen. Hr. Viertelmeister Pettenber-
ger ist von dieser Anordnung mit dem Bedeuten in Kenntniß zu setzen, die Ausführung zu überwachen, u. über das Geschehene zu relationiren. VI. Section. Nro. 3644. Conto des Joh. Benninger für verfaßte Pläne u. Kostenanschläge pr 30 fl CMz. Der kk. Bezkshptm. zur Prüfung vorzulegen. Nro. 3914. Protokoll mit Franz Schröckenfuchs um Bedachtnahme bey Verleihung der Pfründen. Zur Vorlage bey der Pfründenverleihung Nro 4040. Gesuch des Insp. Vögerl pto Anschaffung eines neuen Wasserschiffes ins Sondersiechenhaus gegen Umtausch des Alten. Wird Hr. Gemeinderath Vögerl ersucht, den Umtausch des alten Kupfers gegen ein neues Schiff bestens zu besorgen, und hierüber die Rechnung vorzulegen. No. 3931. Gesuch desselben pto Anschaffung von 12 Männerhemden u. 6 Strohsäcken für die Siechenanstalt. Diese Anschaffung wird bewilligt, u. Hr. Insp. Vögerl
ger ist von dieser Anord- nung mit dem Bedeuten in Kenntniß zu setzen, die Ausführung zu überwa- chen, u. über das Gesche- hene zu relationiren. VI. Section. Nro. 3644. Conto des Joh. Benninger für verfaßte Pläne u. Kostenanschläge pr 30 fl CMz. Der kk. Bezkshptm. zur Prüfung vorzulegen. Nro. 3914. Protokoll mit Franz Schröckenfuchs um Be- dachtnahme bey Verlei- hung der Pfründen. Zur Vorlage bey der Pfründenverleihung Nro 4040. Gesuch des Insp. Vögerl pto Anschaffung eines neuen Wasserschiffes ins Sondersiechenhaus gegen Umtausch des Alten. Wird Hr. Gemeinderath Vögerl ersucht, den Um- tausch des alten Kupfers gegen ein neues Schiff be- stens zu besorgen, und hierüber die Rechnung vorzulegen. No. 3931. Gesuch desselben pto An- schaffung von 12 Männer- hemden u. 6 Strohsäcken für die Siechenanstalt. Diese Anschaffung wird bewilligt, u. Hr. Insp. Vögerl
ersucht, dieselbe gefälligst zu besorgen, u. s.Z. hier- über Rechnung vorzule- gen. Nro. 3992. Gesuch des R.R. Schiefermayr um Berichtigung der Ko- sten in Betreff des für die Siechenanstalt pro 854/855 angekauften Brenn- holzes. Die Armeninstituts Rech- nungsführung wird beauftragt, an den Mil. Vers. Fond 12 fl 36 xr. CMz. an Hrn. Schiefermayr 48 fl 19 xr CMz zusammen 60 fl 85 xr auszube- zahlen. Hr. Schiefermayr hat die Rechnung nebst den Be- zugsakten nach geschehe- ner Berichtigung zur Einsicht vorzulegen. Hievon ist die Armen- Institutsrechgsführung so wie Hr. Schiefermayr rathschlägig zu ver- ständigen. Nro. 3932. Note des kk. Baubezirks mit den Befunds Zerti- fikaten über die von Andr. Neuhold zu St. Anna hergestellten Wasserbot- tichen. Die Befunds Certificate nebst Conto sind der Mild. Vers. Fonds Rechgsführung zu übermitteln, und
ersucht, dieselbe gefälligst zu besorgen, u. s.Z. hierüber Rechnung vorzulegen. Nro. 3992. Gesuch des R.R. Schiefermayr um Berichtigung der Kosten in Betreff des für die Siechenanstalt pro 854/855 angekauften Brennholzes. Die Armeninstituts Rechnungsführung wird beauftragt, an den Mil. Vers. Fond 12 fl 36 xr. CMz. an Hrn. Schiefermayr 48 fl 19 xr CMz zusammen 60 fl 85 xr auszubezahlen. Hr. Schiefermayr hat die Rechnung nebst den Bezugsakten nach geschehener Berichtigung zur Einsicht vorzulegen. Hievon ist die ArmenInstitutsrechgsführung so wie Hr. Schiefermayr rathschlägig zu verständigen. Nro. 3932. Note des kk. Baubezirks mit den Befunds Zertifikaten über die von Andr. Neuhold zu St. Anna hergestellten Wasserbottichen. Die Befunds Certificate nebst Conto sind der Mild. Vers. Fonds Rechgsführung zu übermitteln, und
dieselbe anzuweisen, den entfallenden Betrag für diese Bottiche an Hrn. Neuhold dann auszubezahlen, wenn nachgewiesen seyn wird, daß die Aufstellung derselben nach Vorschrift der kk. Baubezirkes geschehen ist. Über diese Aufstellung ist nachträglich Rechnung hereinzugeben. Gaffl A. Vögerl Harratzmüller Amtmann Schriftführer
dieselbe anzuweisen, den entfallenden Betrag für diese Bottiche an Hrn. Neuhold dann auszube- zahlen, wenn nachgewie- sen seyn wird, daß die Auf- stellung derselben nach Vorschrift der kk. Baube- zirkes geschehen ist. Über diese Aufstel- lung ist nachträglich Rechnung hereinzuge- ben. Gaffl A. Vögerl Harratzmüller Amtmann Schriftführer
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