Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 30. August 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 30. Augst. 1854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Krenklmüll- ner, Edelbaur, Vögerl, Millner, Lechner, Anton Heindl. Abwesende Herr V. B. Haller entschuldigt. Die Hrrn. Gem. Räthe Eysn, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 22. dß. wur- de vorgelesen, und dagegen keine Einsprache vorgebracht. I. Section Nro. 2942 Gesuch des Franz X. Linner verw. Scheermesserer- geselle um den pol. Ehe- konsens zur Wiederver- ehelichung mit der There- sia Erdinger. Wird der unterm 27. July 1852 Z. 2924 erfolgte, und von h. k.k. Statthalterey mit Erlaß vom 5. Okt. 1852. Z. 13248 bestättigte Bescheid aufrecht erhalten. Nro. 3772 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr mit der genehmig- ten Instruktion der Fleisch- beschau. Dem Polizeyamte zur Amts-
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 30. Augst. 1854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Krenklmüllner, Edelbaur, Vögerl, Millner, Lechner, Anton Heindl. Abwesende Herr V. B. Haller entschuldigt. Die Hrrn. Gem. Räthe Eysn, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 22. dß. wurde vorgelesen, und dagegen keine Einsprache vorgebracht. I. Section Nro. 2942 Gesuch des Franz X. Linner verw. Scheermesserergeselle um den pol. Ehekonsens zur Wiederverehelichung mit der Theresia Erdinger. Wird der unterm 27. July 1852 Z. 2924 erfolgte, und von h. k.k. Statthalterey mit Erlaß vom 5. Okt. 1852. Z. 13248 bestättigte Bescheid aufrecht erhalten. Nro. 3772 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr mit der genehmigten Instruktion der Fleischbeschau. Dem Polizeyamte zur Amts-
handlung. Nro. 3308 Indors. der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung über die Beschwerde der Bäcker wegen Mangel an Brod bey Getreidetheuerung u. Abstellung des Musterhandels. Ist an die k.k. Bezkshptm. der entworfene Bericht zu erstatten. III. Section Nro. 3363 & 3898 & 3865 Städtisches Präliminar pro 1 855, dan Anzeige des Kaßiers Göschl daß die Ortsgemeinde Rechnung mit der Stadtkaße Rechnung vereinigt sey, dann Dekret der k.k. Bezkshptm. vom 22. Augst. 1854 Z. 8074 pcto Vorlage des städtischen Voranschlages für 1855 binnen 8 Tagen. ad No. 3608 erledigt. Tritt zur neuerlichen Prüfung des Präliminar ein Comite bestehend aus den Hrn. Gem. Räthen Haller, Lechner, v. Koller, Nutzinger, Wittigschlager u. Millner zusammen u. ist bey dem zu erstattenden Berichte an die k.k. Bezkshptm. der geeignete Bedacht zu nehmen. Nro. 3868 Rekursanmeldung des Friedrich Poiger als Vormund der Doppler'schen Kin-
handlung. Nro. 3308 Indors. der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung über die Beschwerde der Bäcker wegen Mangel an Brod bey Getreidetheuerung u. Abstellung des Musterhandels. Ist an die k.k. Bezkshptm. der entworfene Bericht zu erstatten. III. Section Nro. 3363 & 3898 & 3865 Städtisches Präliminar pro 1 855, dan Anzeige des Kaßiers Göschl daß die Ortsgemein- de Rechnung mit der Stadt- kaße Rechnung vereinigt sey, dann Dekret der k.k. Bezkshptm. vom 22. Augst. 1854 Z. 8074 pcto Vorlage des städtischen Voranschlages für 1855 binnen 8 Tagen. ad No. 3608 erledigt. Tritt zur neuerlichen Prüfung des Präliminar ein Comite bestehend aus den Hrn. Gem. Räthen Hal- ler, Lechner, v. Koller, Nutzinger, Wittigschla- ger u. Millner zusammen u. ist bey dem zu erstat- tenden Berichte an die k.k. Bezkshptm. der geeigne- te Bedacht zu nehmen. Nro. 3868 Rekursanmeldung des Friedrich Poiger als Vor- mund der Doppler'schen Kin-
der gegen die hierämtl. Erledigung v. 8. Augst. 1854 Nro. 3418, mit der Bitte um Ertheilung von Pro- tokollsabschriften. Diese Rekursmeldung wird zur Wissenschaft genommen, u. sind dem Hrn. Bittsteller die gebethenen Abschriften auf die ein- gelegten Stempeln vom Vollzugsbureau zu erfol- gen, wovon derselbe rathschlägig zu verständigen. IV. Section Nro. 3926 Anzeige des Hr. Gem. Rath Heindl daß Hr. Math. Reder die Entrichtung eines Ländgeldes verweigert, u. der Scheiterleger Pfarl durch Einkauf den Holz- versilberer Spitzer be- einträchtiget. Ist Hr. Math. Reder und Scheiterleger Pfarl zu Protokoll zu verneh- men. Nro. 3905 Relation des Dist. Aktu- ar Willner ad No. 3827 den Lokalbefund wegen eines von Hrn. Karl Fendt zu er- richtenden Waaren Aus- lag Kastens. Herr Referent Nutzinger trägt auf nachstehende Erledigung an: ad Nro. 3827. Auf Ihr an die k.k. Bezkshptm. überreichtes u. von selber
der gegen die hierämtl. Erledigung v. 8. Augst. 1854 Nro. 3418, mit der Bitte um Ertheilung von Protokollsabschriften. Diese Rekursmeldung wird zur Wissenschaft genommen, u. sind dem Hrn. Bittsteller die gebethenen Abschriften auf die eingelegten Stempeln vom Vollzugsbureau zu erfolgen, wovon derselbe rathschlägig zu verständigen. IV. Section Nro. 3926 Anzeige des Hr. Gem. Rath Heindl daß Hr. Math. Reder die Entrichtung eines Ländgeldes verweigert, u. der Scheiterleger Pfarl durch Einkauf den Holzversilberer Spitzer beeinträchtiget. Ist Hr. Math. Reder und Scheiterleger Pfarl zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 3905 Relation des Dist. Aktuar Willner ad No. 3827 den Lokalbefund wegen eines von Hrn. Karl Fendt zu errichtenden Waaren Auslag Kastens. Herr Referent Nutzinger trägt auf nachstehende Erledigung an: ad Nro. 3827. Aü bu fe rI hr er iacnhdtie sku. k.. vBoe nz kshepl bt me .r
mir mit Erledigung vom 21. Augst. d.J. Z. 9525 zur Amtshandlung zugekommenes Gesuch um Bewilligg. zur Aufstellung einer Portalauslage wird Ihnen hiemit rathschlägig bedeutet, daß die Errichtung derselben aus polizeylicher Hinsicht nicht bewilliget werden könne. Mit diesem Antrage sind die übrigen Herrn Gemeinderäthe nicht einverstanden, sondern stimmen dem Hr. Gemeinderath Lechner bey, welcher anträgt auf folgenden Bescheid. In Erledigg. des an die k.k. Bezirkshptm. überreichtes u. von selber mir mit Sign. vom 21. Augst. d.J. Z. 9525 zur competenten Amtshandlung abgetretenes Gesuch wird dem Hrn. Bittsteller hiemit rathschlägig erinnert, daß die beantragte Errichtung einer Portalauslage an dem von dem Vater desselben Hr. Karl Ferd. Fendt vor seinem Hause vor ein paar Jahren ohne ämtliche Bewilligung errichteten Waarenauslagkasten gegen dem bewilliget werde, daß dieselbe bloß die vorgeschriebene Breite von höchstens 6 Zoll von der Mauer entfernt haben dürfe; jedoch hieran die ausdrückliche Bedingung geknüpft, daß die errichtete Auslage, falls es in öffentlicher Beziehung die Nothwendigkeit erheischt,
mir mit Erledigung vom 21. Augst. d.J. Z. 9525 zur Amts- handlung zugekommenes Gesuch um Bewilligg. zur Aufstellung einer Portalaus- lage wird Ihnen hiemit rath- schlägig bedeutet, daß die Er- richtung derselben aus poli- zeylicher Hinsicht nicht bewil- liget werden könne. Mit diesem Antrage sind die übrigen Herrn Gemeinderäthe nicht einverstanden, sondern stimmen dem Hr. Gemeinderath Lechner bey, welcher an- trägt auf folgenden Bescheid. In Erledigg. des an die k.k. Be- zirkshptm. überreichtes u. von selber mir mit Sign. vom 21. Augst. d.J. Z. 9525 zur competenten Amtshandlung abgetretenes Gesuch wird dem Hrn. Bittsteller hiemit rathschlägig erinnert, daß die beantragte Errichtung einer Portalauslage an dem von dem Vater desselben Hr. Karl Ferd. Fendt vor seinem Hause vor ein paar Jahren ohne ämtliche Bewilligung errichteten Waarenaus- lagkasten gegen dem be- williget werde, daß die- selbe bloß die vorgeschrie- bene Breite von höchstens 6 Zoll von der Mauer entfernt haben dürfe; jedoch hieran die ausdrückliche Bedingung geknüpft, daß die errichtete Auslage, falls es in öffentlicher Beziehung die Nothwendigkeit erheischt,
auf jedesmalige Verlan- gen wieder beseitiget werden müße. Beschluss per majora Nach dem Antrage des Hrn. Gemeinderath Lechner. Nro. 3897 Gesuch des Gemeindedie- ner Bachinger um An- weisung von alten Brückenholz. Wird 1 Klftr. weiches 18″ Brückenholz bewilligt, wovon derselbe so wie der Hr. Bauverwalter rath- schlägig zu verständigen. VI. Section Nro. 3660 Protokoll mit dem M. Meister Gutbruner über die voll- endete Herstellung der Mau- rerarbeiten bey Abgra- bung des Friedhofes um die hiesige Stadtpfarrkir- che mit der Bitte um Ver- wendung wegen Erlangg. des Befunds Certificats. Das Befunds Certificat bey der k.k. Bezkshptm. unter Anschluß des Protokolls nachzusuchen mit Bericht. Nro. 3849 Accordprotokoll mit dem Baumeister Benninger u. Bichler wegen Herstellg. einer Kammer im Benefi- ziatenhause zu St. Anna. Die Anträge der beiden Baumeister Benninger u. Bichler werden hiemit ge- nehmigt, wovon beide mit dem Bemerken zu ver- ständigen, daß diese Her- stellungen sogleich in An- griff genommen werden müssen.
auf jedesmalige Verlangen wieder beseitiget werden müße. Beschluss per majora Nach dem Antrage des Hrn. Gemeinderath Lechner. Nro. 3897 Gesuch des Gemeindediener Bachinger um Anweisung von alten Brückenholz. Wird 1 Klftr. weiches 18″ Brückenholz bewilligt, wovon derselbe so wie der Hr. Bauverwalter rathschlägig zu verständigen. VI. Section Nro. 3660 Protokoll mit dem M. Meister Gutbruner über die vollendete Herstellung der Maurerarbeiten bey Abgrabung des Friedhofes um die hiesige Stadtpfarrkirche mit der Bitte um Verwendung wegen Erlangg. des Befunds Certificats. Das Befunds Certificat bey der k.k. Bezkshptm. unter Anschluß des Protokolls nachzusuchen mit Bericht. Nro. 3849 Accordprotokoll mit dem Baumeister Benninger u. Bichler wegen Herstellg. einer Kammer im Benefiziatenhause zu St. Anna. Die Anträge der beiden Baumeister Benninger u. Bichler werden hiemit genehmigt, wovon beide mit dem Bemerken zu verständigen, daß diese Herstellungen sogleich in Angriff genommen werden müs- sen.
Nro. 3862 Competenten Protokoll über die um Verleihung der erledigten Pfründen eingelangten Gesuche. Bey der nächsten Armensitzung, wozu die H. Viertelmeister u. Armenväter ohnedem eingeladen werden, in Vorlage zu bringen. Nro. 3777 Gesuch des Joh. Kornmüller Schuhmachergeselle um Betheilung aus dem Armenfonde. Bey der nächsten Armensitzung in Vorlage zu bringen. Nro. 3869 Kostenanschlag über Anfertigung 2er Treppen nächst der Orgel in der Stadtpfarrkirche. Zur Adjustirung an die k.k. Bezkshptm. einzusenden. Nro. 3377 Sign. der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung über das Gesuch des Joh. Weidinger um Erwirkung einer Armenbetheilung. Unter Com. Rückschluß der Bericht an die Bezkshptm. zu erstatten. Nro. 3962 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr, wornach die für Aloisia Teufelmayr zu Waydhofen erlaufenen Verpflegskosten vergütet werden müssen. Dem Armeninstitute mit dem Auftrage, diese 145 fl 4 xr auszubezahlen, welcher Betrag mit Note an die k.k. Bezkshptm. einzusenden ist.
Nro. 3862 Competenten Protokoll über die um Verleihung der erledigten Pfründen eingelangten Gesuche. Bey der nächsten Armen- sitzung, wozu die H. Vier- telmeister u. Armenvä- ter ohnedem eingeladen werden, in Vorlage zubringen. Nro. 3777 Gesuch des Joh. Kornmüller Schuhmachergeselle um Be- theilung aus dem Armenfonde. Bey der nächsten Armensit- zung in Vorlage zu bringen. Nro. 3869 Kostenanschlag über Anfer- tigung 2er Treppen nächst der Orgel in der Stadtpfarrkirche. Zur Adjustirung an die k.k. Bezkshptm. einzusenden. Nro. 3377 Sign. der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung über das Gesuch des Joh. Weidinger um Erwirkung einer Ar- menbetheilung. Unter Com. Rückschluß der Bericht an die Bezkshptm. zu erstatten. Nro. 3962 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr, wornach die für Aloisia Teufelmayr zu Waydhofen erlaufenen Verpflegskosten vergütet werden müssen. Dem Armeninstitute mit dem Auftrage, diese 145 fl 4 xr auszubezahlen, wel- cher Betrag mit Note an die k.k. Bezkshptm. einzu- senden ist.
Nro. 3680 Relation des Polizeyamtes über die Erziehung des Kindes Franziska Haller bey den Burianeck'schen Ehe- leuten. Dieser Akt ist nebst der Äußerung u. dem Proto- kolle des Polizeyamtes, die- ses letztere aber in Ab- schrift dem löbl. Stadtpfarr- amte Steyr mit Note zurückzumitteln. Nro. 3716 Gesuch des Ignaz Kupfarth resp. Äußerung wegen Rückzahlung der auf seinem Hause No. 191 für die hiesige Stadt u. Vorstadtpfarrkirche intabulirten Kapitalien pr. 1200 fl u. 4000 fl C.M. Zur Wissenschaft u. sind die beiden geistl. Vogteyen durch Abschriften zu verständigen u. um ihre Äußerung zu ersuchen. Nro. 3699 Gesuch des Ernest Schindler die in pfandweise Beschreibg. genommenen, u. von Eber- staller sich zugeeigneten Objekte vom k.k. Bezksger. abfordern zu lassen, und die weiteren Executionsschrit- te zu sistiren. Dem H. Dr. Pierer zur Einsicht u. Erstattung der schriftlichen Äußerung zuzustellen. Übrigens hat H. Kanzellist Amtmann zu relationiren ob die angeführten Objekte wirklich in pfandweise Beschrei-
Nro. 3680 Relation des Polizeyamtes über die Erziehung des Kindes Franziska Haller bey den Burianeck'schen Eheleuten. Dieser Akt ist nebst der Äußerung u. dem Protokolle des Polizeyamtes, dieses letztere aber in Abschrift dem löbl. Stadtpfarramte Steyr mit Note zurückzumitteln. Nro. 3716 Gesuch des Ignaz Kupfarth resp. Äußerung wegen Rückzahlung der auf seinem Hause No. 191 für die hiesige Stadt u. Vorstadtpfarrkirche intabulirten Kapitalien pr. 1200 fl u. 4000 fl C.M. Zur Wissenschaft u. sind die beiden geistl. Vogteyen durch Abschriften zu verständigen u. um ihre Äußerung zu ersuchen. Nro. 3699 Gesuch des Ernest Schindler die in pfandweise Beschreibg. genommenen, u. von Eberstaller sich zugeeigneten Objekte vom k.k. Bezksger. abfordern zu lassen, und die weiteren Executionsschritte zu sistiren. Dem H. Dr. Pierer zur Einsicht u. Erstattung der schriftlichen Äußerung zuzustellen. Übrigens hat H. Kanzellist Amtmann zu relationiren ob die angeführten Objekte wirklich in pfandweise Beschrei-
bung genommen wurden oder nicht, und was seines Wissens weiter damit geschehen ist. Eben so wolle derselbe angeben, ob der nach Angabe des Ernest Schindler im Werke in Aichet befindliche Drath im Werth von 500 fl C.M. wirklich vorhanden war, u. warum in diesem Falle nicht die pfandweise Beschreibung vorgenommen wurde. Was endlich die Sistirung der Executionsschritte anbelangt, so liegen die Bedenken dießfalls ohnedem der h. Statthalterey vor, u. wird deren Weisung erwartet. Nro. 3803 Indors. der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung über das Gesuch der Anna Goldstein um eine Armenunterstützung. Unter Communikats Rückschluß die entsprechende Äußerung zu erstatten. Nro. 3805 Gesuch der Susanna Schirmbachler um Betheilung aus dem Armenfonde u. Bedachtnahme bey Erledigung einer Pfründe. Bey der nächsten Armensitzung in Vorlage zu bringen. Nro. 3820 Anzeige der M. V. F. Rechgsführung in Betreff des § 13 der buchh. Erledigg. bezüglich der Medikamenten An-
bung genommen wurden oder nicht, und was seines Wissens weiter damit ge- schehen ist. Eben so wolle derselbe angeben, ob der nach Angabe des Ernest Schindler im Werke in Aichet befindliche Drath im Werth von 500 fl C.M. wirklich vorhan- den war, u. warum in die- sem Falle nicht die pfand- weise Beschreibung vorge- nommen wurde. Was endlich die Sistirung der Executionsschritte anbelangt, so liegen die Bedenken dießfalls ohnedem der h. Statt- halterey vor, u. wird de- ren Weisung erwartet. Nro. 3803 Indors. der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung über das Gesuch der Anna Goldstein um eine Ar- menunterstützung. Unter Communikats Rück- schluß die entsprechende Äußerung zu erstatten. Nro. 3805 Gesuch der Susanna Schirm- bachler um Betheilung aus dem Armenfonde u. Bedachtnahme bey Er- ledigung einer Pfründe. Bey der nächsten Armen- sitzung in Vorlage zu bringen. Nro. 3820 Anzeige der M. V. F. Rechgsfüh- rung in Betreff des § 13 der buchh. Erledigg. bezüg- lich der Medikamenten An-
weisung für die Mild. Vers. Fonds Pfründner. Den Herrn Inspizienten der Versorgungshäuser und den betreffenden Armen- vätern eine Abschrift des § 13 der buchh. Anstän- de der Mild. Vers. Fonds- Rechnung pro 1854 mit Dekret zuzustellen. Nro. 3813 Augensch. Coons. Protokoll in Betreff der Dachausbes- serung u. Thurmstuka- torung im Sondersiechenhause. Anliegender Plan u. Kosten- anschlag, so wie das Au- genscheins Protokoll sind mit Bericht der k.k. Bezksh. vorzulegen, u. um Ge- nehmigung der entfallen- den Auflage zu ersuchen. Nro. 3872 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr mit der Beschwerde- schrift der hiesigen Speng- lermeister bezüglich der Bestellung der öffentl. Stadt- arbeiten. Sind dießfalls die Beschwer- deführer zu Protokoll zu vernehmen, u. denselben der h. Statth. Erlaß über die veranlaßte Rinnenher- stellung im Sondersiechen- hause vorzuhalten. Nro. 2254 Augenscheins Coons. Protokoll bezüglich der an dem Vorstadt- pfarrkirchengebäude St. Michael nothwendigen Bauherstellun- gen. Sämmtl. Akten der h. k.k. Statthal- terey im Wege der k.k. Bezkshptm.
weisung für die Mild. Vers. Fonds Pfründner. Den Herrn Inspizienten der Versorgungshäuser und den betreffenden Armenvätern eine Abschrift des § 13 der buchh. Anstände der Mild. Vers. FondsRechnung pro 1854 mit Dekret zuzustellen. Nro. 3813 Augensch. Coons. Protokoll in Betreff der Dachausbesserung u. Thurmstukatorung im Sondersiechenhause. Anliegender Plan u. Kostenanschlag, so wie das Augenscheins Protokoll sind mit Bericht der k.k. Bezksh. vorzulegen, u. um Genehmigung der entfallenden Auflage zu ersuchen. Nro. 3872 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr mit der Beschwerdeschrift der hiesigen Spenglermeister bezüglich der Bestellung der öffentl. Stadtarbeiten. Sind dießfalls die Beschwerdeführer zu Protokoll zu vernehmen, u. denselben der h. Statth. Erlaß über die veranlaßte Rinnenherstellung im Sondersiechenhause vorzuhalten. Nro. 2254 Augenscheins Coons. Protokoll bezüglich der an dem Vorstadtpfarrkirchengebäude St. Michael nothwendigen Bauherstellungen. Sämmtl. Akten der h. k.k. Statthalterey im Wege der k.k. Bezkshptm.
mit Bericht vorzulegen. Nachtrag zur III. Section Nro. 3764 Bericht des R.R. Schiefermayr über den Beitrag für den jeweiligen Schulgehilfen im Ennsdorf aus der Schulkonkurrenz. Bescheid ad Nro. 717 Wird dem Hr. Exhibenten für den anzustellenden Lehrer eine jährliche Zulage von 50 fl C.M. aus der Schulkonkurrenz unter dem ausdrücklichen Vorbehalt bewilligt, daß der Unterricht in 2 Schulzimmer ertheilt werde, wodurch derselbe mit dem Zuschuße von 24 fl C.M. nebst Kost, Bett & Wohnung wozu sich der Bittsteller erklärte, mit seiner Existenz gesichert ist; hievon ist der Bittsteller, sowie das Kaßaamt u. R.R. Schiefermayr rathschlägig zu verständigen. Gaffl M. Lechner Ferdinand Edelbauer Amtmann Schriftführer
mit Bericht vorzulegen. Nachtrag zur III. Section Nro. 3764 Bericht des R.R. Schiefer- mayr über den Bei- trag für den jeweiligen Schulgehilfen im Enns- dorf aus der Schulkon- kurrenz. Bescheid ad Nro. 717 Wird dem Hr. Exhibenten für den anzustellenden Lehrer eine jährliche Zu- lage von 50 fl C.M. aus der Schulkonkurrenz unter dem ausdrücklichen Vor- behalt bewilligt, daß der Unterricht in 2 Schul- zimmer ertheilt werde, wodurch derselbe mit dem Zuschuße von 24 fl C.M. nebst Kost, Bett & Wohnung wozu sich der Bittsteller erklärte, mit seiner Existenz gesichert ist; hievon ist der Bittsteller, sowie das Kaßaamt u. R.R. Schie- fermayr rathschlägig zu verständigen. Gaffl M. Lechner Ferdinand Edelbauer Amtmann Schriftführer
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