Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 8. August 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 8. August 854 unter dem vorsitze des Hrn. Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Ant. Heindl, Edelbaur, Lechner. Abwesende Herr V.B. Haller entschuldigt. Gem. Rath Eysn, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Millner, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 18. u. 25. v.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 3418. Indors: der kk. Bezkshptm Steyr v. 21 July d.J. Z. 7660 mit dem h. Statt- halteneydekret v. 28 Juny d.J. Z. 8289. mit den Rekursen des Friedrich Poiger u Joach. Gschaider pto Mortuars Zahlung. Vortrag Nach dem so eben vorgetragenen h. Statth. Erlaße ist über die dahin geleiteten Rekurse des Fried. Poi- ger als Vormund der Doppler' schen Kinder u. des Joachim Gschai- der wegen Mortuarsentrichtung vorerst der Gemeinderath be- rufen auf Grund der positi- ven Anordnung des für die Stadt Steyr erfloßenen Gemein-
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 8. August 854 unter dem vorsitze des Hrn. Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Ant. Heindl, Edelbaur, Lechner. Abwesende Herr V.B. Haller entschuldigt. Gem. Rath Eysn, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Millner, Seidl, Schwingenschuß, Stigler Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 18. u. 25. v.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 3418. Indors: der kk. Bezkshptm Steyr v. 21 July d.J. Z. 7660 mit dem h. Statthalteneydekret v. 28 Juny d.J. Z. 8289. mit den Rekursen des Friedrich Poiger u Joach. Gschaider pto Mortuars Zahlung. Vortrag Nach dem so eben vorgetragenen h. Statth. Erlaße ist über die dahin geleiteten Rekurse des Fried. Poiger als Vormund der Doppler' schen Kinder u. des Joachim Gschaider wegen Mortuarsentrichtung vorerst der Gemeinderath berufen auf Grund der positiven Anordnung des für die Stadt Steyr erfloßenen Gemein-
destatutes über diese Rekurse zu entscheiden, da dieser Gegenstand zum natürlichen Wirkungskreise des Gemeinderathes gehört. Der Gemeinderath hat zwar schon über meinen Vortrag am 9. Mai d.J. ad No 2132 den einhelligen Beschluß gefaßt, daß, da die Zahlungsaufträge für Friedr. Poiger als Vormund der Doppler'schen Kinder u. Joach. Gschaider in Betreff des 2% Mortuarsbezuges nach dem Beschluße des Gemeinderathes durch den Bürgermeister eingeleitet wurden, u. nach dem h. Erlasse des kk. Ministerium des Innern v. 11 July 853 Z. 11460 der Fortbezug dieses Gefälles bis 31. Oktober v.J. bewilliget ward, die Rekurseingaben dieser beiden u. den darin gestellten Begehren als Berufung gegen eine Verfügung des Gemeinderathes durch die löbl. kk. Bezkshptm. der h. kk. Statthalterey zur gnädigsten Entscheidung zu unterbreiten seyen, was auch geschehen ist, u. worüber der bereits erwähnte h. Erlaß herabgelangt wurde. Nachdem sich nun der Gemeinderat in dieser Absicht bereits schon zunächst ausgesprochen hat, u. dem selben jetzt der Beschluß vorbehalten ist, ob nämlich auf der Einzahlung des Mortuarsbezuges von den Doppler'schen Kindern resp. deren Vormund Fried. Poiger, dann von Joach. Gschaider beharrt werde, so stelle ich im Be-
destatutes über diese Rekurse zu entscheiden, da dieser Gegen- stand zum natürlichen Wirkungs- kreise des Gemeinderathes gehört. Der Gemeinderath hat zwar schon über meinen Vortrag am 9. Mai d.J. ad No 2132 den einhelligen Be- schluß gefaßt, daß, da die Zahlungs- aufträge für Friedr. Poiger als Vormund der Doppler'schen Kinder u. Joach. Gschaider in Be- treff des 2% Mortuarsbezuges nach dem Beschluße des Gemein- derathes durch den Bürgermei- ster eingeleitet wurden, u. nach dem h. Erlasse des kk. Ministeri- um des Innern v. 11 July 853 Z. 11460 der Fortbezug dieses Gefälles bis 31. Oktober v.J. bewilliget ward, die Rekurseingaben dieser beiden u. den darin gestellten Be- gehren als Berufung gegen eine Verfügung des Gemeinderathes durch die löbl. kk. Bezkshptm. der h. kk. Statthalterey zur gnädig- sten Entscheidung zu unterbrei- ten seyen, was auch geschehen ist, u. worüber der bereits erwähn- te h. Erlaß herabgelangt wurde. Nachdem sich nun der Gemeinderat in dieser Absicht bereits schon zu- nächst ausgesprochen hat, u. dem selben jetzt der Beschluß vorbe- halten ist, ob nämlich auf der Einzahlung des Mortuarsbezuges von den Doppler'schen Kindern resp. deren Vormund Fried. Poiger, dann von Joach. Gschaider beharrt werde, so stelle ich im Be-
jahungsfalle nachstehenden Antrag. Die Rekurse a. des Friedr. Poiger u. b. des Joach. Gschaider seien mit folgenden Bescheide zu erledigen: Auf Ihre mit hierämtl. Bericht vom 9 Mai d.J. Z. 2132 wieder vor- gelegte Beschwerde bezüglich der Ihnen von der Gemeinde aufer- legten Bezahlung eines 2% Mortuars ad a pr 32 fl von den Ihren Mündeln den Franz Doppler'schen Kindern in Sierning aus der Simon Zachhuber'schen Verlaaft angefallenen Legate ad b pr 280 fl 39 ¼ aus dem Nachlas- se Ihrer seel. Frau Rosalia Gschai- der wurde mir mittelst h. Statt- halterey Erlaßes vom 28 Juni d.J. Z. 8289 erinnert, daß vorerst der Gemeinderath berufen ist, über Ihren Rekurs gegen die von Ihnen geforderte Mortuarszah- lung zu entscheiden, ehe von hoch- selber eine Amtshandlung ein- treten kan. Da nun der Gemeinderath in der heutigen Sitzung den Beschluß gefaßt hat, auf dieser Mortuars- einzahlung umsomehr verhar- ren zu müssen, als der Fortbe zug des bisher von den Verlassen- schaften aller hier Verstorbe- nen ohne Unterschied des Standes u. ohne Berücksichtigung, ob selbe
jahungsfalle nachstehenden Antrag. Die Rekurse a. des Friedr. Poiger u. b. des Joach. Gschaider seien mit folgenden Bescheide zu erledigen: Auf Ihre mit hierämtl. Bericht vom 9 Mai d.J. Z. 2132 wieder vorgelegte Beschwerde bezüglich der Ihnen von der Gemeinde auferlegten Bezahlung eines 2% Mortuars ad a pr 32 fl von den Ihren Mündeln den Franz Doppler'schen Kindern in Sierning aus der Simon Zachhuber'schen Verlaaft angefallenen Legate ad b pr 280 fl 39 ¼ aus dem Nachlasse Ihrer seel. Frau Rosalia Gschaider wurde mir mittelst h. Statthalterey Erlaßes vom 28 Juni d.J. Z. 8289 erinnert, daß vorerst der Gemeinderath berufen ist, über Ihren Rekurs gegen die von Ihnen geforderte Mortuarszahlung zu entscheiden, ehe von hochselber eine Amtshandlung eintreten kan. Da nun der Gemeinderath in der heutigen Sitzung den Beschluß gefaßt hat, auf dieser Mortuarseinzahlung umsomehr verharren zu müssen, als der Fortbe zug des bisher von den Verlassenschaften aller hier Verstorbenen ohne Unterschied des Standes u. ohne Berücksichtigung, ob selbe
Realitätenbesitzer oder Inwohner gewesen sind, abgenommenen Mortuars schon unterm 20 Sept. 851 Z. 3327 beschlossen, dieser Beschluß hier nicht nur an allen öffentlichen Plätzen affigirt u. kundgemacht, sondern auch allen Hausbesitzern u. Inwohnern zugestellt, u. dagegen von Niemand eine Berufung eingelegt wurde, daher und dieser Beschluß bereits längst in Rechtskraft erwachsen ist, der Bezug dieser Veränderungsgebühren von den hohen u. höchsten Behörden nieals eine Jurisdiktionsgebühr sondern stets nur als eine zur Bestreitung des städt. Haushaltes nothwendig erachtete Einnahmsquelle anerkannt wurde; endlich das h. Ministerium des Innern mit Erlaß v. 11 Juni 855. Z. 11460 der Stadtgemeinde dieser Bezug ohne alle Beschränkung noch bis Ende Oktober 853 zugestanden hat, so werden Sie hievon unter Rückschluß Ihrer Rekursbeilage resp. der Taxnote mit dem Anhange rathschlägig verständiget, daß die Einzahlung des Ihnen aufgerechneten Mortuarsbetrages ehestens erwartet werde, und im Falle Sie sich hierdurch be-
Realitätenbesitzer oder Inwoh- ner gewesen sind, abgenommenen Mortuars schon unterm 20 Sept. 851 Z. 3327 beschlossen, dieser Be- schluß hier nicht nur an allen öffentlichen Plätzen affigirt u. kundgemacht, sondern auch allen Hausbesitzern u. In- wohnern zugestellt, u. dage- gen von Niemand eine Be- rufung eingelegt wurde, daher und dieser Beschluß be- reits längst in Rechtskraft erwachsen ist, der Bezug dieser Veränderungsgebühren von den hohen u. höchsten Behörden nie- als eine Jurisdiktionsgebühr sondern stets nur als eine zur Bestreitung des städt. Haushaltes nothwendig er- achtete Einnahmsquelle aner- kannt wurde; endlich das h. Mi- nisterium des Innern mit Er- laß v. 11 Juni 855. Z. 11460 der Stadt- gemeinde dieser Bezug ohne alle Beschränkung noch bis Ende Oktober 853 zugestanden hat, so werden Sie hievon unter Rück- schluß Ihrer Rekursbeilage resp. der Taxnote mit dem Anhange rathschlägig verständiget, daß die Einzahlung des Ihnen auf- gerechneten Mortuarsbetra- ges ehestens erwartet werde, und im Falle Sie sich hierdurch be-
schwert erachten, Ihre höhere Berufung da- gegen rechtzeitig einzu- bringen haben. Mit diesem Antrage sind sämmtl. Votanten einver- standen, daher Einhelliger Beschluß. No. 3648. Anzeige des Gemeinderath Wittigschlager in Betreff der vielen an der Enns befind, Flöße. Ist an den Scheiterleger Pfarl das Dekret des In- halts zu erlassen, daß er den Inhabern der an der Enns befindl. Flöße be- deute, selbe ehestens zu be- seitigen, wiedrigens von selben eine doppelte Ländge- bühr eingehoben werden würde. III. Section. N° 3238. Gesuch des Joh. Reitmayr um Befreiung von der Mauthgebühr für seine Fuhren mit Blech u. Nägeln in u von seinem Reindl- gutsüberlände. Dem R.R. Schiefermayr zur Berichtserstattung. No. 3572. Conto des Buchdrucker Haas pr 90 fl 48 xr CMz über gelieferte Drucksorten. Dem Kassaamte zur Zahlung. Nro. 3581. Conto der Kohlkommunität pr. 255 fl 36 xr CMz über abgeliefer-
schwert erachten, Ihre höhere Berufung dagegen rechtzeitig einzubringen haben. Mit diesem Antrage sind sämmtl. Votanten einverstanden, daher Einhelliger Beschluß. No. 3648. Anzeige des Gemeinderath Wittigschlager in Betreff der vielen an der Enns befind, Flöße. Ist an den Scheiterleger Pfarl das Dekret des Inhalts zu erlassen, daß er den Inhabern der an der Enns befindl. Flöße bedeute, selbe ehestens zu beseitigen, wiedrigens von selben eine doppelte Ländgebühr eingehoben werden würde. III. Section. N° 3238. Gesuch des Joh. Reitmayr um Befreiung von der Mauthgebühr für seine Fuhren mit Blech u. Nägeln in u von seinem Reindlgutsüberlände. Dem R.R. Schiefermayr zur Berichtserstattung. No. 3572. Conto des Buchdrucker Haas pr 90 fl 48 xr CMz über gelieferte Drucksorten. Dem Kassaamte zur Zahlung. Nro. 3581. Conto der Kohlkommunität pr. 255 fl 36 xr CMz über abgeliefer-
tes Schulholz. Dem Kaßaamt zur Zahlung mit 255 fl 36 xr CMz. Nro. 3538. Relation ad No. 6184 in Betreff der Mortuarszahlung der Erben nach Frau Barbara Schönthan v. Pernwald. Ist Hr. Franz v. Schönthan mittelst Dekret aufzufordern, den Mortuarsbetrag von 1255 fl 46 3/4 xr CMz an die Stadtkaßa abzuführen. Nro. 3227. & 3392. Note der geistl. Vogtey, dann Currende der Bezkshptm. Steyr wegen Vermittlung von Subskriptionen zur Anschaffung von Sparkaßabücheln u. Denkmünzen. Ist die Subscription einzuleiten, u. die eingehenden Beträge s.Z. dem hochw. Hrn. Canonicus als Vorstand des kath. Zweigvereins zu zumitteln. Nro. 3301. R.R. Schiefermayr überreicht die Einkommensteuer faßionen für die Stadt pro 850 bis incl. 854. Sind die inliegenden Einkommensteuerfaßionsbögen zu fertigen, u. der löbl. kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 1590. Gesuch der Anna Goldstein um Nachsicht der zu entrichtenden Taxgebühr pr 3 fl 50 xr CMz. Wird der Bittstellerin der angesuchte Nachlaß der Taxe pr 3 fl 50 xr CMz bewilligt, und hievon dieselbe
tes Schulholz. Dem Kaßaamt zur Zahlung mit 255 fl 36 xr CMz. Nro. 3538. Relation ad No. 6184 in Be- treff der Mortuarszahlung der Erben nach Frau Bar- bara Schönthan v. Pernwald. Ist Hr. Franz v. Schönthan mittelst Dekret aufzu- fordern, den Mortuarsbe- trag von 1255 fl 46 3/4 xr CMz an die Stadtkaßa abzuführen. Nro. 3227. & 3392. Note der geistl. Vogtey, dann Currende der Bezkshptm. Steyr wegen Vermittlung von Subskriptionen zur An- schaffung von Sparkaßa- bücheln u. Denkmünzen. Ist die Subscription ein- zuleiten, u. die eingehen- den Beträge s.Z. dem hochw. Hrn. Canonicus als Vorstand des kath. Zweigvereins zu zumitteln. Nro. 3301. R.R. Schiefermayr über- reicht die Einkommensteuer faßionen für die Stadt pro 850 bis incl. 854. Sind die inliegenden Ein- kommensteuerfaßionsbögen zu fertigen, u. der löbl. kk. Bezkshptm. mit Bericht vor- zulegen. Nro. 1590. Gesuch der Anna Goldstein um Nachsicht der zu entrich- tenden Taxgebühr pr 3 fl 50 xr CMz. Wird der Bittstellerin der angesuchte Nachlaß der Taxe pr 3 fl 50 xr CMz bewil- ligt, und hievon dieselbe
so wie das Kassaamt we- gen Abschreibung mit Rath- schlag, R.R. Schiefermayr mittelst Vorhalt verständigt. Nro. 3416. Anzeige des Kassaamtes daß Joh. Schüttengruber die Öhlbergbank No. I ohne Aufkündung verlaßen habe. Ist die von Joh. Schüttengru- ber verlassene Öhlberg- bank zu affigiren, von Schüt- tengruber aber, da er die- selbe ohne Aufkündung verlassen hat, bis zur wei- teren Vermiethung mit der entfallenden Zinszahlung in Obligo zu halten. Hievon ist auch das Kassa- amt rathschl. zu verständi- gen. Nro. 3608. Dasselbe überreicht das Stadtkaßa-Präliminar pro ao m. 855 zur Prüfung u. Richtigstellung. Wird dießfalls auf den 11. d.Mts. 3 Uhr Nachmittags Comité Berathung abgehalten, wozu die Hrn Gem. Räthe Haller, v. Koller, Lechner, Nutzinger Wittigschlager u. Millner eingeladen werden. Nro. 1578 Äußerung des Schullehrer Benedikt in Betref der Zuflüße des anzustellen- den Unterlehrers in der Ennsdorferschule. Dem Rechnungs Rev. Schiefermayr um Bericht. Nro. 3480. Competenten Protokoll über
so wie das Kassaamt wegen Abschreibung mit Rathschlag, R.R. Schiefermayr mittelst Vorhalt verständigt. Nro. 3416. Anzeige des Kassaamtes daß Joh. Schüttengruber die Öhlbergbank No. I ohne Aufkündung verlaßen habe. Ist die von Joh. Schüttengruber verlassene Öhlbergbank zu affigiren, von Schüttengruber aber, da er dieselbe ohne Aufkündung verlassen hat, bis zur weiteren Vermiethung mit der entfallenden Zinszahlung in Obligo zu halten. Hievon ist auch das Kassaamt rathschl. zu verständigen. Nro. 3608. Dasselbe überreicht das Stadtkaßa-Präliminar pro ao m. 855 zur Prüfung u. Richtigstellung. Wird dießfalls auf den 11. d.Mts. 3 Uhr Nachmittags Comité Berathung abgehalten, wozu die Hrn Gem. Räthe Haller, v. Koller, Lechner, Nutzinger Wittigschlager u. Millner eingeladen werden. Nro. 1578 Äußerung des Schullehrer Benedikt in Betref der Zuflüße des anzustellenden Unterlehrers in der Ennsdorferschule. Dem Rechnungs Rev. Schiefermayr um Bericht. Nro. 3480. Competenten Protokoll über
die und Überlassung des hiesig städtischen Theaters eingelangten Gesuche. Wird das hiesige städtische Theater für die Winterseisen 1854 bis Palmsontag 1855 dem Hrn. Karl Schubuth gegen genaue Erfüllung der Pachtungsbedingniße u. Erwirkung der h. Produktionsbewilligung von Seite Sr. Exzellenz des kk. Hr. Statthalters, mit welcher er sich wegen Aufnahme des Verpachtungsprotokolls, im Vollzugsbureau zu melden ist, in Pacht überlassen. Hievon ist Bittsteller mit dem Bemerken rathschlägig zu erinnern, sich über den Erlag der Caution vorschriftsmäßig auszuweisen. Die übrigen Bittsteller sind abschlägig zu bescheiden. IV. Section. Nro. 3672. Kostenanschlag des Joh. Hefner über die Ausbesserungen des Straßenpflasters im Steyrdorf. Diese Ausbesserungen werden genehmigt, um dem Pflasterer Hefner zu dem Anschlage von 54 fl 10 xr CMz übertragen, dessen derselbe zu verständigen. Nro. 3425. Anzeige des Polizeyamtes mehrerer den Straßenpolizeyvorschriften zuwider laufender Gebrechen. Ist dem Adalbert Staudinger mit einem Pönfall von 10 fl CMz aufzutragen,
die und Überlassung des hie- sig städtischen Theaters ein- gelangten Gesuche. Wird das hiesige städtische The- ater für die Winterseisen 1854 bis Palmsontag 1855 dem Hrn. Karl Schubuth gegen genaue Er- füllung der Pachtungsbe- dingniße u. Erwirkung der h. Produktionsbewilligung von Seite Sr. Exzellenz des kk. Hr. Statthalters, mit welcher er sich wegen Aufnahme des Verpachtungsprotokolls, im Vollzugsbureau zu mel- den ist, in Pacht überlassen. Hievon ist Bittsteller mit dem Bemerken rathschlägig zu erinnern, sich über den Erlag der Caution vorschrifts- mäßig auszuweisen. Die übrigen Bittsteller sind abschlägig zu bescheiden. IV. Section. Nro. 3672. Kostenanschlag des Joh. Hef- ner über die Ausbesse- rungen des Straßenpfla- sters im Steyrdorf. Diese Ausbesserungen werden genehmigt, um dem Pflasterer Hefner zu dem Anschlage von 54 fl 10 xr CMz übertragen, des- sen derselbe zu verständi- gen. Nro. 3425. Anzeige des Polizeyamtes mehrerer den Straßenpo- lizeyvorschriften zuwider laufender Gebrechen. Ist dem Adalbert Staudin- ger mit einem Pönfall von 10 fl CMz aufzutragen,
daß er binnen 3 Wochen die ganze Mauer herstelle, u. die Promenade von Schutt reinige. Weiters sind Holzhändler Reder u. Karl Gutbruner dekretaliter aufzufordern, daß jener seine das Thor verrammelnden Lerchbäu- me, dieser die Schotterhau- fen bey der Mädchenschule u. in der Pfarrgaße all- sogleich beseitigen. Die der Stadt gehörigen Steine hat H. Bauverwal- ter ordentlich zusammen legen zu lassen. Endlich sind die inbenann- ten Hauseigenthümer de- kretaliter zu verständi- gen u. zu verhalten, an- geregte Übelstände un- verzüglich abzustellen. Nro. 3088. Äußerung des Bauverwal- ters ad No. 3066 in Betreff des Abzugskanals aus dem Aborte der Frohnfeste. Wurde die Bauverwaltung bereits mit der Öffnung beauftragt. Hr. Schiefermayr hat die Intabulation die in Rede stehenden Verpflichtung zu besorgen u vorzule- gen. Nro. 3617. & 3618. 3 Conten des Leop. Nußbaumer pr 51 fl 40 xr CMz u. 54 fl 19 1/2 xr CMz über ge- leistetes Fuhrwerk. Dem Kammeramte zur Zahlung.
daß er binnen 3 Wochen die ganze Mauer herstelle, u. die Promenade von Schutt reinige. Weiters sind Holzhändler Reder u. Karl Gutbruner dekretaliter aufzufordern, daß jener seine das Thor verrammelnden Lerchbäume, dieser die Schotterhaufen bey der Mädchenschule u. in der Pfarrgaße allsogleich beseitigen. Die der Stadt gehörigen Steine hat H. Bauverwalter ordentlich zusammen legen zu lassen. Endlich sind die inbenannten Hauseigenthümer dekretaliter zu verständigen u. zu verhalten, angeregte Übelstände unverzüglich abzustellen. Nro. 3088. Äußerung des Bauverwalters ad No. 3066 in Betreff des Abzugskanals aus dem Aborte der Frohnfeste. Wurde die Bauverwaltung bereits mit der Öffnung beauftragt. Hr. Schiefermayr hat die Intabulation die in Rede stehenden Verpflichtung zu besorgen u vorzulegen. Nro. 3617. & 3618. 3 Conten des Leop. Nußbaumer pr 51 fl 40 xr CMz u. 54 fl 19 1/2 xr CMz über geleistetes Fuhrwerk. Dem Kammeramte zur Zahlung.
Nro. 3636. Anzeige das Viertelmeisters Brandstetter in Betreff der Beseitigung einiger Gebrechen in Aichet. Dem Polizeyamte zur Berichtserstattung nach gepflogener Nachsicht. Nro. 3056. Conto des Joh. Hefner pr 46 fl 45 xr CMz für Pflasterungen. Zur Zahlung mit 46 fl 45 xr aus der städtschen Kaßa. Nro. 3516. do. des Andreas Neuhold pr 20 fl 9 xr CMz für geleistete Binderarbeit. Zur Zahlung mit 26 fl 9 xr CMz. Nro. 3498. do. des Ignaz Zachhuber über gelieferten Straßenschotter pr 32 fl CMz. Zur Zahlung mit 32 fl CMz. Nro. 3593. Coõns Protokoll über die von Joh. Reitmayr Besitzer des Jocher'schen Kupferhammers beantragte Errichtung eines Ausheitzfeuers sammt Wärmofens in seinem Hammerwerke anstatt des bereits bewilligten 2ten Budlingsofens. Sind noch Frau Theresia Riß, Joh. Theißig u. Anna Robinson zu Protokoll zu vernehmen, ob sie gegen diese Abänderung eine gegründete Eiwendung zu machen haben. Nro. 3518. R.R. Schiefermayr überreicht die Rechnung über die Kosten bezüglich des unter der Inspektion des Hrn.
Nro. 3636. Anzeige das Viertelmeisters Brandstetter in Betreff der Beseitigung einiger Ge- brechen in Aichet. Dem Polizeyamte zur Berichtserstattung nach ge- pflogener Nachsicht. Nro. 3056. Conto des Joh. Hefner pr 46 fl 45 xr CMz für Pflasterungen. Zur Zahlung mit 46 fl 45 xr aus der städtschen Kaßa. Nro. 3516. do. des Andreas Neuhold pr 20 fl 9 xr CMz für geleistete Binderarbeit. Zur Zahlung mit 26 fl 9 xr CMz. Nro. 3498. do. des Ignaz Zachhuber über gelieferten Straßen- schotter pr 32 fl CMz. Zur Zahlung mit 32 fl CMz. Nro. 3593. Coõns Protokoll über die von Joh. Reitmayr Besitzer des Jocher'schen Kupferham- mers beantragte Errich- tung eines Ausheitzfeuers sammt Wärmofens in sei- nem Hammerwerke an- statt des bereits bewillig- ten 2ten Budlingsofens. Sind noch Frau Theresia Riß, Joh. Theißig u. Anna Robinson zu Protokoll zu vernehmen, ob sie gegen diese Abände- rung eine gegründete Ei- wendung zu machen haben. Nro. 3518. R.R. Schiefermayr über- reicht die Rechnung über die Kosten bezüglich des un- ter der Inspektion des Hrn.
Gemeinderathes Wittigschla- ger gemachten Herstellung eines Kanals in der Berg- gasse, von den Brunnenab- fluß daselbst zu beseitigen. Zur Wissenschaft. Nro. 3501. Conto der Kohlkommunität pr 22 f 24 x für abgelie- fertes Holz. Ist das gelieferte Mate- riale gehörig zu verrechnen, u. werden inausgezeigte 22 fl 24 xr zur Zahlung aus der Stadtkaßa angewiesen. Nro. 3093. Bericht des R.R. Schiefer- mayr über die Vermes- sung der Schotterhaufen auf den städtischen Burg- friedstraßen. Wird zur Wissenschaft ge- nommen, u. ist bey Vorkommen der Conti auf diese Relation Bedacht zu nehmen. Nro. 3404. Gesuch des Gem. Diener Ba- chinger pto Ausbesserung u. Weißung der Arrest- lokalitäten. Hat Hr. Bauverwalter das Ausweißen der Arreste u. der Wohnung auf Wochen- liste vorzunehmen, u. den Herd u. Ofen mit strengster Oekonomie ausbessern zu lassen. Auch sind die Lokalitäten der Realschule im Gemein- dehause zu weißnen. Nro. 3585. Gesuch der A.M. Loitzenbaur und Bedachtnahme mit al- ten Brückenholz. Kann nicht bewilliget werden.
Gemeinderathes Wittigschlager gemachten Herstellung eines Kanals in der Berggasse, von den Brunnenabfluß daselbst zu beseitigen. Zur Wissenschaft. Nro. 3501. Conto der Kohlkommunität pr 22 f 24 x für abgeliefertes Holz. Ist das gelieferte Materiale gehörig zu verrechnen, u. werden inausgezeigte 22 fl 24 xr zur Zahlung aus der Stadtkaßa angewiesen. Nro. 3093. Bericht des R.R. Schiefermayr über die Vermessung der Schotterhaufen auf den städtischen Burgfriedstraßen. Wird zur Wissenschaft genommen, u. ist bey Vorkommen der Conti auf diese Relation Bedacht zu nehmen. Nro. 3404. Gesuch des Gem. Diener Bachinger pto Ausbesserung u. Weißung der Arrestlokalitäten. Hat Hr. Bauverwalter das Ausweißen der Arreste u. der Wohnung auf Wochenliste vorzunehmen, u. den Herd u. Ofen mit strengster Oekonomie ausbessern zu lassen. Auch sind die Lokalitäten der Realschule im Gemeindehause zu weißnen. Nro. 3585. Gesuch der A.M. Loitzenbaur und Bedachtnahme mit alten Brückenholz. Kann nicht bewilliget werden.
Nro. 2986. Prototoll mit Hrn. Vogl, Vögerl u. Hoffmann in Betreff der von Jakob Bley gemachten Zusicherung zur Beitragsleistung der Kosten pto Herstellung des Kanals am Aichmüllnerberg. Der Hr. Kaßier hat diese 7 fl 9 xr CMz einzuziehen, und in Rechnung zu stellen. Nro. 3345. Relation des R. Schiefermayr ad No. 4647 bezügl. der Verpachtung der städt. Grundparzelle No. 748 von 98 □K. in Aichet. Hr. Schiefermayr hat den Schüttenberger hinsichtlich dieser Grundfläche zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 3282. Protokoll mit Jos. Brunmayr pto Hinderung der von der Gemeinde beantragten Einlegung von 3 hölzernen Stuffen. Ist an die geistl. Vogtey der Vorstadtpfarrkirche das Ersuchschreiben zu erlassen, erinnern zu wollen, ob sie gegen das Einlegen von steinernen Stuffen eine Einwendung zu machen habe, widrigens man den Brunnmayr auf seine Protokollarerklärung die Bewilligung zur Einlegung der steinernen Stuffen erteheilen würde.
Nro. 2986. Prototoll mit Hrn. Vogl, Vögerl u. Hoffmann in Be- treff der von Jakob Bley gemachten Zusicherung zur Beitragsleistung der Ko- sten pto Herstellung des Kanals am Aichmüllner- berg. Der Hr. Kaßier hat diese 7 fl 9 xr CMz einzuziehen, und in Rechnung zu stellen. Nro. 3345. Relation des R. Schiefer- mayr ad No. 4647 bezügl. der Verpachtung der städt. Grundparzelle No. 748 von 98 □K. in Aichet. Hr. Schiefermayr hat den Schüttenberger hinsicht- lich dieser Grundfläche zu Protokoll zu verneh- men. Nro. 3282. Protokoll mit Jos. Brun- mayr pto Hinderung der von der Gemeinde bean- tragten Einlegung von 3 hölzernen Stuffen. Ist an die geistl. Vogtey der Vorstadtpfarrkirche das Ersuchschreiben zu erlassen, erinnern zu wollen, ob sie gegen das Einlegen von steinernen Stuffen eine Einwendung zu machen habe, widri- gens man den Brunnmayr auf seine Protokollarer- klärung die Bewilligung zur Einlegung der steinernen Stuffen erteheilen würde.
V. Section. Nro. 3398. Gesuch des Josef Pöltl um Verleihung einer gemisch- ten Waarenhandlung. Hierüber sind die Hrn. Vor- steher des Handelsstandes u. die Viertelmeister des Stadtbezirkes protokolla- risch einzuvernehmen No. 3397. Erwerbsteuerminderungs- gesucht des Schuhmacher Johann Kutschera. Zur Vorlage an die kk. Bezks- hptm. mit Bericht. Nro. 3317. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr vom 1. July d.J. Z. 7400, war nach in Folge h. Statthalt. Erlaß v. 26 Juni l.J. Z. 9156 Georg Schmidlehner Ha- ckenschmid in Neuzeug mit seinem Rekurse pto verweigerten Ver- schleiß seiner Erzeugniße auf dem Wochenmarkte zurückgewiesen wurde. Dieser h. Statth. Erlaß ist als Regulativ in die Wochen- markts Ordnung aufzuneh- men u. Abschriften hie- von dem Polizeyamte u. Referenten zuzustel¬ len, Rekurrent aber falls dieß nicht bereits durch die kk. Bezkshptm. ge- schehen ist, im Wege der Gemeindevorstehung Sier- ning mit Intim. Dekret zu verständigen. Nro. 3289. Rekursanmeldung des Josef Aigner pto verwei- gerten Viktualienhandel. Zur Wissenschaft.
V. Section. Nro. 3398. Gesuch des Josef Pöltl um Verleihung einer gemischten Waarenhandlung. Hierüber sind die Hrn. Vorsteher des Handelsstandes u. die Viertelmeister des Stadtbezirkes protokollarisch einzuvernehmen No. 3397. Erwerbsteuerminderungsgesucht des Schuhmacher Johann Kutschera. Zur Vorlage an die kk. Bezkshptm. mit Bericht. Nro. 3317. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr vom 1. July d.J. Z. 7400, war nach in Folge h. Statthalt. Erlaß v. 26 Juni l.J. Z. 9156 Georg Schmidlehner Hackenschmid in Neuzeug mit seinem Rekurse pto verweigerten Verschleiß seiner Erzeugniße auf dem Wochenmarkte zurückgewiesen wurde. Dieser h. Statth. Erlaß ist als Regulativ in die Wochenmarkts Ordnung aufzunehmen u. Abschriften hievon dem Polizeyamte u. Referenten zuzustel¬ len, Rekurrent aber falls dieß nicht bereits durch die kk. Bezkshptm. geschehen ist, im Wege der Gemeindevorstehung Sierning mit Intim. Dekret zu verständigen. Nro. 3289. Rekursanmeldung des Josef Aigner pto verweigerten Viktualienhandel. Zur Wissenschaft.
Nro. 3174. Rücklage des Erwerbsteuerscheines von Seite des Georg Zorn. Diese Eingabe wird dem Polizeyamte resp. der Marktaufsicht unter Hinweis auf den Bericht v. 30 Dez. ad No. 3817 zur neuerlichen Berichtserstattung und sorgfältigsten Überwachung gegen Wiedervorlage in Form einer an die kk. Bezkshptm. dieserwegen abzugebenden Äußerung zugestellt. Nro. 3287. Prototoll mit den Vorstehern des Bäckerhandwerks über das Einkommensteuerminderungsgesuch des Ignaz Schaden. Sammt Kommunikat der kk. Bezkshptm. berichtlich vorzulegen. Nro. 3284. do. mit den Vorstehern des Schuhmacherhandwerks über das Erwerbsteuerminderungsgesuch des Alex. Eidenböck. Erledigt wie vor. Nro. 3413. Gesuch des Franz Hagerleitner um Verleihung einer personellen Scheermessergerechtsame Nro. 3537. Dasselbe Gesuch des Karl Glinz. Die Hrn. Innungsvorsteher mit Rücksicht auf Zahl u. Werth der Gewerbe und die Viertelmeister hierüber zu Protokoll zu vernehmen.
Nro. 3174. Rücklage des Erwerbsteu- erscheines von Seite des Georg Zorn. Diese Eingabe wird dem Polizeyamte resp. der Markt- aufsicht unter Hinweis auf den Bericht v. 30 Dez. ad No. 3817 zur neuerlichen Berichtserstattung und sorgfältigsten Überwa- chung gegen Wiedervor- lage in Form einer an die kk. Bezkshptm. dieserwegen abzugebenden Äußerung zugestellt. Nro. 3287. Prototoll mit den Vorste- hern des Bäckerhandwerks über das Einkommensteuer- minderungsgesuch des Ig- naz Schaden. Sammt Kommunikat der kk. Bezkshptm. berichtlich vorzulegen. Nro. 3284. do. mit den Vorstehern des Schuhmacherhandwerks über das Erwerbsteuer- minderungsgesuch des Alex. Eidenböck. Erledigt wie vor. Nro. 3413. Gesuch des Franz Hager- leitner um Verleihung einer personellen Scheer- messergerechtsame Nro. 3537. Dasselbe Gesuch des Karl Glinz. Die Hrn. Innungsvorsteher mit Rücksicht auf Zahl u. Werth der Gewerbe und die Viertelmeister hierü- ber zu Protokoll zu vernehmen.
Nro. 3407. Dekret der kk. Bezkshptm. v. 18 July Z. 7438 mit dem h. Statthalterey Erlaße worauf das Gesuch des Franz Fröhlich um eine Privat Agentie dem Ge- meinderathe in 1. In- stanz zugewiesen wurde. Der instehende h. Statth. Erlaß wird vorkommenden Falles bey Nachsuchung von Privatgeschäftsfüh- rungen zur Norm genom- men, u. demgemäß H. Frz. Fröhlich im Sinne des Berich- tes vom 12. May d.J. Z. 1956 mittelst Dekret auf das h. Orts eingereichte Gesuch unter Ausfolgung der Beylage verbeschieden. II Section. No. 3535. Auordprotokoll mit Andr. Neuhold pto Herstellung einer Feuerbottich in das Benefiziatenhaus zu St. Anna. Wird dieser Anboth geneh- migt, u. ist der Bindermei- ster Neuhold hievon zu ver- ständigen. Nro. 3536. Dasselbe pto Herstellung von 2 Feuerbottichen in das Krankenhaus zu St. Anna do. do. Nro. 3502. Coõns Protokoll bezüglich der Sicherstellung des Zuflußes des Überwassers vom Brun- nen in Aichet in den Gar- ten beim Krankenhause zu St Anna. Aufzubewahren, und sind
Nro. 3407. Dekret der kk. Bezkshptm. v. 18 July Z. 7438 mit dem h. Statthalterey Erlaße worauf das Gesuch des Franz Fröhlich um eine Privat Agentie dem Gemeinderathe in 1. Instanz zugewiesen wurde. Der instehende h. Statth. Erlaß wird vorkommenden Falles bey Nachsuchung von Privatgeschäftsführungen zur Norm genommen, u. demgemäß H. Frz. Fröhlich im Sinne des Berichtes vom 12. May d.J. Z. 1956 mittelst Dekret auf das h. Orts eingereichte Gesuch unter Ausfolgung der Beylage verbeschieden. II Section. No. 3535. Auordprotokoll mit Andr. Neuhold pto Herstellung einer Feuerbottich in das Benefiziatenhaus zu St. Anna. Wird dieser Anboth genehmigt, u. ist der Bindermeister Neuhold hievon zu verständigen. Nro. 3536. Dasselbe pto Herstellung von 2 Feuerbottichen in das Krankenhaus zu St. Anna do. do. Nro. 3502. Coõns Protokoll bezüglich der Sicherstellung des Zuflußes des Überwassers vom Brunnen in Aichet in den Garten beim Krankenhause zu St Anna. Aufzubewahren, und sind
von diesem Protokolle, wie auch von den früheren dto. 17. July 854 ad No. 2326 Abschriften an die Vorstehung des Institutes der barmh. Schwestern allhier zu übergeben. Nro. 3616. Conto des Gutbruner pr 25 fl 24 xr CMz für die Maurerarbeiten im Bruderhause. Zur Zahlung mit 25 fl 24 xr CMz. Nro. 3515. do. desselben pr 33 fl 46 xr CMz für derley Arbeiten im Bruderhause. do. do. do. No. 3578. Conto des Brungraber Pichler pr 7 fl 48 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechgsf. zur Zahlung. Nro. 3329. Protokoll über die Minuendo Versteigerung wegen Herstellung der Umfangsmauer vom neuen Fried hofe. Wird Maurermeister Gutbruner beauftragt, einen Kostenanschlag vorzulegen, worin die Unterfangung der Mauer mit Steinen beantragt wird. Nro. 3533. Anzeige des Kanzellisten Amtmann, daß der Obmann im Bürgerspitals mit Tod abgegangen ist, daher dessen Bezüge einzustellen, u. dieser Dienstesposten neuerdings zu verleihen wäre. Die Mild. Vers. Fond Rechnungsf.
von diesem Protokolle, wie auch von den früheren dto. 17. July 854 ad No. 2326 Abschrif- ten an die Vorstehung des Institutes der barmh. Schwestern allhier zu übergeben. Nro. 3616. Conto des Gutbruner pr 25 fl 24 xr CMz für die Mau- rerarbeiten im Bruder- hause. Zur Zahlung mit 25 fl 24 xr CMz. Nro. 3515. do. desselben pr 33 fl 46 xr CMz für derley Arbeiten im Bruderhause. do. do. do. No. 3578. Conto des Brungraber Pichler pr 7 fl 48 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechgsf. zur Zahlung. Nro. 3329. Protokoll über die Minu- endo Versteigerung wegen Herstellung der Umfangs- mauer vom neuen Fried hofe. Wird Maurermeister Gut- bruner beauftragt, einen Kostenanschlag vorzule- gen, worin die Unterfan- gung der Mauer mit Stei- nen beantragt wird. Nro. 3533. Anzeige des Kanzellisten Amtmann, daß der Obmann im Bürgerspitals mit Tod abgegangen ist, daher des- sen Bezüge einzustellen, u. dieser Dienstesposten neu- erdings zu verleihen wäre. Die Mild. Vers. Fond Rechnungsf.
erhält mittelst Rathschlag den Auftrag, die Bezüge des verstorbenen Obmanns im Bürgerspitale also- gleich vom Todestage einzu- stellen. Der Dienstespo- sten ist provis. an Stieber verliehen, u. die definitive Besetzung hat nach Ein- langung der Gesuche auf weitere Anordnung zu geschehen, wo auch die Be- züge des neuen Obmanns zu regeln sind, bis dahin die bisherigen Bezüge ein- gestellt zu bleiben haben. Nro. 3681. Anzeige resp. Gesuch des Vier- telmeisters Pettenberger pto Unterstand für Gregor Schachner. Wird dem Gregor Schach- ner gegen genaue Beob- achtung der Hausordnung bewilligt. Nro. 3549. Antrag des Referenten der Bausektion pto Über- laßung des Gewölbes im Burgerspitale als Ver- kaufsgewölbe an Josef Hartlauer. Ist dießfalls eine Lizitation abzuhalten, u. hiezu Hr. Har- ratzmüller u. Hartlauer einzuladen. Nro. 3573. Anzeige der M. Vers. Fonds Rechnungs- führung, daß durch den Tod des Leopold Englahner eine Sie- chenhauspfründe erledigt ist. Nach Vorschrift zu verlaut- baren.
erhält mittelst Rathschlag den Auftrag, die Bezüge des verstorbenen Obmanns im Bürgerspitale alsogleich vom Todestage einzustellen. Der Dienstesposten ist provis. an Stieber verliehen, u. die definitive Besetzung hat nach Einlangung der Gesuche auf weitere Anordnung zu geschehen, wo auch die Bezüge des neuen Obmanns zu regeln sind, bis dahin die bisherigen Bezüge eingestellt zu bleiben haben. Nro. 3681. Anzeige resp. Gesuch des Viertelmeisters Pettenberger pto Unterstand für Gregor Schachner. Wird dem Gregor Schachner gegen genaue Beobachtung der Hausordnung bewilligt. Nro. 3549. Antrag des Referenten der Bausektion pto Überlaßung des Gewölbes im Burgerspitale als Verkaufsgewölbe an Josef Hartlauer. Ist dießfalls eine Lizitation abzuhalten, u. hiezu Hr. Harratzmüller u. Hartlauer einzuladen. Nro. 3573. Anzeige der M. Vers. Fonds Rechnungsführung, daß durch den Tod des Leopold Englahner eine Siechenhauspfründe erledigt ist. Nach Vorschrift zu verlautbaren.
Nro. 3015. Protokoll mit Hrn. Alois Vögerl, Insp. im Sondersiechenhaus pto Ausfolgung des im Bruderhause befindlichen Waschkeßel ins Sondersiechenhaus. Dieser Keßel ist auszufolgen, in das Inventarium der Siechenanstalt aufzunehmen, u. im Inventar des Mild. Vers. Fondes abzuschreiben. No. 3512. Gesuch des Dr. Franz Pierer um Weisung in der Exekutions Angelegenheit wider Ernest und Anna Schindler pto Zahlung des Stiftungskapitals pr 8000 fl CMz. Diese Anfrage ist Sr. Exzellenz dem Hrn. Statthalter und Wege der kk. Bezkshptm. zur Einsicht zu unterbreiten, und zu bitten, den Kauflustigen das Zugeständniß machen zu dürfen, daß die Hälfte des Kapitals mit 4000 fl ver theilt auf die verschiedenen Realitäten hypothekarisch liegen bleiben dürfe und nur die weitere Hälfte sammt den InteressenAusstand, Gerichts- u. Exekutionskosten eingezahlt werden müssen. Ferner soll gebethen werden, daß bey der Ausschreibung der Lizitationstage bemerkt werde, daß diese nur
Nro. 3015. Protokoll mit Hrn. Alois Vögerl, Insp. im Sondersie- chenhaus pto Ausfolgung des im Bruderhause befind- lichen Waschkeßel ins Sonder- siechenhaus. Dieser Keßel ist auszu- folgen, in das Inventarium der Siechenanstalt aufzu- nehmen, u. im Inventar des Mild. Vers. Fondes abzu- schreiben. No. 3512. Gesuch des Dr. Franz Pierer um Weisung in der Exeku- tions Angelegenheit wider Ernest und Anna Schindler pto Zahlung des Stiftungs- kapitals pr 8000 fl CMz. Diese Anfrage ist Sr. Exzel- lenz dem Hrn. Statthalter und Wege der kk. Bezkshptm. zur Einsicht zu unterbrei- ten, und zu bitten, den Kauflustigen das Zuge- ständniß machen zu dür- fen, daß die Hälfte des Kapitals mit 4000 fl ver theilt auf die verschiede- nen Realitäten hypo- thekarisch liegen bleiben dürfe und nur die weitere Hälfte sammt den Interessen- Ausstand, Gerichts- u. Exeku- tionskosten eingezahlt werden müssen. Ferner soll gebethen werden, daß bey der Ausschreibung der Lizitationstage bemerkt werde, daß diese nur
zwey, und hiebey die Realitäten in keinem Falle unter dem Schätzungswerthe veräußert werden. Es steht dem Gemeinderathe dann immer noch frey, um eine weitere Lizitations- tagsatzung einzuschreiten, bey deren Verlautbarung erst erwähnt werden kann, daß die Realitäten auch unter dem Schätzungswerth weggegeben werden. No. 5282. Gesuch der St. Annakapellen Rechnungsführung pto An- legung von 500 fl CMz aus dem St. Annakapellen- fond. Durch die bereits verfüg- te Anlegung des entbehr- lichen Kapitals erledigt. No. 204. 836. 4271. 2374. 4995. 1118. 2503. 3619. 8 Stück Gesuche des Johann Plankner, Benedikta Kott- müller, Elis. Ditzl, Josef Arthofer, Jakob Spitaler für Franziska Madertaner, Vitus Bogmayr u. Anna Klein um Bewilligung des Unterstandes u. Aufnah- me ins Siechenzimmer. Nachdem jetzt kein Platz vorhanden ist, vorzumer- ken und dem Referenten die Gesuche zurückzustel- len. Nro. 3453. 3204. 3585. 3 Anzeigen des Kaßaamtes in Betreff der Erledigung von 3 bischöfl. Pfründen. Bis zur Beendigung der
zwey, und hiebey die Realitäten in keinem Falle unter dem Schätzungswerthe veräußert werden. Es steht dem Gemeinderathe dann immer noch frey, um eine weitere Lizitationstagsatzung einzuschreiten, bey deren Verlautbarung erst erwähnt werden kann, daß die Realitäten auch unter dem Schätzungswerth weggegeben werden. No. 5282. Gesuch der St. Annakapellen Rechnungsführung pto Anlegung von 500 fl CMz aus dem St. Annakapellenfond. Durch die bereits verfügte Anlegung des entbehrlichen Kapitals erledigt. No. 204. 836. 4271. 2374. 4995. 1118. 2503. 3619. 8 Stück Gesuche des Johann Plankner, Benedikta Kottmüller, Elis. Ditzl, Josef Arthofer, Jakob Spitaler für Franziska Madertaner, Vitus Bogmayr u. Anna Klein um Bewilligung des Unterstandes u. Aufnahme ins Siechenzimmer. Nachdem jetzt kein Platz vorhanden ist, vorzumerken und dem Referenten die Gesuche zurückzustellen. Nro. 3453. 3204. 3585. 3 Anzeigen des Kaßaamtes in Betreff der Erledigung von 3 bischöfl. Pfründen. Bis zur Beendigung der
Schindler'schen Rechtssache aufzubewahren, dann wieder in Vorlage zu bringen. Nro. 3534, 3576, 3637, 3641. 4 Stk. Gesuche, des Josef Grarl, Johann Bichler, Anton Molterer, u. Lambert Schmidtbaur um Verleihung der erledigten Obmannsstelle im Bürgerspitale. Nachdem die Stelle des Obmanns im Bürgerspitale prov. an Josef Stieber vergeben ist, so sind indessen diese Gesuche aufzubewahren u. bey der definitiven Besetzung in Vorlage zu bringen. Nro. 3642. Protokoll über die Bitte des Josef Stieber prov. Obmann im Bürgerspitale um gnädige Bewilligg der Bezüge des jeweiligen Obmanns u. defini¬ tive Verleihung dieses Dienstespostens. Diese Bezüge sind erst nach der definitiven Besetzung zu bewilligen, dieses Gesuch aber bey dieser Verleihung vorzulegen. No. 3045. Augenscheins Coõns. Protokoll wegen Errichtung von 3 Lokalitäten im Bürgerspitale, dann Abbrechung einer Mauer u. Herstellung eines Blechdaches. Nach erstattetem Vortrage: Das Vorhaus soll nicht
Schindler'schen Rechtssache aufzubewahren, dann wie- der in Vorlage zu bringen. Nro. 3534, 3576, 3637, 3641. 4 Stk. Gesuche, des Josef Grarl, Johann Bichler, Anton Mol- terer, u. Lambert Schmidt- baur um Verleihung der erledigten Obmannsstelle im Bürgerspitale. Nachdem die Stelle des Ob- manns im Bürgerspitale prov. an Josef Stieber ver- geben ist, so sind indessen die- se Gesuche aufzubewahren u. bey der definitiven Besetzung in Vorlage zu bringen. Nro. 3642. Protokoll über die Bitte des Josef Stieber prov. Ob- mann im Bürgerspitale um gnädige Bewilligg der Bezüge des jeweili- gen Obmanns u. defini¬ tive Verleihung dieses Dienstespostens. Diese Bezüge sind erst nach der definitiven Besetzung zu bewilligen, dieses Ge- such aber bey dieser Ver- leihung vorzulegen. No. 3045. Augenscheins Coõns. Protokoll wegen Errichtung von 3 Lo- kalitäten im Bürgerspita- le, dann Abbrechung einer Mauer u. Herstellung ei- nes Blechdaches. Nach erstattetem Vortrage: Das Vorhaus soll nicht
zu Verkaufsgewölbe, son- dern zu Gemächer für Un- terständler benützt wer- den, weil das Letztere dem Zwecke des Hauses mehr entsprechend ist, denn das Haus ist nicht da um zum Zinshaus be- nutzt zu werden, son- dern armen nothdürfti- gen Leuten Unterstand zu gewähren. Ferner soll das Höfel nach Angabe zu einem Ver- kaufsplatz nach Plan um- gestaltet, später die Plät- ze ausgemessen u. ver- theilt, und dem Meist- biethenden überlassen werden. Der Brunnen soll versetzt, die beantragten Häng- rinnen am Gebäude an- gebracht, u. auch die höl- zerne Dachung, welche am Bürgerspitalgebäu- de gegen den Thurm hin besteht beseitiget und mit Ziegeln belegt werden. Von allem aber ist der schlecht gezeichnete Plan u. Kostenanschlag entspre- chend neu zu entwerfen und sodann die höhere
zu Verkaufsgewölbe, sondern zu Gemächer für Unterständler benützt werden, weil das Letztere dem Zwecke des Hauses mehr entsprechend ist, denn das Haus ist nicht da um zum Zinshaus benutzt zu werden, sondern armen nothdürftigen Leuten Unterstand zu gewähren. Ferner soll das Höfel nach Angabe zu einem Verkaufsplatz nach Plan umgestaltet, später die Plätze ausgemessen u. vertheilt, und dem Meistbiethenden überlassen werden. Der Brunnen soll versetzt, die beantragten Hängrinnen am Gebäude angebracht, u. auch die hölzerne Dachung, welche am Bürgerspitalgebäude gegen den Thurm hin besteht beseitiget und mit Ziegeln belegt werden. Von allem aber ist der schlecht gezeichnete Plan u. Kostenanschlag entsprechend neu zu entwerfen und sodann die höhere
Genehmigung im Wege der kk. Bezkshptm. mit Bericht nachzusuchen. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer
Genehmigung im Wege der kk. Bezkshptm. mit Be- richt nachzusuchen. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer
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