Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 25. Juli 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 25. July 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Lechner, Nutzinger. Abwesende: Hr. V.B. Haller entschuldigt. Die Herr Gem. Räthe Eysn, Edelbaur, Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, Krenklmüllner, v. Koller, Willner, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Wittigschlager, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 18. d.Mts. wurde wegen zu geringer Anzahl der Mitglieder nicht vorgelesen. V Section. Nro. 3216. Rekursanmeldung des Joh. Haratzmüller Braumeister wider den h. Statth. Erlaß vom 28 März d.J. Z. 2498, mit- telst welchem ihm der pacht- weise Betrieb des auf sei- nem Hause radizirten Lohnkutschergewerbes ein- gestellt wurde. Zur Wissenschaft Nro. 3207. Gesuch des Franz Gerl um Minderung seiner Erwerb- steuer auf 8 oder 10 fl sowie um Verwendung wegen Umschreibung seines Er- werbsteuerscheines. Hierüber die Vorsteher der Wirthskammer protokolla- risch einzuvernehmen. Nro. 3224. Anzeige der Rosalie Pauly
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 25. July 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Lechner, Nutzinger. Abwesende: Hr. V.B. Haller entschuldigt. Die Herr Gem. Räthe Eysn, Edelbaur, Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, Krenklmüllner, v. Koller, Willner, Seidl Schwingenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Wittigschlager, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 18. d.Mts. wurde wegen zu geringer Anzahl der Mitglieder nicht vorgelesen. V Section. Nro. 3216. Rekursanmeldung des Joh. Haratzmüller Braumeister wider den h. Statth. Erlaß vom 28 März d.J. Z. 2498, mittelst welchem ihm der pachtweise Betrieb des auf seinem Hause radizirten Lohnkutschergewerbes eingestellt wurde. Zur Wissenschaft Nro. 3207. Gesuch des Franz Gerl um Minderung seiner Erwerbsteuer auf 8 oder 10 fl sowie um Verwendung wegen Umschreibung seines Erwerbsteuerscheines. Hierüber die Vorsteher der Wirthskammer protokollarisch einzuvernehmen. Nro. 3224. Anzeige der Rosalie Pauly
Friseurswitwe, über den Fortbetrieb des Personalbefugnißes ihres verstorbenen Mannes. Zur Vorlage mit Bericht an die k.k. Bezkshptm. Nro. 3272. Protokoll mit dem Vorsteher der Fleischer-Commune über das ErwerbsteuerMinderungsgesuch des Alois Hager u. in Betreff der von selbem in den letzten 3 Jahren bezalten Verzehrungssteuer. Ist mit dem Communicate de prs 7. July d.J. 3105 der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 3188. Dekret der kk. Bezkshptm. v. 8. July. Z. 7680 pto Ausforschung der mit Getreidehandel sich befassenden Partheyen, u. Anzeige derselben behufs ihrer Besteuerung. Dem Polizeyamte in Abschrift mit der Weisung zuzustellen, den in Rede stehenden Erwerbszweig behufs der angemessenen Besteuerung in der ausgedehntesten u. sorgfältigsten Weise zu überwachen. Nro. 3279. Gesuch des Joh. Amtmann, Lakirer, um Schutz vor jeder weiteren Gewerbsstörung von Seite einiger hiesiger Sattler u. Riemer mit der Bitte um Erlassung der geeigneten Aufträge. Die inbezeichneten Sattler
Friseurswitwe, über den Fortbetrieb des Personal- befugnißes ihres verstor- benen Mannes. Zur Vorlage mit Bericht an die k.k. Bezkshptm. Nro. 3272. Protokoll mit dem Vorste- her der Fleischer-Commune über das Erwerbsteuer- Minderungsgesuch des Alois Hager u. in Betreff der von selbem in den letzten 3 Jahren bezalten Verzehrungs- steuer. Ist mit dem Communicate de prs 7. July d.J. 3105 der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 3188. Dekret der kk. Bezkshptm. v. 8. July. Z. 7680 pto Ausfor- schung der mit Getreide- handel sich befassenden Par- theyen, u. Anzeige derselben behufs ihrer Besteuerung. Dem Polizeyamte in Ab- schrift mit der Weisung zuzustellen, den in Rede stehenden Erwerbszweig behufs der angemessenen Besteuerung in der aus- gedehntesten u. sorgfältig- sten Weise zu überwa- chen. Nro. 3279. Gesuch des Joh. Amtmann, Lakirer, um Schutz vor je- der weiteren Gewerbsstö- rung von Seite einiger hie- siger Sattler u. Riemer mit der Bitte um Erlassung der geeigneten Aufträge. Die inbezeichneten Sattler
u. Riemer in Betreff der an- hängigen Beschwerde zu vernehmen, u. bey der Glaub- würdigkeit der gemachten Angaben denselben die Frage des vermeintlichen Rechtstitels vorzulegen. Nro. 3173. Anzeige der Theresia Brandstetter in Betreff der Verpachtung ihrer Leinwandhandlungsge- rechtsame an Rosina Schober. Diese Anzeige wird mit dem zur Wissenschaft ge- nommen, wegen Anweisung eines Verkaufplatzes am Wochenmarkte bey dem Distr. Aktuar Willner zu melden habe, welcher gleich- zeitig mit Vorhalt ver- ständigt wird. VI. Section. Nro. 3350. Indors. des kk. Bezks. Ger. Steyr mit der Anzeige des Stadtpfarrers rücksichtlich des bey Josef Burianek in Verpflegung befindlichen Kindes. Dem Polizeyamte mit der Wei- sung, den Alois u. die There- sia Haller, dann den Taufpa- then Voglmayr, Hausbesitzer in Wieserfeld, unverweilt vorzuladen, u. ihre Aussage über das fragliche Kind und die Angabe des Burianek umständlich zu Protokoll zu vernehmen u. mit dem Gutachten des Polizeyamtes
u. Riemer in Betreff der anhängigen Beschwerde zu vernehmen, u. bey der Glaubwürdigkeit der gemachten Angaben denselben die Frage des vermeintlichen Rechtstitels vorzulegen. Nro. 3173. Anzeige der Theresia Brandstetter in Betreff der Verpachtung ihrer Leinwandhandlungsgerechtsame an Rosina Schober. Diese Anzeige wird mit dem zur Wissenschaft genommen, wegen Anweisung eines Verkaufplatzes am Wochenmarkte bey dem Distr. Aktuar Willner zu melden habe, welcher gleichzeitig mit Vorhalt verständigt wird. VI. Section. Nro. 3350. Indors. des kk. Bezks. Ger. Steyr mit der Anzeige des Stadtpfarrers rücksichtlich des bey Josef Burianek in Verpflegung befindlichen Kindes. Dem Polizeyamte mit der Weisung, den Alois u. die Theresia Haller, dann den Taufpathen Voglmayr, Hausbesitzer in Wieserfeld, unverweilt vorzuladen, u. ihre Aussage über das fragliche Kind und die Angabe des Burianek umständlich zu Protokoll zu vernehmen u. mit dem Gutachten des Polizeyamtes
binnen 3 Tagen vorzulegen. Nro. 3285. Protokoll mit Barbara Baumgartner wegen Benützung des Überwassers von ihrer Gartenlacke in dem Garten beim Krankenhause der barm. Schwestern in Aichet. Nachdem die Baumgartner'schen Schwestern wegen Benützung des Überwassers aus ihrer Lacke keine Einwendung machen, u. nur die Bedingung stellen, daß behufs der Wasserableitung keine Rinne in ihren Garten gelegt werden solle, so ist behufs der Vereinbarung über eine zweckmassige Leitung u. zu deren protokollarischen Sicherstellung am 28 d.Mts. um 3 Uhr Nachm. ein Augenschein abzuhalten, wozu der Hr. Direktor des Instituts der barmh. Schwestern, die Hrn Gem. Räthe Vögerl, Vogl, Lechner u. Schiefermayr einzuladen sind. Nro. 3043. Gesuch der Anna Schmid Unterstandlerin und Bürgerspitale und Erhöhung ihres Armengeldes. Wird der Bittstellerin das Armengeld pr 3 xr von 1. August d.J. angefangen auf täglich 4 xr erhöht, u. hievon selbe so wie die Arm. Inst. Rechnungsführung rathschlägig verständigt.
binnen 3 Tagen vorzulegen. Nro. 3285. Protokoll mit Barbara Baumgartner wegen Be- nützung des Überwassers von ihrer Gartenlacke in dem Garten beim Kran- kenhause der barm. Schwe- stern in Aichet. Nachdem die Baumgart- ner'schen Schwestern wegen Benützung des Überwassers aus ihrer Lacke keine Ein- wendung machen, u. nur die Bedingung stellen, daß behufs der Wasserablei- tung keine Rinne in ihren Garten gelegt werden solle, so ist behufs der Ver- einbarung über eine zweck- massige Leitung u. zu de- ren protokollarischen Si- cherstellung am 28 d.Mts. um 3 Uhr Nachm. ein Augen- schein abzuhalten, wozu der Hr. Direktor des Instituts der barmh. Schwestern, die Hrn Gem. Räthe Vögerl, Vogl, Lechner u. Schiefermayr einzuladen sind. Nro. 3043. Gesuch der Anna Schmid Un- terstandlerin und Bürger- spitale und Erhöhung ihres Armengeldes. Wird der Bittstellerin das Armengeld pr 3 xr von 1. August d.J. angefangen auf täglich 4 xr erhöht, u. hievon selbe so wie die Arm. Inst. Rechnungsführung rathschlägig verständigt.
Nro. 2916. Protokoll mit Joh. G. Hai- der um Bewilligung des Un- terstandes in einem hie- sigen Versorgungshause. Bewillige gegen genaue Beobachtung der Hausord- nung. Nro. 3162. Bericht des Kanzellisten Amtmann über die gepflo- genen Erhebungen in Be- treff den vorhandenen Feuerlöschrequisiten im Kranken- u. Benefiziaten- Hause zu St. Anna. Für das Krankenhaus zu St. Anna sind 2 Bottiche von je 12 Eimer anzuschaffen, u. mit Neuhold Binder ein Ac- cordprotokoll in der Art aufzunehmen, daß die Summe von 25 fl nicht überstiegen wird. Ferner ist für das Benefiziatenhaus ein Feu- erbottich auf 12 Eimer eben- falls im Accordwege an- zuschaffen. Die vorräthigen 14 Wasser-Eimer sind neu zu verpichen, u. 4 neue dazu anzuschaffen, so, daß in Hinkunft im Krankenhaus 12 u. um Bene- fiziatenhaus 6 Feuerei- mer vorgerichtet sind. Das Verpichen der alten, u die Anschaffung der 4 neuen Feuereimer hat durch den Bauamtsschaffner Weiß gegen Rechnung zu gesche- hen, wovon derselbe zu verständigen ist.
Nro. 2916. Protokoll mit Joh. G. Haider um Bewilligung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause. Bewillige gegen genaue Beobachtung der Hausordnung. Nro. 3162. Bericht des Kanzellisten Amtmann über die gepflogenen Erhebungen in Betreff den vorhandenen Feuerlöschrequisiten im Kranken- u. BenefiziatenHause zu St. Anna. Für das Krankenhaus zu St. Anna sind 2 Bottiche von je 12 Eimer anzuschaffen, u. mit Neuhold Binder ein Accordprotokoll in der Art aufzunehmen, daß die Summe von 25 fl nicht überstiegen wird. Ferner ist für das Benefiziatenhaus ein Feuerbottich auf 12 Eimer ebenfalls im Accordwege anzuschaffen. Die vorräthigen 14 Wasser-Eimer sind neu zu verpichen, u. 4 neue dazu anzuschaffen, so, daß in Hinkunft im Krankenhaus 12 u. um Benefiziatenhaus 6 Feuereimer vorgerichtet sind. Das Verpichen der alten, u die Anschaffung der 4 neuen Feuereimer hat durch den Bauamtsschaffner Weiß gegen Rechnung zu geschehen, wovon derselbe zu verständigen ist.
Nro. 3160. Note der geistl. Vogtey der Stadtpfarrkirche mit dem Gesuche der Wilhelmine Wachtl um Bewilligung zur Erbauung einer Familiengruft. Nachdem die geistl Vogtey der Kirche gegen die nachgesuchte Erbauung einer Familiengruft keinen Anstand nimmt, so wird der Fr. Wilhelmine Wachtl die Bewilligung zum Baue dieser Gruft hiemit mit dem Bemerken ertheilt, daß sie die Verpflichtung hat, die übliche Taxe pr 20 fl CMz an den Stadtkassier Göschl abzuführen, u. die Gruft stets so herzuhalten, damit keinerley Auslage der Kirchen zufalle. Hievon ist Hr. Kaßier Göschl wegen Empfangnahme u. Abführung der Taxe dh. Rathschlag zu verständigen. Nro. 3163. Bericht des Kanzellisten Amtmann über die gepflogene Nachsicht bezüglich der Herstellungen im Benefiziatenhause zu St. Anna. Nachdem l. h. StatthaltereyErlaß v. 14. März d.J. 2210 diese Arbeiten im Accordwege auszuführen sind, so sind dieselben, u. zwar dem Mauermeister Benninger die Maurerarbeit, dem Zimmermeister Pichler die Zimmermannsarbeit zu überge-
Nro. 3160. Note der geistl. Vogtey der Stadtpfarrkirche mit dem Gesuche der Wilhelmine Wachtl um Bewilligung zur Erbau- ung einer Familiengruft. Nachdem die geistl Vogtey der Kirche gegen die nach- gesuchte Erbauung einer Familiengruft keinen An- stand nimmt, so wird der Fr. Wilhelmine Wachtl die Bewilligung zum Baue die- ser Gruft hiemit mit dem Bemerken ertheilt, daß sie die Verpflichtung hat, die übliche Taxe pr 20 fl CMz an den Stadtkassier Göschl abzuführen, u. die Gruft stets so herzuhalten, da- mit keinerley Auslage der Kirchen zufalle. Hievon ist Hr. Kaßier Göschl wegen Empfangnahme u. Abführung der Taxe dh. Rathschlag zu verständi- gen. Nro. 3163. Bericht des Kanzellisten Amtmann über die gepflo- gene Nachsicht bezüglich der Herstellungen im Benefi- ziatenhause zu St. Anna. Nachdem l. h. Statthalterey- Erlaß v. 14. März d.J. 2210 diese Arbeiten im Accord- wege auszuführen sind, so sind dieselben, u. zwar dem Mauermeister Benninger die Maurerarbeit, dem Zimmermeister Pichler die Zimmer- mannsarbeit zu überge-
ben, u. das Accordprotokoll mit denselben aufzunehmen. Hiebey ist Rücksicht zu tra- gen, daß diese Arbeit noch in diesen Sommer ausge- führt wird, u. daß die bey der Bodenlegung vorkom- mende Differenz von 2 fl 55 xr vom Zimmermeister Bühler bey der Gesammtarbeit ein- gelaßen wird. Nro. 3403. Conto des And. Neuhold pr 10 fl 48 xr CMz über verfertigte Binderarbeit. Der Stadtpfarrkirchamtsrechnungsführung zur Zahlung. Nro. 3373. do. des Karl Stohl pr 11 fl 14 xr Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung. Nro. 3064. & 1745. 2. Anzeigen der M.V. Fonds Rech- nungsführung in Betreff der Erledigung von 2 Bürgerpfründen. Vorschriftsmäßig zu ver- lautbaren, u. das Compe- tenten Protokoll s.Z. vorzulegen. Nro. 3377. Indors: der k.k. Bezkshptm. pto Berichtserstattung über das Gesuch des Joh. Weidin- ger um Erwirkung einer Betheilung von der Gemeinde Jägerberg. Dem Conscr. Amte um Be- richt über die Zuständigkeit. Nro. 3391. Protokoll über die Bitte des Josef Stieber um Gestattung des Unterstandes im Bürgerspitale. Ist dem Bittsteller der Unter- stand im Bürgerspitale unter den vorgeschriebenen Moda- litäten zu bewilligen, u. den selben in Berücksichtigung seiner früheren Dienstleistung
ben, u. das Accordprotokoll mit denselben aufzunehmen. Hiebey ist Rücksicht zu tragen, daß diese Arbeit noch in diesen Sommer ausgeführt wird, u. daß die bey der Bodenlegung vorkommende Differenz von 2 fl 55 xr vom Zimmermeister Bühler bey der Gesammtarbeit eingelaßen wird. Nro. 3403. Conto des And. Neuhold pr 10 fl 48 xr CMz über verfertigte Binderarbeit. Der Stadtpfarrkirchamtsrechnungsführung zur Zahlung. Nro. 3373. do. des Karl Stohl pr 11 fl 14 xr Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 3064. & 1745. 2. Anzeigen der M.V. Fonds Rechnungsführung in Betreff der Erledigung von 2 Bürgerpfründen. Vorschriftsmäßig zu verlautbaren, u. das Competenten Protokoll s.Z. vorzulegen. Nro. 3377. Indors: der k.k. Bezkshptm. pto Berichtserstattung über das Gesuch des Joh. Weidinger um Erwirkung einer Betheilung von der Gemeinde Jägerberg. Dem Conscr. Amte um Bericht über die Zuständigkeit. Nro. 3391. Protokoll über die Bitte des Josef Stieber um Gestattung des Unterstandes im Bürgerspitale. Ist dem Bittsteller der Unterstand im Bürgerspitale unter den vorgeschriebenen Modalitäten zu bewilligen, u. den selben in Berücksichtigung seiner früheren Dienstleistung
als Obmann diese Stelle bis zur definitiven Besetzung provisorisch zu übergeben, u. ihm die bestehende Instruktion mit Dekret, womit derselbe auf seine Pflichten aufmerksam zu machen ist, einzuhändigen. No. 3217 & 3228. Prot. mit Sebast. Teufelmayr Ahlschmidtgeselle pto Zahlung der für seine blödsinnige Tochter Aloysia zu Waydhofen a/d Ybbs erlaufenen Kosten pr 145 fl 4 xr CMz. Ist dieses Protokoll nebst Kommunikat der kk. Bezkshptm. mit Bericht zuzumitteln u. und Auftheilung dieser Verpflegskosten auf die Landeskonkurrenz zu ersuchen. Gaffl A. Vögerl Edelbauer Amtmann Schriftführer
als Obmann diese Stelle bis zur definitiven Besetzung pro- visorisch zu übergeben, u. ihm die bestehende Instruk- tion mit Dekret, womit derselbe auf seine Pflichten aufmerksam zu machen ist, einzuhändigen. No. 3217 & 3228. Prot. mit Sebast. Teufel- mayr Ahlschmidtgeselle pto Zahlung der für seine blödsinnige Tochter Aloysia zu Waydhofen a/d Ybbs erlau- fenen Kosten pr 145 fl 4 xr CMz. Ist dieses Protokoll nebst Kommunikat der kk. Bezkshptm. mit Bericht zuzumitteln u. und Auftheilung die- ser Verpflegskosten auf die Landeskonkurrenz zu ersuchen. Gaffl A. Vögerl Edelbauer Amtmann Schriftführer
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