Ratsprotokoll vom 18. Juli 1854

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 18. Juli 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 18. July 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bgrmstrs Anton Gaffl und im Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Haller, Lechner, Haratzmüller, Millner, Edelbaur, Vogl, Woisetschläger, Schwingenschuß, Krenklmüllner, Seidl, Eysn, Anton Heindl, Wittigschlager, Nutzinger, Vögerl. Abwesende Die Herrn Gem. Räthe Mich. Heindl, v. Jäger entschuldigt, Hr. v. Koller abwesend, Stigler verreist. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 11 d.Mts. wur- de vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 3331. Erinnerung wegen Ein- hebung der Hundesteu- er pro 1854. Nach erstattetem kurzen Vortrage erfolgte nach geschehenen Abstimmung Beschluss per majora. Wird die Hundestener pro 854 ferner hin aufrechter- halten, und dießfalls die Einzahlung mit 1 fl CMz bestimmt. Hr. Distr. Akt. Willner hat demnach die dießfällige Kundmachung wie vori- ges Jahr zu verfaßen, und ehesten vorzulegen. Nr. 3231. & 3232. Kundmachung in Betreff der Eröffnung des neuen

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 18. July 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bgrmstrs Anton Gaffl und im Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Haller, Lechner, Haratzmüller, Millner, Edelbaur, Vogl, Woisetschläger, Schwingenschuß, Krenklmüllner, Seidl, Eysn, Anton Heindl, Wittigschlager, Nutzinger, Vögerl. Abwesende Die Herrn Gem. Räthe Mich. Heindl, v. Jäger entschuldigt, Hr. v. Koller abwesend, Stigler verreist. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 11 d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 3331. Erinnerung wegen Einhebung der Hundesteuer pro 1854. Nach erstattetem kurzen Vortrage erfolgte nach geschehenen Abstimmung Beschluss per majora. Wird die Hundestener pro 854 ferner hin aufrechterhalten, und dießfalls die Einzahlung mit 1 fl CMz bestimmt. Hr. Distr. Akt. Willner hat demnach die dießfällige Kundmachung wie voriges Jahr zu verfaßen, und ehesten vorzulegen. Nr. 3231. & 3232. Kundmachung in Betreff der Eröffnung des neuen

Staatsanlehens, dann Aufforderung der h. Statthalterey zur Betheiligung an selben. Herr Bürgermeister erstattet dießfalls mit Hinweis auf die vorhandenen Kassakräfte, umständlichen Vortrag mit der Bestimmung, daß sich die Stadtkommune bey diesem Anlehen mit einer Summe von mindestens 10.000 fl CMz oder höchstens 20.000 fl CMz betheiligen sollte. Nachdem sich die Anwesenden Mitglieder dießfalls nach längerer Erwägung der Umstände nicht genügend ausgesprochen, wurde vom Hrn. Bürgermeister nachstehender Antrag zur Abstimmung gebracht, daß sich die Stadtgemeinde bey diesem Anlehen der Art betheiligen solle, daß für den Fall, als die gesammte Einzeichnung für 3 Jahre bestimmt ist. selbe 10.000 fl CMz für 4 Jahre 15.000 fl CMz u.5 do. 20.000 fl CMz subscribirt werden. Herr Gemeinderath Seidl erklärt, daß er sich seine Außerung hierüber vorbehalte, die Hrn. Woiset-

Staatsanlehens, dann Auf- forderung der h. Statt- halterey zur Betheiligung an selben. Herr Bürgermeister er- stattet dießfalls mit Hin- weis auf die vorhande- nen Kassakräfte, umständ- lichen Vortrag mit der Bestimmung, daß sich die Stadtkommune bey die- sem Anlehen mit ei- ner Summe von minde- stens 10.000 fl CMz oder höch- stens 20.000 fl CMz betheili- gen sollte. Nachdem sich die Anwesenden Mit- glieder dießfalls nach längerer Erwägung der Umstände nicht genü- gend ausgesprochen, wur- de vom Hrn. Bürger- meister nachstehender Antrag zur Abstimmung gebracht, daß sich die Stadtgemein- de bey diesem Anlehen der Art betheiligen solle, daß für den Fall, als die gesammte Einzeichnung für 3 Jahre bestimmt ist. selbe 10.000 fl CMz für 4 Jahre 15.000 fl CMz u.〃5 do. 20.000 fl CMz subscribirt werden. Herr Gemeinderath Seidl erklärt, daß er sich seine Außerung hierüber vor- behalte, die Hrn. Woiset-

schläger Schwingenschuß u. Krenklmüllner äußern sich dahin, daß rücksicht- lich der Bestimmung des Betrages vorläufig noch zugewartet, u. erst in nächster Sitzung sich hierüber ausgesprochen werden wolle. Die übrigen Herrn Votan- ten stimmen dem Antra- ge des Herrn Bürgermei- sters vollkommen bey, daher Beschluss pr majora. Wird sich von Seite der Stadtkommune bey dem neuen Anlehen der Art betheiliget, daß, als die gesammte Einzeichnung für 3 Jahre bestimmt ist 10.000 fl 〃 4 15.000 fl u. 〃 5 20.000 fl subscribirt werden. Demgemäß erhält das Kaßaamt u. R.R. Schiefer- mayr mittelst Rath- schlag den Auftrag die Einzeichnung bey der kk. Sammlungskaßa allso- gleich zu veranlassen.

schläger Schwingenschuß u. Krenklmüllner äußern sich dahin, daß rücksichtlich der Bestimmung des Betrages vorläufig noch zugewartet, u. erst in nächster Sitzung sich hierüber ausgesprochen werden wolle. Die übrigen Herrn Votanten stimmen dem Antrage des Herrn Bürgermeisters vollkommen bey, daher Beschluss pr majora. Wird sich von Seite der Stadtkommune bey dem neuen Anlehen der Art betheiliget, daß, als die gesammte Einzeichnung für 3 Jahre bestimmt ist 10.000 fl 4 15.000 fl u. 5 20.000 fl subscribirt werden. Demgemäß erhält das Kaßaamt u. R.R. Schiefermayr mittelst Rathschlag den Auftrag die Einzeichnung bey der kk. Sammlungskaßa allsogleich zu veranlassen.

IV. Section. Nro. 3193. Sign: der kk. Bezkshptm. Steyr womit die Erbauung einer Holzlage von Seite des Joh. Gölzner genehmigt wird. Ist dem Hr. Joh. Gölzner der Baukonsens auszufertigen, und hievon das Polizeyamt mittelst Zustellung zu verständigen. Nro. Quittung des Frz. Wittigschlager pr 147 fl 30 xr CMz über angekaufte 3 Flöße. Werden dem Hrn. Wittigschlager inausgewiesene 147 fl 30 xr CMz aus der städtischen Kassa angewiesen, wegen selber mit dem Ersuchen rathschlägig zu verständigen ist, und genaues spezifizirtes Verzeichniß der erhaltenen Brückenstreu u. Ladenzeng, dann der gesammten Auslagen vorzulegen, damit die verschiedenen Holzgattungen gehörig in Empfang genommen werden können. Hr Schiefermayr hat mit Zugrundlage obiger Behelfe die Calculation der Erstehungskosten der Holzgattungen zu machen u. vorzulegen. Nro. 3270. Anzeige des Gemeinderathes Wittigschlager über

IV. Section. Nro. 3193. Sign: der kk. Bezkshptm. Steyr womit die Erbauung ei- ner Holzlage von Seite des Joh. Gölzner genehmigt wird. Ist dem Hr. Joh. Gölzner der Baukonsens auszu- fertigen, und hievon das Polizeyamt mittelst Zustellung zu verständigen. Nro. Quittung des Frz. Wittig- schlager pr 147 fl 30 xr CMz über angekaufte 3 Flöße. Werden dem Hrn. Wittig- schlager inausgewiese- ne 147 fl 30 xr CMz aus der städtischen Kassa ange- wiesen, wegen selber mit dem Ersuchen rath- schlägig zu verständi- gen ist, und genaues spe- zifizirtes Verzeichniß der erhaltenen Brückenstreu u. Ladenzeng, dann der gesammten Auslagen vor- zulegen, damit die ver- schiedenen Holzgattun- gen gehörig in Empfang genommen werden können. Hr Schiefermayr hat mit Zugrundlage obi- ger Behelfe die Calcula- tion der Erstehungsko- sten der Holzgattungen zu machen u. vorzulegen. Nro. 3270. Anzeige des Gemeindera- thes Wittigschlager über

die schlechte Beschaffenheit der Eisengaße. Wird dießfalls auf den 21. d.Mts. um 3 Uhr Nach- mittags der Augen- schein abgehalten. Nro. 3195. Protokoll mit Georg Mayr, Besitzer des Gast- hauses zur gold. Sense, wegen der von Josef Sip- permayr unternomme- nen eigenmächtigen Verzäunung eines öf- fentlichen Grundes u. Satzung eines Schleudersteines. Dem Hrn. Distr. Aktuar Willner zur Nachsicht u. Berichterstattung über den Sachverhalt. Nro. 2796. Das Bauamt überreicht Plan zur Regulirung des Platzes an der Ausmün- dung der beiden Öhlberg- gassen mit der Bitte und Vornahme eines Augenscheins. Da für diese Stiegenumla- ge im heurigen Prälimi- nare keine Vorsorge ge- troffen, so ist für heuer die Mauer in eigener Regie u. auch die beiden Stiegen auszubessern. I. Section. Nro. 2342. Gesuch des Ignaz Hurmhofer um den Ehekonsens zur Ver- ehelichung mit Elisabeth Schmid. Der Ehekonsens auszuferti- gen, sammt Beilagen zuzu- stellen, dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu ver-

die schlechte Beschaffenheit der Eisengaße. Wird dießfalls auf den 21. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags der Augenschein abgehalten. Nro. 3195. Protokoll mit Georg Mayr, Besitzer des Gasthauses zur gold. Sense, wegen der von Josef Sippermayr unternommenen eigenmächtigen Verzäunung eines öffentlichen Grundes u. Satzung eines Schleudersteines. Dem Hrn. Distr. Aktuar Willner zur Nachsicht u. Berichterstattung über den Sachverhalt. Nro. 2796. Das Bauamt überreicht Plan zur Regulirung des Platzes an der Ausmündung der beiden Öhlberggassen mit der Bitte und Vornahme eines Augenscheins. Da für diese Stiegenumlage im heurigen Präliminare keine Vorsorge getroffen, so ist für heuer die Mauer in eigener Regie u. auch die beiden Stiegen auszubessern. I. Section. Nro. 2342. Gesuch des Ignaz Hurmhofer um den Ehekonsens zur Verehelichung mit Elisabeth Schmid. Der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen, dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu ver-

ständigen. Nro. 2154. Dasselbe Gesuch des Johann Zaunmayr zur Verehelichung mit A. Maria Huber. Bewilligt. Nro. 2914. Dasselbe des Josef Stöcklecker zur Verehelichung mit Barbara Parzer. do. do. Nachtrag zur IV. Section. Nro. 3234. Protokoll über die Minuendo Versteigerung bezüglich der Hersteltung von Arresten etc. im Excöllestiner Gebäude. Zufolge heutigem Majoritäts Beschlußes, entgegen dem Antrage des Referenten, jedem der Gewerbsleute den erstandenen Theil seiner Arbeit einzeln zuzuschlagen, wird dem Baumeister Gutbruner als Mindestbiether dieser ganze Adaptirungs Bau übertragen, u. sein schriftliches Offert für Maurer und Steinmetz Arbeit sammt Materiale mit 705 fl 41 xr alle übrigen Professionisten Arbeit ohne Ausnahme zu 812 fl 3 xr zusammen 1517 fl 44 xr zu den Bedingungen des Lizitations Protokolls, ratificirt, u. ihm der Bau überlassen, hiezu wird aber noch besonders be-

ständigen. Nro. 2154. Dasselbe Gesuch des Johann Zaunmayr zur Verehe- lichung mit A. Maria Huber. Bewilligt. Nro. 2914. Dasselbe des Josef Stöckl- ecker zur Verehelichung mit Barbara Parzer. do. do. Nachtrag zur IV. Section. Nro. 3234. Protokoll über die Minu- endo Versteigerung bezüg- lich der Hersteltung von Arresten etc. im Excölle- stiner Gebäude. Zufolge heutigem Majori- täts Beschlußes, entgegen dem Antrage des Referen- ten, jedem der Gewerbsleu- te den erstandenen Theil seiner Arbeit einzeln zu- zuschlagen, wird dem Bau- meister Gutbruner als Mindestbiether dieser gan- ze Adaptirungs Bau über- tragen, u. sein schriftliches Offert für Maurer und Steinmetz Arbeit sammt Ma- teriale mit 705 fl 41 xr alle übrigen Pro- fessionisten Arbeit ohne Ausnahme zu 812 fl 3 xr zusammen 1517 fl 44 xr zu den Bedingungen des Lizitations Protokolls, ra- tificirt, u. ihm der Bau überlassen, hiezu wird aber noch besonders be-

stimmt, daß selber: I. Die 10% Caution in ein den Summe mit 160 fl CMz, B.V. gehöri- gen Orts sogleich hinterlege. II. Die Zahlung wird nach §. 7 des erwähnten Protokolls geleistet werden, die Cau- tion bleibt aber bis Ende August 1855 als Haftung für solide Arbeit depo- nirt, nach Verlauf jenes Termins ihm solche, wenn sich keine gegründeten Ge- brechen zeigen, ausgefolgt wird. III. Das Lizitations Protokoll ist demselben in Abschrift das Vorausmaß u. Kosten- anschlag nebst Plan in Orig. zum Gebrauche hin- auszugeben, wovon sel- ber rathschlägig zu ver- ständigen ist. Gaffl A. Vögerl Edelbauer Amtmann Schriftführer

stimmt, daß selber: I. Die 10% Caution in ein den Summe mit 160 fl CMz, B.V. gehörigen Orts sogleich hinterlege. II. Die Zahlung wird nach §. 7 des erwähnten Protokolls geleistet werden, die Caution bleibt aber bis Ende August 1855 als Haftung für solide Arbeit deponirt, nach Verlauf jenes Termins ihm solche, wenn sich keine gegründeten Gebrechen zeigen, ausgefolgt wird. III. Das Lizitations Protokoll ist demselben in Abschrift das Vorausmaß u. Kostenanschlag nebst Plan in Orig. zum Gebrauche hinauszugeben, wovon selber rathschlägig zu verständigen ist. Gaffl A. Vögerl Edelbauer Amtmann Schriftführer

Currende Ohngeachtet zu der am 15. d.Mts. anberaumten Sitzung diesbesondere Einladung gepflogen, und auch die wirklich erfolgte Verständigung bestättiget wurde, so sind demohngeachtet hiezu nur 10 Mitglieder erschienen. Demzufolge sehe ich mich veranlaßt sämmtliche Herren Gemeinderäthe zur unausbleiblichen Erscheinung zur Sitzung morgen Dienstag den 18. d.Mts. Nachmittags 3 Uhr, welcher auch der kk. Herr Bezirkshauptmann beiwohnen wird, mit dem ausdrücklichen Bemerken einzuladen, daß von den Nichterscheinenden unnachsichtlich im Strafbetrag von 10 fl CMz eingehoben werden würde. Steyr am 17. July 854. Der Bürgermeister Gaffl

Currende Ohngeachtet zu der am 15. d.Mts. anbe- raumten Sitzung diesbesondere Ein- ladung gepflogen, und auch die wirk- lich erfolgte Verständigung bestättiget wurde, so sind demohngeachtet hiezu nur 10 Mitglieder erschienen. Demzufolge sehe ich mich veranlaßt sämmtliche Herren Gemeinderäthe zur unausbleiblichen Erscheinung zur Sit- zung morgen Dienstag den 18. d.Mts. Nachmittags 3 Uhr, welcher auch der kk. Herr Bezirkshauptmann beiwohnen wird, mit dem ausdrücklichen Bemerken einzuladen, daß von den Nichterscheinenden unnachsichtlich im Strafbetrag von 10 fl CMz einge- hoben werden würde. Steyr am 17. July 854. Der Bürgermeister Gaffl

Currende an sämmtliche Herren Gemeinderäthe Mit Dekret der kk. Bezirkshauptmannschaft vom 8. d.Mts. Z. 7626 wurden der Plan nebst Voraus-Maß u. Kostenanschlag wegen Herstel- lung der Arreste u. Schubstuben und Excöl- lestiner Gebäude mit dem Auftrage an- her übermittelt, daß mit deren Ausfüh- rung allsogleich zu beginnen sey. In Folge dessen, und wegen anderen Ge- schäftsstücken, wozu ein definitiver Be- schluß erforderlich ist, wird am Sams- tag den 15. d.Mts. und 3 Uhr Nachmit- tags eine außerordentliche Sitzung abgehalten, wozu sämmtliche Herren Gemeinderäthe hiemit eingeladen werden, u. hiezu verläßlich erschei- nen wollen. Steyr am 12. July 854 Der Bürgermeister Gaffl

Currende an sämmtliche Herren Gemeinderäthe Mit Dekret der kk. Bezirkshauptmannschaft vom 8. d.Mts. Z. 7626 wurden der Plan nebst Voraus-Maß u. Kostenanschlag wegen Herstellung der Arreste u. Schubstuben und Excöllestiner Gebäude mit dem Auftrage anher übermittelt, daß mit deren Ausführung allsogleich zu beginnen sey. In Folge dessen, und wegen anderen Geschäftsstücken, wozu ein definitiver Beschluß erforderlich ist, wird am Samstag den 15. d.Mts. und 3 Uhr Nachmittags eine außerordentliche Sitzung abgehalten, wozu sämmtliche Herren Gemeinderäthe hiemit eingeladen werden, u. hiezu verläßlich erscheinen wollen. Steyr am 12. July 854 Der Bürgermeister Gaffl

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