Ratsprotokoll vom 11. Juli 1854

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 11. Juli 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 11 July 854 unter den Vorsitze des Herrn Bgrmstrs Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Eysn, Millner Edelbaur. Abwesende Herr Vizebgmstr Haller u. Hr. G.Rrth. Krenklmüllner entschuldigt. Herrn Gem. Räthe Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Wittigschlager. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 27. Juny d.J. wurde vorgelesen und angenommen. I. Section. Nro. 3004. Gesuch des Anton Laschanzky um den Ehekonsens zur Wie- derverehelichung mit Barb. Schillingstraßer. Der Ehekonsens auszuferti- gen sammt Beil. zuzustellen, dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständi- gen. Nro. 2965. Gesuch des Josef Hackl Ham- merschmidtgesellen um den Ehekonsens zur Ver- ehelichung mit Theresia Hiebinger. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 2969. Dekret der 16. Bezkshptm. vom 24 Juny d.J. Z. 6937 daß Franz Davog mit seinem Rekurse pto verweigerten Ehekonsens von h. Statthalte- rey abgewiesen wurde. Wird zur Wissenschaft ge-

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 11 July 854 unter den Vorsitze des Herrn Bgrmstrs Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Eysn, Millner Edelbaur. Abwesende Herr Vizebgmstr Haller u. Hr. G.Rrth. Krenklmüllner entschuldigt. Herrn Gem. Räthe Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Wittigschlager. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 27. Juny d.J. wurde vorgelesen und angenommen. I. Section. Nro. 3004. Gesuch des Anton Laschanzky um den Ehekonsens zur Wiederverehelichung mit Barb. Schillingstraßer. Der Ehekonsens auszufertigen sammt Beil. zuzustellen, dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 2965. Gesuch des Josef Hackl Hammerschmidtgesellen um den Ehekonsens zur Verehelichung mit Theresia Hiebinger. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 2969. Dekret der 16. Bezkshptm. vom 24 Juny d.J. Z. 6937 daß Franz Davog mit seinem Rekurse pto verweigerten Ehekonsens von h. Statthalterey abgewiesen wurde. Wird zur Wissenschaft ge-

nommen, u. ist Franz Davog unter Rückschluß seiner Rekursbeilagen mit IntimDekret zu verständigen. No. 2799. Sign: der kk. Bezkshptm. Steyr v. 18 Juny pto Berichtserstattung über den Rekurs des Michael Veit pto verweigerten Ehekonsens. Ist unter Comm. Rückschluß der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 528 Gesuch des Sebastian Josef Mager um Ehekonsens Ertheilung mit Theresia Steinbacher. Sind die beyden Arbeitsgeber Leopoldseder u. Blumauer über ihre ausgestellten Zeugniße zu Protokoll zu vernehmen. IV. Section. Nro. 2953. Gesuch des Wehrgrabenvorstehers Ignaz Haratzmüller um Abhaltung eines Augenscheins bezüglich des niedergebrochenen u. wegen Überlaßung eines weiteren Steines außerhalb des Kalkofens im Aichet. Ist dießfalls auf den 15. d.Mts. und 3 Uhr Nachm. ein Augenschein abzuhalten. Nro. 3209. Kostenanschlag des Spenglermeisters Holderer pr 28 fl 6 xr zur Herstellung von Hängu. Stehrinnen bey den Verschleißgewölben unterm Steyrthor. Hat Hr. Holderer diese Rinnen

nommen, u. ist Franz Davog unter Rückschluß seiner Rekursbeilagen mit Intim- Dekret zu verständigen. No. 2799. Sign: der kk. Bezkshptm. Steyr v. 18 Juny pto Berichtserstat- tung über den Rekurs des Michael Veit pto verweiger- ten Ehekonsens. Ist unter Comm. Rückschluß der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 528 Gesuch des Sebastian Josef Mager um Ehekonsens Ertheilung mit Theresia Steinbacher. Sind die beyden Arbeitsge- ber Leopoldseder u. Blu- mauer über ihre aus- gestellten Zeugniße zu Protokoll zu vernehmen. IV. Section. Nro. 2953. Gesuch des Wehrgrabenvor- stehers Ignaz Haratzmül- ler um Abhaltung eines Augenscheins bezüglich des niedergebrochenen u. wegen Überlaßung eines weiteren Steines außerhalb des Kalk- ofens im Aichet. Ist dießfalls auf den 15. d.Mts. und 3 Uhr Nachm. ein Augenschein abzuhalten. Nro. 3209. Kostenanschlag des Spengler- meisters Holderer pr 28 fl 6 xr zur Herstellung von Häng- u. Stehrinnen bey den Ver- schleißgewölben unterm Steyrthor. Hat Hr. Holderer diese Rinnen

sogleich zu verfertigen, u. aufzuhängen u. Rechnung vorzulegen, nachdem nun solche Räume für die Pächter dieser Gewölbe u. die Vor- übergehenden höchst nö- thig erscheint. Nro. 3058. Conto des Leop. Nußbaumer pr 53 fl CMz für geleistetes Fuhrwerk. Zur Zahlung aus der städ- tischen Kaßa. Nro. 3057. Conto desselben pr 9 fl 16 1/2 xr für geleistetes Fuhrwerk zur Feuerlacke im Kögel- priel. Werden diese 9 fl 16 1/2 xr CMz zur Zahlung angewiesen. Nr. 2929. Rechnung über die zwischen Rathhaus u. Wickhofhaus eingesetzte neue Schlauchröhre. Sind vom Hrn. Franz Wickhoff 2 fl 21 1/2 xr CMz einzuheben, u. dem Hrn. Pilka aus der städtischen Kaßa 3 fl 30 xr CMz auszubezahlen. Nro. 2822. Anzeige des Bauamtes bezüglich des Ankaufes von Brückenstreu mit der Bitte um Besichtigung. Auf Grund der gepfloge- nen Besichtigung wird dem Bauamte rückerin- nert, daß diesem Offert keine Folge gegeben wer- den könne. Nro. 3154. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr v. 8 July d. J. Z. 7626 mit den adzustirten u. geprüften

sogleich zu verfertigen, u. aufzuhängen u. Rechnung vorzulegen, nachdem nun solche Räume für die Pächter dieser Gewölbe u. die Vorübergehenden höchst nöthig erscheint. Nro. 3058. Conto des Leop. Nußbaumer pr 53 fl CMz für geleistetes Fuhrwerk. Zur Zahlung aus der städtischen Kaßa. Nro. 3057. Conto desselben pr 9 fl 16 1/2 xr für geleistetes Fuhrwerk zur Feuerlacke im Kögelpriel. Werden diese 9 fl 16 1/2 xr CMz zur Zahlung angewiesen. Nr. 2929. Rechnung über die zwischen Rathhaus u. Wickhofhaus eingesetzte neue Schlauchröhre. Sind vom Hrn. Franz Wickhoff 2 fl 21 1/2 xr CMz einzuheben, u. dem Hrn. Pilka aus der städtischen Kaßa 3 fl 30 xr CMz auszubezahlen. Nro. 2822. Anzeige des Bauamtes bezüglich des Ankaufes von Brückenstreu mit der Bitte um Besichtigung. Auf Grund der gepflogenen Besichtigung wird dem Bauamte rückerinnert, daß diesem Offert keine Folge gegeben werden könne. Nro. 3154. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr v. 8 July d. J. Z. 7626 mit den adzustirten u. geprüften

Plan u. Kostenanschlag pto Herstellung der Arreste u. Schubstuben im Exjesuiten Gebäude u. Auftrag zur sogleichen Angriffsnahme. Wird auf morgen den 12. d.Mts. 10 Uhr Vormittags die Zimmermans u. Tischler Nachmittag 3 Uhr Schloßer Hafner, Spengler u. Anstreicher Arbeit minuendo versteigert, u. am 13 d.Mts. 3 Uhr Nachmittags die Maurerarbeit an den Mindestbiethenden salva Ratificatione versteigert. Übrigens ist den Maurermeistern die in ihr Fach einschlagenden, so wie die Steinmetzarbeit einzeln so wie alle Erforderniße dieses Baues insgesammt nach dem erzielten Mindestanboth aufzugeben. Die Glaserarbeit hat der Geringfügigkeit wegen der Tischlermeister zu übernehmen. Nro. 3079. Relation des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein bey der Feuerlake im Kögelpriel. Herr Referent trägt im Einverständniße des Herrn Bürgermeisters u. Hrn. Gem. Rath Wittigschlager an auf nachstehenden Bescheid Sind dem Hrn. Pilka à conto seiner Forderung 100 fl CMz

Plan u. Kostenanschlag pto Herstellung der Arreste u. Schubstuben im Exjesui- ten Gebäude u. Auftrag zur sogleichen Angriffs- nahme. Wird auf morgen den 12. d.Mts. 10 Uhr Vormittags die Zimmermans u. Tischler Nachmittag 3 Uhr Schloßer Hafner, Spengler u. Anstrei- cher Arbeit minuendo ver- steigert, u. am 13 d.Mts. 3 Uhr Nachmittags die Maurerar- beit an den Mindestbiethen- den salva Ratificatione versteigert. Übrigens ist den Maurer- meistern die in ihr Fach einschlagenden, so wie die Steinmetzarbeit einzeln so wie alle Erforderniße dieses Baues insgesammt nach dem erzielten Min- destanboth aufzugeben. Die Glaserarbeit hat der Geringfügigkeit wegen der Tischlermeister zu über- nehmen. Nro. 3079. Relation des R.R. Schiefer- mayr über den abgehal- tenen Augenschein bey der Feuerlake im Kögelpriel. Herr Referent trägt im Einverständniße des Herrn Bürgermeisters u. Hrn. Gem. Rath Wittigschlager an auf nachstehenden Bescheid Sind dem Hrn. Pilka à conto seiner Forderung 100 fl CMz

bey dem Kammeramte zur zahlung angewiesen, des- sen das Kassaamt auf Rubrik zu verständigen. Herr Gem. Rath Eysn prote- stirt gegen jede vorläu- fige Zahlungsanweisung in dieser Bausache und die Herr Gemeinderäthe Mil- ner u. Edelbaur geben ihre Äußerung dahin ab, daß mit der Erledi- gung dieser Eingabe bis auf die nächstfolgen- de beschlußfähige Sitzung gewartet werden wolle. Zufolge §. 79 des a.h. geneh- migten Gemeindegesetzes Beschluss Werden dem Herr Pilka a conto seiner Forderung 100 fl CMz zur Zahlung angewiesen. V. Section. Nro. 3106. Indors. der kk. Bezkshptm. pto Abgabe einer bestimm- ten Äußerung über die Betriebsverhältniße des Bäckers Ignaz Schaden. Die Vorsteher des Bäckenhand- werkes einzuvernehmen und die Fragen über die Zahl der Gehilfen im gan- zen Jahre, u. das wöchsentli- chen Verbackungsquan- tum an Weiß- u. Schwarzbrod annäherungsweise nach Metzen zur kurzen Beant- wortung vorzuhalten.

bey dem Kammeramte zur zahlung angewiesen, dessen das Kassaamt auf Rubrik zu verständigen. Herr Gem. Rath Eysn protestirt gegen jede vorläufige Zahlungsanweisung in dieser Bausache und die Herr Gemeinderäthe Milner u. Edelbaur geben ihre Äußerung dahin ab, daß mit der Erledigung dieser Eingabe bis auf die nächstfolgende beschlußfähige Sitzung gewartet werden wolle. Zufolge §. 79 des a.h. genehmigten Gemeindegesetzes Beschluss Werden dem Herr Pilka a conto seiner Forderung 100 fl CMz zur Zahlung angewiesen. V. Section. Nro. 3106. Indors. der kk. Bezkshptm. pto Abgabe einer bestimmten Äußerung über die Betriebsverhältniße des Bäckers Ignaz Schaden. Die Vorsteher des Bäckenhandwerkes einzuvernehmen und die Fragen über die Zahl der Gehilfen im ganzen Jahre, u. das wöchsentlichen Verbackungsquantum an Weiß- u. Schwarzbrod annäherungsweise nach Metzen zur kurzen Beantwortung vorzuhalten.

Nro. 3105. Indors. der kk. Bezkshptm. Steyr pto Äußerung über den Gewerbsbetrieb des hiesigen Fleischers Joh. Hager. Sind die Vorsteher des Fleischerhandwerkes als Pächter der Verzehrungsteuer in der angegebenen Richtung protokollarisch einzuvernehmen. Nro. 3053. Rekursanmeldung des Franz Friedrich pto verweigerten Brandweinschankbefugniß. Wird zur Wissenschaft genommen. Nro. 3018. Rekurs der Maria Brunner pto verweigerten Viktualienhandel. Vorzulegen mit Bericht unter Anschluß der Bezugsakten. Nro. 2958. Bericht ad No. 2324 des Vorstehers Anton Heindl über die bestehenden Zunftartikel beim Messererhandwerke. Diese Eingabe mit dem ganzen Comunicat in Folge Indors. der kk. Bezkshptm. v. 9. May Z. 5265 der kk. Bezkshptm. vorzulegen. Nro. 2855. Dekret der kk. Bezkshptm. mit der Beschwerde der Schuhmacher Innung in Garsten wegen Schutz gegen die Gewerbsstörungen von Seite des Joh. Simader

Nro. 3105. Indors. der kk. Bezkshptm. Steyr pto Äußerung über den Gewerbsbetrieb des hiesi- gen Fleischers Joh. Hager. Sind die Vorsteher des Flei- scherhandwerkes als Päch- ter der Verzehrungsteu- er in der angegebenen Richtung protokollarisch einzuvernehmen. Nro. 3053. Rekursanmeldung des Franz Friedrich pto ver- weigerten Brandwein- schankbefugniß. Wird zur Wissenschaft genommen. Nro. 3018. Rekurs der Maria Brun- ner pto verweigerten Viktualienhandel. Vorzulegen mit Bericht unter Anschluß der Be- zugsakten. Nro. 2958. Bericht ad No. 2324 des Vor- stehers Anton Heindl über die bestehenden Zunftarti- kel beim Messererhand- werke. Diese Eingabe mit dem gan- zen Comunicat in Folge Indors. der kk. Bezkshptm. v. 9. May Z. 5265 der kk. Bezks- hptm. vorzulegen. Nro. 2855. Dekret der kk. Bezkshptm. mit der Beschwerde der Schuhmacher Innung in Garsten wegen Schutz gegen die Gewerbsstörun- gen von Seite des Joh. Simader

zur Amtshdlg in I. Instanz. Die inliegende Beschwerde der Vorsteher der Schuhmacher In- nung in Garsten ist unter Anschluß einer Abschrift des h. Statth. Erlaßes v. 10. May Z. 6243 der Gem. Vorstehung Garsten zur Vorerhebung u. weiteren Amtshandlg behufs der zu constatirenden Gewerbsstörung u. des Strafantrages mit Note zu übermitteln. Nro. 3118. Indors. der kk. Bezkshptm. womit das Gesuch des Adal- bert Staudinger um Ver- leihung eines Surrogat Kaffeeschankbefugnißes dem Hrn. Bürgermeister in Steyer zur Verleihung in 1 Instanz zugemittelt wird. Das Gesuch ad No. 1655 zu erledigen mit folgendem Bescheid: Wird Ihnen Hr. Adalb. Staudin- ger über Einvernehmen der Viertelmeister u. Gewerbs- genossen gegen genaue Beobachtung der Sanitäts- u. Polizeyvorschriften das nachgesuchte Befugniß ei- nes Surrogat Kaffeeschan- kes ad Personam mit dem Bei- fügen verliehen, daß Sie die wohlbegründete Erwerbsteu- er Erklärung zur Erlan- gung des Erwerbsteuer- scheines hieramts zu über- reichen haben. Hievon sind die hiesigen Kaf-

zur Amtshdlg in I. Instanz. Die inliegende Beschwerde der Vorsteher der Schuhmacher Innung in Garsten ist unter Anschluß einer Abschrift des h. Statth. Erlaßes v. 10. May Z. 6243 der Gem. Vorstehung Garsten zur Vorerhebung u. weiteren Amtshandlg behufs der zu constatirenden Gewerbsstörung u. des Strafantrages mit Note zu übermitteln. Nro. 3118. Indors. der kk. Bezkshptm. womit das Gesuch des Adalbert Staudinger um Verleihung eines Surrogat Kaffeeschankbefugnißes dem Hrn. Bürgermeister in Steyer zur Verleihung in 1 Instanz zugemittelt wird. Das Gesuch ad No. 1655 zu erledigen mit folgendem Bescheid: Wird Ihnen Hr. Adalb. Staudinger über Einvernehmen der Viertelmeister u. Gewerbsgenossen gegen genaue Beobachtung der Sanitätsu. Polizeyvorschriften das nachgesuchte Befugniß eines Surrogat Kaffeeschankes ad Personam mit dem Beifügen verliehen, daß Sie die wohlbegründete Erwerbsteuer Erklärung zur Erlangung des Erwerbsteuerscheines hieramts zu überreichen haben. Hievon sind die hiesigen Kaf-

feesieder zu Handen des Jos. Popp u. das Polizeyamt auf Rubriken zu verständigen. Nro. 3127. Indors. der kk. Bezkshptm. vom 3 July 854 Z. 7286. pto der Rekursanmeldung u. dem Rekurse der Glaserer Wolfg. Fichtl, Bichler, Randhartinger u. Zeller, welcher keine Folge gegeben werden kann. Hievon sind die Rekurrenten unter Ausfolgung, der anschlüßigen Beilagen u. zwar zu Handen des Wolfg. Fichtl mit der Hinweis auf die neuerliche Anzeige de prs. 30 Juny d.J. bey der kk. Bezkshptm. u. Franz Rager durch Intimat. Dekret entsprechend zu verständigen. Nro. 3128. Sign. derselben über die Rekursanmeldung gegen die Gewerbsausübung von Franz Rager. Durch vorhergehenden Erlaß erledigt. Gaffl Edelbaur A. Vogl Amtman Schriftführer

feesieder zu Handen des Jos. Popp u. das Polizeyamt auf Rubriken zu verständigen. Nro. 3127. Indors. der kk. Bezkshptm. vom 3 July 854 Z. 7286. pto der Re- kursanmeldung u. dem Rekurse der Gla- serer Wolfg. Fichtl, Bichler, Randhartinger u. Zeller, welcher keine Folge gege- ben werden kann. Hievon sind die Rekurren- ten unter Ausfolgung, der anschlüßigen Beila- gen u. zwar zu Handen des Wolfg. Fichtl mit der Hinweis auf die neuerli- che Anzeige de prs. 30 Juny d.J. bey der kk. Bezkshptm. u. Franz Rager durch In- timat. Dekret entspre- chend zu verständigen. Nro. 3128. Sign. derselben über die Rekursanmeldung gegen die Gewerbsaus- übung von Franz Rager. Durch vorhergehenden Erlaß erledigt. Gaffl Edelbaur A. Vogl Amtman Schriftführer

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