Ratsprotokoll vom 27. Juni 1854

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 27. Juni 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs Protocoll aufgenommen im Gemeinderathe Steyr am 27. Juny 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeister Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Lechner, Haller. Abwesende: Die Herrn Gem. Räthe Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Lechner, Millner, Seidl, Schwingenschuß, Stig- ler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 20. d.Mts. wurde vorgelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 2815. Gesuch des Leopold Rauner Bindermeister und Ehekon- sens Ertheilung zur Verehe- lichung mit Anna Ort- ner. Der Ehekonsens auszufer- tigen sammt Beilagen zu- zustellen, dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu ver- ständigen. Nro. 2877. Dekret der h. kk. Statthal- terey wornach das Cos- mas Mann'sche Stipendium einstweilen in Suspenso zu belassen sey. Wird zur Wissenschaft genommen, u. ist späterer Zeit wieder auszuschrei- ben. Nro. 2946. Schreiben Sr. Exzellenz des Hrn Statthalters, wornach selber die Verleihung des Ehrenbürgerrechtes

Sitzungs Protocoll aufgenommen im Gemeinderathe Steyr am 27. Juny 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeister Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Lechner, Haller. Abwesende: Die Herrn Gem. Räthe Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Lechner, Millner, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 20. d.Mts. wurde vorgelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 2815. Gesuch des Leopold Rauner Bindermeister und Ehekonsens Ertheilung zur Verehelichung mit Anna Ortner. Der Ehekonsens auszufertigen sammt Beilagen zuzustellen, dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 2877. Dekret der h. kk. Statthalterey wornach das Cosmas Mann'sche Stipendium einstweilen in Suspenso zu belassen sey. Wird zur Wissenschaft genommen, u. ist späterer Zeit wieder auszuschreiben. Nro. 2946. Schreiben Sr. Exzellenz des Hrn Statthalters, wornach selber die Verleihung des Ehrenbürgerrechtes

dankbar annimmt. Zur angenehmen Wissenschaft. III. Section. Nro. 2673. Roman v. Jäger weißt sich über die Rekurseinbringung bey h. Statthalterey wegen Abstellung der Kegelbahn in seinem Märzenkeller aus. Diese Ausweisung wird auf dem Bescheid vom 161 May d.J. Z. 2152 gewiesen da nach dem h. Statthalterey Erlaß vom 22. Novbr. 853 Z. 17657 ein Rekurs unzuläßig erscheint. Hievon ist das Polizeyamt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 2686. Anzeige des Kassaamtes pto Anmeldung der bey Josef Ryzolly aushaftenden Rückstände pr 346 fl 57 3/4 xr CMz bey der Abhandlungs-Instanz. Bey der Josef Ryzolly'schen Abhandlungsinstanz anzumelden. Nro. 2858. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr vom 18. d.Mts. Z. 6773. pto Vorlage der Nachweisungen in Bezug der von Josef Stiefvater pto Mauthentrichtung überreichten Rekursschrift. Dem Vollzugs-Bureau zur entsprechenden Vorlage der abverlangten Belege u. Ausweise mit Bericht an die kk. Bezkshptm.

dankbar annimmt. Zur angenehmen Wissen- schaft. III. Section. Nro. 2673. Roman v. Jäger weißt sich über die Rekursein- bringung bey h. Statthalte- rey wegen Abstellung der Kegelbahn in seinem Märzenkeller aus. Diese Ausweisung wird auf dem Bescheid vom 161 May d.J. Z. 2152 gewiesen da nach dem h. Statthalte- rey Erlaß vom 22. Novbr. 853 Z. 17657 ein Rekurs unzu- läßig erscheint. Hievon ist das Polizeyamt auf Rubrik zu verstän- digen. Nro. 2686. Anzeige des Kassaamtes pto Anmeldung der bey Josef Ryzolly aushaften- den Rückstände pr 346 fl 57 3/4 xr CMz bey der Abhandlungs-In- stanz. Bey der Josef Ryzolly'schen Abhandlungsinstanz anzu- melden. Nro. 2858. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr vom 18. d.Mts. Z. 6773. pto Vor- lage der Nachweisungen in Bezug der von Josef Stiefvater pto Mauthent- richtung überreichten Re- kursschrift. Dem Vollzugs-Bureau zur entsprechenden Vorlage der abverlangten Belege u. Ausweise mit Bericht an die kk. Bezkshptm.

IV. Section. Nro. 1684. Conto des Alois Schwingen- schuß pr 336 fl 24 xr CMz für abgeliefertes Rübsöhl. Dem Kammeramte zur Zahlung mit 336 fl 240 CMz. Nro. 2824. Relation des Bauamtes über den abgehaltenen Augenschein der herge- stellten Feuerlacke im Kegelpriel, mit der Bitte um Zahlungsanweisung der Baukosten. Zur Wissenschaft u. dem Rechgs. Rev. zuzustellen, wel- cher diese Eingabe den ü- brigen Akten beizulegen. Nro. 2959. Conto des Leop. Nußbaumer pr 6 fl CMz über gelieferten Strassenschotter. Dem Hrn. Bauverwalter Pilka u. R.R. Schiefermayr zur Übernahme. Nro. 2797. Protokoll mit Hrn. Alois Schwingenschuß pto Ablas- sung von dem Erstehungs- preise für das im III. u IV. Quart. 854 zur Stadtbe- leuchtung zu liefernde Rübsöhl. Wird die Lieferung für das III. halbe Jahr zu dem Preise von 40 fl 30 xr CMz pr Ztr. ℔ Rübs- öhl ratificirt, wovon Hr. Alois Schwingenschuß zu verständigen. Nro. 2825. Weber Registr. überreicht den Lizitations Erlös pr 32 fl 13 xr CMz für verkauftes altes Eisen. Dem Kammeramte zur Em- pfangnahme u. Verrechnung, übrigens ist dieses Eisen im

IV. Section. Nro. 1684. Conto des Alois Schwingenschuß pr 336 fl 24 xr CMz für abgeliefertes Rübsöhl. Dem Kammeramte zur Zahlung mit 336 fl 240 CMz. Nro. 2824. Relation des Bauamtes über den abgehaltenen Augenschein der hergestellten Feuerlacke im Kegelpriel, mit der Bitte um Zahlungsanweisung der Baukosten. Zur Wissenschaft u. dem Rechgs. Rev. zuzustellen, welcher diese Eingabe den übrigen Akten beizulegen. Nro. 2959. Conto des Leop. Nußbaumer pr 6 fl CMz über gelieferten Strassenschotter. Dem Hrn. Bauverwalter Pilka u. R.R. Schiefermayr zur Übernahme. Nro. 2797. Protokoll mit Hrn. Alois Schwingenschuß pto Ablassung von dem Erstehungspreise für das im III. u IV. Quart. 854 zur Stadtbeleuchtung zu liefernde Rübsöhl. Wird die Lieferung für das III. halbe Jahr zu dem Preise von 40 fl 30 xr CMz pr Ztr. ℔ Rübsöhl ratificirt, wovon Hr. Alois Schwingenschuß zu verständigen. Nro. 2825. Weber Registr. überreicht den Lizitations Erlös pr 32 fl 13 xr CMz für verkauftes altes Eisen. Dem Kammeramte zur Empfangnahme u. Verrechnung, übrigens ist dieses Eisen im

Inventar abzuschreiben. Nro. 1651. Protokoll mit Georg Schartner nõe Jakob Bley bezüglich der Zahlung des ihm für Herstellung des Kanals am Aichmüllnerberg anrepartirten Betrages pr 21 fl 26 xr CMz. Sind Hr. Vogl, Vögerl u Hoffman zu Protokoll zu vernehmen, ob sie Wissenschaft haben, daß Hr. Bley bey der Coõn an diesem Berg die Kosten des fraglichen Kanals zu tragen versprach oder nicht. Nro. 2930. Subscriptions Liste auf das Handbuch der neuesten Bauverordnungen u. Normalien, den Baurathgeber. Ist auf 1 Exemplar Baugesetze u. Baurathgeber zu pränumeriren. V. Section. Nro. 2826. Joh. Haratzmüller überreicht seinen Rekurs pto der aufgetragenen Schließung seines Gastgartens u. Beseitigg. der Kegelbahnen. Ist die beyliegende Beschwerde mit Bericht vorzulegen. Nro. 2772. Erwerbsteuerminderungsgesuch des Josef Them. Rückzuschließen an die Bezkshptm. mit Bericht. Nro. 2766. Dasselbe des Alexander Eitenböck. Die Vorsteher der Schuhmacher Innung protokollar

Inventar abzuschreiben. Nro. 1651. Protokoll mit Georg Schart- ner nõe Jakob Bley bezüg- lich der Zahlung des ihm für Herstellung des Kanals am Aichmüllnerberg anre- partirten Betrages pr 21 fl 26 xr CMz. Sind Hr. Vogl, Vögerl u Hoff- man zu Protokoll zu ver- nehmen, ob sie Wissenschaft haben, daß Hr. Bley bey der Coõn an diesem Berg die Kosten des fraglichen Ka- nals zu tragen versprach oder nicht. Nro. 2930. Subscriptions Liste auf das Handbuch der neuesten Bau- verordnungen u. Norma- lien, den Baurathgeber. Ist auf 1 Exemplar Bau- gesetze u. Baurathgeber zu pränumeriren. V. Section. Nro. 2826. Joh. Haratzmüller über- reicht seinen Rekurs pto der aufgetragenen Schlie- ßung seines Gastgartens u. Beseitigg. der Kegelbahnen. Ist die beyliegende Be- schwerde mit Bericht vorzulegen. Nro. 2772. Erwerbsteuerminderungs- gesuch des Josef Them. Rückzuschließen an die Bezkshptm. mit Bericht. Nro. 2766. Dasselbe des Alexander Eitenböck. Die Vorsteher der Schuhma- cher Innung protokollar

mit Vorhalt der Frage über die gewöhnliche Ge- sellenzahl des Bittstellers zu vernehmen. Nro. 2732. Erwerbsteuerminderungs- gesuch der Theresia Ebner. Mit gutächtlichen Bericht zu überreichen. VI. Section. Nro. 2672. Gesuch der M. V. F. Rechnungsfüh- rung pto Einbringung der Anton Steinbäck'schen Ver- pflegskosten pr 9 fl 12 xr CMz. Ist sich nunmehr an die kk. Bezkshptm. Waidhofen an der Thaya zu verwenden. Nro. 2762. Gesuch des Josef Diltsch, Kupferschmidt, um ehemög- liche Zahlungsanweisung oder Verwendung wegen Flüßigmachung seines Guthabens für die über- nommenen Kupferschmid Schlosser u. Spenglerarbei- ten bey der Thurmeinde- ckung zu St. Anna. Ist sich wegen baldiger Erfolglassung des schon seit längerer Zeit nach- gesuchten Befundszertifi- kates unter Anschluß die- ses Gesuches an die kk Bezks- hptm. zu verwenden. Nro. 2780. Conto des M. Reschauer über abgegebenen Eberlasting u. Kanafaß pr 6 f 12 x CMz. Der Stadtpfarrkirchamts- Rechnungsführung zur Zahlung.

mit Vorhalt der Frage über die gewöhnliche Gesellenzahl des Bittstellers zu vernehmen. Nro. 2732. Erwerbsteuerminderungsgesuch der Theresia Ebner. Mit gutächtlichen Bericht zu überreichen. VI. Section. Nro. 2672. Gesuch der M. V. F. Rechnungsführung pto Einbringung der Anton Steinbäck'schen Verpflegskosten pr 9 fl 12 xr CMz. Ist sich nunmehr an die kk. Bezkshptm. Waidhofen an der Thaya zu verwenden. Nro. 2762. Gesuch des Josef Diltsch, Kupferschmidt, um ehemögliche Zahlungsanweisung oder Verwendung wegen Flüßigmachung seines Guthabens für die übernommenen Kupferschmid Schlosser u. Spenglerarbeiten bey der Thurmeindeckung zu St. Anna. Ist sich wegen baldiger Erfolglassung des schon seit längerer Zeit nachgesuchten Befundszertifikates unter Anschluß dieses Gesuches an die kk Bezkshptm. zu verwenden. Nro. 2780. Conto des M. Reschauer über abgegebenen Eberlasting u. Kanafaß pr 6 f 12 x CMz. Der StadtpfarrkirchamtsRechnungsführung zur Zahlung.

Nro. 2843. Anzeige des Armenvater Geistberger pto Einziehung der Armenportion für Maria Rosenecker wegen erreichten Normalalter. Ist vom 30. d.Mts. angefangen die Betheilung der Maria Rosenegger einzustellen. Nro. 2765. Protokoll mit Maria Pferzinger um Erhöhung der Verpflegsgebühr für das Kind Maria Ritter. Wird die Erhöhung von 6 xr auf 8 xr CMz, vom 1. July auf ein halbes Jahr bewilligt. Nro. 2830. Gutbruner Mauermeister überreicht Plan u. Kostenanschlag wegen Herstellung einiger Zimmer u. eines öffentl. Verkaufplatzes bey dem Bürgerspitale in Steyrdorf. Bezüglich dieses Baues wird vorerst ein Augenschein auf den 3. July d.J. 4 Uhr Nachmittags angeordnet, wozu die Herrn Gem. Räthe der IV. u. VI. Sect. einzuladen sind. Nro. 6014. Protokoll mit den hiesig bgl. Feuerarbeitern über die Berathung rücksichtlich der Repartition u. Vertheilung des Eisen u. Stahlbenefiziums. Nachdem in dem Protokolle

Nro. 2843. Anzeige des Armenvater Geistberger pto Einziehung der Armenportion für Maria Rosenecker wegen erreichten Normalalter. Ist vom 30. d.Mts. ange- fangen die Betheilung der Maria Rosenegger ein- zustellen. Nro. 2765. Protokoll mit Maria Pferzinger um Erhöhung der Verpflegsgebühr für das Kind Maria Ritter. Wird die Erhöhung von 6 xr auf 8 xr CMz, vom 1. July auf ein halbes Jahr be- willigt. Nro. 2830. Gutbruner Mauermei- ster überreicht Plan u. Kostenanschlag wegen Her- stellung einiger Zimmer u. eines öffentl. Verkauf- platzes bey dem Bürger- spitale in Steyrdorf. Bezüglich dieses Baues wird vorerst ein Augen- schein auf den 3. July d.J. 4 Uhr Nachmittags an- geordnet, wozu die Herrn Gem. Räthe der IV. u. VI. Sect. einzuladen sind. Nro. 6014. Protokoll mit den hiesig bgl. Feuerarbeitern über die Berathung rücksichtlich der Repartition u. Vertheilung des Eisen u. Stahlbenefiziums. Nachdem in dem Protokolle

die Beschlüße bereits nieder- geschrieben, u. bey der letz- ten Vertheilung auch an die sem anstandslos festgehal- ten wurde, so ist, um die- sen Beschlüßen vollkom- men zu genügen, das ent- worfene Schreiben an die kk. Hptgew. zu erlassen. Nachtrag zur IV. Section. Nro. 2823. Anzeige des Bauamtes daß Brunnmayr eine von der Gemeinde veranlaß- te Baulichkeit auf dem St. Michaelskirchenplatz eigenmächtig gehindert, hat. Hierüber ist Brunnmayr zu Protokoll zu verneh- men, u. wenn er Stuffen von Stein auf fraglichen Platz auf seine Kosten einlegen lassen will, so hat selber protokollarisch zu erklären, daß er dar- an keine Folgerung auf ein Eigenthumsrecht die- ses Platzes ziehen will oder jemals ziehen werde. Nro. 2963. Anzeige des Baurefe- renten über die dießjäh- rige Schotterlieferung mit der Bitte und Ver- anlaßung des Innbemerk- ten. Ist die Übernahme des gelieferten Schotters durch

die Beschlüße bereits niedergeschrieben, u. bey der letzten Vertheilung auch an die sem anstandslos festgehalten wurde, so ist, um diesen Beschlüßen vollkommen zu genügen, das entworfene Schreiben an die kk. Hptgew. zu erlassen. Nachtrag zur IV. Section. Nro. 2823. Anzeige des Bauamtes daß Brunnmayr eine von der Gemeinde veranlaßte Baulichkeit auf dem St. Michaelskirchenplatz eigenmächtig gehindert, hat. Hierüber ist Brunnmayr zu Protokoll zu vernehmen, u. wenn er Stuffen von Stein auf fraglichen Platz auf seine Kosten einlegen lassen will, so hat selber protokollarisch zu erklären, daß er daran keine Folgerung auf ein Eigenthumsrecht dieses Platzes ziehen will oder jemals ziehen werde. Nro. 2963. Anzeige des Baureferenten über die dießjährige Schotterlieferung mit der Bitte und Veranlaßung des Innbemerkten. Ist die Übernahme des gelieferten Schotters durch

Hr. Schiefermayr ehestens vorzunehmen, und hier über Bericht zu erstatten. Gaffl Ferd. Edelbauer Eysn Amtmann Schriftführer

Hr. Schiefermayr ehestens vorzunehmen, und hier über Bericht zu erstat- ten. Gaffl Ferd. Edelbauer Eysn Amtmann Schriftführer

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