Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 20. Juni 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 20. Juny 854 unter dem Vorsitze des Hrn. Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Anton Heindl, Krenklmüllner, Schwiegenschuß, Millner. Abwesende Herr V.B. Haller entschuldigt. Die Herrn G.R. Edelbaur, Mich. Heindl, Harazmüller, v. Jäger, Seidl, Stigler, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 13. Juny d.J. wurde vorgelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 2740. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr, womit der h. Statth. Erlaß, daß bis zur Nothwen- digkeit keine Neuwahlen der abgängigen Mitglie- der statt finden dürfe. Zur Wissenschaft. I Section. No. 2758. Gesuch des Joh. Außermayr großj. Bauerssohn u. Besitzer einer Faßziehergerechtsame und Aufnahme in den Ge- meindeverband der Stadt Steyr. Zufolge Beschluß vom heuti- gen Tage wird die Aufnahme des Herrn Bittstellers in den Gemeindeverband der Stadt Steyr gegen sogleichen Erlag der im §. 8 der a.h. ge-
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 20. Juny 854 unter dem Vorsitze des Hrn. Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Anton Heindl, Krenklmüllner, Schwiegenschuß, Millner. Abwesende Herr V.B. Haller entschuldigt. Die Herrn G.R. Edelbaur, Mich. Heindl, Harazmüller, v. Jäger, Seidl, Stigler, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 13. Juny d.J. wurde vorgelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 2740. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr, womit der h. Statth. Erlaß, daß bis zur Nothwendigkeit keine Neuwahlen der abgängigen Mitglieder statt finden dürfe. Zur Wissenschaft. I Section. No. 2758. Gesuch des Joh. Außermayr großj. Bauerssohn u. Besitzer einer Faßziehergerechtsame und Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr. Zufolge Beschluß vom heutigen Tage wird die Aufnahme des Herrn Bittstellers in den Gemeindeverband der Stadt Steyr gegen sogleichen Erlag der im §. 8 der a.h. ge-
nehmigten Gemeinde Ordg. stipulirten Aufnahms Taxe pr 10 fl CMz hiemit bewilligt und hievon das Kassa-Amt, R.R. Schiefermayr, dann Bittsteller u. das Conscr. Amt rathschlägig zu verständigen. Nro. 2758. Gesuch desselben um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Verehelichung mit der m. Müllners Tochter Theresia Buchberger. Der Ehekonsens auszufertigen sammt Beilagen zuzustellen, dessen Bittsteller, so wie das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 419. Nro. 502. Nro. 1097. Gesuch des Franz Pretscherna um den Ehekonsens zur Verehelichung mit Josefa Zehethofer, dann Protokoll mit Anna Bach u. Frz. Pretscherna. Der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen, dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 2513. Gesuch des Georg Trausner verwitweten Mauer um Ehekonsens Ertheilung mit Magdalena Steinmaßl Nro. 157. Dasselbe Gesuch des Jakob Lukov zur Wiederverehelichung mit Maria A. Hofer. do. do. do.
nehmigten Gemeinde Ordg. stipulirten Aufnahms Taxe pr 10 fl CMz hiemit bewilligt und hievon das Kassa-Amt, R.R. Schiefermayr, dann Bitt- steller u. das Conscr. Amt rathschlägig zu verständi- gen. Nro. 2758. Gesuch desselben um Erthei- lung des politischen Ehekon- senses zur Verehelichung mit der m. Müllners Toch- ter Theresia Buchberger. Der Ehekonsens auszuferti- gen sammt Beilagen zuzu- stellen, dessen Bittsteller, so wie das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständi- gen. Nro. 419. Nro. 502. Nro. 1097. Gesuch des Franz Pretscher- na um den Ehekonsens zur Verehelichung mit Jo- sefa Zehethofer, dann Proto- koll mit Anna Bach u. Frz. Pretscherna. Der Ehekonsens auszuferti- gen, sammt Beilagen zuzustel- len, dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständi- gen. Nro. 2513. Gesuch des Georg Trausner verwitweten Mauer um Ehekonsens Ertheilung mit Magdalena Steinmaßl Nro. 157. Dasselbe Gesuch des Jakob Lukov zur Wiedervereheli- chung mit Maria A. Hofer. do. do. do.
Nro. 2154. Dasselbe Gesuch des Joh. Zaunmayr um Ehekonsens Ertheilung mit Maria Huber. Dem Conscr. Amte zur Be- richtserstattung. III. Section. Nro. 2540. Protokoll mit Zäzilia Knell pto Berichtigung der ihr anrepartirten Gemein- deumlage pro 1854 bezüg- lich ihrer abgeschriebenen Erwerbsteuer pr 4 fl CMz Nachdem Bittstellerin laut aufgenommenen Protokoll ihren Erwerbsteuerschein bereits im Jahre 852. zurück- gelegt hat, so wird der- selben die pro 854. auf die Erwerbsteuer pr 4 fl anre- partirte Gemeinde Umla- ge für dieses Jahr abzu- schreiben, wovon R.R. Schie- fermayr, das Kassaamt so wie Bittstellerin rath- schlägig zu verständi- gen. Nro. 2511. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr, womit der von Hrn. A. Gaffl beantragte Bau bey seinem Hause genehmigt wird. Ist Hr. Ant. Gaffl mit Intim. Dekret, u. das Polizeyamt unter Anschluß des Baupla- nes auf Orig. zu verstän- digen.
Nro. 2154. Dasselbe Gesuch des Joh. Zaunmayr um Ehekonsens Ertheilung mit Maria Huber. Dem Conscr. Amte zur Berichtserstattung. III. Section. Nro. 2540. Protokoll mit Zäzilia Knell pto Berichtigung der ihr anrepartirten Gemeindeumlage pro 1854 bezüglich ihrer abgeschriebenen Erwerbsteuer pr 4 fl CMz Nachdem Bittstellerin laut aufgenommenen Protokoll ihren Erwerbsteuerschein bereits im Jahre 852. zurückgelegt hat, so wird derselben die pro 854. auf die Erwerbsteuer pr 4 fl anrepartirte Gemeinde Umlage für dieses Jahr abzuschreiben, wovon R.R. Schiefermayr, das Kassaamt so wie Bittstellerin rathschlägig zu verständigen. Nro. 2511. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr, womit der von Hrn. A. Gaffl beantragte Bau bey seinem Hause genehmigt wird. Ist Hr. Ant. Gaffl mit Intim. Dekret, u. das Polizeyamt unter Anschluß des Bauplanes auf Orig. zu verständigen.
Nro. 2640. Protokoll über die Bitte des Paul Waldberger um gnädige Wohnungs Ermäßigung für die innhabenden 2 Öhlbergfleischbänke oder unentgeldliche Überlaßung. Wird dem Bittsteller Paul Waldberger dieser Bestandtheil unter der Bedingung zinsfrey gegen wöchentliche Aufkündung überlassen, daß er für gehörige Schließung u. Reinigung der Fleischbänke sorge. Hievon ist Waldberger so wie das Kaßaamt wegen Abschreibung dieses Pachtzinses durch Rathschlag zu verständigen. Nro. 4647. Bericht des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein wegen der städtischen Grundparzelle No. 748 von 98 □K im Aichet. Ist bey Gelegenheit der Besichtigung der Feuerlacke auch der Ersatz an Grundfläche zu ermitteln welche dem Schüttenberger für die abgetretene Area an die Stadtkommune gebührt u. hierüber zum weiteren Vorgang hieher zu relationiren. Nro. 2795. Anzeige des städtischen Bauamtes über die vollendete Herstellung der Feuerlacke im Kögelpriel. Wird dießfalls auf den 21. d.Mts. 3 Uhr Nachmittags
Nro. 2640. Protokoll über die Bitte des Paul Waldberger um gnädige Wohnungs Ermäßi- gung für die innhabenden 2 Öhlbergfleischbänke oder unentgeldliche Überlaßung. Wird dem Bittsteller Paul Waldberger dieser Be- standtheil unter der Be- dingung zinsfrey gegen wöchentliche Aufkündung überlassen, daß er für gehörige Schließung u. Reinigung der Fleisch- bänke sorge. Hievon ist Waldberger so wie das Kaßaamt wegen Abschreibung die- ses Pachtzinses durch Rath- schlag zu verständigen. Nro. 4647. Bericht des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein wegen der städtischen Grundparzelle No. 748 von 98 □K im Aichet. Ist bey Gelegenheit der Be- sichtigung der Feuerla- cke auch der Ersatz an Grundfläche zu ermitteln welche dem Schüttenberger für die abgetretene Area an die Stadtkommune gebührt u. hierüber zum weiteren Vorgang hieher zu relatio- niren. Nro. 2795. Anzeige des städtischen Bauamtes über die vollen- dete Herstellung der Feuer- lacke im Kögelpriel. Wird dießfalls auf den 21. d.Mts. 3 Uhr Nachmittags
ein Augenschein abgehalten, wozu die Hrn. Gem. Räthe Vogl, Vögerl u. Wittigschlager einzuladen sind. Nro. 2473. Bericht des R.R. Schiefer- mayr, daß nun die Erwei- terungsarbeiten am Aichmüllnerberge voll- ständig beendet seyn sollen. Ist am 21. d.Mts. Augenschein zu pflegen. Nro. 2656. Dekret der kk. Bezkshptm. Z. 6279. wegen Herstellung einiger Arreste im Ex- cöllestiner Gebäude. Wird dießfalls auf den 22. d.Mts. 3 Uhr Nachmittags unter Zuzug des kk. Bezirks- Ingenieurs u. Landesger. Präsidiums Commißion abgehalten. Nro. 2383. Protokoll mit H. Joh. Eysn wegen Lieferung der auf auf die Sierninger- straße erforderlichen 100 Haufen Straßenschot- ter. Die Lieferung dieses Schotters wird dem Herrn Eysn nach Protokolls Vorschrift à 30 xr CMz pr Haufen übertragen, wo- von H. Eysn mit Rathschlag zu verständigen. Nro. 2506. Relation des Bauamtes über den Ankauf von 2 Flös- sen zu Bruckstaffel um 107 fl CMz durch H. Wittigschlager. Werden diese 107 fl CMz nebst Stempelgebühr pr 30 xr CMz dem Kammeramte zur Zahlung an-
ein Augenschein abgehalten, wozu die Hrn. Gem. Räthe Vogl, Vögerl u. Wittigschlager einzuladen sind. Nro. 2473. Bericht des R.R. Schiefermayr, daß nun die Erweiterungsarbeiten am Aichmüllnerberge vollständig beendet seyn sollen. Ist am 21. d.Mts. Augenschein zu pflegen. Nro. 2656. Dekret der kk. Bezkshptm. Z. 6279. wegen Herstellung einiger Arreste im Excöllestiner Gebäude. Wird dießfalls auf den 22. d.Mts. 3 Uhr Nachmittags unter Zuzug des kk. BezirksIngenieurs u. Landesger. Präsidiums Commißion abgehalten. Nro. 2383. Protokoll mit H. Joh. Eysn wegen Lieferung der auf auf die Sierningerstraße erforderlichen 100 Haufen Straßenschotter. Die Lieferung dieses Schotters wird dem Herrn Eysn nach Protokolls Vorschrift à 30 xr CMz pr Haufen übertragen, wovon H. Eysn mit Rathschlag zu verständigen. Nro. 2506. Relation des Bauamtes über den Ankauf von 2 Flössen zu Bruckstaffel um 107 fl CMz durch H. Wittigschlager. Werden diese 107 fl CMz nebst Stempelgebühr pr 30 xr CMz dem Kammeramte zur Zahlung an-
Herrn Gem. Rath Wittigschlager. Nro. 2255. Relation des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein wegen Verlängerung des Kanals in der Mittergasse. Dem Hrn. Baumeister Gutbruner mit der Aufforderung, einen Plan über diesen Kanal zu entwerfen u. vorzulegen. Nro. 2784. Augenscheins Coõns Protokoll in Betreff des von Joh. Gölzner in Aichet No. 408 beauftragten Wiederaufbauung seiner Holzlage. Ist dieses Protokoll sammt dem belegten Gesuche der kk. Bezkshptm. Steyr um Ertheilung der Baubewilligung zuzumitteln. Nro. 2492. Protokoll über die Sicherstellung des Brennholzes für die städtischen 3 Trivialschu¬ len pro 1854/55 Der Mindestanboth des Hrn. Lechner, das erforderliche Holzquantum von 36 Klftr. a 7 fl 6 xr CMz nach Vorschrift zu liefern, erhält die gemeinderäthl. Genehmigung, wo derselbe wegen Ablieferung zu verständigen. Nro. 2794. Bausection überreicht Pläne (Situation & Niveau Schnallenberges in Betreff der Abgrabung. Sind diese Pläue nebst Protokoll mit Zachhuber am Stadl mayrgut, dann einem älteren Plan u. Kostenanschlag des Gut-
Herrn Gem. Rath Wittigschlager. Nro. 2255. Relation des R.R. Schiefer- mayr über den abgehal- tenen Augenschein wegen Verlängerung des Kanals in der Mittergasse. Dem Hrn. Baumeister Gut- bruner mit der Auffor- derung, einen Plan über diesen Kanal zu entwer- fen u. vorzulegen. Nro. 2784. Augenscheins Coõns Protokoll in Betreff des von Joh. Gölz- ner in Aichet No. 408 beauf- tragten Wiederaufbau- ung seiner Holzlage. Ist dieses Protokoll sammt dem belegten Gesuche der kk. Bezkshptm. Steyr um Erthei- lung der Baubewilligung zuzumitteln. Nro. 2492. Protokoll über die Sicher- stellung des Brennholzes für die städtischen 3 Trivialschu¬ len pro 1854/55 Der Mindestanboth des Hrn. Lechner, das erforderliche Holzquantum von 36 Klftr. a 7 fl 6 xr CMz nach Vorschrift zu liefern, erhält die gemein- deräthl. Genehmigung, wo derselbe wegen Abliefe- rung zu verständigen. Nro. 2794. Bausection überreicht Pläne (Situation & Niveau Schnallen- berges in Betreff der Abgrabung. Sind diese Pläue nebst Proto- koll mit Zachhuber am Stadl mayrgut, dann einem älteren Plan u. Kostenanschlag des Gut-
bruner an Hrn. Custos Waldvogl in Linz einzusenden. V. Section. Nro. 2681. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr wornach Joh. Simader mit seinem Rekurse in Be- treff der ihm andiktirten Strafe pr 10 fl CMz wegen Ge- werbestörung von h. Statt- halterey zurückgewiesen wurde. Von dieser h. Statth. Entschdg. sind Rekurrent unter Aus- folgung der Belege u. die Schuhmacher Innung mit In- tim: Dekret zu verständi- gen. Nro. 2574. Protokoll mit dem Lederer- meister Simader über den gemachten Vorhalt u. ertheil- te Verwarnung pto fortge- setzter Gewerbsstörung mittelst Verkauf von Schuh- erzeugnißen. Bey den einschlägigen Akten aufzubewahren, u. der Schuh- macher Innung in Abschrift hinaus zugeben. Nro. 2521. Indors der kk. Bezkshptm. Steyr pto Ergänzung des Berichtes über den Rekurs des Johann Mann. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung, das Communicat nach Maßgabe der h. Statth. Anordnung v. 22. May d.J. Z. 6913 zu ergän- zen, u. dann bey der kk. Bezks- hptm. mit Bericht in Wieder- vortrage zu bringen. Nro. 2524. Schreiben der Cam. Bezks. Verw.
bruner an Hrn. Custos Waldvogl in Linz einzusenden. V. Section. Nro. 2681. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr wornach Joh. Simader mit seinem Rekurse in Betreff der ihm andiktirten Strafe pr 10 fl CMz wegen Gewerbestörung von h. Statthalterey zurückgewiesen wurde. Von dieser h. Statth. Entschdg. sind Rekurrent unter Ausfolgung der Belege u. die Schuhmacher Innung mit Intim: Dekret zu verständigen. Nro. 2574. Protokoll mit dem Lederermeister Simader über den gemachten Vorhalt u. ertheilte Verwarnung pto fortgesetzter Gewerbsstörung mittelst Verkauf von Schuherzeugnißen. Bey den einschlägigen Akten aufzubewahren, u. der Schuhmacher Innung in Abschrift hinaus zugeben. Nro. 2521. Indors der kk. Bezkshptm. Steyr pto Ergänzung des Berichtes über den Rekurs des Johann Mann. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung, das Communicat nach Maßgabe der h. Statth. Anordnung v. 22. May d.J. Z. 6913 zu ergänzen, u. dann bey der kk. Bezkshptm. mit Bericht in Wiedervortrage zu bringen. Nro. 2524. Schreiben der Cam. Bezks. Verw.
Wels wegen Vorlage von Akten in der Verhandlung gegen Thalhuber u. Zaininger wegen im Jahre 849 unternommenen Stellfuhren. Das Vollzugsbureau hat sämmtl. auf die Verhandlung Bezug nehmenden u. bey der Gemeinde liegenden Akten in ein Verzeichnis zu bringen, u. dasselbe mit Bericht an die kk. Kammeral Bezks. Verwaltung Wels zum Amtsgebrauche einzusenden. VI. Section. Nro. 2719. Quittung des Mathias Reder pr 42 fl 48 xr über an das Siechenhaus abgelieferte Holz. Der Armen Instituts Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 2725. Protokoll über die Bitte der Rosalia Rosenhammer pto Erhöhung der Alimentationsgebühr für die 2 Mitter' schen Kinder Johann u. Aloysia. Wird die Erhöhung der Alimentationsgebühr von 8 auf 10 xr CMz vom 1 July d.J. angefangen auf die Dauer der Theuerung bewilligt. Nro. 2734. Gesuch des Jakob Spitaler um Erhöhung der Verpflegsgebühr für die ihm zugewiesenen Siechen. Wird die Verpflegsgebühr im erhöhten Betrage pr tägl. 15 xr CMz vom 1 July bis Ende Dezember d.J. bewilligt.
Wels wegen Vorlage von Akten in der Verhandlung gegen Thalhuber u. Zaininger wegen im Jahre 849 unter- nommenen Stellfuhren. Das Vollzugsbureau hat sämmtl. auf die Verhandlung Bezug nehmenden u. bey der Gemeinde liegenden Akten in ein Verzeichnis zu brin- gen, u. dasselbe mit Bericht an die kk. Kammeral Bezks. Verwaltung Wels zum Amtsgebrauche einzusen- den. VI. Section. Nro. 2719. Quittung des Mathias Reder pr 42 fl 48 xr über an das Siechenhaus abgelieferte Holz. Der Armen Instituts Rechnungs- führung zur Zahlung. Nro. 2725. Protokoll über die Bitte der Rosalia Rosenhammer pto Erhöhung der Alimenta- tionsgebühr für die 2 Mitter' schen Kinder Johann u. Aloy- sia. Wird die Erhöhung der Ali- mentationsgebühr von 8 auf 10 xr CMz vom 1 July d.J. ange- fangen auf die Dauer der Theuerung bewilligt. Nro. 2734. Gesuch des Jakob Spitaler um Erhöhung der Verpflegs- gebühr für die ihm zuge- wiesenen Siechen. Wird die Verpflegsgebühr im erhöhten Betrage pr tägl. 15 xr CMz vom 1 July bis Ende Dezember d.J. bewil- ligt.
Nro. 2678. Gesuch des Kirchenvater Haller mit Kosten Anschlag wegen Herstellung eines Stagettenzaunes nebst Schuppenfenster zu St. Michl. Sind diese Anschläge auf Grund des h. Statthalterey Erlaßes u. Auftrages der kk. Bezkshptm. um Prüfung u. Adjustirung vorzule- gen. Nro. 2609. Schreiben der Direktion des blinden Institutes und Einsendung des Sustenta- tions Beitrages für den Zögling Anton Manseer pr 28 fl CMz. Der Armen Instituts Rech- nungsführung zur Zah- lung mit 28 fl CMz. Gaffl M. Lechner Eysn Amtmann Schriftführer
Nro. 2678. Gesuch des Kirchenvater Haller mit Kosten Anschlag wegen Herstellung eines Stagettenzaunes nebst Schuppenfenster zu St. Michl. Sind diese Anschläge auf Grund des h. Statthalterey Erlaßes u. Auftrages der kk. Bezkshptm. um Prüfung u. Adjustirung vorzulegen. Nro. 2609. Schreiben der Direktion des blinden Institutes und Einsendung des Sustentations Beitrages für den Zögling Anton Manseer pr 28 fl CMz. Der Armen Instituts Rechnungsführung zur Zahlung mit 28 fl CMz. Gaffl M. Lechner Eysn Amtmann Schriftführer
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