Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 13. Juni 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 13. Juny 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bgrmstrs Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Lechner, Millner, v. Koller, Wittigschlager. Abwesende Her V.B. Haller entschuldigt, Hr. Nutzinger beurlaubt, Hrn. G.R. Edelbauer, Eysn, Mich. Heindl, Anton Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Seidl, Stigler, Schwingenschuß, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. d.Mts. wur- de vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 1904. Bedingniße pto Verpach- tung des hiesigen städti- schen Theaters. Werden diese Bedingniße angenommen. I. Section. Nro. 2400. Protokoll über die Bit- te um Enthebung von der Viertelmeisterstelle. Wird dießfalls zur Wahl eines neuen Viertelmeisters auf den 25. d.Mts. eine Coõn angeordnet, wozu die betreffenden Hausbesitzer ein zuladen sind. Nro. 2487. Gesuch des Josef Grabner, Fragner in Wieserfeld um gütige Anweisung eines öffentl. Verkaufsplatzes. Dem Polizeyamte zur Berichts- erstattung.
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 13. Juny 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bgrmstrs Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Lechner, Millner, v. Koller, Wittigschlager. Abwesende Her V.B. Haller entschuldigt, Hr. Nutzinger beurlaubt, Hrn. G.R. Edelbauer, Eysn, Mich. Heindl, Anton Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Seidl, Stigler, Schwingenschuß, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 1904. Bedingniße pto Verpachtung des hiesigen städtischen Theaters. Werden diese Bedingniße angenommen. I. Section. Nro. 2400. Protokoll über die Bitte um Enthebung von der Viertelmeisterstelle. Wird dießfalls zur Wahl eines neuen Viertelmeisters auf den 25. d.Mts. eine Coõn angeordnet, wozu die betreffenden Hausbesitzer ein zuladen sind. Nro. 2487. Gesuch des Josef Grabner, Fragner in Wieserfeld um gütige Anweisung eines öffentl. Verkaufsplatzes. Dem Polizeyamte zur Berichtserstattung.
III. Section. Nro. 2576. Gesuch des Kaßaamtes pto Einbringung des bey Joh. Schüttengruber aushaftenden Öhlbergbankzinses pr 10 fl CMz. Ist sich wegen Einbringung des ausständigen Pachtzinses pr 10 fl CMz an die löbl Gemeinde Vorstehung Gleink mit Schreiben zu verwenden. Nro. 2415. Gesuch des Franz Fasbender um gnädige Anweisung eines Zinsbeitrages. Nachdem die Reorganisation der Gemeinde Verwaltung in naher Aussicht steht, woraus sich erst der nöthige Personalstand ergiebt, um wobey jedenfalls auf die tauglichsten Individuen Aussicht genommen werden wird, so kann vorläufig in dieses Gesuch nicht eingegangen werden. IV. Section. Nro. 2519. Johan Haratzmüller Bräumeister zeigt die Verpachtung seiner Sommerschanklokalitäten an. Hr. Exhibent wird mit dieser Anzeige auf den Bescheid vom 9. May d.J. Z. 1904 verwiesen, nachdem ein zweifelhaftes Recht, welches Jemand im Wege des Rekurses durch höhere Entscheidung erwerben will, was im vorliegenden Falle im Zuge ist, keineswegs an einen
III. Section. Nro. 2576. Gesuch des Kaßaamtes pto Einbringung des bey Joh. Schüttengruber aushaften- den Öhlbergbankzinses pr 10 fl CMz. Ist sich wegen Einbringung des ausständigen Pachtzin- ses pr 10 fl CMz an die löbl Ge- meinde Vorstehung Gleink mit Schreiben zu verwenden. Nro. 2415. Gesuch des Franz Fasben- der um gnädige Anwei- sung eines Zinsbeitrages. Nachdem die Reorganisa- tion der Gemeinde Verwal- tung in naher Aussicht steht, woraus sich erst der nöthige Personalstand ergiebt, um wobey jedenfalls auf die tauglichsten Individuen Aus- sicht genommen werden wird, so kann vorläufig in dieses Gesuch nicht eingegangen werden. IV. Section. Nro. 2519. Johan Haratzmüller Bräu- meister zeigt die Verpachtung seiner Sommerschanklokalitäten an. Hr. Exhibent wird mit dieser Anzeige auf den Bescheid vom 9. May d.J. Z. 1904 ver- wiesen, nachdem ein zwei- felhaftes Recht, welches Je- mand im Wege des Re- kurses durch höhere Entschei- dung erwerben will, was im vorliegenden Falle im Zuge ist, keineswegs an einen
Dritten vor Entscheidung übertragen werden kann. Hievon sind Hr. Joh. Haratzmül- ler unter Rückschluß des vorgelegten Afterpachtes, Hr. Bened. Großauer, Hr. Notar Buberl u. das Polizeyamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 1647. Protokoll mit Karl Kurz bezüglich der von Leo- pold Dürrer beigebrach- ten Belege in Hinsicht sei- ner Geschichtlichkeit in der Ring u. Kettenschmid Er- zeugung. Zur Vorlage unter Rückschluß des Communicats u. sämmtl. Be- zugsakten mit Bericht an die kk. Beztsshptm. Nro. 1903. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr pto Berichtserstattung über den Rekurs des Alois Dechants- reiter und Verleihung eines Uhrmacherbefugnißes. Das Communicat sammt dem Ver- nehmungsprotokolle der Uhrmacher u. Viertelmeister u. dem Verzeichniße der Ge- werbsgenoßen mit Bericht rück- zuschließen. Nro. 2488. Gesuch des Ignaz Huemer um gütige Verwendung wegen Erlangung eines Ewerbsteuerscheines. Diese Anzeige wird zur Nach- richt genommen, und unter
Dritten vor Entscheidung übertragen werden kann. Hievon sind Hr. Joh. Haratzmüller unter Rückschluß des vorgelegten Afterpachtes, Hr. Bened. Großauer, Hr. Notar Buberl u. das Polizeyamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 1647. Protokoll mit Karl Kurz bezüglich der von Leopold Dürrer beigebrachten Belege in Hinsicht seiner Geschichtlichkeit in der Ring u. Kettenschmid Erzeugung. Zur Vorlage unter Rückschluß des Communicats u. sämmtl. Bezugsakten mit Bericht an die kk. Beztsshptm. Nro. 1903. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr pto Berichtserstattung über den Rekurs des Alois Dechantsreiter und Verleihung eines Uhrmacherbefugnißes. Das Communicat sammt dem Vernehmungsprotokolle der Uhrmacher u. Viertelmeister u. dem Verzeichniße der Gewerbsgenoßen mit Bericht rückzuschließen. Nro. 2488. Gesuch des Ignaz Huemer um gütige Verwendung wegen Erlangung eines Ewerbsteuerscheines. Diese Anzeige wird zur Nachricht genommen, und unter
Einem der löbl. kk. Bezkshptm. wegen Erlangung des Erwerbsteuerscheines vorgelegt. Das Polizeyamt wird auf Rubrum zum Behufe der für fremde Wohnpartheyen vorgeschriebenen gemeinderäthl. Anordnungen verständiget. Nro. 2529. Gesuch des Josef Eckmayr wegen Unschreibung des Erwerbsteuerschimes auf seinen Nahmen. Der kl. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 2403. Protokoll mit den Vorstehern der Wirthskommuntät u. Viertelmeistern über das Gesuch des Franz Friedrich und ein Brantweinschankbefugniß. Bescheid ad No. 1808. Da aus den gepflogenen Vernehmungen u. dem Dafürhalten des Gemeinderathes bey dem Betriebe von 52 Wirthsgerechtsamen im Stadtbezirke kein Bedürfniß zur Verleihung des gebethenen Befugnißes vorhanden ist, so kann ich Ihrem Gesuche keine Folge geben. Gegen diese Entscheidung steht in Beschwerungsfalle der Rekurs bey der h. Statthalterey offen, welcher binnen 14 Tagen anzumelden u. in weiteren 4 Wochen einzubringen ist.
Einem der löbl. kk. Bezkshptm. wegen Erlangung des Er- werbsteuerscheines vorgelegt. Das Polizeyamt wird auf Rubrum zum Behufe der für fremde Wohnpartheyen vorgeschriebenen gemein- deräthl. Anordnungen ver- ständiget. Nro. 2529. Gesuch des Josef Eckmayr we- gen Unschreibung des Er- werbsteuerschimes auf sei- nen Nahmen. Der kl. Bezkshptm. mit Be- richt vorzulegen. Nro. 2403. Protokoll mit den Vorste- hern der Wirthskommuntät u. Viertelmeistern über das Gesuch des Franz Friedrich und ein Brantweinschankbefugniß. Bescheid ad No. 1808. Da aus den gepflogenen Ver- nehmungen u. dem Dafürhal- ten des Gemeinderathes bey dem Betriebe von 52 Wirths- gerechtsamen im Stadtbe- zirke kein Bedürfniß zur Verleihung des gebethenen Befugnißes vorhanden ist, so kann ich Ihrem Gesuche kei- ne Folge geben. Gegen diese Entscheidung steht in Beschwerungsfalle der Rekurs bey der h. Statt- halterey offen, welcher bin- nen 14 Tagen anzumelden u. in weiteren 4 Wochen ein- zubringen ist.
Hievon wird der Herr Vorsteher der Wirthskommune rathschlä- gig verständigt. VI. Section Nro. 2604. Conto des Brunmeisters Pichler pr 1 fl 7 1/2 x CMz für geleistete Arbeiten im Herrnhaus. Die Mild. Vers. Fonds Rech- nungsführung zur Zah- lung mit 1 fl 7 1/2 xr CMz Nro. 2560. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr mit Schreiben u. Verpflegskostenrechnung der Gemeinde Waydhofen pr 133 fl 22 xr für Aloisia Teufelmayr. Die nächsten Anverwandten der Eltern der Aloisia Teu- felmayr vorzurufen u. zu Protokoll zu vernehmen, ob selbe diese Kosten zu be- zahlen im Stande sind, im entgegengesetzten Falle haben selbe die Armuths- zeugniße beyzubringen. Gaffl Millner Krenklmüllner Amtmann Schriftführer
Hievon wird der Herr Vorsteher der Wirthskommune rathschlägig verständigt. VI. Section Nro. 2604. Conto des Brunmeisters Pichler pr 1 fl 7 1/2 x CMz für geleistete Arbeiten im Herrnhaus. Die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung mit 1 fl 7 1/2 xr CMz Nro. 2560. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr mit Schreiben u. Verpflegskostenrechnung der Gemeinde Waydhofen pr 133 fl 22 xr für Aloisia Teufelmayr. Die nächsten Anverwandten der Eltern der Aloisia Teufelmayr vorzurufen u. zu Protokoll zu vernehmen, ob selbe diese Kosten zu bezahlen im Stande sind, im entgegengesetzten Falle haben selbe die Armuthszeugniße beyzubringen. Gaffl Millner Krenklmüllner Amtmann Schriftführer
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