Ratsprotokoll vom 26. Mai 1854

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 26. Mai 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 26. May 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bgrmstrs. Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Lechner, v. Koller, Eysn, Wittigschlager, Millner. Abwesende Die Hern Gem. R. Edelbaur, Haller, Ant. u Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Nutzinger, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vogl, Vögerl, Woisetschlä- ger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 9. d.Mts. wurde wegen zu minderer Anzahl von Mitgliedern nicht vorgelesen. Praes: No. 2259. Gesuch des Herrn Gem. Rath Nutzinger um einen 4 wö- chentlichen Urlaub. Wird dem Herrn Bittsteller ein 3 wöchentlicher Urlaub gegen dem bewilligt, daß sich derselbe bey wichtigen in der Zwischenzeit dieses Ur- laubes vorfallenden Erleb- nißen dennoch um das Wohl der Gemeinde interessiren möge, da wahrscheinlicher Weise der Hr. Waldvogl nächster Woche hier eintref- fen wird. III. Section. No. 2262. Signatur der kk. Bezkshptm. vom 11. May d.J. Z. 5349 mit dem h. Statthalterey Erlaße wonach mehrere Bewohner

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 26. May 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bgrmstrs. Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Lechner, v. Koller, Eysn, Wittigschlager, Millner. Abwesende Die Hern Gem. R. Edelbaur, Haller, Ant. u Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Nutzinger, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 9. d.Mts. wurde wegen zu minderer Anzahl von Mitgliedern nicht vorgelesen. Praes: No. 2259. Gesuch des Herrn Gem. Rath Nutzinger um einen 4 wöchentlichen Urlaub. Wird dem Herrn Bittsteller ein 3 wöchentlicher Urlaub gegen dem bewilligt, daß sich derselbe bey wichtigen in der Zwischenzeit dieses Urlaubes vorfallenden Erlebnißen dennoch um das Wohl der Gemeinde interessiren möge, da wahrscheinlicher Weise der Hr. Waldvogl nächster Woche hier eintreffen wird. III. Section. No. 2262. Signatur der kk. Bezkshptm. vom 11. May d.J. Z. 5349 mit dem h. Statthalterey Erlaße wonach mehrere Bewohner

von Aichet mit ihrem Rekurse in Betreff der erhöhten Hundesteuer zurückgewiesen wurden. Zur Wissenschaft u. sind die Betreffenden zu Handen des Viertelmeisters Brandstetter zur Verständigung der übrigen Renitenten mit Intim. Dekret zu verständigen. No. 2260. Reise Partikular des Hrn. V.B. Haller u. G.R. Nutzinger in Betreff ihrer Reise mit der Landesdeputation zur Begrüßung der Allerhöchsten Kaiserbraut pr 151 fl 56 xr CMz. Dem Kaßaamte zur Zahlung mit 151 fl 56 xr CMz. No. 2258. Conto des Michael Haas pr 70 fl 31 xr CMz über gelieferte Druckpapiere. Dem Kaßaamte zur Zahlung gegen Empfangsbestättigung mit 70 fl 31 xr CMz. No. 2559. Gesuch des Franz Schwab um Zulaßung zur Kanzleypraxis. Wird dem Bittsteller die unentgeldliche Kanzleypraxis bewilligt, dessen derselbe rathschlägig zu erinnern. No. 1904. 683. 1815. 1820. 4 Stück Gesuche um Überlassung des städtischen Theaters für die Winter Saison 1854/55 Ist nunmehr die Verpachtung des Theaters in der Linzerzeitung zu verlautbaren u. zur Einreichung

von Aichet mit ihrem Rekur- se in Betreff der erhöhten Hundesteuer zurückgewiesen wurden. Zur Wissenschaft u. sind die Betreffenden zu Handen des Viertelmeisters Brandstetter zur Verständigung der übri- gen Renitenten mit Intim. Dekret zu verständigen. No. 2260. Reise Partikular des Hrn. V.B. Haller u. G.R. Nutzinger in Betreff ihrer Reise mit der Landesdeputation zur Begrüßung der Allerhöch- sten Kaiserbraut pr 151 fl 56 xr CMz. Dem Kaßaamte zur Zah- lung mit 151 fl 56 xr CMz. No. 2258. Conto des Michael Haas pr 70 fl 31 xr CMz über gelieferte Druckpapiere. Dem Kaßaamte zur Zahlung gegen Empfangs- bestättigung mit 70 fl 31 xr CMz. No. 2559. Gesuch des Franz Schwab um Zulaßung zur Kanzleypraxis. Wird dem Bittsteller die unentgeldliche Kanzleypra- xis bewilligt, dessen der- selbe rathschlägig zu erinnern. No. 1904. 683. 1815. 1820. 4 Stück Gesuche um Überlas- sung des städtischen Theaters für die Winter Saison 1854/55 Ist nunmehr die Verpach- tung des Theaters in der Linzerzeitung zu verlaut- baren u. zur Einreichung

der Gesuche der Termin bis 15 July d.J. festzusetzen. IV. Section. No. 2323. Anzeige des Kanzellisten Amtmann in Betreff der gänzlichen Vollendung der Wolfernerstraße dh. Igz. Zachhuber wegen nach- maliger Besichtigung u. sothanige Übernahme, dann Protokoll mit Ignaz Zachhuber wegen Anwei- sung des ihm gebührenden Restbetrages für die her- gestellte Wolfernerstrasse pr 250 fl CMz. Ist dießfalls auf den 29. d.Mts. 3 Uhr Nachmittags ein Au- genschein abzuhalten, wo- zu die Hrn. Gem. Räthe der IV. Section, dann Hr. Vögerl, Millner, Bauverwalter Pilka u. Schiefermayr zur Protokollsführung einzuladen sind. No. 2198. Protokoll über die Bitte das Gemeinde Diener Ba- chinger um gütige Anwei- sung eines Brenholzes zum Kochen u Reinigen der Schublinge. Werden dem Bittsteller 2 Klftr 18 zöll. Brückenholz angewiesen, wovon selber u. Hr. Bauverwalter rathschlägig zu verständigen. No. 2203. Gesuch des Franz Wiesner um gnädige Bewilligung zur Fortsetzung des Schwimm- unterrichtes. In Erledigung dieses Einschrei-

der Gesuche der Termin bis 15 July d.J. festzusetzen. IV. Section. No. 2323. Anzeige des Kanzellisten Amtmann in Betreff der gänzlichen Vollendung der Wolfernerstraße dh. Igz. Zachhuber wegen nachmaliger Besichtigung u. sothanige Übernahme, dann Protokoll mit Ignaz Zachhuber wegen Anweisung des ihm gebührenden Restbetrages für die hergestellte Wolfernerstrasse pr 250 fl CMz. Ist dießfalls auf den 29. d.Mts. 3 Uhr Nachmittags ein Augenschein abzuhalten, wozu die Hrn. Gem. Räthe der IV. Section, dann Hr. Vögerl, Millner, Bauverwalter Pilka u. Schiefermayr zur Protokollsführung einzuladen sind. No. 2198. Protokoll über die Bitte das Gemeinde Diener Bachinger um gütige Anweisung eines Brenholzes zum Kochen u Reinigen der Schublinge. Werden dem Bittsteller 2 Klftr 18 zöll. Brückenholz angewiesen, wovon selber u. Hr. Bauverwalter rathschlägig zu verständigen. No. 2203. Gesuch des Franz Wiesner um gnädige Bewilligung zur Fortsetzung des Schwimmunterrichtes. In Erledigung dieses Einschrei-

tens wird die Errichtung der Schwimmschule nach den bereits vor 2 Jahren vorgelegten Plane gegen Überlassung der vorhandenen Schwimmanstaltrequisiten zur unentgeldlichen Benützung u. seinerzeitigen Rückstellung an die Stadtgemeinde genehmigt, an diese Bewilligung aber die ausdrückliche Bedingung gebunden, daß Sie nach vollendeter Herstellung im Polizeyamte die Meldung zum Behufe des coõnellen Augenscheins machen, u. der Unterricht erst dann zu beginnen habe, wenn der Befund die nöthigen Sicherheitsgarantien biethet. Die zeitgemäße Hereingabe des zu veröffentlichen Programms u. die endliche Berichterstattung über die Resultate des Unterrichtes werden gleich den vorigen Jahren beansprucht. No. 2088. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr mit der h. Statth. Entscheidung wornach Georg Eder mit seinem Rekurse pto verweigerter Verleihung eines Lohnkutschergewerbes zurückgewiesen wurde. Hievon sind Georg Eder unter Ausfolgung seiner Belege, u. die inbezeichneten Pächter mittelst Intim. Dekret zu verständigen.

tens wird die Errichtung der Schwimmschule nach den bereits vor 2 Jahren vorgelegten Plane gegen Überlassung der vorhandenen Schwimm- anstaltrequisiten zur un- entgeldlichen Benützung u. seinerzeitigen Rückstellung an die Stadtgemeinde ge- nehmigt, an diese Bewilligung aber die ausdrückliche Be- dingung gebunden, daß Sie nach vollendeter Her- stellung im Polizeyamte die Meldung zum Behufe des coõnellen Augenscheins machen, u. der Unterricht erst dann zu beginnen habe, wenn der Befund die nöthi- gen Sicherheitsgarantien biethet. Die zeitgemäße Hereinga- be des zu veröffentlichen Programms u. die endliche Berichterstattung über die Resultate des Unterrichtes werden gleich den vorigen Jahren beansprucht. No. 2088. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr mit der h. Statth. Entscheidung wornach Georg Eder mit sei- nem Rekurse pto verweiger- ter Verleihung eines Lohn- kutschergewerbes zurück- gewiesen wurde. Hievon sind Georg Eder unter Ausfolgung seiner Belege, u. die inbezeichneten Pächter mittelst Intim. Dekret zu verständigen.

No. 2204. Rekursanmeldung des Joh. Haratzmüller über den gemeinderäthl. Auftrag pto Schließung seiner Ke- gelbahnen. Zur Wissenschaft u. wird Hr. Rekurrent wiederhohlt auf den Bescheid vom 12. März d.J. ad No. 2185 mit dem Beifü- gen gewiesen, daß ungeach- tet dieser Berufungsan- meldung nach der Verord- nung der h. Statthalterey die Benützung der Kegel- bahnen nicht gestattet werden kann u. das Poli- zeyamt unter einem be- auftragt, über die Nicht- achtung zu relationiren. No. 2852. Protokoll mit den Vor- stehern der Wirthskommu- nität um Auftrag an den Hrn. Bräumeister Rom. v. Jäger zur allsogleichen Beseitigung der Kegelbahn in seinem Märzenkeller. In Folge dieser Protokollar- beschwerde, ergeht an den bgl. Bräumeister Hrn. v. Jäger bey Vermeidung eines Straf- betrages der dekretale Auftrag, in Gemäßheit des h. Statth. Erlaßes vom 22. Nov. 853 Z. 17657 die Kegelbahn im eigenthümlichen Mär- zenkeller unverweilt zu beseitigen, u. wird das

No. 2204. Rekursanmeldung des Joh. Haratzmüller über den gemeinderäthl. Auftrag pto Schließung seiner Kegelbahnen. Zur Wissenschaft u. wird Hr. Rekurrent wiederhohlt auf den Bescheid vom 12. März d.J. ad No. 2185 mit dem Beifügen gewiesen, daß ungeachtet dieser Berufungsanmeldung nach der Verordnung der h. Statthalterey die Benützung der Kegelbahnen nicht gestattet werden kann u. das Polizeyamt unter einem beauftragt, über die Nichtachtung zu relationiren. No. 2852. Protokoll mit den Vorstehern der Wirthskommunität um Auftrag an den Hrn. Bräumeister Rom. v. Jäger zur allsogleichen Beseitigung der Kegelbahn in seinem Märzenkeller. In Folge dieser Protokollarbeschwerde, ergeht an den bgl. Bräumeister Hrn. v. Jäger bey Vermeidung eines Strafbetrages der dekretale Auftrag, in Gemäßheit des h. Statth. Erlaßes vom 22. Nov. 853 Z. 17657 die Kegelbahn im eigenthümlichen Märzenkeller unverweilt zu beseitigen, u. wird das

Polizeyamt gleichzeitig mit Vorhalt angewiesen, den Vollzug binnen 3 Tagen zu relationiren. Hievon wird unter Einem der Beschwerdeführer auf Rubrik verständiget. VI. Section No. 2326. Relation des R.R. Schiefermayr ad No. 1764 über den abgehaltenen Augenschein wegen Überkimmung des Überwassers vom Brunnen im äußern Aichet in den Garten beim Krankenhause. Sind vorerst die 3 Baumgartner'schen Schwestern zu Protokoll zu vernehmen, ob selbe gegen den Abzug des Wassers in den Garten der barmh. Schwestern etwas einzuwenden haben oder nicht. No. 2252 Gesuch des Kirchenvater Haller um Abhaltung eines Augenschein pto Herstellung von Zimmerboden in Pfarrhofe zu St Michael. Wird hierüber auf den 31 d.Mts. und 3 Uhr Nachm. ein Augenschein abgehalten, um auf Grund des dießfalls aufgenommenen Protokolls die Genehmigu

Polizeyamt gleichzeitig mit Vorhalt angewiesen, den Vollzug binnen 3 Tagen zu relationiren. Hievon wird unter Einem der Beschwerdeführer auf Rubrik verständiget. VI. Section No. 2326. Relation des R.R. Schiefer- mayr ad No. 1764 über den abgehaltenen Augenschein wegen Überkimmung des Überwassers vom Brunnen im äußern Aichet in den Garten beim Kranken- hause. Sind vorerst die 3 Baum- gartner'schen Schwestern zu Protokoll zu verneh- men, ob selbe gegen den Abzug des Wassers in den Garten der barmh. Schwe- stern etwas einzuwenden haben oder nicht. No. 2252 Gesuch des Kirchenvater Haller um Abhaltung eines Augenschein pto Her- stellung von Zimmerboden in Pfarrhofe zu St Michael. Wird hierüber auf den 31 d.Mts. und 3 Uhr Nachm. ein Augenschein abgehal- ten, um auf Grund des dießfalls aufgenom- menen Protokolls die Genehmigung der ent-

fallenden Auslage einhoh- len zu können. No. 2229. Conto pr 2 fl CMz. für in das Spital der barmh. Schwe- stern überbrachte Kranke. Dem Herrn Kaßier zur Za- lung von 2 fl an Math. Schodermayr aus der be- treffenden Kaßa. No. 2155. Anzeige des Kaßaamtes über die geleistete Einzah- lung der Gebühren für die Simon Zachhuber'schen Stiftungskapitalien pr 451 fl 45 xr CMz. Ist nunmehr an das kk. Be- zirksgericht das Ansuchen um Erfolglaßung der de- ponirten Obligationen zu stellen. No. 2287. Accord Protokoll mit Hrn. Stefan Just, Orgelbauer in Linz pto Übernahme der Reparatur von der Orgel in der hiesigen Stadtpfarrkirche. Der Antrag des Orgelbau- ers Hrn. St. Just pr 416 fl CMz wird hiemit genehmigt u. ist Hr. Canonicus Plersch dh. eine Abschrift des Proto- kolls, die Stadtpfarrkir- chenrechnungsführung mit Vor- halt bezüglich der Vormer- kung des zu zahlenden Be- trages zu verständigen.

fallenden Auslage einhohlen zu können. No. 2229. Conto pr 2 fl CMz. für in das Spital der barmh. Schwestern überbrachte Kranke. Dem Herrn Kaßier zur Zalung von 2 fl an Math. Schodermayr aus der betreffenden Kaßa. No. 2155. Anzeige des Kaßaamtes über die geleistete Einzahlung der Gebühren für die Simon Zachhuber'schen Stiftungskapitalien pr 451 fl 45 xr CMz. Ist nunmehr an das kk. Bezirksgericht das Ansuchen um Erfolglaßung der deponirten Obligationen zu stellen. No. 2287. Accord Protokoll mit Hrn. Stefan Just, Orgelbauer in Linz pto Übernahme der Reparatur von der Orgel in der hiesigen Stadtpfarrkirche. Der Antrag des Orgelbauers Hrn. St. Just pr 416 fl CMz wird hiemit genehmigt u. ist Hr. Canonicus Plersch dh. eine Abschrift des Protokolls, die Stadtpfarrkirchenrechnungsführung mit Vorhalt bezüglich der Vormerkung des zu zahlenden Betrages zu verständigen.

No. 2186. Relation des Conscr. Amtes über die Heimathszuständigkeit der Anna Goldstein. Das Gesuch der Anna Goldstein ist nebst Beilagen bey der nächsten Armensitzung in Vorlage zu bringen. No. 2101. Protokoll mit Josef Huber über die Verständigung der kk. Bezksh. Signat. bezüglich der Berichtigung der für Frz. Hiersinger auferlaufenen Verpflegskosten pr 2 fl 36 xr CMz. Nachdem schon nach gemdl. Erledigung vom 28 März d.J. eine Weigerung der Zahlung nicht mehr angenommen werden kann, so ist, weil nach a.h. Entschließung vom 25.Okt. 813 u. des von der o. d. Regierung untern 14. Dezbr. 815. Z 16812 kundgemachter h. Hofkanzleydekretes vom 23 Nov. 815 Z. 2083 die Verpflegskosten den jeweiligen Dienstgeber treffen so ist nach Erledigung der kk. Bezkshptm. Steyr vom 23. Febr. 854 Z. 1971. der Betrag pr 2 fl 36 xr CMz für Franz X. Hirsinger von dessen Dienstgeber Josef

No. 2186. Relation des Conscr. Am- tes über die Heimaths- zuständigkeit der Anna Goldstein. Das Gesuch der Anna Gold- stein ist nebst Beilagen bey der nächsten Armen- sitzung in Vorlage zu bringen. No. 2101. Protokoll mit Josef Huber über die Verständi- gung der kk. Bezksh. Signat. bezüglich der Berichtigung der für Frz. Hiersinger auferlaufenen Verpflegs- kosten pr 2 fl 36 xr CMz. Nachdem schon nach gemdl. Erledigung vom 28 März d.J. eine Weigerung der Zahlung nicht mehr an- genommen werden kann, so ist, weil nach a.h. Ent- schließung vom 25.Okt. 813 u. des von der o. d. Re- gierung untern 14. Dezbr. 815. Z 16812 kundgemachter h. Hofkanzleydekretes vom 23 Nov. 815 Z. 2083 die Verpflegskosten den jeweiligen Dienstgeber treffen so ist nach Erledigung der kk. Bezkshptm. Steyr vom 23. Febr. 854 Z. 1971 der Betrag pr 2 fl 36 xr CMz für Franz X. Hirsinger von dessen Dienstgeber Josef

Huber zu berichtigen u. dieser Betrag im ge- eigneten Wege nach §. 4 des kk. Patents vom 11. May 851 einzubringen. Gaffl A. Vögerl Edelbauer Amtmann Schriftführer

Huber zu berichtigen u. dieser Betrag im geeigneten Wege nach §. 4 des kk. Patents vom 11. May 851. einzubringen. Gaffl A. Vögerl Edelbauer Amtmann Schriftführer

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2