Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 4. April 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 4. April 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Hern Gemeinderäthe Eysn, v. Koller, Wittigschlager, Nutzinger, Haller, Lechner, Vögerl. Abwesende Edelbaur, Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller v. Jäger, Kren- kelmüllner, Millner, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 28. März d.J. wurde vorgelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: No. 1585. Erinnerung in Betreff der anzuordnenden Festlichkeiten zur Vermählungsfeyer Sr. kk. apostl. Majestät. Zu der uns nahbevorstehenden Vermählungsfeyer Sr. kk. ap. Majestät unsers allergnä- digsten Kaisers mit der durch- lauchtigsten königl. Hoheit Prinzessin Elisabeth v. Bay- ern sehen wir uns durch die innersten Gefühle des reinsten Patriotismus angespornt, eine Festlichkeit zu veranstalten, welche dem für Österreich höchst beglü- ckenden Tag auf eine ent- sprechende erhabene, u. wür- devolle Weise vollends ge- nügt.
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 4. April 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Hern Gemeinderäthe Eysn, v. Koller, Wittigschlager, Nutzinger, Haller, Lechner, Vögerl. Abwesende Edelbaur, Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller v. Jäger, Krenkelmüllner, Millner, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 28. März d.J. wurde vorgelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: No. 1585. Erinnerung in Betreff der anzuordnenden Festlichkeiten zur Vermählungsfeyer Sr. kk. apostl. Majestät. Zu der uns nahbevorstehenden Vermählungsfeyer Sr. kk. ap. Majestät unsers allergnädigsten Kaisers mit der durchlauchtigsten königl. Hoheit Prinzessin Elisabeth v. Bayern sehen wir uns durch die innersten Gefühle des reinsten Patriotismus angespornt, eine Festlichkeit zu veranstalten, welche dem für Österreich höchst beglückenden Tag auf eine entsprechende erhabene, u. würdevolle Weise vollends genügt.
Um nun in Einklang mit der kk. Behörden zu seyn habe ich am Donnerstag den 6. d.Mts. Nachmittags 3 Uhr ein Comite zusammen zu stellen, für zweckmässig befunden, wozu der Hochw. Hr. Kanonikus, kk. Hr. Bezkshptm. Heyß, einzuladen sind; und die anwesenden Hrn Gemeinderäthe erscheinen werden. Zur Wissenschaft. III. Section No. 1393. Gesuch der Sekretärs Ww Theresia Neumayr um gnädige Anweisung der ihr vom Todestage ihres Mannes gebührenden Pension. Der Bittstellerin wird vorläufig, die ihr gebührende Pension in zweyhundert Gulden CMz vom 21. März d.J. als dem Todestage ihres Ehemannes, in einmonathlichen Raten angewiesen, wovon dieselbe so wie das Kaßaamt rathschlägig zu verständigen. In Betreff des angesprochenen Zuschußes wird der Gemeinderath nachträglich berathen, u. nach erfolgten Beschluß das Weitere mittheilen. IV. Section. Nro. 1486. Anzeige des Bauamtes, daß der mit Hrn. Eysn über die Sicherstellung des städtischen Fuhrwerks abgeschloßene Pachtvertrag am 31. März 854 erlischt. Wird dießfalls auf den 8. d.Mts. um 2 Uhr Nachmittags
Um nun in Einklang mit der kk. Behörden zu seyn habe ich am Donnerstag den 6. d.Mts. Nachmit- tags 3 Uhr ein Comite zusam- men zu stellen, für zweckmäs- sig befunden, wozu der Hochw. Hr. Kanonikus, kk. Hr. Bezkshptm. Heyß, einzuladen sind; und die anwesenden Hrn Gemein- deräthe erscheinen werden. Zur Wissenschaft. III. Section No. 1393. Gesuch der Sekretärs Ww There- sia Neumayr um gnädige Anweisung der ihr vom Todes- tage ihres Mannes gebührenden Pension. Der Bittstellerin wird vor- läufig, die ihr gebührende Pension in zweyhundert Gul- den CMz vom 21. März d.J. als dem Todestage ihres Eheman- nes, in einmonathlichen Raten angewiesen, wovon dieselbe so wie das Kaßaamt rath- schlägig zu verständigen. In Betreff des angesproche- nen Zuschußes wird der Ge- meinderath nachträglich berathen, u. nach erfolgten Beschluß das Weitere mittheilen. IV. Section. No. 1486. Anzeige des Bauamtes, daß der mit Hrn. Eysn über die Sicherstellung des städtischen Fuhrwerks abgeschloßene Pachtvertrag am 31. März 854 erlischt. Wird dießfalls auf den 8. d.Mts. um 2 Uhr Nachmittags
eine Minuendo Versteigerung abgehalten. No. 1468. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr vom 22. März d.J. Z. 2894 wegen coõnell. Schritte behufs Adaptirung eines Normal- hauptschulgebäudes. Dem Herr Bürgermeister zur beliebigen Anordnung. No. 1563. Bauverwalter überreicht den Bericht des Augenscheins- protokolls u. den Kostenan- schlag pto Errichtung eines Kanals vom Ziehbrunnen beim Paul Buberl'schen Hause. Ist die Herstellung dieses Kanals in eigener Regie sogleich in Angriff zu neh- men, u. wird Hr. Gem. Rath Wittigschlager ersucht, sich behufs dieses Baues mit dem Bauamte ins Einvernehmen zu setzen, u. sich mit Aufsichts- nahme dieses Baues zu befassen. No. 1518. Protokoll in Betreff der Beseitigung einiger Gebr. bey der neu hergestellten Straße über den Achmüllerberg. Ist Hr. Nußbaumer vorzu- rufen u. ihn, nachdem Schrei- berhuber die unentgeldliche Grundabtretung bereits zu Protokoll gegeben hat, die sofortige Zurücksetzung aufzutragen. No. 1562. Bauverwalter überreicht das Augenscheinsprotokoll nebst Kostenanschlag pto Umstaltung.
eine Minuendo Versteigerung abgehalten. No. 1468. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr vom 22. März d.J. Z. 2894 wegen coõnell. Schritte behufs Adaptirung eines Normalhauptschulgebäudes. Dem Herr Bürgermeister zur beliebigen Anordnung. No. 1563. Bauverwalter überreicht den Bericht des Augenscheinsprotokolls u. den Kostenanschlag pto Errichtung eines Kanals vom Ziehbrunnen beim Paul Buberl'schen Hause. Ist die Herstellung dieses Kanals in eigener Regie sogleich in Angriff zu nehmen, u. wird Hr. Gem. Rath Wittigschlager ersucht, sich behufs dieses Baues mit dem Bauamte ins Einvernehmen zu setzen, u. sich mit Aufsichtsnahme dieses Baues zu befassen. No. 1518. Protokoll in Betreff der Beseitigung einiger Gebr. bey der neu hergestellten Straße über den Achmüllerberg. Ist Hr. Nußbaumer vorzurufen u. ihn, nachdem Schreiberhuber die unentgeldliche Grundabtretung bereits zu Protokoll gegeben hat, die sofortige Zurücksetzung aufzutragen. No. 1562. Bauverwalter überreicht das Augenscheinsprotokoll nebst Kostenanschlag pto Umstaltung.
des Feuerrequisitengewölbes am Spitalberge. Dieses Gewölbe ist sogleich in eigener Regie herzustellen, es hat dem nach Hrn. Bau verwalter die nöthigen Anordnungen zu treffen, u. Hr. Gemeinderath Millner wird um genaue Überwachung dieses Baues ersucht. Übrigens ist die Niedersetzung des Brunnen-Beckens ebenfalls zu veranlaßen, worüber aber unter Beiziehung des Brunverwalters, Hr. Gem. Rath Millner u. Wittigschlager u. Bauverwalter zu verhandeln ist. V. Section. No. 1525. Anzeige des Georg Bindlehner in Betreff der freyen Beschäftigung der Privatgeschäftsführung, mit der Bitte um Erwirkung des Erwerbsteuerscheines. Diese Anzeige wird unbeanständet zur Nachricht genommen, u. Hr. Exhibent zum Behufe der Erlangung des Erwerbsteuerscheines, angewiesen, die wohlbegründete Erwerbsteuererklärung hieramts zu überreichen. No. 1545. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr mit dem Statth. Erlaße, wornach Josef Wolf mit seinem Rekur-
des Feuerrequisitengewöl- bes am Spitalberge. Dieses Gewölbe ist sogleich in eigener Regie herzustel- len, es hat dem nach Hrn. Bau verwalter die nöthigen Anordnungen zu treffen, u. Hr. Gemeinderath Millner wird um genaue Überwa- chung dieses Baues ersucht. Übrigens ist die Niedersetzung des Brunnen-Beckens ebenfalls zu veranlaßen, worüber aber unter Beiziehung des Brunverwalters, Hr. Gem. Rath Millner u. Wittig- schlager u. Bauverwalter zu verhandeln ist. V. Section. No. 1525. Anzeige des Georg Bindlehner in Betreff der freyen Beschäf- tigung der Privatgeschäftsfüh- rung, mit der Bitte um Er- wirkung des Erwerbsteuer- scheines. Diese Anzeige wird unbe- anständet zur Nachricht genommen, u. Hr. Exhibent zum Behufe der Erlangung des Erwerbsteuerscheines, angewiesen, die wohlbe- gründete Erwerbsteuer- erklärung hieramts zu überreichen. No. 1545. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr mit dem Statth. Erlaße, wornach Josef Wolf mit seinem Rekur-
se pto verweigerter Verlei- hung eines Schneiderbefug- nißes zurückgewiesen wurde. Von dieser h. Statth. Entschei- dung sind Rekurrent im Wege der Gemeindevorste hung Behamberg, u. die hiesige Schneiderinnung zu Handen des Vorstehers mit Intim. Dekreten zu verständigen. No. 1530. Anzeige des Kaßaamtes, daß Joh. Simader bgl. Lederer die Einzahlung des verwirkten Strafbetrages pr 10 fl CMz ver- weigert u. bittet um zwangs- weise Einbringung. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung, unverweilt den Strafbetrag im Sinne der kk. Verordnung vom 11. May 851 §. 4 einzubringen. No. 1519. Gesuch des Josef Buberl Zeug- macher um Erwerbsteuerminderung. Hierüber die gleich besteuer- ten Zeugmacher zu Protokoll zu vernehmen. No. 1460. Protokoll über die Anzeige des Alex. Eidenböck pto neuer- licher Gewerbstörung von Seite des Joh. Simader. Wird der löbl. kk. Bezkshptm. zur Ertheilung einer Weisung u. Erzielung einer wirksa- men Abhilfe mit Bericht vorgelegt. No. 1449, 1450, 1451 & 1556. Erwerbsteuerminderungs- protokolle mit den Ahlschmid- meistern Math. Stirl, Joh. Kolm,
se pto verweigerter Verleihung eines Schneiderbefugnißes zurückgewiesen wurde. Von dieser h. Statth. Entscheidung sind Rekurrent im Wege der Gemeindevorste hung Behamberg, u. die hiesige Schneiderinnung zu Handen des Vorstehers mit Intim. Dekreten zu verständigen. No. 1530. Anzeige des Kaßaamtes, daß Joh. Simader bgl. Lederer die Einzahlung des verwirkten Strafbetrages pr 10 fl CMz verweigert u. bittet um zwangsweise Einbringung. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung, unverweilt den Strafbetrag im Sinne der kk. Verordnung vom 11. May 851 §. 4 einzubringen. No. 1519. Gesuch des Josef Buberl Zeugmacher um Erwerbsteuerminderung. Hierüber die gleich besteuerten Zeugmacher zu Protokoll zu vernehmen. No. 1460. Protokoll über die Anzeige des Alex. Eidenböck pto neuerlicher Gewerbstörung von Seite des Joh. Simader. Wird der löbl. kk. Bezkshptm. zur Ertheilung einer Weisung u. Erzielung einer wirksamen Abhilfe mit Bericht vorgelegt. No. 1449, 1450, 1451 & 1556. Erwerbsteuerminderungsprotokolle mit den Ahlschmidmeistern Math. Stirl, Joh. Kolm,
u. Philipp Mühlberger, dann Vernehmungsprotokoll mit dem Eisenhändler Hrn v. Koller hierüber. Sind diese Protokolle sammt der Äußerung des bgl. Eisenhändlers Hrn. v Koller der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 1398 1455. Protokoll mit Franz Teufelmayr u. Ludwig Saffer über die Beschwerde der Bäcker Innung pto ungesetzlicher Ausübung des Franz Teufelmayr' schen Bäckenbefugnißes. Den Hrn. Franz Teufelmayr u. Ludwig Saffer wird dekretaliter bedeutet, daß der gemeinschäftl. Betrieb eines Personalgewerbes mit dem Rechte beyderseitiger Selbstständigkeit den bestehenden Gesetzen zuwider laufe, daher mit dem Beyfügen untersagt wird, daß bey Fortdauer dieses unerlaubten Betriebes Ludwig Saffer mit einer Geldstraffe zu Gunsten des Armenfondes belegt werden müßte. Herr Personalbefugnißbesitzer hat die Wahl, den selbstständigen Betrieb bey Gewerbsentziehung oder Zurücklegung bey dem Gemeindeamte glaubwürdig nachzuweisen. Hievon werden der Vorsteher der Bäcken Innung auf
u. Philipp Mühlberger, dann Vernehmungsprotokoll mit dem Eisenhändler Hrn v. Koller hierüber. Sind diese Protokolle sammt der Äußerung des bgl. Ei- senhändlers Hrn. v Koller der kk. Bezkshptm. mit Be- richt vorzulegen. No. 1398 1455. Protokoll mit Franz Teufel- mayr u. Ludwig Saffer über die Beschwerde der Bäcker In- nung pto ungesetzlicher Aus- übung des Franz Teufelmayr' schen Bäckenbefugnißes. Den Hrn. Franz Teufelmayr u. Ludwig Saffer wird dekre- taliter bedeutet, daß der gemeinschäftl. Betrieb ei- nes Personalgewerbes mit dem Rechte beydersei- tiger Selbstständigkeit den bestehenden Gesetzen zuwi- der laufe, daher mit dem Beyfügen untersagt wird, daß bey Fortdauer dieses unerlaubten Betriebes Ludwig Saffer mit einer Geldstraffe zu Gunsten des Armenfondes belegt werden müßte. Herr Personalbefugnißbe- sitzer hat die Wahl, den selbstständigen Betrieb bey Gewerbsentziehung oder Zurücklegung bey dem Gemeindeamte glaubwür- dig nachzuweisen. Hievon werden der Vorste- her der Bäcken Innung auf
ihre Beschwerde de prs 17. Febr. 854 Z. 742 rathschlägig verständiget. No. 1425. Indors. der kk. Bezkshptm. pto Äußerung über die Statthalterey Eingabe des Ernest u. Anna Schindler um Erwerbsteuerminderung. Rückzuschließen der kk. Be- zirkshauptm. mit Bericht. No. 1397. Erwerbsteuerminderungs- gesuch des Bäckenmeisters Johann Lindhuber. Der kk. Bezkshptm. mit Be- richt vorzulegen. VI. Section. No. 1292. Anzeige der M.V.F. Rechgsfüh- rung, daß durch den Tod des Georg Schweinberger eine Spitalspfründe mit tägl 10 xr CMz in Erledigg gekommen sey. Wird diese Pfründe der hinterlassenen Witwe Eva M. Schweinberger vom 7 April angefangen verliehen. No. 1384. Gesuch der Eva M. Schweinber- ger um Verleihung der erle- digten Pfeunde. Erledigt mit ad No. 1292. No. 1291. Anzeige des Kassaamtes, daß dh. den Tod der Anna Gruber eine Sondersiechenhauspfrün- de mit tägl. 7 xr CMz in Erledigung gekommen ist. Diese erledigte Pfründe wird der Magdalena Bäck
ihre Beschwerde de prs 17. Febr. 854 Z. 742 rathschlägig verständiget. No. 1425. Indors. der kk. Bezkshptm. pto Äußerung über die Statthalterey Eingabe des Ernest u. Anna Schindler um Erwerbsteuerminderung. Rückzuschließen der kk. Bezirkshauptm. mit Bericht. No. 1397. Erwerbsteuerminderungsgesuch des Bäckenmeisters Johann Lindhuber. Der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. VI. Section. No. 1292. Anzeige der M.V.F. Rechgsführung, daß durch den Tod des Georg Schweinberger eine Spitalspfründe mit tägl 10 xr CMz in Erledigg gekommen sey. Wird diese Pfründe der hinterlassenen Witwe Eva M. Schweinberger vom 7 April angefangen verliehen. No. 1384. Gesuch der Eva M. Schweinberger um Verleihung der erledigten Pfeunde. Erledigt mit ad No. 1292. No. 1291. Anzeige des Kassaamtes, daß dh. den Tod der Anna Gruber eine Sondersiechenhauspfründe mit tägl. 7 xr CMz in Erledigung gekommen ist. Diese erledigte Pfründe wird der Magdalena Bäck
vom 4. April d.J. angefangen verliehen. Hiervon ist Hr. Inspizieret Vögerl u. die Mild. Vers. Fonds Rechgsführung, letztere mit dem Beisatze zu verständigen, daß diese Pfründe zur täglichen Verpflegsgebühr für die Magdalena Bäck zu verwenden und an den Obmann Spitaler auszuzahlen kommt, daher nunmehr für diese nur 5 xr CMz aus dem Armeninstitut aufzuzahlen kommen. No. 1142. Anzeige desselben, daß dh. den Tod der Theres Spengler eine Lazarethpfründe mit tägl. 5 xr CMz erlediget sey. Wird diese Pfründe mit den ad No. 1291 bestimmten Modalitäten dem Josef Hikisch verliehen. No. 1280. Protokoll mit dem Hrn. Insp. Vögerl pto Verleihung der erledigten 2 Pfründen a 5 xr u. 7 xr an Magd. Bäck u. Josef Hikisch. Durch die erfolgte Besetzung resp. Verleihung erledigt. No. 1488. Gesuch der Anna Goldstein um Mitteilung aus dem Armenfonde. Dem Conscr. Amte zur ge-
vom 4. April d.J. angefangen verliehen. Hiervon ist Hr. Inspizieret Vö- gerl u. die Mild. Vers. Fonds Rechgsführung, letztere mit dem Beisatze zu verständi- gen, daß diese Pfründe zur täglichen Verpflegsge- bühr für die Magdalena Bäck zu verwenden und an den Obmann Spitaler auszuzahlen kommt, daher nun- mehr für diese nur 5 xr CMz aus dem Armeninstitut aufzuzahlen kommen. No. 1142. Anzeige desselben, daß dh. den Tod der Theres Speng- ler eine Lazarethpfründe mit tägl. 5 xr CMz erlediget sey. Wird diese Pfründe mit den ad No. 1291 bestimmten Modalitäten dem Josef Hikisch verliehen. No. 1280. Protokoll mit dem Hrn. Insp. Vögerl pto Verleihung der erledigten 2 Pfründen a 5 xr u. 7 xr an Magd. Bäck u. Josef Hikisch. Durch die erfolgte Beset- zung resp. Verleihung erledigt. No. 1488. Gesuch der Anna Gold- stein um Mitteilung aus dem Armenfonde. Dem Conscr. Amte zur ge-
nauen Erhebung und Be- richterstattung über die Zuständigkeit der Bittstel- lerin. No. 1510. Protokoll über die Minu- endo Lizitation bezüglich der Maurerarbeiten bey Abgrabung des alten Fried- hofes um die hiesige Stadt- pfarrkirche. Der Antrag wird hiemit genehmigt, daß K. Gutbru- ner diese Arbeiten um den Preis von 458 fl CMz herstel- len wolle, u. ist dieselbe von dieser Genehmhaltung unter Anschluß von Plan u. Kostenanschlag u. einer Abschrift der Lizitations- bedingniße zu verständi- gen. Herr Kirchenvater Wittigschlager ist hievon gleichfalls zu verständi- gen, u. um Überwachung der Ausführung dieser Arbeiten zu ersuchen. Gaffl A. Schwingenschuß Anton Heindl Amtmann Schriftführer
nauen Erhebung und Berichterstattung über die Zuständigkeit der Bittstellerin. No. 1510. Protokoll über die Minuendo Lizitation bezüglich der Maurerarbeiten bey Abgrabung des alten Friedhofes um die hiesige Stadtpfarrkirche. Der Antrag wird hiemit genehmigt, daß K. Gutbruner diese Arbeiten um den Preis von 458 fl CMz herstellen wolle, u. ist dieselbe von dieser Genehmhaltung unter Anschluß von Plan u. Kostenanschlag u. einer Abschrift der Lizitationsbedingniße zu verständigen. Herr Kirchenvater Wittigschlager ist hievon gleichfalls zu verständigen, u. um Überwachung der Ausführung dieser Arbeiten zu ersuchen. Gaffl A. Schwingenschuß Anton Heindl Amtmann Schriftführer
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