Ratsprotokoll vom 14. März 1854

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 14. März 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Stege am 14. März 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeistes Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Haller, Lechner, Eigen, Nutzinger, v. Koller, Stigler, Anton Heindl. Abwesende Die Hern G.R. Edelbaur, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jä- ger, Krenklmüllner, Millner, Seidl, Schwiegenschuß, Vogl, Vögerl, Wittigschlager, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7 d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herrn Bürgermeister trägt vor: No. 1155. Kundmachung des Herrn Statthalters über die Er- öffnung eines neuen Staats- anlehens. Durch die Affigirung erledigt. No. 846. Note der kk. Bezhptmschaft über die vom h. Finanz Ministerium dem Joh. Reitmayr bewilligte Er- richtung eines Ausheizfeu- ers. Die hiesigen Feuerarbeiter zu Handen des Hrn. M. Lechner mit Intim. Dekr. zu ver- ständigen. No.1153. Schreiben des Hochw. Stadt- pfarramtes über die Ab- haltung der Prüfungen in Ennsdorfer Mädchen u. Berg- schule. Zur Wissenschaft.

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Stege am 14. März 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeistes Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Haller, Lechner, Eigen, Nutzinger, v. Koller, Stigler, Anton Heindl. Abwesende Die Hern G.R. Edelbaur, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Millner, Seidl, Schwiegenschuß, Vogl, Vögerl, Wittigschlager, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7 d.Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herrn Bürgermeister trägt vor: No. 1155. Kundmachung des Herrn Statthalters über die Eröffnung eines neuen Staatsanlehens. Durch die Affigirung erledigt. No. 846. Note der kk. Bezhptmschaft über die vom h. Finanz Ministerium dem Joh. Reitmayr bewilligte Errichtung eines Ausheizfeuers. Die hiesigen Feuerarbeiter zu Handen des Hrn. M. Lechner mit Intim. Dekr. zu verständigen. No.1153. Schreiben des Hochw. Stadtpfarramtes über die Abhaltung der Prüfungen in Ennsdorfer Mädchen u. Bergschule. Zur Wissenschaft.

No. 1225. Kundmachung über die Verlegung des Linzer Ostermarktes pro 854. Zur Wissenschaft u. zu affigiren. III. Section. No. 1062. Erläuterung der Anstände der Ortskonkurrenz Rechnung pro ao m. 852. Wird nach gepflogener Rücksprache die Repartion durch den den Rechts Revidenten & Revidenten neuerdings revidirt, um die zur Richtigstellung der Rechnung obwaltende Differenz pr 55 1/2 xr CMz aufzufinden. No. 911. Gesuch des Gemeindegerichtsdiener Bachinger pto Erhöhung der Verpflegskosten für die in Verhaft kommenden Arrestanten. Dem Rechnungs Revidenten zur Berichtserstattung. No. 2985. Schreiben des kk. Notar Kiderle um Aufklärung in Betreff der Repartition. Nachdem Hr. Notar Kiderle seitdem seinen Rückstand erlegte, ad acta. IV. Section. No. 1088. Sign. der kk. Bezkshptm. mit dem genehmigten Kostenanschlag nebst Rechnung der angeschaften Schulrequisiten. Dem Hern Kassier zur Zahlung aus der Schulkonkur-

No. 1225. Kundmachung über die Verlegung des Linzer Ostermarktes pro 854. Zur Wissenschaft u. zu affigiren. III. Section. No. 1062. Erläuterung der Anstän- de der Ortskonkurrenz Rech- nung pro ao m. 852. Wird nach gepflogener Rück- sprache die Repartion durch den den Rechts Revidenten & Revidenten neuerdings revidirt, um die zur Rich- tigstellung der Rechnung obwaltende Differenz pr 55 1/2 xr CMz aufzufinden. No. 911. Gesuch des Gemeindege- richtsdiener Bachinger pto Erhöhung der Verpflegs- kosten für die in Verhaft kommenden Arrestanten. Dem Rechnungs Revidenten zur Berichtserstattung. No. 2985. Schreiben des kk. Notar Kiderle um Aufklärung in Betreff der Repartition. Nachdem Hr. Notar Kiderle seitdem seinen Rückstand erlegte, ad acta. IV. Section. No. 1088. Sign. der kk. Bezkshptm. mit dem genehmigten Kosten- anschlag nebst Rechnung der angeschaften Schulrequisiten. Dem Hern Kassier zur Zah- lung aus der Schulkonkur-

renz. No. 6120. Bericht des R.R. Schiefer- mayr über den abgehal- tenen Augenschein im städt'schen Hause Nr. 204 auf dem Kohlanger. Diese Bauführung wird der Kohlkommunität nach Vor- schrift u. gegen Vergütung von 5 fl übertragen, wo- von Hr. Vorstand Lechner rathschlägig zu verständi- gen ist. Übrigens ist der Miethkon- trakt in Betriff dieses Hauses ehestens in Vorla- ge zu bringen. No. 1144. Protokoll über die Bitte des Johann Schüttengruber Fleischhauer zu Gleink um pachtweise Überlaßung der von Simon Wegscheider bisher gemietheten Öhlberg- fleischbank No. 1. Wird diese Fleischbank No. 1 dem H. Joh. Schüttengruber gegen einen jährl. Pachtzins von 30 fl überlassen, ist der entsprechende Vertrag zu entwerfen, in hievon auch das Kaßaamt auf Rubrik zu verständigen. No. 1176. Augenscheins Coõns Proto- koll bezüglich der vom Vnizenz Geistberger am Hause No. 227 im Reichen schwall beantragten Er-

renz. No. 6120. Bericht des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein im städt'schen Hause Nr. 204 auf dem Kohlanger. Diese Bauführung wird der Kohlkommunität nach Vorschrift u. gegen Vergütung von 5 fl übertragen, wovon Hr. Vorstand Lechner rathschlägig zu verständigen ist. Übrigens ist der Miethkontrakt in Betriff dieses Hauses ehestens in Vorlage zu bringen. No. 1144. Protokoll über die Bitte des Johann Schüttengruber Fleischhauer zu Gleink um pachtweise Überlaßung der von Simon Wegscheider bisher gemietheten Öhlbergfleischbank No. 1. Wird diese Fleischbank No. 1 dem H. Joh. Schüttengruber gegen einen jährl. Pachtzins von 30 fl überlassen, ist der entsprechende Vertrag zu entwerfen, in hievon auch das Kaßaamt auf Rubrik zu verständigen. No. 1176. Augenscheins Coõns Protokoll bezüglich der vom Vnizenz Geistberger am Hause No. 227 im Reichen schwall beantragten Er-

bauung einer Holzlage. Wird dem Hrn. Bittsteller die beantragte Erbauung der Holzlage nach dem vorgelegten Plane u. den angegebenen Bedingungen bewilligt und hievon derselbe so wie das Polizeyamt auf Rubrik zu verständigen. No. 5222. Protokoll über den abgehaltenen Augenschein wegen der vom Hrn. Josef Mayr gebethenen Beseitigung der Stögmüller' schen Düngerstätte. Durch das von Seite der Partheien getroffene Übereinkommen erledigt. No. 1203. Relation des Kanzellisten Amtmann in Betreff der von Joh. Hartlauer beabsichtigten Miethung des ehemaligen städtischen Feuergewölbes im Bürgerspitalgebäude. Wird dießfalls ein Augenschein auf den 17 d.Mts. um 2 Uhr Nachm. abgehalten. No. 1186. Bericht des R.R. Schiefermayr bezüglich der angeregten Herstellung eines Ofens in der Hausmeister wohnung im Excöllestinergebäude. Bauverwalter Pilka hat

bauung einer Holzlage. Wird dem Hrn. Bittsteller die beantragte Erbau- ung der Holzlage nach dem vorgelegten Plane u. den angegebenen Be- dingungen bewilligt und hievon derselbe so wie das Polizeyamt auf Rubrik zu verständigen. No. 5222. Protokoll über den ab- gehaltenen Augenschein wegen der vom Hrn. Josef Mayr gebethenen Besei- tigung der Stögmüller' schen Düngerstätte. Durch das von Seite der Partheien getroffene Übereinkommen erledigt. No. 1203. Relation des Kanzellisten Amtmann in Betreff der von Joh. Hartlauer beab- sichtigten Miethung des ehemaligen städtischen Feuergewölbes im Bür- gerspitalgebäude. Wird dießfalls ein Augenschein auf den 17 d.Mts. um 2 Uhr Nachm. abgehalten. No. 1186. Bericht des R.R. Schiefer- mayr bezüglich der ange- regten Herstellung eines Ofens in der Hausmeister wohnung im Excöllestiner- gebäude. Bauverwalter Pilka hat

von den vorhandenen braunen Kacheln einen Ofen wenn es möglich ist, herstellen zu lassen u. Rechnung vorzulegen. No. 1226. Relation des Bauamtes über den Übelstand der Was- serreserve in der bucklich- ten Wiese beym äußern Wasserberg. Wird dießfalls auf den 20. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. No. 5828. Protokoll über die Anzei- ge des Hrn. Viertelmeisters Sergl wegen Beseitigung des innerwähnten Übelstan- des beym Brunnen in Wie- serfeld u. Abhaltung eines Augenscheins. Gleiche Erledigung ein vor. No. 1227. Anzeige des Bauamtes, daß am 10. März d.J. von der Fürst Lamberg'schen Schloßdachung Eis u. Schnee abgerutscht u. die an der Schloßmauer an- gebaute Verkaufsgewölbe- dachung beschädiget habe. Ist dießfalls an die Fürstl. Lam- berg'sche Güter Dion das ent- sprechende Schreiben zu erlassen. No. 1104. Gesuch des Gemeindegerichts- dieners Bachinger um An- weisung eines Holzes zur Beheitzung der Arreste. Sind von der löbl. Kohlkommu- nität 1 Klftr weiche Scheiter durch H. Pilka sogleich zu bestel- len u. dem Bittsteller zufüh-

von den vorhandenen braunen Kacheln einen Ofen wenn es möglich ist, herstellen zu lassen u. Rechnung vorzulegen. No. 1226. Relation des Bauamtes über den Übelstand der Wasserreserve in der bucklichten Wiese beym äußern Wasserberg. Wird dießfalls auf den 20. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. No. 5828. Protokoll über die Anzeige des Hrn. Viertelmeisters Sergl wegen Beseitigung des innerwähnten Übelstandes beym Brunnen in Wieserfeld u. Abhaltung eines Augenscheins Gleiche Erledigung ein vor. No. 1227. Anzeige des Bauamtes, daß am 10. März d.J. von der Fürst Lamberg'schen Schloßdachung Eis u. Schnee abgerutscht u. die an der Schloßmauer angebaute Verkaufsgewölbedachung beschädiget habe. Ist dießfalls an die Fürstl. Lamberg'sche Güter Dion das entsprechende Schreiben zu erlassen. No. 1104. Gesuch des Gemeindegerichtsdieners Bachinger um Anweisung eines Holzes zur Beheitzung der Arreste. Sind von der löbl. Kohlkommunität 1 Klftr weiche Scheiter durch H. Pilka sogleich zu bestellen u. dem Bittsteller zufüh-

ren zu laßen. V. Section. No. 1281. Gesuch der Elisabeth Fischer verwitweten Sattlermeisterin über die Zurücklegung ihres Erwerbsteuerscheines. Der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. No. 1127. Gesuch des Mich. Pimper, Sattlergesellen um gnädige Verleihung eines personellen Sattlergewerbes. Hierüber vorerst die Gewerbsgenoßen u. Viertelmeister mit Rücksicht auf das Ortsbedürfniß zu Protokoll zu vernehmen. No. 1093. Protokoll mit den Papier Fabrikanten Vogl u. Hoffmann über das Erwerbsteuerminderungsgesuch der Anna Robinson. Der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. No. 1096. Dasselbe mit den Vorstehern des Messererhandwerks über das Erwerbsteuer-MinderungsGesuch des Leopold Doppler. Der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. No. 1094. Dasselbe in Betreff des Michael Fallend. Gleiche Erledigung wie vor No. 1095. Dasselbe in Betreff des Josef Doppler. Gleiche Erledigung wie vor.

ren zu laßen. V. Section. No. 1281. Gesuch der Elisabeth Fischer verwitweten Sattlermei- sterin über die Zurückle- gung ihres Erwerbsteuerscheines. Der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. No. 1127. Gesuch des Mich. Pimper, Sattlergesellen um gnä- dige Verleihung eines per- sonellen Sattlergewerbes. Hierüber vorerst die Ge- werbsgenoßen u. Viertel- meister mit Rücksicht auf das Ortsbedürfniß zu Pro- tokoll zu vernehmen. No. 1093. Protokoll mit den Papier Fabrikanten Vogl u. Hoff- mann über das Erwerbsteu- erminderungsgesuch der Anna Robinson. Der kk. Bezkshptm. mit Be- richt vorzulegen. No. 1096. Dasselbe mit den Vorstehern des Messererhandwerks über das Erwerbsteuer-Minderungs- Gesuch des Leopold Doppler. Der kk. Bezkshptm. mit Be- richt vorzulegen. No. 1094. Dasselbe in Betreff des Michael Fallend. Gleiche Erledigung wie vor No. 1095. Dasselbe in Betreff des Josef Doppler. Gleiche Erledigung wie vor.

No. 1143. Protokoll ad No. 895 mit Adam Schwarz bezüglich der von der Schuhmacher Innung bey ihm vorgefun- denen u. abgenommenen Schuhe. Ist ad No. 895 an die Vorsteher des Schuhmacher Handwerkes u. an Hrn. Joh. Simader der fol- gende Bescheid hinaus zugeben, Letzteren die dem Adam Schwarz abgenommenen Schuhe gegen Empfangsbestättigung auszufolgen. Unter einem wird der entworfene Bericht an die kk. Bezkshptm. erstattet. Bescheid Da die in Folge dieser Relation eingeleiteten Erhebungen nach dem von einer h. Statth. mit dem Erlaße v. 15. Septbr 853 Z. 15190 aus gesprochenen Grundsätzen über den Umfang der Berechtigung des Hrn. J. Simader in Ausübung der gepachteten Arbeitskräfte in der kk. Strafanstalt zu Gar- sten nicht auf eine Gewerbstö- rung hinweisen, so werden dem Letzteren die dem Adam Schwarz abgenommenen Schuhe gegen Empfangsbestättigung zurückgestellt. Hievon sind Hr. Joh. Simader u. die Vorsteher des Schuhmacher- handwerkes u. zwar Letztere mit dem Beisatze rathschlä- gig zu verständigen, daß in der Eingangs erwähn- ten h. Entscheidung die Fälle

No. 1143. Protokoll ad No. 895 mit Adam Schwarz bezüglich der von der Schuhmacher Innung bey ihm vorgefundenen u. abgenommenen Schuhe. Ist ad No. 895 an die Vorsteher des Schuhmacher Handwerkes u. an Hrn. Joh. Simader der folgende Bescheid hinaus zugeben, Letzteren die dem Adam Schwarz abgenommenen Schuhe gegen Empfangsbestättigung auszufolgen. Unter einem wird der entworfene Bericht an die kk. Bezkshptm. erstattet. Bescheid Da die in Folge dieser Relation eingeleiteten Erhebungen nach dem von einer h. Statth. mit dem Erlaße v. 15. Septbr 853 Z. 15190 aus gesprochenen Grundsätzen über den Umfang der Berechtigung des Hrn. J. Simader in Ausübung der gepachteten Arbeitskräfte in der kk. Strafanstalt zu Garsten nicht auf eine Gewerbstörung hinweisen, so werden dem Letzteren die dem Adam Schwarz abgenommenen Schuhe gegen Empfangsbestättigung zurückgestellt. Hievon sind Hr. Joh. Simader u. die Vorsteher des Schuhmacherhandwerkes u. zwar Letztere mit dem Beisatze rathschlägig zu verständigen, daß in der Eingangs erwähnten h. Entscheidung die Fälle

der Gewerbsstörung genau normirt sind. No. 1090. Indors. der kk. Bezkshptm. v. 27. Febr d.J. Z. 1972 in Betreff der Ergänzung des Aktes wegen Meistereinverleibung. Dem Vollzugsbureau zur Erganzung des Aktes u Wiedervorlage an die kk. Bezkshptm. oder in Ermanglung weiterer Behelfe zur Abgabe des entsprechenden Berichts. No. 1092. Protokoll mit der Vorstehern der Bäcker Innung über das Erwerbsteuerminderungsgesuch des Georg Hubinger. Mit Bericht an die k.k. Bezkshptm. vorzulegen. VI. Section. No. 1231. Protokoll über die Minuendo Versteigerung bezüglich der Erdabgrabung um die hiesige Stadtpfarrkirche. Wird der Antrag des Herrn Kirchenvaters Wittigschlager genehmigt, u. ist derselbe hievon mit der Weisung zu verständigen diese Arbeit rechtzeitig in Angriff zu nehmen. No. 1279. Conto des Schloßer Samsegger pr 1 fl 53 xr CMz für gelieferte Arbeiten ins Bürgerspital. Der Mild. Vers. Fondsrechnungsführung zur Zahlung.

der Gewerbsstörung genau normirt sind. No. 1090. Indors. der kk. Bezkshptm. v. 27. Febr d.J. Z. 1972 in Betreff der Ergänzung des Aktes wegen Meistereinverleibung. Dem Vollzugsbureau zur Er- ganzung des Aktes u Wieder- vorlage an die kk. Bezkshptm. oder in Ermanglung wei- terer Behelfe zur Abga- be des entsprechenden Berichts. No. 1092. Protokoll mit der Vorste- hern der Bäcker Innung über das Erwerbsteuer- minderungsgesuch des Georg Hubinger. Mit Bericht an die k.k. Bezks- hptm. vorzulegen. VI. Section. No. 1231. Protokoll über die Minu- endo Versteigerung bezüglich der Erdabgrabung um die hiesige Stadtpfarrkirche. Wird der Antrag des Herrn Kirchenvaters Wittigschla- ger genehmigt, u. ist der- selbe hievon mit der Wei- sung zu verständigen diese Arbeit rechtzeitig in Angriff zu nehmen. No. 1279. Conto des Schloßer Samsegger pr 1 fl 53 xr CMz für gelieferte Ar- beiten ins Bürgerspital. Der Mild. Vers. Fondsrechnungs- führung zur Zahlung.

No. 1138. Sign. der kk. Bezkshptm. wo- mit in Betreff der Erhe- bung der Mehrbauten im Krankenhause, zu St Anna auf den 20. März d.J. eine coõnelle Verhandlung angeordnet wird. Zur Wissenschaft u. sind zu dieser Coõnel. Verhandlung auf den 20. Oct. um 9 Uhr früh im Krankenhause zu St. Anna sämmtl. Herrn Gem. Räthe Hr. Bauführer Aigner, dessen Werkmeister, dann die beiden unpartheyischen Sachverstän- digen Gutbruner u. Stohl einzuladen, u. die Direktion der barmh. Schwestern mit Note zu verständigen. Nachtrag zum Vortrage des Herrn Bürgermeisters No. 1235. Untersuchungsakt gegen Mich. Schnellinger, verehl. Mau- rergesellen u. Nägelarbei- ter aus Kremsegg, gegen- wärtig Inwohner No. 198 bey der Steyr wegen Winkel- schank u. unsittlicher Zusammen- künfte. Nach erstattetem Vortrage stellt Herr Bürgermeister folgenden Antrag. Michael Schnellinger sey zum Verluste des bey ihm vorge- fundenen u. versiegelten Obst- mostes von beyläufig 10 Maß

No. 1138. Sign. der kk. Bezkshptm. womit in Betreff der Erhebung der Mehrbauten im Krankenhause, zu St Anna auf den 20. März d.J. eine coõnelle Verhandlung angeordnet wird. Zur Wissenschaft u. sind zu dieser Coõnel. Verhandlung auf den 20. Oct. um 9 Uhr früh im Krankenhause zu St. Anna sämmtl. Herrn Gem. Räthe Hr. Bauführer Aigner, dessen Werkmeister, dann die beiden unpartheyischen Sachverständigen Gutbruner u. Stohl einzuladen, u. die Direktion der barmh. Schwestern mit Note zu verständigen. Nachtrag zum Vortrage des Herrn Bürgermeisters No. 1235. Untersuchungsakt gegen Mich. Schnellinger, verehl. Maurergesellen u. Nägelarbeiter aus Kremsegg, gegenwärtig Inwohner No. 198 bey der Steyr wegen Winkelschank u. unsittlicher Zusammenkünfte. Nach erstattetem Vortrage stellt Herr Bürgermeister folgenden Antrag. Michael Schnellinger sey zum Verluste des bey ihm vorgefundenen u. versiegelten Obstmostes von beyläufig 10 Maß

schuldig zu erkennen, u. derselbe in das Bürgerspital abzugeben, dann in Erwägung seiner notorischen Armuth zu 3tägigen mit einmal Fasten verschärften Arreste u. Abschaffung aus dem Stadtbezirke für immer, endlich die 6 Lehrjungen, Michael Menner, Georg Hofinger, Joh. Schröckenfuchs, Franz Schreiner, Joh. Hüblauer, u. Simon Schregl, welche bey ihm für Geld zechend getroffen wurden, jeden zu 6 stündigen an Sonntagen nach dem nachmittägigen Gottesdienste abwechselnd auszustehenden Arreste zu verurtheilen, wornach das Erkenntniß sammt den Gründen auszufertigen u. zu publiziren wäre. Wird dieser Antrag einstimmig angenommen. Gaffl A. Vogl Millner Amtmann Schriftführer

schuldig zu erkennen, u. dersel- be in das Bürgerspital ab- zugeben, dann in Erwägung seiner notorischen Armuth zu 3tägigen mit einmal Fasten verschärften Arre- ste u. Abschaffung aus dem Stadtbezirke für immer, end- lich die 6 Lehrjungen, Michael Menner, Georg Hofinger, Joh. Schröckenfuchs, Franz Schreiner, Joh. Hüblauer, u. Simon Schregl, welche bey ihm für Geld zechend ge- troffen wurden, jeden zu 6 stündigen an Sonntagen nach dem nachmittägigen Gottesdienste abwechselnd auszustehenden Arreste zu verurtheilen, wornach das Erkenntniß sammt den Grün- den auszufertigen u. zu publiziren wäre. Wird dieser Antrag ein- stimmig angenommen. Gaffl A. Vogl Millner Amtmann Schriftführer

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