Ratsprotokoll vom 7. März 1854

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 7. März 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 7. März 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Schwingen- schuß, Anton Heindl, Stigler, Haller, Edelbaur, Vogl. Abwesende Herr G.Rth. Lechner entschuldigt. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Millner, Seidl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotocoll vom 21. Febr. d.J. wurde vorgelesen, und nach vorgenommener Berichtigung angenommen. IV. Section. No. 748. Gesuch des Ignaz Zachhuber dann Bericht des R.R. Schie- fermayr über die Rest- forderung des ersten pr 500 fl CMz für Herstellung der Wolferner Straße. Bis zur Herstellung der Ba- rier Steine u. Besichtigung dieser Straße sind den Hrn. Ig. Zachhuber gegen Quittung aus der Stadtkaßa pr 250 fl CMz vorschußweise zu bezahlen, wovon das Kammeramt zu verständigen. No. 1039. Gesuch des Vinz. Geistberger

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 7. März 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Schwingenschuß, Anton Heindl, Stigler, Haller, Edelbaur, Vogl. Abwesende Herr G.Rth. Lechner entschuldigt. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Millner, Seidl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotocoll vom 21. Febr. d.J. wurde vorgelesen, und nach vorgenommener Berichtigung angenommen. IV. Section. No. 748. Gesuch des Ignaz Zachhuber dann Bericht des R.R. Schiefermayr über die Restforderung des ersten pr 500 fl CMz für Herstellung der Wolferner Straße. Bis zur Herstellung der Barier Steine u. Besichtigung dieser Straße sind den Hrn. Ig. Zachhuber gegen Quittung aus der Stadtkaßa pr 250 fl CMz vorschußweise zu bezahlen, wovon das Kammeramt zu verständigen. No. 1039. Gesuch des Vinz. Geistberger

um Abhaltung eines Augenscheins u. Ertheilung der Baubewilligung zu dem innerwähnten Holzhüttenbau. Wird hierüber auf den 10. d.Mts. um 2 Uhr Nachm. ein Augenschein abgehalten. No. 999. Quittung pr 90 fl CMz des Math. Reder über gelieferte 3 eicherne Brückenstürze. Zur Zahlung mit 90 fl CMz aus der städtischen Kaßa. No. 1048. Anzeige des Kaßaamtes daß Jakob Bley die Leistung des Beitrages pr 21 fl 26 xr für die Herstellung des Kanals am Aichmüllnerberg verweigert. Ist nochmals die Einbringung im Wege der Güte zu versuchen u. wen dieses erfolglos bliebe, die nöthigen Schritte zur gerichtl. Eintreibung zu machen. No. 936. Coõns Protokoll über das Gesuch des Anton Haller um die Bewilligung zur Erbauung eines neuen Stallgebäudes in seinem zum Hause No. 253 in Ennsdorf gehörigen Garten. Der kk. Bezkshptmschft mit Bericht zu überreichen.

um Abhaltung eines Au- genscheins u. Ertheilung der Baubewilligung zu dem innerwähnten Holzhüttenbau. Wird hierüber auf den 10. d.Mts. um 2 Uhr Nachm. ein Augenschein abgehal- ten. No. 999. Quittung pr 90 fl CMz des Math. Reder über gelie- ferte 3 eicherne Brücken- stürze. Zur Zahlung mit 90 fl CMz aus der städtischen Kaßa. No. 1048. Anzeige des Kaßaamtes daß Jakob Bley die Leistung des Beitrages pr 21 fl 26 xr für die Herstellung des Kanals am Aichmüllner- berg verweigert. Ist nochmals die Einbrin- gung im Wege der Güte zu versuchen u. wen die- ses erfolglos bliebe, die nöthigen Schritte zur gerichtl. Eintreibung zu machen. No. 936. Coõns Protokoll über das Gesuch des Anton Haller um die Bewilligung zur Erbauung eines neuen Stallgebäudes in seinem zum Hause No. 253 in Ennsdorf gehörigen Gar- ten. Der kk. Bezkshptmschft mit Bericht zu überreichen.

No. 1122. Antrag des Baureferen- ten über das Dekret der kk. Bezkshptm. pto dem Schulhausbau in Enns- dorf. Ist unverweilt ein weite- rer Termin zu erwirken, ein Comité zusammen zu stel- len, u. in der Zwischenzeit Hr. Seidl u. Viertlmayr nach Inhalt des h. Erlaßes zu Protokoll zu vernehmen. No. 1102. Anzeige des städtischen Bau- amtes über die Nothwen- digkeit der Beistellung eines irdenen, Kochofens für die Hausmeisterswohnung im Excöllestiner Gebäu- de. Dem Herrn Schiefermayr zur Berichtserstattung. No. 1101. Antrag des Bauamtes über die herzustellende Feuerlacke in Aichet an- statt mit lerch. Pfosten mit Stein u. Ziegeln. Der Hr. Bauverwalter hat von einem Baumeister ei¬ nen Kostenanschlag machen zu laßen u. vorzulegen, wie theuer selber die vor- erwähnte Lacke unter Bei- stellung der nöthigen Steine von Seite der Comu- ne herstelle.

No. 1122. Antrag des Baureferenten über das Dekret der kk. Bezkshptm. pto dem Schulhausbau in Ennsdorf. Ist unverweilt ein weiterer Termin zu erwirken, ein Comité zusammen zu stellen, u. in der Zwischenzeit Hr. Seidl u. Viertlmayr nach Inhalt des h. Erlaßes zu Protokoll zu vernehmen. No. 1102. Anzeige des städtischen Bauamtes über die Nothwendigkeit der Beistellung eines irdenen, Kochofens für die Hausmeisterswohnung im Excöllestiner Gebäude. Dem Herrn Schiefermayr zur Berichtserstattung. No. 1101. Antrag des Bauamtes über die herzustellende Feuerlacke in Aichet anstatt mit lerch. Pfosten mit Stein u. Ziegeln. Der Hr. Bauverwalter hat von einem Baumeister ei¬ nen Kostenanschlag machen zu laßen u. vorzulegen, wie theuer selber die vorerwähnte Lacke unter Beistellung der nöthigen Steine von Seite der Comune herstelle.

V. Section. No. 895. Relation des Polizeymanns Schwab über den Erfolg der dem Schuhmacher Handwerke wegen Gewerbstörung ge¬ leisteten Assistenz. Adam Schwarz hierüber zu Protokoll zu vernehmen. No. 830. Protokoll über die Bitte des Ferd. Bader jun. um Minderung seiner Erwerbsteuer in Betreff des Stechviehhandels. Der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. No. 873. Relation des Polizeymann Schwab über die dem Tischlerhandwerke geleistete Assistenz. Den der Gewerbsstörung Beanzeigten zu Protokoll einzuvernehmen. No. 905. Gesuch des Romann Eigruber vom Honigmayrgut pto Umschreibung des Gotthard Vielhaber'schen Erwerbsteuerscheines auf seinen Nahmen. Der k.k. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 984. Protokoll mit Anna Gruber Hr. v. Hernick bezüglich der Constatirung der dem Joh. Simader von Seite der Schuhmacher Innung zur Last gelegten Gewerbstörung. Erledigt durch den ad No. 578 hinauszugebenden Bescheid sammt Dekret an Joh. Simader.

V. Section. No. 895. Relation des Polizeymanns Schwab über den Erfolg der dem Schuhmacher Handwerke wegen Gewerbstörung ge¬ leisteten Assistenz. Adam Schwarz hierüber zu Protokoll zu vernehmen. No. 830. Protokoll über die Bitte des Ferd. Bader jun. um Minde- rung seiner Erwerbsteuer in Betreff des Stechviehhandels. Der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. No. 873. Relation des Polizeymann Schwab über die dem Tisch- lerhandwerke geleistete Assistenz. Den der Gewerbsstörung Beanzeigten zu Protokoll einzuvernehmen. No. 905. Gesuch des Romann Eigruber vom Honigmayrgut pto Umschreibung des Gotthard Vielhaber'schen Erwerbsteu- erscheines auf seinen Nahmen. Der k.k. Bezkshptm. mit Be- richt vorzulegen. Nro. 984. Protokoll mit Anna Gruber Hr. v. Hernick bezüglich der Consta- tirung der dem Joh. Simader von Seite der Schuhmacher In- nung zur Last gelegten Gewerbstörung. Erledigt durch den ad No. 578 hin- auszugebenden Bescheid sammt Dekret an Joh. Simader.

Bescheid Weil aus den gepflogenen Er- hebungen unzweifelhaft her vorgeht, daß Hr. Johan Simader entgegen den h. Statthalterey- Erlaße v. 15t. Septbr 853 Z. 15190 ohne Berechtigung das Schuh- macher Befugniß ausübt u. diese Ausübung bey ihrem Umfange u. der nachtheili- gen Einwirkung auf die hier bestehenden Schuhmacher als eine um so strafbarere Gewerbstörung erkant werden muß, u. in Erwä- gung, daß bereits untern 19. Augst v.J. auf die Beschwer- de der Vorsteher des Schuh- macherhandwerkes eine Ver- warnung bey Vermeidung eines Strafbetrages erfolgte, wird dem H. Johann Simader ein Strafbetrag von 10 fl CMz zu Gunsten des hiesigen Armenfondes mit dem Be- deuten auferlegt, denselben binnen 8 Tagen bey dem hiesi- gen Kassamte zu erlegen, u. sich in Hinkunft dieser un- befugten Ausübung um so gewißer zu enthalten, als mit einer empfindlicheren Geldstrafe vorgegangen werden müßte. Hievon ist die Schuhmacher- Inung mittelst Rathschlag auf ihre Protokollarbeschwer- de, Hr. Joh. Simader mit De-

Bescheid Weil aus den gepflogenen Erhebungen unzweifelhaft her vorgeht, daß Hr. Johan Simader entgegen den h. StatthaltereyErlaße v. 15t. Septbr 853 Z. 15190 ohne Berechtigung das Schuhmacher Befugniß ausübt u. diese Ausübung bey ihrem Umfange u. der nachtheiligen Einwirkung auf die hier bestehenden Schuhmacher als eine um so strafbarere Gewerbstörung erkant werden muß, u. in Erwägung, daß bereits untern 19. Augst v.J. auf die Beschwerde der Vorsteher des Schuhmacherhandwerkes eine Verwarnung bey Vermeidung eines Strafbetrages erfolgte, wird dem H. Johann Simader ein Strafbetrag von 10 fl CMz zu Gunsten des hiesigen Armenfondes mit dem Bedeuten auferlegt, denselben binnen 8 Tagen bey dem hiesigen Kassamte zu erlegen, u. sich in Hinkunft dieser unbefugten Ausübung um so gewißer zu enthalten, als mit einer empfindlicheren Geldstrafe vorgegangen werden müßte. Hievon ist die SchuhmacherInung mittelst Rathschlag auf ihre Protokollarbeschwerde, Hr. Joh. Simader mit De-

kret gegen Empfangsbestättigung, u. das Kassaamt wegen Vorschreibung der Strafgebühr zu verständigen. No. 1041. Dekret der kk. Bezkshptm. pto Berichtserstattung in Betreff die von der Marktgemeinde Kremsmünster beantragten Umwandlung ihres Pferdemarktes auf einen Viehmarkt. Ist mit kurzer Einleitung der Bericht v. 26 July 853 ad Nro 3309. wiederhohlt zu erstatten. No. 998. Gesuch der Josefa Schmalzer um Ertheilung eines Erwerbes auf Woll u. gestrickte Waaren. Sind die hiesigen Weißwarenhändler u. Viertelmeister zu Protokoll einzuvernehmen. No. 1038. Anzeige u. Erklärung des Ignaz Hager pto Ausübung der freyen Beschäftigung der Fleischselcherey. Diese Anzeige wird zur Wissenschaft genommen, u. unter Einem der löbl. kk. Bezkshptm. wegen Erlangung des Erwerbsteuerscheines vorgelegt. Hievon sind das Polizeyamt u. die Vorsteher der hiesigen Fleischhauer zum Benehmen

kret gegen Empfangsbestätti- gung, u. das Kassaamt wegen Vorschreibung der Strafgebühr zu verständigen. No. 1041. Dekret der kk. Bezkshptm. pto Berichtserstattung in Betreff die von der Markt- gemeinde Kremsmünster beantragten Umwandlung ihres Pferdemarktes auf einen Viehmarkt. Ist mit kurzer Einleitung der Bericht v. 26 July 853 ad Nro 3309. wiederhohlt zu er- statten. No. 998. Gesuch der Josefa Schmalzer um Ertheilung eines Er- werbes auf Woll u. ge- strickte Waaren. Sind die hiesigen Weißwaren- händler u. Viertelmeister zu Protokoll einzuverneh- men. No. 1038. Anzeige u. Erklärung des Ignaz Hager pto Ausübung der freyen Beschäftigung der Fleischselcherey. Diese Anzeige wird zur Wissenschaft genommen, u. unter Einem der löbl. kk. Bezkshptm. wegen Erlangung des Erwerbsteuerscheines vorgelegt. Hievon sind das Polizeyamt u. die Vorsteher der hiesigen Fleischhauer zum Benehmen

rathschlägig zu verständi- gen. No. 1028 Indors. der k.k. Bez. Hptm. v. 28. Febr. d.J. mit dem Erwerb- steuerminderungs Gesuche des Karl Caminola. Unter Com. Rückschluß der entworfene Bericht zu er- statten. ao. 852 VI. Section. No. 5540 4044. 738. 5696. 741. 5591. 5970. 5589. 5590. 595. 10 Stück Gesuche, u. zu zwar der Anna Dormayr, Thomas Beinhackl, Johan Schläger, Ignaz Grabner, Mathias Bayr, Jakob Lukeneder, Thekla Schäfler, Anna Marxrieser, Anna Stig- ler, u. Simon Höllhuber um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungs- hause. Bewilligt gegen genaue Beobachtung der Hausord- nung. Gaffl Carl Koller Eysn Amtmann Schriftführer

rathschlägig zu verständigen. No. 1028 Indors. der k.k. Bez. Hptm. v. 28. Febr. d.J. mit dem Erwerbsteuerminderungs Gesuche des Karl Caminola. Unter Com. Rückschluß der entworfene Bericht zu erstatten. ao. 852 VI. Section. No. 5540 4044. 738. 5696. 741. 5591. 5970. 5589. 5590. 595. 10 Stück Gesuche, u. zu zwar der Anna Dormayr, Thomas Beinhackl, Johan Schläger, Ignaz Grabner, Mathias Bayr, Jakob Lukeneder, Thekla Schäfler, Anna Marxrieser, Anna Stigler, u. Simon Höllhuber um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause. Bewilligt gegen genaue Beobachtung der Hausordnung. Gaffl Carl Koller Eysn Amtmann Schriftführer

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