Ratsprotokoll vom 14. Februar 1854

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 14. Februar 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 14. Februar 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Schwin- genschuß, Edelbaur, Millner. Abwesende Die Hern Gem. Räthe Haller, Ant. u. Mich: Heindl, Haratzmül- ler, Krenklmüllner, Lechner, Seidl, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. d.Mts. wurde vorgelesen, und angenommen. I. Section. No. 502. Protokoll über die Bitte der Anna Bach pto Verwei- gerung der Ausfertigung des Ehekonsenses an Frz. Pretscherno aus inange- führten Gründen. Ist Franz Pretscherno zu Pro- tokoll zu vernehmen, wie er seiner Pflicht als Vater des mit Anna Bach erzeug- ten Kindes nachgekommen ist. No. 543. Gesuch des P. Christ. Strippe und Ehebewilligung mit Anna Schmid. Der Ehekonsens auszuferti- gen, sammt Beilagen zuzustel- len, dessen das Conscr. Amt auf Rubr. zu verständigen.

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 14. Februar 854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Schwingenschuß, Edelbaur, Millner. Abwesende Die Hern Gem. Räthe Haller, Ant. u. Mich: Heindl, Haratzmüller, Krenklmüllner, Lechner, Seidl, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. d.Mts. wurde vorgelesen, und angenommen. I. Section. No. 502. Protokoll über die Bitte der Anna Bach pto Verweigerung der Ausfertigung des Ehekonsenses an Frz. Pretscherno aus inangeführten Gründen. Ist Franz Pretscherno zu Protokoll zu vernehmen, wie er seiner Pflicht als Vater des mit Anna Bach erzeugten Kindes nachgekommen ist. No. 543. Gesuch des P. Christ. Strippe und Ehebewilligung mit Anna Schmid. Der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen, dessen das Conscr. Amt auf Rubr. zu verständigen.

No 590. Dekret der kk. Bezkshptm. wornach Mich. Mayrhofer mit seinem Rekurse pto verweigerter Ehebewilligung von h. Statthalterey abgewiesen wurde. Zur angenehmen Wissenschaft. III. Section. No 599. Conto des M. Haas über gelieferte Druckarbeiten. Wird das Kassaamt beauftragt, den Betrag von 31 fl 3 xr CMz an Hrn. Mich. Haas auszubezahlen. IV. Section. No. 597. Relation des städt. Bauamtes über den Augenschein beim städtischen Kanal oberhalb dem Kirschnergaßel. Dem Bauverwalter zur Ausführung in inangedeute ter Weise, weil dieser Kanal nach Angabe des Bauschaffner Weiß u. seiner Natur nach von der Commune zu repariren ist. No. 598. Relation des Bauamtes über den abgehaltenen Augenschein des vom Zimmermeister Josef Huber angefertigten neuen Rades sammt Gründl für die städtische Wasserkunstmaschine. In Folge des gepflogenen

No 590. Dekret der kk. Bezkshptm. wornach Mich. Mayrhofer mit seinem Rekurse pto verweigerter Ehebewilligung von h. Statthalterey abge- wiesen wurde. Zur angenehmen Wissen- schaft. III. Section. No 599. Conto des M. Haas über gelie- ferte Druckarbeiten. Wird das Kassaamt beauf- tragt, den Betrag von 31 fl 3 xr CMz an Hrn. Mich. Haas auszubezahlen. IV. Section. No. 597. Relation des städt. Bau- amtes über den Augen- schein beim städtischen Kanal oberhalb dem Kirsch- nergaßel. Dem Bauverwalter zur Ausführung in inangedeute ter Weise, weil dieser Kanal nach Angabe des Bauschaff- ner Weiß u. seiner Natur nach von der Commune zu repariren ist. No. 598. Relation des Bauamtes über den abgehaltenen Augenschein des vom Zimmer- meister Josef Huber an- gefertigten neuen Rades sammt Gründl für die städ- tische Wasserkunstmaschine. In Folge des gepflogenen

Augenscheins u. des accord Pro- tokolls werden dem Zimmer meister Huber fl 227 50 xr u. nach Abzug der 10 % Caution pr fl 22 47 xr noch fl 205 3 xr für dermal aus der städ- tischen Kassa baar zuge- wiesen. Die Caution von 22 fl 47 xr CMz bleibt bis 3 Febr. 857 zu- rückbehalten, bis wohin selbe gegen die erfüllte prototoll. Verpflichtung des Hrn. Baumeisters ausgefolgt werden wird. Hievon ist selber dh. Rath- schlag zu verständigen. V. Section. No. 161. Prot. über die Bitte des Joh. Melzer Pächter der Hager' schen Fleischergerechtsame um gütige Verwendung wegen Minderung der Erwerbsteuer. Mit gutächtlichen Bericht der kk. Bezkshptm. vorzulegen. Nro 5769. Gesuch des Ambros Zampo- ni um Erwerbsteuer Minde- rung. Berichtlich an die kk. Bezkshptm. einzusenden. No. 544. Protokoll mit den Vorstehern der Fleischerkommune über das Erwerbsteuer Minderungs-Gesuch des Georg Leitner. Mit dem Antrage auf 5 fl be-

Augenscheins u. des accord Protokolls werden dem Zimmer meister Huber fl 227 50 xr u. nach Abzug der 10 % Caution pr fl 22 47 xr noch fl 205 3 xr für dermal aus der städtischen Kassa baar zugewiesen. Die Caution von 22 fl 47 xr CMz bleibt bis 3 Febr. 857 zurückbehalten, bis wohin selbe gegen die erfüllte prototoll. Verpflichtung des Hrn. Baumeisters ausgefolgt werden wird. Hievon ist selber dh. Rathschlag zu verständigen. V. Section. No. 161. Prot. über die Bitte des Joh. Melzer Pächter der Hager' schen Fleischergerechtsame um gütige Verwendung wegen Minderung der Erwerbsteuer. Mit gutächtlichen Bericht der kk. Bezkshptm. vorzulegen. Nro 5769. Gesuch des Ambros Zamponi um Erwerbsteuer Minderung. Berichtlich an die kk. Bezkshptm. einzusenden. No. 544. Protokoll mit den Vorstehern der Fleischerkommune über das Erwerbsteuer Minderungs-Gesuch des Georg Leitner. Mit dem Antrage auf 5 fl be-

richtlich vorzulegen. No. 531. Gesuch des Alois Dechantsreitner und Verleihung eines Uhrmacherbefugnißes. Die Vernehmung der Viertel meister u. Gewerbsgenossen einzuleiten. No. 510. Relation des Polizeymannes Lindorfer in Betreff der dem Uhrmacherhandwerke geleisteten Assistenz pto Gewerbstörung bey Wilhelm Krispin. In Beziehung der als Gewerbstörung in Beschlag genommene Objekte ist Wilhelm Kriszin aufklärend zu Protokoll zu vernehmen. No. 456. Dekret der kk. Bezirkshptm. v 11 Jänner d.J. Z. 128 wornach Igz. Hager mit seinem Rekurse pto verweigerter Verleihung des Viktualienhandels von h. Statthalterey abgewiesen wurde. Von diesem h. Statth. Erlaße ist Ignaz Hager unter Ausfolgung seiner Beilagen mittelst Intim. Dekret, u. das Polizeyamt mit Vorhalt zu verständigen. No 374. Indors. der kk. Bezkshptm. pto Vorlage der weiteren Akten zu dem Rekurse des Johan Lugmayr. Unter Rückschluß des Communicats sind die einschlägigen Akten mit Bericht der kk. Bezkshptm. vorzulegen.

richtlich vorzulegen. No. 531. Gesuch des Alois Dechants- reitner und Verleihung ei- nes Uhrmacherbefugnißes. Die Vernehmung der Viertel meister u. Gewerbsgenos- sen einzuleiten. No. 510. Relation des Polizeymannes Lindorfer in Betreff der dem Uhrmacherhandwerke geleisteten Assistenz pto Ge- werbstörung bey Wilhelm Krispin. In Beziehung der als Gewerb- störung in Beschlag genom- mene Objekte ist Wilhelm Krispin aufklärend zu Pro- tokoll zu vernehmen. No. 456. Dekret der kk. Bezirkshptm. v 11 Jänner d.J. Z. 128 wornach Igz. Hager mit seinem Rekurse pto verweigerter Verleihung des Viktualienhandels von h. Statthalterey abgewiesen wurde. Von diesem h. Statth. Erlaße ist Ignaz Hager unter Aus- folgung seiner Beilagen mit- telst Intim. Dekret, u. das Polizeyamt mit Vorhalt zu verständigen. No 374. Indors. der kk. Bezkshptm. pto Vorlage der weiteren Akten zu dem Rekurse des Johann Lugmayr. Unter Rückschluß des Communi- cats sind die einschlägigen Ak- ten mit Bericht der kk. Bezkshptm. vorzulegen.

Nro 353. Gesuch des Joh. Schmidtlehner Hackenschmidt in Neuzeug um Bewilligung zum Feilhalten u. Verkaufen von Hackenschmidt- erzeugnißen an Wochen marktstagen. Da die Wochenmärkte zum Zwe- cke haben, den lebendigsten Verkehr aller Consumtions- Artikel zu vermehren, Be- fugniße aber als Gewerbe an den Standpunkt des Ver- leihungsbezirkes gebunden sind, so kann aus diesem Grunde die angesuchte Be- willigung nicht ertheilt werden. Hievon wird Hr. Bittsteller u. die hiesige Marktaufsicht rathschlägig verständigt. Nro 263. Protokoll mit Elis. Schwengl pto Zurücklegung ihres Erwerb- steuerscheines auf die freye Beschäftigung der Blumenma- cherey. Der kk. Bezirkshptm. mit Be- richt wegen der Abschreibung vorzulegen. No. 264. Anzeige der Maria Huber wegen Ausübung der Blu- menerzeugung. Diese Anzeige wird zur Kent- niß genommen, u. unter ei- nem das Gesuch der kk Bezks- hptm. wegen Erlangung des Erwerbsteuerscheines über- reicht.

Nro 353. Gesuch des Joh. Schmidtlehner Hackenschmidt in Neuzeug um Bewilligung zum Feilhalten u. Verkaufen von Hackenschmidterzeugnißen an Wochen marktstagen. Da die Wochenmärkte zum Zwecke haben, den lebendigsten Verkehr aller ConsumtionsArtikel zu vermehren, Befugniße aber als Gewerbe an den Standpunkt des Verleihungsbezirkes gebunden sind, so kann aus diesem Grunde die angesuchte Bewilligung nicht ertheilt werden. Hievon wird Hr. Bittsteller u. die hiesige Marktaufsicht rathschlägig verständigt. Nro 263. Protokoll mit Elis. Schwengl pto Zurücklegung ihres Erwerbsteuerscheines auf die freye Beschäftigung der Blumenmacherey. Der kk. Bezirkshptm. mit Bericht wegen der Abschreibung vorzulegen. No. 264. Anzeige der Maria Huber wegen Ausübung der Blumenerzeugung. Diese Anzeige wird zur Kentniß genommen, u. unter einem das Gesuch der kk Bezkshptm. wegen Erlangung des Erwerbsteuerscheines überreicht.

No. 262. Protokoll mit Franz Pfaffenberger pto Erwerbsteuerminderung. Die Hrn. Vorsteher der Wirthskommunität zu vernehmen. No. 552. Gesuch der Zäzilia Poiger um ein Weiswaarenhandlungsbefugniß. Die Vorsteher der hiesigen Weiswaarenhändler mit Ausschluß des Hrn. Kieferl, sowie die Hrn. Viertelmeister Springer etc. einzuvernehmen. Gaffl Anton Haller Edelbaur Amtmann Schriftführer

No. 262. Protokoll mit Franz Pfaf- fenberger pto Erwerb- steuerminderung. Die Hrn. Vorsteher der Wirths- kommunität zu vernehmen. No. 552. Gesuch der Zäzilia Poiger um ein Weiswaarenhand- lungsbefugniß. Die Vorsteher der hiesigen Weiswaarenhändler mit Ausschluß des Hrn. Kieferl, so- wie die Hrn. Viertelmeister Springer etc. einzuverneh- men. Gaffl Anton Haller Edelbaur Amtmann Schriftführer

Currende an sämmtliche Herren Gemeinderäthe Bey der morgen Dienstag abzuhaltenden Rathssitzung kommen außer anderen Ge- schäftsstücken, wozu ein Gemeindebeschluß erforderlich ist auch der Kassa Abschluß so- wie auch hinsichtlich der Repartition zum Vortrage. Demzufolge beehre ich mich sämmtliche Herren Gemeinderäthe mit Bezug auf den §. 20 & 41 der Gemeinde- u. Geschäfts- ordnung zum verläßlichen Erschei- nen morgen den 21. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags mit dem Bemerken ein- zuladen, daß die Nichterscheinenden als der Majorität beistimmend betrachtet werden. Steyr am 20. Februar 854. Der Bürgermeister Gaffl

Currende an sämmtliche Herren Gemeinderäthe Bey der morgen Dienstag abzuhaltenden Rathssitzung kommen außer anderen Geschäftsstücken, wozu ein Gemeindebeschluß erforderlich ist auch der Kassa Abschluß sowie auch hinsichtlich der Repartition zum Vortrage. Demzufolge beehre ich mich sämmtliche Herren Gemeinderäthe mit Bezug auf den §. 20 & 41 der Gemeinde- u. Geschäftsordnung zum verläßlichen Erscheinen morgen den 21. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags mit dem Bemerken einzuladen, daß die Nichterscheinenden als der Majorität beistimmend betrachtet werden. Steyr am 20. Februar 854. Der Bürgermeister Gaffl

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