Ratsprotokoll vom 24. Jänner 1854

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 24. Jänner 1854 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 24. Jänner 1854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Ant. Heindl, Vögerl, Haratzmüller, Edelbaur, Lechner, Haller. Abwesende Die Hrrn G.R. Mich. Heindl, v. Jäger, Krenklmüllner, Willner, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 17. dß. wurde vorgelesen und angenommen. I. Section Nro. 260 Gesuch des M. B. Reschauer Handelsmann um Erthei- lung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit Zäzi- lia Menhart. Der Ehekonsens auszuferti- gen, sammt Beilagen zuzu- stellen, dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu ver- ständigen. Nro. 276 Dasselbe Gesuch des Math. Gollnhuber mit Maria Anna Rogl. Gleiche Erledigung vor. Nro. 280 Dekr. der k.k. Bezkshptm. Steyr mit 10 Stück Lottorielose hinsichtlich des Taubstum- men Instituts zu Görz. Ist der für die abgesetzten Lose eingefloßene Betrag

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 24. Jänner 1854 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Eysn, Ant. Heindl, Vögerl, Haratzmüller, Edelbaur, Lechner, Haller. Abwesende Die Hrrn G.R. Mich. Heindl, v. Jäger, Krenklmüllner, Willner, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 17. dß. wurde vorgelesen und angenommen. I. Section Nro. 260 Gesuch des M. B. Reschauer Handelsmann um Ertheilung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit Zäzilia Menhart. Der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen, dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 276 Dasselbe Gesuch des Math. Gollnhuber mit Maria Anna Rogl. Gleiche Erledigung vor. Nro. 280 Dekr. der k.k. Bezkshptm. Steyr mit 10 Stück Lottorielose hinsichtlich des Taubstummen Instituts zu Görz. Ist der für die abgesetzten Lose eingefloßene Betrag

pr. 3 fl 20 xr C.M. der k.k. Bezkshptm. mit Bericht einzusenden. Nro. 178 Gesuch des Johan Hofer um Ertheilung des pol. Ehekonsenses zu seiner Wiederverehelichung mit Elisabeth Bach. Wurde durch Stimmenmehrheit beschloßen, daß die Ausfertigung des Ehekonsenses nicht bewilliget werden könne. III. Section Nro. 10 Expens Note des Hr. Dr. Pierer pr. 194 fl 11 xr C.M. für geleistete Vertretungsarbeiten rücksichtlich der Dorningerbrücke u. Passage Eröffnung. Dem Kaßaamte zur Zahlung. Nro. 103 Protokoll mit Fräul. Rosina Heiglmayr in Betreff der Zahlung des schuldigen Mortuars pr. 108 fl 17 1/4 xr auf Ableben ihrer Frau Mutter Barbara Heiglmayr. Zur Wissenschaft, u. werden die angesuchten Zahlungstermine bewilligt, dessen das Kassaamt wegen Vermerkung der richtigen Zuhaltung der Termine so wie Fräul. Rosina Heiglmayr rathschl. zu verständigen. Übrigens ist in Betreff des Mortuariums ihrer 2 Brüder

pr. 3 fl 20 xr C.M. der k.k. Bezkshptm. mit Bericht einzusenden. Nro. 178 Gesuch des Johan Hofer um Ertheilung des pol. Ehe- konsenses zu seiner Wieder- verehelichung mit Elisabeth Bach. Wurde durch Stimmenmehr- heit beschloßen, daß die Ausfertigung des Ehekon- senses nicht bewilliget werden könne. III. Section Nro. 10 Expens Note des Hr. Dr. Pierer pr. 194 fl 11 xr C.M. für geleistete Vertretungsarbeiten rück- sichtlich der Dorningerbrü- cke u. Passage Eröffnung. Dem Kaßaamte zur Zah- lung. Nro. 103 Protokoll mit Fräul. Ro- sina Heiglmayr in Betreff der Zahlung des schuldigen Mortuars pr. 108 fl 17 1/4 xr auf Ableben ihrer Frau Mutter Barbara Heiglmayr. Zur Wissenschaft, u. werden die angesuchten Zahlungs- termine bewilligt, des- sen das Kassaamt wegen Vermerkung der richtigen Zuhaltung der Termine so wie Fräul. Rosina Heigl- mayr rathschl. zu verstän- digen. Übrigens ist in Betreff des Mortuariums ihrer 2 Brüder

resp. Schwägerin Aloisia Heiglmayr in Wolfsberg u. Ferdinand Heiglmayr in Zell am See sich im Correspondenzweg an selbe zu verwenden. IV. Section Nro. 5827 Conto des Maurermeisters Gutbruner pr. 155 fl C.M. pcto Herstellung des Aichmül- lerberges. Zur Zahlung mit 155 fl C.M. aus der städtischen Kassa. Nro. 104 Conto desselben pr. 12 fl 30 xr C.M. für Ausbesserungen beym Eppinger in Ensdorf in Betreff der Strassengrund- stützmauer. Zur Zahlung mit 12 fl 30 xr C.M. Nro. 84 Bericht des R.R. Schiefermayr über die früheren Einschreib- bücheln bezüglich der von verschiedenen Handwerkern zur Stadtkommune geliefer- ten Arbeiten. Die angedeutenden Einschreib- büchel der für die Stadtkom- mune arbeitenden Gewerbs- leute als Tischler, Schloßer, Pflasterer, Spengler, Glaser, Hufschmid etc. bleiben in den Handen des Hr. Gemeinderathes Wittigschlager. In diese Bücheln sind alle ge- schehenen Arbeiten einzu- schreiben, wo es nöthig mit Gewichtsscheinen zu belegen

resp. Schwägerin Aloisia Heiglmayr in Wolfsberg u. Ferdinand Heiglmayr in Zell am See sich im Correspondenzweg an selbe zu verwenden. IV. Section Nro. 5827 Conto des Maurermeisters Gutbruner pr. 155 fl C.M. pcto Herstellung des Aichmüllerberges. Zur Zahlung mit 155 fl C.M. aus der städtischen Kassa. Nro. 104 Conto desselben pr. 12 fl 30 xr C.M. für Ausbesserungen beym Eppinger in Ensdorf in Betreff der Strassengrundstützmauer. Zur Zahlung mit 12 fl 30 xr C.M. Nro. 84 Bericht des R.R. Schiefermayr über die früheren Einschreibbücheln bezüglich der von verschiedenen Handwerkern zur Stadtkommune gelieferten Arbeiten. Die angedeutenden Einschreibbüchel der für die Stadtkommune arbeitenden Gewerbsleute als Tischler, Schloßer, Pflasterer, Spengler, Glaser, Hufschmid etc. bleiben in den Handen des Hr. Gemeinderathes Wittigschlager. In diese Bücheln sind alle geschehenen Arbeiten einzuschreiben, wo es nöthig mit Gewichtsscheinen zu belegen

u. wieder bey selben zu hinterlegen. Hievon sind die betreffenden Meister mit dem ausdrücklichen Beisatze zu verständigen, daß in den Bücheln nicht eingetragene Arbeiten beanstandet werden. Hievon ist Hr. Schiefermayr u. Bauverwalter rathschlägig zu verständigen. Nro. 316 Antrag des städtischen Bauamtes pcto Erhöhung der Löhnung für die städtischen Arbeiter. In Berücksichtigung der angeführten Umstände, u. des nun wieder längeren Tages werden vom 1. Febr. d.J. angefangen den Zimmerleuten pr. Tag 36 xr C.M. u. den Taglöhnern 30 bewilligt, der Gemeinderath versieht sich jedoch, daß die Zimmerleute u. ganz besonders die Taglöhner fleißiger ihrer Arbeit obliegen, als es bisher nach sicherer Wahrnehmungen geschehen ist. Hievon ist die Bauverwaltung u. das Rechnungsamt rathschlägig zu verständigen.

u. wieder bey selben zu hin- terlegen. Hievon sind die betreffenden Meister mit dem ausdrückli- chen Beisatze zu verständigen, daß in den Bücheln nicht ein- getragene Arbeiten bean- standet werden. Hievon ist Hr. Schiefermayr u. Bauverwalter rathschlä- gig zu verständigen. Nro. 316 Antrag des städtischen Bau- amtes pcto Erhöhung der Löhnung für die städtischen Arbeiter. In Berücksichtigung der an- geführten Umstände, u. des nun wieder längeren Ta- ges werden vom 1. Febr. d.J. angefangen den Zimmerleu- ten pr. Tag 36 xr C.M. u. den Taglöhnern 30 〃 bewilligt, der Gemeinde- rath versieht sich jedoch, daß die Zimmerleute u. ganz besonders die Taglöhner fleißiger ihrer Arbeit obliegen, als es bisher nach sicherer Wahrneh- mungen geschehen ist. Hievon ist die Bauverwal- tung u. das Rechnungsamt rathschlägig zu verständi- gen.

V. Section Nro. 6062 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr pcto Äußerung über den Rekurs des Josef Kemetmül- ler wegen verweigerten Lohnkutscherey Befugniß. Das Com. s. Bezugsakten, ei- nem Verzeichniß der hiesigen Lohnkutscher mit Bericht der k.k. Bezirkshptm. rückzuschließen. Nro. 6065 Dasselbe mit dem Rekur- se des Josef Gründler zur instruirten Berichtserstat- tung. Das Com. mit Bericht an die k.k. Bezkshptm. unter Anschluß der angezogenen Vorakten rückzuschließen. Nro. 161 Protokoll mit Josef Melzer pcto Erwerbsteuerminderung auf die gepachtete Fleisch- hauergerechtsame. Dem Hrn. Bittsteller wird rath- schlägig erinnert, daß er zur weiteren Einbegleitung sei- nes Gesuches den Pachtver- trag hieramts zu überrei- chen habe. Nro. 145 Indorsat der k.k. Bezkshptm. pcto Äußerung über das Erwerbsteuerminderungs- Gesuch des Leopold Doppler. Die Hr. Vorsteher des Messerer- handwerkes hierüber zu Prototoll zu vernehmen.

V. Section Nro. 6062 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr pcto Äußerung über den Rekurs des Josef Kemetmüller wegen verweigerten Lohnkutscherey Befugniß. Das Com. s. Bezugsakten, einem Verzeichniß der hiesigen Lohnkutscher mit Bericht der k.k. Bezirkshptm. rückzuschließen. Nro. 6065 Dasselbe mit dem Rekurse des Josef Gründler zur instruirten Berichtserstattung. Das Com. mit Bericht an die k.k. Bezkshptm. unter Anschluß der angezogenen Vorakten rückzuschließen. Nro. 161 Protokoll mit Josef Melzer pcto Erwerbsteuerminderung auf die gepachtete Fleischhauergerechtsame. Dem Hrn. Bittsteller wird rathschlägig erinnert, daß er zur weiteren Einbegleitung seines Gesuches den Pachtvertrag hieramts zu überreichen habe. Nro. 145 Indorsat der k.k. Bezkshptm. pcto Äußerung über das ErwerbsteuerminderungsGesuch des Leopold Doppler. Die Hr. Vorsteher des Messererhandwerkes hierüber zu Prototoll zu vernehmen.

Nro. 144 Dasselbe pcto Berichtserstattung über den Rekurs des Schneiders Josef Wolf. Das Com. unter Beilage der Bezugsakten, eines Verzeichnißes der hiesigen Schneidermeister der löbl. k.k. Bezksh. mit Bericht rückzuschließen. Nro. 143 Indorsat der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung über den Rekurs des Johann Mann. Der vorliegende Rekurs ist punktweise den H. Vorstehern des Messererhandwerkes vorzuhalten, u. deren Äußerung zur weiteren Berichtserstattung zu Protokoll zu nehmen. Nro. 24 Protokoll über die Bitte des Maschinnägel Erzeugers Georg Atzlinger pcto Minderung seiner Erwerbsteuer. Sind hierüber Hr. Reitmayr u. Landerl zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 23 Protokoll über die Bitte der Magdalena Ettenhauser und Erwirkung der Abschreibung ihres Steuerrückstandes. Gutächtlich der k.k. Bezirkshptm. vorzulegen. VI. Section Nro. 278 Dekret der k.k. Bezkshptm. mit den Bauakten u. dem Befundszertifikate in Be-

Nro. 144 Dasselbe pcto Berichtser- stattung über den Rekurs des Schneiders Josef Wolf. Das Com. unter Beilage der Bezugsakten, eines Verzeich- nißes der hiesigen Schneider- meister der löbl. k.k. Bezksh. mit Bericht rückzuschließen. Nro. 143 Indorsat der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung über den Rekurs des Johann Mann. Der vorliegende Rekurs ist punktweise den H. Vorstehern des Messererhandwerkes vorzuhalten, u. deren Äu- ßerung zur weiteren Be- richtserstattung zu Proto- koll zu nehmen. Nro. 24 Protokoll über die Bitte des Maschinnägel Erzeugers Georg Atzlinger pcto Min- derung seiner Erwerbsteuer. Sind hierüber Hr. Reitmayr u. Landerl zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 23 Protokoll über die Bitte der Magdalena Etten- hauser und Erwirkung der Abschreibung ihres Steuerrück- standes. Gutächtlich der k.k. Bezirkshptm. vorzulegen. VI. Section Nro. 278 Dekret der k.k. Bezkshptm. mit den Bauakten u. dem Befundszertifikate in Be-

treff der Herstellung der Häng u. Legrinnen am Pfarrhofe zu St. Michael. Zur Wissenschaft, u. wird Hr. Kirchenvater Haller auf einer Dekrets Abschrift erin- nert, daß wegen Herstellung der Legrinnen der Auszah- lung der vom k.k. Baubezir- ke rektifizirten Beträge nichts mehr im Wege steht, u. demnach an Hrn. Benninger 89 fl 30 xr 〃 〃 Stohl 29 〃 〃 〃 Holderer 335 〃 49 xr gegen Quittung auszube- zahlen u. in Rechnung zu stellen sind. Ebenso erhält das Deposi- tenamt den Auftrag, die eingelegten Cautionen an Hrrn. Benninger mit 9 fl 〃 Stohl 〃 3 〃 〃 Holderer 〃 40 〃 gegen Rekogniton zu er- folgen. Nro. 196 Conto des Leopold Dögnfell- ner pr. 1 fl 36 xr C.M. Der Mild. Vers. Fonds Rechgsf. zur Zahlung. Nro. 216 Kundmachung wegen Ein- bringung der Einkommen- steuer Bekenntniße über die Renten von Grund- entlastungskapitalien. Dem Rechgs. Rev. Schiefer- mayr zum Wissen und Benehmen.

treff der Herstellung der Häng u. Legrinnen am Pfarrhofe zu St. Michael. Zur Wissenschaft, u. wird Hr. Kirchenvater Haller auf einer Dekrets Abschrift erinnert, daß wegen Herstellung der Legrinnen der Auszahlung der vom k.k. Baubezirke rektifizirten Beträge nichts mehr im Wege steht, u. demnach an Hrn. Benninger 89 fl 30 xr Stohl 29 Holderer 335 49 xr gegen Quittung auszubezahlen u. in Rechnung zu stellen sind. Ebenso erhält das Depositenamt den Auftrag, die eingelegten Cautionen an Hrrn. Benninger mit 9 fl Stohl 3 Holderer 40 gegen Rekogniton zu erfolgen. Nro. 196 Conto des Leopold Dögnfellner pr. 1 fl 36 xr C.M. Der Mild. Vers. Fonds Rechgsf. zur Zahlung. Nro. 216 Kundmachung wegen Einbringung der Einkommensteuer Bekenntniße über die Renten von Grundentlastungskapitalien. Dem Rechgs. Rev. Schiefermayr zum Wissen und Benehmen.

Nro. 246 Note der geistl. Vogtey mit dem Gesuche des Jakob Wuritsch pcto Erbauung einer Familiengruft. Wird dem Hr. Bittsteller Jakob Wuritsch die Erbauung einer Familiengruft nach dem anliegenden Plane gegen dem bewilligt, daß derselbe für die beyden Pfarrkirchen die übliche Taxe pr. je 10 fl zus. 20 fl bey dem hiesigen Kassaamte erlege, u. der in dem Gesuche ausgesprochenen Verpflichtung nachkomme, allfällige Reparaturen an dieser Gruft oder dem Dache oberhalb derselben auf seine Kosten herstellen zu lassen. Hievon ist H. Jakob Wuritsch das Kassaamt u. Hr. Kirchenvater Haller rathschlägig zu verständigen. Nro. 5809 Bericht des R.R. Schiefermayr bezüglich des zum hiesigen Mild. Vers. Fonde aushaftenden Verpflegskosten Rückstandes pr. 2 fl 36 xr C.M. in Betreff des Zimmergesellen Frz. X. Hirsinger. Unter Anschluß der Akten an die k.k. Bezkshptm. Bericht zu erstatten.

Nro. 246 Note der geistl. Vogtey mit dem Gesuche des Jakob Wu- ritsch pcto Erbauung einer Familiengruft. Wird dem Hr. Bittsteller Jakob Wuritsch die Erbauung einer Familiengruft nach dem anliegenden Plane gegen dem bewilligt, daß derselbe für die beyden Pfarrkirchen die übliche Taxe pr. je 10 fl zus. 20 fl bey dem hiesigen Kassaamte erlege, u. der in dem Ge- suche ausgesprochenen Ver- pflichtung nachkomme, allfäl- lige Reparaturen an dieser Gruft oder dem Dache ober- halb derselben auf seine Kosten herstellen zu lassen. Hievon ist H. Jakob Wuritsch das Kassaamt u. Hr. Kirchen- vater Haller rathschlägig zu verständigen. Nro. 5809 Bericht des R.R. Schiefermayr bezüglich des zum hiesigen Mild. Vers. Fonde aushaften- den Verpflegskosten Rückstan- des pr. 2 fl 36 xr C.M. in Betreff des Zimmergesellen Frz. X. Hirsinger. Unter Anschluß der Akten an die k.k. Bezkshptm. Bericht zu erstatten.

Nro. 195 Conto des Lep. Dögnfellner pr. 12 fl 27 xr für im Bruder- hause gemachte Schloßer- arbeiten. Der Mild. Vers. Fonds Rechgs.- führung zur Zahlung. Nro. 259 Signatur der k.k. Bezkshptm. mit dem h. Statthalterey Erlaße pcto Genehmigg. der Abgrabung u. Pfla- sterung um die Stadtpfarr- kirche allhier. Dem Hr. R.R. Schiefermayr zur Ausscheidung der be- reits geschehenen Abgrabun- gen u. deren Kosten, dann Wiedervorlage mit entspre- chenden Bericht. Gaffl Millner J. Krenklmüllner Amtmann Schriftführer

Nro. 195 Conto des Lep. Dögnfellner pr. 12 fl 27 xr für im Bruderhause gemachte Schloßerarbeiten. Der Mild. Vers. Fonds Rechgs.- führung zur Zahlung. Nro. 259 Signatur der k.k. Bezkshptm. mit dem h. Statthalterey Erlaße pcto Genehmigg. der Abgrabung u. Pflasterung um die Stadtpfarrkirche allhier. Dem Hr. R.R. Schiefermayr zur Ausscheidung der bereits geschehenen Abgrabungen u. deren Kosten, dann Wiedervorlage mit entsprechenden Bericht. Gaffl Millner J. Krenklmüllner Amtmann Schriftführer

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