Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 8. November 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 8. November 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Vögerl, Millner, Haller, Krenklmüllner, Edelbaur, Anton Heindl. Abwesende Herr Gem. Rath Eysn u. Lechner krank. Mich. Heindl, v. Jäger, Haratzmüller, Seidl, Schwin- genschuß, Stigler, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 31. Oktober wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 5189. Gesuch des Joh. Gruber um Bewilligung der unentgeld- lichen Kanzleypraxis im städtischen Polizey u. Conscr. Amte. Wird dem Bittsteller die nachgesuchte unentgeldliche Praxis im hiesigen Polizey u. Conscr. Amte sowohl, als auch zu allfälliger Verwen- dung anderer Geschäfts- zweige hiemit bewilliget dessen derselbe, so wie der H. Distr. Aktuar Willner rathschlägig zu verständi- gen. I. Section. Nro. 4573. Sign. der kk. Bezkshptm. pto Vorlage der einschlägigen Vorverhandlungsakten in
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 8. November 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Vögerl, Millner, Haller, Krenklmüllner, Edelbaur, Anton Heindl. Abwesende Herr Gem. Rath Eysn u. Lechner krank. Mich. Heindl, v. Jäger, Haratzmüller, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 31. Oktober wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 5189. Gesuch des Joh. Gruber um Bewilligung der unentgeldlichen Kanzleypraxis im städtischen Polizey u. Conscr. Amte. Wird dem Bittsteller die nachgesuchte unentgeldliche Praxis im hiesigen Polizey u. Conscr. Amte sowohl, als auch zu allfälliger Verwendung anderer Geschäftszweige hiemit bewilliget dessen derselbe, so wie der H. Distr. Aktuar Willner rathschlägig zu verständigen. I. Section. Nro. 4573. Sign. der kk. Bezkshptm. pto Vorlage der einschlägigen Vorverhandlungsakten in
Betreff dem Heirathsrekurse des Franz Davog. Ist unter Vorlage der abverlangten Akten der entsprechende Bericht zu erstatten. Nro. 4571. Sign. der kk. Bezkshptm. pto Berichtserstattung über den Rekurs des Georg Bachl pto verweigerter Ehebewilligung. Der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 4677. Dasselbe in Betreff dem Heirathsrekurse des Simon Schmidinger. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 5035. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr pto Vorlage der Vorverhandlungsakten u. eines Sitzungs Protokoll Extraktes in Betreff dem HeirathsRekurse des Mich. Mayrhofer. Sind die Vorverhandlungsakten zu erheben, u. unter Anschluß eines Sitzungsprotokoll Extraktes der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 5032. Dasselbe in Betreff des Rekurses des Josef Englahner. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 4173. Sign. der kk. Bezkshptm. pto Berichtserstattung über
Betreff dem Heirathsre- kurse des Franz Davog. Ist unter Vorlage der ab- verlangten Akten der entsprechende Bericht zu erstatten. Nro. 4571. Sign. der kk. Bezkshptm. pto Berichtserstattung über den Rekurs des Ge- org Bachl pto verweiger- ter Ehebewilligung. Der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 4677. Dasselbe in Betreff dem Heirathsrekurse des Simon Schmidinger. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 5035. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr pto Vorlage der Vorverhand- lungsakten u. eines Sit- zungs Protokoll Extraktes in Betreff dem Heiraths- Rekurse des Mich. Mayr- hofer. Sind die Vorverhandlungs- akten zu erheben, u. unter Anschluß eines Sitzungspro- tokoll Extraktes der kk. Bezkshptm. mit Bericht vor- zulegen. Nro. 5032. Dasselbe in Betreff des Rekurses des Josef Englah- ner. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 4173. Sign. der kk. Bezkshptm. pto Berichtserstattung über
den Rekurs des Mathias Tanzenberger pto verwei- gerter Ehebewilligung. Der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 4920. Gesuch des Jakob Wuritsch pto Aufname des Simon Burich in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. In Folge Beschluß vom heu- tigen wird dem Hrn. Simon Burick die Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr gegen soglei- chen Erlag der im §. 8. der a.h. genehmigten Gemeinde Ordnung stipulirten Auf- nahmstaxe bewilligt, des- sen Bittsteller so wie das Kassa u. Conscr. Amt rathschlägig zu verstän- digen. Nro. 5228. Gesuch des Anton Hirsch um Bewilligung des inwoh- nungsweisen Aufenthalts. Bewilligt u. der Heimath- schein im Polizeyamte zu hinterlegen. Nro. 4963. Gesuch des Josef Schöffel um Ehebewilligung mit Mag- dalena Eibl. Bey dem Umstande, als Josef Schöffl durchaus keine Ursache anführen kann, sich vereheli- chen zu müssen, derselbe nur einen wochentl. Verdienst von 4 fl nachweiset, folglich nicht im Stande ist, eine Fa-
den Rekurs des Mathias Tanzenberger pto verweigerter Ehebewilligung. Der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 4920. Gesuch des Jakob Wuritsch pto Aufname des Simon Burich in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. In Folge Beschluß vom heutigen wird dem Hrn. Simon Burick die Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr gegen sogleichen Erlag der im §. 8. der a.h. genehmigten Gemeinde Ordnung stipulirten Aufnahmstaxe bewilligt, dessen Bittsteller so wie das Kassa u. Conscr. Amt rathschlägig zu verständigen. Nro. 5228. Gesuch des Anton Hirsch um Bewilligung des inwohnungsweisen Aufenthalts. Bewilligt u. der Heimathschein im Polizeyamte zu hinterlegen. Nro. 4963. Gesuch des Josef Schöffel um Ehebewilligung mit Magdalena Eibl. Bey dem Umstande, als Josef Schöffl durchaus keine Ursache anführen kann, sich verehelichen zu müssen, derselbe nur einen wochentl. Verdienst von 4 fl nachweiset, folglich nicht im Stande ist, eine Fa-
milie erhalten zu können, da der Verdienst der Braut nicht zugerechnet werden kann, indem selber durch die Besorgung der ehel. Pflichten im Ehestande von selbst wegfällt, so kann das Gesuch nur abschlägig beschieden werden, Dessen Bittsteller rathschlägig zu verständigen. Nro. 4193. Erneuertes Gesuch des Frz. Pretscherno und Ehebewilligung mit Josefa Zehenthofer. Da sich in den Verhältnissen des Franz Pretscherno nichts zu Gunsten desselben änderten, indem nirgends ein Beweis dafür gebothen ist, daß er die ursprünglich gepachteten Werkzeuge nun käuflich an sich gebracht u. bezahlt habe, sein Fortkommen durchaus nicht gesichert ist, so kann sein Gesuch um Ertheilung des Ehekonsenses nicht bewilliget werden. Nro. 4953. Schreiben des Maãts der Landeshauptstadt Graz mit dem Heirathsgesuche des Michael Dietrich. Der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen an der Magistrat der Hptst. Graz zur Zustellung an den Bittsteller einzusenden.
milie erhalten zu können, da der Verdienst der Braut nicht zugerechnet werden kann, indem selber durch die Besorgung der ehel. Pflichten im Ehestande von selbst wegfällt, so kann das Gesuch nur abschlägig beschieden werden, Dessen Bittsteller rathschlä- gig zu verständigen. Nro. 4193. Erneuertes Gesuch des Frz. Pretscherno und Ehebe- willigung mit Josefa Ze- henthofer. Da sich in den Verhältnissen des Franz Pretscherno nichts zu Gunsten desselben än- derten, indem nirgends ein Beweis dafür gebothen ist, daß er die ursprüng- lich gepachteten Werkzeu- ge nun käuflich an sich ge- bracht u. bezahlt habe, sein Fortkommen durchaus nicht gesichert ist, so kann sein Ge- such um Ertheilung des Ehekonsenses nicht bewilli- get werden. Nro. 4953. Schreiben des Maãts der Landeshauptstadt Graz mit dem Heirathsgesuche des Michael Dietrich. Der Ehekonsens auszuferti- gen, sammt Beilagen an der Magistrat der Hptst. Graz zur Zustellung an den Bittsteller einzu- senden.
III. Section. Nro. 4772. Rekursanmeldung mehre- rer Bürger in Aichet pto der erhöhten Hundesteuer. Wird zur Wissenschaft ge- nommen. Nro. 5069 & 5068. Gesuch des Kassaamtes um Erwirkung der Zahlungs- anweisung zum Behufe der Berichtigung der städ- tischen Umlage vom Exjesuiten u. Bezirkshptm. Gebäude. Bey der kk. Bezkshptm. die Einzahlung mit Bericht nachzusuchen. Nro. 5269. Bericht des R.Rev. Schiefer- mayr über den haftenden Steuerrückstand vom demo- lirten Grieslerhause Nro. 160 in der Stadt. Sind im Einverständniße des Gemeinderathes von der Zäzilia Amtmann die im Jahre 1852 rückständigen Hauszinssteuer mit 1 fl 17 xr dann Landeskonkurrenz — 14 2/4 xr zusammen 1 fl 31 2/4 xr einzuheben u. nach Eingang die für das Jahr 853 noch rückständigen Steueraus- stand pr 2 fl 46 3/4 xr and der Stadtkaßa beyzulegen u. den Gesammtbetrag von 4 fl 18 1/4 xr CMz an das Steueramt abzuführen. IV Section. Erinnerung des Herrn Gem. Rath Nutzinger pto Erlaßung eines geeigneten Dekretes
III. Section. Nro. 4772. Rekursanmeldung mehrerer Bürger in Aichet pto der erhöhten Hundesteuer. Wird zur Wissenschaft genommen. Nro. 5069 & 5068. Gesuch des Kassaamtes um Erwirkung der Zahlungsanweisung zum Behufe der Berichtigung der städtischen Umlage vom Exjesuiten u. Bezirkshptm. Gebäude. Bey der kk. Bezkshptm. die Einzahlung mit Bericht nachzusuchen. Nro. 5269. Bericht des R.Rev. Schiefermayr über den haftenden Steuerrückstand vom demolirten Grieslerhause Nro. 160 in der Stadt. Sind im Einverständniße des Gemeinderathes von der Zäzilia Amtmann die im Jahre 1852 rückständigen Hauszinssteuer mit 1 fl 17 xr dann Landeskonkurrenz — 14 2/4 xr zusammen 1 fl 31 2/4 xr einzuheben u. nach Eingang die für das Jahr 853 noch rückständigen Steuerausstand pr 2 fl 46 3/4 xr and der Stadtkaßa beyzulegen u. den Gesammtbetrag von 4 fl 18 1/4 xr CMz an das Steueramt abzuführen. IV Section. Erinnerung des Herrn Gem. Rath Nutzinger pto Erlaßung eines geeigneten Dekretes
an den Hausmeister Gradl pto besserer Reinigung der städtischen Lampen. Ist an Mich. Gradl das entsprechende Diekret auszufertigen Erinnerung desselben daß in Hinkunft die Wochenlisten jederzeit in der Sitzung vorzutragen sind. Zur Wissenschaft u. das Geeignete vorzukehren. Nro. 5280. Relation des Distr. Willner über die Möglichkeit der Verbesserung der Stadtbeleuchtung. Ist hierüber an die kk. Bezkshptm. der entsprechende Bericht zu erstatten. Nro. 4972. Conto des Pflasterer Hefner pr 105 fl 5 xr CMz über vorgenommene Pflasterungen. Dem Kaßa Amte zur Zahlung mit 105 fl 5 xr CMz. Nro. 5159. Conto des Josef Renn pr 32 fl CMz über gelieferte Spenglerarbeiten. Zur Zahlung mit 32 fl CMz aus der Stadtkaßa. Nro. 5760. Conto des Seb. Großdeßner pr 19 fl 54 xr CMz über gelieferte Tischlerarbeiten. Zur Zahlung mit 19 fl 54 xr aus der städtischen Kaßa. Nro. 5119. R.R. Schiefermayr überreicht 5 Conten in Betreff des hierstädtischen Theaters in Gesammtbetrage pr 154 fl 4 xr CMz. Sind die erwähnten Conto und zwar
an den Hausmeister Gradl pto besserer Reinigung der städtischen Lampen. Ist an Mich. Gradl das entspre- chende Diekret auszufertigen Erinnerung desselben daß in Hinkunft die Wochen- listen jederzeit in der Sitzung vorzutragen sind. Zur Wissenschaft u. das Geeignete vorzukehren. Nro. 5280. Relation des Distr. Will- ner über die Möglichkeit der Verbesserung der Stadtbeleuchtung. Ist hierüber an die kk. Bezkshptm. der entsprechen- de Bericht zu erstatten. Nro. 4972. Conto des Pflasterer Hefner pr 105 fl 5 xr CMz über vorge- nommene Pflasterungen. Dem Kaßa Amte zur Zah- lung mit 105 fl 5 xr CMz. Nro. 5159. Conto des Josef Renn pr 32 fl CMz über gelieferte Spengler- arbeiten. Zur Zahlung mit 32 fl CMz aus der Stadtkaßa. Nro. 5760. Conto des Seb. Großdeßner pr 19 fl 54 xr CMz über geliefer- te Tischlerarbeiten. Zur Zahlung mit 19 fl 54 xr aus der städtischen Kaßa. Nro. 5119. R.R. Schiefermayr überreicht 5 Conten in Betreff des hier- städtischen Theaters in Ge- sammtbetrage pr 154 fl 4 xr CMz. Sind die erwähnten Conto und zwar
Hr Reschauer pr 47 fl 30 xr 〃demselben 17 〃 36 〃 〃Gruber 62 〃 30 〃 〃W. Schrey 9 〃 22 〃 〃Pichler 17 〃6 〃 aus der städtischen Kaßa auszubezahlen. Die nun angeschaften Ge- genstände sind ins Inven- tar aufzunehmen. Nro. 5238. Angenscheins Coõns Proto- koll in Betreff der vom M. Pfurtscheller am Hause Nro. 321 im Wieserfelde gebe- thene Bewilligung zur Vergrößerung seiner Holzlage. Der kk. Bezkshptm. bericht- lich vorzulegen. Nro. 5239. Dasselbe über das Bauge- such des Johann Mayr. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 5196. Gesuch des Josef Brunmayr um baldige Beendigung des Straßenbaues am Spi- talberg, Einstellung der weiteren Zugrabungen bey seiner Behausung u. Vergütung der allfälligen Beschädigungen. Wird dem Hrn. Gesuchsteller rathschlägig bedeutet, daß sich derselbe über sein Ver- langen genügend äußern um im gütl. Wege diese An- gelegenheit zu belegen. Nro. 5267. Protokoll über die Bitte des Karl Gutbruner um baldige Abhaltung eines Augenscheins behufs der Vollendung der Erweiterung
Hr Reschauer pr 47 fl 30 xr demselben 17 36 Gruber 62 30 W. Schrey 9 22 Pichler 17 6 aus der städtischen Kaßa auszubezahlen. Die nun angeschaften Gegenstände sind ins Inventar aufzunehmen. Nro. 5238. Angenscheins Coõns Protokoll in Betreff der vom M. Pfurtscheller am Hause Nro. 321 im Wieserfelde gebethene Bewilligung zur Vergrößerung seiner Holzlage. Der kk. Bezkshptm. berichtlich vorzulegen. Nro. 5239. Dasselbe über das Baugesuch des Johann Mayr. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 5196. Gesuch des Josef Brunmayr um baldige Beendigung des Straßenbaues am Spitalberg, Einstellung der weiteren Zugrabungen bey seiner Behausung u. Vergütung der allfälligen Beschädigungen. Wird dem Hrn. Gesuchsteller rathschlägig bedeutet, daß sich derselbe über sein Verlangen genügend äußern um im gütl. Wege diese Angelegenheit zu belegen. Nro. 5267. Protokoll über die Bitte des Karl Gutbruner um baldige Abhaltung eines Augenscheins behufs der Vollendung der Erweiterung
des Aichmüllnerberges. Nro. 5207. Currende der Bezkshptm. in Betreff der StrassenConservationsarbeiten. Wird den 11. d.Mts. 3 Uhr Nachmittags ein Augenschein unter Zuzug der I. u. IV. Sect. des Bauverw. u. Baumeister Gutbruner u. Anrainer anberaumt. Dem Bauamte zur genauen Darnachachtung unter Hereingabe eines Berichtes über den Erfolg dieser Anordnung u. allfällige Bemerkungen über Straßenbeschaffenheit der Stadtgemeinde. Nro. 5223. Protokoll mit mehreren Grund- u. Hauseigenthümern wegen Abtrettung ihrer Realitäten u. beziehungsweise Grundstücke behufs der Straßenumlegung über den Schnallenberg. Mittelst Bericht der kk. Bezirkshauptm. ungesäumt vorzulegen. V. Section. Nro. 5102. Protokoll mit Johann Hefner um Verwendung wegen Erlangung eines Erwerbsteuerscheines für sein Fragnerbefugniß. Der kk. Bezkshptm. berichtlich vorzulegen. Nro. 5116. Protokoll mit hiesigen Uhrmachern u. Viertelmeistern über das Gewerbsverleihungsgesuch des Karl Kaminola. Das Gesuch ad Nro. 4997 zu erledigen mit folgenden Bescheid:
des Aichmüllnerberges. Wird den 11. d.Mts. 3 Uhr Nach- mittags ein Augenschein unter Zuzug der I. u. IV. Sect. des Bauverw. u. Baumei- ster Gutbruner u. An- rainer anberaumt. Nro. 5207. Currende der Bezkshptm. in Betreff der Strassen- Conservationsarbeiten. Dem Bauamte zur ge- nauen Darnachachtung unter Hereingabe eines Berichtes über den Er- folg dieser Anordnung u. allfällige Bemerkun- gen über Straßenbeschaf- fenheit der Stadtgemeinde. Nro. 5223. Protokoll mit mehreren Grund- u. Hauseigenthümern wegen Abtrettung ihrer Realitäten u. beziehungswei- se Grundstücke behufs der Straßenumlegung über den Schnallenberg. Mittelst Bericht der kk. Bezirkshauptm. ungesäumt vorzulegen. V. Section. Nro. 5102. Protokoll mit Johann Hefner um Verwendung wegen Er- langung eines Erwerbsteu- erscheines für sein Fragnerbefugniß. Der kk. Bezkshptm. berichtlich vorzulegen. Nro. 5116. Protokoll mit hiesigen Uhrma- chern u. Viertelmeistern über das Gewerbsverleihungsgesuch des Karl Kaminola. Das Gesuch ad Nro. 4997 zu erle- digen mit folgenden Bescheid:
Wird Ihnen Hr. C. Caminola ein Uhrmacherbefugniß ad personam für den Stadtbezirk mit dem Beyfügen verliehen, daß Sie ihre wohlbegründete Erwerb- steuer Erklärung hieramts zu überreichen haben und der Betrieb dieses Geschäftes erst dann gestattet wird, wenn dieser Bescheid zur vollen Rechtskraft erwach- sen ist. Hievon sind auch die hiesigen Uhrmacher zu Handen des Hrn. Joh. Staretscheck für den Be- schwerungsfall innerhalb der gesetzl. Frist rathschlä- gig zu verständigen. Nro. 5078. Anzeige des Josef Gründler in Betreff der Ausübung des freigegebenen Handels mit Eisen-, Stahl- u. Geschmei- dewaaren. Dem Herrn Bittsteller wird unter Rückschluß der Beilagen erin- nert, daß die angezeigte Ausübung des Eisen u. Ge- schmeide Waarenhandels als eine freygegebene Beschäf- tigung nicht im Gesetze ge- gründet ist, daher dieser Ein- gabe keine Folge gegeben werden kann. Nro. 5115. Protokoll mit den Lohn- kutschern u. Viertelmeistern über das Gewerbs Verleihungs Gesuch des Joh. Dormayr. Ist das Gesuch ad Nro. 3940 des Joh. Dormayr abweislich zu bescheiden.
Wird Ihnen Hr. C. Caminola ein Uhrmacherbefugniß ad personam für den Stadtbezirk mit dem Beyfügen verliehen, daß Sie ihre wohlbegründete Erwerbsteuer Erklärung hieramts zu überreichen haben und der Betrieb dieses Geschäftes erst dann gestattet wird, wenn dieser Bescheid zur vollen Rechtskraft erwachsen ist. Hievon sind auch die hiesigen Uhrmacher zu Handen des Hrn. Joh. Staretscheck für den Beschwerungsfall innerhalb der gesetzl. Frist rathschlägig zu verständigen. Nro. 5078. Anzeige des Josef Gründler in Betreff der Ausübung des freigegebenen Handels mit Eisen-, Stahl- u. Geschmeidewaaren. Dem Herrn Bittsteller wird unter Rückschluß der Beilagen erinnert, daß die angezeigte Ausübung des Eisen u. Geschmeide Waarenhandels als eine freygegebene Beschäftigung nicht im Gesetze gegründet ist, daher dieser Eingabe keine Folge gegeben werden kann. Nro. 5115. Protokoll mit den Lohnkutschern u. Viertelmeistern über das Gewerbs Verleihungs Gesuch des Joh. Dormayr. Ist das Gesuch ad Nro. 3940 des Joh. Dormayr abweislich zu bescheiden.
Nro. 5114. Protokoll mit den Viertelmeistern über das Gesuch der Anna Langthaler pto Ausübung des Viktualienhandels. Bescheid ad Nro. 4201. Da nach den gepflogenen Erhebungen sowohl als nach den gemachten Wahrnehmungen der Localbedarf mehr als genügend gedeckt ist u. durch eine Übersetzung des fraglichen Erwerbzweiges dem Publikum nur Nachtheil, der Bittstellerin aber ungenügende Subsistenzmittel gebothen werden, so kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. Nro. 5118. Dasselbe bezüglich des Gesuches des Franz Schmidinger. Gleiche Erledigung wie ad Nro. 5114. Nro. 5172. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr mit der abschriftl. Statthalterey Entscheidung bezügl. des Gewerbs Gesuches des Johann Amort, wornach der Eisen- u. Geschmeidhandel auf Befugniße beschränkt ist. Das Vollzugsbureau hat über die fragliche Verleihung zum Behufe der Entscheidung in 1. Instanz die hiesigen Eisenhändler zu vernehmen und die gerügte Nachstemplung im bemerkten Protokolle zu veranlaßen. Nro. 5014. Protokoll mit Joh. Mann u. den Vorstehern des Messererhandwerkes wegen Gewerbstörung. Dem Johann Mann wird mit
Nro. 5114. Protokoll mit den Viertelmei- stern über das Gesuch der Anna Langthaler pto Ausübung des Viktualienhandels. Bescheid ad Nro. 4201. Da nach den gepflogenen Erhe- bungen sowohl als nach den gemachten Wahrnehmungen der Localbedarf mehr als genügend gedeckt ist u. durch eine Übersetzung des fragli- chen Erwerbzweiges dem Publikum nur Nachtheil, der Bittstellerin aber ungenügen- de Subsistenzmittel gebothen werden, so kann diesem Gesu- che keine Folge gegeben werden. Nro. 5118. Dasselbe bezüglich des Ge- suches des Franz Schmidinger. Gleiche Erledigung wie ad Nro. 5114. Nro. 5172. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr mit der abschriftl. Statthal- terey Entscheidung bezügl. des Gewerbs Gesuches des Johann Amort, wornach der Eisen- u. Geschmeidhandel auf Befugniße beschränkt ist. Das Vollzugsbureau hat über die fragliche Verleihung zum Behufe der Entscheidung in 1. Instanz die hiesigen Eisen- händler zu vernehmen und die gerügte Nachstemplung im bemerkten Protokolle zu veranlaßen. Nro. 5014. Protokoll mit Joh. Mann u. den Vorstehern des Messererhand- werkes wegen Gewerbstörung. Dem Johann Mann wird mit
Dekret bedeutet, daß die übri- gens nicht nachgewiesene Pach- tung ungesetzlich sey; der- selbe wird für den 1. Betret- tungsfall gewarnt, u. die weitere Ausübung des Messe- rerhandwerkes auf eigene Rechnung als eine Gewerbs- störung untersagt, welche ein Zuwiderhandeln mit ei- ner Geldstrafe unnachsicht- lich belegt würde. Hievon sind die H. Vorsteher des Messererhandwerkes zum Benehmen rathschlägig zu verständigen. Nro. 5117. Protokoll mit den Vorste- hern der Schneider Innung über das Gewerbsverleihungs Gesuch des Josef Wolf. Bescheid ad Nro. 4786. Über gepflogene Erhebungen u. den gemachten Wahrneh- mungen muß ich Ihr Gesuch um Verleihung einer Schnei- der Gerechtsame nach Ein- vernehmung des Gemeinde- rathes abweislich verbeschei- den, da der Localbedarf durch die hier bestehenden 30 gleichartigen Gewerbe hinreichend gedeckt ist, u. somit kein Grund zur Ver- mehrung vorhanden ist. Im Beschwerungsfalle ist ge- gen diese Entscheidung binnen 14 Tagen der Rekurs anzumel- den, u. in weiteren 4 Wochen zu überreichen.
Dekret bedeutet, daß die übrigens nicht nachgewiesene Pachtung ungesetzlich sey; derselbe wird für den 1. Betrettungsfall gewarnt, u. die weitere Ausübung des Messererhandwerkes auf eigene Rechnung als eine Gewerbsstörung untersagt, welche ein Zuwiderhandeln mit einer Geldstrafe unnachsichtlich belegt würde. Hievon sind die H. Vorsteher des Messererhandwerkes zum Benehmen rathschlägig zu verständigen. Nro. 5117. Protokoll mit den Vorstehern der Schneider Innung über das Gewerbsverleihungs Gesuch des Josef Wolf. Bescheid ad Nro. 4786. Über gepflogene Erhebungen u. den gemachten Wahrnehmungen muß ich Ihr Gesuch um Verleihung einer Schneider Gerechtsame nach Einvernehmung des Gemeinderathes abweislich verbescheiden, da der Localbedarf durch die hier bestehenden 30 gleichartigen Gewerbe hinreichend gedeckt ist, u. somit kein Grund zur Vermehrung vorhanden ist. Im Beschwerungsfalle ist gegen diese Entscheidung binnen 14 Tagen der Rekurs anzumelden, u. in weiteren 4 Wochen zu überreichen.
Hievon verständige ich unter Einem die Vorsteher der Schneider Innung. Nro. 5009. Protokoll über die Bitte der Vorsteher des Messererhandwerks pto Vornahme der Sperrung der Werkstätte bey Franz Doppler, Josef Großauer u. Gotth. Vielhaber wegen Nichteinverleibung beim Handwerke. Unter Hinweisung auf den Bescheid vom 25. Jänner d.J. Z. 230 wird den Renitenten dekretaliter erinnert, daß die Schließung ihrer Werkstätten unter Zuzug der Hrn. Messerermeister Anton Heindl u. Franz Vonberger durch einen hiezu beordneten Beamten der Gemeinde verfügt wird. Dieß wird den Hrn. Beschwerdeführern in Erledigung dieses Protokolls zu Handen des Hrn. Vorstehers mit dem Bedeuten eröffnet, daß sie sich wegen Vornahme dieser Amtshandlung im VollzugsBureau zu melden haben. Nro. 5027. Anzeige der Lohnkutscher über die fortwährenden Gewerbsstörungen mit der Bitte um Abstrafung. In Erledigung dieser Anzeige wird den Beschwerdeführern erinnert, daß die der Gewerbsstörung Beanzeigten bereits über eine ähnliche Klage vernommen verwarnt wurden, daß aber eine wirksame Amts-
Hievon verständige ich unter Einem die Vorsteher der Schnei- der Innung. Nro. 5009. Protokoll über die Bitte der Vorsteher des Messererhand- werks pto Vornahme der Sperrung der Werkstätte bey Franz Doppler, Josef Großauer u. Gotth. Vielhaber wegen Nichteinverleibung beim Handwerke. Unter Hinweisung auf den Be- scheid vom 25. Jänner d.J. Z. 230 wird den Renitenten dekre- taliter erinnert, daß die Schlie- ßung ihrer Werkstätten unter Zuzug der Hrn. Messe- rermeister Anton Heindl u. Franz Vonberger durch einen hiezu beordneten Beamten der Gemeinde verfügt wird. Dieß wird den Hrn. Beschwer- deführern in Erledigung die- ses Protokolls zu Handen des Hrn. Vorstehers mit dem Bedeuten eröffnet, daß sie sich wegen Vornahme dieser Amtshandlung im Vollzugs- Bureau zu melden haben. Nro. 5027. Anzeige der Lohnkutscher über die fortwährenden Gewerbsstörungen mit der Bitte um Abstrafung. In Erledigung dieser Anzei- ge wird den Beschwerdefüh- rern erinnert, daß die der Gewerbsstörung Beanzeig- ten bereits über eine ähnli- che Klage vernommen verwarnt wurden, daß aber eine wirksame Amts-
handlung erst dann eintreten könne, wenn der spezielle Fall der unbefugten Ausübung des Lohnkutschergewerbes zur Kenntniß der Behörde ge- bracht, und durch die Verneh- mung der Partheyen der Beweis der Gewerbstörung erhärtet ist. Nro. 5035. Gesuch der Maria Resl Putz- macherin um Erwirkung eines Erwerbsteuerscheines. Diese Anzeige wird zur Wis- senschaft genommen, u. wegen Ausfertigung des Erwerbsteu- erscheines an die kk. Bezkshptm. geleitet. Nro. 5088. Protokoll mit den Silber- arbeitern über das Erwerb- steuer Minderungs Gesuch des Anton Menzinger. Mit Bericht der kk. Bezkshptm. gutächtlich einzubegleiten. Nro. 5089. Dasselbe mit den Vorstehern der Wirthskommune über das Gesuch des Josef Krumphuber. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 5170. Dekret der kk. Bezkshptm. pto Berichterstattung in Betreff der Herstellung der Parapetmauer in Ennsdorf. Ist hierüber der entwor- fene Bericht zu erstatten. Nro. 5213. Gesuch des Mauthpächter Ferd. Willner und Herstellung eines Vordaches beim Mauth- hause in der Schönau. Hr. Wittigschlager wird um Herstellungs Veranlaßung dieses Blechdachls ersucht.
handlung erst dann eintreten könne, wenn der spezielle Fall der unbefugten Ausübung des Lohnkutschergewerbes zur Kenntniß der Behörde gebracht, und durch die Vernehmung der Partheyen der Beweis der Gewerbstörung erhärtet ist. Nro. 5035. Gesuch der Maria Resl Putzmacherin um Erwirkung eines Erwerbsteuerscheines. Diese Anzeige wird zur Wissenschaft genommen, u. wegen Ausfertigung des Erwerbsteuerscheines an die kk. Bezkshptm. geleitet. Nro. 5088. Protokoll mit den Silberarbeitern über das Erwerbsteuer Minderungs Gesuch des Anton Menzinger. Mit Bericht der kk. Bezkshptm. gutächtlich einzubegleiten. Nro. 5089. Dasselbe mit den Vorstehern der Wirthskommune über das Gesuch des Josef Krumphuber. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 5170. Dekret der kk. Bezkshptm. pto Berichterstattung in Betreff der Herstellung der Parapetmauer in Ennsdorf. Ist hierüber der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 5213. Gesuch des Mauthpächter Ferd. Willner und Herstellung eines Vordaches beim Mauthhause in der Schönau. Hr. Wittigschlager wird um Herstellungs Veranlaßung dieses Blechdachls ersucht.
VI. Section. Nro. 2951. Sign. der kk. Bez. Hptm. Steyr mit der Äußerung der Gem. Losenstein in Betreff der Frz. Gruber'schen Verpflegskosten. Mit Bericht an die kk Bezkshptm. die Bitte zu stellen, daß nach dem die Angaben u. Ausflüchte der Gemeinde Losenstein bezüglich der Zuständigkeit des Franz Gruber durchaus nicht stichhältig sind, die Gemeinde Losenstein verhalten werde, die erlaufenen Verpflegskosten pr 86 fl 24 2/4 xr CMz an den M.V. Fond unverweilt abzuführen. Nro. 5071. Note der Direktion der barmh. Schwestern pto Herstellung der Kammer im Krankenhause u. Anzeige pto Straßenmauer. Wird hierüber auf den 11. d.Mts. und 4 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. Nro. 5108. Bericht des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein im Sondersiechenhause. In Betreff der Rinnenherstellung ist der Kostenanschlag abzuwarten, was das hergestellte Privat anbelangt, so ist Hr. Gutbru¬ ner zu beauftragen, die bestehenden Gebrechen zu beseitigen, u. sodann anzuzeigen. Nro 5050. Gesuch des Ernest Schindler pto Pfründenabzug dem Spitaler Obmann rücksichtlich einer Drahtschuld pr 162 fl 13 xr W.W. u Ver-
VI. Section. Nro. 2951. Sign. der kk. Bez. Hptm. Steyr mit der Äußerung der Gem. Losenstein in Betreff der Frz. Gruber'schen Verpflegskosten. Mit Bericht an die kk Bezkshptm. die Bitte zu stellen, daß nach dem die Angaben u. Ausflüch- te der Gemeinde Losenstein bezüglich der Zuständigkeit des Franz Gruber durchaus nicht stichhältig sind, die Gemeinde Losenstein ver- halten werde, die erlaufe- nen Verpflegskosten pr 86 fl 24 2/4 xr CMz an den M.V. Fond unverweilt abzuführen. Nro. 5071. Note der Direktion der barmh. Schwestern pto Herstellung der Kammer im Krankenhause u. Anzeige pto Straßenmauer. Wird hierüber auf den 11. d.Mts. und 4 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. Nro. 5108. Bericht des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Au- genschein im Sondersiechenhause. In Betreff der Rinnenher- stellung ist der Kostenan- schlag abzuwarten, was das hergestellte Privat anbelangt, so ist Hr. Gutbru¬ ner zu beauftragen, die bestehenden Gebrechen zu beseitigen, u. sodann anzu- zeigen. Nro 5050. Gesuch des Ernest Schindler pto Pfründenabzug dem Spita- ler Obmann rücksichtlich einer Drahtschuld pr 162 fl 13 xr W.W. u Ver-
wendung dieses Betrages zur theilweisen Deckung sei- ner schuldigen Inteen. Dem Hrn. Bittsteller rathschlä- gig zu erinnern, daß von sei- nem Anerbiethen kein Ge- brauch gemacht werden kann u. darf. Ferner wird das Vollzugsbu- reau beauftragt über den Stand der Schindler'schen Klag- sache zu relationiren, und den Gang derselben zu be- schleunigen. Nro. 4965. Quittung pr 1 fl 12 xr für Rei- nigung der Gottesackerka- pelle. Der Stadtpfarrkirchenrech- nungsführung zur Zahlung. Nro 5076 & 5478. 2 Stück Conto pr 30 xr CMz für das Tragen 2er Kranken ins Spital. Zur Zahlung aus der betref- fenden Kaßa. Nro. 5070. Quittung des Obman Spita- ler pr 6 fl 1/3 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung. Nro. 5195. Gesuch des Armenvater Brunmayr u. Enthebung von der Armenvater- stelle. Wird Herr Brunmayr von seinen Amte als Armen- vater enthoben u. an dessen Stelle Hr. Frz. X. Klement neu aufgestellt. Hievon ist die Armen Instituts Rechtsführung rathschlägig zu
wendung dieses Betrages zur theilweisen Deckung seiner schuldigen Inteen. Dem Hrn. Bittsteller rathschlägig zu erinnern, daß von seinem Anerbiethen kein Gebrauch gemacht werden kann u. darf. Ferner wird das Vollzugsbureau beauftragt über den Stand der Schindler'schen Klagsache zu relationiren, und den Gang derselben zu beschleunigen. Nro. 4965. Quittung pr 1 fl 12 xr für Reinigung der Gottesackerkapelle. Der Stadtpfarrkirchenrechnungsführung zur Zahlung. Nro 5076 & 5478. 2 Stück Conto pr 30 xr CMz für das Tragen 2er Kranken ins Spital. Zur Zahlung aus der betreffenden Kaßa. Nro. 5070. Quittung des Obman Spitaler pr 6 fl 1/3 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 5195. Gesuch des Armenvater Brunmayr u. Enthebung von der Armenvaterstelle. Wird Herr Brunmayr von seinen Amte als Armenvater enthoben u. an dessen Stelle Hr. Frz. X. Klement neu aufgestellt. Hievon ist die Armen Instituts Rechtsführung rathschlägig zu
verständigen. Nro. 5235. Quittung pr. 2 fl 24 xr CMz der Nachtwächter für Überwagung der Versorgungshäuser. Zur Zahlung aus der Mild. Vers. Fonds Kaßa. Nro. 5155. Conto des Franz Bodendorfer pr 12 fl 52 xr CMz für an die Siechenanstalt abgegebene Leinwand. Der Armen Instituts Rechnungsführung zur Zahlung mit 12 fl 52 xr CMz. Nro. 5150. Conto des Brungraber Pichler er 2 fl 33 xr für geleistete Arbeiten im Sondersiechenhause. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung mit 2 fl 33 xr CMz. Nro. 5145. Bericht des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein im Sondersiechenhause wegen Rinnenherstellung. Wird die beantragte Rinnenanlegung gut geheißen, u. ist die Adjustierung des Kostenanschlags, wie auch die höhere Genehmigung der daraus entspringenden Auslage bei der kk. Bezkshptm. mit Anschluß des Communicats u. eines Extractes aus
verständigen. Nro. 5235. Quittung pr. 2 fl 24 xr CMz der Nachtwächter für Überwa- gung der Versorgungshäuser. Zur Zahlung aus der Mild. Vers. Fonds Kaßa. Nro. 5155. Conto des Franz Bodendor- fer pr 12 fl 52 xr CMz für an die Siechenanstalt abgegebene Leinwand. Der Armen Instituts Rech- nungsführung zur Zah- lung mit 12 fl 52 xr CMz. Nro. 5150. Conto des Brungraber Pich- ler er 2 fl 33 xr für geleistete Arbeiten im Sondersiechen- hause. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung mit 2 fl 33 xr CMz. Nro. 5145. Bericht des R.R. Schiefer- mayr über den abgehal- tenen Augenschein im Son- dersiechenhause wegen Rinnenherstellung. Wird die beantragte Rin- nenanlegung gut gehei- ßen, u. ist die Adjustierung des Kostenanschlags, wie auch die höhere Genehmi- gung der daraus ent- springenden Auslage bei der kk. Bezkshptm. mit Anschluß des Communicats u. eines Extractes aus
der MV. F. Rechnung nachzu- suchen. Nro. 5229. Indors. der kk. Bezkshptm. Steyr, mit welchem die h. Statthalterey Genehmigung pto Reparatur der Or- gel in der Stadtpfarrkir- che mitgetheilt wird. Zur Wissenschaft u. Darnach- achtung, u. ist eine Abschrift des h. Erlaßes u. des Kosten- anschlages der löbl. Vogtey der Stadtpfarrkirche mit Note zuzustellen. Hr. Orgelbauer Stefan Just in Linz ist von dieser Ge- nehmigung entsprechend zu verständigen, u. dersel- be aufzufordern, die Her- stellung der Orgel um den entfallenden Preis u. zu den gestellten Beding- nißen zu übernehmen. Vorher ist aber die Genehm- haltung der geistl. Vogtey wegen dieser Übertra- gung abzuwarten. Nro. 5255. Protokoll über die Beschwer- de der Theresia Spitaler Obmannin im Herrnhause bezüglich des rohen Beneh- mens des Michael Resch. Dem Hrn. Inspizient des Bru- derhauses mit Dekret auf- zutragen, daß derselbe für den gegenwärtig im Sonder-
der MV. F. Rechnung nachzusuchen. Nro. 5229. Indors. der kk. Bezkshptm. Steyr, mit welchem die h. Statthalterey Genehmigung pto Reparatur der Orgel in der Stadtpfarrkirche mitgetheilt wird. Zur Wissenschaft u. Darnachachtung, u. ist eine Abschrift des h. Erlaßes u. des Kostenanschlages der löbl. Vogtey der Stadtpfarrkirche mit Note zuzustellen. Hr. Orgelbauer Stefan Just in Linz ist von dieser Genehmigung entsprechend zu verständigen, u. derselbe aufzufordern, die Herstellung der Orgel um den entfallenden Preis u. zu den gestellten Bedingnißen zu übernehmen. Vorher ist aber die Genehmhaltung der geistl. Vogtey wegen dieser Übertragung abzuwarten. Nro. 5255. Protokoll über die Beschwerde der Theresia Spitaler Obmannin im Herrnhause bezüglich des rohen Benehmens des Michael Resch. Dem Hrn. Inspizient des Bruderhauses mit Dekret aufzutragen, daß derselbe für den gegenwärtig im Sonder-
siechenhause befindlichen Unterstandler Michael Resch sogleich ein Zimmer im Bruderhause anweise, dagegen aber die Magdalena Brückner wiederum im Sondersiechenhause die Unterkunft zu erhalten habe, wovon beide Inspizienten Hr. Heindl u. Vögerl zu verständigen sind. Michael Resch u. Magdalena Bruckner werden gleichfalls mit dem Bemerken verständigt, daß sie sich nach der Hausordnung zu benehmen haben, widrigens sie unweigerlich vom Unterstandshause entfernt werden müßten. Gaffl Vogl Anton Heindl Amtmann Schriftführer
siechenhause befindlichen Unterstandler Michael Resch sogleich ein Zimmer im Bruderhause anweise, da- gegen aber die Magdalena Brückner wiederum im Sondersiechenhause die Unter- kunft zu erhalten habe, wo- von beide Inspizienten Hr. Heindl u. Vögerl zu verstän- digen sind. Michael Resch u. Magdalena Bruckner werden gleichfalls mit dem Bemerken verstän- digt, daß sie sich nach der Hausordnung zu beneh- men haben, widrigens sie unweigerlich vom Un- terstandshause entfernt wer- den müßten. Gaffl Vogl Anton Heindl Amtmann Schriftführer
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