Ratsprotokoll vom 9. September 1853

direkte & indirekte Steuern welche bei der einen oder der anderen 20 % der l.f. Steuern nicht überschreiten – daher ich den Antrag stelle, daß zur größtmöglichsten Schonung einer hohen Bestimmung der Gemeindeglieder nach Maßgabe des Bedarfes oder Ab- ganges im Sinne des Gesetzes – d.i. nicht nur auf die direkten sondern auch auf die indirekten Steuern die künftigen Umlagen einzuleiten seyen. In wie ferne jedoch der zugebende Maßstab bei der Bestimmung der direk- ten & indirekten Stimmen einzuleiten sey? Ob zu gleichen Theilen nach pro Centen oder noch einem anzunehmenden Ver- hältniß derselben, bedarf wohl einer reiflichen gewissenhaften Uiberlegung & Prüpfung, weil gerade die der in- direkten Bestimmung unterliegende Steuerpflichtigen bei der direkten Be- steuerung ohnehin stark ins Mitleid gezogen sind: Das a.h. genehmigte provis. allgemein Gemeindegesetz v. 17. März 849 besagt § 79 Umlagen auf direkte & indirekte Steuern, welche bei dem ersten 10 % bei dem anderen 15 % der Steuer der Gemeinde übersteigen, sind an die Bewilligung der Kreisver- tretung gebunden. Dieß gibt wohl dem Fingerzweig das die indirekten Stimmen mit einer höhe- ren Bestimmung angetragen werden sollten, – da man wahr- scheinlich von dem Gesichtspunkte

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