Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 6. September 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 6. September 1853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeister Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Stigler, v. Koller, Anton Heindl, Schwingenschuß, Kren- klmüllner, Millner, Vögerl, Edelbauer, Wittig- schlager Abwesende Herr V. B. Haller beurlaubt, Herr Eysn krank Holzlechner beurlaubt. Die Hrn. Gem. Räthe Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Nutzinger, Seidl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotocoll vom 30. August wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 4192 Kundmachung von St. Gallen in Betreff der Umlegung des Viehmarktes. Zu affigiren u. zu publiziren, übrigens in Betreff des hie- sigen Herbstviehmarktes die Kundmachung zu erlas- sen, 3 mal der Linzerzeitung einzuschalten, u. auch hier- orts durch Affigirung u. Pub- lizirung bekannt zu geben. Nro. 4151 Protokoll mit H. Armen- vater Schiefermayr über seine Anzeige, daß die Ar- men Inst. Pfründnerin Josefa recte Aloisia Teufelmayr wieder zum Vorschein ge- kommen sey. Hierüber wird dem Hrn. Arm. Inst. Kaßier mit Rathschlag
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 6. September 1853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeister Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Stigler, v. Koller, Anton Heindl, Schwingenschuß, Krenklmüllner, Millner, Vögerl, Edelbauer, Wittigschlager Abwesende Herr V. B. Haller beurlaubt, Herr Eysn krank Holzlechner beurlaubt. Die Hrn. Gem. Räthe Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Nutzinger, Seidl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotocoll vom 30. August wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 4192 Kundmachung von St. Gallen in Betreff der Umlegung des Viehmarktes. Zu affigiren u. zu publiziren, übrigens in Betreff des hiesigen Herbstviehmarktes die Kundmachung zu erlassen, 3 mal der Linzerzeitung einzuschalten, u. auch hierorts durch Affigirung u. Publizirung bekannt zu geben. Nro. 4151 Protokoll mit H. Armenvater Schiefermayr über seine Anzeige, daß die Armen Inst. Pfründnerin Josefa recte Aloisia Teufelmayr wieder zum Vorschein gekommen sey. Hierüber wird dem Hrn. Arm. Inst. Kaßier mit Rathschlag
aufgetragen, die von der seit 21. May v.J. abwesend gewesnen Josefa recte Aloisia Teufelmayr in Folge Erled. vom 22. Febr. d.J. Z. 770 laut des von Hr. Armenvater Schiefermayr produzirten Bestättigung einstweilen in der Armen Institutskaßa deponirten Betheilungsbeträge pr. 22 fl 46 xr W.W. zum Armen u. Oeppiiger'schen Stiftungsfonde zurückzuverrechnen. Übrigens aber wird der Aloisia Teufelmayr ihre Armenportion pr. 4 xr W.W. täglich vom 19. Augst. d.J. als dem Tage ihres Wiedereintrefens bey dem Armenfonde angewiesen u. der Hr. Armenvater Schiefermayr hievon unter Rückschluß der Beilagen rathschlägig zu verständigen. I. Section Nro. 3930 Gesuch des Mich. Molterer um Ausfertigung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit A. M. Doppler. Der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen, dessen das Consc. Amt auf Rubr. zu verständigen. Nro. 4066 Gesuch des Joh. Sedlmaye um den Ehekonsens pcto Vereheli-
aufgetragen, die von der seit 21. May v.J. abwesend gewes- nen Josefa recte Aloisia Teu- felmayr in Folge Erled. vom 22. Febr. d.J. Z. 770 laut des von Hr. Armenvater Schiefer- mayr produzirten Bestät- tigung einstweilen in der Armen Institutskaßa de- ponirten Betheilungsbe- träge pr. 22 fl 46 xr W.W. zum Armen u. Oeppiiger'schen Stiftungsfonde zurückzu- verrechnen. Übrigens aber wird der Aloisia Teufelmayr ihre Armenportion pr. 4 xr W.W. täglich vom 19. Augst. d.J. als dem Tage ihres Wieder- eintrefens bey dem Ar- menfonde angewiesen u. der Hr. Armenvater Schie- fermayr hievon unter Rückschluß der Beilagen rathschlägig zu verständi- gen. I. Section Nro. 3930 Gesuch des Mich. Molterer um Ausfertigung des pol. Ehekonsenses zur Vereheli- chung mit A. M. Doppler. Der Ehekonsens auszufer- tigen, sammt Beilagen zu- zustellen, dessen das Consc. Amt auf Rubr. zu verstän- digen. Nro. 4066 Gesuch des Joh. Sedlmaye um den Ehekonsens pcto Vereheli-
chung mit A. Maria Reder. Ist Hr. Josef Salzwimmer we- gen seinem ausgestellten Arbeitszeugniße zu Pro- tokoll zu vernehmen. Nro. 3991 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr, wornach in Folge h. Statthalterey Erlaßes dem Rekurse des Anton Triebl pcto verweigerter Ehebewil- ligung Folge gegeben wurde. Wird zur Wissenschaft genom- men, ist der Ehekonsens aus- zufertigen, dessen das Consc. Amt auf eine Abschrift zu bestättigen. III. Section Erinnerung des Herrn Gem. Rath v. Koller, wegen Anordnung einer beson- deren Sitzung behufs der endlichen Erledigung des Präliminars. Wird dießfalls auf den 9. d.Mts. um 4 Uhr Nachmit- tags die Sitzung anbe- raumt, u. es ist dießfalls die geeignete Currende an sämmtl. Herrn Gemeinderäthe zu erlaßen. IV. Section Nro. 4109 Conto des Sägemüllers Anton Heindl pr. 104 fl 58. Dem Kaßaamte zur Zahlung mit 104 fl 58 xr C.M. Nro. 4149 Relation über die Bege- hung des städtischen Thea- ters nebst Plan u. Kosten-
chung mit A. Maria Reder. Ist Hr. Josef Salzwimmer wegen seinem ausgestellten Arbeitszeugniße zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 3991 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr, wornach in Folge h. Statthalterey Erlaßes dem Rekurse des Anton Triebl pcto verweigerter Ehebewilligung Folge gegeben wurde. Wird zur Wissenschaft genommen, ist der Ehekonsens auszufertigen, dessen das Consc. Amt auf eine Abschrift zu bestättigen. III. Section Erinnerung des Herrn Gem. Rath v. Koller, wegen Anordnung einer besonderen Sitzung behufs der endlichen Erledigung des Präliminars. Wird dießfalls auf den 9. d.Mts. um 4 Uhr Nachmittags die Sitzung anberaumt, u. es ist dießfalls die geeignete Currende an sämmtl. Herrn Gemeinderäthe zu erlaßen. IV. Section Nro. 4109 Conto des Sägemüllers Anton Heindl pr. 104 fl 58. Dem Kaßaamte zur Zahlung mit 104 fl 58 xr C.M. Nro. 4149 Relation über die Begehung des städtischen Theaters nebst Plan u. Kosten-
anschlag des Maurermeists. Gutbruner pcto Herstellung 2er Thüren. Rücksichtlich dieser beiden Thüren wird auf den 9. d.Mts. um 9 Uhr Vormittags ein cooneller Augenschein anberaumt, wozu Hr. Wittigschlager, Nutzinger, Bauamtsverwalter Pilka, Gutbruner u. Schiefermayr einzuladen sind. Der k.k. Bezks. Ingenieur ist um Intervenierung zu ersuchen. Nro. 4166 Gesuch des Mathias Mittendorfer um Abhaltung eines Augenscheins behufs der von ihm beantragten Vergrößerung seines kleinen Kellers. Wird dießfalls auf den 14. d.Mts. um 4 Uhr Nachmittags abgehalten. ad Nro. 3699 Stipulation in Betreff der Spitalberg Regulirung. Ist dießfalls mit Hrn. Hefner ein Accordprotokoll aufzunehmen, übrigens wegen Beistellung des erforderlichen Schotters Vorsorge zu treffen. Nro. 4091 Com. Protokoll über die Besichtigg. des von der Wehrgrabengesellschaft wegzuräumenden Felsens. In die Wegräumung dieses Steines durch die Wehrgraben Commune wird unter eindrücklichen Bedingung ein-
anschlag des Maurermeists. Gutbruner pcto Herstel- lung 2er Thüren. Rücksichtlich dieser beiden Thüren wird auf den 9. d.Mts. um 9 Uhr Vormittags ein cooneller Augenschein anberaumt, wozu Hr. Wittigschlager, Nutzinger, Bauamtsverwalter Pil- ka, Gutbruner u. Schiefer- mayr einzuladen sind. Der k.k. Bezks. Ingenieur ist um Intervenierung zu ersuchen. Nro. 4166 Gesuch des Mathias Mitten- dorfer um Abhaltung eines Augenscheins behufs der von ihm beantragten Vergrößerung seines klei- nen Kellers. Wird dießfalls auf den 14. d.Mts. um 4 Uhr Nachmittags abgehalten. ad Nro. 3699 Stipulation in Betreff der Spitalberg Regulirung. Ist dießfalls mit Hrn. Hef- ner ein Accordprotokoll aufzunehmen, übrigens wegen Beistellung des er- forderlichen Schotters Vor- sorge zu treffen. Nro. 4091 Com. Protokoll über die Besichtigg. des von der Wehr- grabengesellschaft wegzu- räumenden Felsens. In die Wegräumung dieses Steines durch die Wehrgraben Commune wird unter ein- drücklichen Bedingung ein-
gewilliget, daß die Sprengung wegen allfälliger Erschütte- rung des Ufers u. des Kalk- ofens etc. durch Pulver nur mit größter Vorsicht geschehe, u. der Steindamm solid u. re- gelrecht hergestellt werde. Der Begin der Arbeit ist dem Gemeinderathe 8 Tage vorher anzuzeigen. Hievon ist die Wehrgraben Commune auf eine Abschrift des Coons. Protokolls zu Han- den ihres Vorstehers zu verständigen. Nro. 4101 Augenscheins Coons. Protokoll über die von etlichen Bürgern angesuchte Pflasterentfernung u. Be- schotterung des innern Wasserberges. Der Bauverwalter hat zur Erprobung unter Zuzug des Hrn. G. R. Edelbaur vorläu- fig die Entfernung der beiden Stangen des erwähn- ten Einfallgitters zu ver- anlaßen, wornach erst in Betreff des Pflasters die wei- teren Verfügungen getroffen werden. Nro. 4206 Gesuch des Hrn. Gem. Rath Stutzinger um einen 4 wo- chentl. Urlaub. Wird dem Hrn. Bittsteller ein 14 tägiger Urlaub bewilligt. Nro. 4207 Antrag der Bausection nebst Erklärung des Franz Krapf pcto Lieferung von
gewilliget, daß die Sprengung wegen allfälliger Erschütterung des Ufers u. des Kalkofens etc. durch Pulver nur mit größter Vorsicht geschehe, u. der Steindamm solid u. regelrecht hergestellt werde. Der Begin der Arbeit ist dem Gemeinderathe 8 Tage vorher anzuzeigen. Hievon ist die Wehrgraben Commune auf eine Abschrift des Coons. Protokolls zu Handen ihres Vorstehers zu verständigen. Nro. 4101 Augenscheins Coons. Protokoll über die von etlichen Bürgern angesuchte Pflasterentfernung u. Beschotterung des innern Wasserberges. Der Bauverwalter hat zur Erprobung unter Zuzug des Hrn. G. R. Edelbaur vorläufig die Entfernung der beiden Stangen des erwähnten Einfallgitters zu veranlaßen, wornach erst in Betreff des Pflasters die weiteren Verfügungen getroffen werden. Nro. 4206 Gesuch des Hrn. Gem. Rath Stutzinger um einen 4 wochentl. Urlaub. Wird dem Hrn. Bittsteller ein 14 tägiger Urlaub bewilligt. Nro. 4207 Antrag der Bausection nebst Erklärung des Franz Krapf pcto Lieferung von
3 Stk. 13° lg. Baustämen, u. wegen Ankauf einer größeren Quantität. Der Ankauf der 3 St. großen Baustämme mit 13 Klftr. Länge a 21 fl wird genehmigt, hat Hr. Bauverwalter dieselben zu besichtigen, über deren Qualität zu relationiren, wornach rücksichtlich des weiteren Ankaufes die Erledigung erfolgen wird. Die gelieferten 3 Baustämme sind in der MaterialRechnung aufzunehmen. Nro. 4208 Erinnerung rücksichtlich der Verpachtung der Verkaufsplätze im städtischen Theater. Wird das Verkaufshüttel der Kth. Paarfußer gegen einen Zins von 5 fl C.M. u. das Standl der Josefa Berger um 3 fl miethweise überlaßen u. ist dießfällige Vertrag abzuschließen. Nro. 2788 Protokoll über die abgehaltene Minuendo Versteigerg. wegen Beistellung des nöthigen Brennholzes von 40 Klftr. 30″ Scheitern für die hiesigen 3 Trivialschulen. Wird hiemit ratifizirt, es hat sonach der Ersteher die erforderlichen Indossirungsstempel beizustellen, u. ist demselben nach erfolgter richtiger Ablieferung der Betrag von 280 fl C.M. gegen
3 Stk. 13° lg. Baustämen, u. wegen Ankauf einer grö- ßeren Quantität. Der Ankauf der 3 St. großen Baustämme mit 13 Klftr. Länge a 21 fl wird genehmigt, hat Hr. Bauverwalter dieselben zu besichtigen, über deren Qualität zu relationiren, wornach rücksichtlich des weiteren Ankaufes die Erledigung erfolgen wird. Die gelieferten 3 Baustäm- me sind in der Material- Rechnung aufzunehmen. Nro. 4208 Erinnerung rücksichtlich der Verpachtung der Ver- kaufsplätze im städtischen Theater. Wird das Verkaufshüttel der Kth. Paarfußer gegen einen Zins von 5 fl C.M. u. das Standl der Jo- sefa Berger um 3 fl miethweise überlaßen u. ist dießfällige Vertrag abzuschließen. Nro. 2788 Protokoll über die abge- haltene Minuendo Versteigerg. wegen Beistellung des nöthi- gen Brennholzes von 40 Klftr. 30″ Scheitern für die hiesigen 3 Trivialschulen. Wird hiemit ratifizirt, es hat sonach der Ersteher die erforderlichen Indossirungs- stempel beizustellen, u. ist demselben nach erfolgter richtiger Ablieferung der Betrag von 280 fl C.M. gegen
klaßenmäßig gestempelte Quittung auszubezahlen. Nro. 4067. Conto des Pflasterer Hef- ner pr. 58 fl 50 xr C.M. Dem Kammeramte zur Zahlung. Nro. 4090. Coons-Protokoll ad Nro. 3604 über die zweckmäßigste Art der Errichtung einer Feuer- lacke an der Straße im Kegelpriel. Die Herstellung dieser Feuer- lacke u. Einleitung des Was- sers hat im Sinne des Coons.- Protokolls unverzüglich zu beginnen, u. zwar durch den Bauverwalter Pilka in eigener Regie, u. die nö- thige Kanalisirung durch Hr. Gutbruner auf Rechnung der Commune. Zur Theilname u. Förderung dieser Arbeit werden die Hr. Gem. Räthe Vögerl u. Vogl eingeladen, sich mit H. Bau- verwalter ins Einverneh- men zu setzen. In Betreff des innerwähn- ten städtischen Grundfle- ckes hat H. Schiefermayr Nachsicht zu pflegen, u. hierü- ber zu relationiren. Nro. 4107 Elisabeth Köhler Färbermei- sterin überreicht den Plan in Betreff der Bezeichnung ihres eigenthümlichen Grundes u. der daselbst befindlichen Aufhängstangen. Nachdem das Verhältniß dieser
klaßenmäßig gestempelte Quittung auszubezahlen. Nro. 4067. Conto des Pflasterer Hefner pr. 58 fl 50 xr C.M. Dem Kammeramte zur Zahlung. Nro. 4090. Coons-Protokoll ad Nro. 3604 über die zweckmäßigste Art der Errichtung einer Feuerlacke an der Straße im Kegelpriel. Die Herstellung dieser Feuerlacke u. Einleitung des Wassers hat im Sinne des Coons.- Protokolls unverzüglich zu beginnen, u. zwar durch den Bauverwalter Pilka in eigener Regie, u. die nöthige Kanalisirung durch Hr. Gutbruner auf Rechnung der Commune. Zur Theilname u. Förderung dieser Arbeit werden die Hr. Gem. Räthe Vögerl u. Vogl eingeladen, sich mit H. Bauverwalter ins Einvernehmen zu setzen. In Betreff des innerwähnten städtischen Grundfleckes hat H. Schiefermayr Nachsicht zu pflegen, u. hierüber zu relationiren. Nro. 4107 Elisabeth Köhler Färbermeisterin überreicht den Plan in Betreff der Bezeichnung ihres eigenthümlichen Grundes u. der daselbst befindlichen Aufhängstangen. Nachdem das Verhältniß dieser
Aufhängstangen in so lange nicht öffentliche Rücksichten die Gemeinde Repräsentanz zur Intervenirung veranlaßen, nur Privatsache ist u. die Gemeinde weder berufen noch berechtiget seyn kan, die Richtigkeit des Situations Planes u. Marksteines zu constatiren, u. das daraus hervorgehende Recht zu wahren, dieses vielmehr dem betreffenden Gerichte unterliegt, so kann die Gem. Vorstehg. diesem Gesuche keine Folge geben, wovon dieselbe rathschlägig zu erinnern. VI. Section Nro. 4120 Competenten Tabelle über die Gesuche um Verleihung der erledigen Pfründen. Bey der am 19. d.Mts. stattfindenden Armensitzung in Vorlage zu bringen. Nro. 4092 Konto pr. 30 xr C.M. für das Tragen der Theres Austerhuber in das Spital mit dem Krankenseßel. Der M. V. Fonds Rechgsführung zur Zahlung mit 30 xr C.M. Nro. 4138 Protokoll mit dem Viertelmeister Zimmer um Gestattung des Unterstandes für Josef Weiß. Bewilligt gegen Beobachtung der Hausordnung.
Aufhängstangen in so lange nicht öffentliche Rücksich- ten die Gemeinde Reprä- sentanz zur Interveni- rung veranlaßen, nur Privatsache ist u. die Ge- meinde weder berufen noch berechtiget seyn kan, die Richtigkeit des Situations Planes u. Mark- steines zu constatiren, u. das daraus hervorge- hende Recht zu wahren, dieses vielmehr dem betref- fenden Gerichte unterliegt, so kann die Gem. Vorstehg. diesem Gesuche keine Folge geben, wovon dieselbe rath- schlägig zu erinnern. VI. Section Nro. 4120 Competenten Tabelle über die Gesuche um Verleihung der erledigen Pfründen. Bey der am 19. d.Mts. statt- findenden Armensitzung in Vorlage zu bringen. Nro. 4092 Konto pr. 30 xr C.M. für das Tra- gen der Theres Austerhuber in das Spital mit dem Krankenseßel. Der M. V. Fonds Rechgsführung zur Zahlung mit 30 xr C.M. Nro. 4138 Protokoll mit dem Viertel- meister Zimmer um Gestat- tung des Unterstandes für Josef Weiß. Bewilligt gegen Beobachtung der Hausordnung.
Nro. 4079 Schreiben des Dr. Mayr in Wien pcto Innehaltung der Executionsschritte gegen Ernest Schindler. Zurück zu erinnern, daß es nicht in der Macht des Ge- meinderathes stehe, von der Execution einzuhalten, da selbe von der H. Statt- halterey anbefohlen wurde. Nro. 4078 Ind. der k.k. Bezkshptm. Steyr mit dem revidir- ten Conto für Verfaßung mehrerer Pläne. Hr. Baumeister Benninger zu vernehmen, ob derselbe von dieser Forderung nicht ab- stehe, da voraussicht- lich von Seite der Buchhal- tung anstand gegen diese Auslage genommen werden wird, um so mehr, da Hr. Benninger bey dem Bau des Thurmes betheiligt, u. die Herstellung der Garten- einfriedung gleichfalls übernommen hat. ad Nro. 663 Dekr. der k.k. Bezkshptm. in Betreff der von h. Statth. genehmigten Herstellung des Glockenstuhles s. Thurm- stiege. Wird hierüber auf den 12. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags die Minuendo Versteigerung abgehalten. Nro. 4073 Bericht des R.R. Schiefermayr betreffend den Revisionsbe- fund über den Voranschlag
Nro. 4079 Schreiben des Dr. Mayr in Wien pcto Innehaltung der Executionsschritte gegen Ernest Schindler. Zurück zu erinnern, daß es nicht in der Macht des Gemeinderathes stehe, von der Execution einzuhalten, da selbe von der H. Statthalterey anbefohlen wurde. Nro. 4078 Ind. der k.k. Bezkshptm. Steyr mit dem revidirten Conto für Verfaßung mehrerer Pläne. Hr. Baumeister Benninger zu vernehmen, ob derselbe von dieser Forderung nicht abstehe, da voraussichtlich von Seite der Buchhaltung anstand gegen diese Auslage genommen werden wird, um so mehr, da Hr. Benninger bey dem Bau des Thurmes betheiligt, u. die Herstellung der Garteneinfriedung gleichfalls übernommen hat. ad Nro. 663 Dekr. der k.k. Bezkshptm. in Betreff der von h. Statth. genehmigten Herstellung des Glockenstuhles s. Thurmstiege. Wird hierüber auf den 12. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags die Minuendo Versteigerung abgehalten. Nro. 4073 Bericht des R.R. Schiefermayr fbuentdr eüf fbe nrdddeenn VRoervains isocnhslba eg-
vom hiesigen Armenfonde pro ao. mil. 1854. Wird zur Richtigstellung desselben unter Zuzug der geistl. Vogtey eine Commission auf den 16. d.Mts. um 10 Uhr Vormittags anberaumt. Nro. 4134 Sign. der k.k. Bezkshptm. Steyr mit der abschriftl. Statthalterey Entscheidung in Betreff des Anspruchsrechtes auf die Verlaaften der Pfründner. Zur Wissenschaft u. das Vollzugsbureau so wie die M. V. F. Rechnungsführung mittelst Abschrift zum Wissen u. Benehmen in vorkommenden Fällen zu verständigen. Gaffl Vogl A. Vögerl Amtmann Schriftführer
vom hiesigen Armenfon- de pro ao. mil. 1854. Wird zur Richtigstellung desselben unter Zuzug der geistl. Vogtey eine Commission auf den 16. d.Mts. um 10 Uhr Vormittags an- beraumt. Nro. 4134 Sign. der k.k. Bezkshptm. Steyr mit der abschriftl. Statthal- terey Entscheidung in Be- treff des Anspruchsrechtes auf die Verlaaften der Pfründner. Zur Wissenschaft u. das Vollzugsbureau so wie die M. V. F. Rechnungsführung mittelst Abschrift zum Wissen u. Benehmen in vor- kommenden Fällen zu ver- ständigen. Gaffl Vogl A. Vögerl Amtmann Schriftführer
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