Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 16. August 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 16. August 1853 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Schwingenschuß, Krenklmüllner, Vogl, Millner, v. Jäger, Haller, Lechner, Mich. Heindl, Vögerl. Abwesende Herr Gem. Rath Eysn, Edelbaur, Ant. Heindl, Haratzmüller, Seidl, Stigler, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 9. dß. Mts. wurde vorgelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor. Nro. 3138 Kundmachung in Betreff der Fortführung der Hunde- steuer. Genehmigt, u. die entsprechende Anzahl in Druck zu legen. Nro. 3283 Dekret des Bauverwalters Pilka. Genehmigt u. auszufertigen. Nro. 3787 Dekret der k.k. Landesschulbe- hörde, wornach dem Theodor Dobler das Joh. Ritter von Dornfeld'sche Stipendium pr. 100 fl C.M. verliehen, u. dage- gen das Jungfenzl'sche in Erledigg. gekommen ist. Zur Wissenschaft, u. ist das Edikt auszufertigen, hierorts zu af- figiren, dreimal der Linzer- zeitung einzuschalten, u. als Termin zur Überreichung der Gesuche der 30. Septbr. d.J. fest-
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 16. August 1853 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, v. Koller, Schwingenschuß, Krenklmüllner, Vogl, Millner, v. Jäger, Haller, Lechner, Mich. Heindl, Vögerl. Abwesende Herr Gem. Rath Eysn, Edelbaur, Ant. Heindl, Haratzmüller, Seidl, Stigler, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 9. dß. Mts. wurde vorgelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor. Nro. 3138 Kundmachung in Betreff der Fortführung der Hundesteuer. Genehmigt, u. die entsprechende Anzahl in Druck zu legen. Nro. 3283 Dekret des Bauverwalters Pilka. Genehmigt u. auszufertigen. Nro. 3787 Dekret der k.k. Landesschulbehörde, wornach dem Theodor Dobler das Joh. Ritter von Dornfeld'sche Stipendium pr. 100 fl C.M. verliehen, u. dagegen das Jungfenzl'sche in Erledigg. gekommen ist. Zur Wissenschaft, u. ist das Edikt auszufertigen, hierorts zu affigiren, dreimal der Linzerzeitung einzuschalten, u. als Termin zur Überreichung der Gesuche der 30. Septbr. d.J. fest-
zusetzen. Nro. 3738 Dekret der k.k. Bezkshptm. Steyr vom 8. Augst. d.J. Z. 9504 wornach der Bürgermeister von Steyr nach Ablauf des Trieniums sein Amt fortzuwalten. Zur Wissenschaft. Nro. 2781 Gesuch des Karl Heidecker pcto Ehebewilligung. Wurde durch Stimmenmehrheit beschloßen, daß Bittsteller mit seinem Gesuche abzuweisen sey. Nro. 2960 Dasselbe Gesuch des Mathias Tanzenberger. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 3173 Dasselbe Gesuch der Simon Schmidinger u. Vermögensnachweisung. Da ihr Verdienst zum Unterhalt einer Familie nicht hinreichend ist, auch durch den beygebrachten Nachweis ihres Vermögens pr. 80 fl C.M. dieses Hinderniß nicht beheben wird, so kann ihrem Gesuche nicht Folge gegeben werden. Nro. 3578 Do. des Georg Bachl. Der tägliche Verdienst pr. 36 xr C.M. ist zu gering, um im verehelichten Stande eine Familie dadurch erhalten zu können. Es kann daher ihr Gesuch nicht bewilligt werden. Nro. 3486 Protokoll mit Joh. Stuckhart rücksichtlich des Vermögens u. Verdienst seines Gesellen Ferd. Neumayr. Der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen, dessen das Consc. Amt
zusetzen. Nro. 3738 Dekret der k.k. Bezkshptm. Steyr vom 8. Augst. d.J. Z. 9504 wornach der Bürgermeister von Steyr nach Ablauf des Trieniums sein Amt fortzuwalten. Zur Wissenschaft. Nro. 2781 Gesuch des Karl Heidecker pcto Ehebewilligung. Wurde durch Stimmenmehr- heit beschloßen, daß Bitt- steller mit seinem Gesuche abzuweisen sey. Nro. 2960 Dasselbe Gesuch des Mathias Tanzenberger. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 3173 Dasselbe Gesuch der Simon Schmidinger u. Vermögensnachweisung. Da ihr Verdienst zum Unterhalt einer Familie nicht hinreichend ist, auch durch den beygebrach- ten Nachweis ihres Vermögens pr. 80 fl C.M. dieses Hinderniß nicht beheben wird, so kann ihrem Gesuche nicht Folge gegeben werden. Nro. 3578 Do. des Georg Bachl. Der tägliche Verdienst pr. 36 xr C.M. ist zu gering, um im verehelich- ten Stande eine Familie da- durch erhalten zu können. Es kann daher ihr Gesuch nicht bewilligt werden. Nro. 3486 Protokoll mit Joh. Stuckhart rücksichtlich des Vermögens u. Verdienst seines Gesellen Ferd. Neumayr. Der Ehekonsens auszuferti- gen, sammt Beilagen zuzustel- len, dessen das Consc. Amt
auf Rubrik zu verständigen. Nro. 3183 Gesuch des Heinrich Hofer pcto Ehebewilligung mit Sofia Reichl.[?] Der Ehekonsens auszufertigen. Nro. 3741 Do. des Mathias Wageneder mit Anna Brandstetter. Gleiche Erledigung. Nro. 3758 Relation des Sekretär Neu- mayr, daß gegen das laut Kundmachung s. nach § 56 der Gem. Ordg. aufgelegte städ- tische Präliminar keine Er- innerungen zu Protokoll gegeben wurden. Wird zur Prüfung des Prälimi- nars der 17. d.Mts. Nachmittags 4 Uhr bestimmt, wozu die Hrn. Gemeinderäthe einzuladen sind. Nro. 3512 Bericht des R.Rev. Schiefermayr über die von Alois Randhar- tinger begehrte Abschrei- bung der anrepartirten städt. Umlagen. Hat das Sekretariat von dem Hrn. Randhartinger den Erwerb- steuerschein abzuverlangen, und hieraus zu ersehen, von wann an derselbe die Erwerb- steuer mit 3 fl C.M. bezalt, u. hiernach die städt. Umlage bestimmen zu können. Nro. 3443 Protokoll mit Ignaz Zach- huber am Stadlmayrgute wegen Anweisung seiner Restforderung pr. 1000 fl C.M. für Herstellung der Wolfer- nerstraße. Werden dem Ignatz Zachhuber
auf Rubrik zu verständigen. Nro. 3183 Gesuch des Heinrich Hofer pcto Ehebewilligung mit Sofia Reichl.[?] Der Ehekonsens auszufertigen. Nro. 3741 Do. des Mathias Wageneder mit Anna Brandstetter. Gleiche Erledigung. Nro. 3758 Relation des Sekretär Neumayr, daß gegen das laut Kundmachung s. nach § 56 der Gem. Ordg. aufgelegte städtische Präliminar keine Erinnerungen zu Protokoll gegeben wurden. Wird zur Prüfung des Präliminars der 17. d.Mts. Nachmittags 4 Uhr bestimmt, wozu die Hrn. Gemeinderäthe einzuladen sind. Nro. 3512 Bericht des R.Rev. Schiefermayr über die von Alois Randhartinger begehrte Abschreibung der anrepartirten städt. Umlagen. Hat das Sekretariat von dem Hrn. Randhartinger den Erwerbsteuerschein abzuverlangen, und hieraus zu ersehen, von wann an derselbe die Erwerbsteuer mit 3 fl C.M. bezalt, u. hiernach die städt. Umlage bestimmen zu können. Nro. 3443 Protokoll mit Ignaz Zachhuber am Stadlmayrgute wegen Anweisung seiner Restforderung pr. 1000 fl C.M. für Herstellung der Wolfernerstraße. Werden dem Ignatz Zachhuber
vorläufig 500 fl C.M. aus der Orts Concurrenz Cassa a conto angewiesen, dessen selber so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 3465 Anzeige pcto Abhaltung eines Augenscheins in der Eisen u. Kaßerngasse u. Pfarrberg wegen Beseitigung mehrere Gebrechen daselbst. Wird hierüber ein Augenschein auf den 17. d.Mts. 9 Uhr Vormittags abgehalten. Nro. 3836 Gesuch der Bau Section um Anordnung eines Augenscheins zur Besichtigung des städtischen Theaters. Gleichzeitig mit den vorerwähnten Augenschein vorzunehmen. Nro. 3757 Lizit. Protokoll wegen Verpachtung eines Theiles der städt. Parzelle No. 682 im Aichet. Der Meistboth des Karl Gutbruner pr. 5 fl C.M. wird hiemit genehmigt, ist sonach der Pachtvertrag auszufertigen, und das Kassaamt hievon auf Rubrik zu verständigen. Nro. 3369 Gesuch der Anna Robinson um Abhaltung eines Augenscheins behufs der Erbauung ihres eigenthümlichen Hauses No. 205 bey der Steyr. Da der dem Gesuche beiliegende Plan, eine Grundüberlassung beansprucht, die Ge-
vorläufig 500 fl C.M. aus der Orts Concurrenz Cassa a conto angewiesen, dessen selber so wie das Kassaamt rath- schlägig zu verständigen. Nro. 3465 Anzeige pcto Abhaltung eines Augenscheins in der Eisen u. Kaßerngasse u. Pfarr- berg wegen Beseitigung mehrere Gebrechen daselbst. Wird hierüber ein Augen- schein auf den 17. d.Mts. 9 Uhr Vormittags abgehalten. Nro. 3836 Gesuch der Bau Section um Anordnung eines Augen- scheins zur Besichtigung des städtischen Theaters. Gleichzeitig mit den vor- erwähnten Augenschein vorzunehmen. Nro. 3757 Lizit. Protokoll wegen Ver- pachtung eines Theiles der städt. Parzelle No. 682 im Aichet. Der Meistboth des Karl Gutbru- ner pr. 5 fl C.M. wird hiemit genehmigt, ist sonach der Pachtvertrag auszufertigen, und das Kassaamt hievon auf Rubrik zu verständi- gen. Nro. 3369 Gesuch der Anna Robinson um Abhaltung eines Augen- scheins behufs der Erbauung ihres eigenthümlichen Hau- ses No. 205 bey der Steyr. Da der dem Gesuche beilie- gende Plan, eine Grundüber- lassung beansprucht, die Ge-
meinde aber die ganze Fläche auf mehrere Jahre verpach- tet hat, auch überhaupt nicht geneigt ist, Grund zur Ver- größerung dieses Hüttels abzutreten, so entfällt der Augenschein von selbst. Hievon ist die Frau Baubewer- berin unter Rückschluß des Gesuchs s. Beilagen zu ver- ständigen. Nro. 3775 Quittung pr. 11 fl C.M. für Schul- holz, Säge u. Spalterlohn bey der Schule in Aichet. Zur Zahlung mit 11 fl C.M. aus der Schulkonkurrenz. Nro. 3604 Protokoll mit Urban Schrei- berhuber am Kögelmayr- gute wegen Beseitigung einiger Zwetschkenbäume an der Kögelpielerstraße u. Errichtung einer Feuer- lacke. Die Erklärung des Schreiber- huber wird zur Wissenschaft genommen, u. in Betreff der Feuerlacke unter Zuzug der Gem. Räthe der I. u IV. Sect. ein Augenschein abgehalten, um zu ermitteln, wo selbe zweck- mäßig angebracht werden kann. Nro. 3603 Bericht des R.R. Schiefermayr über die Vorladung des Zimmermeisters Huber wegen Herstellung der städtischen Wasserdruckmaschine. Ist mit H. Huber ein Accord- Protokoll über diese Arbeit gegen Ratifikation abzu- schließen, u. vorzulegen.
meinde aber die ganze Fläche auf mehrere Jahre verpachtet hat, auch überhaupt nicht geneigt ist, Grund zur Vergrößerung dieses Hüttels abzutreten, so entfällt der Augenschein von selbst. Hievon ist die Frau Baubewerberin unter Rückschluß des Gesuchs s. Beilagen zu verständigen. Nro. 3775 Quittung pr. 11 fl C.M. für Schulholz, Säge u. Spalterlohn bey der Schule in Aichet. Zur Zahlung mit 11 fl C.M. aus der Schulkonkurrenz. Nro. 3604 Protokoll mit Urban Schreiberhuber am Kögelmayrgute wegen Beseitigung einiger Zwetschkenbäume an der Kögelpielerstraße u. Errichtung einer Feuerlacke. Die Erklärung des Schreiberhuber wird zur Wissenschaft genommen, u. in Betreff der Feuerlacke unter Zuzug der Gem. Räthe der I. u IV. Sect. ein Augenschein abgehalten, um zu ermitteln, wo selbe zweckmäßig angebracht werden kann. Nro. 3603 Bericht des R.R. Schiefermayr über die Vorladung des Zimmermeisters Huber wegen Herstellung der städtischen Wasserdruckmaschine. Ist mit H. Huber ein AccordProtokoll über diese Arbeit gegen Ratifikation abzuschließen, u. vorzulegen.
Nro. 3837 Kostenanschlag über die Herstellung von 5 Schultafeln ins Aichet. Dem Rechgs. Revidenten um Bericht. Nro. 3557 Gesuch mehrerer Hausbesitzer pcto Beseitigung des Pflasters am innern Wasserberg u. Beschotterung, dann Abhaltung eines Augenscheins. Wird hierüber auf den 3. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. Nro. 3699 Bericht über die mit dem Pflasterer Hefner vorgenommene Vermessung des Spitalberges u. die vom selben gestellten Anträge zur Verminderung der Steigung. Zur schleunigen Effectuirung dieser Verbesserung ist eine Verhandlung mit dem Pflasterer Hefner vorzunehmen, u. in Betreff der Rücksetzung der Mauer sich mit dem Hochwürd. Hrn. Vorstadtpfarrer in den Kirchenvätern ins Einvernehmen zu setzen. Nro. 3219 Adalbert Staudinger Gasthauspächter überreicht seine Erklärung pcto Wiederherstellung der abgebrochenen Parapetmauer längs seines Gartengrundes auf der Promenade. Wird dem H. Exhibenten rathschlägig erinnert, daß die Stadtkommune auf die in dieser Einga-
Nro. 3837 Kostenanschlag über die Her- stellung von 5 Schultafeln ins Aichet. Dem Rechgs. Revidenten um Bericht. Nro. 3557 Gesuch mehrerer Hausbesit- zer pcto Beseitigung des Pflasters am innern Was- serberg u. Beschotterung, dann Abhaltung eines Augen- scheins. Wird hierüber auf den 3. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. Nro. 3699 Bericht über die mit dem Pflasterer Hefner vorgenom- mene Vermessung des Spital- berges u. die vom selben ge- stellten Anträge zur Ver- minderung der Steigung. Zur schleunigen Effectuirung dieser Verbesserung ist eine Ver- handlung mit dem Pflaste- rer Hefner vorzunehmen, u. in Betreff der Rückset- zung der Mauer sich mit dem Hochwürd. Hrn. Vorstadt- pfarrer in den Kirchenvä- tern ins Einvernehmen zu setzen. Nro. 3219 Adalbert Staudinger Gast- hauspächter überreicht seine Erklärung pcto Wiederherstel- lung der abgebrochenen Parapetmauer längs sei- nes Gartengrundes auf der Promenade. Wird dem H. Exhibenten rath- schlägig erinnert, daß die Stadt- kommune auf die in dieser Einga-
be angeführten Privat Ver- hältniße u. Stipulationen zwi- schen ihm und dem Maurer- meister Gutbruner keine Rücksicht nehmen könne, son- dern demselben vielmehr beauftragen müsse, sämmtl. abgebrochenes Mauerwerk binnen längstens 6 Wochen adato zu beseitigen u. da man ferner für diesen dem öffentl. Vergnügen gewid- meten Spaziergang sich mit dem von ihm beantrag- ten Geländer oder lebendigen Zaune durchaus nicht, sondern nur mit einem ähnlichen längst des Gaffl'schen Gartens befindlichen begnügen könne, sich binnen 14 Tagen bestimt zu äußern, in welcher Zeit er den gänzlichen Mauerab- bruch vollenden, u. eine gleiche Barier herstellen wolle, widrigens sowohl die Schuttwegräumung als der Geländerbau zwangs- weise durchgeführt wer- den müßten. V. Section Nro. 3411 Vernehmungsprot. mit den Vorstehern des Bäckenhandwer- kes über das Gewerbegesuch des Josef Pichler. Ist das Gesuch ad Nro. 2942 zu erle- digen mit folgenden Bescheid: auf ihr an die löbl. k.k. Bezkshptm. zur Entscheidung in erster In- stanz überkommene Gesuch wird Ihnen bedeutet, daß ich
be angeführten Privat Verhältniße u. Stipulationen zwischen ihm und dem Maurermeister Gutbruner keine Rücksicht nehmen könne, sondern demselben vielmehr beauftragen müsse, sämmtl. abgebrochenes Mauerwerk binnen längstens 6 Wochen adato zu beseitigen u. da man ferner für diesen dem öffentl. Vergnügen gewidmeten Spaziergang sich mit dem von ihm beantragten Geländer oder lebendigen Zaune durchaus nicht, sondern nur mit einem ähnlichen längst des Gaffl'schen Gartens befindlichen begnügen könne, sich binnen 14 Tagen bestimt zu äußern, in welcher Zeit er den gänzlichen Mauerabbruch vollenden, u. eine gleiche Barier herstellen wolle, widrigens sowohl die Schuttwegräumung als der Geländerbau zwangsweise durchgeführt werden müßten. V. Section Nro. 3411 Vernehmungsprot. mit den Vorstehern des Bäckenhandwerkes über das Gewerbegesuch des Josef Pichler. Ist das Gesuch ad No. 2942 zu erledigen mit folgenden Bescheid: auf ihr an die löbl. k.k. Bezkshptm. zur Entscheidung in erster Instanz überkommene Gesuch wird Ihnen bedeutet, daß ich
nach Einvernehmung des Gemeinderathes in die gebethene Verleihung nicht eingehen kann, weil nach den gepflogenen Vernehmungen, u. der unbefangenen Beurtheilung dieser Gewerbsgattung der Lokalbedarf im Gemeindebezirke bey dem Bestande von 22 Bäckern mehr als zureichend gedeckt, und überdies durch den Besuch der umliegenden Bäcker an Wochenmärkten dem Bedarfe vollkommen entsprochen wird. Gegen diese Entscheidung ist im Beschwerungsfalle bey der h. Statthalterey der Rekurs binnen 14 Tagen anzumelden u. in weiteren 4 Wochen einzubringen; wovon Bittsteller, so wie die Bäckerinnung zu Handen des Vorstehers Alois Kleinheitz rathschlägig zu verständigen. Nro. 3456 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr vom 26. July 1853 Z. 8121 pcto Berichtserstattung über den Rekurs des Georg Eder wegen verweigerter Verleihung eines Lohnkutscher Befugnißes. Das Vollzugs Bureau hat im Einvernehmen mit dem Polizeyamte die angeordneten Erhebungen dem Referenten zur weiteren Berichterstattung zur Hand zu stellen, in sich über den Leumund u. die materiellen Mittel eines selbstständigen Betriebes einer Lohnkutscherey glaub-
nach Einvernehmung des Ge- meinderathes in die gebethene Verleihung nicht eingehen kann, weil nach den gepflo- genen Vernehmungen, u. der unbefangenen Beurthei- lung dieser Gewerbsgat- tung der Lokalbedarf im Gemeindebezirke bey dem Be- stande von 22 Bäckern mehr als zureichend gedeckt, und überdies durch den Besuch der umliegenden Bäcker an Wo- chenmärkten dem Bedarfe vollkommen entsprochen wird. Gegen diese Entscheidung ist im Beschwerungsfalle bey der h. Statthalterey der Rekurs binnen 14 Tagen anzumelden u. in weiteren 4 Wochen einzubrin- gen; wovon Bittsteller, so wie die Bäckerinnung zu Handen des Vorstehers Alois Kleinheitz rathschlägig zu verständigen. Nro. 3456 Indors. der k.k. Bezkshptm. Steyr vom 26. July 1853 Z. 8121 pcto Berichts- erstattung über den Rekurs des Georg Eder wegen ver- weigerter Verleihung eines Lohnkutscher Befugnißes. Das Vollzugs Bureau hat im Einvernehmen mit dem Poli- zeyamte die angeordneten Erhebungen dem Referen- ten zur weiteren Berichter- stattung zur Hand zu stel- len, in sich über den Leumund u. die materiellen Mittel eines selbstständigen Betrie- bes einer Lohnkutscherey glaub-
würdig zu äußern. VI. Section Nro. 3933 Lizitations Protokoll über die Herstellung der Legrin- nen am Stadtpfarrhofe zu St. Michael. Werden die in diesem Proto- kolle von dem H. Baumeister Benninger, Zimmermeister Stohl, u. Spenglermeister Holderer gemachten Anbothe genehmigt, u. ist den Erstehern dieser Herstellungen unter Er- theilung von Plan u. Kosten- anschlägen mit Dekret be- kannt zu geben, diese Ar- beiten unverzüglich in An- griff zu nehmen. Die geistl. Vogtey ist hievon mit Protokolls Auszug zu verständigen u. H. Kirchenva- ter Haller um Überwachung des Baues zu ersuchen, u. des- sen Beendigg. sodan anzu- zeigen. Nro. 3748 Schreiben der geistl. Vogtey mit Kostenanschlag über die dringende Herstellung der Orgel in der Stadtpfarrkir- che. Ist dieser Kostenanschlag nebst einem Kirchen Rechgs. Extract der k.k. Bezkshptm. berichtlich vorzulegen. Nro. 3609 Anstände der Mild. Vers. Fonds Rechnung pro 1852. Der Mild. Vers. Fonds Rech- nungsführung zur umständ-
würdig zu äußern. VI. Section Nro. 3933 Lizitations Protokoll über die Herstellung der Legrinnen am Stadtpfarrhofe zu St. Michael. Werden die in diesem Protokolle von dem H. Baumeister Benninger, Zimmermeister Stohl, u. Spenglermeister Holderer gemachten Anbothe genehmigt, u. ist den Erstehern dieser Herstellungen unter Ertheilung von Plan u. Kostenanschlägen mit Dekret bekannt zu geben, diese Arbeiten unverzüglich in Angriff zu nehmen. Die geistl. Vogtey ist hievon mit Protokolls Auszug zu verständigen u. H. Kirchenvater Haller um Überwachung des Baues zu ersuchen, u. dessen Beendigg. sodan anzuzeigen. Nro. 3748 Schreiben der geistl. Vogtey mit Kostenanschlag über die dringende Herstellung der Orgel in der Stadtpfarrkirche. Ist dieser Kostenanschlag nebst einem Kirchen Rechgs. Extract der k.k. Bezkshptm. berichtlich vorzulegen. Nro. 3609 Anstände der Mild. Vers. Fonds Rechnung pro 1852. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur umständ-
lichen Erstattung der Erläuterung in Abschrift zuzustellen. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer
lichen Erstattung der Er- läuterung in Abschrift zuzustellen. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer
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