Ratsprotokoll vom 26. Juli 1853

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 26. Juli 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 26. July 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeister Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Seidl, Schwingenschuß, Michael Heindl, Millner, Vogl, Edelbaur, Haller, Haratzmüller, Woisetschläger, Stigler, Lechner, Krenklmüllner, Anton Heindl. Abwesende Hr. Gem. Rath Eysn u. v. Jäger entschuldigt, v. Koller, Vögerl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 19. dß wurde vorgelesen u. angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor. Erinnerung daß kommen- den Dienstag wegen den abzuhaltenden Prüfungen in Rathssaale keine Sitzung abgehalten wird. Wird zur Wissenschaft genom- men. Erinnerung wegen Prüfung u. Durchsicht des städtischen Präliminars. Sind dießfalls auf morgen den 27. d.Mts. 3 Uhr Nachmittags sämtl. Hrn. Gemeinderäthe einzuladen. Nro. 3297. Einladung des Herrn Kanonikus Plersch zu den öffentl. Prü- fungen. Zur Wissenschaft. Nro. 3138. Relation des Polizeyamtes über das Erlöschen u. die Noth-

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 26. July 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeister Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Seidl, Schwingenschuß, Michael Heindl, Millner, Vogl, Edelbaur, Haller, Haratzmüller, Woisetschläger, Stigler, Lechner, Krenklmüllner, Anton Heindl. Abwesende Hr. Gem. Rath Eysn u. v. Jäger entschuldigt, v. Koller, Vögerl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 19. dß wurde vorgelesen u. angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor. Erinnerung daß kommenden Dienstag wegen den abzuhaltenden Prüfungen in Rathssaale keine Sitzung abgehalten wird. Wird zur Wissenschaft genommen. Erinnerung wegen Prüfung u. Durchsicht des städtischen Präliminars. Sind dießfalls auf morgen den 27. d.Mts. 3 Uhr Nachmittags sämtl. Hrn. Gemeinderäthe einzuladen. Nro. 3297. Einladung des Herrn Kanonikus Plersch zu den öffentl. Prüfungen. Zur Wissenschaft. Nro. 3138. Relation des Polizeyamtes über das Erlöschen u. die Noth-

wendigkeit der weiteren Fortführung der Hundesteuer. Wird pr Majora beschloßen, daß die Hundesteuer wie v.J. eingeführt u eingehoben wird, mit dem Unterschiede, daß die Steuer für jeden Hund mit 2 fl CMz gestellt ist. Er ist sonach dießfalls die geeignete Kundmachung zu erlaßen. Nro. 2992. Bericht des R.R. Schiefermayr daß das städt. Pflaster- u. Brückenmauthgefäll mit 1. 9ber d.J. wieder zu verpachten käme. Ist Hr. Pettenberger zu Protokoll zu vernehmen, ob er das Pflaster- u Brückenmauthgefäll zu den früheren Bedingnißen u. Pachtschilling noch fernerhin behalten wolle. Nro. 3308. Abschrift der Statthalterey Entscheidung, wornach dem Ludgierus Fuchs im Rekurswege die Ehebewilligung ertheilt wurde. Ist der Ehekonsens auszufertigen u. sammt Beilagen zu zustellen, deßen das Conscr. auf Abschrift zu verständigen. Nro. 2781. Gesuch des Karl Heidecker Marquer in Grätz um Ehebewilligung mit Barb. Hermann. Wird Bittsteller mit dem zurückgewiesen, daß das nachgewiesen Vermögen von 50 fl

wendigkeit der weiteren Fortführung der Hundesteuer. Wird pr Majora beschloßen, daß die Hundesteuer wie v.J. eingeführt u einge- hoben wird, mit dem Unterschiede, daß die Steuer für jeden Hund mit 2 fl CMz gestellt ist. Er ist sonach dießfalls die geeignete Kundmachung zu erlaßen. Nro. 2992. Bericht des R.R. Schiefermayr daß das städt. Pflaster- u. Brückenmauthgefäll mit 1. 9ber d.J. wieder zu ver- pachten käme. Ist Hr. Pettenberger zu Protokoll zu vernehmen, ob er das Pflaster- u Brü- ckenmauthgefäll zu den früheren Bedingnißen u. Pachtschilling noch ferner- hin behalten wolle. Nro. 3308. Abschrift der Statthalterey Entscheidung, wornach dem Ludgierus Fuchs im Rekurs- wege die Ehebewilligung ertheilt wurde. Ist der Ehekonsens auszufer- tigen u. sammt Beilagen zu zustellen, deßen das Conscr. auf Abschrift zu verständi- gen. Nro. 2781. Gesuch des Karl Heidecker Marquer in Grätz um Ehebe- willigung mit Barb. Hermann. Wird Bittsteller mit dem zu- rückgewiesen, daß das nach- gewiesen Vermögen von 50 fl

zum selbstständigen Betrieb einer Trakterie nicht hinrei- chend ist. Nro. 2954 & 2565 Gesuch des Johann Linner um Ehebewilligung mit Katharina Hierweg, dann des Florian Westermayr zur Vereheli- chung mit Katharina Pichler. Der Ehekaufend auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen, deßen das Cons. Amt auf Rube zu verständigen. Nro. 3038. Dasselbe des Leopold Wurm Schneidermeister zu Garsten um den Ehekonsens zur Ver- ehelichung mit Josefa Fichtmüller. Bittsteller wird mit dem Bemerken zurückgewiesen, daß er sich an die Gemeinde Vorstehung Garsten, allwo er sein Gewerbe betreibt um die Aufnahme in den Gemeinde Verband anzusu- chen, u. sich um den Ehekon- sens zu bewerben habe. Nro. 3164. Gesuch des Mathias Czinger und Ehebewilligg mit Ma- ria Pöschl. Bewilligt gegen dem, daß dem Bittsteller seine Subsistenz- Mittel fernerhin bleiben. Nro. 3173, 3229, 3183, 3377, 3408. Gesuch des Sim. Schmidinger des Franz Schönberger, Heinrich Hofer, Ig. Hager, Josef Englahner um die Ehebewilligung. Sind sämmtl. Bittsteller mit ih-

zum selbstständigen Betrieb einer Trakterie nicht hinreichend ist. Nro. 2954 & 2565 Gesuch des Johann Linner um Ehebewilligung mit Katharina Hierweg, dann des Florian Westermayr zur Verehelichung mit Katharina Pichler. Der Ehekaufend auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen, deßen das Cons. Amt auf Rube zu verständigen. Nro. 3038. Dasselbe des Leopold Wurm Schneidermeister zu Garsten um den Ehekonsens zur Verehelichung mit Josefa Fichtmüller. Bittsteller wird mit dem Bemerken zurückgewiesen, daß er sich an die Gemeinde Vorstehung Garsten, allwo er sein Gewerbe betreibt um die Aufnahme in den Gemeinde Verband anzusuchen, u. sich um den Ehekonsens zu bewerben habe. Nro. 3164. Gesuch des Mathias Czinger und Ehebewilligg mit Maria Pöschl. Bewilligt gegen dem, daß dem Bittsteller seine SubsistenzMittel fernerhin bleiben. Nro. 3173, 3229, 3183, 3377, 3408. Gesuch des Sim. Schmidinger des Franz Schönberger, Heinrich Hofer, Ig. Hager, Josef Englahner um die Ehebewilligung. Sind sämmtl. Bittsteller mit ih-

ren Ansuchen zurückzuweisen. Nro. 3379. Gesuch des Joh. G. Steininger Zimmergeselle um den Ehekonsens zur Verehel. mit Rosalia Ortmayr. Bewilligt. Nro. 3250. Dasselbe Gesuch des Ferd: Neumayr mit A. Maria Ruthner. Hr. Johan Stuckhart rücksichtlich des angegebenen Verdienstes zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 3413. do. des Josef Werndl um den Ehekonsens zur Verehelichung mit Karolina Heindl. Ist sich gutächtlich an die löbl. kk. Feuergewehrfabriks Dion in Wien zu verwenden. IV. Section. Nro. 3295. Bericht des R.Rev. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein beim Hause Nro 460 in Aichet wegen Herstellung einer Grundstützmauer. Wird diese Arbeit dem Baumeister Gutbruner zum Preise von 35 fl 15 xr CMz u. vorschriftsmäßige Herstellung übertragen, mit der Aufsicht über diesen Bau werden Hr. Vogl u. Vögerl betraut. Nro. 3035. Protokoll mit Andre Pfarl pto Zurücklegung seines Tambourgeschäftes. Das Tambourgeschäft bey öffentl. Versteigung wird nun laut heutigen Gemeinderathsbeschluß mit jährl. 6 fl CMz bewil-

ren Ansuchen zurückzuweisen. Nro. 3379. Gesuch des Joh. G. Steininger Zimmergeselle um den Ehe- konsens zur Verehel. mit Ro- salia Ortmayr. Bewilligt. Nro. 3250. Dasselbe Gesuch des Ferd: Neu- mayr mit A. Maria Ruthner. Hr. Johan Stuckhart rücksicht- lich des angegebenen Ver- dienstes zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 3413. do. des Josef Werndl um den Ehekonsens zur Verehe- lichung mit Karolina Heindl. Ist sich gutächtlich an die löbl. kk. Feuergewehrfabriks Dion in Wien zu verwenden. IV. Section. Nro. 3295. Bericht des R.Rev. Schiefer- mayr über den abgehalte- nen Augenschein beim Hause Nro 460 in Aichet wegen Herstel- lung einer Grundstützmauer. Wird diese Arbeit dem Baumei- ster Gutbruner zum Preise von 35 fl 15 xr CMz u. vorschrifts- mäßige Herstellung über- tragen, mit der Aufsicht über diesen Bau werden Hr. Vogl u. Vögerl betraut. Nro. 3035. Protokoll mit Andre Pfarl pto Zurücklegung seines Tam- bourgeschäftes. Das Tambourgeschäft bey öf- fentl. Versteigung wird nun laut heutigen Gemeinderaths- beschluß mit jährl. 6 fl CMz bewil-

ligt, wovon das Kaßaamt zur Vorschreibung, der Rechnungs- Rev. Schiefermayr zur Vormer- kung rathschlägig zu verstän- digen. V. Section. Nro. 3192. Gesuch des Alois Neumayer um Verleihung einer perso- nellen Tischlergerechtsame. Die Vorsteher des Tischlerhand- werkes u. die Viertelmeister des Bezirkes hierüber mit Rücksicht der geltend gemach- ten Gründe zu vernehmen. Nro. 2875. Protokoll mit Joh. Stauß um Nachsicht der ihm wegen Gewerbstörung zuerkannten Strafe. In Berücksichtigung ihrer Anga- be u. unter wiederhohlter Ver- warnung jeder Ausübung des Schneidergewerbes für die Folgezeit wird der dießfälli- ge Strafbetrag aufgelassen wovon auch das Kassaamt auf Rubrum zu verständigen. Nro. 2925. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr in Betreff der Ausfolgung der dem Benedikt Glinz kon- fiszirten 32 Dutzend Scheermesser. Ist Hr. Benedikt Glinz mittelst Intimationsdekret von dieser Bezkshptm. Weisung zu verstän- digen, u. erhält das Polizeyamt den Auftrag den Vollzug zu realisieren. Nro. 3196. Abschrift der h. Statthalterey Entscheidung über die Berech- tigung u. Geschäfts Ausübung die Stechviehhändler. Hievon sind die hiesigen Fleisch-

ligt, wovon das Kaßaamt zur Vorschreibung, der RechnungsRev. Schiefermayr zur Vormerkung rathschlägig zu verständigen. V. Section. Nro. 3192. Gesuch des Alois Neumayer um Verleihung einer personellen Tischlergerechtsame. Die Vorsteher des Tischlerhandwerkes u. die Viertelmeister des Bezirkes hierüber mit Rücksicht der geltend gemachten Gründe zu vernehmen. Nro. 2875. Protokoll mit Joh. Stauß um Nachsicht der ihm wegen Gewerbstörung zuerkannten Strafe. In Berücksichtigung ihrer Angabe u. unter wiederhohlter Verwarnung jeder Ausübung des Schneidergewerbes für die Folgezeit wird der dießfällige Strafbetrag aufgelassen wovon auch das Kassaamt auf Rubrum zu verständigen. Nro. 2925. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr in Betreff der Ausfolgung der dem Benedikt Glinz konfiszirten 32 Dutzend Scheermesser. Ist Hr. Benedikt Glinz mittelst Intimationsdekret von dieser Bezkshptm. Weisung zu verständigen, u. erhält das Polizeyamt den Auftrag den Vollzug zu realisieren. Nro. 3196. Abschrift der h. Statthalterey Entscheidung über die Berechtigung u. Geschäfts Ausübung die Stechviehhändler. Hievon sind die hiesigen Fleisch-

hauer u. Stechviehhändler im Currendalwege u. das Polizeyamt mit Abschrift zu verständigen. Nro. 2962. Protokoll mit And. Wagner pto der ihm zur Last gelegten Gewerbstörung. Die Relation des Polizeymanns Oberhuber ad Nro. 2921 in Folge der dem Schneiderhandwerke geleisteten Aßistenz wird der Protokollar Vernehmung vom 4. July 853 Z. 2962 gemäß ad acta gelegt. Hr. Andr. Wagner vor jeder unbefugter Ausübung des Schneiderhandwerkes wiederhohlt gewarnet, u. die Schneiderinnung hievon mit Rathschlag verständigt. Nro. 3309. Dekret der kk. Bezkshptm. dto. 21. July 853 Z. 8672 pto Ergänzung des Berichtes hin¬ sichtlich des Kremsmünster Viehmarktes. Der aufklärende Bericht zu erstatten. Nro. 3112. Kanzellist Amtmann überreicht die ausgefertigten Diplome für den Hrn. Grafen v. O'Donnel u. Josef Ritter v. Ettenreich mit der Bitte um gütige Anweisung seiner Auslagen pr 11 fl 30 xr CMz. Das Kassaamt wird beauftragt dem Herr Franz Amtmann die Auslage von 11 fl 30 xr CMz zu vergütten, u. demselben für die ebenso geschmackvolle und künstlerische Ausarbeitung

hauer u. Stechviehhändler im Currendalwege u. das Polizey- amt mit Abschrift zu ver- ständigen. Nro. 2962. Protokoll mit And. Wagner pto der ihm zur Last geleg- ten Gewerbstörung. Die Relation des Polizeymanns Oberhuber ad Nro. 2921 in Folge der dem Schneiderhandwerke geleisteten Aßistenz wird der Protokollar Vernehmung vom 4. July 853 Z. 2962 gemäß ad acta gelegt. Hr. Andr. Wagner vor je- der unbefugter Ausübung des Schneiderhandwerkes wiederhohlt gewarnet, u. die Schneiderinnung hievon mit Rathschlag verständigt. Nro. 3309. Dekret der kk. Bezkshptm. dto. 21. July 853 Z. 8672 pto Er- gänzung des Berichtes hin¬ sichtlich des Kremsmünster Viehmarktes. Der aufklärende Bericht zu erstatten. Nro. 3112. Kanzellist Amtmann über- reicht die ausgefertigten Di- plome für den Hrn. Grafen v. O'Donnel u. Josef Ritter v. Etten- reich mit der Bitte um güti- ge Anweisung seiner Ausla- gen pr 11 fl 30 xr CMz. Das Kassaamt wird beauf- tragt dem Herr Franz Amtmann die Auslage von 11 fl 30 xr CMz zu vergütten, u. demselben für die ebenso geschmackvolle und künstlerische Ausarbeitung

der beiden Diplome eine Remu- neration von 30 fl CMz als Aner- kennung des Gemeinderathes zugesprochen, welcher Betrag unter Einem angewiesen wird. Hievon ist Hr. Kanzellist Amtmann u. das Kassaamt auf Rubrum zu verständi- gen. VI. Section. Nro. 3216. Buchhalterische Anstände der Stadt- u. Vorstadtpfarr- u. Dominikanerkirche dann St Annakapellen Rechnun- gen pro 852. Den betreffenden Rechnungs- führungen in Abschrift mit dem Bedeuten diese Anstän- de zu berichtigen, u. jene § welche einer weiteren Ver- handlung bedürfen, hieher in Vorlage zu bringen. Nro. 3372. Conto des Maurermeisters Gutbruner über die vorge- nommene Herstellung, Weißung u. Verputz Ausbesserung im Bruderhause pr 21 fl 27 xr. Die Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung mit 21 fl 27 xr CMz. Nro. 3373. Dasselbe über derley Arbei- ten zu 17 fl 47 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsfüh- rung zur Zahlung mit 17 fl 47 xr CMz. Nachtrag zur IV. Section. Nro 3298. Prototoll mit dem Viertelmei- ster Franz Hoffmann u. Alois Vogl über die nothwendige Er-

der beiden Diplome eine Remuneration von 30 fl CMz als Anerkennung des Gemeinderathes zugesprochen, welcher Betrag unter Einem angewiesen wird. Hievon ist Hr. Kanzellist Amtmann u. das Kassaamt auf Rubrum zu verständigen. VI. Section. Nro. 3216. Buchhalterische Anstände der Stadt- u. Vorstadtpfarru. Dominikanerkirche dann St Annakapellen Rechnungen pro 852. Den betreffenden Rechnungsführungen in Abschrift mit dem Bedeuten diese Anstände zu berichtigen, u. jene § welche einer weiteren Verhandlung bedürfen, hieher in Vorlage zu bringen. Nro. 3372. Conto des Maurermeisters Gutbruner über die vorgenommene Herstellung, Weißung u. Verputz Ausbesserung im Bruderhause pr 21 fl 27 xr. Die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung mit 21 fl 27 xr CMz. Nro. 3373. Dasselbe über derley Arbeiten zu 17 fl 47 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung mit 17 fl 47 xr CMz. Nachtrag zur IV. Section. Nro 3298. Prototoll mit dem Viertelmeister Franz Hoffmann u. Alois Vogl über die nothwendige Er-

weiterung des Aichmüllnerberges u. dieserwegen um Abhaltung eines Augenscheins. Wird dießfalls auf den 29. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags abgehalten, und hiezu der kk. Baubezirks Ingenieur einzuladen. Nro. 3283. Competenten Tabelle über die Bewerber um die provisorisch zu besetzende städt. Bauverwaltersstelle in Folge Ediktes v. 7. Juny 853. Z. 2199. Wurde nach gepflogenem umständlichen Vortrage u. Verneinung der Hr. Wittigschlager, dieses Amt noch länger zu versehen, mit Stimmenmehrheit Hr. Johann Pilka zum prov. Bauverwalter ernannt, u. ferner bestimmt, daß dieser sein Gesuch durch ein Sittenzeugnis ergänze, u. das Dekret bey nächster Sitzung zur Einsicht vorgelegt werde. Nro. 3436. Kostenanschlag über die Vergoldung des Thurmkreuzes zu St. Anna pr. 42 fl 48 xr CMz Hat Hr. Anton Schmidt die Vergoldung des Thurmkreuzes unverzüglich vorzunehmen, und in längstens 14 Tagen seiner Vollendung zuzuführen. Inzwischen wird die Vorkehrun-

weiterung des Aichmüll- nerberges u. dieserwegen um Abhaltung eines Au- genscheins. Wird dießfalls auf den 29. d.Mts. um 3 Uhr Nachmit- tags abgehalten, und hie- zu der kk. Baubezirks Inge- nieur einzuladen. Nro. 3283. Competenten Tabelle über die Bewerber um die pro- visorisch zu besetzende städt. Bauverwaltersstelle in Folge Ediktes v. 7. Juny 853. Z. 2199. Wurde nach gepflogenem umständlichen Vortrage u. Verneinung der Hr. Wittig- schlager, dieses Amt noch länger zu versehen, mit Stimmenmehrheit Hr. Johann Pilka zum prov. Bauver- walter ernannt, u. ferner bestimmt, daß dieser sein Ge- such durch ein Sittenzeugnis ergänze, u. das Dekret bey nächster Sitzung zur Ein- sicht vorgelegt werde. Nro. 3436. Kostenanschlag über die Vergoldung des Thurmkreu- zes zu St. Anna pr. 42 fl 48 xr CMz Hat Hr. Anton Schmidt die Vergoldung des Thurm- kreuzes unverzüglich vor- zunehmen, und in läng- stens 14 Tagen seiner Vollendung zuzuführen. Inzwischen wird die Vorkehrun-

gen zur Weihe des Kreuzes u. der hiebey stattfindenden Feyerlichkeit zu treffen. Gaffl Heindl A. Vögerl

gen zur Weihe des Kreuzes u. der hiebey stattfindenden Feyerlichkeit zu treffen. Gaffl Heindl A. Vögerl

Nachtrag zu dem Vortrage des Herrn Bürgermeisters Nro. 3161. Sign. der kk. Bezkshptm. v. 8. July d.J. Z. 8130 mit der abschriftl. Note des kk. Gendarmerie Zugs Comdo in Betreff der Ausmahlung mehrerer Lokalitäten, u. Erstattung der Äußerung hierüber. Ist an die kk. Bezkshptm: die Äußerung dahin zu erstatten, daß der Gemeinderath nicht abgeneigt ist, die Kosten der von dem kk. Hr. Gendarmerie Lieutenant verlangten Ausmahlung seines Quartiers u. Einlaßung der Fußböden in selben als der Gemeindekaße vorschußweise gegen dem zu bestreiten, wann selber bis zur Tilgung dieses Vorschußes die für diese Wohnung entfallenden jährl. Weißigungs- u. Reinigungskosten aus der Landeskonkurrenz bewilligt, u. daß diese Lokalitäten auch für die Zukunft in diesem Zustande belassen werden. Amtmann Schriftführer

Nachtrag zu dem Vortrage des Herrn Bürger- meisters Nro. 3161. Sign. der kk. Bezkshptm. v. 8. July d.J. Z. 8130 mit der abschriftl. Note des kk. Gendarmerie Zugs Comdo in Betreff der Ausmahlung mehrerer Lo- kalitäten, u. Erstattung der Äußerung hierüber. Ist an die kk. Bezkshptm: die Äußerung dahin zu erstat- ten, daß der Gemeinderath nicht abgeneigt ist, die Kosten der von dem kk. Hr. Gendar- merie Lieutenant verlangten Ausmahlung seines Quartiers u. Einlaßung der Fußböden in selben als der Gemeinde- kaße vorschußweise gegen dem zu bestreiten, wann selber bis zur Tilgung dieses Vorschußes die für diese Wohnung entfal- lenden jährl. Weißigungs- u. Reinigungskosten aus der Lan- deskonkurrenz bewilligt, u. daß diese Lokalitäten auch für die Zukunft in diesem Zustande belassen werden. Amtmann Schriftführer

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