Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 19. Juli 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 19. July 1853. Unter dem Vorsitze des Hrrn. Bürgermeister Anton Gaffl und in Gegenwärt der Hrrn. Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Seidl, Krenklmüllner, Michael Heindl, Edelbaur, Woisetschläger, Lech- ner, Haller. Abwesende Die Herren Gem. Räthe Eysn, Ant. Heindl, Haratzmüller, v. Jä- ger, v. Koller, Millner, Schwingenschuß, Stigler, Vogl, Vögerl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 12. dß. wurde vorgelesen und angenommen. Nro. 3040 Sign. der k.k. Bezkshptm. v. 5. dß. d. J. 8120 um Äußerung über das Gesuch der hiesigen Bä- cker wegen Gleichstellung ihrer Backunkosten mit den Landbäckern, Erhöhung des Gewerbsgewinnes u. Schutz gegen übertriebene aus- wärtige Concurrenz oder Aufhebung der Setzung. Unter Rückschluß des Communi- cats an die k.k. Bezirkshptm. der Bericht zu erstatten. IV. Section Nro. 3028 Dekret der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung in Betreff der Regulirung des Spitalberges u. Vorla- ge eines 20 jährigen Durch-
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 19. July 1853. Unter dem Vorsitze des Hrrn. Bürgermeister Anton Gaffl und in Gegenwärt der Hrrn. Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager, Seidl, Krenklmüllner, Michael Heindl, Edelbaur, Woisetschläger, Lechner, Haller. Abwesende Die Herren Gem. Räthe Eysn, Ant. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, v. Koller, Millner, Schwingenschuß, Stigler, Vogl, Vögerl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 12. dß. wurde vorgelesen und angenommen. Nro. 3040 Sign. der k.k. Bezkshptm. v. 5. dß. d. J. 8120 um Äußerung über das Gesuch der hiesigen Bäcker wegen Gleichstellung ihrer Backunkosten mit den Landbäckern, Erhöhung des Gewerbsgewinnes u. Schutz gegen übertriebene auswärtige Concurrenz oder Aufhebung der Setzung. Unter Rückschluß des Communicats an die k.k. Bezirkshptm. der Bericht zu erstatten. IV. Section Nro. 3028 Dekret der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung in Betreff der Regulirung des Spitalberges u. Vorlage eines 20 jährigen Durch-
schnitts Ausweises über das Erträgniß des Pflasteru. Brückenmauthgefälles. Dem Rechgs. Rev. Schiefermayr hat die abverlangte Durchschnittsberechnung binnen 3 Tagen vorzulegen, u. es ist sich um einen weiteren 14 tägigen Termin an die k.k. Bezirkshptm. zu verwenden. Nro. 2526 R.Rev. Schiefermayr überreicht den Kostenanschlag zur Herstellung eines Wasserrades sammt Gründel bey der städt. Wasserdruckmaschine. Der Hr. Schiefermayr erhält beide Kosten Anschläge zur Vergleichung u. Prüfung in allen einzelnen Theilen u. Erstattung eines Berichtes. Nro. 3211 Kostenanschlag des Maurermeister Gutbruner pcto Herstellung einer Grundstützmauer beym Hause No. 460 in Aichet. Ist hierüber ein Augenschein auf den 21. dß. um 5 Uhr Nachmittags abzuhalten, worin die Hrn. Gem. Räthe Ant. Heindl, Wittigschlager u. Nutzinger dann Woisetschläger u. Seidl einzuladen sind. Nro. 3172 Bericht des R.R. Schiefermayr über die für die hiesigen 3 Trivialschulen angeschafften 30 St. Wandtafeln zur Fibel. Sind die beiden Contisten
schnitts Ausweises über das Erträgniß des Pflaster- u. Brückenmauthgefälles. Dem Rechgs. Rev. Schiefer- mayr hat die abverlang- te Durchschnittsberechnung binnen 3 Tagen vorzule- gen, u. es ist sich um ei- nen weiteren 14 tägigen Termin an die k.k. Bezirks- hptm. zu verwenden. Nro. 2526 R.Rev. Schiefermayr über- reicht den Kostenanschlag zur Herstellung eines Wasserrades sammt Gründel bey der städt. Wasserdruck- maschine. Der Hr. Schiefermayr erhält beide Kosten Anschläge zur Vergleichung u. Prü- fung in allen einzelnen Theilen u. Erstattung eines Berichtes. Nro. 3211 Kostenanschlag des Maurer- meister Gutbruner pcto Her- stellung einer Grundstütz- mauer beym Hause No. 460 in Aichet. Ist hierüber ein Augen- schein auf den 21. dß. um 5 Uhr Nachmittags abzu- halten, worin die Hrn. Gem. Räthe Ant. Heindl, Wittigschla- ger u. Nutzinger dann Woisetschläger u. Seidl einzula- den sind. Nro. 3172 Bericht des R.R. Schiefermayr über die für die hiesigen 3 Trivialschulen angeschafften 30 St. Wandtafeln zur Fibel. Sind die beiden Contisten
und zwar: 2 fl 48 xr C.M. an Hrn. Sandböck 7 〃 30 〃 〃 Styasny den betref- fenden mit der Weisung aus der Schulkonkurrenz aus- zubezahlen. Nro. 3031 Relation des R. Rev. Schie- fermayr über den abge- haltenen Augenschein wegen Herstellung von Rinnen im Herdergarten u. Mauthhäusel in der Schönau. Dem Hrn. Bauverwalter zur Bestellung dieser Rinne. Nro. 3212 Bauverwalter Wittig- schlager überreicht das bauämtl. Präliminar für das Militärjahr 1854. Tritt zur Prüfung ein Comite be- stehend aus den Hrn. Gem. Räthen Woisetschläger, Eysn, Michl Heindl, Wittigschlager u. Nutzinger am 23. dß. 5 Uhr Nachmittags zusammen. V. Section Nro. 2763 Protokoll mit Andreas Wagner um Nachsicht des ihm wegen Gewerbstörung diktirten Strafbetrages pr. 5 fl C.M. In Berücksichtigung der ent- haltenen Angabe, u. der wiederhohlten Verwarnung für die Folgezeit wird der dießfällige Strafbetrag auf- gelassen, wovon auch das Kassaamt rathschlägig zu verständigen.
und zwar: 2 fl 48 xr C.M. an Hrn. Sandböck 7 30 Styasny den betreffenden mit der Weisung aus der Schulkonkurrenz auszubezahlen. Nro. 3031 Relation des R. Rev. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein wegen Herstellung von Rinnen im Herdergarten u. Mauthhäusel in der Schönau. Dem Hrn. Bauverwalter zur Bestellung dieser Rinne. Nro. 3212 Bauverwalter Wittigschlager überreicht das bauämtl. Präliminar für das Militärjahr 1854. Tritt zur Prüfung ein Comite bestehend aus den Hrn. Gem. Räthen Woisetschläger, Eysn, Michl Heindl, Wittigschlager u. Nutzinger am 23. dß. 5 Uhr Nachmittags zusammen. V. Section Nro. 2763 Protokoll mit Andreas Wagner um Nachsicht des ihm wegen Gewerbstörung diktirten Strafbetrages pr. 5 fl C.M. In Berücksichtigung der enthaltenen Angabe, u. der wiederhohlten Verwarnung für die Folgezeit wird der dießfällige Strafbetrag aufgelassen, wovon auch das Kassaamt rathschlägig zu verständigen.
Nro. 2937 Anzeige des Adam Ramoser Hausbesitzer in Steyrdf. in Betreff der Ausübung der Zwirnlerey mit der Erwerbsteuererklärung. Diese Anzeige wird zur Kenntniß genommen, u. wegen Ausfertigung des Erwerbsteuerscheines der löbl. k.k. Bezirkshpmt. vorgelegt, wovon Hr. Bittsteller rathschlägig zu verständigen. Nro. 2810 Protokoll mit Joh. Breitenlahner und Minderung seiner Erwerbsteuer von 8 fl auf 3 fl. Hierüber die Vorsteher des Messerer Handwerkes einzuvernehmen. Nro. 2870 Sign. der k.k. Bezkshptm. Steyr um Äußerung über das Erwerbsteuerminderungsgesuch der Juliana Zahlmayr. Der k.k. Bezkshptm. mit dem Antrage auf Belaßung rückzuschließen. Nro. 2752 Erwerbsteuerminderungsgesuch des Josef Jachnek Tuchscherer. Mit dem Antrage zur Herabsetzung auf 5 fl C.M. der Bezkshptm. vorzulegen. VI. Section Nro. 3223 Dekr. der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung über die Wirksamkeit des Industrie Vereines u. Einschreiten um
Nro. 2937 Anzeige des Adam Ramo- ser Hausbesitzer in Steyrdf. in Betreff der Ausübung der Zwirnlerey mit der Erwerbsteuererklärung. Diese Anzeige wird zur Kenntniß genommen, u. wegen Ausfertigung des Erwerb- steuerscheines der löbl. k.k. Bezirkshpmt. vorgelegt, wo- von Hr. Bittsteller rathschlä- gig zu verständigen. Nro. 2810 Protokoll mit Joh. Breiten- lahner und Minderung sei- ner Erwerbsteuer von 8 fl auf 3 fl. Hierüber die Vorsteher des Messerer Handwerkes einzuvernehmen. Nro. 2870 Sign. der k.k. Bezkshptm. Steyr um Äußerung über das Erwerbsteuerminderungs- gesuch der Juliana Zahlmayr. Der k.k. Bezkshptm. mit dem Antrage auf Belaßung rückzuschließen. Nro. 2752 Erwerbsteuerminderungs- gesuch des Josef Jachnek Tuch- scherer. Mit dem Antrage zur Herab- setzung auf 5 fl C.M. der Bezkshptm. vorzulegen. VI. Section Nro. 3223 Dekr. der k.k. Bezkshptm. pcto Berichtserstattung über die Wirksamkeit des Industrie Vereines u. Einschreiten um
die Bewilligg. zur Um- bildung. Der Bericht dahin zu erstat- ten, daß das Gesuch pcto Bestand u. Umbildung des Gewerbe Vereines bereits mit Bericht vom 5. März d.J. Z. 1019 vorge- legt worden sey. Nro. 3228 & 3176 Schreiben der geistl. Vogtey der Stadt u. Vorstadtpfarr- kirche pcto Mittheilung der Kirchenrechts Abschlüße über freies u. Stiftungs- vermögen pro 1852 zur Einsendung an das hochw. Konsistorium. Dem Rechgs. Rev. zur Verfas- sung dieser Auszüge, u. Vor- lage derselben. Nro. 3102 Sign. der k.k. Bezkshptm. Steyr pcto Verfaßung von Kosten- anschlägen in Betreff der Herstellung der Friedhof- mauer nach Andeutung des k.k. Baubezirkes. Dem Hrn. Gutbruner zur Verfaßung des Kostenan- schlages u. Hereingabe bin- nen 8 Tagen. Nro. 3105 Dekr. der k.k. Bezkshptm. Steyr in Betreff der Her- stellung von Legrinnen an dem Vorstadtpfarrhof- gebäude. Ist diesfalls die Minuendo Lizitation auf den 16. Augst. d.J. abzuhalten, u. das Edikt in der Linzerzeitung einzuschalten.
die Bewilligg. zur Umbildung. Der Bericht dahin zu erstatten, daß das Gesuch pcto Bestand u. Umbildung des Gewerbe Vereines bereits mit Bericht vom 5. März d.J. Z. 1019 vorgelegt worden sey. Nro. 3228 & 3176 Schreiben der geistl. Vogtey der Stadt u. Vorstadtpfarrkirche pcto Mittheilung der Kirchenrechts Abschlüße über freies u. Stiftungsvermögen pro 1852 zur Einsendung an das hochw. Konsistorium. Dem Rechgs. Rev. zur Verfassung dieser Auszüge, u. Vorlage derselben. Nro. 3102 Sign. der k.k. Bezkshptm. Steyr pcto Verfaßung von Kostenanschlägen in Betreff der Herstellung der Friedhofmauer nach Andeutung des k.k. Baubezirkes. Dem Hrn. Gutbruner zur Verfaßung des Kostenanschlages u. Hereingabe binnen 8 Tagen. Nro. 3105 Dekr. der k.k. Bezkshptm. Steyr in Betreff der Herstellung von Legrinnen an dem Vorstadtpfarrhofgebäude. Ist diesfalls die Minuendo Lizitation auf den 16. Augst. d.J. abzuhalten, u. das Edikt in der Linzerzeitung einzuschalten.
Nro. 3205 Anzeige der Mild. Vers. Fonds Rechgsführung über die erledigte Bürgerspitalspfründe pr. 10 xr C.M. des Josef Sime. Wird diese Pfründe der Witwe A. Simme vom 10. d. Mts. an verliehen, wovon dieselbe u. die M. Vers. Fonds Rechgsführung rathschlägig zu verständigen. Nro. 3264 Erinnerung wegen Entfernung einiger Unterstandler im Bürgerspitale pcto Übertrettung der Hausordnung. Zum warnenden Beispiele für die übrigen Unterstandler sind die Elisabeth König, Barbara Hönigl u. Susanna Gmainleitner mit 1. Augst. aus dem Spitale zu entfernen, u. der letzteren zu bedeuten, daß ihr zugleich die Pfründe mit tägl. 5 xr C.M. entzogen wird. Hierin ist der Obmann in der Mild. Vers. Fonds Rechgsführung rathschlägig zu verständigen. Zur IV. Section Nro. 3231 Anzeige des Polizeyamtes über den Verlust des städtischen Rettungsschiffes. Sind die Schiffmeister H. Reder u. Gebrüder Mayr hievon zu verständigen
Nro. 3205 Anzeige der Mild. Vers. Fonds Rechgsführung über die erledigte Bürgerspitals- pfründe pr. 10 xr C.M. des Josef Sime. Wird diese Pfründe der Witwe A. Simme vom 10. d. Mts. an verliehen, wovon dieselbe u. die M. Vers. Fonds Rechgsführung rathschlägig zu verständigen. Nro. 3264 Erinnerung wegen Entfer- nung einiger Unterstand- ler im Bürgerspitale pcto Übertrettung der Hausord- nung. Zum warnenden Beispiele für die übrigen Unterstandler sind die Elisabeth König, Bar- bara Hönigl u. Susanna Gmain- leitner mit 1. Augst. aus dem Spitale zu entfernen, u. der letzteren zu bedeuten, daß ihr zugleich die Pfründe mit tägl. 5 xr C.M. entzogen wird. Hierin ist der Ob- mann in der Mild. Vers. Fonds Rechgsführung rathschlä- gig zu verständigen. Zur IV. Section Nro. 3231 Anzeige des Polizeyamtes über den Verlust des städti- schen Rettungsschiffes. Sind die Schiffmeister H. Reder u. Gebrüder Mayr hievon zu verständigen
Nachtrag des Herrn Bürgermeisters Nro. 3039 Sign. der k.k. Bezks. Hptm. v. 28.7. v. Mts. Z. 7717 rücksichtlich der Ver- theilung des für die eingelie- ferten Nationalgarde Waf- fen angewiesenen Betrages pr. 3435 fl 23 xr C.M. Hierüber wird dem Hrn. Kassier unter Anschluß einer Abschrift die- ser Signatur u. des sub Nro. 2732 vor- liegenden Dekretes der k.k. Bez. Hptm. v. 4 Mai/17. Juni d.J. Z. 5208 u. das demselben angeschlossenen Ausweises mit mit Rathschlag aufgetragen, den für die abgelieferten National- gardewaffen angewiesenen Betrag pr. 3435 fl 23 xr C.M. der hiesigen k.k. Sammlungskaßa gegen gestempelte von mir u. einem Hr. Gemeinderath zu fertigende Quittung zu erhe- ben, hievon den Stempelbetrag pr. 10 fl C.M. in Abzug zu bringen, dann in Folge des dem Kassaamte u. der k.k. Vers. Fonds Rechgsführ. mit hierämtl. Erled. v. 30. März d.J. Z. 1257 zugestell- ten mit Dekret der k.k. Bezkshptm. vom 21. Febr. d.J. Z. 1643 intim. h. Statth. Erlaßes v. 3. Febr. d.J. Z. 18256 die aus der Kassa- baarschaft des M. V. Fondes zur Anschaffung dieser Waffen für die hiesige Stadtkassa mit h. Reggsdek. v. 2. Aug. 1848 Z. 18184 entnommenen 2000 fl C.M. an denselben abzuführen, den hier nach von dem im Ausweise sub Post I., IV., V. u VI. aufgeführten Beträgen noch verbleibenden Rest pr. 1377 fl 48 xr aber einstweilen, bis dießfalls über meinen an die k.k. Bez. Hptm. erstatteten Bericht die weitere Weisung eingelangt seyn wird, bey dem Kassaamte aufzubewahren. Von den nach Abzug dieser Beträge noch verbleibenden 47 fl 35 xr C.M. sind ad Post II u. dem Hrn Karl Gärber 14 fl 33 xr ad III u. IX dem Hr. Fz. v. Schönthan 15 fl 35 xr ad XI dem H. Karl Herneck 7 fl 45 xr u. ad. XII dem Hr. Adolf Gothenburg 9 fl 42 xr gegen Quittung auszubezahlen.
Nachtrag des Herrn Bürgermeisters Nro. 3039 Sign. der k.k. Bezks. Hptm. v. 28.7. v. Mts. Z. 7717 rücksichtlich der Vertheilung des für die eingelieferten Nationalgarde Waffen angewiesenen Betrages pr. 3435 fl 23 xr C.M. Hierüber wird dem Hrn. Kassier unter Anschluß einer Abschrift dieser Signatur u. des sub No. 2732 vorliegenden Dekretes der k.k. Bez. Hptm. v. 4 Mai/17. Juni d.J. Z. 5208 u. das demselben angeschlossenen Ausweises mit mit Rathschlag aufgetragen, den für die abgelieferten Nationalgardewaffen angewiesenen Betrag pr. 3435 fl 23 xr C.M. der hiesigen k.k. Sammlungskaßa gegen gestempelte von mir u. einem Hr. Gemeinderath zu fertigende Quittung zu erheben, hievon den Stempelbetrag pr. 10 fl C.M. in Abzug zu bringen, dann in Folge des dem Kassaamte u. der k.k. Vers. Fonds Rechgsführ. mit hierämtl. Erled. v. 30. März d.J. Z. 1257 zugestellten mit Dekret der k.k. Bezkshptm. vom 21. Febr. d.J. Z. 1643 intim. h. Statth. Erlaßes v. 3. Febr. d.J. Z. 18256 die aus der Kassabaarschaft des M. V. Fondes zur Anschaffung dieser Waffen für die hiesige Stadtkassa mit h. Reggsdek. v. 2. Aug. 1848 Z. 18184 entnommenen 2000 fl C.M. an denselben abzuführen, den hier nach von dem im Ausweise sub Post I., IV., V. u VI. aufgeführten Beträgen noch verbleibenden Rest pr. 1377 fl 48 xr aber einstweilen, bis dießfalls über meinen an die k.k. Bez. Hptm. erstatteten Bericht die weitere Weisung eingelang seyn wird, bey dem Kassaamte aufzubewahren. Von den nach Abzug dieser Beträge noch verbleibenden 47 fl 35 xr C.M. sind ad Post II u. dem Hrn Karl Gärber 14 fl 33 xr ad III u. IX dem Hr. Fz. v. Schönthan 15 fl 35 xr ad XI dem H. Karl Herneck 7 fl 45 xr u. ad. XII dem Hr. Adolf Gothenburg 9 fl 42 xr gegen Quittung auszubezahlen.
Hievon ist auch Hr. Frz. Schönthan als gewesener Nationalgarde Commandant unter Anschluß der oben bezeichneten Abschriften rathschlägig zu verständigen. – Übrigens ist der in dem Dekrete v. 4. May d.J. Z. 5208 abgeforderte Bericht dahin zu erstatten, daß, da bekanntermaßen u. nach den hieramts gepflogenen Verhandlungen die Nationalgarde zur Anschaffung der Waffen nichts beigetra gen hat, sondern dieselben von Hr. Franz v. Schönthan als gewesenen Kommandanten derselben mit Zuhilfenahme der aus den M.V. Fonde entnommenen 2000 fl u. mit Ausnahme der von Sr. Durchlaucht den Hr. Fürsten v. Lamberg der Garde geschenkten im speziellen Ausweise sub Post Nro. 233 bis 272 aufgeführten 40 Stk. Karabiner aus eigenen Mitteln angeschafft wurden, demselben von den noch erübrigenden Vergüttungsbetrage pr. 1377 fl 48 xr die nach Abzug der auf obige 40 Karabiner entfallenden Vergüttung pr. 349 fl 11 xr verbleibenden 1028 fl 37 xr C.M. an demselben zu erfolgen, u. sohin nur die als Eigenthum der Garde sich herausstellenden 349 fl 11 xr C.M. zu depositiren seyn werden. Gaffl Heindl Vogl Amtmann Schriftführer
Hievon ist auch Hr. Frz. Schönthan als gewesener Nationalgarde Commandant unter Anschluß der oben bezeichneten Abschriften rathschlägig zu verständigen. – Übrigens ist der in dem Dekrete v. 4. May d.J. Z. 5208 abgeforderte Bericht dahin zu erstatten, daß, da bekannterma- ßen u. nach den hieramts gepflogenen Verhandlungen die Nationalgarde zur Anschaffung der Waffen nichts beigetra- gen hat, sondern dieselben von Hr. Franz v. Schönthan als gewesenen Kommandanten derselben mit Zuhilfenahme der aus den M.V. Fonde entnommenen 2000 fl u. mit Ausnahme der von Sr. Durchlaucht den Hr. Fürsten v. Lamberg der Garde geschenk- ten im speziellen Ausweise sub Post Nro. 233 bis 272 aufgeführten 40 Stk. Karabi- ner aus eigenen Mitteln angeschafft wurden, demselben von den noch erübrigenden Vergüttungsbetra- ge pr. 1377 fl 48 xr die nach Abzug der auf obi- ge 40 Karabiner entfal- lenden Vergüttung pr. 349 fl 11 xr verbleibenden 1028 fl 37 xr C.M. an demselben zu erfolgen, u. sohin nur die als Eigenthum der Garde sich herausstellenden 349 fl 11 xr C.M. zu depositiren seyn werden. Gaffl Heindl Vogl Amtmann Schriftführer
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