Ratsprotokoll vom 12. Juli 1853

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 12. Juli 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 12. July 1853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Schwingenschuß Haller, Vögerl, Lechner. Abwesende Die Hrn. Gem. R. Eysn, Edelbaur, Heindl Anton u. Mich. Haratz- müller, v. Jäger, Krenklmüllner, v. Koller, Millner, Seidl, Stigler, Vogl, Wittigschlager, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 5. dß. wurde vorgelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 3062 Zuschrift des Comite vom In- validen Jelacichfonde? pcto Subscribirung auf die Ge- dichte des J. G. I. Freiherrn v. Jellacic. Zur Wissenschaft. Nro. 3097 Protocoll über die vorge- nommene Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle des enthobenen Hrn. Michael Fischer. Da hiernach von den erschie- nenen 26 Hr. Wähler Hrn. Joh. Lindhuber mit 17 Stimmen ge- wählt wurde, so ist an selben das geeignete Dekret zu erlaßen, u. Hr. Mich. Fischer von dieser Stelle zu entheben, wovon selber gleichfalls mit Dekret, worin ihm der Dank für die vieljährige

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 12. July 1853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Schwingenschuß Haller, Vögerl, Lechner. Abwesende Die Hrn. Gem. R. Eysn, Edelbaur, Heindl Anton u. Mich. Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, v. Koller, Millner, Seidl, Stigler, Vogl, Wittigschlager, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 5. dß. wurde vorgelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 3062 Zuschrift des Comite vom Invaliden Jelacichfonde? pcto Subscribirung auf die Gedichte des J. G. I. Freiherrn v. Jellacic. Zur Wissenschaft. Nro. 3097 Protocoll über die vorgenommene Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle des enthobenen Hrn. Michael Fischer. Da hiernach von den erschienenen 26 Hr. Wähler Hrn. Joh. Lindhuber mit 17 Stimmen gewählt wurde, so ist an selben das geeignete Dekret zu erlaßen, u. Hr. Mich. Fischer von dieser Stelle zu entheben, wovon selber gleichfalls mit Dekret, worin ihm der Dank für die vieljährige

Begleitung derselben auszudrücken ist, das Pol. Amt aber rathschlägig zu verständigen. IV. Section Nro. 2953 Augenscheins Coons-Protocoll in Betreff der von der Kohlkommunität beantragten Erbauung eines Kohlerhauses s. Stadel. Ist dieses Protokoll mit den übrigen Akten und Bauplänen, namentlich der Anzeige über die Beschaffenheit des alten Köhlerhäusels des Polizeyamtes v. 23. Octob. v.J. Z. 4755 der k.k. Bez. Hptm. mit Bericht in der Richtung zuzuführen, daß der Gemeinderath u. Bauführer die Gründe der Anna Robinson gegen den Bau unstatthaft, dagegen aber die ehebaldige Beseitigg. oder Herstellung des Robinsonschen Hauses in feuerpol. u. sanität. Rücksichten für nothwendig erachte. Nro. 2918 Gesuch des Joh. Zaunmayr um Ertheilung der Bewilligung zur Errichtung eines bewegl. blechernen Flugdaches an der Stadtmauer. Ist Bittsteller dh. Rathschlag zu erinnern, daß in dieses Gesuch aus mehreren Gründen nicht gewilliget werden

Begleitung derselben aus- zudrücken ist, das Pol. Amt aber rathschlägig zu ver- ständigen. IV. Section Nro. 2953 Augenscheins Coons-Protocoll in Betreff der von der Kohlkommunität beantrag- ten Erbauung eines Kohler- hauses s. Stadel. Ist dieses Protokoll mit den übrigen Akten und Bauplänen, namentlich der Anzeige über die Beschaffen- heit des alten Köhlerhäusels des Polizeyamtes v. 23. Octob. v.J. Z. 4755 der k.k. Bez. Hptm. mit Bericht in der Richtung zuzuführen, daß der Ge- meinderath u. Bauführer die Gründe der Anna Robin- son gegen den Bau un- statthaft, dagegen aber die ehebaldige Beseitigg. oder Herstellung des Robin- sonschen Hauses in feuerpol. u. sanität. Rücksichten für nothwendig erachte. Nro. 2918 Gesuch des Joh. Zaunmayr um Ertheilung der Bewilli- gung zur Errichtung eines bewegl. blechernen Flugda- ches an der Stadtmauer. Ist Bittsteller dh. Rathschlag zu erinnern, daß in dieses Gesuch aus mehreren Grün- den nicht gewilliget werden

könne. Nro. 3030. Bericht des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein in Betreff des beschädigten Kanales beim Pilka'schen Hause in Ennsdorf. Durch die von Seite des Hr. Pilka zugesicherte Herstellung erledigt. Nro. 3032 Gesuch des Schullehrer Jak. Irk pcto Zahlungsanweisung der 2 Conten pr. 10 fl 18 xr C.M. für die angeschaften Wandtafeln zur Fibel. Dem Rechgs. Rev. zur Amts- handlung. Nro. 2657 Bericht des R.R. Schiefer- mayr über die Verpachtung der städtischen Parzelle Nro. 682. Ist mit Gutbruner der Pacht- vertrag in angegebener Art nur wenn möglich höhe- rer Miethe abzuschließen, eben so ein Versteigerungs- Edikt des 2. Parzellentheils nach Entwurf abzufassen, u. den Termin zu bestimmen. Nro. 3029 Protokoll über den abge- haltenen Augenschein pcto Herstellung des sogenann- ten Mayrgaßels am Stadtplatz. Dem Hr. Baumeister Benninger zur Verfassung des Kostenan- schlages mit Ziegel u. Blechda- chungspreis in Abschrift. Nro. 3139 Erinnerung des Hrn. G.R. Nutzin-

könne. Nro. 3030. Bericht des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein in Betreff des beschädigten Kanales beim Pilka'schen Hause in Ennsdorf. Durch die von Seite des Hr. Pilka zugesicherte Herstellung erledigt. Nro. 3032 Gesuch des Schullehrer Jak. Irk pcto Zahlungsanweisung der 2 Conten pr. 10 fl 18 xr C.M. für die angeschaften Wandtafeln zur Fibel. Dem Rechgs. Rev. zur Amtshandlung. Nro. 2657 Bericht des R.R. Schiefermayr über die Verpachtung der städtischen Parzelle Nro. 682. Ist mit Gutbruner der Pachtvertrag in angegebener Art nur wenn möglich höherer Miethe abzuschließen, eben so ein VersteigerungsEdikt des 2. Parzellentheils nach Entwurf abzufassen, u. den Termin zu bestimmen. Nro. 3029 Protokoll über den abgehaltenen Augenschein pcto Herstellung des sogenannten Mayrgaßels am Stadtplatz. Dem Hr. Baumeister Benninger zur Verfassung des Kostenanschlages mit Ziegel u. Blechdachungspreis in Abschrift. Nro. 3139 Erinnerung des Hrn. G.R. Nutzin-

ger pcto Creirung einer Sparrkaßa allhier. Dem Hrn. Bürgermeister mit dem Ersuchen pcto Beibringung der bezüglichen Statuten u. Zusammenberufung eines Comite. V. Section. Nro. 2585. Protokoll über die Anzeige des Holzversilberer Spitzer wegen des Holzankaufes von Seite der hiesigen Holzhändler u. Schanderl von Enns. In Folge dieser Anzeige wird dem Hrn. Spitzer erinnert, dß. er bey Erscheinen eines fremden Holzankäufers an der Enns unverweilt bey dem Polizeyamte die Anzeige mache. Das Letztere wird gleichzeitig mit Vorhalt dieses beauftragt, auf eine solche Anzeige einen Beamten abzuordnen, u. sich über die Berechtigung des Beanzeigten durch Abverlangung der Dokumente Kenntniß zu verschaffen; die sich hierüber ergebenden Wahrnehmungen sind von Fall zu Fall zu relationiren. Nro. 2668 Gesuch des Joh. Ortmayr Schneidermeister pcto Umschreibung seines Erwerbsteuer-

ger pcto Creirung einer Sparr- kaßa allhier. Dem Hrn. Bürgermeister mit dem Ersuchen pcto Beibrin- gung der bezüglichen Sta- tuten u. Zusammenberufung eines Comite. V. Section. Nro. 2585. Protokoll über die An- zeige des Holzversilberer Spitzer wegen des Holzan- kaufes von Seite der hiesi- gen Holzhändler u. Schan- derl von Enns. In Folge dieser Anzeige wird dem Hrn. Spitzer erinnert, dß. er bey Erscheinen eines frem- den Holzankäufers an der Enns unverweilt bey dem Polizeyamte die Anzeige mache. Das Letztere wird gleichzei- tig mit Vorhalt dieses be- auftragt, auf eine solche Anzeige einen Beamten ab- zuordnen, u. sich über die Berechtigung des Beanzeig- ten durch Abverlangung der Dokumente Kenntniß zu verschaffen; die sich hier- über ergebenden Wahr- nehmungen sind von Fall zu Fall zu relationiren. Nro. 2668 Gesuch des Joh. Ortmayr Schnei- dermeister pcto Umschrei- bung seines Erwerbsteuer-

scheines. Der k.k. Bezkshptm. berichtlich vorzulegen. Nro. 2673 Sign. der k.k. Bezkshptm. pcto Äußerung über das Ge- such des Karl Mader um Erwerbsteuer Minderung. Vorläufig hierüber die Vor- steher des Schuhmacherhand- werkes zu vernehmen. Nro. 2724 Protokoll mit den Hr. Vor- stehern der Wirthskommu- nität und Abstellung der Winkelschanken des Johan Haratzmüller, Roman v. Jäger u. Forstinger. Hierüber die Beanzeigten zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 2741 Gesuch der Kathar. Zaininger pcto Umschreibung des Er- werbsteuerscheines. Der k.k. Bezkshptm. berichtlich vorzulegen. Nro. 2744 Anzeige der Genovefa Grit- zenauer pcto Ausübung der Blumenmacherey zum Behufe der Erwirkung des Erwerbsteuerschei- nes. Diese Anzeige wird zur Wissenschaft genommen u. das Gesuch wegen Erlangg. des Erwerbsteuerschei- nes der löbl. k.k. Bezkshptm. mit Bericht vorgelegt.

scheines. Der k.k. Bezkshptm. berichtlich vorzulegen. Nro. 2673 Sign. der k.k. Bezkshptm. pcto Äußerung über das Gesuch des Karl Mader um Erwerbsteuer Minderung. Vorläufig hierüber die Vorsteher des Schuhmacherhandwerkes zu vernehmen. Nro. 2724 Protokoll mit den Hr. Vorstehern der Wirthskommunität und Abstellung der Winkelschanken des Johan Haratzmüller, Roman v. Jäger u. Forstinger. Hierüber die Beanzeigten zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 2741 Gesuch der Kathar. Zaininger pcto Umschreibung des Erwerbsteuerscheines. Der k.k. Bezkshptm. berichtlich vorzulegen. Nro. 2744 Anzeige der Genovefa Gritzenauer pcto Ausübung der Blumenmacherey zum Behufe der Erwirkung des Erwerbsteuerscheines. Diese Anzeige wird zur Wissenschaft genommen u. das Gesuch wegen Erlangg. des Erwerbsteuerscheines der löbl. k.k. Bezkshptm. mit Bericht vorgelegt.

Nro. 2754. Erwerbsteuererklärung der Juliana Stelzlmayr in Betreff der Ausübung der Maschinnägel Erzeugg. Sind die Maschinnägel Erzeuger Landerl u. Michael Waidl vorerst hierüber zu Protokoll zu vernehmen. VI. Section Nro. 3071 Äußerung der St. Michaelskirchenrechgsführung in Betreff der Bedeckung der Strohmayr'schen Stiftung. Dem Hr. R.R. Schiefermayr mit der Weisung diese Kapitalisirung unter gehöriger Ausscheidung bezüglich der Strohmayr' schen Stiftung in der Rechnung zu effectuiren. Nro. 2753 Protokoll mit And. Pramendorfer um Enthebung von der Armenvaterstelle. Da die angegebenen Gründe beachtenswerth sind, so wird dem Ansuchen des Fr. Pramendorfer um Enthebung von der Armenvaterstelle willfahrt, u. ist dagegen Hr. A. Nothhaft mit dieser Stelle zu betrauen, u. mit Dekret zu verständigen.

Nro. 2754. Erwerbsteuererklärung der Juliana Stelzlmayr in Betreff der Ausübung der Maschinnägel Erzeugg. Sind die Maschinnägel Er- zeuger Landerl u. Michael Waidl vorerst hierüber zu Protokoll zu ver- nehmen. VI. Section Nro. 3071 Äußerung der St. Michaels- kirchenrechgsführung in Be- treff der Bedeckung der Strohmayr'schen Stiftung. Dem Hr. R.R. Schiefermayr mit der Weisung diese Kapitalisirung unter ge- höriger Ausscheidung bezüglich der Strohmayr' schen Stiftung in der Rechnung zu effectuiren. Nro. 2753 Protokoll mit And. Pra- mendorfer um Enthebung von der Armenvaterstelle. Da die angegebenen Gründe beachtenswerth sind, so wird dem Ansuchen des Fr. Pramen- dorfer um Enthebung von der Armenvaterstelle will- fahrt, u. ist dagegen Hr. A. Nothhaft mit dieser Stelle zu betrauen, u. mit Dekret zu verständigen.

Nro. 208. Protokoll mit Anna Stögmüller um einen Unterstand. Bewilligt gegen genaue Beobachtung der Hausord- nung im Bürgerspitale. Nro. 2753 Schreiben der Gemeinde Vitis pcto Nachsicht der Einzahlung der Steinbäck' schen Verpflegskosten. Mit Schreiben zurück zu er- wiedern, daß diesem An- sinnen aus dem Grunde nicht willfahrt werden könne, weil der einzuzahlen- de Betrag einen Stiftungs- körper angehöre, und daher überhaupt, u. ins- besonders ohne höhere Be- willigg. nicht aufgelas- sen werden kann. Gaffl Heindl Edelbauer Amtmann Schriftführer

Nro. 208. Protokoll mit Anna Stögmüller um einen Unterstand. Bewilligt gegen genaue Beobachtung der Hausordnung im Bürgerspitale. Nro. 2753 Schreiben der Gemeinde Vitis pcto Nachsicht der Einzahlung der Steinbäck' schen Verpflegskosten. Mit Schreiben zurück zu erwiedern, daß diesem Ansinnen aus dem Grunde nicht willfahrt werden könne, weil der einzuzahlende Betrag einen Stiftungskörper angehöre, und daher überhaupt, u. insbesonders ohne höhere Bewilligg. nicht aufgelassen werden kann. Gaffl Heindl Edelbauer Amtmann Schriftführer

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