Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 21. Juni 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 21. Juny 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herr Gemeinderäthe Eysn, v. Koller, Anton und Michael Heindl, Edel- baur, Lechner. Abwesende Herr Vice Bgmstr Haller entschuldigt. Die Herr Gem. Räthe Haratzmüller, v. Jäger, Nutzin- ger Millner, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. dß wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach an- genommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nr. 2574. Schreiben des k.k. Wiener Ar- tillerie Zugsverwaltungs- Distrikt, womit für die ab- gelieferten Kanonen ein Be- trag von 185 fl 18 1/8 xr CMz ange- wiesen wird. Ist die Quittung auf klas- senmäßigen Stempel auszu- fertigen u. mit Note einzu- senden. Nro. 2732. Dekr. der kk. Bezkshptm. vom 4. May d.J. Z. 5208 worin in Folge h. Statthalterey Erlaß der Betrag für die abgeliefer- ten Gewehre der National- garde angewiesen wird. Da nach dem Coõnsprotokoll Auszuge sich die Gesammtsum- me des ausgemittelten
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 21. Juny 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herr Gemeinderäthe Eysn, v. Koller, Anton und Michael Heindl, Edelbaur, Lechner. Abwesende Herr Vice Bgmstr Haller entschuldigt. Die Herr Gem. Räthe Haratzmüller, v. Jäger, Nutzinger Millner, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. dß wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nr. 2574. Schreiben des k.k. Wiener Artillerie ZugsverwaltungsDistrikt, womit für die abgelieferten Kanonen ein Betrag von 185 fl 18 1/8 xr CMz angewiesen wird. Ist die Quittung auf klassenmäßigen Stempel auszufertigen u. mit Note einzusenden. Nro. 2732. Dekr. der kk. Bezkshptm. vom 4. May d.J. Z. 5208 worin in Folge h. Statthalterey Erlaß der Betrag für die abgelieferten Gewehre der Nationalgarde angewiesen wird. Da nach dem Coõnsprotokoll Auszuge sich die Gesammtsumme des ausgemittelten
Schätzungswerthes, welcher nach dem Inhalte dieses Dekretes zugleich die Vergütungssumme der einzelnen Theilnehmer ist, sich auf 3530 fl 4 xr entziffert, hievon aber nur 3435 fl 23 xr angewiesen wurden, so ist sich um Aufklärung dieser Differenz durch die kk. Bezkshptm. an die h. kk. Statthalterey zu verwenden. Nro. 2769. Erledigung des kk. Bezksger. womit auf den 22. d.Mts. die Schätzung der 2 jungen Birnbäume auf dem exproperiirten Köglmayrgrund vorgenommen wird. Sind die Hrn. Gem. Räthe Eysn, Vogl u. Vögerl hiezu einzuladen. Nro. 2587. Note des kk. Bezirksger. Steyr vom 29. May Z. 5108, daß das Urtheil vom 30. März gegen Franz Graßner wegen Versatzannehmerey vom kk. Landesgerichte bestättigt worden sey. Ist nun Franz Graßner aus Hall wegen seiner konstatirten Bedenklichkeit gegen die Sicherheit des Eigenthums u. wegen persönlicher Erwerbsunfähigkeit förmlich u. für immer aus dem hiesigen Gemeindebezirke abzuschaffen, u. daher das Erkentniß auszufertigen u. der kk. Bezkshptm. zur Bestättigung vorzulegen.
Schätzungswerthes, welcher nach dem Inhalte dieses De- kretes zugleich die Vergü- tungssumme der einzelnen Theilnehmer ist, sich auf 3530 fl 4 xr entziffert, hievon aber nur 3435 fl 23 xr angewiesen wurden, so ist sich um Aufklärung dieser Differenz durch die kk. Bezks- hptm. an die h. kk. Statthalte- rey zu verwenden. Nro. 2769. Erledigung des kk. Bezksger. womit auf den 22. d.Mts. die Schätzung der 2 jungen Birn- bäume auf dem exproperiir- ten Köglmayrgrund vorge- nommen wird. Sind die Hrn. Gem. Räthe Eysn, Vogl u. Vögerl hiezu einzuladen. Nro. 2587. Note des kk. Bezirksger. Steyr vom 29. May Z. 5108, daß das Urtheil vom 30. März gegen Franz Graßner wegen Ver- satzannehmerey vom kk. Lan- desgerichte bestättigt worden sey. Ist nun Franz Graßner aus Hall wegen seiner konsta- tirten Bedenklichkeit gegen die Sicherheit des Eigenthums u. wegen persönlicher Er- werbsunfähigkeit förmlich u. für immer aus dem hie- sigen Gemeindebezirke abzu- schaffen, u. daher das Erkent- niß auszufertigen u. der kk. Bezkshptm. zur Bestättigung vorzulegen.
Herr Bürgermeister erstattet weiters Bericht über das Resultat der unter- nommenen Reise nach Linz in Betreff der Erbauung der Hauptschule. Wird zur Nachricht genommen. III. Section Nro. 2468. Erneuertes Gesuch des Franz Payrleitner und Erhöhung seiner Remuneration als Stadtwundarzt. Der Gemeinderath kan von seinem früheren Bescheide nicht abwei- chen, da die Remuneration des Stadtwundarztes seit dem Jahre 846 ohnehin verdoppelt wurde wo entgegen früher noch die Versorgung resp. ärztliche Be- handlung der Kranken im Krankenhause der barmh. Schwe- stern, u. die Untersuchung der Arrestanten mitbegriffen war, was nun weggefallen, sollte nun der Hr. Bittsteller nicht gesonnen seyn, diesen Posten länger zu versehen so wäre derselbe zu ersuchen dies hier anzuzeigen um die Stelle auszuschreiben, u. neu zu besetzen. Nro. 2596. Bericht des R.R. Schiefermayr über dem hinter Hr. Kiederle kk. Notar haftenden Rück- stand an der städt: Umlage pro 852. Ist He Kiderle nochmals und Zahlung dieses Rückstandes mit Schreiben zu ersuchen.
Herr Bürgermeister erstattet weiters Bericht über das Resultat der unternommenen Reise nach Linz in Betreff der Erbauung der Hauptschule. Wird zur Nachricht genommen. III. Section Nro. 2468. Erneuertes Gesuch des Franz Payrleitner und Erhöhung seiner Remuneration als Stadtwundarzt. Der Gemeinderath kan von seinem früheren Bescheide nicht abweichen, da die Remuneration des Stadtwundarztes seit dem Jahre 846 ohnehin verdoppelt wurde wo entgegen früher noch die Versorgung resp. ärztliche Behandlung der Kranken im Krankenhause der barmh. Schwestern, u. die Untersuchung der Arrestanten mitbegriffen war, was nun weggefallen, sollte nun der Hr. Bittsteller nicht gesonnen seyn, diesen Posten länger zu versehen so wäre derselbe zu ersuchen dies hier anzuzeigen um die Stelle auszuschreiben, u. neu zu besetzen. Nro. 2596. Bericht des R.R. Schiefermayr über dem hinter Hr. Kiederle kk. Notar haftenden Rückstand an der städt: Umlage pro 852. Ist He Kiderle nochmals und Zahlung dieses Rückstandes mit Schreiben zu ersuchen.
Nro. 2597. Bericht desselben über den Rückstand des Hr. Wenzl Koraleck bezüglich der städt. Umlage pro 852. Da nach dieser Relation die Einsprache des der Hrn. Wenzl Koraleck gegründet ist, so wird das Kassaamt beauftragt, anstatt der früher vorgeschriebenen Ortskonkurrenz u. städt. Beitrag pr 5 fl 20 xr CMz, und mit 3 fl 25 xr CMz einzuheben, u. zugleich den Rest pr 1 fl 45 CMz abzuschrei ben. Nro. 2749. Vernehmungsprotokoll des Josef Stiefvater von der Gemeinde Jägerberg pto der schuldigen Mauthgebühr pr 4 fl 26 xr CMz. Dem Hrn Josef Stiefvater kann die schuldige Mauthgebühr pr 4 fl 26 CMz aus dem Grunde nicht nachgesehen werden, da derselbe seine bürgl. Realität nicht faktisch besitzt, sondern an einem andern verpachtet hat, weßwegen ihm auch nicht das Recht zusteht sich darauf zu beziehen; mit seinem in Besitz habenden sogenannten Schwarzmayrgute gehört selber unter die Gemeinde Jägerberg und war früher dem Mild. Vers. Fonde unterthänig, daher Bittsteller dießfalls nie etwas zur Stadtkaßa beygetragen hat. Da erwähntes Gut ja
Nro. 2597. Bericht desselben über den Rückstand des Hr. Wenzl Ko- raleck bezüglich der städt. Umlage pro 852. Da nach dieser Relation die Einsprache des der Hrn. Wenzl Koraleck gegründet ist, so wird das Kassaamt beauf- tragt, anstatt der früher vorgeschriebenen Ortskon- kurrenz u. städt. Beitrag pr 5 fl 20 xr CMz, und mit 3 fl 25 xr CMz einzuheben, u. zugleich den Rest pr 1 fl 45 CMz abzuschreiben. Nro. 2749. Vernehmungsprotokoll des Josef Stiefvater von der Gemeinde Jägerberg pto der schuldigen Mauthgebühr pr 4 fl 26 xr CMz. Dem Hrn Josef Stiefvater kann die schuldige Mauthgebühr pr 4 fl 26 CMz aus dem Grunde nicht nachgesehen werden, da derselbe seine bürgl. Reali- tät nicht faktisch besitzt, son- dern an einem andern ver- pachtet hat, weßwegen ihm auch nicht das Recht zusteht sich darauf zu beziehen; mit seinem in Besitz habenden sogenannten Schwarzmayr- gute gehört selber unter die Gemeinde Jägerberg und war früher dem Mild. Vers. Fonde unterthänig, daher Bitt- steller dießfalls nie etwas zur Stadtkaßa beygetragen hat. Da erwähntes Gut ja
außer den Burgfrieden liegt, so hat Hr. Stiefvater so wie alle andern die Mauthge- bühr zu entrichten, wovon sel- ber so wie der Mauthpächter Willner rathschlägig zu ver- ständigen. Nro. 2610. Conto des Gustav Royka pr 64 fl für verfertigte Pläne. Werden dem Hrn. Gust. Royka einstweilen 30 fl CMz aus der Stadtkassa ausbezalt, wovon selber so wie das Kassa- amt rathschlägig zu verständigen. IV. Section. Nro. 2644. Anzeige des Johann Berger pto Umsturz der aufgeschlichten Scheiter beim Bäckenmeister Hörzig. Dem Polizeyamte zur unge- säumten Amtshandlung. Nro. 2662. Augenscheins Coõns Protokoll über die von Leopold Hör- werthner Hammerschmid in Voglsang beantragte Er- höhung seines Holz u. Koh- lenbehältnißes. Ist dem Hrn. Hörwerthner nach Inhalt des Coõns Protokolls unter Rückschluß eines Bau Plans die Baubewilligung zu ertheilen. Nro. 2717. Protokoll über die Anzei- ge des Hrn. Wittigschlager pto Einstürzung des Kanals, beim Pilka in Ennsdorf. Dem R.R. Schiefermayr zur vorläufigen Berichtserstat- tung über die frühere Ge- pflogenheit pto Herhaltung
außer den Burgfrieden liegt, so hat Hr. Stiefvater so wie alle andern die Mauthgebühr zu entrichten, wovon selber so wie der Mauthpächter Willner rathschlägig zu verständigen. Nro. 2610. Conto des Gustav Royka pr 64 fl für verfertigte Pläne. Werden dem Hrn. Gust. Royka einstweilen 30 fl CMz aus der Stadtkassa ausbezalt, wovon selber so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. IV. Section. Nro. 2644. Anzeige des Johann Berger pto Umsturz der aufgeschlichten Scheiter beim Bäckenmeister Hörzig. Dem Polizeyamte zur ungesäumten Amtshandlung. Nro. 2662. Augenscheins Coõns Protokoll über die von Leopold Hörwerthner Hammerschmid in Voglsang beantragte Erhöhung seines Holz u. Kohlenbehältnißes. Ist dem Hrn. Hörwerthner nach Inhalt des Coõns Protokolls unter Rückschluß eines Bau Plans die Baubewilligung zu ertheilen. Nro. 2717. Protokoll über die Anzeige des Hrn. Wittigschlager pto Einstürzung des Kanals, beim Pilka in Ennsdorf. Dem R.R. Schiefermayr zur vorläufigen Berichtserstattung über die frühere Gepflogenheit pto Herhaltung
dieses Kanals. Nro. 1318. Anzeige der 3 Stadtschullehrer pto Anschaffung des erforderlichen Schulholzes für den Winter 1853/54. Wird der Schulholzbedarf für das neue kleine Lehrzimmer in Ennsdorf auf 4 Klftr u. daher für diese Schule nun im Ganzen 11 Klftr bestimmt, u. es besteht demnach der Bedarf für den Winter 1853/54 mit Hinzurechnung der für die Bergschule mit 7 u. für die Vorstadtpfarrschule mit 22 nöthigen Scheitter auf 40 Klftr 30" weiches Brennholz herausstellt welches im Versteigerungswege beizustellen, dahin am 22. d.Mts. die Lizitation anzuordnen, u. dieses mit Edikt, welches hierorts zu affigiren, u. unter Trommelschlag zu verlautbaren ist, bekannt zu machen. VI. Section Nro. 2659. Accord Protokoll mit Hr. Ferd. Edelbaur wegen Beischaffung des Brennholzes für die hiesigen 3 Unterstandshäuser pro ao 1853/54. Wird der Antrag des Hrn. Ferd. Edelbaur genehmigt, u. ist das Accordprotokoll der M.V. Fond Rechnungsführung zum Beleg der Rechnung zuzustellen. Unter Einem wird dieselbe angewiesen, den Betrag von 435 fl 42 xr CMz an Hrn. Ferd. Edelbaur nach-
dieses Kanals. Nro. 1318. Anzeige der 3 Stadtschulleh- rer pto Anschaffung des erforderlichen Schulholzes für den Winter 1853/54. Wird der Schulholzbedarf für das neue kleine Lehrzimmer in Ennsdorf auf 4 Klftr u. da- her für diese Schule nun im Ganzen 11 Klftr bestimmt, u. es besteht demnach der Bedarf für den Winter 1853/54 mit Hinzurechnung der für die Bergschu- le mit 7 u. für die Vorstadt- pfarrschule mit 22 nöthigen Scheitter auf 40 Klftr 30" weiches Brennholz heraus- stellt welches im Versteige- rungswege beizustellen, dahin am 22. d.Mts. die Lizitation anzuordnen, u. dieses mit Edikt, welches hierorts zu affigiren, u. unter Trommel- schlag zu verlautbaren ist, bekannt zu machen. VI. Section Nro. 2659. Accord Protokoll mit Hr. Ferd. Edelbaur wegen Beischaffung des Brennholzes für die hiesi- gen 3 Unterstandshäuser pro ao 1853/54. Wird der Antrag des Hrn. Ferd. Edelbaur genehmigt, u. ist das Accordprotokoll der M.V. Fond Rechnungsführung zum Beleg der Rech- nung zuzustellen. Unter Einem wird dieselbe angewie- sen, den Betrag von 435 fl 42 xr CMz an Hrn. Ferd. Edelbaur nach-
richtig geschehener u. bestät- tigter Lieferung gegen Quit- tung auszubezahlen. Nro. 2626. Protokoll über den coõ- nellen Augenschein wegen Abgrabung u. Planirung des alten Friedhofes um die Stadtpfarrkirche in Steyr. Die höhere Genehmigung im Wege der kk. Bezkshptm. mit- telst Bericht u. unter Anschluß des Vorausmaß, Kostenan- schlag u. Plan, dann der Ein- gabe der geistl. Vogtey, Au- genscheins-Protokoll und eines Extraktes aus der Stadtpfarrkirchenrechnung anzusuchen. Nro. 2738. Bericht des R.R. Schiefer- mayr, daß die Strohmayr'sche Meßstiftung bey der Vorstadt- pfarrkirche gegenwärtig unbedeckt sey. Der löbl. geistl. Vogtey der Vor- stadtpfarrkirche zur Äußerung. Nro. 2650. Äußerung der geistl. Vogtey über das Gesuch des Franz Ey- ermann pto Erbauung ei- ner Familiengruft. Wird dem Hrn. Eyermann rath- schlägig erinnert, daß nach Einvernehmen der geistl. Vogteyen, wegen Erbauung einer Familiengruft zwi- schen der Hildwein u. Pfefferl' schen Gruft kein Anstand obwaltet, u. wird demselben bedeutet, daß diese Gruft und die Dachung auch in der Folge
richtig geschehener u. bestättigter Lieferung gegen Quittung auszubezahlen. Nro. 2626. Protokoll über den coõnellen Augenschein wegen Abgrabung u. Planirung des alten Friedhofes um die Stadtpfarrkirche in Steyr. Die höhere Genehmigung im Wege der kk. Bezkshptm. mittelst Bericht u. unter Anschluß des Vorausmaß, Kostenanschlag u. Plan, dann der Eingabe der geistl. Vogtey, Augenscheins-Protokoll und eines Extraktes aus der Stadtpfarrkirchenrechnung anzusuchen. Nro. 2738. Bericht des R.R. Schiefermayr, daß die Strohmayr'sche Meßstiftung bey der Vorstadtpfarrkirche gegenwärtig unbedeckt sey. Der löbl. geistl. Vogtey der Vorstadtpfarrkirche zur Äußerung. Nro. 2650. Äußerung der geistl. Vogtey über das Gesuch des Franz Eyermann pto Erbauung einer Familiengruft. Wird dem Hrn. Eyermann rathschlägig erinnert, daß nach Einvernehmen der geistl. Vogteyen, wegen Erbauung einer Familiengruft zwischen der Hildwein u. Pfefferl' schen Gruft kein Anstand obwaltet, u. wird demselben bedeutet, daß diese Gruft und die Dachung auch in der Folge
in der Art hergehalten werde, daß für beide Pfarrkirchen keinerley Kosten erwachsen u. daß für den Platz 20 fl CMz an die hiesige Kirchenrechnungsführung zu Handen des Hr. Kaßier zu erlegen sey wovon die Stadt- u. Vorstadtpfarrkirchen-Rechnungsführung zu verständigen. Nro. 2423. Äußerung des Conscr. Amtes über die Zuständigkeit u. Verhältniße des Martin Schönherr bezüglich der einzubringenden Verpflegskosten. Ist sich an die löbl. Gemeinde Vorstehung Jägerberg pto Einhebung der erwähnten Verpflegskosten von der Tochter, verehel Hörman in Ramingsteg mit Schreiben zu verwenden. Nro. 2586. Protokoll mit Karl Ferd. Fendt um Enthebung von der Armenvaterstelle. Ist Hr. Fendt seinem Ansuchen gemäß von der Stelle als Armenvater zu entheben u. ihm der Dank für seine bisherige Verwendung mit Schreiben auszudrücken. An dessen Stelle ist Hr. Pramendorfer als Armenvater zu ernennen, daher an ihn das geeignete Dekret auszufertigen sammt Instruktion zuzustellen, u. hievon die Armeninstituts Rechnungsführung
in der Art hergehalten werde, daß für beide Pfarrkirchen keinerley Kosten erwachsen u. daß für den Platz 20 fl CMz an die hiesige Kirchenrechnungs- führung zu Handen des Hr. Kaßier zu erlegen sey wovon die Stadt- u. Vorstadt- pfarrkirchen-Rechnungsführung zu verständigen. Nro. 2423. Äußerung des Conscr. Amtes über die Zuständigkeit u. Ver- hältniße des Martin Schönherr bezüglich der einzubringen- den Verpflegskosten. Ist sich an die löbl. Gemeinde Vorstehung Jägerberg pto Einhebung der erwähnten Verpflegskosten von der Tochter, verehel Hörman in Ramingsteg mit Schreiben zu verwenden. Nro. 2586. Protokoll mit Karl Ferd. Fendt um Enthebung von der Armenvaterstelle. Ist Hr. Fendt seinem Ansuchen gemäß von der Stelle als Armenvater zu entheben u. ihm der Dank für seine bisherige Verwendung mit Schreiben auszudrücken. An dessen Stelle ist Hr. Pramen- dorfer als Armenvater zu ernennen, daher an ihn das geeignete Dekret auszu- fertigen sammt Instruktion zuzustellen, u. hievon die Ar- meninstituts Rechnungsführung
zu verständigen ist. Nro. 2557. Protokoll mit Mich. Löffler pto der Verpflegs Kosten für seine Schwiegermut- ter Anna Kleinhofer. Zur Wissenschaft, u. ist die M. Vers. Fonds Rechnungsführung durch Vorhalt dieses Proto- kolls behufs der Vormerkung des Zahlungstermins zu ver- ständigen. Nro. 2542. Protokoll mit Josef Huber pto der Verpflegs Kosten des Franz X. Hirzinger. Die Vergütung dieser Ko- sten aus der Landeskon- kurrenz bey der kk. Bezkshptm. mit Bericht nachzusuchen. Nro. 1978. Gesuch der Anna Dormayr um Gestattung des Unter- standes in einem hiesigen Versorgungshause. Wird die Bittstellerin mit ihrem Gesuche zurückgewie- sen, wovon selbe rathschlä- gig zu verständigen. Nro. 2768. Protokoll mit dem Bau- meister Hrn. Joh. Benninger wegen Übernahme des Mauerverputzes am Thur- me zu St. Anna. Der Anboth des Hrn. Benninger den Verputz des Thurmes um 55 fl CMz herzustellen, wird hie- mit genehmiget.
zu verständigen ist. Nro. 2557. Protokoll mit Mich. Löffler pto der Verpflegs Kosten für seine Schwiegermutter Anna Kleinhofer. Zur Wissenschaft, u. ist die M. Vers. Fonds Rechnungsführung durch Vorhalt dieses Protokolls behufs der Vormerkung des Zahlungstermins zu verständigen. Nro. 2542. Protokoll mit Josef Huber pto der Verpflegs Kosten des Franz X. Hirzinger. Die Vergütung dieser Kosten aus der Landeskonkurrenz bey der kk. Bezkshptm. mit Bericht nachzusuchen. Nro. 1978. Gesuch der Anna Dormayr um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause. Wird die Bittstellerin mit ihrem Gesuche zurückgewiesen, wovon selbe rathschlägig zu verständigen. Nro. 2768. Protokoll mit dem Baumeister Hrn. Joh. Benninger wegen Übernahme des Mauerverputzes am Thurme zu St. Anna. Der Anboth des Hrn. Benninger den Verputz des Thurmes um 55 fl CMz herzustellen, wird hiemit genehmiget.
An den Zimmermeister Bichler u. Kupferschmidmeister Diltsch ist unverweilt das Dekret zu erlaßen daß selbe den Ausbau des Thurmes zu St. Anna ungesäumt in Angriff zu nehmen haben, weil es dringend nothwendig ist, daß diese Arbeit noch bey der schönen Jahreszeit ausgeführt werden. Gaffl A. Vögerl Edlbauer Amtmann Schriftführer
An den Zimmermeister Bich- ler u. Kupferschmidmeister Diltsch ist unverweilt das Dekret zu erlaßen daß selbe den Ausbau des Thurmes zu St. Anna un- gesäumt in Angriff zu nehmen haben, weil es dringend nothwendig ist, daß diese Arbeit noch bey der schönen Jahreszeit ausgeführt werden. Gaffl A. Vögerl Edlbauer Amtmann Schriftführer
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