Ratsprotokoll vom 31. Mai 1853

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 31. Mai 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 31. May 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Krenklmüllner, Nutzinger, Wittigschlager, Haller, Lechner, v. Koller. Abwesende Die Herren Gem. Räthe Edelbaur, Ant. u. Mich. Heindl Haratzmüller, v. Jäger, Millner, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 24. dß. wurde vor- gelesen, und seinem vollen Inhalte nach ange- nommen. V. Section Nro. 2420. Anzeige des Hrn. Dr. Kompaß als Benedickt Reiter'scher cm. Vertreter über die Ver- pachtung der Fliegenschütz- gerechtsame an Georg Steinhuber. Hr. Dr. Kompaß wird vorbe- scheidlich eingeladen, die ge- machte Anzeige über die in Rede stehende Verpachtung dahin zu vervollständigen, daß H. Georg Steinhuber an- gewiesen werde, im Vollzugs Bureau des Gemeinderathes den über das Scheiterausfüh- ren an der Enns festgesetz- ten Preisitariff durch seine Protokollar-Erklärung zur Richtschnur zu nehmen, wor- nach die definitive Erledigung u. Verständigung der Parthey- en unverweilt erfolgen wird.

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 31. May 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Krenklmüllner, Nutzinger, Wittigschlager, Haller, Lechner, v. Koller. Abwesende Die Herren Gem. Räthe Edelbaur, Ant. u. Mich. Heindl Haratzmüller, v. Jäger, Millner, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 24. dß. wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. V. Section Nro. 2420. Anzeige des Hrn. Dr. Kompaß als Benedickt Reiter'scher cm. Vertreter über die Verpachtung der Fliegenschützgerechtsame an Georg Steinhuber. Hr. Dr. Kompaß wird vorbescheidlich eingeladen, die gemachte Anzeige über die in Rede stehende Verpachtung dahin zu vervollständigen, daß H. Georg Steinhuber angewiesen werde, im Vollzugs Bureau des Gemeinderathes den über das Scheiterausführen an der Enns festgesetzten Preisitariff durch seine Protokollar-Erklärung zur Richtschnur zu nehmen, wornach die definitive Erledigung u. Verständigung der Partheyen unverweilt erfolgen wird.

No. 2319. Anzeige des Kaßaamts, daß Hr. Joh. Dormayr die ihm auferlegte Geldstrafe pr 5 fl. CMz zu zahlen verweigere, u. bittet um exec. Einbringung. Dem Vollzugs-Bureau zur unverweilten Pfändung und Transferirung der Effekten im Werthe von 5 fl CMz u. Berichtserstattung, wovon das Kaßaamt nathschlägig zu verständigen. Nro. 2305. Protokoll mit Anna Mar. Ridler Messerermeisters Ww. pto Minderung ihrer Erwerbsteuer. Hierüber die Hrn Vorsteher des Messerer Handwerkes zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 2288. Protokoll mit den Vorstehern der Wirthskommune u. Viertelmeister über das Gesuch des Michael Wagner um ein Traiteur Befugniß. Das Gesuch ad Nro. 1045 zu erledigen, mit folgenden Bescheid. Bey sorgfältiger Prüfung der diesem Gesuche das Wort redenden Grunde stellen sich die gemachten Angaben als unrichtig u. den hiesigen Verhältnißen widersprechend heraus, weshalb der Gemeinerath auf die Verleihung des gebethenen Befugnißes umso weniger eingehen kan, als die in Stadtbezirke aller Arten in Ausübung befindlich 52 Wirthsgerechtsamen, Fleischselcher u. Wursterzeuger

Nro. 2319. Anzeige des Kaßaamts, daß Hr. Joh. Dormayr die ihm auf- erlegte Geldstrafe pr 5 fl. CMz zu zahlen verweigere, u. bit- tet um exec. Einbringung. Dem Vollzugs-Bureau zur unverweilten Pfändung und Transferirung der Effekten im Werthe von 5 fl CMz u. Berichts- erstattung, wovon das Kaßaamt nathschlägig zu verständigen. Nro. 2305. Protokoll mit Anna Mar. Ridler Messerermeisters Ww. pto Minderung ihrer Erwerbsteuer. Hierüber die Hrn Vorsteher des Messerer Handwerkes zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 2288. Protokoll mit den Vorstehern der Wirthskommune u. Viertelmeister über das Gesuch des Michael Wag- ner um ein Traiteur Befugniß. Das Gesuch ad Nro. 1045 zu erle- digen, mit folgenden Bescheid. Bey sorgfältiger Prüfung der diesem Gesuche das Wort reden- den Grunde stellen sich die ge- machten Angaben als un- richtig u. den hiesigen Verhält- nißen widersprechend her- aus, weshalb der Gemeine- rath auf die Verleihung des gebethenen Befugnißes um- so weniger eingehen kan, als die in Stadtbezirke aller Ar- ten in Ausübung befindlich 52 Wirthsgerechtsamen, Fleisch- selcher u. Wursterzeuger

den Lokalbedarf mehr als hin- reichend decken, u. die gepflo- genen Vernehmungen gegen die Errichtung eines derarti- gen Gewerbes sprechen, wo von eines in früherer Zeit ein- mal bestanden, wegen Man- gel an hiebey gefundener Subsistenz des Besitzes frey- willig zurückgelegt wurden. Gegen diese Entscheidung ist die Anmeldung u. Einbrin- gung des Rekurses bey der h. Statthalterey in gesetzlicher Frist offen, u. hievon die Wirths- kommunität zu Handen des Vor- stehers rathschlägig zu ver- ständigen. Nro. 2304. Protokoll über das Gesuch des Ignaz Schaden um Ab- schreibung seiner Einkommensteuer. Der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 2289. Vernehmungsprotokoll über die Anmeldung des Ferdinand Hauck pto Ausübung der Pfaidlerey. Das Gesuch ad Nro. 1762 zu erle- digen mit folgendem Bescheid Da die bezogene Hofkammer Ver- ordnung nur für das Kron- land Niederösterreich Gesetzes- kraft hat, so wird die Anmel- dung der wegen Ausübung der Pfaidlerey als unstatt- haft zurückgewiesen, wovon Hr. Ferd. Hauck unter Rück-

den Lokalbedarf mehr als hinreichend decken, u. die gepflogenen Vernehmungen gegen die Errichtung eines derartigen Gewerbes sprechen, wo von eines in früherer Zeit einmal bestanden, wegen Mangel an hiebey gefundener Subsistenz des Besitzes freywillig zurückgelegt wurden. Gegen diese Entscheidung ist die Anmeldung u. Einbringung des Rekurses bey der h. Statthalterey in gesetzlicher Frist offen, u. hievon die Wirthskommunität zu Handen des Vorstehers rathschlägig zu verständigen. Nro. 2304. Protokoll über das Gesuch des Ignaz Schaden um Abschreibung seiner Einkommensteuer. Der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 2289. Vernehmungsprotokoll über die Anmeldung des Ferdinand Hauck pto Ausübung der Pfaidlerey. Das Gesuch ad No. 1762 zu erledigen mit folgendem Bescheid Da die bezogene Hofkammer Verordnung nur für das Kronland Niederösterreich Gesetzeskraft hat, so wird die Anmeldung der wegen Ausübung der Pfaidlerey als unstatthaft zurückgewiesen, wovon Hr. Ferd. Hauck unter Rück-

schluß seiner Beilagen rathschlägig verständiget wird. Nro. 2325. Anzeige des Bauamtes über den Ankauf eines Haftseiles u. 2000 Bodennägel. Zur Zahlung mit 13 fl 25 xr CMz aus der städt. Kammerkaßa u. Aufnahme des Materials. Nro. 2328. Conto des Seb. Großdeßner pr 17 fl 50 xr für verfertigte Tischlerarbeiten ins Mauthhaus. Dem Kaßaamte zur Zahlung mit 17 fl 50 xr. Nro. 2327. Bericht des R.R. Schiefermayr über den Revisionsbefund der bauämtl. Stückrechnung vom I. Mil. Sem. 1853. Ist dem Hrn. Bauw. das Absolutorium über die bauämtl. Geld- u. MaterialRechnung pro 1852 u. der Stückrechnung 1853 vom Semester auszufertigen, u. ihm seine erstige Guthabung pr 151 fl 21 xr CMz bey der Stadtkaßa zur Zahlung anzuweisen. Nro. 1965. Conto des Joh. Benninger über verfertigte Pläne pr 11 fl 30 xr. Zur Zahlung mit 11 fl 30 xr CMz aus der städtischen Kassa. VI. Section. Nro. 2311. Anzeige des Kirchenvater Wittigschlager wegen dringender Anschaffung

schluß seiner Beilagen rath- schlägig verständiget wird. Nro. 2325. Anzeige des Bauamtes über den Ankauf eines Haftsei- les u. 2000 Bodennägel. Zur Zahlung mit 13 fl 25 xr CMz aus der städt. Kammerkaßa u. Aufnahme des Materials. Nro. 2328. Conto des Seb. Großdeßner pr 17 fl 50 xr für verfertigte Tischlerarbeiten ins Mauthhaus. Dem Kaßaamte zur Zahlung mit 17 fl 50 xr. Nro. 2327. Bericht des R.R. Schiefermayr über den Revisionsbefund der bauämtl. Stückrechnung vom I. Mil. Sem. 1853. Ist dem Hrn. Bauw. das Absolutorium über die bauämtl. Geld- u. Material- Rechnung pro 1852 u. der Stückrechnung 1853 vom Semester auszufertigen, u. ihm seine erstige Gut- habung pr 151 fl 21 xr CMz bey der Stadtkaßa zur Zah- lung anzuweisen. Nro. 1965. Conto des Joh. Benninger über verfertigte Pläne pr 11 fl 30 xr. Zur Zahlung mit 11 fl 30 xr CMz aus der städtischen Kassa. VI. Section. Nro. 2311. Anzeige des Kirchenvater Wittigschlager wegen dringender Anschaffung

neuer Glocken und eines Aufzugseiles bey der hie- sigen Stadtpfarrkirche. Da trotz allen Bemühens dieses fragliche Seil nicht an Mann gebracht werden konnte, so ist damit nach dem gemachten Antrage zu verfahren, u. wird Herr Wittigschlager ersucht, die se Umänderung zu ver- anlaßen. Nro. 2360. Protokoll über den vor- genommenen Augenschein wegen nothwendiger Repa- ratur der Umfangsmauer in Friedhofe. Nach Einlangen des bereits veranlaßten Kostenan- schlages ist derselbe sammt diesem Protokoll der kk. Bezkshptm. zur Erwirkung der höheren Genehmigung mit Bericht vorzulegen. Nro. 2372. Anzeige des Kassaamtes pto Einbringung der bey Josef Mayr am Obermayrgute zu Erlafing zum 4 Benefi- zienamte noch mit 100 fl und im Bruderhausamte noch mit 232 fl aushaftenden Rückstände. Ist die executive Einklagung dieser Ruckstände bey Josef Mayr ungesäumt zu veranlaßen.

neuer Glocken und eines Aufzugseiles bey der hiesigen Stadtpfarrkirche. Da trotz allen Bemühens dieses fragliche Seil nicht an Mann gebracht werden konnte, so ist damit nach dem gemachten Antrage zu verfahren, u. wird Herr Wittigschlager ersucht, die se Umänderung zu veranlaßen. Nro. 2360. Protokoll über den vorgenommenen Augenschein wegen nothwendiger Reparatur der Umfangsmauer in Friedhofe. Nach Einlangen des bereits veranlaßten Kostenanschlages ist derselbe sammt diesem Protokoll der kk. Bezkshptm. zur Erwirkung der höheren Genehmigung mit Bericht vorzulegen. No. 2372. Anzeige des Kassaamtes pto Einbringung der bey Josef Mayr am Obermayrgute zu Erlafing zum 4 Benefizienamte noch mit 100 fl und im Bruderhausamte noch mit 232 fl aushaftenden Rückstände. Ist die executive Einklagung dieser Ruckstände bey Josef Mayr ungesäumt zu veranlaßen.

Nro. 2318. Gesuch des Franz Eyermann um Bewilligung zur Erbauung einer Familiengruft. Der geistl. Vogtey zu Handen des Hochw. Hr Canonicus u. Stadtpfarrers um gefällige Rückäußerung. Nro. 2313. Note der Geistl. Vogtey über die Gesuche der Marie Altmann u. Franz x. Wickhoff. Sind nun die Gesuche des Hrn. Franz Wickhoff ad No. 2085 u. Marie Altmann ad No. 2313. da hin zu erledigen, daß im Einvernehmen der geistlichen Vogtey der Stadt- u. Vorstadtpfarrkirche der Errichtung eines Grabsteines auf dem hiesigen Gottesacker gegen Entrichtung der üblichen Grabstättegebühr pr 20 fl CMz für die beiden Pfarrkirchen bey dem hiesigen Kassaamte kein Hinderniß entgegen steht, daß jedoch die gewöhnliche Gebühr bey späteren Beerdigungen dennoch zu entrichten ist. Bey jenem des Franz Wickhoff ist beyzufügen, daß, im falle er eine Gruft zu errichten beabsichtige, selber es früher hierorts zur Kenntniß zu bringen habe. Und bey jenem der Maria Altman, daß von den bei-

Nro. 2318. Gesuch des Franz Eyer- mann um Bewilligung zur Erbauung einer Fa- miliengruft. Der geistl. Vogtey zu Han- den des Hochw. Hr Canonicus u. Stadtpfarrers um ge- fällige Rückäußerung. Nro. 2313. Note der Geistl. Vogtey über die Gesuche der Marie Alt- mann u. Franz x. Wickhoff. Sind nun die Gesuche des Hrn. Franz Wickhoff ad Nro. 2085 u. Marie Altmann ad Nro. 2313. da hin zu erledigen, daß im Einvernehmen der geistlichen Vogtey der Stadt- u. Vorstadt- pfarrkirche der Errichtung ei- nes Grabsteines auf dem hiesigen Gottesacker gegen Entrichtung der üblichen Grabstättegebühr pr 20 fl CMz für die beiden Pfarrkirchen bey dem hiesigen Kassaamte kein Hinderniß entgegen steht, daß jedoch die gewöhn- liche Gebühr bey späteren Beerdigungen dennoch zu entrichten ist. Bey jenem des Franz Wick- hoff ist beyzufügen, daß, im falle er eine Gruft zu er- richten beabsichtige, selber es früher hierorts zur Kennt- niß zu bringen habe. Und bey jenem der Maria Altman, daß von den bei-

den geistl. Vogteyen der Wunsch ausgesprochen wurde, daß oben am Kreuze auch ein Christus angebracht werde. Nachtrag zum Vortrage des Herrn Bürgermst. Nro. 2371. Protokoll mit Josef Wittine verehel. Sensen u. Schnittwaar- händler aus Gottschee um Aufnahme in den Gemein- deverband der Stadt Steyr. Wird dem Herrn Bittsteller die Aufnahme in dem hie- sigen Gemeinde Verband gegen dem ertheilt, daß er die von dem laut Kauf- vertrag vom 21. May v.J. von Anton u. Theresia Demmelmayr erkaufte im Gew. Prot. Fol. 122 angetra- gene Leinwebergerechtsa- me stipulirten Kaufschilling pr. 45 fl CMz entfallenden Ver- änderungs- Feuerlöschre- quisiten- u. Mousquettenge- bühren sammt der gesetzlichen Aufnamstaxe sogleich zum Kassaamte bezahle. Dessen der Hl. Bittsteller das Pol. u. Kassaamt, so wie der H. Act. rathschlägig zu erinnern. Nro. 2367. Anzeige des Armenvater Kamesberger pto Einziehung der Armenportion der There- sia Schaferzig. Der Armeninstitut Rechgsfhg.

den geistl. Vogteyen der Wunsch ausgesprochen wurde, daß oben am Kreuze auch ein Christus angebracht werde. Nachtrag zum Vortrage des Herrn Bürgermst. Nro. 2371. Protokoll mit Josef Wittine verehel. Sensen u. Schnittwaarhändler aus Gottschee um Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr. Wird dem Herrn Bittsteller die Aufnahme in dem hiesigen Gemeinde Verband gegen dem ertheilt, daß er die von dem laut Kaufvertrag vom 21. May v.J. von Anton u. Theresia Demmelmayr erkaufte im Gew. Prot. Fol. 122 angetragene Leinwebergerechtsame stipulirten Kaufschilling pr. 45 fl CMz entfallenden Veränderungs- Feuerlöschrequisiten- u. Mousquettengebühren sammt der gesetzlichen Aufnamstaxe sogleich zum Kassaamte bezahle. Dessen der Hl. Bittsteller das Pol. u. Kassaamt, so wie der H. Act. rathschlägig zu erinnern. No. 2367. Anzeige des Armenvater Kamesberger pto Einziehung der Armenportion der Theresia Schaferzig. Der Armeninstitut Rechgsfhg.

mit dem Auftrage, die Armenportion der Theresia Schaferzick pr tägl. 3 xr mit 3. Juny d.J. einzustellen. Gaffl Heindl A. Vögerl Amtmann Schriftführer

mit dem Auftrage, die Ar- menportion der Theresia Schaferzick pr tägl. 3 xr mit 3. Juny d.J. einzustellen. Gaffl Heindl A. Vögerl Amtmann Schriftführer

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