Ratsprotokoll vom 10. Mai 1853

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 10. Mai 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 10. May 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermstrs Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, v. Koller, Schwingenschuß, Mich. Heindl, Vogl, Vögerl, Edelbaur, Haller, Wittigschlager, Lechner. Abwesende Die Herrn Gem. Räthe Eysn, Ant. Heindl, Haratzmüller, Krenklmüllner, Millner, Seidl, Stigler, Woiset- schläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 3. dß. wurde vor- gelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 2088. Gesuch des Joh. Bichler Zimmer- meister um Ausfertigung des politischen Ehekonsenses zur Verehelichung mit der großj. erklärten Aloisia Hönig. Der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen, wovon das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 1987. Gesuch des Ferd. Neumayr Messerergeselle um Erthei- lung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit Anna Maria Roithner. Über dieses Gesuch wird dem Bittsteller unter Rückschluß seiner Beilagen rathschlägig erinnert, daß er auf die frühe- re mit h. Statthalterey Erlaß v. 28. Dezbr 852. Z. 18107 bestättig- te hierämtliche Entscheidung

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 10. May 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermstrs Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, v. Koller, Schwingenschuß, Mich. Heindl, Vogl, Vögerl, Edelbaur, Haller, Wittigschlager, Lechner. Abwesende Die Herrn Gem. Räthe Eysn, Ant. Heindl, Haratzmüller, Krenklmüllner, Millner, Seidl, Stigler, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 3. dß. wurde vorgelesen, und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 2088. Gesuch des Joh. Bichler Zimmermeister um Ausfertigung des politischen Ehekonsenses zur Verehelichung mit der großj. erklärten Aloisia Hönig. Der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen zuzustellen, wovon das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 1987. Gesuch des Ferd. Neumayr Messerergeselle um Ertheilung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit Anna Maria Roithner. Über dieses Gesuch wird dem Bittsteller unter Rückschluß seiner Beilagen rathschlägig erinnert, daß er auf die frühere mit h. Statthalterey Erlaß v. 28. Dezbr 852. Z. 18107 bestättigte hierämtliche Entscheidung

verwiesen werden müße, da er in diesem Gesuche weder einen höheren Verdienst noch ein weiteres Vermögen nachgewiesen hat. Nro. 1896. Schreiben des Hrn Statthalters womit die Anerkennung Sr. kk. apost. Majestät in Betreff der überreichten Beileids Adreße mitgetheilt wird. Zur Angenehmen Wissenschaft Nro. 2029. Gesuch des Michael Kogler, Maurergeselle um Zutheilung der in der Vorstadt Schönau dh. den Austritt des Josef Hofbaur erledigten Nachtwächterstelle. Wird die durch den am 30. d. Mts. erfolgten Austrit des Josef Hofbaur erledigte Nachwächtersstelle in der Vorstadt Schönau im Einverständniße mit dem Herrn Viertelmeister dem Hrn. Bittsteller Michael Kogler vom 1. d.Mts. verliehen, deßen die Kaßa u. Polizeyamt so wie der Hr. Viertelmeister rathschlägig, Michael Kogler und unter Anschluß der Instruktion mit Dekret zu verständigen. III. Section. Nro. 1746. Gesuch des Josef Schwab und fernere gnädige Wohnungszins Anweisung für die Zeit v. 1. März bis Ende August d.J. pr 12 fl CMz zur Erhebung in vier-

verwiesen werden müße, da er in diesem Gesuche weder einen höheren Ver- dienst noch ein weiteres Ver- mögen nachgewiesen hat. Nro. 1896. Schreiben des Hrn Statthal- ters womit die Anerkennung Sr. kk. apost. Majestät in Be- treff der überreichten Bei- leids Adreße mitgetheilt wird. Zur Angenehmen Wissenschaft Nro. 2029. Gesuch des Michael Kogler, Maurergeselle um Zutheilung der in der Vorstadt Schönau dh. den Austritt des Josef Hof- baur erledigten Nachtwäch- terstelle. Wird die durch den am 30. d. Mts. erfolgten Austrit des Josef Hofbaur erledigte Nachwächtersstelle in der Vorstadt Schönau im Einver- ständniße mit dem Herrn Viertelmeister dem Hrn. Bitt- steller Michael Kogler vom 1. d.Mts. verliehen, deßen die Kaßa u. Polizeyamt so wie der Hr. Viertelmeister rath- schlägig, Michael Kogler und unter Anschluß der Instruk- tion mit Dekret zu verständigen. III. Section. Nro. 1746. Gesuch des Josef Schwab und fernere gnädige Wohnungs- zins Anweisung für die Zeit v. 1. März bis Ende August d.J. pr 12 fl CMz zur Erhebung in vier-

teljährigen Raten. Wird dem Bittsteller der an- gesuchte Wohnungszinsbetrag u. zwar v. 1 März bis Ende August 853 zur Erhebung in vierteljährigen Raten u. zwar à 6 fl hiemit bewilligt, wovon das Kassaamt so wie der Bittsteller rathschlägig zu verständigen. Nro. 1897. Dekret der kk. Bezirkshptm. Steyr Z. 2465. womit die Ab- schriften von dem Lizitati- onsprotocolle pto Verpach- tung der Gemeindejagd zugemittelt werden. Wird das Kaßaamt beauf- tragt, die Gebühr & Stemplung des Original Lizitations Protokoll mit 1 fl 28 xr CMz an die löbl. kk. Bezkshptm. zu erfolgen, u. die den Pächter treffende Hälfte pr 44 xr CMz un- ter Zustellung eines Lizita- tions Protokolles von selben einzuheben. IV. Section. Nro. 1799. Bericht des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Au- genschein pto der von der Wehrgraben Commune ange- suchten Zerstücklung einer Steinkugel im Steyrfluße Sind vorläufig der Kalkofen- besitzer Gutbruner u. Pa- pierfabrkt. Vogl als nächste Anrainer zu Protokoll zu

teljährigen Raten. Wird dem Bittsteller der angesuchte Wohnungszinsbetrag u. zwar v. 1 März bis Ende August 853 zur Erhebung in vierteljährigen Raten u. zwar à 6 fl hiemit bewilligt, wovon das Kassaamt so wie der Bittsteller rathschlägig zu verständigen. Nro. 1897. Dekret der kk. Bezirkshptm. Steyr Z. 2465. womit die Abschriften von dem Lizitationsprotocolle pto Verpachtung der Gemeindejagd zugemittelt werden. Wird das Kaßaamt beauftragt, die Gebühr & Stemplung des Original Lizitations Protokoll mit 1 fl 28 xr CMz an die löbl. kk. Bezkshptm. zu erfolgen, u. die den Pächter treffende Hälfte pr 44 xr CMz unter Zustellung eines Lizitations Protokolles von selben einzuheben. IV. Section. Nro. 1799. Bericht des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein pto der von der Wehrgraben Commune angesuchten Zerstücklung einer Steinkugel im Steyrfluße Sind vorläufig der Kalkofenbesitzer Gutbruner u. Papierfabrkt. Vogl als nächste Anrainer zu Protokoll zu

vernehmen. Nro. 2017. Derselbe überreicht ad Nro. 1505 das Verzeichniß über die Breite der Steyr Gmundner Commercialstraße im hiesigen Gemeindebezirke. Der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 1982. Augenscheins Coõns Protokoll über den abgehaltenen Augenschein pto der von Vinz. Mayr beantragten Vergrößerung seines Hauses. Der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 1927. Protokoll über die abgehaltene Minuendo Versteigerung pto Erbauung der neuen Feuerhütte in Ort. Der Mindestanboth des Karl Gutbruner von 240 fl CMz wird gemeinderäthl. ratificirt, u. zwar gegen genaueste Zuhaltung der in den Protokolle vorgesehenen Bedingungen Plan u. Vormaß, wovon der Bauführer rathschlägig zu verständigen. Der prov. Bauverwalter Hr. Wittigschlager ist durch Vor halt zu ersuchen, dafür zu sorgen, daß das Baumaterial rechtzeitig u. in hinlänglicher Quantität auf den Bauplatz gestellt werden u. daß er sowie Hr. Joh. Eysn die Herstellung des Dachstuhles besorge

vernehmen. Nro. 2017. Derselbe überreicht ad Nro. 1505 das Verzeichniß über die Breite der Steyr Gmund- ner Commercialstraße im hiesigen Gemeindebezirke. Der kk. Bezkshptm. mit Be- richt vorzulegen. Nro. 1982. Augenscheins Coõns Protokoll über den abgehalte- nen Augenschein pto der von Vinz. Mayr beantrag- ten Vergrößerung seines Hauses. Der kk. Bezkshptm. mit Be- richt vorzulegen. Nro. 1927. Protokoll über die abgehal- tene Minuendo Versteigerung pto Erbauung der neuen Feuerhütte in Ort. Der Mindestanboth des Karl Gutbruner von 240 fl CMz wird gemeinderäthl. ratifi- cirt, u. zwar gegen genaue- ste Zuhaltung der in den Protokolle vorgesehenen Bedingungen Plan u. Vor- maß, wovon der Baufüh- rer rathschlägig zu verständigen. Der prov. Bauverwalter Hr. Wittigschlager ist durch Vor halt zu ersuchen, dafür zu sorgen, daß das Bau- material rechtzeitig u. in hinlänglicher Quantität auf den Bauplatz gestellt werden u. daß er sowie Hr. Joh. Eysn die Herstellung des Dachstuhles besorge

und den Bau beaufsichtige. Im Übrigen sind auch Hr. Josef v. Jäger u. Viertelmeister Mann um Überwachung des Baues zu ersuchen. Nro. 1814. Gesuch des Karl Weiß Zimmer- mann um miethweise Über- lassung der Wohnung im I. Stocke des neuerbauten städtischen Mauthhauses in der Schönau. Wird diese Wohnung dem Bitt- steller Karl Weiß gegen eine jährl. Miethe von 24 fl CMz u. 1/4 jähr. Vorauszahlung u. Aufkündung überlassen und ist der dieß- fällige Pachtvertrag aufzu- nehmen u. zur Unterschrift vorzulegen. V. Section. Nro. 1752. Dekret der kk. Bezkshptm. v. 6. April d.J. Z. 3464 womit Karl Kaminola mit seinem Rekurse pto verweigerter Verleihung eines Uhrma- cher Befugnißes von h. Statthalterey abgewie- sen wurde. Sind Hr. Karl Kaminola unter Ausfolgung der Rekursbei- lagen, u. die hiesigen Uhrma- cher zu Handen des Herrn Sta- wetscheck mittelst Intima- tionsdecket von dieser hohen Statthalterey Entscheidung zu verständigen.

und den Bau beaufsichtige. Im Übrigen sind auch Hr. Josef v. Jäger u. Viertelmeister Mann um Überwachung des Baues zu ersuchen. Nro. 1814. Gesuch des Karl Weiß Zimmermann um miethweise Überlassung der Wohnung im I. Stocke des neuerbauten städtischen Mauthhauses in der Schönau. Wird diese Wohnung dem Bittsteller Karl Weiß gegen eine jährl. Miethe von 24 fl CMz u. 1/4 jähr. Vorauszahlung u. Aufkündung überlassen und ist der dießfällige Pachtvertrag aufzunehmen u. zur Unterschrift vorzulegen. V. Section. Nro. 1752. Dekret der kk. Bezkshptm. v. 6. April d.J. Z. 3464 womit Karl Kaminola mit seinem Rekurse pto verweigerter Verleihung eines Uhrmacher Befugnißes von h. Statthalterey abgewiesen wurde. Sind Hr. Karl Kaminola unter Ausfolgung der Rekursbeilagen, u. die hiesigen Uhrmacher zu Handen des Herrn Stawetscheck mittelst Intimationsdecket von dieser hohen Statthalterey Entscheidung zu verständigen.

Nro. 1967. Gesuch des Franz Wiesner Unterlehrer um Bewilligung zur Errichtung der Schwimmschule. Bevor in Erledigung dieses Gesuches eingegangen werden kann, wird Hr. Bittsteller seine Eingabe zu vervollständigen mit a. Der Erklärung daß die zu errichtende Schwimmschule unter den nöthigen Vorsichtsmaßregeln auf Kosten des Schwimmmeisters gegen Überlaßung der vorhandenen städtischen Schwimmrequisiten hergestellt wird. b. mit der Nachweisung, dass ein zweites zum Schwimmunterricht vollkommen befähigtes Individuum geneinschäftl. mit dem Hrn. Bittsteller, während der ganzen Zeit der Benützung der Schwimmschule zur Leitung und Unterstützung anwesend sey. Nro. 1760. Indorsat der kk. Bezkshptm. Steyr um Äußerung über das Gesuch des Ignaz Schaden um Abschreibung der ihm pro 853 zuerkannten Einkommensteuer. Die Vorsteher des Bäckenhandwerkes hierüber zu Protokoll

Nro. 1967. Gesuch des Franz Wiesner Unterlehrer um Bewilligung zur Errichtung der Schwimm- schule. Bevor in Erledigung dieses Gesuches eingegangen wer- den kann, wird Hr. Bittsteller seine Eingabe zu vervoll- ständigen mit a. Der Erklärung daß die zu errichtende Schwimm- schule unter den nöthigen Vorsichtsmaßregeln auf Kosten des Schwimmmeisters gegen Überlaßung der vorhandenen städtischen Schwimmrequisiten herge- stellt wird. b. mit der Nachweisung, dass ein zweites zum Schwimm- unterricht vollkommen befähigtes Individuum geneinschäftl. mit dem Hrn. Bittsteller, während der ganzen Zeit der Benützung der Schwimm- schule zur Leitung und Unterstützung anwesend sey. Nro. 1760. Indorsat der kk. Bezkshptm. Steyr um Äußerung über das Gesuch des Ignaz Schaden um Abschreibung der ihm pro 853 zuerkannten Einkom- mensteuer. Die Vorsteher des Bäckenhand- werkes hierüber zu Protokoll

koll zu vernehmen. Nro. 1777. Rekursanmeldung des Leopold Dürrer in Betreff der ihm verweigerten Verleihung einer Ketten- schmidgerechtsame. Zur Wissenschaft. Nro. 1863. Erwerbsteuerscheinszurück- legung der Katharina Gröppl mit der Bitte und Abschreibung der Steuer auf den Salzhandel. Der kk. Bezirkshauptmann- schaft berichtlich vorzule- gen. VI. Section. Nro. 1266. Conto des Johann Benninger für verfaßte Pläne u Ko- stenanschläge betreffend die Einfriedung beim Kran- kenhause u. die Thurmkuppel zu St. Anna. Vorerst bey der kk. Bezkshptm. die Adjustirung dieses Conto und dessen Genehmigung mit Bericht nachzusuchen. Nro. 2058. Gesuch des Ernest Schind- ler, um Bewilligung von Termine zur Berichtigung seines Inteenrückstan- des von dem Stiftungska-

koll zu vernehmen. Nro. 1777. Rekursanmeldung des Leopold Dürrer in Betreff der ihm verweigerten Verleihung einer Kettenschmidgerechtsame. Zur Wissenschaft. Nro. 1863. Erwerbsteuerscheinszurücklegung der Katharina Gröppl mit der Bitte und Abschreibung der Steuer auf den Salzhandel. Der kk. Bezirkshauptmannschaft berichtlich vorzulegen. VI. Section. Nro. 1266. Conto des Johann Benninger für verfaßte Pläne u Kostenanschläge betreffend die Einfriedung beim Krankenhause u. die Thurmkuppel zu St. Anna. Vorerst bey der kk. Bezkshptm. die Adjustirung dieses Conto und dessen Genehmigung mit Bericht nachzusuchen. Nro. 2058. Gesuch des Ernest Schindler, um Bewilligung von Termine zur Berichtigung seines Inteenrückstandes von dem Stiftungska-

pitale, und um Sistirung der weiteren Exekutionsschritte. Nachdem nach h. kk. Statthaltereydekrete vom 4. April d.J. Z. 5698 nicht allein die rückständigen Interessen, sondern auch das Kapital eingeklagt werden muß, so kann in diese Bitte nicht gewilligt werden, wovon Hr. Ernest Schindler mit Dekret unter Rückschluß seines Rechgsausweises zu verständigen. Gaffl Vogl Heindl Amtmann Schriftführer

pitale, und um Sistirung der weiteren Exekutions- schritte. Nachdem nach h. kk. Statt- haltereydekrete vom 4. April d.J. Z. 5698 nicht allein die rückständigen Interessen, sondern auch das Kapital eingeklagt werden muß, so kann in diese Bitte nicht ge- willigt werden, wovon Hr. Ernest Schindler mit Dekret unter Rück- schluß seines Rechgsaus- weises zu verständigen. Gaffl Vogl Heindl Amtmann Schriftführer

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