Ratsprotokoll vom 26. April 1853

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 26. April 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 26. April 1853 unter dem Vorsitze des Herrn Bürger- meisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Gemeinderäthe Anton Heindl, Schwingenschuß, Krenklmüllner, Mi- chael Heindl, Vögerl, Edelbaur, Haller, Wittigschla- ger, Lechner. Abwesende Herr G.R. Eysn, v. Koller, Nutzinger u. Woisetschläger entschuldigt 〃 〃 Haratzmüller, v. Jäger, Millner, Seidl, Stigler, Vogl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 19. dß. wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach an- genommen. IV. Section Nro. 1720 Anzeige des Herrn G.R. Mich. Heindl pcto Anschaffung von 5 neuen Haftseilen. Wird dießfalls eine Abmin- derungs Lizitation auf den 30. d.Mts. um 4 Uhr Nach- mittags abgehalten. Nro. 1809 R.R. Schiefermayr relati- onirt ad No. 1653 über den abgehaltenen Augenschein im unteren Ort wegen Kanalregulirung. Ist vorläufig der Hausbesit- zer Math. Reder No. 56 zu Pro- tokoll zu vernehmen. Nro. 1721 Gesuch des Leopold Müllner behaust bgl. Bindermeister um Abhaltung eines Augenscheins behufs der

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 26. April 1853 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Gemeinderäthe Anton Heindl, Schwingenschuß, Krenklmüllner, Michael Heindl, Vögerl, Edelbaur, Haller, Wittigschlager, Lechner. Abwesende Herr G.R. Eysn, v. Koller, Nutzinger u. Woisetschläger entschuldigt Haratzmüller, v. Jäger, Millner, Seidl, Stigler, Vogl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 19. dß. wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. IV. Section Nro. 1720 Anzeige des Herrn G.R. Mich. Heindl pcto Anschaffung von 5 neuen Haftseilen. Wird dießfalls eine Abminderungs Lizitation auf den 30. d.Mts. um 4 Uhr Nachmittags abgehalten. Nro. 1809 R.R. Schiefermayr relationirt ad No. 1653 über den abgehaltenen Augenschein im unteren Ort wegen Kanalregulirung. Ist vorläufig der Hausbesitzer Math. Reder No. 56 zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 1721 Gesuch des Leopold Müllner behaust bgl. Bindermeister um Abhaltung eines Augenscheins behufs der

Erbauung einer feuersicheren Werkstätte nebst Pechküche u. Ertheilung der Baubewilligg. Wird auf den 29. dß. 3 Uhr Nachmittags Augenschein anberaumt, wozu die Hrn. Gem. Räthe der IV. Sect. und Anrainer einzuladen sind. Nro. 1774 Plan des Karl Stohl pcto Erbauung einer Miststätte. Aufzubewahren und dem Gesuchsteller durch Rathschlag zu bedeuten, daß er eine Miststätte in angegebener Größe u. mit einem Dekel versehen auf eigene Kosten u. mit dem ausdrücklichen Vorbehalt herstellen könne, daß die Grube, im Falle die Gemeinde eine anderweitige Verwendung mit diesen Platz machen will, wird beseitigt werden müßte. Nro. 1324 Gesuch des Vinz. Mayr bgl. Hausbesitzer um Abhaltg. eines Augenscheins wegen der beantragten Vergrößerung seines Hauses. Wird auf den 2. May d.J. um 4 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten V. Section Nro. 623 Gesuch des Georg Frisch um Ertheilung des Befugnißes in Betreff der Verführung des Scheiterholzes an der Enns. Wird Ihnen vor Erledigung

Erbauung einer feuersi- cheren Werkstätte nebst Pechküche u. Ertheilung der Baubewilligg. Wird auf den 29. dß. 3 Uhr Nachmittags Augenschein anberaumt, wozu die Hrn. Gem. Räthe der IV. Sect. und Anrainer einzuladen sind. Nro. 1774 Plan des Karl Stohl pcto Erbauung einer Miststätte. Aufzubewahren und dem Gesuchsteller durch Rath- schlag zu bedeuten, daß er eine Miststätte in an- gegebener Größe u. mit einem Dekel versehen auf eigene Kosten u. mit dem ausdrücklichen Vorbehalt herstellen könne, daß die Grube, im Falle die Gemein- de eine anderweitige Ver- wendung mit diesen Platz machen will, wird beseitigt werden müßte. Nro. 1324 Gesuch des Vinz. Mayr bgl. Hausbesitzer um Abhaltg. eines Augenscheins wegen der beantragten Vergröße- rung seines Hauses. Wird auf den 2. May d.J. um 4 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten V. Section Nro. 623 Gesuch des Georg Frisch um Ertheilung des Befugnißes in Betreff der Verführung des Scheiterholzes an der Enns. Wird Ihnen vor Erledigun

dieses Gesuches erinnert, daß Sie sich binnen 4 Tagen bey dem Gemeinderathe mit der Voll- macht der Reiterschen Con- curs Maßa Verwaltung wegen einstweiliger Übertragg. der Scheiterausfuhr an der Enns legal ausweisen, widri- genfalls über die vorliegen- den dießfälligen Gesuche entsprechend entschieden werden wird. Nro. 1657 Erwerbsteuererklärung des J. G. Hauzlehner in Be- treff des Viktualienhandels. Diese Erklärung wird, weil von Seite des Gemeindera- thes dagegen kein Anstand genommen wird, zur Kennt- niß genommen, u. unter Einem sich wegen Erlangg. eines Erwerbsteuerschei- nes an die löbl. k.k. Bezks- hptm. verwendet. Nro. 1743 Erwerbsteuerzurückleggs. Gesuch des Johann Pollhammer pcto des Viktualienhandels. Der k.k. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 1489 Gesuch des Alois Wingert um Verleihung u. Bewilligg. zur Ausübung der freyen Beschäf- tigung des Viktualienhandels. Nachdem der von Johann Pollham- mer zurückgelegte Viktualien- handel von seinem Besitznach- folger betrieben wird, und der Ortsbedarf bereits gedeckt

dieses Gesuches erinnert, daß Sie sich binnen 4 Tagen bey dem Gemeinderathe mit der Vollmacht der Reiterschen Concurs Maßa Verwaltung wegen einstweiliger Übertragg. der Scheiterausfuhr an der Enns legal ausweisen, widrigenfalls über die vorliegenden dießfälligen Gesuche entsprechend entschieden werden wird. Nro. 1657 Erwerbsteuererklärung des J. G. Hauzlehner in Betreff des Viktualienhandels. Diese Erklärung wird, weil von Seite des Gemeinderathes dagegen kein Anstand genommen wird, zur Kenntniß genommen, u. unter Einem sich wegen Erlangg. eines Erwerbsteuerscheines an die löbl. k.k. Bezkshptm. verwendet. Nro. 1743 Erwerbsteuerzurückleggs. Gesuch des Johann Pollhammer pcto des Viktualienhandels. Der k.k. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 1489 Gesuch des Alois Wingert um Verleihung u. Bewilligg. zur Ausübung der freyen Beschäftigung des Viktualienhandels. Nachdem der von Johann Pollhammer zurückgelegte Viktualienhandel von seinem Besitznachfolger betrieben wird, und der Ortsbedarf bereits gedeckt

ist, so kan in dieses Gesuch nicht gewilliget werden. VI. Section Nro. 1808 Sign. der k.k. Bezkshptm. Steyr Z. 4358 pcto Ergänzung des Kostenanschlages vom Zimmermeister Pichler in Betreff der Einplankung beim Krankenhause durch einen Plan. Hr. Zimmermeister Bichler unter Vorhalt der Bemerkung der k.k. Herr Baubezirks Ingen. u. Rückgabe seines Kostenanschlages zu ersuchen, über die beantragte Einplankung des Gartengrundes bey dem Krankenhause zu St. Anna einen Plan sammt detailirten Kostenanschlag, in welchem Material u. Arbeit abgesondert verrechnet erscheint, binnen 8 Tagen vorzulegen. Nro. 1703 Dekr. der k.k. Bezkshptm. v. 10. März 1853 Z. 2264 womit der Erlaß des H. Statthalters nebst Äußerung der Staatsbuchhaltung in Betreff der Erfolgung der Trixner'schen Caution mitgetheilt wird. Der Milde Vers. Fonds Rechgs. führung zur Äußerung. Nro. 1451 Schreiben der Gemeinde Sierning bezüglich der Unterbringung des Franz Eglmayr in ein Unterstandshaus. Bewilligt gegen genaue

ist, so kan in dieses Gesuch nicht gewilliget werden. VI. Section Nro. 1808 Sign. der k.k. Bezkshptm. Steyr Z. 4358 pcto Ergänzung des Kostenanschlages vom Zimmer- meister Pichler in Betreff der Einplankung beim Kranken- hause durch einen Plan. Hr. Zimmermeister Bichler un- ter Vorhalt der Bemerkung der k.k. Herr Baubezirks Ingen. u. Rückgabe seines Kosten- anschlages zu ersuchen, über die beantragte Einplankung des Gartengrundes bey dem Krankenhause zu St. Anna einen Plan sammt detailir- ten Kostenanschlag, in welchem Material u. Ar- beit abgesondert verrech- net erscheint, binnen 8 Tagen vorzulegen. Nro. 1703 Dekr. der k.k. Bezkshptm. v. 10. März 1853 Z. 2264 womit der Er- laß des H. Statthalters nebst Äußerung der Staatsbuchhal- tung in Betreff der Erfol- gung der Trixner'schen Cau- tion mitgetheilt wird. Der Milde Vers. Fonds Rechgs. führung zur Äußerung. Nro. 1451 Schreiben der Gemeinde Sier- ning bezüglich der Unter- bringung des Franz Eglmayr in ein Unterstandshaus. Bewilligt gegen genaue

Beobachtung der Hausord- nung im Sondersiechenhause, wovon Bittsteller u. die Gem. Vorstehung Sierning zu ver- ständigen. ad Nro. 2870 Erinnerung in Betreff der Verpflegskosten des Albert Stöger pr. 1 fl 43 1/2 xr C.M. Wird die Armeninstituts Rechnungsführung angewie- sen, die Verpflegskosten des Albert Stöger im Betrage pr. 1 fl 43 1/2 xr C.M. an den Mild. Vers. Fond zu ver- güten, wovon auch dieser pcto Empfangnahme u. Ver- rechnung zu verständigen. Nro. 1816 Competenten Tabelle über die Gesuche um Verleihung der erledigten 3 Pfründen. Diese Competenten Tabelle sammt Zeugnißen ist bey der nächsten Armen Coon. am 9. May, bey welcher oh- nedieß sämmtl. Hrn. Viertelmei- ster u. Armenväter versam- melt sind, u. wozu auch die H. Gem. Räthe der II. u. VI. Sect. ein- zuladen sind, in Vorlage zu bringen. Nro. 1711 Accordprotokoll über die Herstellung der Thurm- kuppel zu St. Anna. Die Anbothe der Zimmermanns- u. Tischlerarbeiten werden

Beobachtung der Hausordnung im Sondersiechenhause, wovon Bittsteller u. die Gem. Vorstehung Sierning zu verständigen. ad Nro. 2870 Erinnerung in Betreff der Verpflegskosten des Albert Stöger pr. 1 fl 43 1/2 xr C.M. Wird die Armeninstituts Rechnungsführung angewiesen, die Verpflegskosten des Albert Stöger im Betrage pr. 1 fl 43 1/2 xr C.M. an den Mild. Vers. Fond zu vergüten, wovon auch dieser pcto Empfangnahme u. Verrechnung zu verständigen. Nro. 1816 Competenten Tabelle über die Gesuche um Verleihung der erledigten 3 Pfründen. Diese Competenten Tabelle sammt Zeugnißen ist bey der nächsten Armen Coon. am 9. May, bey welcher ohnedieß sämmtl. Hrn. Viertelmeister u. Armenväter versammelt sind, u. wozu auch die H. Gem. Räthe der II. u. VI. Sect. einzuladen sind, in Vorlage zu bringen. Nro. 1711 Accordprotokoll über die Herstellung der Thurmkuppel zu St. Anna. Die Anbothe der Zimmermannsu. Tischlerarbeiten werden

hiemit ratificirt, was jedoch die Kupferschmidarbeit anbelangt, so ist selbe einer nochmaligen Lizitation zu unterziehen u. hiezu nebst den hiesigen Kupferschmieden auch jene der Umgebung hiezu einzuladen; vorerst aber sind die hiesigen Kupferschmiede zu Protokoll zu vernehmen, ob sie ihren überspannten Anboth nicht vermindern, u. einen annehmbareren Anboth zu machen gesonnen seyen. Nro. 1754 Dekret der k.k. Bezkshptm. Steyr v. 19. Apr. Z. 4551 womit der h. Statthalterey Erlaß pcto Einklagung des bey H. Ernest u. Anna Schindler anliegenden Stiftungskapitales pr. 8000 fl C.M. mitgetheilt wird. Ist in Folge dieses Auftrages das vom Ernest u. Anna Schindler schuldige Stiftungskapital pr. 8000 fl C.M. sogleich einzuklagen, u. zu diesen Behufe Hr. Dr. Pierer auf eine Abschrift dieses Dekretes um die Vertretung des Mild. Vers. Fondes zu ersuchen. An Depos. Coon. erhält demnach durch Rathschlag den Auftrag, die diesfällige

hiemit ratificirt, was jedoch die Kupferschmidarbeit anbe- langt, so ist selbe einer nochmaligen Lizitation zu unterziehen u. hiezu nebst den hiesigen Ku- pferschmieden auch jene der Umgebung hiezu ein- zuladen; vorerst aber sind die hiesigen Kupfer- schmiede zu Protokoll zu vernehmen, ob sie ihren überspannten Anboth nicht vermindern, u. einen annehmbareren Anboth zu machen gesonnen seyen. Nro. 1754 Dekret der k.k. Bezkshptm. Steyr v. 19. Apr. Z. 4551 womit der h. Statthalterey Erlaß pcto Einklagung des bey H. Ernest u. Anna Schindler anliegenden Stiftungskapi- tales pr. 8000 fl C.M. mitgetheilt wird. Ist in Folge dieses Auftra- ges das vom Ernest u. Anna Schindler schuldige Stiftungs- kapital pr. 8000 fl C.M. sogleich einzuklagen, u. zu diesen Behufe Hr. Dr. Pierer auf eine Abschrift dieses Dekretes um die Vertretung des Mild. Vers. Fondes zu ersuchen. An Depos. Coon. erhält dem- nach durch Rathschlag den Auftrag, die diesfällige

Schuldurkunde an H. Dr. Pie- rer gegen Rekognition sogleich zu erfolgen. Übrigens ist dem Hrn. Dr. Pierer die Information über die rück- sichtlich der bis zum 25. Jäner d.J. verfallenen Inteen. bereits eingeleiteten Schritte vom H. Sekr. Neumayr mündlich zu ertheilen, u. ihm von sel- ben die dießfalls erhaltenen Zustellungen zu behändi- gen. Gaffl A. Vögerl Edelbauer

Schuldurkunde an H. Dr. Pierer gegen Rekognition sogleich zu erfolgen. Übrigens ist dem Hrn. Dr. Pierer die Information über die rücksichtlich der bis zum 25. Jäner d.J. verfallenen Inteen. bereits eingeleiteten Schritte vom H. Sekr. Neumayr mündlich zu ertheilen, u. ihm von selben die dießfalls erhaltenen Zustellungen zu behändigen. Gaffl A. Vögerl Edelbauer

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