Ratsprotokoll vom 5. April 1853

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 5. April 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 5. April 853 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, v. Koller, Anton u. Michael Heindl, Schwingenschuß, Krenklmüllner, Millner, Vögerl, Haller, Lechner. Abwesende Hr. Gem. Rath Wittigschlager entschuldigt. Edelbaur, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Stigler, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 30. v. Mts wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach ange- nommen. Herr Bürgermeister bringt in Vortrag: Nro. 1279. Bericht über die Comité Be- rathung in Betreff der bean- tragten Regulirung des Pfarrkirchenplatztes. Das Comité ist mit dem Antra- ge einverstanden, u. es wur- de bestimmt, daß mehrere der Herrn Comitéglieder sich Mon- tags 11 Uhr Vormittags zu dem Hochw. Hrn. Canonicus begeben, und hierüber Rücksprache zu nehmen, der Hr. Nutzin- ger sodann den Aufruf an die Bewohner Steyr verfas- se u. dem Gustav Royko der Auftrag zukomme, so gleich die Nivellirung des Friedhof Grundes mit Beihil- fe 2er Arbeiter, wovon ei-

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 5. April 853 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, v. Koller, Anton u. Michael Heindl, Schwingenschuß, Krenklmüllner, Millner, Vögerl, Haller, Lechner. Abwesende Hr. Gem. Rath Wittigschlager entschuldigt. Edelbaur, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Stigler, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 30. v. Mts wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Herr Bürgermeister bringt in Vortrag: Nro. 1279. Bericht über die Comité Berathung in Betreff der beantragten Regulirung des Pfarrkirchenplatztes. Das Comité ist mit dem Antrage einverstanden, u. es wurde bestimmt, daß mehrere der Herrn Comitéglieder sich Montags 11 Uhr Vormittags zu dem Hochw. Hrn. Canonicus begeben, und hierüber Rücksprache zu nehmen, der Hr. Nutzinger sodann den Aufruf an die Bewohner Steyr verfasse u. dem Gustav Royko der Auftrag zukomme, so gleich die Nivellirung des Friedhof Grundes mit Beihilfe 2er Arbeiter, wovon ei-

ner auf Rechnung der Gemeinde vorzunehmen, und den Plan u. die Berechnung des abzutragenden Grundes vorlege. Nro. 1475. Gesuch des Martin Diesenberger um Enthebung von seinem Dienste als Polizeyman u. Ausstellung eines Dienstzeugnißes. Diese Resignation wird zur Wissenschaft genommen u. dem Bittsteller auf sein Ansuchen hiemit rathschlägig bestättigt, daß selber vom 25. Jänner 845 bis heute hier als Polizeywachman bedienstet war, während dieser Zeit u. zwar vom 1. Oktober 848 bis letzten Aug. 852 als Steueransager verwendet wurde u. daß derselbe als ein ruhiger, ordentlicher im Dienste verläßlicher u. in morali scher Hinsicht unbescholtener Mann empfohlen werden kann. Hievon wird auch das Kassaamt wegen Einstellung der Löhnung des Bittstellers vom 1. d.Mts. an, so wie das Polizeyamt wegen Abname u. Aufbewahrung der Monturs u. Armatursstücke des Bittstellers dann Vorlage des Verzeichnißes hierüber rathschlägig zu verständigen.

ner auf Rechnung der Ge- meinde vorzunehmen, und den Plan u. die Berechnung des abzutragenden Grun- des vorlege. Nro. 1475. Gesuch des Martin Diesenber- ger um Enthebung von sei- nem Dienste als Polizeyman u. Ausstellung eines Dienst- zeugnißes. Diese Resignation wird zur Wissenschaft genommen u. dem Bittsteller auf sein Ansuchen hiemit rathschlä- gig bestättigt, daß selber vom 25. Jänner 845 bis heute hier als Polizeywachman bedienstet war, während dieser Zeit u. zwar vom 1. Oktober 848 bis letzten Aug. 852 als Steueransa- ger verwendet wurde u. daß derselbe als ein ru- higer, ordentlicher im Dienste verläßlicher u. in morali scher Hinsicht unbescholte- ner Mann empfohlen werden kann. Hievon wird auch das Kas- saamt wegen Einstellung der Löhnung des Bittstel- lers vom 1. d.Mts. an, so wie das Polizeyamt we- gen Abname u. Aufbe- wahrung der Monturs u. Armatursstücke des Bittstellers dann Vorlage des Verzeichnißes hierüber rathschlägig zu verstän- digen.

Nro. 1491. Anzeige der geistl. Vogtey in Betreff des sich meh- renden Raummangels im alten Friedhofe. Hierüber wird ein Lokalau- genschein auf den 6. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags bestimmt, wozu Hr. Dr. v. Pflichtenfeld kk. Bezirksarzt, die beiden hochw. Hr. Pfarrer, die Hrn. Kir- chenväter der Stadt u. Vor- stadtpfarre, Hrn. Dr. Krakowitzer als Stadtarzt u. die Hrn. Ge- meinderäthe der I. IV. Sect. einzuladen sind. Nro. 1516. Anzeige der geistl. Vogtey der beiden Pfarrkirchen daß am 10. bis 17. d.Mts. die Volks Mißion abgehal- ten werden. Zur Wissenschaft. I. Section. Nro. 1426. Gesuch des P. Michael Schach- ner um Aufnahme in den hiesigen Gemeinde- verband. In Folge Beschluß vom heuti- gen wird den Hr. Bittsteller gegen Entrichtung der im §. 8 der a.h. genehmigten Gem. Ordg. stipulirten Auf- nahmstaxe zu 10 fl CMz die Aufnahme in den Gemeinde- Verband bewilligt u. hie- von das Kaßa- u. Conscript- Amt, sowie Bittsteller rathschlägig verständigt.

No. 1491. Anzeige der geistl. Vogtey in Betreff des sich mehrenden Raummangels im alten Friedhofe. Hierüber wird ein Lokalaugenschein auf den 6. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags bestimmt, wozu Hr. Dr. v. Pflichtenfeld kk. Bezirksarzt, die beiden hochw. Hr. Pfarrer, die Hrn. Kirchenväter der Stadt u. Vorstadtpfarre, Hrn. Dr. Krakowitzer als Stadtarzt u. die Hrn. Gemeinderäthe der I. IV. Sect. einzuladen sind. Nro. 1516. Anzeige der geistl. Vogtey der beiden Pfarrkirchen daß am 10. bis 17. d.Mts. die Volks Mißion abgehalten werden. Zur Wissenschaft. I. Section. Nro. 1426. Gesuch des P. Michael Schachner um Aufnahme in den hiesigen Gemeindeverband. In Folge Beschluß vom heutigen wird den Hr. Bittsteller gegen Entrichtung der im §. 8 der a.h. genehmigten Gem. Ordg. stipulirten Aufnahmstaxe zu 10 fl CMz die Aufnahme in den GemeindeVerband bewilligt u. hievon das Kaßa- u. ConscriptAmt, sowie Bittsteller rathschlägig verständigt.

Nro. 1486. Signatur der kk. Bezkshptm. vom 23. März 853 Z. 2735 womit die Ministerial Entscheidung wornach dem Ferd. Nave die Heirathsbewilligung ertheilt wurde, mitgetheilt wird. Wird zur Wissenschaft genommen, u. ist Ferd. Nave von dieser Entscheidung u. Anschluß der Beilagen u. des Ehekonsenses, so wie auch das Conscr. Amt rathschlägig zu verständigen. III. Section. Nro. 1508. Anzeige des Kassaamtes, daß der Pachtschilling von Stefan Frank pr 1 fl CMz im gütlichen Wege nicht eingebracht werden könne. Dem Vollzugs Bureau zur Amtshandlung. Nro. 1042. Gesuch des städtischen Feuerwächters Michael Mayr um gnädige Erhöhung seines Wochenlohnes, u. beziehungsweise Gleichstellung mit dem Stadtpfarrthurmwächter. Wird demselben in Berücksichtigung seines Gesuches der Wochenlohn pr 1 fl CMz für die Folge auf 1 fl 15 xr CMz erhöht, wovon der Bittstellen so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen.

Nro. 1486. Signatur der kk. Bezkshptm. vom 23. März 853 Z. 2735 womit die Ministerial Entscheidung wornach dem Ferd. Nave die Heirathsbewilligung ertheilt wurde, mitgetheilt wird. Wird zur Wissenschaft ge- nommen, u. ist Ferd. Nave von dieser Entscheidung u. Anschluß der Beilagen u. des Ehekonsenses, so wie auch das Conscr. Amt rath- schlägig zu verständigen. III. Section. Nro. 1508. Anzeige des Kassaamtes, daß der Pachtschilling von Stefan Frank pr 1 fl CMz im gütlichen Wege nicht einge- bracht werden könne. Dem Vollzugs Bureau zur Amtshandlung. Nro. 1042. Gesuch des städtischen Feuer- wächters Michael Mayr um gnädige Erhöhung sei- nes Wochenlohnes, u. bezie- hungsweise Gleichstellung mit dem Stadtpfarrthurm- wächter. Wird demselben in Berück- sichtigung seines Gesuches der Wochenlohn pr 1 fl CMz für die Folge auf 1 fl 15 xr CMz erhöht, wovon der Bitt- stellen so wie das Kassa- amt rathschlägig zu verständigen.

Nro. 1243 Referent v. Koller überreicht den laut Comité Berathung abgeänderten Pachtver- trags Entwurf des aus der Jocher'schen C. Maßa er- kauften Gartenhauses No. 204 b/d Steyr sammt Bäu- me u. Verplankung an die Kohlkommunität. Wird hiemit ratificirt u. ist der Vertrag auf klas- senmäßigen Stempel aus- zufertigen. IV. Section. Nro. 1445. Anzeige des Bauver- walters über den An- kauf von Ladenzeng etc. Dem Bauamte zur Zah- lung mit 22 fl 24 xr CMz u. Em- pfangnahme des Materials. Nro. 1478. Note des kk. Baubezirk Steyr mit dem revidirten Kosten- anschlag über die vom Baummeister Benninger vollführte Herstellung eines Wasserabzugskanal s. Stützmauer hinter dem Neuthorgebäude im Betrage pr 66 fl 52 xr CMz. Wird dem Hrn. Benninger mit- telst Rathschlag erinnert, daß er den für die dieß- fälligen Arbeiten laut Revision des löbl. kk. Bau- bezirks hier ins Verdie- nen gebrachten 66 fl 52 xr CMz statt 91 fl 21 xr CMz gegen legale

Nro. 1243 Referent v. Koller überreicht den laut Comité Berathung abgeänderten Pachtvertrags Entwurf des aus der Jocher'schen C. Maßa erkauften Gartenhauses No. 204 b/d Steyr sammt Bäume u. Verplankung an die Kohlkommunität. Wird hiemit ratificirt u. ist der Vertrag auf klassenmäßigen Stempel auszufertigen. IV. Section. No. 1445. Anzeige des Bauverwalters über den Ankauf von Ladenzeng etc. Dem Bauamte zur Zahlung mit 22 fl 24 xr CMz u. Empfangnahme des Materials. Nro. 1478. Note des kk. Baubezirk Steyr mit dem revidirten Kostenanschlag über die vom Baummeister Benninger vollführte Herstellung eines Wasserabzugskanal s. Stützmauer hinter dem Neuthorgebäude im Betrage pr 66 fl 52 xr CMz. Wird dem Hrn. Benninger mittelst Rathschlag erinnert, daß er den für die dießfälligen Arbeiten laut Revision des löbl. kk. Baubezirks hier ins Verdienen gebrachten 66 fl 52 xr CMz statt 91 fl 21 xr CMz gegen legale

Quittung bey der städtischen Kassa erheben könne, worin er aber zugleich ausdrücklich zu bemerken hat, daß er sich mit dieser Summe für seine dießfälligen Leistungen ganz befriediget findet. Die Einsichtsnahme der Akten steht dem Hrn. Baumeister durch 14 Tage vom Tage der Zustellung offen. Nro. 1520. Augenscheins Protokoll über die von Adalb. Staudinger beantragte Erbauung einer Sommerschank, dann Abbrechnung der Mauer längst seines Gartengrundes auf der städtischen Promenade. Nachdem Hr. Adalb. Staudinger in diesem Protokolle erklärt hat, daß er eine ähnliche Bariere wie längs des Gartens bey Hrn. Gaffl nicht herstellen könne, so wird selber angewiesen, einen Plan über eine solche Bariere hierorts vorzulegen, welche den polizeylichen Rücksichten genügt u. eine gefällige Form hat. V. Section. No. 1483. Josef Prandstetter überreicht den Rekurs pto der gegen ihn verhängten Geldstrafe pr 10 fl CMz zur Einbegleitung an H. Statthalterey. Zur Wissenschaft u. ist der inliegende Rekurs der kk Bezks. Hptm. zur Einbegleitung an

Quittung bey der städtischen Kas- sa erheben könne, worin er aber zugleich ausdrücklich zu bemerken hat, daß er sich mit dieser Summe für seine dieß- fälligen Leistungen ganz be- friediget findet. Die Einsichtsnahme der Akten steht dem Hrn. Baumeister durch 14 Tage vom Tage der Zustellung offen. Nro. 1520. Augenscheins Protokoll über die von Adalb. Staudinger be- antragte Erbauung einer Sommerschank, dann Abbrechnung der Mauer längst seines Gartengrundes auf der städtischen Promenade. Nachdem Hr. Adalb. Staudinger in diesem Protokolle er- klärt hat, daß er eine ähn- liche Bariere wie längs des Gartens bey Hrn. Gaffl nicht herstellen könne, so wird selber angewiesen, einen Plan über eine solche Bariere hierorts vorzulegen, welche den polizeylichen Rücksichten genügt u. eine gefällige Form hat. V. Section. Nro. 1483. Josef Prandstetter überreicht den Rekurs pto der gegen ihn verhängten Geldstrafe pr 10 fl CMz zur Einbegleitung an H. Statthalterey. Zur Wissenschaft u. ist der in- liegende Rekurs der kk Bezks. Hptm. zur Einbegleitung an

die h. k.k. Statthalterey mit Be- richt vorzulegen, u. hievon der Hr. Rekurrent, so wie das Kassa- amt rathschlägig zu verständigen. Nro. 1488. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr dto. 22. März 853. Z. 3322, wor- nach in Folge H. Statthalterey Erlaßes vom 16. d.Mts. Z. 3766 dem Joh. Reitmayr die Bewilligung zur Adaptirung seines Kupferhammerwerkes zu einem Pudlingofen mit Walzwerk ertheilt wurde. Zur Wissenschaft, u. ist hievon Hr. Johann Reitmayr unter Rückschluß seiner Rekurs- beilagen mit Ausnahme der 3 Pläne, welche dem Po- lizeyamte der Überwachung wegen mit einer Abschrift dieser Entscheidung gegen seinerzeitige Wiedervorla- ge zuzustellen sind, so wie der Hr. Viertelmeister Tu- reck durch Intimations- dekrete zu verständigen. II. Section. Nro. 663. Erlaß der h. kk. Statthalterey bezüglich der Genehmigung des Aufbaues des bereits auf- gemauerten Thurmes zu St. Anna. In Betreff des weiteren Auf- baues des Thurmes ist eine Abminderungsliczitation auf den 18 Apr. um 2 Uhr Nachm. anberaumt, u. ist hiebey der Ausrufpreis der Zimmer- mans- u. Tischlerarbeit mit

die h. k.k. Statthalterey mit Bericht vorzulegen, u. hievon der Hr. Rekurrent, so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 1488. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr dto. 22. März 853. Z. 3322, wornach in Folge H. Statthalterey Erlaßes vom 16. d.Mts. Z. 3766 dem Joh. Reitmayr die Bewilligung zur Adaptirung seines Kupferhammerwerkes zu einem Pudlingofen mit Walzwerk ertheilt wurde. Zur Wissenschaft, u. ist hievon Hr. Johann Reitmayr unter Rückschluß seiner Rekursbeilagen mit Ausnahme der 3 Pläne, welche dem Polizeyamte der Überwachung wegen mit einer Abschrift dieser Entscheidung gegen seinerzeitige Wiedervorlage zuzustellen sind, so wie der Hr. Viertelmeister Tureck durch Intimationsdekrete zu verständigen. II. Section. Nro. 663. Erlaß der h. kk. Statthalterey bezüglich der Genehmigung des Aufbaues des bereits aufgemauerten Thurmes zu St. Anna. In Betreff des weiteren Aufbaues des Thurmes ist eine Abminderungsliczitation auf den 18 Apr. um 2 Uhr Nachm. anberaumt, u. ist hiebey der Ausrufpreis der Zimmermans- u. Tischlerarbeit mit

160 fl 29 xr CMz für die Kupferschmidu. Spengler-, Schloßer-, u. Schmidarbeit mit 189 fl 40 xr bestimmt, u. sind zu dieser Lizitation die hiesigen Zimmermeister u. Kupferschmiede mit dem Bemerken einzuladen, daß der bezügliche Kostenanschlag zu den gewöhnlichen Amtsstunden in der Kanzley eingesehen werden kann. Ferner ist Hr Coop. Aigner mit Beziehung auf sein früheres Anerbiethen u. des bereits von ihm ausgeführten Mauerwerkes mit Note einzuladen, den Verputz u. die Gesimsherstellung an dem Thurme um den hiezu vorbehaltenen Betrag von 50 fl CMz zu übernehmen. Im entgegengesetzten Falle wäre diese Herstellung dem Hrn. Benninger oder Gutbruner durch Akkordprotokoll zu übertragen. Dasselbe ist auch in Betreff der Vergoldung mit Herrn Schmid Mahler zu veranlaßen. Die Lizitationsbedingniße sind die gewöhnlichen, u. zu der Licitation die Hrn. Gem. Räthe Vögerl u. Edelbaur einzuladen. Gaffl Heindl Vogel Amtmann Schriftführer

160 fl 29 xr CMz für die Kupferschmid- u. Spengler-, Schloßer-, u. Schmid- arbeit mit 189 fl 40 xr bestimmt, u. sind zu dieser Lizitation die hiesigen Zimmermeister u. Kupferschmiede mit dem Bemerken einzuladen, daß der bezügliche Kostenan- schlag zu den gewöhnlichen Amtsstunden in der Kanz- ley eingesehen werden kann. Ferner ist Hr Coop. Aigner mit Beziehung auf sein frü- heres Anerbiethen u. des bereits von ihm ausgeführ- ten Mauerwerkes mit Note einzuladen, den Verputz u. die Gesimsherstellung an dem Thurme um den hiezu vor- behaltenen Betrag von 50 fl CMz zu übernehmen. Im entgegen- gesetzten Falle wäre diese Her- stellung dem Hrn. Benninger oder Gutbruner durch Ak- kordprotokoll zu übertra- gen. Dasselbe ist auch in Betreff der Vergoldung mit Herrn Schmid Mahler zu veranlaßen. Die Lizitationsbedingniße sind die gewöhnlichen, u. zu der Licitation die Hrn. Gem. Räthe Vögerl u. Edelbaur einzuladen. Gaffl Heindl Vogel Amtmann Schriftführer

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