Ratsprotokoll vom 30. März 1853

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 30. März 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 30. März 853 unter dem Vorsitze des Hrn. Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe: Eysn, Nutzinger, v. Koller, Ant. Heindl, Krenklmüller, Mich. Heindl, Millner, Haller, Wittigschlager, Lechner Abwesende: Die Herren Gem. Räthe Edelbaur, Haratzmüller, v Jäger, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger das letzte Sitzungsprotokoll v. 16. d.M. wurde vorgelesen und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Vortrag des Hrn. Bürgermeisters: Nro. 1380. Dankschreiben des Hrn. Josef Ettenreich, Bürger in Wien für das ertheilte Ehrenbürgerrecht der Stadt Steyr. Vorzutragen. I. Section. Nro. 1456. Franz Gerl, Gastwirth zur golde- nen Kanone um Ertheilung des Ehekonsenses mit Mar. Scholz Der Ehekonsens für Franz Gerl auszufertigen. Nro. 1326. Franz Diernberger, Zeugmacher u. Bestandäartner Nro. 276 wiederhohltes Ansuchen um Verehel. Bewilligung mit A. Mar. Atteneden. Wie oben. Nro. 1264. Dekret der kk. Bez. Hptschft. v. 18. Febr. d.J. Z. 1446 mit dem h. Statthalterei-

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 30. März 853 unter dem Vorsitze des Hrn. Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe: Eysn, Nutzinger, v. Koller, Ant. Heindl, Krenklmüller, Mich. Heindl, Millner, Haller, Wittigschlager, Lechner Abwesende: Die Herren Gem. Räthe Edelbaur, Haratzmüller, v Jäger, Seidl, Schwingenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl, Woisetschläger das letzte Sitzungsprotokoll v. 16. d.M. wurde vorgelesen und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Vortrag des Hrn. Bürgermeisters: Nro. 1380. Dankschreiben des Hrn. Josef Ettenreich, Bürger in Wien für das ertheilte Ehrenbürgerrecht der Stadt Steyr. Vorzutragen. I. Section. Nro. 1456. Franz Gerl, Gastwirth zur goldenen Kanone um Ertheilung des Ehekonsenses mit Mar. Scholz Der Ehekonsens für Franz Gerl auszufertigen. Nro. 1326. Franz Diernberger, Zeugmacher u. Bestandäartner Nro. 276 wiederhohltes Ansuchen um Verehel. Bewilligung mit A. Mar. Atteneden. Wie oben. Nro. 1264. Dekret der kk. Bez. Hptschft. v. 18. Febr. d.J. Z. 1446 mit dem h. Statthalterei-

Erlasse v. 4. v.M. Z. 1733 pcto selbe bewilligter Ehekonsenses für Benedikt Mohringer mit Anna Stierhofer. Ist der Ehekonsens für Bened. Mohringer auszustellen. Nro. 1310. Indorsat der kk. Bez. Hptschaft v. 16. März 853 Z. 2169 pcto verweigerter Aufnahme des Johann Ortmayr in den hiesigen Gemeindeverband. Zur Wissenschaft und Joh. Ortmayr unter Rückschluß seiner Beilagen hievon zu verständigen. Nro. 1276. Jos. Herbig u. Peter Otto zeigen das Vorhaben zur Errichtung eines Vereins für die hiesigen Schloßer-, Strigl- u. Büchsenmacherangestellten dann ArmaturArbeiter an. Zur Wissenschaft. Nro. 1296. Sign. der k.k. Bez. Hptm. v. 7. d. Z. 2778 über die Zurückweisung des Franz Hager [?] mit seinem Verehelichungs Rekurse. Zur Wissenschaft u. Rekurrent, sowie das Pol. Amt hievon zu verständigen. III Section. Nro. 1382. Sek. ...[?]... überreicht die Stadtkasse u. l.J. Interessen mit dem, daß dagegen keine Einwendungen angebracht wurden. Dem Hrn. Revidenten zur Revision u. Vortrag der mit Beschluß v. 9. Nov. v.J. Z. 4647 angeordenten Repartition.

Erlasse v. 4. v.M. Z. 1733 pcto selbe bewilligter Ehekonsenses für Benedikt Mohringer mit Anna Stierhofer. Ist der Ehekonsens für Bened. Mohringer auszustellen. Nro. 1310. Indorsat der kk. Bez. Hptschaft v. 16. März 853 Z. 2169 pcto ver- weigerter Aufnahme des Johann Ortmayr in den hiesigen Ge- meindeverband. Zur Wissenschaft und Joh. Ortmayr unter Rückschluß seiner Beilagen hievon zu verständigen. Nro. 1276. Jos. Herbig u. Peter Otto zeigen das Vorhaben zur Errichtung eines Vereins für die hiesigen Schloßer-, Strigl- u. Büchsenmacheran- gestellten dann Armatur- Arbeiter an. Zur Wissenschaft. Nro. 1296. Sign. der k.k. Bez. Hptm. v. 7. d. Z. 2778 über die Zurückweisung des Franz Hager [?] mit seinem Verehelichungs Rekurse. Zur Wissenschaft u. Re- kurrent, sowie das Pol. Amt hievon zu verständigen. III Section. Nro. 1382. Sek. ...[?]... überreicht die Stadtkasse u. l.J. Interessen mit dem, daß dagegen keine Einwendungen angebracht wurden. Dem Hrn. Revidenten zur Revision u. Vortrag der mit Beschluß v. 9. Nov. v.J. Z. 4647 ange- ordenten Repartition.

Nro. 1460. Hr. Gem. Rath Nutzinger rel. des Ergebniß des bei der Sparrkasse in Linz gegen Hinterlegung v. 4000 fl 5 % Met. Oblig. erhobene Darlehens pr 2471 fl 48 xr. C.M. Zur Wissenschaft u. hat des Kassaamt 14 Tage vor der Verfallszeit zu berichten, ob die Zurück- zahlung geleistet worden könne oder eine Verlänge- rung anzusuchen sei. IV. Section. Nro. 704. Hr. Bürgermeister um Anweisung v. 46 fl C.M. für erkaufte Brücken- stuetzen, S[?]... u. Feueramper. Dem Kammeramte zur Zahlung, u. dem Bauamte zur gehörigen Verwahrung der angekauften Gegen- stände. Nro. 755. Sign. der k.k. Bez. Hptm. v. 12. v.M. Z. 1106 pto Be- richtserstattung über die Beschwerden des Baumei- sters Benninger rücksicht- lich der ihm für den Kanal im Wieserfeld verweiger- te Mehrzahlung. Der abgeforderte Bericht unter Vorlage der Vor- akten zu erstatten. Nro. 789. Joh. Benninger um Anwei- sung des für die Abbre- chung des Greißlerhauses akkordirten Betrages pr 88 fl C.M. Dem Kammeramte zur Zahlung. Nro. 1252. Rev. Schiefermayr berichtet ad Nro. 1083 über die Reinigungs- kosten der Schullokalitäten in Aichet sub 850, 851 u. 852. Dem Kammeramte zur Zah- lung mit 39 fl 19 xr C.M. aus der Schulkonkurrenz von Baumeister Benninger.

Nro. 1460. Hr. Gem. Rath Nutzinger rel. des Ergebniß des bei der Sparrkasse in Linz gegen Hinterlegung v. 4000 fl 5 % Met. Oblig. erhobene Darlehens pr 2471 fl 48 xr. C.M. Zur Wissenschaft u. hat des Kassaamt 14 Tage vor der Verfallszeit zu berichten, ob die Zurückzahlung geleistet worden könne oder eine Verlängerung anzusuchen sei. IV. Section. Nro. 704. Hr. Bürgermeister um Anweisung v. 46 fl C.M. für erkaufte Brückenstuetzen, S[?]... u. Feueramper. Dem Kammeramte zur Zahlung, u. dem Bauamte zur gehörigen Verwahrung der angekauften Gegenstände. Nro. 755. Sign. der k.k. Bez. Hptm. v. 12. v.M. Z. 1106 pto Berichtserstattung über die Beschwerden des Baumeisters Benninger rücksichtlich der ihm für den Kanal im Wieserfeld verweigerte Mehrzahlung. Der abgeforderte Bericht unter Vorlage der Vorakten zu erstatten. Nro. 789. Joh. Benninger um Anweisung des für die Abbrechung des Greißlerhauses akkordirten Betrages pr 88 fl C.M. Dem Kammeramte zur Zahlung. Nro. 1252. Rev. Schiefermayr berichtet ad Nro. 1083 über die Reinigungskosten der Schullokalitäten in Aichet sub 850, 851 u. 852. Dem Kammeramte zur Zahlung mit 39 fl 19 xr C.M. aus der Schulkonkurrenz von Baumeister Benninger.

Nro. 1254. Prot. über den Augenschien pto Vergrößerung des Hauses Nro. 203 bei der Steyr. Der k.k. Bez. Hptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 1270. Prot. über die Sicherstellung der städt. Wirtschafts fuhren. Wird rektifizirt u. der Hr. Ersteher so wie das Bauamt zu verständigen. Nro. 1271. Prot. über die Minuendo Verst. des Aufspritzgeschäftes pro 853. Wie oben. Nro. 1336. Gerichtsdiener Pachinger um Anweisung eines Brennholzes. Werden 2 Kl 18" Brückenholz angewiesen. Nro. 1420. Mich. Gradl und Beschaffung neuer Handtücher für die Kanzleien. Dem Hrn. Bürgermeister zur Anschaffung von 12 Handtüchern u. Vorlage der Rechnung. Nachtrag zur III. Section. Nro. 1272. Prot. mit Hrn. Jos. Turek um Anweisung v. 7 fl 43 xr C.M. für den Rekurs gegen die dem Hrn Reitmayr bewilligte Umstellung seines Kupferhammers. Nachdem Hr. Turek aufgefordert wurde diesen Rekurs im Interesse der Gemeinde einzuleiten so werden diese 7 fl 42 xr C.M. beim Recurrenten zahlbar angewiesen.

Nro. 1254. Prot. über den Augenschien pto Vergrößerung des Hauses Nro. 203 bei der Steyr. Der k.k. Bez. Hptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 1270. Prot. über die Sicherstellung der städt. Wirtschafts fuhren. Wird rektifizirt u. der Hr. Ersteher so wie das Bauamt zu ver- ständigen. Nro. 1271. Prot. über die Minuen- do Verst. des Aufspritz- geschäftes pro 853. Wie oben. Nro. 1336. Gerichtsdiener Pachinger um Anweisung eines Brennholzes. Werden 2 Kl 18" Brücken- holz angewiesen. Nro. 1420. Mich. Gradl und Beschaf- fung neuer Handtücher für die Kanzleien. Dem Hrn. Bürgermeister zur Anschaffung von 12 Handtüchern u. Vor- lage der Rechnung. Nachtrag zur III. Section. Nro. 1272. Prot. mit Hrn. Jos. Turek um Anweisung v. 7 fl 43 xr C.M. für den Rekurs ge- gen die dem Hrn Reitmayr bewilligte Umstellung seines Kupferhammers. Nachdem Hr. Turek aufge- fordert wurde diesen Rekurs im Interesse der Gemeinde einzulei- ten so werden diese 7 fl 42 xr C.M. beim Recurrenten zahlbar angewiesen.

V. Section Nro. 667. Sign. der k.k. Bez. Hptm. v. 4. Feb. 853 Z. 1235 pto muesamen Nachweisung des Betriebes der Landkut- schergewerbe über den Rekurs des Franz Preyerhuber. Der abgeforderte Bericht un- ter Communicats Rückschluß zu erstatten. Nro. 769. Math. Wimmer um einen E. St. Sch. auf die Kleiderputzerey. Zur Wissenschaft u. der k.k. Bez. Hptm. mit dem ent- sprechenden E. St. Vorschlage vorzulegen. Nro. 1220. Elis. [?] legt den E. St. Sch. Ihres seel. Mannes zurück. Der k.k. Bez. Hptm. zu über- reichen. Nro. 1038. Mich. [?] erklärt sich auf die Maschinnägelerzeugung zur E. St. detto. Nro. 1021. 1338. 1339, 1340. Gesuche des Georg Eizen- berger, Ign. Hager, Franz Putz, u. Anton Reisingers um Minderung ihren E. St. Sind hierüber die Innungs- Vorsteher zu vernehmen. Nro. 1045. Mich. Wegerer um Verlei- hung eines Traiteurbefugnißes. Die Hrn. Vorsteher der Wirths- Kommunität so wie die Hr. Viertlmeister zu vernehmen. Nro. 1060. Joch Pettenberger um Min- derung seiner Hauszinssteuer. Der k.k. Bez. Hptm. vorzu- legen. Nro. 1328. Franz Huemer Regenschirm- macher legt wegen seiner Uibersiedlung von Schwanen- stadt den E. St. Sch. zurück. detto. Nro. 1170. Prot. mit den Vorstehern des Hufschm. Handw: u. den Ringlschm. Konkurenz[?] über

V. Section Nro. 667. Sign. der k.k. Bez. Hptm. v. 4. Feb. 853 Z. 1235 pto muesamen Nachweisung des Betriebes der Landkutschergewerbe über den Rekurs des Franz Preyerhuber. Der abgeforderte Bericht unter Communicats Rückschluß zu erstatten. Nro. 769. Math. Wimmer um einen E. St. Sch. auf die Kleiderputzerey. Zur Wissenschaft u. der k.k. Bez. Hptm. mit dem entsprechenden E. St. Vorschlage vorzulegen. Nro. 1220. Elis. [?] legt den E. St. Sch. Ihres seel. Mannes zurück. Der k.k. Bez. Hptm. zu überreichen. Nro. 1038. Mich. [?] erklärt sich auf die Maschinnägelerzeugung zur E. St. detto. Nro. 1021. 1338. 1339, 1340. Gesuche des Georg Eizenberger, Ign. Hager, Franz Putz, u. Anton Reisingers um Minderung ihren E. St. Sind hierüber die InnungsVorsteher zu vernehmen. Nro. 1045. Mich. Wegerer um Verleihung eines Traiteurbefugnißes. Die Hrn. Vorsteher der WirthsKommunität so wie die Hr. Viertlmeister zu vernehmen. Nro. 1060. Joch Pettenberger um Minderung seiner Hauszinssteuer. Der k.k. Bez. Hptm. vorzulegen. Nro. 1328. Franz Huemer Regenschirmmacher legt wegen seiner Uibersiedlung von Schwanenstadt den E. St. Sch. zurück. detto. Nro. 1170. Prot. mit den Vorstehern des Hufschm. Handw: u. den Ringlschm. Konkurenz[?] über

das Gesuch des Leop. Dörer um ein Kettenschmidbefugniß. Da nach den gepflogenen Vernehmung u. Dafürhalten des Gem. Rathes das in Frage stehende Befugniß welches vermög Hofk. Verordn. v. 24. Aug. 843 Z. 32362 in die II. Kleineisenerzeuger[?] u. Stahlschmiede eingereiht ist, zum Theil durch Hufschmiede in Ausübung gebracht wird, u. den hier allein bestehen u. Kettenschmid zur beständigen Haltung von Arbeitern nicht selbst in der Konkurrenz hinreichende Beschäftigung findet, übrigens Bittsteller die ordentliche Erlernung des angesuchten Befugnißes nicht nachgewiesen hat, so kann in die Verleihung nicht eingegangen werden. VI. Section. Nro. 1256. Schreiben der Ortsgemeinde Thalheim um Einsendung der Begräbnißkosten des Franz Lengauer pr. 3 fl 57 1/2 xr C.M. Der A.I.R.F. zur Einsendung. Nro. 1257. Dekr. der k.k. Bez. Hptm. v. 21. v.M. Z. 1643 pto der Rückzahlung aus dem M.V. F. schuldigen Vorschußes pr 2000 fl C.M. Dem Kassaamte u. der M.V.F. Rechnungsführ. in Abschrift. Nro. 1391 Urtheil des k.k. Bez. Ger. v. 18. d. Z. 2946 in Cau. des M.V.F. c. Ernst u. Anna Spindler pto 200 fl C.M. Intereen. Der M.V.F.R.F. zur Uiberweisung des Termines nach dessen fristlosem Verlauf von dem Sekr. Brunmayr, diese Execution anzusuchen ist.

das Gesuch des Leop. Dörer um ein Kettenschmidbefugniß. Da nach den gepflogenen Ver- nehmung u. Dafürhalten des Gem. Rathes das in Frage stehende Befugniß welches vermög Hofk. Verordn. v. 24. Aug. 843 Z. 32362 in die II. Kl- eineisenerzeuger[?] u. Stahlschmie- de eingereiht ist, zum Theil durch Hufschmiede in Ausü- bung gebracht wird, u. den hier allein bestehen u. Ket- tenschmid zur beständigen Haltung von Arbeitern nicht selbst in der Konkur- renz hinreichende Beschäfti- gung findet, übrigens Bitt- steller die ordentliche Er- lernung des angesuchten Befugnißes nicht nachgewie- sen hat, so kann in die Ver- leihung nicht eingegangen werden. VI. Section. Nro. 1256. Schreiben der Ortsgemein- de Thalheim um Einsen- dung der Begräbnißkosten des Franz Lengauer pr. 3 fl 57 1/2 xr C.M. Der A.I.R.F. zur Ein- sendung. Nro. 1257. Dekr. der k.k. Bez. Hptm. v. 21. v.M. Z. 1643 pto der Rückzahlung aus dem M.V. F. schuldigen Vorschußes pr 2000 fl C.M. Dem Kassaamte u. der M.V.F. Rechnungsführ. in Abschrift. Nro. 1391 Urtheil des k.k. Bez. Ger. v. 18. d. Z. 2946 in Cau. des M.V.F. c. Ernst u. Anna Spindler pto 200 fl C.M. Intereen. Der M.V.F.R.F. zur Uiberweisung des Ter- mines nach dessen frist- losem Verlauf von dem Sekr. Brunmayr, diese Execution anzusuchen ist.

Nro. 1421. Prot mit Kath. Schlager um ein Armengeld. Zur nächsten Sitzung vor- zurufen. Nachtrag zur IV. Section. Nro. 1480. Hr. Haratzmüller um 350 fl C.M. Bauverlags- gelder. Dem Kammeramte zur Auszahlung dieses Betrages an den Hrn. Bauverwalter. Gaffl Heindl Millner

Nro. 1421. Prot mit Kath. Schlager um ein Armengeld. Zur nächsten Sitzung vorzurufen. Nachtrag zur IV. Section. Nro. 1480. Hr. Haratzmüller um 350 fl C.M. Bauverlagsgelder. Dem Kammeramte zur Auszahlung dieses Betrages an den Hrn. Bauverwalter. Gaffl Heindl Millner

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